Siebelement in Entwässerungsmulden sowie Vorrichtung zur Wassserrückgewinnung für Strassen- und Kanalareinigungsfahrzeuge

(19)

(11)

EP 0 672 801 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	22.01.1997 Patentblatt 1997/04

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	20.09.1995 Patentblatt 1995/38

(21)	Anmeldenummer: 95810157.8

(22)	Anmeldetag: 10.03.1995

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: E03F 7/10, E01H 1/08, E03F 5/14

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT CH DE DK FR GB IT LI NL

(30)

Priorität:

14.03.1994 CH 742/94

(71)	Anmelder: Frossard, Pierre Ch.
	CH-4123 Allschwil (CH)

(72)	Erfinder:
	Schegk, Claus-Detlef CH-5313 Klingnau (CH)

(74)	Vertreter: Ullrich, Gerhard, Dr. et al
	A. Braun, Braun Héritier Eschmann AG Holbeinstrasse 36-38 CH-4051 Basel CH-4051 Basel (CH)

(54)	Siebelement in Entwässerungsmulden sowie Vorrichtung zur Wassserrückgewinnung für Strassen- und Kanalareinigungsfahrzeuge

(57) Das Siebelement, eingesetzt als solches in Entwässerungsmulden bzw. als Siebwand (14) in einem Strassenkehrfahrzeug oder einem Kanalreinigungsfahrzeug,besitzt systematisch, zeilenweise, übereinander angeordnete Rieseldurchbrüche (17), die von Abschirmelementen (18) abgedeckt werden, dass Kehrgut (56) oder ähnliches sich nicht unmittelbar vor die Rieseldurchbrüche (17) setzen kann und diese verstopft. Erfindungsgegenstand sind auch die besonderen geometrischen Abmasse der Siebwand (14). In Reinigungsfahrzeugen wird das an der Siebwand (14) abgeschiedene Wasser aus dem Kehrgut (56) bzw. Kanalreinigungsgut in einer zweiten Reinigungsstufe einem Absetzbecken (22) zugeführt, wo sich feinere Feststoffe als Feststoffschicht (62) absetzen. Vom Absetzbecken (22) wird insoweit gereinigtes Wasser wieder dem Brauchwassertank (31) zugeführt und steht damit erneut im Kreislauf für den Reinigungsprozess zur Verfügung. Das Absetzverhalten des Schmutzwassers im Absetzbecken (22) wird durch Leitelemente (29) sowie eine konische Bodenplatte (24) gefördert.

Recherchenbericht