(19)
(11) EP 0 669 171 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.02.1996  Patentblatt  1996/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.08.1995  Patentblatt  1995/35

(21) Anmeldenummer: 95890020.1

(22) Anmeldetag:  30.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B07C 5/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 01.02.1994 AT 182/94
18.02.1994 AT 333/94

(71) Anmelder: Binder & Co. Aktiengesellschaft
A-8200 Gleisdorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Gschweitl, Karlheinz
    A-8211 Grosspesendorf (AT)

(74) Vertreter: Kliment, Peter 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Mag.jur. Peter Kliment Singerstrasse 8
A-1010 Wien
A-1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Sortieren von Abfällen


    (57) Verfahren zum Sortieren von Abfällen aus verschiedenen Materialien, bei denen die zu sortierenden Stücke vereinzelt und auf einem sich bewegenden Förderweg im Hinblick auf das Material und gegebenenfalls auch auf die Farbe untersucht und an den einzelnen Materialien und gegebenenfalls auch deren Farben zugeordneten Stellen aus dem Förderweg entfernt werden. Um eine möglichst sortenreine Trennung der Abfälle zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die zu sortierenden Stücke zwischen der Aufgabestelle und der Auswurfstelle in ihrer Lage auf dem Förderweg fixiert werden.






    Recherchenbericht