(19)
(11) EP 0 670 284 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.08.1996  Patentblatt  1996/34

(21) Anmeldenummer: 95101671.6

(22) Anmeldetag:  08.02.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B67D 5/04, B67D 5/32

(54)

System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen eines Tankfahrzeuges

Arrangement for vapour recovery during loading or discharging of a tanktruck

Dispositif de récupération de vapeurs lors du chargement ou du déchargement d'un véhicule citerne


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 03.03.1994 DE 4407055

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.09.1995  Patentblatt  1995/36

(73) Patentinhaber: F.A. SENING GMBH
D-22525 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Morgenstern, Erich
    D-22089 Hamburg (DE)
  • Koschubat, Heinz
    D-22395 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Meyer, Ludgerus A., Dipl.-Ing. 
Meyer & Partner, Jungfernstieg 38
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 4 236 591
US-A- 4 320 788
DE-U- 9 011 750
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen von Tankfahrzeugen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Ein derartiges System ist aus der DE 42 36 591 C1 bekannt. Bei dem dort dargestellten System sind die einzelnen Tankabteile des Tankfahrzeuges an einer gemeinsamen als Steigleitung ausgebildeten Gasleitung angeschlossen, an die Anschlüsse für eine Gasrückführleitung, für eine Gaspendelleitung und ein Atmungsventil angeschlossen sind. Die Anschlüsse für die Gasrückführleitung und für die Gaspendelleitung sind alternativ geschlossen.

    [0003] Beim Befüllen eines Tankabteils eines derartig ausgerüsteten Fahrzeuges entweicht das verdrängte Gas aus dem Tankabteil über eine Domöffnung, der ein Detonations- und Dauerbrandlüfter nachgeschaltet ist, über eine folgende gemeinsame Sammelleitung, die Steigleitung und den Anschluß für die Gasrückführleitung zurück in den abgebenden Tank des Tanklagers. Da oberhalb jedes Tankabteils des Tankfahrzeuges ein Detonations- und Dauerbrandlüfter vorgesehen ist, wird entsprechend viel Platz in der Höhe benötigt. Zur Sicherung der Detonations- und Dauerbrandlüfter gegen Beschädigung z. B. durch Abreißen beim Überrollen des Fahrzeuges sind außerdem Schutzleisten auf der Tankoberseite erforderlich.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen eines Tankfahrzeuges anzugeben, bei dessen Verwendung die Bauhöhe eines Tankfahrzeuges verringert werden kann, der Gesamtbauaufwand reduziert und zusätzlich die Sicherheit des Fahrzeuges erhöht werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

    [0006] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß vorzugsweise lediglich ein einziger Detonations- und Dauerbrandlüfter am Ende einer Gasleitung angeordnet ist, wobei die Scheitelauslässe der einzelnen Tankabteile gemeinsam an den Detonations- und Dauerbrandlüfter angeschlossen sind.

    [0007] Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß lediglich ein einziger Detonations- und Dauerbrandlüfter an einem Tankfahrzeug für eine Reihe von Tankabteilen erforderlich ist. Dies reduziert den Bauaufwand beträchtlich. Des weiteren kann die Bauhöhe des Tankfahrzeuges verringert werden, da die Domöffnungen der einzelnen Tankabteile lediglich an Rohrkrümmer anzuschließen sind, die auf eine gemeinsame Sammelleitung führen können, die mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter am Ende der Gasleitung verbunden ist.

    [0008] Der Detonations- und Dauerbrandlüfter befindet sich dazu vorzugsweise seitlich am äußeren Rand des Tankfahrzeuges, so daß die Gesamthöhe des Fahrzeuges verringert werden kann. In bestimmten Fällen kann auch auf die Rohrkrümmer verzichtet werden, wenn die Domöffnungen unmittelbar mit der Sammelleitung verbunden sind.

    [0009] Ein für die Zwecke der Erfindung brauchbarer Detonations- und Dauerbrandlüfter ist topfartig ausgebildet, wobei seine offene Unterseite an das obere Ende der Gasleitung angeschlossen ist. Zentral in dem Detonations- und Dauerbrandlüfter ist ein nach oben mit einem Flammsieb abgeschlossener Einsatz vorgesehen, der mit einem radial in bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter gerichteten Anschluß zur Verbindung mit der Sammelleitung versehen ist. Die Oberseite des Detonations- und Dauerbrandlüfters ist in an sich bekannter Weise mit einer absprengbaren Abdeckung versehen.

