Hebetor od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Hebetor od. dgl. mit einer aus der Schließstellung in eine unterflurige Offenstellung absenkbaren Tortafel, die zwischen zwei vertikalen Seitenstehern geführt und über einen Hubantrieb heb- und senkbar abgestützt ist.

[0002] Solche Hebetore sind bisher, wie die AT-B 382 201 oder die US-A 4 922 655 zeigen, mit hydraulischen Kolbentrieben als Hubantrieb ausgestattet, welche Kolbentriebe im Boden untergebracht sind und die Tortafeln von unten anheben. Die Tortafeln sind dabei gegebenenfalls durch seitliche Führungen innerhalb des Bodens geführt, so daß gerade in angehobener Schließstellung der Tortafeln eine recht unsichere, instabile Position der Tortafeln gegeben ist. Die Hebetore brauchen trotz ihrer geringen Standfestigkeit verhältnismäßig viel Platz im Bodenbereich zur Installation der Antriebe und Führungen, so daß sich solche absenkbaren Hubtore bisher nur für kleinere Abmessungen einsetzen lassen und sich auch in der Praxis kaum bewährt haben.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und ein Hebetor od. dgl. der eingangs geschilderten Art zu schaffen, das sich bei vergleichsweise aufwandsarmer und platzsparender Bauweise durch seine hohe Festigkeit und vielseitige Einsetzbarkeit auszeichnet.

[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die Seitensteher sich über die gesamte, Schließ- und Offenstellung umfassende Hubhöhe der Tortafel erstrecken und miteinander kopfseitig und vorzugsweise auch fußseitig durch einen Querbalken zu einem Torrahmen verbunden sind und daß der Hubantrieb im Bereich des oberen Querbalkens angeordnet ist und entlang den Seitenstehern verlaufende Zugmittel zum Aufhängen der Tortafel aufweist. Der Torrahmen gewährleistet eine Torkonstruktion hoher Festigkeit und Stabilität, wobei vor allem auch die in Schließstellung angehobene Tortafel eine ausreichend feste Abstützung bekommt. Darüber hinaus wird der Hubantrieb aus seinem bisherigen Unterflurbereich nach oben in den Bereich des Querbalkens verlegt, so daß sich wegen der hängenden Abstützung der Tortafel günstige Antriebsbedingungen ergeben und nicht zuletzt ein schmaler Schacht im Boden genügt, um die Seitensteher, gegebenenfalls den unteren Querbalken und die abgesenkte Tortafel aufzunehmen. Zur Herstellung des Tores braucht daher nur ein enger Graben im Boden ausgehoben zu werden, um die Fundamente mit dem Tragrahmen und einer Auskleidung einbringen zu können, was eine aufwandsarme, platzsparende Bauweise mit sich bringt und zusammen mit der stabilen, selbsttragenden Konstruktion den Einsatz- und Anwendungsbereich des erfindungsgemäßen Hebetores wesentlich erweitert. So läßt sich dieses Hebetor nicht nur als eigentliches Tor für Hallen, Garagen od. dgl. einsetzen, sondern darüber hinaus auch als Wandelement zur Herstellung von Wintergärten, Pavillions oder anderen Gebäuden mit wunschgemäß versenkbaren Wänden. Die Tortafeln selbst können entsprechend dem Verwendungszweck unterschiedlich aufgebaut sein, beispielsweise als Rahmenkonstruktion mit verschiedener Füllung, als Glas- oder Isolierelement usw..

[0005] Als Hubantrieb könnten verschiedenste Antriebe eingesetzt werden, beispielsweise auch im Bereich des oberen Querbalkens angelenkte, im unteren Kantenbereich an der Tortafel angreifende Hydraulikzylinder. Zweckmäßig ist es aber, wenn als Hubantrieb ein Spindeltrieb vorgesehen ist, an dessen die Zugmittel bildenden, antreibbaren Schraubenspindeln die Tortafel über drehfest abgestützte Muttern angreift, so daß sich ein einfacher, über einen Elektromotor betätigbarer Antrieb ergibt, der eine selbstsperrende Tortafelaufhängung mit sich bringt.

[0006] Ein weiterer vorteilhafter Hubantrieb ergibt sich durch einen Kettentrieb, der eine innerhalb des hohlen Querbalkens gelagerte Antriebswelle mit im Bereich der Seitensteher angeordneten Kettenrädern für die die Zugmittel bildenden Ketten aufweist. Dieser Antrieb läßt sich exakt einstellen und schwierigkeitslos an unterschiedliche Gegebenheiten anpassen, wobei durch die gemeinsame Antriebswelle für beide seitlichen Antriebsketten eine gleichmäßige Hebebewegung der Tortafel gewährleistet ist. Selbstverständlich könnte statt des Kettentriebes auch ein Seiltrieb od. dgl. eingesetzt sein.

