Behälter für fliessfähige Medien mit Belüftungseinrichtung

(19)

(11)

EP 0 669 263 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	20.09.1995 Patentblatt 1995/38

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	30.08.1995 Patentblatt 1995/35

(21)	Anmeldenummer: 95101095.8

(22)	Anmeldetag: 27.01.1995

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: B65D 51/16

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	BE DE ES FR GB IT

(30)

Priorität:

22.02.1994 DE 9402869 U
03.08.1994 DE 9412523 U

(71)	Anmelder: SOTRALENTZ S.A.
	F-67320 Drulingen (FR)

(72)	Erfinder:
	Dolvet, Franck F-57370 Phalsbourg (FR) Herrmann, Francis F-57370 Phalsbourg (FR)

(74)	Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
	Patentanwälte, Andrejewski, Honke & Partner, Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Behälter für fliessfähige Medien mit Belüftungseinrichtung

(57) Behälter für fließfähige Medien, insbesondere im Wege der Blasformgebung geformter Behälter aus Kunststoff, - mit einer in bezug auf das fließfähige Medium geschlossenen Belüftungseinrichtung in einer runden Kragenöffnung der Behälterdecke. Die Belüftungseinrichtung besitzt einen zylindrischen Zentralkörper mit Boden, der unmittelbar oder mittelbar unter Zwischenschaltung eines Schraubdeckels in die Kragenöffnung eingesetzt und der unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes mit einem angeformten Ringflansch auf den Kragen der Kragenöffnung aufgesetzt ist, - eine Filtersubstanz, die in dem Zentralkörper angeordnet ist, - eine Schutzkappe, die am Boden des Zentralkörpers befestigt ist sowie zumindest einen Durchlaß aufweist und einen Flachdeckel, der mit Bundelementen den Ringflansch des Zentralkörpers umfaßt sowie mit diesem vereinigt ist und im Bereich zwischen den Bundelementen Schlitzräume für die Belüftung aufweist.

Recherchenbericht