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EP 0 672 375 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.1998 Patentblatt 1998/36 |
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Anmeldetag: 16.03.1995 |
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Fensterwischer
Window-wiper
Essuie-vitre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
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Priorität: |
17.03.1994 DE 4409075
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.09.1995 Patentblatt 1995/38 |
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Patentinhaber: Raab, Hans |
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66280 Sulzbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Raab, Hans
66280 Sulzbach (DE)
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Vertreter: Bernhardt, Winfrid, Dr.-Ing. |
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Kobenhüttenweg 43 66123 Saarbrücken 66123 Saarbrücken (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 095 733 DE-A- 3 803 256 US-A- 1 498 246
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EP-A- 0 192 278 DE-U- 8 532 656
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Fensterwischer, mit einer langgestreckten Halterung
für eine Wischleiste aus einem elastischen Material sowie für ein sich entlang der
Halterung erstreckendes, wasseraufnehmendes Kissen, einem Griff oder Verbindungsstück
zum Anbringen eines Griffes oder Stiels sowie mit einem die Halterung und den Griff
bzw. das Verbindungsstück verbindenden Basisteil, das zwei um eine zur Längsrichtung
der Halterung senkrechte Achse gegeneinander verdrehbare, in verschiedenen Winkelstellungen
durch Einrasten in Sitze fixierbare Teile aufweist.
[0002] Aus der DE-U-85 32 656 ist ein solcher, zur Anpassung an verschiedene Arbeitssituationen
geeigneter Fensterwischer bekannt, bei dem der der langgestreckten Halterung zugewandte
Teil des Basisteils einstückig mit der Halterung verbunden und topfartig zu der Lagerung
des darin drehbaren anderen Teils des Basisteils ausgebildet ist. In der Topfwand
sind Rastvertiefungen für von dem anderen Teil vorstehende, federbeaufschlagte Rastkugeln
vorgesehen.
[0003] Auch bei einem aus der DE-A-38 03 256 bekannten Fensterwischer der eingangs erwähnten
Art ist der der langgestreckten Halterung zugewandte Teil des Basisteils einstückig
mit der Halterung verbunden und topfartig zur drehbaren Lagerung des anderen Teils
des Basisteils ausgebildet. Bei diesem bekannten Fensterwischer sind Rastelemente
im Topfboden des der Halterung zugewandten Teils des Basisteils ausgebildet. Der andere
Teil des Basisteils ist in Richtung seiner Drehachse verschiebbar und wird über eine
Schraubenfeder in der Verrastung am Boden des anderen Teils gehalten.
[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen gegenüber dem Stand der Technik
neuen Fensterwischer der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der bei gegebenen Anpassungsmöglichkeiten
an unterschiedliche Arbeitssituationen konstruktiv vereinfacht ist.
[0005] Der diese Aufgabe lösende neue Fensterwischer nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
daß ein sich in wenigstens einer Winkelstellung entlang der Halterung über die Länge
des Basisteils erstreckender muldenförmiger Sitz an einem der Teile für die Aufnahme
des anderen Teils gebildet ist.
[0006] Ein solcher Fensterwischer kann verschiedenen Arbeitssituationen angepaßt werden.
[0007] Durch Verstellung um 180° kann beispielsweise statt der Wischleiste das wasseraufnehmende
Kissen an dem mit einem Stiel versehenen Fensterwischer nach vorne gebracht werden,
um damit bis unmittelbar an den oberen Rand eines hohen Fensters zu gelangen. Im Falle
des schrägen oberen Randes eines Studiofensters kann durch entsprechende Winkelverstellung
sowohl das Kissen als auch die Wischleiste bis unmittelbar an den schrägen Rand herangebracht
werden. Verschiedenste weitere Anwendungen sind möglich.
[0008] Vorzugsweise sind die Teile durch eine federnde Rastung fixierbar, die unter Überwindung
der Federkraft lösbar ist.
