Kleiderbügel

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem als Hohlprofil ausgestalteten Bügelkörper (12), an dem ein Aufhängehaken angebracht ist, und mit zwei in den Bügelkörper eingesetzten, relativ zu diesem verschiebbaren Spannarmen (20), die jeweils unter der Wirkung eines sie nach außen gegen einen Begrenzungsanschlag drängenden Federelementes (30) stehen. Jeder Spannarm (20) weist einen Spannarmkörper (22) mit C-Profil sowie einen am inneren Ende des Spannarmkörpers (22) sich in Längsrichtung des Spannarms (20) erstreckenden, außermittig angeordneten Verlängerungsabschnitt (23) auf. Die Spannarmkörper (22) sind jeweils mit der offenen Seite ihres C-Profils einander zugewandt und die Verlängerungsabschnitte (23) sind derart angeordnet, daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme (20) nebeneinander vorbeilaufen. Jedes Federelement (30) ist einerseits am Bügelkörper (12) und andererseits am Verlängerungsabschnitt (23) des jeweiligen Spannarms (20) gehalten. Um einen möglichst kompakten Aufbau des Kleiderbügels zu erreichen, besitzen die Verlängerungsabschnitte (23) ebenfalls ein C-Profil und sind mit dessen offener Seite einander zugewandt. Die Federelemente (30) sind jeweils innerhalb des C-Profils des jeweiligen Spannarms (20) angeordnet und zueinander in der Höhe versetzt, so daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme (20) übereinander vorbeilaufen. Die Höhe des Verlängerungsabschnittes (23) ist geringer als die Höhe des Spannarmkörpers (22), so daß die Verlängerungsabschnitte (23) bei der Spannbewegung innerhalb des C-Profils des Spannarmkörpers (22) des jeweils anderen Spannarms (20) verlaufen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem als Hohlprofil ausgestalteten Bügelkörper, an dem ein Aufhängehaken angebracht ist, und mit zwei in den Bügelkörper eingesetzten, relativ zu diesem verschiebbaren Spannarmen, die jeweils unter Wirkung eines sie nach außen gegen einen Begrenzungsanschlag drängenden Federelementes stehen und die jeweils einen Spannarmkörper mit C-Profil sowie einen am inneren Ende des Spannarmkörpers sich in Längsrichtung des Spannarms erstreckenden, außenmittig angeordneten Verlängerungsabschnitt aufweisen, wobei die Spannarmkörper jeweils mit der offenen Seite ihres C-Profils einander zugewandt sind und die Verlängerungsabschnitte der beiden Spannarme derart angeordnet sind, daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme nebeneinander vorbeilaufen, und wobei jedes Federelement einerseits am Bügelkörper und andererseits am Verlängerungsabschnitt des jeweiligen Spannarms gehalten ist.

[0002] Derartige Kleiderbügel sind als sogenannte Spanner bekannt und finden insbesondere zum Aufhängen von Röcken und ähnlichen Kleidungsstücken Verwendung, indem sie in den Bund des Rockes eingeführt werden. Die nach außen vorgespannten Spannarme legen sich von der Innenseite an den Bund des Rockes an und spannen diesen auf.

[0003] Ein Spann-Kleiderbügel weist in der Regel einen mittleren Bügelkörper auf, in dessen Mittelachse ein Aufhängehaken angebracht ist. Der Bügelkörper ist üblicherweise als Hohlprofil, beispielsweise als nach unten offenes U-Profil ausgebildet, in das die Spannarme von entgegengesetzten Seiten eingesetzt sind. Die Spannarme sind in dem Hohlprofil verschieblich geführt und es ist mittels eines Begrenzungsanschlags verhindert, daß die Spannarme aus dem Bügelkörper übermäßig herausgeschoben oder herausgezogen werden können. Innerhalb des Bügelkörpers ist ein Federelement, beispielsweise eine Spiralfeder oder ein endloses Gummiband etc. angeordnet, das die Spannarme in ihre nach außen vorstehende Grenzlage beaufschlagt, in der sie weitestmöglich aus dem Bügelkörper vorstehen und am Begrenzungsanschlag anliegen.

