(19)
(11) EP 0 672 807 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.04.1998  Patentblatt  1998/17

(21) Anmeldenummer: 95100355.7

(22) Anmeldetag:  12.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 15/02, E06B 5/10, E06B 1/52

(54)

Durchgehende Schliessleiste

Trough lock profile

Profil de verrouillage traversant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK FR IT LI NL

(30) Priorität: 18.03.1994 DE 9404559 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.09.1995  Patentblatt  1995/38

(60) Teilanmeldung:
97109551.8 / 0807731

(73) Patentinhaber: Willrich, Peter
53945 Blankenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Haase , Wolfgang
    D - 52355 Düren (DE)
  • Willrich , Peter
    D - 53945 Blankenheim (DE)

(74) Vertreter: Castell, Klaus, Dr.-Ing. 
Patentanwaltskanzlei Liermann - Castell Schillingsstrasse 335
52355 Düren
52355 Düren (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 298 354
NL-A- 9 300 427
US-A- 4 858 384
DE-A- 3 606 911
US-A- 3 815 945
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine durchgehende Schließleiste für Türen, mit einem aus einem Mehrkammerprofil bestehenden Rahmenholm mit einer Außenfläche für die Anlage einer Dichtung eines Türblattes und mit mindestens einer Öffnung für einen Schließriegel des Schlosses eines Türblattes.

    [0002] Schließleisten der vorbeschriebenen Art sind z. B. bekannt geworden durch die europ. Veröffentlichung Nr. 0 298 354 B1. Diese bekannte Schließleiste ist in ihrem Querschnitt etwa L-förmig gestaltet und weist darüber hinaus einen recht kompliziert gestalteten Hauptschenkel auf, der mit einem Einclippsteg am Rahmenholm eingeclippt wird und hierdurch keine eindeutige Anlage aufweist. In der gewählten Darstellung nach der genannten europ. Veröffentlichung ist ein Schließriegel, relativ weit nach innen verlagert, vorgesehen. In den weitaus meisten Fällen jedoch ist bei Türblättern dieser Schließriegel erheblich weiter außenliegend angeordnet, so daß die zugehörige Öffnung in der Schließleiste nach außen hin nur von einem außerordentlich dünnen Steg geschlossen ist, der leicht ausgerissen werden kann.

    [0003] Ausgehend von einer Schließleiste der eingangs beschriebenen Art liegt der Erfindung somit die Aufgabe zugrunde, eine Schließleiste einfacheren Querschnitts und größerer Einbruchsicherheit vorzuschlagen.

    [0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgem dadurch gelöst, daß die Schließleiste aus nur einem Schenkel besteht und auf der Rückseite mindestens einen sich längs erstreckenden Steg zum Hintergreifen eines entsprechenden Überstandes des Rahmenholmes aufweist, wobei die Breitenabmessung der Schließleiste so gewählt ist, daß die Schließleiste in Einbauposition über die Außenfläche des Rahmenholmes übersteht. Dadurch, daß die Schließleiste nur aus einem einzigen Schenkel besteht, ist ein gegenüber dem bekannten L-förmigen Querschnitt sehr einfacher, im wesentlichen glatt rechteckiger Querschnitt geschaffen, der einfach herstellbar, anbringbar und bearbeitbar ist. Die Breitenabmessung ist so gewählt, daß in Einbauposition die Außenfläche des Rahmenholmes überragt wird. Hierdurch ragt in Einbauposition die Schließleiste in den von der Dichtkante des Türblattes erzwungenen freien Spalt hinein und nützt diesen noch zur Materialgewinnung aus, so daß hierdurch der verbleibende Steg, der jeweils eine Öffnung für einen Schließriegel abgrenzt, in der Regel mehr als doppelt so dick ist, als bei Schließleisten der bekannten Art, die mit der Außenfläche des Rahmenholms abschließen. Der auf der Rückseite angeordnete, sich längs erstreckende Steg, der zwar vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise einstückig mit der Schließleiste ausgebildet ist, hintergreift einen entsprechenden Überstand des Rahmenholms, so daß verhindert ist, daß die gesamte Schließleiste nach vorne in Türöffnungsrichtung herausgerissen werden kann. Die zugehörigen Befestigungsschrauben können hierdurch leicht gehalten werden und müssen keine Scherkräfte übertragen.

    [0005] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß sie Schließleiste eine bis auf die Öffnungen für Befestigungsschrauben und Schließriegel der Tür glatte und ebene Außenseite und aufder dieser Außenseite gegenüberliegenden Rückseite mindestens eine parallel zur Außenseite verlaufende glatte Anlagefläche aufweist. Die glatte Außenfläche erleichtert die Herstellung, Anbringung und Reinigung, weil es an Kanten, die sich mit Schmutz zusetzen könnten, fehlt. Die auf der Rückseite vorgesehene glatte Anlagefläche sorgt für eine einfache, sichere und feste Anlage, ohne daß hierzu komplizierte Anpaßarbeiten an gegeneinander anliegenden Flächen notwendig wäre.