So braucht zum Verstellen nur an der Halterung angefaßt und gedreht zu werden. Es
sind aber auch z.B. schnell zu betätigende Schraubfixierungen möglich mit Flügelschrauben
oder Hebelschrauben.
[0009] Zweckmäßigerweise ist der muldenförmige Sitz von einem die Drehachse bildenden und
die beiden Teile über eine Feder zusammenhaltenden Bolzen durchsetzt.
Die Feder sollte dabei zwischen dem genannten einen Teil und einem an dem Bolzen angebrachten
Federteller angeordnet sein und das genannte andere Teil sollte die Halterung für
die Wischleiste und das Kissen tragen. Bei dieser Anordnung ist über dem einen Teil
unbeschränkt Platz für die Feder, und das andere Teil kann mit einer im ganzen gewölbten
Gestaltung einerseits in der Mulde liegen und andererseits die Halterung für die Wischleiste
und das Kissen umfassen.
[0010] Schließlich ist als besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen,
daß der Bolzen aus einer mit ihrem Kopf unter dem genannten anderen Teil in der genannten
Halterung sitzenden Schraube besteht und der Federteller scheibenförmiger Griff einer
unter Anspannung der Feder bis zur Anlage an dem genannten anderen Teil auf die Schraube
gedrehten Handmutter ist.
Damit kann die ganze Anordnung schnell auseinandergenommen und zusammengesetzt werden,
was in geeigneter Weise für ein einfaches und schnelles Auswechseln des Kissens nutzbar
gemacht werden kann.
[0011] Die Zeichnungen geben ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder.
- Fig. 1
- zeigt eine Draufsicht auf einen Fensterwischer, teilweise abgeschnitten,
- Fig. 2
- zeigt den Fensterwischer rechts in Seitenansicht gemäß Fig. 1 von unten und links
in einem Querschnitt durch die Mitte.
[0012] Mit einer auch unmittelbar als Griff benutzbaren Aufnahmehülse 1 für einen Stiel
ist über ein in verschiedenen Winkelstellungen arretierbares Gelenk 2 und einen Arm
3 ein zweigeteiltes Basisteil 4 verbunden, an dem eine Halterung 5 für eine Wischleiste
6 und ein wasseraufnehmendes Kissen 7 angebracht ist.
[0013] Das Basisteil 4 setzt sich zusammen aus einem unmittelbar an dem Arm 3 sitzenden,
muldenförmigen Aufnahmeteil 8 und einem die Halterung 5 unmittelbar tragenden Trageteil
9. Das Trageteil 9 und das Aufnahmeteil 8 werden zusammengehalten durch eine mit ihrem
Kopf 10 in einer steifen Einlage 11 des Kissens 7 sitzende, durch die Halterung 5
und das Trageteil 9 ragende Schraube 12, eine auf diese bis zum Aufsitzen auf dem
Trageteil 9 geschraubte Handmutter 13 und schließlich eine bei 14 angedeutete Druckfeder,
die zwischen einem scheibenförmigen Griff 15 der Handmutter 13 als Federteller und
einem in dem Aufnahmeteil 8 ausgebildeten Federsitz 16 gespannt ist. Das Trageteil
9 hat in dem Aufnahmeteil 8 einen im wesentlichen flach-trapezförmigen Sitz mit abgerundeten
Kanten 17 und flachen Seitenwänden 18. Es ist selbst komplementär dazu gestaltet mit
im Querschnitt trapezförmigen Seiten 19, die sich als die Halterung 5 umfassende Seitenwände
20 und 21 fortsetzen
[0014] Die Wischleiste 6 sitzt in einem in der Halterung 5 ausgebildeten Kanal 22 und ist
durch einen in dem Trageteil 9 angeordneten und durch die Halterung 5 fassenden Klemmbolzen
23 in einer hier nicht näher zu betrachtenden Weise gehalten. Das Kissen 7 ist auf
seiner Länge von einer nicht dargestellten Versteifung durchzogen.
