Transportbehälter

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Transportbehälter (1), insbesondere Container für Schutt, Abfälle und dergleichen, mit einem deckelartigen Aufsatz (9), der am Behälter (1) verriegel- und verschließbar ist. Der deckelartige Aufsatz (9) soll so gestaltet sein, daß er verhältnismäßig einfach geöffnet und geschlossen sowie schnell montiert bzw. nachgerüstet werden kann, geeignet die gesamte Behälteröffnung (11) überspannt, beim Kippen des Behälters zum Entleeren des Schüttgutes diesem keinen Widerstand entgegensetzt und ein günstiges Stapeln von entsprechenden Behältern zuläßt. Zu diesem Zweck ist der deckelartige Aufsatz (9) aus einer Vielzahl lamellenartiger Streifen (10) gebildet, die gelenkig miteinander verbunden sind und in Längsrichtung des Behälters eine verhältnismäßig sehr geringe Breite derart aufweisen, daß der mit einem Ende an einer Stirnseite gelenkig und auswechselbar angeschlagene deckelartige Aufsatz in sich aufrollbar und abrollbar ist und im aufgerollten Zustand von einem an der genannten Stirnseite außerhalb des Behälters vorgesehenen Gestell aufnehmbar und halterbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter, insbesondere einen Container für Schutt, Abfälle und dergleichen, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bzw. 7.

[0002] Transportbehälter, insbesondere Container werden zur Entsorgung in städtischen und ländlichen Siedlungs- und Neubaugebieten verwendet. Abgestellte Transportbehälter werden häufig von nicht autorisierten Personen zum Schaden des Betreibers mit Abfällen gefüllt. Um einerseits den Zugang zum Transportbehälter für nicht autorisierte Personen zu verhindern und andererseits dafür Sorge zu tragen, daß der Transportbehälter von hinten bis vorn begangen werden kann, ist es bekannt (DE 38 05 375 C2), an einer Längskante des Transportbehälters einen Deckel anzuschlagen und an letzterem sowie am Transportbehälter eine verriegel- und arretierbar ausgebildete, mechanische oder hydraulische Stellvorrichtung für den Deckel festzulegen.

[0003] Aus der DE 38 05 375 C2 ist es auch weiterhin bekannt, Transportbehälter der genannten Art mit einer Behälterabdeckung in Form eines Faltdaches auszubilden, das mindestens zwei Felder aufweist, die quer zur Transportbehälterlängsrichtung gelenkig miteinander verbunden und und am Transportbehälterbordrand in Führungsschienen geführt sind. Beim Füllen des Transportbehälters werden die Felder des Faltdaches über die gesamte Länge des Behälters geöffnet. Dabei werden diese Felder in Längsrichtung des Transportbehälters zusammengeschoben. Für den Öffnungs- bzw. Schließvorgang des Faltdaches ist ein Endlos - Seilzug, der mittels einer Winde angetrieben wird, oder statt des Seilzuges eine Antriebsspindel vorgesehen. Dieser auf der Oberseite abschließbare Transportbehälter kann richtungsunabhängig betrieben werden, so daß dessen Aufstellung in Straßenbereichen, deren Befahrung beschränkt ist, keinerlei Problem bildet. Die Führungsschienen auf dem Behälterbordrand beeinträchtigen aufgrund ihrer Störanfälligkeit häufig den Öffnungs- bzw. Schließvorgang des Faltdaches. Auch ist die Stapelfähigkeit dieser bekannten Behälter eingeschränkt. Es kann nur in einem offenen, leeren Behälter ein anderer Behälter gestapelt werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transportbehälter, insbesondere einen Container für Schutt, Abfälle und dergleichen gemäß der eingangs erwähnten Art mit einem Deckel bzw. deckelartigen Aufsatz zu versehen, der die gesamte obere Behälteröffnung überspannt, verhältnismäßig einfach geöffnet und geschlossen werden kann, schnell montierbar bzw. nachrüstbar ist, beim Kippen des Behälters zwecks seiner Entleerung für das Schüttgut nicht hinderlich ist und ein Stapeln geöffneter, leerer Behälter zuläßt. Zugleich soll ein Zugang für nicht autorisierte Personen verhinderbar sein.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die aus dem Patentanspruch 1 bzw. 7 hervorgehende technische Lehre gelöst.

