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EP 0 670 284 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.08.1996 Patentblatt 1996/34 |
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Anmeldetag: 08.02.1995 |
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System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen eines Tankfahrzeuges
Arrangement for vapour recovery during loading or discharging of a tanktruck
Dispositif de récupération de vapeurs lors du chargement ou du déchargement d'un véhicule
citerne
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE DK FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
03.03.1994 DE 4407055
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.09.1995 Patentblatt 1995/36 |
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Patentinhaber: F.A. SENING GMBH |
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D-22525 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Morgenstern, Erich
D-22089 Hamburg (DE)
- Koschubat, Heinz
D-22395 Hamburg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Meyer, Ludgerus A., Dipl.-Ing. |
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Meyer & Partner,
Jungfernstieg 38 20354 Hamburg 20354 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 4 236 591 US-A- 4 320 788
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DE-U- 9 011 750
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen von Tankfahrzeugen
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiges System ist aus der DE 42 36 591 C1 bekannt. Bei dem dort dargestellten
System sind die einzelnen Tankabteile des Tankfahrzeuges an einer gemeinsamen als
Steigleitung ausgebildeten Gasleitung angeschlossen, an die Anschlüsse für eine Gasrückführleitung,
für eine Gaspendelleitung und ein Atmungsventil angeschlossen sind. Die Anschlüsse
für die Gasrückführleitung und für die Gaspendelleitung sind alternativ geschlossen.
[0003] Beim Befüllen eines Tankabteils eines derartig ausgerüsteten Fahrzeuges entweicht
das verdrängte Gas aus dem Tankabteil über eine Domöffnung, der ein Detonations- und
Dauerbrandlüfter nachgeschaltet ist, über eine folgende gemeinsame Sammelleitung,
die Steigleitung und den Anschluß für die Gasrückführleitung zurück in den abgebenden
Tank des Tanklagers. Da oberhalb jedes Tankabteils des Tankfahrzeuges ein Detonations-
und Dauerbrandlüfter vorgesehen ist, wird entsprechend viel Platz in der Höhe benötigt.
Zur Sicherung der Detonations- und Dauerbrandlüfter gegen Beschädigung z. B. durch
Abreißen beim Überrollen des Fahrzeuges sind außerdem Schutzleisten auf der Tankoberseite
erforderlich.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System zur Gasrückführung beim Be-
und Entladen eines Tankfahrzeuges anzugeben, bei dessen Verwendung die Bauhöhe eines
Tankfahrzeuges verringert werden kann, der Gesamtbauaufwand reduziert und zusätzlich
die Sicherheit des Fahrzeuges erhöht werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.
[0006] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß vorzugsweise lediglich ein einziger Detonations-
und Dauerbrandlüfter am Ende einer Gasleitung angeordnet ist, wobei die Scheitelauslässe
der einzelnen Tankabteile gemeinsam an den Detonations- und Dauerbrandlüfter angeschlossen
sind.
[0007] Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß lediglich ein einziger Detonations- und Dauerbrandlüfter
an einem Tankfahrzeug für eine Reihe von Tankabteilen erforderlich ist. Dies reduziert
den Bauaufwand beträchtlich. Des weiteren kann die Bauhöhe des Tankfahrzeuges verringert
werden, da die Domöffnungen der einzelnen Tankabteile lediglich an Rohrkrümmer anzuschließen
sind, die auf eine gemeinsame Sammelleitung führen können, die mit dem Detonations-
und Dauerbrandlüfter am Ende der Gasleitung verbunden ist.
[0008] Der Detonations- und Dauerbrandlüfter befindet sich dazu vorzugsweise seitlich am
äußeren Rand des Tankfahrzeuges, so daß die Gesamthöhe des Fahrzeuges verringert werden
kann. In bestimmten Fällen kann auch auf die Rohrkrümmer verzichtet werden, wenn die
Domöffnungen unmittelbar mit der Sammelleitung verbunden sind.
[0009] Ein für die Zwecke der Erfindung brauchbarer Detonations- und Dauerbrandlüfter ist
topfartig ausgebildet, wobei seine offene Unterseite an das obere Ende der Gasleitung
angeschlossen ist. Zentral in dem Detonations- und Dauerbrandlüfter ist ein nach oben
mit einem Flammsieb abgeschlossener Einsatz vorgesehen, der mit einem radial in bezug
auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter gerichteten Anschluß zur Verbindung mit
der Sammelleitung versehen ist. Die Oberseite des Detonations- und Dauerbrandlüfters
ist in an sich bekannter Weise mit einer absprengbaren Abdeckung versehen.