[0015] Soll statt der Wischleiste 6 das Kissen 7 nach vorne gekehrt werden, wird einfach
mit der einen Hand die Aufnahmehülse 1 gehalten und mit der anderen die Halterung
5 gefaßt und gedreht. Beim Drehen hebt sich das Trageteil 9 mit seinen schrägen Seiten
19 an den schrägen Seitenwänden 18 des Aufnahmeteils 8 aus seinem Sitz, den es in
dem Aufnahmeteil 8 hat, heraus. Es gleitet weiter über die Kanten der Seitenwände
18 und rutscht schließlich wieder in der umgekehrten, symmetrischen Stellung in den
Sitz.
[0016] Durch geeignete Einschnitte in den Seitenwänden 18 und/oder den Seiten 19 sind auch
z.B. eine um 45° schräge und eine um 135° schräge sowie eine rechtwinklige Zwischenstellung
möglich. Um Zwischenstellungen einzurichten, kann man jedoch das Basisteil 4 in anderer
Weise teilen und z.B. Rastelemente mit sternförmigen Rippen und Vertiefungen vorsehen.
Dies erlaubt Winkelschritte von z.B. jeweils 10°.
1. Fensterwischer mit einer langgestreckten Halterung (5) für eine Wischleiste (6) aus
einem elastischen Material sowie für ein sich entlang der Halterung (5) erstreckendes,
wasseraufnehmendes Kissen (7), einem Griff (1) oder Verbindungsstück zum Anbringen
eines Griffes oder Stiels sowie mit einem die Halterung (5) und den Griff (1) bzw.
das Verbindungsstück verbindenden Basisteil (4), das zwei um eine zur Längsrichtung
der Halterung (5) senkrechte Achse gegeneinander verdrehbare, in verschiedenen Winkelstellungen
durch Einrasten in Sitze fixierbare Teile (8,9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein sich in wenigstens einer Winkelstellung entlang der Halterung (5) über die
Länge des Basisteils (4) erstreckender muldenförmiger Sitz (18) an einem der Teile
(8) für die Aufnahme des anderen Teils (9) gebildet ist.
2. Fensterwischer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Teile (8;9) in einer gegenüber der Grundstellung um 180° winkelversetzten
Stellung fixierbar sind.
3. Fensterwischer nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Teile in mindestens einer gegenüber der Grundstellung um weniger als 180°
winkelversetzten Stellung fixierbar sind.
4. Fensterwischer nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Teile (8;9) durch eine federnde (14) Rastung (18,19) fixierbar sind, die unter
Überwindung der Federkraft (14) lösbar ist.
5. Fensterwischer nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der muldenförmige Sitz (18) von einem die Drehachse bildenden und die beiden Teile
(8;9) über eine Feder (14) zusammenhaltenden Bolzen (12) durchsetzt ist.
6. Fensterwischer nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Feder (14) zwischen dem genannten einen Teil (8) und einem an dem Bolzen (12)
angebrachten Federteller (15) angeordnet ist und das genannte andere Teil (9) die
Halterung (5) für die Wischleiste (6) und das Kissen (7) trägt.
7. Fensterwischer nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bolzen (12) aus einer mit ihrem Kopf (10) unter dem genannten anderen Teil
(9), vorzugsweise in der genannten Halterung (5), sitzenden Schraube (12) besteht
und der Federteller (15) scheibenfömiger Griff (15) einer unter Anspannung der Feder
(14) bis zur Anlage an dem genannten anderen Teil (9) auf die Schraube (12) gedrehten
Handmutter (13) ist.
1. Window wiper having an elongate mount (5) for a wiper strip (6) made of an elastic
material and for a water-absorbing pad (7) which extends along the mount (5), having
a handle (1) or connecting piece for the attachment of a handle or shaft, and having
a basic part (4) which connects the mount (5) and handle (1) or the connecting piece
and has two parts (8, 9) which can be rotated with respect to one another about an
axis perpendicular with respect to the longitudinal direction of the mount (5) and
which can be fixed in different angled positions by being latched in seats, characterized
in that a hollow-like seat (18), which in at least one angled position extends along
the mount (5) over the length of the basic part (4), is formed on one of the parts
(8) for the purpose of receiving the other part (9).