[0006] Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Transportbehälters, die besonders vorteilhaft sind, ergeben sich aus den Patentansprüchen 2 bis 6 sowie 8 bis 12.

[0007] Der deckelartige Aufsatz läßt sich auf sehr einfache und schnelle Weise an dem Transportbehälter vorsehen und/oder auswechseln, so daß zugleich die Möglichkeit einer kostensparenden Nachrüstung herkömmlicher Transportbehälter mit dem deckelartigen Aufsatz gemäß der Erfindung gegeben ist.

[0008] Der deckelartige Aufsatz des Transportbehälters kann verhältnismäßig leicht aufgerollt und dann in dem Halterungsgestell an der Stirnseite des Behälters außerhalb des letzteren gelagert und gehaltert werden, so daß beim Kippen des Behälters der aufgerollte Deckel dem Schüttgut keinen nennenswerten Widerstand entgegensetzt. Da Führungsschienen für den deckelartigen Aufsatz auf dem Behälterbordrand nicht erforderlich sind, können einander entsprechende Behälter günstig gestapelt werden.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform nimmt die Breite der lamellenartigen Streifen des deckelartigen Aufsatzes in dessen Aufrollrichtung je Streifen zu, so daß der deckelartige Aufsatz sich noch besser auf- oder abrollen läßt, dies umso mehr, wenn an seinem freien Ende vorzugsweise eine Kurbeleinrichtung vorgesehen ist.

[0010] Der deckelartige Aufsatz des erfindungsgemäßne Behälters kann aus einer fortlaufenden elastischen Materialbahn, z.B. aus Gummi gebildet sein, die durch eine Vielzahl im Abstand angeordneter, an der Materialbahn befestigter und diese in Querrichtung überspannender Stäbe stabilisiert ist. Vorzugsweise steht die elastische Materialbahn in ihrer die gesamte obere Behälteröffnung abdeckenden Lage mit einer auf den Behälteroberkanten vorgesehenen Dichtung, z.B. einem Dichtgummi unter Bildung einer wasserdichten Abdichtung in Eingriff, deren Dauerhaftigkeit durch den Eingriff von an vorzugsweise jeder Behälterwand vorgesehenen Niederspanneinrichtungen mit der Oberseite des deckelartigen Aufsatzes gewährleistet werden kann. Zum Nachrüsten von Behältern mit Führungsschienen auf den Oberkanten der Seitenwände ist der deckelartige Aufsatz vorzugsweise jalousierartig ausgelegt, in den Führungsschienen führbar und mit einem vom Halterungskasten aufnehmbaren Jalousiekasten mit Kurbeleinrichtung versehen.

[0011] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nun anhand der Zeichnungen erläutert. In diesen sind:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Behälters, bei der der deckelartige Aufsatz aus einer Vielzahl miteinander gelenkig verbundener, lamellenartiger Streifen gebildet ist, und

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Teilschnitts einer weiteren Ausführungsform des Behälters.

