Handgriff, insbesondere für Kunststoff-Flaschen

Abstract

 Der Handgriff ist insbesondere auch für grössere PET Kunststoff-Flaschen mit 1,5 bis 3 Liter Inhalt gedacht und enthält ein Befestigungsteil (7) zum abnehmbaren Befestigen am Flaschenhals (3) und einen Griffteil (8). In einer einfachen Ausführung weist das Befestigungsteil (7) ein auf das Gewinde (4) am Flaschenhals (3) passendes Innengewinde (9) und ein Aussengewinde (10) zur Aufnahme des Schraubdeckels (6, 16) der Flasche (2, 14) auf.
Ein solcher Handgriff lässt sich leicht anbringen und erleichert nicht nur das Ausgiessen von Kunststoff-Flaschen sondern ermöglicht auch die Reduzierung der Wandstärke, da die Flasche beim Einschenken und Handhaben nicht mehr zusammengedrückt wird.

Beschreibung

[0001] In letzter Zeit ist in vielen Ländern ein Trend feststellbar, Getränkeflaschen anstatt aus Glas aus Kunststoff herzustellen, wobei vorzugsweise ein Kunststoff verwendet wird, der unter der Abkürzung PET bekannt ist. Dabei kommen immer häufiger Flaschen von 1,5 Litern auf den Markt. Solche grossen Flaschen können, insbesondere für alte Menschen oder für Kinder, beim Einschenken problematisch werden, nicht nur infolge des Gewichtes, sondern auch dadurch, dass die Kunststoffwand relativ dünn ist und die Flasche dann zusammengedrückt wird. Andererseits bedingt die Handhabung einer solchen Flasche eine gewisse Mindeststärke der Wand, da sie sonst zu leicht eindrückbar ist und zerreissen kann.

[0002] Davon ausgehend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung anzugeben, die es gestattet, Flaschen aller Grössen, insbesondere auch grössere wie 1,5 Liter bis 3 Liter PET-Flaschen beim Ausschenken bequem handhaben zu können. Diese Aufgabe wird durch den Handgriff gemäss dem unabhängigen Patentanspruch gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen definiert.

[0003] Die Erfindung wird im einzelnen anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1

zeigt in Seitenansicht und teilweise geschnitten ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung und

Fig. 2

zeigt den Handgriff gemäss Fig. 1 in einer um 90° gedrehten Ansicht,

Fig. 3

zeigt im Schnitt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 4

zeigt das Beispiel gemäss Fig. 3 von oben,

Fig. 5

zeigt den erfindungsgemässen Griff gemäss Fig. 3 in der befestigten Stellung an einer Flasche,

Fig. 6

zeigt den Griff gemäss Fig. 5 in der Abnehmstellung,

Fig. 7

zeigt einen Schnitt gemäss der Linie VII-VII in Fig. 6, und

Fig. 8

zeigt den erfindungsgemässen Griff von Fig. 3 auf einer anderen PET-Flasche.

[0004] Der Handgriff 1 gemäss den Fig. 1 und 2 ist ein einfaches Ausführungsbeispiel, das besonders kostengünstig hergestellt werden kann. In den Fig. 1 und 2 ist der Handgriff 1 auf einer PET-Flasche 2 angebracht, deren Hals 3 ein Gewinde 4, das nach unten durch einen Kragen 5 abgeschlossen ist, und einen Schraubdeckel 6 aufweist.

[0005] Der erfindungsgemässe Handgriff 1 besteht aus einem Befestigungsteil 7 und einem bogenförmigen Griffteil 8, wobei das Befestigungsteil ein Innengewinde 9 aufweist, dem sich ein Aussengewinde 10 anschliesst, auf das der Schraubdeckel 6 geschraubt werden kann. Der Flansch des Griffteils ist in Höhe des Innengewindes angeordnet.

[0006] Die Funktionsweise dieses Handgriffes ist sehr einfach: Nach Abschrauben des Schraubdeckels wird der Handgriff auf das Gewinde 4 des Flaschenhalses aufgeschraubt und die Flasche kann mit dem Schraubdeckel wieder verschlossen werden, der auf dem Aussengewinde 10 aufgeschraubt wird. Durch die geschweifte Gestaltung des Griffteils 8 kann die PET-Flasche leicht ergriffen und das Getränk ausgeschenkt werden, ohne die Flasche an ihrem weichen Bereich anfassen zu müssen. Dadurch kann eine solche Flasche auch von Kindern oder älteren Menschen gut erfasst und bedient werden. Dabei ist es selbstverständlich, dass weder die Form noch das Material des Griffteils, bzw. des Handgriffes erfindungswesentlich ist und unterschiedlich realisiert werden können.