2. Window wiper according to Claim 1, characterized in that the parts (8;9) can be fixed
in a position which is offset by an angle of 180° with respect to the basic position.
3. Window wiper according to Claim 1 or 2, characterized in that the parts can be fixed
in at least one position which is offset at an angle of less than 180° with respect
to the basic position.
4. Window wiper according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the parts (8;9)
can be fixed by a resilient (14) latching means (18, 19), which can be released if
the spring force (14) is overcome.
5. Window wiper according to Claim 4, characterized in that the hollow-like seat (18)
has a pin (12) passing through it, said pin forming the axis of rotation and holding
the two parts (8;9) together via a spring (14).
6. Window wiper according to Claim 5, characterized in that the spring (14) is arranged
between said one part (8) and a spring plate (15), which is attached to the pin (12),
and said other part (9) bears the mount (5) for the wiper strip (6) and the pad (7).
7. Window wiper according to Claim 5 or 6, characterized in that the pin (12) comprises
a screw (12), which is seated with its head (10) beneath said other part (9), preferably
in said mount (5), and the spring plate (15) is a disc-like grip (15) of a hand nut
(13), which is screwed onto the screw (12) until it butts against said other part
(9), the spring (14) being stressed in the process.
1. Essuie-vitres présentant un dispositif de fixation (5) allongé pour une bande de raclage
(6) en un matériau élastique ainsi que pour un coussin (7) absorbant l'eau qui s'étend
le long du dispositif de fixation (5) une poignée (1) ou une pièce de raccord destinée
à recevoir une poignée ou un manche, ainsi qu'une pièce de base (4) reliant le dispositif
de fixation (5) et la poignée (1) ou la pièce de raccord, ladite pièce de base présentant
deux pièces (8, 9) pouvant être pivotées l'une par rapport à l'autre, autour d'un
axe perpendiculaire par rapport à la direction longitudinale du dispositif de fixation
(5), et pouvant être fixées dans plusieurs positions angulaires par encliquetage dans
des assises, caractérisé en ce qu'une assise (18), en forme d'auge et s'étendant,
sur la longueur de la pièce de base (4), dans au moins une position angulaire le long
du dispositif de fixation (5), est formée sur une des pièces (8) et est destinée à
recevoir l'autre pièce (9).
2. Essuie-vitres selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces (8 ; 9) peuvent
être fixées dans une position déplacée d'un angle de 180° par rapport à la position
de base.
3. Essuie-vitres selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les pièces peuvent
être fixées dans au moins une position déplacée d'un angle inférieur à 180° par rapport
à la position de base.
4. Essuie-vitres selon une quelconque des revendications 1 à 3 caractérisé en ce que
les pièces (8 ; 9) peuvent être fixées par un encliquetage (18, 19) à ressort (14),
qui peut être lâché en surmontant la force de ressort (14).
5. Essuie-vitres selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'assise (18) en forme
d'ange est traversée par un boulon (12) qui forme l'axe de pivotement et qui assemble
les deux pièces (8 ; 9) via un ressort (14).
6. Essuie-vitres selon la revendication 5, caractérisé en ce que le ressort (14) est
disposé entre l'une pièce (8) mentionnée et une cuvette de ressort (15) disposée sur
le boulon (12) et en ce que l'autre pièce (9) mentionnée présente le dispositif de
fixation (5) pour la bande de raclage (6) et le coussin (7).
7. Essuie-vitres selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le boulon (12)
est constitué par une vis (12) située avec sa tête (10) sous l'autre pièce (9) mentionnée,
de préférence dans le dispositif de fixation (5) mentionné, et en ce que la cuvette
de ressort (15) est une prise en forme de disque (15) d'un écrou manuel (13) vissé
sur la vis (12) en tendant le ressort (14) jusqu'à ce qu'il bute contre l'autre pièce
(9) mentionnée.