[0012] Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich ist,weist der Transportbehälter 1 Seitenwände 2 mit parallel verlaufenden Oberkanten 3 und Stirnwänden 4,5 auf, deren Oberkanten 6 bzw. 7 eine gerade Verbindung zwischen den Seitenwänden 2 bilden. Die Oberkante 7 der heckseitigen Stirnwand 5, die vorzugsweise geteilt sein kann, weist z.B. die gleiche Höhe wie die Oberkante 6 der gegenüberliegenden Stirnwand 4 über dem Behälterboden 8 auf. Ein deckelartiger Aufsatz 9 des Transportbehälters 1 weist eine Vielzahl von aus lamellenartiger Streifen 10 gebildete Teile auf, die den Transportbehälter 1 in Querrichtung überspannen sowie gelenkig miteinander verbunden und von einer solchen verhältnismäßig geringen Breite in Längsrichtung des Behälters 1 sind, daß die Streifen 10 beim Öffnen bzw. Abdecken der oberen Behälteröffnung 11 durch den deckelartigen Aufsatz 9 in diesem übereinander aufrollbar bzw. von einander abrollbar sind. Der deckelartige Aufsatz 9 ist mit dem Streifen 10, der in der die Behälteröffnung 11 abdekkenden Stellung des deckelartigen Aufsatzes 9 am weitesten von der heckseitigen Stirnwand 5 des Behälters 1 entfernt ist, an der Stirnwand 4 in Nähe deren Oberkante 6 gelenkig und auswechselbar angeschlagen. Außerhalb des Behälters 1 ist an der Stirnwand 4 in Nähe deren Oberkante 6 ein Gestell 12 zur Aufnahme und Halterung des aufgerollten deckelartigen Aufsatzes 9 auswechselbar vorgesehen. An dem Streifen 10, der sich an dem freien Ende 14 des deckelartigen Aufsatzes 9 in dessen abgerollter Lage befindet, ist eine Kurbel 13 vorgesehen, mit der der deckelartige Aufsatz 9 bequem in sich aufgerollt bzw. abgerollt werden kann. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des Transportbehälters 1 ist die Breite der Streifen 10, die z.B. aus Aluminium bestehen können, in Längsrichtung des Transportbehälters 1 gleich. Am Streifen 10, der sich am freien Ende 13 des deckelartigen Aufsatzes 9 befindet, ist eine in Fig. 1 nicht sichtbare Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die mit einem Verriegelungselement 15 an der heckseitigen Stirnwand 5 des Behälters 1 in der die Behälteröffnung 11 abdeckenden Stellung des deckelartigen Aufsatzes 9 verriegelbar ist, so daß Unbefugten der Zugang zum Behälterinnern verwehrt werden kann.

[0013] Bei der aus Fig. 2 hervorgehenden Ausführungsform des Transportbehälters 1 ist der deckelartige Aufsatz 9 von einer durchgehenden elastischen Materialbahn 16, z.B. aus Gummi, gebildet, die in Nähe der Oberkante 6 der Stirnwand 4 auswechselbar angeschlagen ist. In die Materialbahn sind in gleichen Abständen zueinander Stäbe 17 einvulkanisiert, die sich in Querrichtung über die Materialbahn 16 erstrecken, diese in gleiche Abschnitte unterteilen und stabilisieren. Am freien Ende der elastischen Materialbahn ist eine in Fig. 2 nicht dargestellte Kurbel zum bequemen Auf- oder Abrollen des deckelartigen Aufsatzes 9 vorgesehen. Auf den Oberkanten 3 sowie 6,7 der Seitenwände 2 bzw. Stirnwände 4 bzw. 5 sind Dichtungen 18 z.B aus Gummi vorgesehen, die in der die Behälteröffnung 11 abdeckenden Stellung des dekkelartigen Aufsatzes 9 mit diesem in einem abdichtenden Eingriff stehen, der beim Festspannen von an den Seitenwänden 2 sowie Stirnwänden 4 und 5 vorgesehenen Niederspanneinrichtungen 19 mittels Spannschrauben 20 auf der Oberseite 21 des dekkelartigen Aufsatzes 9 dauerhaft gesichert werden kann. Der deckelartige Aufsatz 9 ist auch bei dieser Ausführungsform mit dem Behälter 1 geeignet verriegel- und abschließbar.