[0007] Besonders günstig ist es dabei, wenn jedem Kettenrad ein zusätzliches Losrad zugeordnet und die einerends an einem rahmenfesten, vorzugsweise einstellbaren und federbelasteten Widerlager angelenkte Kette in Art eines Flaschenzuges über das Losrad und das Kettenrad geführt ist, wobei sich die Tortafel an den Losrädern abstützt, da hier wegen der Flaschenzugwirkung mit geringen Antriebsleistungen eine feinfühlige Torbetätigung möglich ist.

[0008] Um bei einem unvorhergesehenen Schaden des Hubantriebes ein gefährliches Abfallen der Tortafel zu verhindern, weist die Tortafel im Bereich der Unterkante eine Fallbremse mit wenigstens einem eine an einem Seitensteher angreifende Klemmbacke tragenden Bremshebel auf, welcher im Bremssinn federbelastete Bremshebel über eine mit der Tortafelaufhängung verbundene Wippe im Öffnungssinn belastbar ist. Solange das Tortafelgewicht auf die Tortafelaufhängung einwirkt, drückt die Wippe den Bremshebel in seine Offenstellung, doch wird dieser Bremshebel bei einer Freigabe der Aufhängung, beispielsweise durch einen Kettenriß od. dgl., durch die Bremsfeder mit seiner Klemmbacke an den Seitensteher angedrückt und der Tortafelfall abgebremst. Ein Hochziehen der Tortafel über die Tafelaufhängung entlastet den Bremshebel über die Wippe wiederum und löst damit auch die Bremse.

[0009] Um eine spielfreie, exakte Führung der Tortafel innerhalb der Seitensteher zu erreichen, ist die Tortafel mit seitlichen Stützelementen ausgestattet, welche einstellbar gelagerten Stützelemente an Führungsschienen der Seitensteher ansetzbar sind. Durch die Einstellbarkeit der Stützelemente, die als Stützrollen oder Gleitsteine od. dgl. ausgebildet sein können, läßt sich die Tortafel leichtgängig und doch genau entlang der Führungsschienen führen, wobei zusätzliche Halteelemente zur Seitenabstützung eingesetzt sein können.

[0010] Um größere Tor- oder Wandflächen bewältigen zu können, lassen sich wenigstens zwei Tortafeln unter Zwischeneinsatz jeweils eines gemeinsamen Mittelstehers nebeneinander anordnen, so daß insgesamt ein ganzer mehrteiliger Torverband oder vor allem auch ein Wandverband für Glashäuser od. dgl. hergestellt werden kann, bei dem innerhalb einer durchgehenden Rahmenkonstruktion die einzelnen Tafeln für sich betätigbar sind.

[0011] Aus Schutz- und Sicherheitsgründen ist entlang der Oberkante der Tortafel eine mit Druckschaltern für den Hubantrieb zusammenwirkende Sicherungsleiste vorgesehen, wodurch bei einem Hochfahren der Tortafel aus der Offenstellung in die Schließstellung ein mit der Druckleiste in Berührung kommender Gegenstand oder gar eine Person über die Druckschalter sofort den Hubantrieb ausschalten und Beschädigungen oder Verletzungen vermieden sind.

[0012] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand rein schematisch veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Hebetor in teilgeschnittener Seitenansicht,

Fig. 2

einen Querschnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 größeren Maßstabes,

Fig. 3

einen Teil eines abgeänderten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Hebetores in teilgeschnittener Seitenansicht,

Fig. 4

einen Querschnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3 und

Fig. 5

einen Teil eines weiteren Ausführungsbeispieles im Horizontalschnitt.

[0013] Ein Hebetor 1 weist einen teilweise im Boden B eingesetzten, teilweise nach oben vorstehenden Torrahmen 2 aus zwei Seitenstehern 3 sowie einen oberen Querträger 4 und vorzugsweise einen unteren Querträger 5 auf. Zwischen den Seitenstehern 3 ist eine Tortafel 6 heb- und senkbar geführt, wobei ein Hubantrieb 7 für die Tortafelbewegung zwischen der oberen Schließstellung und der unterflurigen Offenstellung sorgt.