[0010] Die Erfindung nutzt die Erkenntnisse, daß beim Beladen des Tankfahrzeuges ein Zündfunke
allenfalls über die Anschlüsse für die Gasrückführleitung oder für die Gaspendelleitung
oder das Atmungsventil in die Gasleitung gelangen kann. Da erfindungsgemäß der Detonations-
und Dauerbrandlüfter vorzugsweise am Ende der Gasleitung angeordnet ist, kann der
Zündfunke damit auf kurzem Wege unschädlich gemacht werden. Bei einer bisher üblichen
Ausbildung des Tankfahrzeuges würde ein in die Gasleitung eindringender Funke sich
auf alle den Tankabteilen zugeordneten Detonations- und Dauerbrandlüfter verteilen,
wobei eine längere Rohrleitungsstrecke betroffen wäre und zusätzlich Abdeckkappen
von mehreren Detonations- und Dauerbrandlüftern gleichzeitig abgesprengt werden könnten.
Die Erfindung erhöht damit auch die Sicherheit eines entsprechend ausgerüsteten Tankfahrzeuges.
[0011] Sofern die Scheitelauslässe der einzelnen Tankabteile auf Standrohren angeordnet
sind, die von unten in die einzelnen Tankabteile des Tankfahrzeuges ragen, kann vorgesehen
sein, daß die Sammelleitung unterhalb des Fahrzeuges geführt ist und der Detonations-
und Dauerbrandlüfter sich ebenfalls seitlich/unten am Fahrzeug am Ende einer unter
dem Fahrzeug geführten Gasleitung befindet.
[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Schnittansicht durch ein erfindungsgemäß ausgerüstetes Tankfahrzeug,
- Fig. 2
- eine Detaildarstellung eines Detonations- und Dauerbrandlüfters, und
- Fig. 3
- eine schematische Aufsicht auf die Rohrleitungsführung in bezug auf den Detonations-
und Dauerbrandlüfter.
[0013] In der in Fig. 1 dargestellten Prinzipdarstellung des erfindungsgemäßen Systems ist
ein Tankabteil 6 gezeigt, das mit einem Be- und Entlüftungssystem versehen ist. Beim
Beladen des Tankabteils 6 wird vorhandenes Gas über den Domanschluß 5 mit Kippventil
4 auf eine Sammelleitung 2 geführt, die mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter
1 verbunden ist. Die Unterseite des Detonations- und Dauerbrandlüfters 1 schließt
an die Gasleitung 3 an, deren zweites Ende mit der Verbindungsleitung 10 verbunden
ist. Diese weist an einem Ende einen Gasrückführanschluß 7 auf, der in einem mit Klappe
12 verschließbaren Gehäuse 11 aufgenommen ist. Das andere Ende der Verbindungsleitung
10 enthält einen Gaspendelanschluß 8 sowie ein Atmungsventil 9.
[0014] Das beim Befüllen des Tankabteils 6 entweichende Gas wird über den Detonations- und
Dauerbrandlüfter 1 entweder am Gasrückführanschluß 7 oder bei unzulässig hohem Überdruck
über das bei Beladung pneumatisch geschlossene Atmungsventil 9 abgegeben. Sollte sich
beim Anschluß entsprechender Rohrleitungen oder Schläuche ein Funke bilden, würde
dieser durch die Gasleitung 3 bis zum Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 eindringen
und dort unschädlich gemacht werden, ohne daß er in die Sammelleitung 2 eindringen
könnte.
[0015] Das Tankfahrzeug weist lediglich eine einzige Gasleitung 3 mit einem einzigen Detonations-
und Dauerbrandlüfter 1 auf. Die Sammelleitung 2 ist mit den einzelnen Domanschlüssen
5 (23, 24, 25) der einzelnen Tankabteile 6 über Rohrkrümmer (20, 21, 22) verbunden.
[0016] Fig. 2 zeigt einen Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 der angegebenen Art in vergrößerter
Darstellung. Am oberen Ende der durch den Tank geführten Gasleitung 3 ist der Detonations-
und Dauerbrandlüfter (1) über einen Flansch 14 befestigt. Der Dauerbrandlüfter 1 ist
topfartig mit einem Gehäuse 18 ausgebildet, das oberseitig mit einem absprengbaren
Deckel 15 versehen ist, dessen Rand 19 über den oberen Rand des Gehäuses 18 gestülpt
ist, und der bei Auftreten einer Detonation abgesprengt wird. In dem Gehäuse 18 befindet
sich ein zentral angeordneter Einsatz 17, der schalenartig ausgebildet ist und an
seiner oberen Öffnungsseite ein an sich bekanntes Flammsieb 16 aufweist. Radial in
bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 ist der Einsatz 17 über einen Flansch
13 mit der Sammelleitung 2 verbunden.