[0004] Bei Verwendung einer Spiral-Druckfeder als Federelement erstreckt sich diese üblicherweise in Längsrichtung des Kleiderbügels und stützt sich an ihrem inneren Ende an einem Quersteg des Bügelkörpers und an ihrem äußeren Ende an der inneren Stirnseite des Spannarms ab. Im vollständig zusammengeschobenen Zustand nimmt die Spiralfeder noch einen relativ großen Bauraum ein, der für die Spannbewegung des Spannarms nicht zur Verfügung steht. Des weiteren weist die Spiralfeder im ausgefahrenen Zustand des Spannarms eine nur relativ geringe Federspannung auf, so daß eine zum Aufspannen des Kleidungsstücks ausreichende Federkraft erst nach einer gewissen anfänglichen Verschiebung des Spannarms erreicht wird.

[0005] Im wesentlichen die gleichen Verhältnisse sind bei Verwendung eines endlosen Gummibandes als Federelement gegeben. Das Gummiband wird über Haken geführt, die einerseits am Spannarm und andererseits am Bügelkörper ausgebildet sind. Im ausgefahrenen Zustand der Spannarme weist das Gummiband seine geringste Spannung auf. Auch in diesem Zustand muß das Gummiband jedoch eine ausreichende Spannung aufweisen, um zu verhindern, daß es von den Haken herunterrutscht. Somit muß zwischen dem inneren Ende des Spannarms und dem Ende des Bügelkörpers, d.h. den bevorzugten Befestigungspunkten für das Gummiband, ein Mindestabstand verbleiben, der die ausreichende Spannung des Gummibandes gewährleistet. In allen Fällen ist der mit den Spannarmen eines Kleiderbügels abzudeckende Spannweitenbereich relativ gering, so daß zum Aufspannen von Röcken der gängigen Größen eine Vielzahl von Spann-Kleiderbügeln verschiedener Länge vorgehalten werden müssen, was sowohl hinsichtlich der Herstellung als auch hinsichtlich der Lagerhaltung der Kleiderbügel ungünstig ist.

[0006] Aus der US-A-29 19 839, von der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ausgegangen wird, ist ein Spann-Kleiderbügel bekannt, bei dem der Spannarmkörper jedes Spannarms mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Verlängerungsabschnitt versehen ist. Das Federelement ist einerseits am Bügelkörper und andererseits am Verlängerungsabschnitt gehalten, so daß ein relativ langer Spannweg erreicht wird. Dies wird auch dadurch ermöglicht, daß die Verlängerungsabschnitte der beiden Spannarme bei der nach innen gerichteten Spannbewegung nebeneinander vorbeilaufen. Die als Federelemente dienenden Spiralfedern erstrecken sich nebeneinander unterhalb der Spannarme.

[0007] Da bei dem Kleiderbügel gemäß der US-A-29 19 839 sowohl die Spannarme als auch die Spiralfedern versetzt nebeneinander angeordnet sind, wird ein großer Bauraum in Quer- bzw. Dickenrichtung benötigt, so daß der Kleiderbügel relativ dick und wenig kompakt ist. Dies ist insbesondere hinsichtlich der Transport- und Lagerkosten in der Bekleidungsindustrie nachteilig.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel der genannten Art zu schaffen, der einen kompakten Aufbau besitzt und dessen Spannarme einen großen Spannweg aufweisen.

[0009] Diese Aufgabe wird bei einem Kleiderbügel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verlängerungsabschnitte ebenfalls ein C-Profil besitzen und mit dessen offener Seite einander zugewandt sind, daß die Federelemente jeweils innerhalb des C-Profils des jeweiligen Spannarms angeordnet und zueinander in der Höhe versetzt sind, so daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme übereinander vorbeilaufen, daß die Höhe des Verlängerungsabschnitts geringer als die Höhe des Spannarmkörpers ist und daß die Verlängerungsabschnitte bei der Spannbewegung innerhalb des C-Profils des Spannarmkörpers des jeweils anderen Spannarms verlaufen.

[0010] Aufgrund der Halterung des einen Endes des Federelementes an dem Verlängerungsabschnitt kann für den Spannarm auch in seiner äußeren Endstellung eine relativ große Federspannung sichergestellt werden, daß bereits bei geringen Spannarmbewegungen ein sicheres Aufspannen von Kleidungsstücken möglich ist.

