[0001] Die Erfindung betrifft einen Infusionsbehälter mit einem ersten Anschluß zum Zuführen
eines Medikamentes und einem zweiten Anschluß für die Entnahme des Behälterinhaltes.
[0002] Die bekannten Infusionsbehälter dieser Art sind in der Regel Beutel, die aus zwei
zusammengeschweißten Flachfolien bestehen. Nach dem Zusammenschweißen der Flachfolien
und vor dem Befüllen des Beutels werden die beiden Anschlüsse eingeklebt oder eingeschweißt,
was aufwendig ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Infusionsbehälter zu schaffen, der
kostengünstiger als die bekannten Infusionsbehälter mit den notwendigen Anschlüssen
versehen werden kann. Diese Aufgabe löst ein Infusionsbehälter mit den Merkmalen des
Anspruches 1.
[0004] Das Einsetzen des Stopfens in den Hals des Behälters und das Verbinden des Stopfens
mit dem Hals bereitet keine Schwierigkeiten und kann vollautomatisch in der gleichen
Maschine erfolgen, in der der Behälter durch Blasformen oder Vakuumformen hergestellt
und dann gefüllt wird. Die ineinandergreifenden Materialpartien von Hals und Stopfen
erleichtern dabei nicht nur das Erzielen eines dichten Verschlusses des Halses mittels
des Stopfens, sondern ergeben auch eine in axialer Richtung des Halses formschlüssige
Verbindung des Stopfens mit dem Hals. Das Einsetzen des mit den Anschlüssen versehenen
Stopfens ist deshalb wesentlich kostengünstiger als das bekannte Einkleben oder Einschweißen
der Anschlüsse. Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, daß ohne zusätzlichen
Aufwand nach dem Einsetzen des Stopfens mittels wenigstens einer an den Hals angeformten
und die Anschlüsse übergreifenden Schutzhaube die Anschlüsse geschützt und steril
gehalten werden können, wobei wegen der Sollbruchstelle zwischen Schutzhaube und Hals
die Schutzhaube leicht und ohne Hilfswerkzeuge vom Hals getrennt, nämlich abgebrochen,
werden kann. Hinzu kommt, daß wegen der einstückigen Ausbildung der beiden Anschlüsse
mit dem Stopfen und der erfindungsgemäßen Ausbildung der Anschlüsse das aus den Anschlüssen
und dem Stopfen bestehende Teil selbst sehr kostengünstig ist.
[0005] Trotz der einstückigen Ausbildung der Anschlüsse mit dem Stopfen ist eine Anpassung
der Anordnung der Anschlüsse an unterschiedliche Erfordernisse problemlos möglich.
Beispielsweise können die Längsachse des Kanals des ersten Anschlusses und diejenige
des Kanals des zweiten Anschlusses diametral bezüglich der zentralen Längsachse des
Zapfens angeordnet und in der durch diese drei Achsen definierten Ebene um gleiche
Winkel in entgegengesetzten Richtungen gegenüber der zentralen Längsachse geneigt
sein. Die Stutzen sind dann auch gleichzeitig sehr gut zugänglich. Die Längsachsen
der beiden Kanäle können aber auch beispielsweise in zwei zueinander parallelen Ebenen
liegen und dabei in entgegengesetzten Richtungen geneigt sein. Vorzugsweise sind hier
die beiden Ebenen symmetrisch zur zentralen Längsachse des Stopfens angeordnet. Die
Längsachsen der beiden Kanäle können aber auch parallel zueinander und im Abstand
nebeneinander liegen, wobei die Stutzen in Berührung miteinander oder im Abstand voneinander
angeordnet sein können.
[0006] Vorzugsweise ist jeder der beiden Kanäle durch eine einstückig mit dem Stopfen oder
dem Stutzen ausgebildete Membrane verschlossen. Sofern das Material der Membrane nicht
in der Lage sein sollte, nach einem Durchstechen das Loch selbst wieder dicht zu verschließen,
kann auf die Membrane eine Schicht aus Naturkautschuk oder einem thermoplastischen
Elastomer aufgebracht sein, also einem Werkstoff, der in der Lage ist, einen Durchstich
wieder selbsttätig vollständig zu verschließen.