[0007] Das Anbringen eines solchen Handgriffes erleichtert nicht nur die Bedienung einer solchen Flasche sondern führt auch dazu, dass die Wandstärke der Kunststoffflasche herabgesetzt werden kann, da die Flasche nicht mehr zusammengequetscht werden muss, um sie richtig anfassen und bedienen zu können. Dadurch kann zwar an jeder Flasche nur ein geringer Anteil Kunststoff erspart werden, jedoch bei der riesigen Menge von Kunststoffflaschen, die in Umlauf sind, können sich sehr grosse Einsparungen sowohl beim Material als auch beim Transport und insbesondere auch bei der Wiederverwertung ergeben.

[0008] Obwohl dieser Handgriff in erster Linie für Kunststoffflaschen und dort insbesondere für grössere 1,5 bis 3 Liter Flaschen gedacht ist, kann dieser Griff selbstverständlich auch auf anderen Flaschen, d. h. sowohl auf kleinere als auch auf grössere Flaschen verwendet werden und selbstverständlicherweise auch auf Glasflaschen, beispielsweise in Heimen oder derartigen Einrichtungen, wo Menschen anzutreffen sind, die Schwierigkeiten haben, Gegenstände richtig zu erfassen.

[0009] Das zweite Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 3 - 7 ist ein Handgriff 11, der sich an einer geschlossenen Flasche anbringen lässt und die Handhabung auch einer noch ungeöffneten Flasche erlaubt. Der Handgriff 11 weist ebenfalls ein Befestigungsteil 12 und ein Griffteil 13 auf, wobei der Befestigungsteil auf den Kragen 5 der Flasche 2 angebracht wird. Die Flasche 2 gemäss Fig. 5 kann die gleiche sein wie in Fig. 1 oder eine andere Form aufweisen, wie die Flasche 14 gemäss Fig. 7, die jedenfalls auch einen Kragen 15 aufweisen muss, damit der Handgriff 11 daran angebracht werden kann. Die Flasche 14 kann ebenfalls einen Schraubdeckel 16 aufweisen.

[0010] Das Befestigungsteil 12 enthält einen Ring 17 mit einer Innennut 18 die geformt ist, den Kragen 5 oder 15 an der Flasche aufzunehmen. Dabei sind der Durchmesser des Ringes 17 sowie die Tiefe der Nut 18 derart bemessen, dass der Ring leicht über den Deckel und den Kragen gebracht werden kann.

[0011] Zum Festmachen des Handgriffes an der Flasche besitzt dessen Befestigungsvorrichtung einen Schieber 19, der von einer Druckfeder 20 beaufschlagt ist, die den Schieber in den Ring hineindrückt. Der Schieber besitzt griffteilseitig eine Ausnehmung 21 und einen Keil 22. Quer zum Schieber ist ein Querbolzen 23 angeordnet, der an seiner Oberseite, d. h. an der dem Griffteil abgewandten Seite, eine quer zur Längserstreckung des Bolzens verlaufende Nut 24 aufweist, siehe Fig. 7. Die Oberfläche 30 der Nut ist dreigeteilt, mit einer mittleren Fläche 30 A, der sich beidseitig je eine Seitenfläche 30 B und 30 C anschliesst, siehe Fig. 5.

[0012] Am Bolzen 23 ist ein Hebel 25 mit einem Stift 26 angeordnet, der in drei verschiedenen Vertiefungen 27 einrasten kann. Der Schieber besitzt ferner an seinem ringseitigen Ende einen Einschnitt 28 zur Aufnahme des Flaschenkragens. In der in Fig. 3 oder 4 gezeichneten Mittelstellung des Hebels 25 ist der Bolzen, bzw. die Nut 24 ausser Eingriff mit dem Keil 22 am Schieber, so dass dieser frei beweglich ist und nach hinten, d. h. dem Griff zu geschoben werden kann, wie dies in den Fig. 3 und 4 mit dem Pfeil 29 angedeutet ist. In dieser Stellung oder in der nachfolgend beschriebenen Stellung gemäss Fig. 6 kann der Handgriff über den Kragen der Flasche gebracht werden. Um den Handgriff, bzw. den Schieber zu verriegeln, wird der Hebel 25 in die Stellung gemäss Fig. 5 geschwenkt. In dieser Stellung ist der Schieber ganz nach vorne in den Ring gestossen und presst den Kragen 5 in die Nut 18 des Ringes, wodurch der Griff an der Flasche gesichert ist. Dabei presst die Seitenfläche 30 B auf den Keil 22.