[0011] Da die Verlängerungsabschnitte bei der Spannbewegung der Spannarme aneinander vorbeilaufen, kann erreicht werden, daß der innere, am Verlängerungsabschnitt angeordnete Befestigungspunkt des Federelementes bei der nach innen gerichteten Bewegung des Spannarms bis in die dem anderen Spannarm zugeordnete Hälfte des Bügelkörpers verlagert wird. Eine Begrenzung der Spannbewegung ist somit im wesentlichen nur durch die Abmessungen des Spannarms und nicht durch die Anordnung des Federelementes gegeben. Dadurch kann mit dem Kleiderbügel ein sehr großer Spannweitenbereich abgedeckt werden, was zur Folge hat, daß mit einem Kleiderbügel eine Vielzahl von unterschiedlichen Größen der Kleidungsstücke sicher aufgespannt werden kann.

[0012] Damit die Spannarme, d.h. die Spannarmkörper und deren Verlängerungsabschnitte, bei der Spannbewegung aneinander vorbeilaufen können, ohne sich gegenseitig zu behindern, und um auch die Federelemente ohne gegenseitige Beeinträchtigung aufnehmen zu können, weist der Spannarmkörper und der Verlängerungsabschnitt jeweils ein C-förmiges Profil weist. Dabei sind die Spannarmkörper und die Verlängerungsabschnitte der Spannarme jeweils mit den offenen Seiten ihrer C-Profile zur Mittelebene des Bügelkörpers angeordnet, d.h. einander zugewandt. Auf diese Weise ist zwischen den Stegen der C-Profile der beiden Spannarme ein Zwischenraum gebildet, in dem die Federelemente angeordnet und aufgenommen sind.

[0013] Bei dem Federelement kann es sich entweder um einen Gummizug oder eine Spiralfeder handeln. Das Federelement greift mit seinem inneren Ende am Verlängerungsabschnitt des Spannarms an. Zu diesem Zweck kann beispielsweise auf der Innenseite des Stegs des C-Profils des Verlängerungsabschnitts ein Haken zum Einhängen des Federelementes vorgesehen sein. Mit seinem äußeren Ende ist das Federelement an dem Bügelkörper, vorzugsweise in dessen Endbereich, d.h. an oder nahe dem freien Ende des Bügelkörpers gehalten.

[0014] Erfindungsgemäß sind die Federelemente der beiden Spannarme zueinander in der Höhe versetzt, so daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme übereinander vorbeilaufen. Dies ist insbesondere bei der Verwendung von Spiralfedern sinnvoll, da der Querschnitt der Spiralfeder an den Schenkelabstand des U-Profils des Bügelkörpers angepaßt sein kann, wodurch die Feder geführt ist. Aufgrund des höhenmäßigen Versatzes der Federelemente kann die Dicke des Bügelkörpers und somit des Kleiderbügels gering und der Aufbau kompakt gehalten werden.

[0015] Aus Gründen einer guten Führung kann das C-Profil des Spannarmkörpers im wesentlichen den Innenabmessungen des Hohlprofils des Bügelkörpers entsprechen, d.h. die Steghöhe des C-Profils entspricht im wesentlichen der Höhe des Hohlprofils, während die Flansch- bzw. Scheitelbreite des C-Profils der Breite des Hohlprofils entspricht. Damit die Verlängerungsabschnitte der Spannarme aneinander vorbeilaufen können, müssen diese jedoch kleiner ausgebildet sein. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Steg des Spannarmkörpers und der Steg des Verlängerungsabschnittes glatt ineinander übergehen, wobei jedoch die Höhe des Verlängerungsabschnittes bzw. dessen Steghöhe geringer als die Höhe des Spannarmkörpers ist. Die Breite der Schenkel bzw. Flansche des C-Profils der Verlängerungsabschnitte kann der halben Breite der Schenkel des C-Profils der Spannarmkörper bzw. der halben Breite des Hohlprofils des Bügelkörpers entsprechen, wodurch sie sich in gegenseitiger Anlage befinden und gegenseitig abstützen können. Die Schenkel- bzw. Flanschbreite kann jedoch auch kleiner als die halbe Breite des Hohlprofils des Bügelkörpers sein. Der Querschnitt des Verlängerungsabschnittes ist erfindungsgemäß in seinen Abmessungen so ausgestaltet, daß der Verlängerungsabschnitts eines Spannarms bei der nach innen gerichteten Spannbewegung in dem C-Profil des Spannarmkörpers des anderen Spannarms verläuft, wobei er gegebenenfalls durch diesen geführt ist.