    [0010] Die Erfindung nutzt die Erkenntnisse, daß beim Beladen des Tankfahrzeuges ein Zündfunke allenfalls über die Anschlüsse für die Gasrückführleitung oder für die Gaspendelleitung oder das Atmungsventil in die Gasleitung gelangen kann. Da erfindungsgemäß der Detonations- und Dauerbrandlüfter vorzugsweise am Ende der Gasleitung angeordnet ist, kann der Zündfunke damit auf kurzem Wege unschädlich gemacht werden. Bei einer bisher üblichen Ausbildung des Tankfahrzeuges würde ein in die Gasleitung eindringender Funke sich auf alle den Tankabteilen zugeordneten Detonations- und Dauerbrandlüfter verteilen, wobei eine längere Rohrleitungsstrecke betroffen wäre und zusätzlich Abdeckkappen von mehreren Detonations- und Dauerbrandlüftern gleichzeitig abgesprengt werden könnten. Die Erfindung erhöht damit auch die Sicherheit eines entsprechend ausgerüsteten Tankfahrzeuges.

    [0011] Sofern die Scheitelauslässe der einzelnen Tankabteile auf Standrohren angeordnet sind, die von unten in die einzelnen Tankabteile des Tankfahrzeuges ragen, kann vorgesehen sein, daß die Sammelleitung unterhalb des Fahrzeuges geführt ist und der Detonations- und Dauerbrandlüfter sich ebenfalls seitlich/unten am Fahrzeug am Ende einer unter dem Fahrzeug geführten Gasleitung befindet.

    [0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Schnittansicht durch ein erfindungsgemäß ausgerüstetes Tankfahrzeug,
    Fig. 2
    eine Detaildarstellung eines Detonations- und Dauerbrandlüfters, und
    Fig. 3
    eine schematische Aufsicht auf die Rohrleitungsführung in bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter.


    [0013] In der in Fig. 1 dargestellten Prinzipdarstellung des erfindungsgemäßen Systems ist ein Tankabteil 6 gezeigt, das mit einem Be- und Entlüftungssystem versehen ist. Beim Beladen des Tankabteils 6 wird vorhandenes Gas über den Domanschluß 5 mit Kippventil 4 auf eine Sammelleitung 2 geführt, die mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 verbunden ist. Die Unterseite des Detonations- und Dauerbrandlüfters 1 schließt an die Gasleitung 3 an, deren zweites Ende mit der Verbindungsleitung 10 verbunden ist. Diese weist an einem Ende einen Gasrückführanschluß 7 auf, der in einem mit Klappe 12 verschließbaren Gehäuse 11 aufgenommen ist. Das andere Ende der Verbindungsleitung 10 enthält einen Gaspendelanschluß 8 sowie ein Atmungsventil 9.

    [0014] Das beim Befüllen des Tankabteils 6 entweichende Gas wird über den Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 entweder am Gasrückführanschluß 7 oder bei unzulässig hohem Überdruck über das bei Beladung pneumatisch geschlossene Atmungsventil 9 abgegeben. Sollte sich beim Anschluß entsprechender Rohrleitungen oder Schläuche ein Funke bilden, würde dieser durch die Gasleitung 3 bis zum Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 eindringen und dort unschädlich gemacht werden, ohne daß er in die Sammelleitung 2 eindringen könnte.

    [0015] Das Tankfahrzeug weist lediglich eine einzige Gasleitung 3 mit einem einzigen Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 auf. Die Sammelleitung 2 ist mit den einzelnen Domanschlüssen 5 (23, 24, 25) der einzelnen Tankabteile 6 über Rohrkrümmer (20, 21, 22) verbunden.

    [0016] Fig. 2 zeigt einen Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 der angegebenen Art in vergrößerter Darstellung. Am oberen Ende der durch den Tank geführten Gasleitung 3 ist der Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) über einen Flansch 14 befestigt. Der Dauerbrandlüfter 1 ist topfartig mit einem Gehäuse 18 ausgebildet, das oberseitig mit einem absprengbaren Deckel 15 versehen ist, dessen Rand 19 über den oberen Rand des Gehäuses 18 gestülpt ist, und der bei Auftreten einer Detonation abgesprengt wird. In dem Gehäuse 18 befindet sich ein zentral angeordneter Einsatz 17, der schalenartig ausgebildet ist und an seiner oberen Öffnungsseite ein an sich bekanntes Flammsieb 16 aufweist. Radial in bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 ist der Einsatz 17 über einen Flansch 13 mit der Sammelleitung 2 verbunden.