[0014] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 ist als Hubantrieb 7 ein Spindelantrieb 8 mit einer innerhalb des oberen Querbalkens 4 verlaufenden Antriebswelle 9 vorgesehen, über die mittels Kegelradgetriebe 10 entlang der Seitensteher 3 verlaufende Schraubenspindeln 11 angetrieben werden. Die Tortafel 6 greift mit feststehenden Muttern 12 an der Schraubenspindel 11 an und wird bei Drehung der Schraubenspindel je nach Drehrichtung auf- oder abbewegt. Die Tortafel 6 stützt sich dabei über einstellbare Gleitsteine 13 an Führungsschienen 14 der Seitensteher 3 ab und läßt sich mit dem Spindelantrieb 8 einwandfrei heben und senken.

[0015] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 und 4 ist als Hubantrieb 7 ein Kettentrieb 15 mit einer innerhalb des hohlen Querbalkens 4 gelagerten Antriebswelle 9 vorgesehen, auf der im Bereich der Seitensteher 3 Kettenräder 16 mit als Zugmittel für die Tortafel 6 dienenden Ketten 17 sitzen. Den Kettenrädern 16 ist jeweils ein Losrad 18 zugeordnet, an dem die Tortafel 6 zur Aufhängung angreift und das zusammen mit dem Kettenrad 16 und der Kette 17 einen Flaschenzug 19 bildet. Die Kette 17 ist dabei einerends an einem einstellbaren und federbelasteten Widerlager 20 am Tragrahmen 2 angelenkt und verläuft zuerst über das Losrad 18, dann über das Kettenrad 16 und hängt andernends frei entlang der Seitensteher 3 zu Boden. Bei Drehung der Antriebswelle 9 werden die Kettenräder 16 in die eine oder andere Richtung gedreht und damit über den Flaschenzug 19 die Losräder 18 hochgehoben oder abgesenkt, was ein Betätigen der Tortafel 6 mit sich bringt. Die Tortafel 6 ist über Stützräder 21, die auf seitensteherfesten Führungsschienen 22 abrollen, geführt, wobei zur Spielfreistellung die Stützrollenlager 23 eingestellt werden können.

[0016] Die Tortafel 6 ist im Bereich der Unterkante mit einer Fallbremse 24 ausgestattet, die beidseits einen schwenkbar gelagerten Bremshebel 25 mit an den Seitenstehern 3 angreifenden Klemmbacken 26 aufweist, wobei die Bremshebel 25 über eine Bremsfeder 27 im Bremssinne federbelastet werden. Die Aufhängung 28 der Tortafel, hier die Lager der Losräder 18, ist jeweils auf einer Wippe 29 aufgesetzt, deren aufhängungsabgewandter Arm 30 im Öffnungssinn am Bremshebel 25 angreift. So lange durch das Gewicht der Tortafel 6 die Wippe 29 gegen den durch die Unterkante gebildeten Anschlag 31 gedrückt wird, hebt der Arm 30 den Bremshebel 25 von den Seitenstehern 3 ab und die Bremse ist offen. Sobald aber die Aufhängung nachgibt, kann die Bremsfeder 27 den Bremshebel 25 gegen die Wippe 29 im Bremssinne bewegen und die an die Seitensteher 3 gedrückten Klemmbacken 26 halten die Tortafel 6 fest.

[0017] Aus Sicherheitsgründen kann die Tortafel 6 neben anderen nicht weiter dargestellten Sicherheitseinrichtungen im Bereich ihrer Oberkante mit einer Sicherungsleiste 32 ausgestattet sein, die federnd abgestützt wird und mit Druckschaltern 33 für den Hubantrieb 7 zusammenwirkt, so daß beim Anheben der Tortafel aus der Offenstellung in die Schließstellung eine Berührung der Sicherheitsleiste 32 durch in Tornähe sich befindende Personen oder Gegenstände den Hubantrieb unterbricht.

[0018] Abdeckleisten 34 im Seitensteherbereich schützen außerdem die Führungs- und Antriebsteile des Tores und verhindern einen verletzungsgefährlichen Zugriff Unbefugter.

[0019] Durch den Torrahmen 2 und den im Bereich des oberen Querbalkens 4 angeordneten Hubantrieb 7 ergibt sich eine stabile, hochbelastbare Torkonstruktion bei vergleichsweise schmaler, platzsparender Bauweise, so daß für die Herstellung eines Tores enge Bodenschächte zur Aufnahme der Fundamente, der Rahmenkonstruktion und der abgesenkten Tortafel genügen. Außerdem lassen sich damit die Hebetore vielfältig einsetzen und neben Hebetore auch als versenkbare Wandelemente zum Herstellen von Wintergärten od. dgl. verwenden, wobei, wie in Fig. 5 angedeutet, Tortafeln 6 unter Zwischeneinsatz gemeinsamer Mittelsteher 35 unmittelbar nebeneinandergereiht und bei einer durchgehenden Rahmenkonstruktion 2 einzeln betätigbare Tortafeln 6 eingebaut werden können.