[0007] Die Membrane brauchen nicht am einen Ende des Kanals angeordnet zu sein. Auch eine
Anordnung innerhalb des Kanals oder innerhalb des Stutzens ist ohne weiteres möglich.
[0008] Sofern zusätzlich zu der Abdeckung der Stutzen durch die Schutzhaube oder Schutzhauben
ein Stutzen im Bereich seines freien Endes verschlossen sein muß, kann man eine Kappe
vorsehen, welche vorzugsweise aus Latex oder einem thermoplastischen Elastomer besteht.
[0009] Diese Kappe ist bei einer bevorzugten Ausführungsform so ausgebildet, daß sie einen
in den Stutzen eingreifenden Abschnitt und daran anschließend einen umschlagbaren,
den Stutzen außen übergreifenden Abschnitt aufweist.
[0010] Im folgenden ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
im einzelnen erläutert. Es zeigen
Fig. 1 einen Längsschnitt eines Stopfens mit angeformten Anschlüssen gemäß einem ersten
Ausführungsbeispiel sowie einen Längsschnitt einer Verschlußkappe für einen der Stutzen,
Fig. 2 einen Längsschnitt des Stopfens und seiner Anschlüsse mit auf den einen Stutzen
aufgesetzter Kappe,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Hals eines Infusionsbehältnisses mit eingesetztem
Stutzen gemäß Fig.2 und zwei an den Hals angeformten Brechverschlüssen,
Fig. 4 eine Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Stopfens mit angeformten
Anschlüssen und einen Längsschnitt des Halses eines Infusionsbehältnisses mit eingesetztem
Stopfen und angeformtem Brechverschluß,
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V - V der Fig.4,
Fig. 6 eine Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines Stopfens mit angeformten
Anschlüssen und einen Längsschnitt durch den Hals eines Infusionsbehältnisses mit
dem darin eingesetzten Stopfen und zwei an den Hals angeformten Brechverschlüssen,
Fig. 7 eine unvollständig dargestellte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels gemäß
Fig.6,
Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII - VIII der Fig.6,
Fig. 9 eine Ansicht eines vierten Ausführungsbeispiels eines Stopfens mit angeformten
Anschlüssen und einen Längsschnitt durch einen diesen Stopfen aufnehmenden Hals eines
Infusionsbehältnisses mit an den Hals angeformtem Brechverschluß,
Fig.10 eine unvollständig dargestellte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels gemäß
Fig.9,
Fig.11 eine Draufsicht auf den Stopfen gemäß den Fig.9 und 10.
[0011] Ein als Ganzes mit 1 bezeichnetes Infusionsbehältnis, das im Ausführungsbeispiel
in einer Blasformmaschine aus einem extrudierten Schlauch oder zwei Flachfolien hergestellt
und mit einem Hals 2 versehen worden ist, weist einen in den Hals 2 eingesetzten und
mit diesem dicht und in axialer Richtung formschlüssig verbundenen Stopfen 3 auf,
der eine zylindrische Form hat. An einen Abschnitt des Stopfens 3, in dessen Mantelfläche
eine umlaufende, nach außen offene Ringnut 4 vorgesehen ist, schließt sich ein im
Durchmesser kleinerer Abschnitt an. Wie Fig.3 zeigt, liegt der Hals 2, der bei der
Formung gegen die Mantelfläche des Stopfens 3 gedrückt wird, nicht nur an der Mantelfläche
des den größeren Durchmesser aufweisenden Abschnitts des Stopfens 3 an, sondern er
greift mit einer ringwulstförmigen Materialpartie auch in die Ringnut 4 ein, füllt
diese vollständig und liegt dicht an der Ringfläche am Übergang zu dem Abschnitt mit
dem kleineren Durchmesser sowie an dessen Mantelfläche und eines Teiles von dessen
Stirnfläche an. Die Ringnut 4 und die in sie eingreifende, ringwulstförmige Materialpartie
des Halses 2 ergeben eine in axialer Richtung des Halses 2 formschlüssige Verbindung
und tragen zu einem dichten Verschluß des Halses 2 durch den Stopfen 3 bei.