    [0006] Ausgestaltend ist dann vorgeschlagen, daß die glatte Anlagefläche sich über die ganze Länge der Schließleiste erstreckt. Dies vereinfacht die Herstellung der Schließleiste und schaffte eine große Auflagefläche.

    [0007] Es ist weiter nach der Erfindung vorgeschlagen, daß parallel und im Abstand zu dem sich längs erstreckenden Steg ein weiterer Steg auf der Rückseite der Schließleiste vorgesehen ist, dessen freies Ende mindestens eine weitere Anlagefläche aufweist.

    [0008] Dieser weitere Steg kann in seiner Höhe nach Wunsch angepaßt werden, so daß mit einer einfachen Veränderung der Höhe dieses weiteren Steges die Schließleiste an unterschiedliche Querschnittsprofile eines Rahmenholms angepaßt werden kann, so daß eine lagegerechte Abstützung auf breiter Basis gewährleistet werden kann. Auch bez. dieses weiteren Steges aber auch bez. des erstgenannten, sich längs erstreckenden Steges ist noch vorgeschlagen, daß diese sich ohne Unterbrechung über die ganze Länge der Schließleiste erstrecken. Auch hierdurch wird die Fertigung vereinfacht und Anlage und Auflagesicherheit erhöht.

    [0009] Die Erfindung soll anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden.

    [0010] Es zeigen:
    Fig.1
    Schließleiste in Vorderansicht in Gebrauchslage
    Fig.2
    Querschnitt durch eine Schließleiste in Einbaulage mit Teilquerschnitt eines Rahmenholms und eines Türblatts


    [0011] Fig.1 zeigt eine durchgehende Schließleiste 1 in Draufsicht, wie sie in Fig. 2 im Querschnitt gezeigt ist. In Fig. 1 sieht man auf die Außenseite 9 die über die Länge verteilt Bohrungen 13 mit zugehörigen Senkungen für Befestigungsschrauben mit Senkköpfen, Öffnungen 5 und 5' für einen Schließriegel bzw. für Schließbolzen sowie eine Ausnehmung 14 für einen Türschnepper erkennen läßt. Die genannte Öffnung 5 dient der Aufnahme des Schließriegels, während die genannten Öffnungen 5' der Aufnahme von Schließbolzen dienen können. Schließriegel und Schließbolzen sind jeweils Teile eines nicht dargestellten Schlosses, daß in, Türblatt 4 angeordnet ist.

    [0012] In der Querschnittsdarstellung in Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Schließleiste 1 im wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt aufweist, mit einer glatten Außenseite 9, wenn man von den genannten Bohrungen und Öffnungen absieht und einer Rückseite 6, die im wesentlichen gegenüber einer zur Außenseite 9 parallel verlaufenden glatten Anlagefläche 10 etwas zurückspringt und in diesem zurückspringenden Teil einen sich in Längsrichtung erstreckenden ersten Steg 7 und parallel und im Abstand zu diesem verlaufend einen weiteren Steg 11 aufweist. Der genannte Steg 11 dient mit einer daran angeordneten weiteren Anlagefläche 12 zusammen mit der erstgenannten glatten Anlagefläche 10 als Auflage für die Schließleiste 1 an entsprechenden Gegenflächen eines in Fig. 2 ebenfalls ausschnittsweise im Querschnitt dargestellten Rahmenholms 2. In der in Fig. 2 dargestellten Einbaulage hintergreift der Steg 7 einen entsprechenden Überstand 8 des Rahmenholms 2, so daß die Schließleiste 1 auch nicht mehr mit Gewalt nach außen in Türöffnungsrichtung herausgezogen werden kann. Die durch die Bohrungen 13 eingesetzten Befestigungsschrauben die in Fig. 2 nur noch durch eine Mittellinie 15 symbolisiert sind, müssen nur noch die Schließleiste in der in Fig. 2 dargestellten Anordnung halten, aber keinerlei Gewaltkräfte für eine gewaltsame Öffnung des Türblattes 4 mehr aufnehmen. Da entsprechende Querkräfte auf die genannten Befestigungsschrauben entfallen, können diese entsprechend klein ausgebildet werden.