Ansprüche

1. Hebetor (1) od. dgl. mit einer aus der Schließstellung in eine unterflurige Offenstellung absenkbaren Tortafel (6), die zwischen zwei vertikalen Seitenstehern (3) geführt und über einen Hubantrieb (7) heb- und senkbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitensteher (3) sich über die gesamte, Schließ- und Offenstellung umfassende Hubhöhe der Tortafel (6) erstrecken und miteinander kopfseitig und vorzugsweise auch fußseitig durch einen Querbalken (4, 5) zu einem Torrahmen (2) verbunden sind und daß der Hubantrieb (7) im Bereich des oberen Querbalkens (4) angeordnet ist und entlang den Seitenstehern (3) verlaufende Zugmittel (11; 17) zum Aufhängen der Tortafel (6) aufweist.

2. Hebetor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Hubantrieb (7) ein Spindeltrieb (8) vorgesehen ist, an dessen die Zugmittel bildenden, antreibbaren Schraubenspindeln (11) die Tortafel (6) über drehfest abgestützte Muttern (12) angreift.

3. Hebetor nach Anspurch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Hubantrieb (7) ein Kettentrieb (15) vorgesehen ist, der eine innerhalb des hohlen Querbalkens (4) gelagerte Antriebswelle (9) mit im Bereich der Seitensteher (3) angeordneten Kettenrädern (16) für die die Zugmittel bildenden Ketten (17) aufweist.

4. Hebetor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Kettenrad (16) ein zusätzliches Losrad (18) zugeordnet und die einerends an einem rahmenfesten, vorzugsweise einstellbaren und federbelasteten Widerlager (20) angelenkte Kette (17) in Art eines Flaschenzuges (19) über das Losrad (18) und das Kettenrad (16) geführt ist, wobei sich die Tortafel (6) an den Losrädern (18) abstützt.

5. Hebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tortafel (6) im Bereich der Unterkante (31) eine Fallbremse (24) mit wenigstens einem eine an einem Seitensteher (3) angreifende Klemmbacke (26) tragenden Bremshebel (25) aufweist, welcher im Bremssinn federbelastete Bremshebel (25) über eine mit der Tortafelaufhängung (28) verbundene Wippe (29) im Öffnungssinn belastbar ist.

6. Hebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tortafel (6) mit seitlichen Stützelementen (13, 21) ausgestattet ist, welche einstellbar gelagerten Stützelemente an Führungsschienen (14, 22) der Seitensteher (3) ansetzbar sind.

7. Hebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Tortafeln (6) unter Zwischeneinsatz eines gemeinsamen Mittelstehers (35) nebeneinander angeordnet sind.

8. Hebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß entlang der Oberkante der Tortafel (6) eine mit Druckschaltern (33) für den Hubantrieb (7) zusammenwirkende Sicherungsleiste (32) vorgesehen ist.

Claims

1. A lift gate (1) or the like comprising a leaf (6) which can be lowered from the closed position to an under-floor open position and is guided between two vertical side uprights (3) and supported so as to be lifted and lowered by a lift drive (7), characterised in that the side uprights (3) extend over the entire lifting height of the leaf (6) including the closed and the open position and are joined together at top and preferably also at bottom by a transverse beam (4, 5) to form a gate frame (2), and the lift drive (7) is disposed in the region of the upper transverse beam (4) and has tension means (11; 17) for suspending the leaf (6) and extending along the side uprights (3).

2. A lift gate according to claim 1, characterised in that the lift drive (7) is a worm drive (8) comprising drivable screw spindles (11) which constitute the tension means and engage the leaf (6) via non-rotatably mounted nuts (12).

3. A lift gate according to claim 1, characterised in that the lift drive (7) is a chain drive (15) comprising a drive shaft (9) mounted inside the hollow transverse beam (4) and having chain wheels (16) for the chains (17) serving as tension means, disposed in the region of the side uprights (3).