[0012] Der Stopfen 3 wird von zwei Kanälen 5 und 6 durchdrungen, deren Längsachsen diametral
bezüglich der zentralen Längsachse des Stopfens 3 angeordnet und in der durch die
Längsachsen der Kanäle 5 und 6 sowie die zentrale Längsachse des Stopfens 3 definierten
Ebene um gleiche Winkel in entgegengesetzten Richtungen gegenüber der zentralen Längsachse
derart geneigt sind, daß der Schnittpunkt der Längsachsen im Inneren des Infusionsbehälters
1 liegt. Gleichachsig zu den Kanälen 5 und 6 ist an die Stirnseite des im Durchmesser
größeren Abschnittes des Stopfens 3 je ein Stutzen 7 bzw. 8 angeformt, dessen Durchmesser
gleich demjenigen des Kanales 5 bzw. 6 ist. Die Kanäle 5 und 6 und die Stutzen 7 und
8 brauchen aber nicht wie im Ausführungsbeispiel einen überall gleichen Durchmesser
zu haben. Ihre Querschnittsform und Querschnittsgröße können an die Erfordernisse
angepaßt sein. Beispielsweise kann der Innenraum der Stutzen oder auch der Kanal zum
einen, vorzugsweise dem freien Ende des Stutzens hin, sich konisch erweitern. Der
Kanal 5 und der Stutzen 7 bilden einen ersten Anschluß zum Zuführen eines Medikamentes,
der Kanal 6 und der Stutzen 8 einen zweiten Anschluß zum Entnehmen des Behälterinhaltes.
Der Kanal 5 ist an seinem dem Stutzen 7 abgekehrten Ende durch eine einstückig mit
dem Stopfen 3 ausgebildete Membrane 9, der Stutzen 8 durch eine einstückig mit diesem
ausgebildete Membrane 10 hermetisch verschlossen. Sofern das Material, aus dem der
Stopfen 3 und damit auch die Membrane 9 und 10 bestehen, nicht in der Lage ist, nach
einem Durchstechen der Membrane diese wieder völlig dicht zu verschließen, kann, wie
in Verbindung mit der Membrane 10 dargestellt, die Membrane einseitig oder beidseitig
mit einer Schicht 10' aus Latex oder einem thermoplastischen Elastomer versehen sein,
welche eine Durchstichöffnung wieder zu verschließen vermag.
[0013] Der aus dem Stopfen 3 mit den beiden Stutzen 7 und 8 sowie den beiden Membranen 9
und 10 bestehende, einstückig ausgebildete Körper besteht aus Kunststoff und ist im
Ausführungsbeispiel ein kostengünstiges Spritzteil. Als Material kommen sowohl thermoplastische
Elastomere in Frage, als auch härtere Materialien, z.B. Polypropylen.
[0014] Sofern es erforderlich ist, wenigstens den einen Stutzen im Bereich seines freien
Endes mit einem Verschluß zu versehen, kann man, wie für den Stutzen 8 in den Fig.1
bis 3 gezeigt, eine Kappe 11 vorsehen, die im Ausführungsbeispiel aus Latex besteht,
aber auch aus einem anderen Elastomer bestehen könnte. Die Kappe 11 hat einen mit
einem zentralen Sackloch versehenen Abschnitt, welcher abdichtend in den Stutzen 8
eingreift, und einen zweiten, ebenfalls ein zentrales Sackloch aufweisenden Abschnitt,
der über den ersten Abschnitt zurückgeschlagen und dabei über den Stutzen 8 gestülpt
werden kann, wie die Fig.2 und 3 zeigen.