Liste der Bezugszeichen

[0014] 

1 Transportbehälter

2 Seitenwände

3 Oberkanten der Seitenwände

4 Stirnwand

5 heckseitige Stirnwand

6 Oberkante der Stirnwand 4

7 Oberkante der heckseitigen Stirnwand

8 Behälterboden

9 deckelartige Aufsatz

10 Streifen

11 Behälteröffnung

12 Gestell

13 Kurbeleinrichtung

14 freies Ende des deckelartigen Aufsatzes

15 Verriegelungselement

16 Materialbahn

17 Stäbe

18 Dichtungen

19 Niederspanneinrichtungen

20 Spannschrauben

21 Oberseite des deckelartigen Aufsatzes

Ansprüche

1. Transportbehälter, insbesondere Container für Schutt, Abfälle und dergleichen, deren Seitenwände zueinander parallel verlaufende Oberkanten aufweisen und deren Oberkanten ihrer Stirnwände jeweils eine gerade Verbindung der Seitenwände bilden, wobei die Oberkante der heckseitigen Stirnwand und die der gegenüberliegenden Stirnwand unterschiedliche Höhe über dem Behälterboden aufweisen können, mit einem am Behälter angeschlagenen deckelartigen Aufsatz, der aus mehreren gelenkig verbundenen den Behälter in Querrichtung überspannenden Teilen gebildet und in seiner die Behälteröffnung abdeckenden Stellung mit diesem verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß

- die Teile des deckelartigen Aufsatzes (9) lamellenartige Streifen (10) einer solchen Vielzahl und von solcher verhältnismäßig geringen Breite in Längsrichtung des Behälters (1) sind, daß die Streifen (10) beim Öffnen bzw. Schließen des deckelartigen Aufsatzes (9) in diesem übereinander aufrollbar bzw. von einander abrollbar sind,

- der Streifen (10) des deckelartigen Aufsatzes (9), der in dessen die Behälteröffnung (11) abdeckenden Lage am weitesten von der heckseitigen Stirnseite (5) des Behälters (1) entfernt ist, in Nähe der Oberkante (6) der anderen Stirnwand (4) des Behälters (1) auswechselbar angeschlagen ist, und

- an der Stirnwand (4), an der der deckelartige Aufsatz (9) angeschlagen ist, ein Gestell (12) zur Aufnahme und Halterung des aufgerollten deckelartigen Aufsatzes (9) auswechselbar außerhalb des Behälters (1) vorgesehen ist.

2. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Streifen (10), der in der die Behälteröffnung (11) abdeckenden Lage des deckelartigen Aufsatzes (9) der heckseitigen Stirnwand (5) des Behälters (1) am nächsten ist, eine Einrichtung (13) zum Aufrollen bzw. Abrollen der Streifen (10) vorgesehen ist.

3. Transportbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (13) eine Kurbel ist.

4. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Streifen (10) des deckelartigen Aufsatzes (9) in Längsrichtung des Behälters (1) gleich ist.

5. Transportbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Streifen (10) unterschiedlich derart ist,daß sie in Aufrollrichtung des deckelartigen Aufsatzes (9) je Streifen (10) zunimmt.

6. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende (14) des deckelartigen Aufsatzes (9) eine abschließbare Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die mit einem am Behälter (1) vorgesehenen Verriegelungselement (15) in der die Behälteröffnung (11) abdeckenden Lage des deckelartigen Aufsatzes (9) in Eingriff bringbar ist.

7. Transportbehälter,insbesondere Container für Schutt, Abfälle und dergleichen, deren Seitenwände zueinander parallel verlaufende Oberkanten aufweisen und deren Oberkanten ihrer Stirnwände jeweils eine gerade Verbindung der Seitenwände bilden, wobei die Oberkante der heckseitigen Stirnwand und die der gegenüberliegenden Stirnwand unterschiedliche Höhe über dem Behälterboden aufweisen können, mit einem am Behälter angeschlagenen deckelartigen Aufsatz, der mehrere den Behälter in Querrichtung überspannende Abschnitte aufweist und in seiner den Behälter abdeckenden Stellung mit diesem verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß

- der deckelartige Aufsatz (9) eine fortlaufende elastische Materialbahn (16) aufweist, die mit ihrem einen Ende in Nähe der Oberkante (6) der Stirnwand (4) des Behälters (1) auswechselbar angeschlagen ist, die der heckseitigen Stirnwand (5) gegenüberliegt,

- an und/oder in der elastischen Materialbahn (16) eine Vielzahl Stäbe (17) vorgesehen ist, die den deckelartigen Aufsatz (9) in Querrichtung überspannen, ihn in Längsrichtung des Behälters (1) in die Abschnitte unterteilen und den deckelartigen Aufsatz (9) derart stabilisieren, daß er zu seinem angeschlagenen Ende hin aufrollbar bzw. in die die Behälteröffnung 11 abdeckende Lage abrollbar ist, und

- an der Stirnwand (4) des Behälters (1), an der die Materialbahn (16) angeschlagen ist, ein Gestell (12) außerhalb des Behälters (1) zur Aufnahme und Halterung des aufgerollten deckelartigen Aufsatzes (9) auswechselbar vorgesehen ist.

8. Transportbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte der elastischen Materialbahn (16) in Längsrichtung des Behälters (1) verhältnismäßig kurz sind.

9. Transportbehälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn (16) aus Gummi gebildet ist.

10. Transportbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende der Materialbahn (16) eine Kurbeleinrichtung (13) angebracht ist.

11. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (17) in die Materialbahn (16) einvulkanisiert sind.

12. Transportbehälter nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Oberkanten (3 und 6,7) der Behälterwände (2 bzw. 4,5) Dichtungen (18) vorgesehen sind, die mit der elastischen Materialbahn (16) des dekkelartigen Aufsatzes (9) in dessen die Behälteröffnung abdeckender Lage in wasserdichtem Eingriff stehen,und daß an den Behälterwänden (2 und 4,5) Niederspanneinrichtungen (19) auswechselbar vorgesehen sind, die mittels Spannschrauben (20) auf der Oberseite des deckelartigen Aufsatzes (9) zur Herstellung eines dauerhaften Eingriffs zwischen der Materialbahn (16) und den Dichtungen (18) festspannbar sind.

13. Transportbehälter nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Streifen (10) aus Aluminium bestehen.

14. Deckelartiger Aufsatz für Transportbehälter, bestehend aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Teilen einer Querabmessung, die der Querabmessung des Behälters entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile lamellenartige Streifen (10) einer solchen Vielzahl und von solcher verhältnismäßig geringen Breite in Längsrichtung des Aufsatzes sind, daß die Streifen (10) in diesem übereinander aufrollbar bzw. von einander abrollbar sind, und daß an dem ersten Streifen (10) an einem Ende des Aufsatzes Elemente zum auswechselbaren Anschlagen des letzteren an dem Behälter vorgesehen sind.

15. Deckelartiger Aufsatz für Transportbehälter, bestehend aus mehreren Abschnitten, deren Querabmessung jeweils der Behälterquerabmessung entspricht,
dadurch gekennzeichnet, daß

- eine fortlaufende elastische Materialbahn (16) vorgesehen ist, die an einem Ende Elemente zum auswechselbaren Anschlagen des Aufsatzes an dem Behälter aufweist, und daß

- an und/oder in der elastischen Materialbahn (16) eine Vielzahl Stäbe (17) vorgesehen ist, die den deckelartigen Aufsatz in Querrichtung überspannen,ihn in seiner Längsrichtung in die Abschnitte unterteilen und ihn derart stabilisieren, daß er in sich aufrollbar bzw. abrollbar ist.

16. Deckelartiger Aufsatz nach Anspurch 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß er an seinem anschlagbaren Ende einen Jalousiekasten mit Kurbeleinrichtung aufweist und in Führungsschienen des Behälters jalousieartig führbar ist.

Zeichnung