[0016] Die Länge des Spannarmkörpers entspricht im wesentlichen der halben Länge des Bügelkörpers, so daß die Spannarmkörper beider Spannarme vollständig in den Bügelkörper eingeschoben werden können. Die Verlängerungsabschnitte sollten eine möglichst große Länge aufweisen, um auf diese Weise einen großen Spannweitenbereich abdecken zu können, andererseits ist ihre Länge durch die Abmessungen des Bügelkörpers beschränkt, da sie im eingeschobenen Zustand nicht aus dem Bügelkörper hervorstehen dürfen. Erfindungsgemäß ist deshalb vorzugsweise vorgesehen, daß auch die Länge des Verlängerungsabschnittes etwa der halben Länge des Bügelkörpers entspricht.

[0017] Der Bügelkörper kann ein vollständig geschlossenes Hohlprofil oder ein nach unten offenes U-Profil besitzen, wobei letzteres herstellungstechnisch günstig ist. Jedoch sollte in diesem Fall aus Stabilitätsgründen vorgesehen sein, daß die Schenkel des U-Profils an den Enden des Bügelkörpers über einen Quersteg miteinander verbunden sind. Auf diese Weise ist es möglich, daß der Quersteg den Begrenzungsanschlag bildet, der die äußere Spannlage des Spannarms definiert und gegen den ein an der Unterseite des Spannarms ausgebildeter Vorsprung anschlägt.

[0018] Um die Spannarme bei der Spannbewegung ausreichend zu führen, kann in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung an dem Bügelkörper eine entsprechende Führungsvorrichtung vorgesehen sein. Es hat sich bewährt, diese im Bereich der Enden des Bügelkörpers vorzusehen. Vorzugsweise kann die Führungsvorrichtung einen auf der Innenseite eines Schenkels des Bügelkörpers angeordneten Vorsprung aufweisen, der mit dem Bügelkörper Führungszwischenräume für den Spannarm bildet. Der Vorsprung, der als nach innen vorstehende Querschnittsverstärkung eines Schenkels des U-Profils des Bügelkörpers ausgebildet sein kann, weist eine geringere Höhe als der Bügelkörper auf. Dadurch kann erreicht werden, daß zwischen der Oberkante des Vorsprungs und der Basis des U-Profils einerseits sowie zwischen der Unterseite des Vorsprungs und dem Quersteg andererseits jeweils ein Zwischenraum gebildet ist, dessen Weite im wesentlichen der Dicke der Schenkel des C-Profils des Spannarmkörpers entspricht. Die Zwischenräume bilden somit Führungsdurchlässe für das C-Profil des Spannarmkörpers.

[0019] Insbesondere bei relativ langen Bügelkörpern kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß die Schenkel des U-Profils im mittleren Bereich des Bügelkörpers über eine Rippe miteinander verbunden sind. Die Rippe kann als Anschlag in der vollständig eingeschobenen Stellung der Spannarme dienen, indem beispielsweise der an der Unterseite des Spannarms ausgebildete Vorsprung gegen die Rippe aufläuft.

[0020] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Figur 1

einen Längsschnitt durch einen Bügelkörper eines erfindungsgemäßen Kleiderbügels,

Figur 2

die Seitenansicht II des Bügelkörpers gemäß Figur 1,

Figur 3

eine Vorderansicht eines Spannarms,

Figur 4

den Schnitt IV - IV gemäß Figur 3,

Figur 5

den Schnitt V - V gemäß Figur 3,

Figur 6

eine Rückansicht des Spannarms gemäß Figur 3,

Figur 7

einen Längsschnitt durch einen Kleiderbügel, wobei sich die Spannarme in ihren äußeren Spannlagen befinden,

Figur 8

die Unteransicht VIII des Kleiderbügels gemäß Figur 7,

Figur 9

einen Längsschnitt durch einen Kleiderbügel, wobei sich die Spannarme in einer mittleren Spannlage befinden,

Figur 10

die Unteransicht X des Kleiderbügels gemäß Figur 9,

Figur 11

einen Längsschnitt durch einen Kleiderbügel, wobei nur ein Spannarm in seiner inneren Spannlage dargestellt ist,

Figur 12

einen Längsschnitt durch einen Kleiderbügel gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, wobei nur ein Spannarm in seiner inneren Spannlage dargestellt ist, und

Figur 13

den Schnitt XIII - XIII in Figur 12.