[0015] Bei der Herstellung des Infusionsbeutels 1 wird der Stopfen 3 in den noch nicht fertig
geformten Hals 2 eingelegt. Erst dann wird der Hals 2 fertig geformt, wobei er in
dichte Anlage an den Stopfen 3 kommt. Die beiden flachgedrückten Zonen, die in der
Teilungsebene des Werkzeuges, mittels dessen der Hals 2 geformt wird, liegen, und
sich außen an den Hals 2 diametral liegend anschließen, sind mit 12 bezeichnet.
[0016] Wie Fig.3 zeigt, übergreift der Hals 2 den Stopfen 3 und endet etwa auf halber Länge
der beiden Stutzen 7 und 8 im Abstand von diesen. An dieses Halsende schließt sich
für beide Stutzen 7 und 8 je ein Brechverschluß 13 bzw. 14 an, wobei sich die Brechverschlüsse
13 und 14 über je eine Sollbruchstelle 20 mit reduzierter Wanddicke an das Halsende
anschließen. Im Ausführungsbeispiel bilden die beiden Brechverschlüsse 13 und 14 je
eine die Stutzen 7 und 8 sowie gegebenenfalls die aufgesetzte Kappe 11 übergreifende
Schutzhaube 15 bzw. 16, an die sich ein Griffteil 17 bzw. 18 einstückig anschließt.
Beide Brechverschlüsse 13 und 14 können unabhängig voneinander vom Hals 2 abgetrennt
werden.
[0017] Bei dem in den Fig.4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Infusionsbehälters 101 weist der in dessen Hals 102 eingesetzte und mit diesem dicht
sowie in axialer Richtung formschlüssig verbundene Stopfen 103 zwei radial nach außen
abstehende, umlaufende Rippen 103' auf, die in axialem Abstand nebeneinander angeordnet
sind und die dichte Verbindung zwischen dem Stopfen 103 und dem Hals 102 erleichtern
sowie den Formschluß bewirken, weil beim Formen des Halses 102 nach dem Einsetzen
des Stopfens 103 das den Hals 102 bildende Material die Rippen 103' übergreift und
sich auch an deren stirnseitige Flächenbereiche dicht anlegt. Die Halsinnenwand weist
deshalb zwei die Rippen 103' aufnehmende Ringnuten auf.
[0018] Der Stopfen 103 wird von zwei zylindrischen Kanälen 105 und 106 durchdrungen, deren
Längsachsen in zwei zueinander parallelen Ebenen liegen, die symmetrisch zur zentralen
Längsachse des Stopfens 103 angeordnet sind, wie insbesondere Fig.5 zeigt. Wie bei
dem ersten Ausführungsbeispiel sind die Längsachsen der beiden Kanäle 105 und 106
in entgegengesetzten Richtungen um den gleichen Winkel gegenüber einer lotrecht zu
den Stirnflächen des Stopfens 103 verlaufenden Linie geneigt. Gleichachsig zu den
beiden Kanälen 105 und 106 sind an die nach außen weisende, wie bei dem Ausführungsbeispiel
gemäß den Fig. 1 bis 3 in einer einzigen Radialebene liegende Stirnseite des Stopfens
103 zwei Stutzen 107 bzw. 108 angeformt, deren Innendurchmesser gleich demjenigen
des zugeordneten Kanales gewählt ist. Jeder der beiden Stutzen 107 und 108 ist durch
eine einstükkig mit ihm ausgebildete und im Abstand von seinem freien Ende liegende
Membrane 109 bzw. 110 dicht verschlossen. Wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel können
diese Membrane einseitig oder beidseitig mit einer Schicht aus Latex oder einem anderen
Material versehen sein, das in der Lage ist, eine Durchstichöffnung wieder dicht zu
verschließen.