[0017] Die gestrichelte mit Pfeilen versehene Linie zeigt den Gasfluß beim Beladen eines
Tankabteils 6. Durch Ausbildung eines entsprechenden Querschnitts kann erreicht werden,
daß mehrere Tankabteile 6 gleichzeitig beladen werden können, ohne daß die Gasführung
behindert wäre.
[0018] Ein in der Gasleitung 3 aufsteigender Funke würde zunächst den Deckel 15 des Gehäuses
18 absprengen lassen. Aus dem Einsatz 17 weiter ausströmendes Gas würde zwar zu einer
Flammenbildung oberhalb des Flammsiebs 16 führen, jedoch könnte die Flamme nicht durch
das Flammsieb 16 hindurch in die Sammellleitung 2 und damit in die einzelnen Tankabteile
gelangen.
[0019] Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf die Leitungsführung in bezug auf den Detonations-
und Dauerbrandlüfter 1 von oben. Die einzelnen Domanschlüsse 23 - 25 der verschiedenen
Tankabteile 6 führen über Rohrkrümmer 20 - 22 auf die gemeinsame Sammelleitung 2.
Diese weist einen Stutzen auf, der sie mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter 1
verbindet.
[0020] Sofern die Tankfahrzeughöhe von sekundärer Bedeutung ist, könnte auch auf die Rohrkrümmer
20 - 22 verzichtet werden, wobei die Gassammelleitung 2 unmittelbar mit den Domanschlüssen
23 - 25 verbunden wäre.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 1
- Dauerbrandlüfter bzw. Detonations- und Dauerbrandlüfter
- 2
- Sammelleitung bzw. Gassammelleitung
- 3
- Gasleitung
- 4
- Kippventil
- 5
- Domanschluß
- 6
- Tankabteil
- 7
- Gasrückführanschluß
- 8
- Gaspendelanschluß
- 9
- Atmungsventil
- 10
- Verbindungsleitung
- 11
- Gehäuse
- 12
- Klappe
- 13
- Flansch bzw. Anschluß
- 14
- Flansch
- 15
- Deckel
- 16
- Flammsieb
- 17
- Einsatz
- 18
- Gehäuse
- 19
- Rand
- 20
- Rohrkrümmer
- 21
- Rohrkrümmer
- 22
- Rohrkrümmer
- 23
- Domanschluß
- 24
- Domanschluß
- 25
- Domanschluß
1. System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen eines Tankfahrzeuges, mit mehreren
jeweils mit einem Scheitelauslaß versehenen einzelnen Tankabteilen, mit einer gemeinsamen
Gasleitung (3), deren erstes Ende mit den einzelnen Scheitelauslässen der Tankabteile
(6) des Tankfahrzeuges in Verbindung steht, und deren zweites Ende mit einem Anschluß
(7, 8, 9) für eine Gaspendelleitung oder Gasrückführleitung versehen ist, und mit
einem den Tankabteilen zugeordneten Detonations- und Dauerbrandlüfter (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) einem Ende der Gasleitung (3) zugeordnet
ist, und daß die Scheitelauslässe der einzelnen Tankabteile (6) gemeinsam an dem Detonations-
und Dauerbrandlüfter (1) angeschlossen sind.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Scheitelauslaß mit einer mehreren Tankabteilen (6) gemeinsamen Sammelleitung
(2) verbunden ist, die eine Verbindung mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter (1)
aufweist.
3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die als Domöffnungen ausgebildeten Scheitelauslässe über Rohrkrümmer (20 - 22)
mit der Sammelleitung (2) verbunden sind.
4. System nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) am oberen Ende der Gasleitung (3)
angeordnet ist, wobei die Sammelleitung (2) an der Oberseite des Tankfahrzeuges verläuft.
5. System nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter am Ende der an der Unterseite des Tankfahrzeuges
verlaufenden Gasleitung (3) angeordnet ist, wobei die Sammelleitung (2) an der Unterseite
des Tankfahrzeuges verläuft und die Scheitelauslässe der Tankabteile (6) am oberen
Ende von durch die Tankabteile (6) geführten Standleitungen angeordnet sind.