    [0017] Die gestrichelte mit Pfeilen versehene Linie zeigt den Gasfluß beim Beladen eines Tankabteils 6. Durch Ausbildung eines entsprechenden Querschnitts kann erreicht werden, daß mehrere Tankabteile 6 gleichzeitig beladen werden können, ohne daß die Gasführung behindert wäre.

    [0018] Ein in der Gasleitung 3 aufsteigender Funke würde zunächst den Deckel 15 des Gehäuses 18 absprengen lassen. Aus dem Einsatz 17 weiter ausströmendes Gas würde zwar zu einer Flammenbildung oberhalb des Flammsiebs 16 führen, jedoch könnte die Flamme nicht durch das Flammsieb 16 hindurch in die Sammellleitung 2 und damit in die einzelnen Tankabteile gelangen.

    [0019] Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf die Leitungsführung in bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 von oben. Die einzelnen Domanschlüsse 23 - 25 der verschiedenen Tankabteile 6 führen über Rohrkrümmer 20 - 22 auf die gemeinsame Sammelleitung 2. Diese weist einen Stutzen auf, der sie mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter 1 verbindet.

    [0020] Sofern die Tankfahrzeughöhe von sekundärer Bedeutung ist, könnte auch auf die Rohrkrümmer 20 - 22 verzichtet werden, wobei die Gassammelleitung 2 unmittelbar mit den Domanschlüssen 23 - 25 verbunden wäre.

    Bezugszeichenliste



    [0021] 
    1
    Dauerbrandlüfter bzw. Detonations- und Dauerbrandlüfter
    2
    Sammelleitung bzw. Gassammelleitung
    3
    Gasleitung
    4
    Kippventil
    5
    Domanschluß
    6
    Tankabteil
    7
    Gasrückführanschluß
    8
    Gaspendelanschluß
    9
    Atmungsventil
    10
    Verbindungsleitung
    11
    Gehäuse
    12
    Klappe
    13
    Flansch bzw. Anschluß
    14
    Flansch
    15
    Deckel
    16
    Flammsieb
    17
    Einsatz
    18
    Gehäuse
    19
    Rand
    20
    Rohrkrümmer
    21
    Rohrkrümmer
    22
    Rohrkrümmer
    23
    Domanschluß
    24
    Domanschluß
    25
    Domanschluß



    Ansprüche

    1. System zur Gasrückführung beim Be- und Entladen eines Tankfahrzeuges, mit mehreren jeweils mit einem Scheitelauslaß versehenen einzelnen Tankabteilen, mit einer gemeinsamen Gasleitung (3), deren erstes Ende mit den einzelnen Scheitelauslässen der Tankabteile (6) des Tankfahrzeuges in Verbindung steht, und deren zweites Ende mit einem Anschluß (7, 8, 9) für eine Gaspendelleitung oder Gasrückführleitung versehen ist, und mit einem den Tankabteilen zugeordneten Detonations- und Dauerbrandlüfter (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) einem Ende der Gasleitung (3) zugeordnet ist, und daß die Scheitelauslässe der einzelnen Tankabteile (6) gemeinsam an dem Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) angeschlossen sind.
     
    2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Scheitelauslaß mit einer mehreren Tankabteilen (6) gemeinsamen Sammelleitung (2) verbunden ist, die eine Verbindung mit dem Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) aufweist.
     
    3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die als Domöffnungen ausgebildeten Scheitelauslässe über Rohrkrümmer (20 - 22) mit der Sammelleitung (2) verbunden sind.
     
    4. System nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) am oberen Ende der Gasleitung (3) angeordnet ist, wobei die Sammelleitung (2) an der Oberseite des Tankfahrzeuges verläuft.
     
    5. System nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter am Ende der an der Unterseite des Tankfahrzeuges verlaufenden Gasleitung (3) angeordnet ist, wobei die Sammelleitung (2) an der Unterseite des Tankfahrzeuges verläuft und die Scheitelauslässe der Tankabteile (6) am oberen Ende von durch die Tankabteile (6) geführten Standleitungen angeordnet sind.
     
    6. System nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) topfartig ausgebildet ist, wobei die offene Unterseite an die Gasleitung (3) angeschlossen ist, daß zentral in dem Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) ein nach oben mit einem Flammsieb (16) abgeschlossener Einsatz (17) vorgesehen ist, der mit einem radial in bezug auf den Detonations- und Dauerbrandlüfter (1) gerichteten Anschluß (13) zur Verbindung mit der Sammelleitung (2) versehen ist, und daß die Oberseite des Detonations- und Dauerbrandlüfters (1) mit einer absprengbaren Abdeckung (15) versehen ist.
     