[0021] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Bügelkörper 12 eines erfindungsgemäßen Kleiderbügels. Der Bügelkörper 12 weist als Querschnitt ein nach unten offenes U-Profil auf und ist auf seiner Oberseite im mittleren Bereich mit einem Ansatz 19 versehen, an dem ein Aufhängehaken 11 in bekannter Weise befestigt ist.

[0022] Die beiden Schenkel 13 des U-Profils des Bügelkörpers 12 sind an ihrem freien Ende im mittleren Bereich des Bügelkörpers über eine angeformte Rippe 14 miteinander verbunden. An den freien Enden des Bügelkörpers 12 sind die Schenkel 13 darüber hinaus über Querstege 15 miteinander verbunden, so daß in den Endbereichen des Bügelkörpers geschlossene Profile vorgesehen sind, wie insbesondere Figur 2 zeigt.

[0023] An den Enden des Bügelkörpers 12 ist darüber hinaus auf der Innenseite jeweils eines Schenkels 13 des U-Profils ein nach innen gerichteter Vorsprung 16 in Form einer Querschnittsverstärkung angeformt, die einen Haken 17 zum Einhängen eines Federelementes trägt. Die Höhe der Querschnittsverstärkung 16 ist geringer als die Höhe des Schenkels 13, so daß sowohl oberhalb als auch unterhalb der Querschnittsverstärkung 16 Zwischenräume 18 gebildet sind, die der Führung eines C-förmigen Spannarms dienen.

[0024] Ein entsprechender Spannarm 20 ist in den Figuren 3 bis 6 dargestellt. Der Spannarm 20 weist einen Spannarmkörper 22 auf, an dessen gemäß Figur 3 rechtem Ende eine Spannkufe 21 mit einem Rockhäkchen 25 angeformt ist. Der Spannarmkörper 22 besitzt einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt (Figur 4) mit einem Steg 22b und zwei Schenkeln bzw. Flanschen 22a. Die Breite der Schenkel 22a des Spannarmkörpers 22 entspricht dabei im wesentlichen dem gegenseitigen Abstand der Schenkel 13 des U-Profils des Bügelkörpers 12.

[0025] An dem gemäß Figur 3 linken Ende des Spannarmkörpers 22 ist auf der Unterseite des unteren Schenkels 22a ein als Anschlag dienender Vorsprung 26 angeformt.

[0026] An den Spannarmkörper 22 schließt sich an dessen innerem Ende, d.h. gemäß Figur 3 dem linken Ende ein Verlängerungsabschnitt 23 an, der ebenfalls einen C-förmigen Querschnitt aufweist (Figur 5). Der Verlängerungsabschnitt 23 besitzt einen Steg 23b sowie zwei Schenkel 23a. Die Höhe des Verlängerungsabschnittes 23 entspricht im wesentlichen dem Abstand zwischen den Innenseiten der Schenkel 22a des Spannarmkörpers 22, während die Breite seiner Schenkel 23a etwa der halben Breite der Schenkel 22a des Spannarmkörpers 22 entsprechen (Figur 4). Der Spannarmkörper 22 und der Verlängerungsabschnitt 23 sind einstückig miteinander ausgebildet, wobei die Stege 22b und 23b glatt ineinander übergehen, wie Figur 6 zu entnehmen ist. Die Schenkel 23a des Verlängerungsabschnittes 23 sind aus Stabilitätsgründen bis zum äußeren Ende des Spannarmkörpers 22 verlängert. In dem Steg 23b des Verlängerungsabschnittes 23 ist ein Haken 24 zum Einhängen eines Federelementes ausgebildet.

[0027] Die Figuren 7 und 8 zeigen einen erfindungsgemäßen Kleiderbügel 10, bei dem in den Bügelkörper 12 gemäß den Figuren 1 und 2 zwei Spannarme 20 von entgegengesetzten Seiten eingesetzt sind. Zwischen jeweils einem der Haken 17 an den Enden des Bügelkörpers 12 und dem Haken 24 am Verlängerungsabschnitt 23 des zugeordneten Spannarms 20 ist ein Gummiband 30 gespannt, das als Federelement dient und den Spannarm 20 mit einer nach außen gerichteten Federkraft beaufschlagt. In der in Figur 7 dargestellten äußeren Spannlage der Spannarme 20 liegt jeder Spannarm 20 über seinen auf der Unterseite des Spannarmkörpers 22 ausgebildeten Vorsprung 26 an dem Quersteg 15 des Bügelkörpers an, wodurch die äußere Spannlage definiert ist.