6. System nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und
Dauerbrandlüfter (1) topfartig ausgebildet ist, wobei die offene Unterseite an die
Gasleitung (3) angeschlossen ist, daß zentral in dem Detonations- und Dauerbrandlüfter
(1) ein nach oben mit einem Flammsieb (16) abgeschlossener Einsatz (17) vorgesehen
ist, der mit einem radial in bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) gerichteten
Anschluß (13) zur Verbindung mit der Sammelleitung (2) versehen ist, und daß die Oberseite
des Detonations- und Dauerbrandlüfters (1) mit einer absprengbaren Abdeckung (15)
versehen ist.
1. System for the return of gas during the filling and emptying of a tanker vehicle,
having a plurality of individual tank compartments each provided with a top outlet,
having a common gas line (3), the first end of which is connected to the individual
top outlets of the tank compartments (6) of the tanker vehicle and the second end
of which is provided with a connection (7, 8, 9) for a gas displacement line or gas
return line, and having a detonation and fire vent (1) assigned to the tank compartments,
characterized in that the detonation and fire vent (1) is assigned to one end of the
gas line (3) and in that the top outlets of the individual tank compartments (6) are
jointly connected to the detonation and fire vent (1).
2. System according to Claim 1, characterized in that each top outlet is connected to
a collecting line (2) which is common to a plurality of tank compartments (6) and
which has a connection to the detonation and fire vent (1).
3. System according to Claim 2, characterized in that the top outlets, which are designed
as dome openings, are connected to the collecting line (2) by pipe elbows (20-22).
4. System according to either of Claims 2 or 3, characterized in that the detonation
and fire vent (1) is arranged at the upper end of the gas line (3), the collecting
line (2) running along the top of the tanker vehicle.
5. System according to either of Claims 2 or 3, characterized in that the detonation
and fire vent is arranged at the end of the gas line (3) running along the underside
of the tanker vehicle, the collecting line (2) running along the underside of the
tanker vehicle and the top outlets of the tank compartments (6) being arranged at
the upper end of risers passed through the tank compartments (6).
6. System according to Claims 2 and 4, characterized in that the detonation and fire
vent (1) is of pot-like design, the open underside being connected to the gas line
(3), in that an insert (17) which is closed off at the top by a flame arrester (16)
is provided centrally in the detonation and fire vent (1), the said insert being provided
with a connection (13), oriented radially in relation to the detonation and fire vent
(1), for connection to the collecting line (2), and in that the top of the detonation
and fire vent (1) is provided with a cover (15) that can be blown off.
1. Système pour le retour de gaz lors du chargement et du déchargement d'un véhicule
citerne, comportant plusieurs compartiments individuels pourvus chacun d'une sortie
située au sommet, une conduite de gaz commune (3) dont une première extrémité est
reliée aux sorties individuelles du sommet des compartiments (6) du véhicule citerne
et dont une seconde extrémité est pourvue d'un raccordement (7, 8, 9) pour une conduite
de déplacement de gaz ou de retour de gaz, et un aérateur anti-détonation et pare-feu
(1) associé aux compartiments, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pire-feu (1) est associé à une extrémité
de la conduite de gaz (3), et en ce que les sorties du sommet des compartiments individuels
(6) sont raccordées conjointement à l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1).
2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque sortie de sommet est reliée à une conduite collectrice (2) commune
à plusieurs compartiments (6), qui comporte une liaison avec l'aérateur anti-détonation
et pare-feu (1).
3. Système selon la revendication 2, caractérisé en ce que les sorties de sommet conçues comme des ouvertures en forme de dômes sont
reliées à la conduite collectrice (2) par l'intermédiaire de raccords coudés (20-22).
4. Système selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) est disposé à l'extrémité supérieure
de la conduite de gaz (3), la conduite collectrice (2) s'étendant sur le côté supérieur
du véhicule citerne.
5. Système selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pare-feu est disposé à l'extrémité de la
conduite de gaz (3) s'étendant sur le côté inférieur du véhicule citerne, la conduite
collectrice (2) s'étendant sur le côté inférieur du véhicule citerne tandis que les
sorties du sommet des compartiments (6) sont disposées à l'extrémité supérieure de
conduites verticales traversant les compartiments (6).
6. Système selon les revendications 2 et 4, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) a la forme d'un pot, le côté
inférieur ouvert étant raccordé à la conduite de gaz (3), en ce qu'il est prévu, au
centre de l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1), un insert (17) fermé, en haut,
par un filtre pare-flamme (16) qui est pourvu d'un raccordement (13) orienté radialement
par rapport à l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) et prévu pour la liaison
avec la conduite collectrice (2), et en ce que le côté supérieur de l'aérateur anti-détonation
et pare-feu (1) est pourvu d'un recouvrement éjectable (15).