    Claims

    1. System for the return of gas during the filling and emptying of a tanker vehicle, having a plurality of individual tank compartments each provided with a top outlet, having a common gas line (3), the first end of which is connected to the individual top outlets of the tank compartments (6) of the tanker vehicle and the second end of which is provided with a connection (7, 8, 9) for a gas displacement line or gas return line, and having a detonation and fire vent (1) assigned to the tank compartments, characterized in that the detonation and fire vent (1) is assigned to one end of the gas line (3) and in that the top outlets of the individual tank compartments (6) are jointly connected to the detonation and fire vent (1).
     
    2. System according to Claim 1, characterized in that each top outlet is connected to a collecting line (2) which is common to a plurality of tank compartments (6) and which has a connection to the detonation and fire vent (1).
     
    3. System according to Claim 2, characterized in that the top outlets, which are designed as dome openings, are connected to the collecting line (2) by pipe elbows (20-22).
     
    4. System according to either of Claims 2 or 3, characterized in that the detonation and fire vent (1) is arranged at the upper end of the gas line (3), the collecting line (2) running along the top of the tanker vehicle.
     
    5. System according to either of Claims 2 or 3, characterized in that the detonation and fire vent is arranged at the end of the gas line (3) running along the underside of the tanker vehicle, the collecting line (2) running along the underside of the tanker vehicle and the top outlets of the tank compartments (6) being arranged at the upper end of risers passed through the tank compartments (6).
     
    6. System according to Claims 2 and 4, characterized in that the detonation and fire vent (1) is of pot-like design, the open underside being connected to the gas line (3), in that an insert (17) which is closed off at the top by a flame arrester (16) is provided centrally in the detonation and fire vent (1), the said insert being provided with a connection (13), oriented radially in relation to the detonation and fire vent (1), for connection to the collecting line (2), and in that the top of the detonation and fire vent (1) is provided with a cover (15) that can be blown off.
     


    Revendications

    1. Système pour le retour de gaz lors du chargement et du déchargement d'un véhicule citerne, comportant plusieurs compartiments individuels pourvus chacun d'une sortie située au sommet, une conduite de gaz commune (3) dont une première extrémité est reliée aux sorties individuelles du sommet des compartiments (6) du véhicule citerne et dont une seconde extrémité est pourvue d'un raccordement (7, 8, 9) pour une conduite de déplacement de gaz ou de retour de gaz, et un aérateur anti-détonation et pare-feu (1) associé aux compartiments, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pire-feu (1) est associé à une extrémité de la conduite de gaz (3), et en ce que les sorties du sommet des compartiments individuels (6) sont raccordées conjointement à l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1).
     
    2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque sortie de sommet est reliée à une conduite collectrice (2) commune à plusieurs compartiments (6), qui comporte une liaison avec l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1).
     
    3. Système selon la revendication 2, caractérisé en ce que les sorties de sommet conçues comme des ouvertures en forme de dômes sont reliées à la conduite collectrice (2) par l'intermédiaire de raccords coudés (20-22).
     
    4. Système selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) est disposé à l'extrémité supérieure de la conduite de gaz (3), la conduite collectrice (2) s'étendant sur le côté supérieur du véhicule citerne.
     
    5. Système selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pare-feu est disposé à l'extrémité de la conduite de gaz (3) s'étendant sur le côté inférieur du véhicule citerne, la conduite collectrice (2) s'étendant sur le côté inférieur du véhicule citerne tandis que les sorties du sommet des compartiments (6) sont disposées à l'extrémité supérieure de conduites verticales traversant les compartiments (6).
     
    6. Système selon les revendications 2 et 4, caractérisé en ce que l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) a la forme d'un pot, le côté inférieur ouvert étant raccordé à la conduite de gaz (3), en ce qu'il est prévu, au centre de l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1), un insert (17) fermé, en haut, par un filtre pare-flamme (16) qui est pourvu d'un raccordement (13) orienté radialement par rapport à l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) et prévu pour la liaison avec la conduite collectrice (2), et en ce que le côté supérieur de l'aérateur anti-détonation et pare-feu (1) est pourvu d'un recouvrement éjectable (15).
     




    Zeichnung