[0028] Wie insbesondere Figur 7 zu entnehmen ist, befinden sich die Haken 17 bzw. 24 nicht auf einer Höhe, sondern sind in der Höhe versetzt zueinander ausgebildet. Dadurch ist erreicht, daß das gemäß Figur 7 linke Gummiband 30 oberhalb von dem gemäß Figur 7 rechten Gummiband 30 verläuft, so daß die Gummibänder bei der Spannbewegung der Spannarme übereinander vorbeilaufen.

[0029] Figur 8 zeigt, daß die Spannarme 20 derart in den Bügelkörper eingesetzt sind, daß die offenen Seiten ihrer C-Profile zur Mittelebene des Bügelkörpers weisen bzw. einander zugewandt sind. Da die Verlängerungsabschnitte 23 außermittig angeordnet sind, können sie im eingesetzten Zustand der Spannarme 20 aneinander vorbeilaufen, ohne daß die Spannbewegung dadurch behindert wird. Wie Figur 8 zeigt, besitzen die Verlängerungsabschnitte 23 eine derartige Länge, daß sie sich auch in der äußeren Lage der Spannarme, in der diese weitestmöglichst aus dem Bügelkörper vorstehen, im Mittelbereich des Bügelkörpers überlappen und auf diese Weise gegenseitig abstützen.

[0030] Die Figuren 9 und 10 zeigen eine den Figuren 7 und 8 entsprechende Darstellung, wobei jedoch die Spannarme 20 infolge einer nicht-dargestellten von außen angreifenden, nach innen gerichteten Kraft um ein gewisses Maß verschoben sind. Figur 9 zeigt dabei insbesondere, wie die Gummibänder 30 aufgrund des Versatzes der ihnen zugeordneten Haken 17 bzw. 24 übereinander vorbeilaufen, ohne sich gegenseitig zu behindern. Eine weitere nach innen gerichtete Bewegung der Spannarme 20 führt dazu, daß der Verlängerungsabschnitt 23 in den Querschnitt des Spannarmkörpers 22 des jeweils anderen Spannarms eintaucht und in diesem bis zum Ende des Bügelkörpers 12 verschoben wird. Figur 11 zeigt einen Spannarm in seiner vollständig in den Bügelkörper 12 eingeschobenen Stellung, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit nur ein Spannarm dargestellt ist. Wie sich der Darstellung entnehmen läßt, ist die innere Stellung durch den Anschlag des Vorsprungs 26 an der mittleren Rippe 14 des Bügelkörpers definiert. Der Spannarmkörper 22 befindet sich annähernd vollständig in der gemäß Figur 11 rechten Hälfte des Bügelkörpers, während sein Verlängerungsabschnitt 23 in die andere Hälfte des Bügelkörpers bzw. den dort befindlichen, nicht-dargestellten Spannarmkörper des anderen Spannarms hineinragt. Das Gummiband befindet sich in seiner maximalen Zug- bzw. Spannlage, wobei die Zugkraft durch die Anordnung des Hakens 24 an dem Verlängerungsabschnitt 23 bestimmt ist.

[0031] Die Figuren 12 und 13 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kleiderbügels, das sich von dem vorgenannten Ausführungsbeispiel jedoch lediglich darin unterscheidet, daß statt eines Gummibandes nunmehr eine Zug- bzw. Spiralfeder 29 Verwendung findet. Die Spiralfeder 29 ist einerseits in einen Haken 24 am Verlängerungsabschnitt 23 des Spannarms 20 eingehängt, während ihr anderes Ende an einem Haken 17 nahe dem Endquerschnitt des Bügelkörpers 12 gehalten ist.

[0032] Figur 13 zeigt einen Querschnitt durch einen Kleiderbügel mit zwei eingesetzten Spannarmen, wodurch verdeutlicht wird, daß die Federn 29 in dem zwischen den C-Profilen der aneinander vorbeilaufenden Verlängerungsabschnitte 23 gebildeten Zwischenraum übereinander verlaufen, was durch den höhenmäßigen Versatz der Haken 17 bzw. 24 erreicht wird.

