| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 672 876 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.05.1998 Patentblatt 1998/20 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.10.1994 |
|
|
| (54) |
Kühlgerät mit vakuumisolierten Wänden
Refrigerator with vacuum insulated walls
Réfrigérateur comportant des parois isolées sous vide
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
17.03.1994 DE 4409091
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.09.1995 Patentblatt 1995/38 |
| (73) |
Patentinhaber: AEG Hausgeräte GmbH |
|
90429 Nürnberg (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Jürgensen, Heinz, Dr.-Ing.
D-34253 Lohfelden (DE)
- Krug, Günter, Dipl.-Ing.
D-34302 Guxhagen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 260 699 DE-A- 4 230 065 DE-U- 9 317 319
|
DE-A- 1 451 059 DE-U- 9 204 365 US-A- 4 815 685
|
|
| |
|
|
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 15 no. 358 (M-1156) ,10.September 1981 & JP-A-03 140782
(MITSHUBISHI ELECTRIC CORP.) 14.Juni 1991,
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit vakuumisolierten Wänden.
[0002] Bei einem bekannten Kühlgerät dieser Art (US 2,000,882) ist der eigentliche Kühlbehälter
wie eine dessen Zugriffsöffnung verschließende Tür jeweils aus einer glattwandigen
Innenschale und einer mit Abstand davon angeordneten Außenschale aufgebaut, die aus
Metallblechen bestehen und an ihren Randzonen vakuumdicht über schlecht wärmeleitende
Verbindungselemente abgeschlossen sind. Zwischen den Innen- und Außenschalen befindet
sich jeweils ein schlecht wärmeleitendes Wärmeisoliermaterial als Stützmittel gegen
den auf die Wandflächen wirkenden Luftdruck.
[0003] Das Kühlgerät der eingangs genannten Art hat daher besondere Eigenschaften, die sich
aufgrund der geforderten Gasundurchlässigkeit infolge der Verwendung metallischer
Wandungen ergeben. Derartige metallische Wandungen verhalten sich kontraproduktiv
zu der Möglichkeit, die Innenwand zur Anbringung von Halteelementen, Führungsschienen
und dgl. zu manipulieren. Diese Manipulation, die sich im wesentlichen auf Schweißen
beschränken muß, bringt stets die Gefahr mit sich, das winzige Kapitäten auftreten
können, durch die das Kühlgerät mehr oder weniger schnell am Vakuum verliert.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühl- oder Gefriergerät
der eingangs genannten Art Maßnahmen anzugeben, durch welche es auf einfache Weise
möglich ist, Einbauteile im Kühlraum unterzubringen, wobei dies unter Vermeidung einer
Manipulation an den Behälterwänden oder der Türinnenschale erfolgen sollte.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die Merkmale des ersten
Anspruchs.
[0006] Bei einem Aufbau eines Kühlgeräts gemäß der Erfindung wird in den Kühlraum ein eigenständiges,
als geschlossenes Flächenelement ausgebildetes Tragelement eingebracht, das sich auf
zumindest weitgehend waagerechten Abschnitten der den Kühlraum begrenzenden Wände
abstützt. Das ist in dem den eigentlichen Kühlraum umschließenden Kühlbehälter die
Bodenwand oder eine stufig abgesetzte Rückwand, wobei auch gegenüberliegende senkrechte
Seitenwände vorzugsweise im unteren Bereich mit entsprechenden Stufenabsätzen versehen
sein können, auf welchen sich das Tragelement abstützen kann. Auch die Türinnenwand
kann mit einem entsprechenden Stufenabsatz versehen sein, es kann jedoch auch der
obere waagerechte, nach außen gerichtete Seitenrand als Auflage für das vor die Türinnenwand
greifende Tragelement dienen. Vorzugsweise ist jedoch um dem umlaufenden Türaußenrand
ein Wärmedämmprofil gelegt, das mit einem Steg in den Kühlraum übersteht, an welchem
das Tragelement ggf. zusätzlich gehalten werden kann. Das Tragelement ist dabei insbesondere
als die Türinnenwand überdeckende und den Türaußenrand übergreifende Türinnenhaube
ausgebildet, die nachträglich auf die Türinnenseite aufgesetzt wird und Halteelemente
für Türabstellfächer und dergl. aufweist.