4. A lift gate according to claim 3, characterised in that each chain wheel (16) is associated with an additional idle wheel (18) and the chain (17), which is pivoted at one end to an abutment (20) secured to the frame and preferably adjustable and spring-loaded, is guided in the manner of a block and pulley (19) over the idle wheel (18) and the chain wheel (16), and the leaf (6) abuts the idle wheels (18).

5. A lift gate according to any of claims 1 to 4, characterised in that the leaf (6) in the region of the lower edge (31) has an emergency brake (24) comprising at least one brake lever (25) bearing a clamping jaw (26) engaging a side upright (3), the brake lever (25), which is spring-loaded in the braking direction, being loadable in the opening direction by a counterpoise (29) connected to the leaf suspension means (28).

6. A lift gate according to any of claims 1 to 5, characterised in that the leaf (6) is equipped with lateral supporting elements (13, 21) which are adjustable and mountable on guide rails (24, 25) for the side uprights (3).

7. A lift gate according to any of claims 1 to 6, characterised in that two leaves (6) are disposed side by side with interposition of a common central upright (35).

8. A lift gate according to any of claims 1 to 7, characterised in that a fuse strip (32) co-operating with push-button switches (33) for the lift drive (7) is provided along the top edge of the leaf (6).

Revendications

1. Porte à manoeuvre verticale (1) ou analogue, avec un panneau de porte (6) susceptible d'être abaissé depuis la position de fermeture pour prendre une position d'ouverture au-dessous du sol, panneau de porte guidé entre deux montants latéraux (3) verticaux et soutenu de façon à pouvoir être levé et abaissé par l'intermédiaire d'un entraînement de manoeuvre (7), caractérisée par le fait que les montants latéraux (3) s'étendent sur toute la hauteur de course, englobant la position de fermeture et la position d'ouverture, du panneau de porte (6) et sont reliés ensemble, côté tête et de préférence également côté pied, au moyen d'une poutre transversale (4, 5) pour constituer un cadre de porte (2), et par le fait que l'entraînement de manoeuvre (7) est disposé dans la zone de la poutre transversale supérieure (4) et présente des moyens de traction (11 ; 17) s'étendant le long des montants latéraux (3), pour l'accrochage du panneau de porte (6).

2. Porte à manoeuvre verticale selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'est prévu comme entraînement de manoeuvre (7) un mécanisme à broches (8), sur les broches filetées (11), susceptible d'être entraînées et constituant les moyens de traction, duquel le panneau de porte (6) vient en prise, par l'intermédiaire d'écrous (12) soutenus et assujettis en rotation.

3. Porte à manoeuvre verticale selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'est prévu comme entraînement de manoeuvre (7) une transmission à chaîne (15) qui présente un arbre d'entraînement (9) tourillonnant à l'intérieur de la poutre transversale creuse (4), avec des roues à chaîne (16) disposées dans la zone des montants latéraux (3), pour les chaînes (17) constituant les moyens de traction.

4. Porte à manoeuvre verticale selon la revendication 3, caractérisée par le fait qu'à chaque roue à chaîne (16) est associée une roue folle (18) supplémentaire et la chaîne (17), qui est articulée à une extrémité sur un contre-appui (20) fixe par rapport au cadre, de préférence réglable ou chargé par un ressort, est guidée, à la manière d'un montage à poulie mouflée (19), sur la roue folle (18) et la roue à chaîne (16), le panneau de porte (6) prenant appui sur les roues folles (18).

5. Porte à manoeuvre verticale selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que le panneau de porte (6) présente, dans la zone de l'arête inférieure (31), un frein anti-chute (24), avec au moins un levier de freinage (25) portant une mâchoire de serrage (26) agissant sur un montant latéral (3), levier de freinage (25), chargé par un ressort dans le sens du freinage, qui est susceptible d'être sollicité dans le sens de l'ouverture par l'intermédiaire d'un élément basculant (29) relié à la suspension (28) du panneau de porte.

6. Porte à manoeuvre verticale selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le fait que le panneau de porte (6) est équipé d'éléments d'appui (13, 21) latéraux, éléments d'appui qui, en étant montés de façon réglable, sont susceptibles d'être appliqués sur des glissières de guidage (14, 22) des montants latéraux (3).

7. Porte à manoeuvre verticale selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que deux panneaux de porte (6) sont disposés l'un à côté de l'autre avec insertion entre eux d'un montant médian (35) commun.

8. Porte à manoeuvre verticale selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait qu'une baguette de sécurité (32), coopérant avec des interrupteurs à pression (33) destinés à l'entraînement de manoeuvre (7), est prévue le long de l'arête supérieure du panneau de porte (6).

Zeichnung