    [0013] In Fig. 2 ist ein Rahmenholm 2 dargestellt, der z. B. aus einem festen Kunststoff sein kann und zur weiteren Stabilisierung in seinem Inneren ein Metallprofil 16 enthalten kann. Solche Kombinationen sind bei Türrahmenholmen und Fensterholmen allgemein üblich und müssen daher hier nicht näher beschrieben werden. In einer geschlossenen Stellung, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, nimmt ein Türblatt 4 die dargestellte Position ein und eine hier nicht dargestellte, von der Aufnahmekammer 17 aufgenommene, übliche Dichtung liegt dann an der glatten Außenfläche 3 des Rahmenholms 2 dichtend an. Es verbleibt in dieser Anlage durch die Auflage der Dichtung zwischen Türblatt 4 und Außenfläche 3 des Rahmenholms 2 ein noch bedeutender Spalt 18, der jedoch wegen der anliegenden Dichtung von außen nicht sichtbar ist und natürlich auch keinerlei schädliche Auswirkung hat. Im Türblatt 4 ist weiter eine Öffnung 19 vorgesehen, in der z. B. ein Schloß angeordnet sein kann mit einem Schließriegel. Ein solcher Schließriegel ist im Türblatt 4 aufgrund der Montage des Schlosses in einer solchen Position, daß er bei einer Schließung der Tür durch die in Fig. 2 nicht eingetragene Öffnung 5 der Schließleiste 1 eindringt und sogar durch diese hindurchdringen kann, bis in den Freiraum 20 des Rahmenholms 2. Hierbei muß wegen der Dicke des Schließriegels dieser Freiraum 20 im Rahmenholm 2 beträchtlich erweitert werden, so daß der Schließriegel ungehindert in den Freiraum 20 eindringen kann. Da es bisher bekannt ist und üblich war, eine Schließleiste 1 stirnseitig in der Ebene der Außenfläche 3 anzuordnen, wie durch die strichpunktierte Linie, die zu dem Pfeil mit dem Bezugszeichen 18 führt, angedeutet ist, verbleibt bei diesen bekannten Schließleisten nur ein sehr schmaler Steg 21 (Fig. 1), so daß die Gefahr besteht, daß dieser Steg 21 bei einer Gewaltanwendung einfach ausgerissen wird. Der Spalt 18 aber erlaubt eine Verbreiterung der Schließleiste 1, so daß diese mit ihrer Stirnseite 22 in den Spalt 18 hineinragt und deutlich über die Außenfläche 3 des Rahmenholms 2 übersteht. Hierdurch kann die Stegdicke des Steges 21 ganz erheblich vergrößert werden, so daß ein Ausreißen durch Gewaltanwendung nicht mehr möglich ist. Irgendwelche Umkonstruktionen an, Profil des Türblattes oder am Profil des Rahmenholmes sind für diesen Sicherheitsgewinn nicht erforderlich. Es muß lediglich die Schließleiste ausgewechselt werden.

    [0014] Eine deutliche Verbreiterung des Steges 21 durch die erfindungsgem. Verbreiterung der Schließleiste 1 tritt natürlich in gleicher Weise wie bei der Öffnung 5 auch bei den Öffnungen 5' auf.

    [0015] Insgesamt ist es somit gelungen eine durchgehende Schließleiste vorzuschlagen, mit einem einfachen Grundkörper mit rechteckigem Querschnitt und glatten Oberflächen, der in zwei definierten Bereichen seiner Rückseite am Rahmenholm zur Anlage kommt, wobei einer dieser Bereiche von einem Steg gebildet wird, der in seiner Höhe anpassbar ist, so daß auf unterschiedliche Querschnitte des Rahmenholms Rücksicht genommen werden kann. Ein weiterer auf der Rückseite vorgesehener Steg dient nicht der Auflage sonder dient als Hintergriff, der gegen einen entsprechenden Überstand 8 des Rahmenholms 2 anliegt und hierdurch auf einfache und höchst wirksame Weise verhindert, daß die ganze Schließleiste 1 durch Gewaltanwendung in Richtung einer sich öffnenden Tür herausgezogen werden kann. Neben ihrer einfachen Herstellbarkeit und der verbesserten Sicherheit ist die Leiste durch ihre glatten Außenflächen leicht zu pflegen.
    1
    Schließleiste
    2
    Rahmenholm
    3
    Außenfläche
    4
    Türblatt
    5
    Öffnung
    5'
    Öffnung
    6
    Rückseite
    7
    Steg
    8
    Überstand
    9
    Außenseite
    10
    glatte Anlagefläche
    11
    weiterer Steg
    12
    weitere Anlagefläche
    13
    Bohrungen mit Senkung
    14
    Ausnehmung für Schnepper
    15
    Mittellinie
    16
    Metallprofil
    17
    Aufnahmekammer
    18
    Spalt
    19
    Öffnung
    20
    Freiraum
    21
    Steg
    22
    Stirnseite



    Ansprüche

    1. Durchgehende Schließleiste (1) für Türen, mit einem aus einem Mehrkammerprofil bestehenden Rahmenholm (2) mit einer Außenfläche (3) für die Anlage einer Dichtung eines Türblattes (4) und mit mindestens einer Öffnung (5) für einen Schließriegel des Schlosses eines Türblattes (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Schließleiste (1) aus nur einem Schenkel besteht und auf der Rückseite (6) mindestens einen sich längs erstreckenden Steg (7) zum Hintergreifen eines entsprechenden Überstandes (8) des Rahmenholmes (2) aufweist, wobei die Breitenabmessung der Schließleiste (1) so gewählt ist, daß die Schließleiste (1) in Einbauposition über die Außenfläche (3) des Rahmenholmes (2) übersteht.
     