Ansprüche

1. Kleiderbügel mit einem als Hohlprofil ausgestalteten Bügelkörper (12), an dem ein Aufhängehaken (11) angebracht ist, und mit zwei in den Bügelkörper (12) eingesetzten, relativ zu diesem verschiebbaren Spannarmen (20), die jeweils unter der Wirkung eines sie nach außen gegen einen Begrenzungsanschlag drängenden Federelementes (29; 30) stehen und die jeweils einen Spannarmkörper (22) mit C-Profil sowie einen am inneren Ende des Spannarmkörpers (22) sich in Längsrichtung des Spannarms (20) erstreckenden, außermittig angeordneten Verlängerungsabschnitt (23) aufweisen, wobei die Spannarmkörper (22) jeweils mit der offenen Seite ihres C-Profils einander zugewandt sind und die Verlängerungsabschnitte (23) der beiden Spannarme (20) derart angeordnet sind, daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme (20) nebeneinander vorbeilaufen, und wobei jedes Federelement (29;30) einerseits am Bügelkörper (12) und andererseits am Verlängerungsabschnitt (23) des jeweiligen Spannarms (20) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verlängerungsabschnitte (23) ebenfalls ein C-Profil besitzen und mit dessen offener Seite einander zugewandt sind,
daß die Federelemente (29; 30) jeweils innerhalb des C-Profils des jeweiligen Spannarms (20) angeordnet und zueinander in der Höhe versetzt sind, so daß sie bei der Spannbewegung der Spannarme (20) übereinander vorbeilaufen,
daß die Höhe des Verlängerungsabschnitts (23) geringer als die Höhe des Spannarmkörpers (22) ist und
daß die Verlängerungsabschnitte (23) bei der Spannbewegung innerhalb des C-Profils des Spannarmkörpers (22) des jeweils anderen Spannarms (20) verlaufen.

2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (22b) des Spannarmkörpers (22) und der Steg (23b) des Verlängerungsabschnitts (23) glatt ineinander übergehen.

3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Verlängerungsabschnitts (23) etwa der halben Länge des Bügelkörpers (12) entspricht.

4. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (23a) des C-Profils des Verlängerungsabschnitts (23) die halbe Breite der Schenkel (22a) des C-Profils des Spannarmkörpers (22) aufweisen.

5. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abmessungen des C-Profils des Spannarmkörpers (22) im wesentlichen den Innenabmessungen des Bügelkörpers (12) entsprochen.

6. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügelkörper (12) ein nach unten offenes U-Profil besitzt.

7. Kleiderbügel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Schenkel (22a) des Spannarmkörpers (22) dem gegenseitigen Abstand der Schenkel (13) des U-Profils des Bügelkörpers (12) entspricht.

8. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (29; 30) im Endbereich des Bügelkörpers (12) angreift.

9. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite des Stegs (23b) des C-Profils des Verlängerungsabschnitts (23) ein Haken (24) zum Einhängen des Federelementes (29; 30) vorgesehen ist.

10. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement ein Gummiband (30) ist.

11. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement eine Spiralfeder (29) ist.

12. Kleiderbügel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel des U-Profils an den Enden des Bügelkörpers (12) über einen Quersteg (15) miteinander verbunden sind.

13. Kleiderbügel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (15) den Begrenzungsanschlag bildet, gegen den ein an der Unterseite des Spannarms (20) ausgebildeter Vorsprung (26) anschlägt.

14. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügelkörper (12) im Bereich seiner Enden jeweils eine Führungsvorrichtung (16, 18) für die Spannarme (20) aufweist.

15. Kleiderbügel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung einen auf der Innenseite eines Schenkels (13) des Bügelkörpers (12) angeordneten Vorsprung (16) aufweist, der mit dem Bügelkörper (12) Führungszwischenräume (18) für den Spannarm (20) bildet.

16. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel des U-Profils im mittleren Bereich des Bügelkörpers (12) über eine Rippe (14) miteinander verbunden sind.

17. Kleiderbügel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (14) als Anschlag in der vollständig eingeschobenen Stellung der Spannarme (20) dient.

Zeichnung