[0019] An das Ende des Halses 102, über das der Stopfen 103 nach außen übersteht, ist eine
Schutzhaube 115 angeformt, welche beide Stutzen 107 und 108 übergreift, wie Fig.4
zeigt. Diese Schutzhaube 115 ist über eine aus Fertigungsgründen im Bereich zwischen
der letzten Rippe 103' und der nach außen weisenden Stirnseite des Stopfens 103 liegende
Sollbruchstelle 120 mit reduzierter Wandstärke mit dem Hals 102 verbunden und im Ausführungsbeispiel
mit zwei diametral liegenden, nach außen abstehenden, flachgedrückten Zonen 115' versehen,
welche ein sicheres Erfassen der Schutzhaube 115 erleichtern. Sie ermöglichen auch,
die Schutzhaube 115 durch eine Kipp- oder Drehbewegung relativ zum Hals 102 von diesem
zu trennen.
[0020] Bei dem in den Fig.6 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel, das wie die anderen
Ausführungsbeispiele in einer Blasform- oder Vakuumformmaschine hergestellt wird,
ist in den Hals 202 des Infusionsbehälters 201 ein Stopfen 203 eingesetzt, der zwei
im Abstand nebeneinander und parallelachsig angeordnete zylindrische Teile 203' aufweist,
welche durch einen plattenförmigen Mittelteil 203" miteinander verbunden sind. Wie
vor allem Fig.6 erkennen läßt, umfaßt der Hals 202 nicht nur die beiden Teile 203'
und greift dabei in deren umlaufende Ringnut 204 ein, wodurch ein Formschluß in axialer
Richtung vorhanden ist und die Erzielung einer dichten Verbindung zwischen dem Stopfen
203 und dem Hals 202 unterstützt wird. Er liegt auch an der nach außen weisenden Stirnfläche
der zylindrischen Teile 203' sowie am plattenförmigen Mittelteil 203" an.
[0021] Die beiden zylindrischen Teile 203' werden von je einem Kanal 205 bzw. 206 zentral
durchdrungen. An beide Kanäle 205 und 206 schließt sich nach außen hin je ein zylindrischer
Stutzen 207 bzw. 208 an, die im Anschluß an den Stopfen 203 einen Abschnitt 207' bzw.
208' mit vergrößertem Durchmesser haben. Die Membrane, welche die beiden durch die
Kanäle und die Stutzen gebildeten Anschlüsse verschließen, können im Bereich der Stutzen
oder der Kanäle vorgesehen sein.
[0022] Der Hals 202 endet im Bereich der Abschnitte 207' und 208'. Je eine an das Halsende
sich anschließende Schutzkappe 215 und 216 übergreifen die Stutzen 207 bzw. 208 und
sind über je eine Sollbruchstelle 220 mit reduzierter Wandstärke mit dem Hals 202
verbunden. Beide Schutzkappen 212 und 216 sind mit je zwei in diametralen Richtungen
abstehenden, flachgedrückten Zonen 212 versehen, welche das sichere Erfassen der Schutzkappen
215 und 216 beim Abbrechen vom Hals 202 erleichtern. Im Ausführungsbeispiel schließt
sich an das vom Hals 202 wegweisende Ende der Schutzkappe 216 noch ein flacher Griffteil
218 an, welcher die Schutzkappe 215 übergreift.
[0023] Das in den Fig.9 bis 11 dargestellte vierte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Infusionsbehälters unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig.6
bis 8 nur durch eine andere Ausbildung des Schutzes für die beiden Stutzen 207 und
208. Deshalb sind gleiche Teile mit den gleichen Bezugszahlen gekennzeichnet. Beide
Stutzen 207 und 208 werden von einer einzigen Schutzhaube 315 übergriffen, die im
Bereich der im Durchmesser vergrößerten Abschnitte 207' und 208' über eine Sollbruchstelle
mit reduzierter Wandstärke mit dem Ende des Halses 202 verbunden ist. Die beiden Schmalseiten
der Schutzhaube 315 sind durch halbzylindrische Flächenbereiche gebildet, wohingegen
die Breitseiten ebene Wandteile bilden. Das Abbrechen der Schutzhaube 315 vom Hals
202 kann wie bei den anderen Ausführungsbeispielen von Hand, also ohne Zuhilfenahme
eines Werkzeuges, erfolgen. Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die Ausführungen
zu dem in den Fig.6 - 8 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel Bezug genommen.