[0013] Zum Entfernen des Handgriffes wird der Hebel 25 in die Mittelstellung gebracht und dann wird mittels der Flasche der Riegel 19 zurückgestossen, woraufhin er in dieser zurückgestossenen Stellung durch Umlegen des Hebels in die dritte Stellung gemäss Fig. 6 arretiert wird. Dadurch wird der Ring freigegeben und der Handgriff kann abgezogen werden, und in diesem Zustand auch leicht auf eine andere Flasche aufgelegt werden. Danach genügt es, den Hebel 25 in die Mittelstellung gemäss Fig. 3 zu bringen.

[0014] Beim Beispiel gemäss Fig. 7 handelt es sich um eine andere PET-Flasche, während der Handgriff derselbe ist wie im vorhergehenden Beispiel.

[0015] Beim Zusammensetzen der Teile des Befestigungsteils wird zuerst der Schieber in die entsprechende Oeffnung 32 im Griffteil eingeschoben und in eine Stellung gebracht, in der der Querbolzen bei der Ausnehmung 21 am Schieber eingeschoben werden kann, woraufhin die Druckfeder, die durch eine Verschlusskappe 31 mit Presssitz gesichert ist, eingeführt wird.

[0016] Das zweite Ausführungsbeispiel des Handgriffes ist nicht an die oben beschriebene Ausführung des Befestigungsteils gebunden. Anstatt eines Querbolzens mit Nut kann auch ein anderes Arretierelement verwendet werden, beispielsweise ein Hebel mit Verzahnung, der in eine Verzahnung im Schieber greift, und gegebenenfalls ein Verstellen des Schiebers auch ohne Druckfeder gestattet.

[0017] Aus obiger Beschreibung geht klar hervor, dass insbesondere auch dieser Handgriff nicht an die zwei beschriebenen Beispiele von PET-Flaschen gebunden ist, da es zur Anbringung dieses Handgriffes genügt, dass die Flasche oder der Behälter einen Kragen aufweist oder mindestens zwei gegenüberliegende Vorsprünge, um sowohl von der Nut 18 als auch vom Einschnitt 28 umfasst zu werden. Insbesondere können auch Glasflaschen und Glasbehälter oder andere Behälter mit den erfindungsgemässen Handgriffen versehen werden.

[0018] Bei PET-Flaschen können sich dadurch Probleme ergeben, dass sich kohlesäurehaltiges Getränk bei Erwärmung ausdehnt, so dass ein Aufschrauben des Schraubdeckels oft nur mit relativ grossem Kraftaufwand durchführbar ist. Bei entsprechender Ausgestaltung des Ringes 17, bzw. des vorderen Endes des Schieber 19, ist es möglich, den Handgriff in der blockierten Stellung gemäss Fig. 5 zum Oeffnen von Schraubdekkeln zu verwenden. Gegebenenfalls wäre ein zusätzliches Verriegelungselement im Ring anzubringen.

Ansprüche

1. Handgriff, insbesondere für Kunststoff-Flaschen, mit einem Befestigungsteil (7; 12) zum abnehmbaren Befestigen am Flaschenhals (3) und einem Griffteil (8; 13).

2. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (7) ein auf das Gewinde (4) am Flaschenhals (3) passendes Innengewinde (9) und ein Aussengewinde (10) zur Aufnahme des Schraubdeckels (6, 16) der Flasche (2, 14) aufweist.

3. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (12) einen Ring (17) zur Aufnahme eines am Flaschenhals (3) angeordneten Kragens (5, 15) aufweist, wobei der Ring federbeaufschlagte Mittel (19) zum Festklemmen des Handgriffes (11) aufweist.

4. Handgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die federbeaufschlagten Mittel (19) einen Schieber (19) enthalten, der im Griffteil (13) geführt und von einer Druckfeder (20) beaufschlagt ist, wobei das Griffteil (11) Mittel (23, 30 A-C) aufweist, um den Schieber in einer ersten, freibeweglichen, einer zweiten, gesicherten und einer dritten, zurückgezogenen Stellung zu arretieren.

5. Handgriff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (19) griffteilseitig einen Keil (22) aufweist und quer zum Schieber ein Bolzen (23) angeordnet ist, der einen Einschnitt (24) mit drei Teilflächen (30 A, 30 B, 30 C) zum Eingriff mit dem Keil (22) am Schieber aufweist, wodurch der Schieber in drei Stellungen (27) arretierbar ist.

6. Handgriff nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (17) eine Innennut (18) und das ringseitige Schieberende einen Einschnitt (28) zur Aufnahme des Kragens (5, 15) an der Flasche (2, 14) aufweist.

7. Handgriff nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (17) mit dem ringseitigen Ende des Schiebers (19) zur Verwendung als Schraubdeckel-Oeffner ausgebildet ist und gegebenenfalls zusätzliche Greifmittel aufweist.

Zeichnung