    2. Schließleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließleiste (1) bis auf die Öffnungen für Befestigungsschrauben und Schließriegel der Tür glatte und ebene Außenseite (9) und auf der dieser Außenseite (9) gegenüberliegenden Rückseite (6) mindestens eine parallel zur Außenseite (9) verlaufende glatte Anlagefläche (10) aufweist.
     
    3. Schließleiste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die glatte Anlagefläche (10) über die ganze Läge der Schließleiste (1) erstreckt.
     
    4. Schließleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß parallel und im Abstand zu dem sich längs erstreckenden Steg (7) ein weiterer Steg (11) auf der Rückseite vorgesehen ist, dessen freies Ende mindestens eine weitere Anlagefläche (12) aufweist.
     
    5. Schließleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der sich längs erstreckende Steg (7) und/oder der weitere Steg (11) sich ohne Unterbrechung über die ganze Länge der Schließleiste (1) erstrecken.
     


    Claims

    1. Continuous trough lock profile (1) for doors with a frame piece (2) consisting of a multi-chamber profile and having an outside surface (3) for contact with a gasket of a door leaf (4) and with at least one orifice (5) for a dead bolt of the lock of a door leaf (4), characterized in that the trough lock profile (1) consists of only one leg and has at least one web (7) extending longitudinally on the back side (6) for engaging behind a corresponding projecting edge (8) of the frame piece (2), where the width dimension of the trough lock profile (1) is selected so that in the installed position, the trough lock profile (1) projects beyond the outside surface (3) of the frame piece (2).
     
    2. Trough lock profile according to Claim 1, characterized in that the trough lock profile (1) has a smooth flat outside surface (9) except for the orifices for mounting screws and the dead bolt of the door and has at least one smooth contact surface (10) on the back side (6) opposite this outside surface (9) and parallel to the outside surface (9).
     
    3. Trough lock profile according to Claim 2, characterized n that the smooth contact surface (10) extends over the entire [length] of the trough lock profile (1).
     
    4. Trough lock profile according to Claims 1 through 3, characterized in that another web (11) is provided on the back side parallel and at a distance from the web (7) extending longitudinally and its free end has at least one additional contact surface (12).
     
    5. Trough lock profile according to one of Claims 1 through 4, characterized in that the web (7) extending longitudinally and/or the other web (11) extends over the entire length of the trough lock profile (1) without interruption.
     


    Revendications

    1. Profil de verrouillage (1) traversant pour portes, avec un chapeau d'encadrement (2) composé d'un profilé à plusieurs cavités présentant une face extérieure (3) destinée à recevoir une garniture d'un vantail de porte (4) et avec au moins une ouverture (5) pour un verrou d'un vantail (4) de porte, caractérisé en ce qu'il ne comprend qu'un seul côté et présente sur sa face arrière (6) au moins un pont (7) longitudinal sur laquelle mord une extrémité en porte à faux (8) correspondante du chapeau d'encadrement (2), la largeur du profil de verrouillage (1) étant choisie de manière à ce que ce dernier, lorsqu'il est monté, dépasse la face extérieure (3) du chapeau d'encadrement (2).
     
    2. Profil de verrouillage selon la revendication 1 caractérisé en ce qu'il présente une face extérieure (9) lisse et plane jusqu'aux ouvertures destinées à recevoir les vis de fixation et le verrou de la porte et au moins une face d'appui (10) lisse et parallèle à la face extérieure (9), ce sur sa face arrière (6) opposée à cette face extérieure (9).
     
    3. Profil de verrouillage selon la revendication 2 caractérisé en ce que la face d'appui (10) lisse s'étend sur toute la longueur du profil de verrouillage (1).
     
    4. Profil de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisé en ce qu'on a prévu sur la face arrière un autre pont (11) parallèle au pont (7) longitudinal, disposé à une certaine distance de celui-ci et dont l'extrémité libre présente au moins une autre face d'appui (12).
     
    5. Profil de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 4 caractérisé en ce que le pont longitudinal (7) et/ou l'autre pont (11) s'étendent sans interruption sur toute la longueur du profil de verrouillage (1).
     




    Zeichnung