1. Infusionsbehälter mit
a) einem Hals (2; 102, 202),
b) einem in den Hals (2,; 102; 202) eingesetzten und diesen dicht verschließenden
Stopfen (3; 103, 203),
c) einer in Längsrichtung des Halses (2; 102; 202) formschlüssigen Verbindung des
Stopfens (3; 103; 203) mit dem Hals (2; 102; 202) durch ineinandergreifende Materialpartien
(4; 103'; 204) des Stopfens (3; 103; 203) und Halses (2; 102; 202),
d) einem ersten Anschluß zum Zuführen eines Medikamentes und einem zweiten Anschluß
für die Entnahme des Behälterinhaltes, die einstückig mit dem Stopfen (3; 103; 203)
ausgebildet sind und zwei überstehende Stutzen (7, 8; 107, 108; 207; 208) bilden,
die sie an je einen den Stopfen (3; 103; 203) durchdringenden Kanal (5, 6; 105, 106;
205, 206) anschließen,
e) einer Abdeckung für die Stutzen (7, 8; 107, 108; 207, 208) und die dem Inneraum
des Behälters abgekehrte Außenseite des Stopfens (3; 103; 203), die wenigstens eine
Schutzhaube (13, 14; 115; 215, 216; 315) bildet.
2. Infusionsbehältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse
des Kanals (5) des ersten Anschlusses und diejenige des Kanals (6) des zweiten Anschlusses
diametral bezüglich der zentralen Längsachse des Stopfens (3) angeordnet und in der
durch diese drei Achsen definierten Ebene um gleiche Winkel in die entgegengesetzten
Richtungen gegenüber der zentralen Längsachse geneigt sind.
3. Infusionsbehältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnittpunkt
der Längsachsen der beiden Kanäle (5, 6) mit der zentralen Längsachse des Stopfens
(3) im Inneren des Behältnisses liegt.
4. Infusionsbehältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen
der beiden Kanäle (105, 106) in zwei zueinander parallelen Ebenen liegen und in entgegengesetzten
Richtungen geneigt sind.
5. Infusionsbehältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Ebenen
symmetrisch zur zentralen Längsachse des Stopfens (103) angeordnet sind und die Neigung
der Längsachsen der Kanäle (105, 106) gegenüber der zentralen Längsachse gleich groß
ist.
6. Infusionsbehältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen
der beiden Kanäle (205, 206) parallel zueinander und im Abstand nebeneinander liegen.
7. Infusionsbehältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden
Stutzen (207, 208) ein Abstand vorhanden ist.
8. Infusionsbehältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
jeder der beiden Anschlüsse durch eine einstückig mit dem Stopfen (3; 103; 203) oder
dem Stutzen (7, 8; 107, 108; 207, 208) ausgebildeten Membrane (9, 10; 109, 110) verschlossen
sind.
9. Infusionsbehältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine
(10) der beiden Membrane (9, 10) im Abstand von den beiden Kanalenden angeordnet ist.
10. Infusionsbehältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die
eine Membrane (9) an dem in das Innere des Infusionsbehältnisses (1) weisenden Ende
des Kanals (5) vorgesehen ist.
11. Infusionsbehältnis nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest auf eine der beiden Membrane (9, 10) auf wenigstens einer Seite eine
Schicht (10') aus Naturkautschuk oder thermoplastischem Elastomer aufgebracht ist.
12. Infusionsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
die ineinandergreifenden Materialpartien wenigstens eine Ringnut (4; 204) und wenigstens
einen die Ringnut (4; 204) füllenden Ringwulst (103') bilden.
13. Infusionsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
die die Stutzen (7, 8; 107, 108) tragende Stirnfläche des Stopfens (3; 103) in einer
einzigen radialen Ebene liegt.