[0007] Das in den Kühlbehälter einzusetzende Tragelement ist insbesondere in der Form eines
üblichen Kunststoffinnenbehälters ausgebildet, wie er für Kühlgeräte mit Schaumisolierung
zur Anwendung gelangt. Dieser Innenbehälter ist vorzugsweise der Innenkontur des Kühlbehälters
angepaßt und besteht aus tiefgezogenem oder gespritztem Kunststoff mit den notwendigen
waagerechten Führungsleisten für einzuschiebende Kühlgutablageplatten, Halteelemente
für Regel- und Beleuchtungseinrichtungen, wobei insbesondere an seiner Rückseite für
einen Verdampfer entsprechende Halteelemente vorgesehen sein können. Der Verdampfer
kann dabei zwischen der Rückseite des Innenbehälters und der Rückseite des Kühlbehälters
vorgesehen werden, wenn seine Anordnung im Inneren des Innenbehälters nicht erwünscht
ist. Am Innenbehälter können auch von außen nach innen eingeformte Nuten vorgesehen
sein, in welchen elektrische Leitungen oder beispielsweise Kapillarrohrleitungen eines
hydraulischen Thermostaten verlegt werden können. Auch andere, für den Betrieb zweckmäßige
Funktionselemente können an diesem Innenbehälter befestigt sein. Dieser Innenbehälter
kann unmittelbar auf die Bodenwand des Kühlbehälters aufgestellt werden. Es ist jedoch
auch möglich, ihn auf Stufenabsätze der senkrechten Seitanwände aufzusetzen, wenn
zwischen der Unterseite das Innenbehälters und der Bodenwand des Kühlbehälters ein
freier Raum für beispielsweise Gemüse-, Obst- oder Fleischschalen verbleiben soll.
Der Innenbehälter kann dann mit entsprechen vermindertem Materialaufwand ausgebildet
werden. Der Boden des Innenbehälters dient dann als zusätzliche Ablagefläche, wobei
bei einer Verkürzung des Innenbehälters in der Höhe auch seine Oberseite als Ablagefachboden
verwendet werden kann.
[0008] Der Innenbehälter wird vorzugsweise mit einem radial nach außen abgewinkelten Behälterrand
ausgestattet, der einen die Zugrifföffnung umschließenden Kühlbehälterrand übergreift.
Dieser Behälterrand bestimmt die Einschubtiefe und bildet einen stirnseitigen Abschluß
der Isolierwände des Innenbehälters und schützt zugleich mechanisch dünne Abschlußfolien,
die einen übermäßigen Wärmeübergang von den gekühlten Innenwänden zu den Außenwänden
bei vakuumdichtem Abschluß vermeiden. Der Behälterrand kann dabei gleichzeitig für
die zwischen dem Kühlbehälter und der Tür erforderliche Dichtung ausgenutzt werden,
wobei es zweckmäßig ist, auf dem Behälterrand einen magnetisierbaren Blechstreifen
als magnetischen Gegenpol für eine der Tür zugeordnete Magnetprofildichtung anzubringen.
[0009] Auch die auf die Türinnenwand aufgesetzte Türinnenhaube wird als Tragelement vorzugsweise
bis in den Bereich der Türaußenkante hinausgezogen und trägt dort die umlaufende Magnetprofildichtung.
Die Innenwände des Kühlbehälters wie der Tür brauchen somit insgesamt keine besonders
daran anzubringenden oder auszuformenden Halteelemente aufzuweisen. Das ist besonders
dann von Vorteil, wenn die Innenflächen und Außenflächen der wärmeisolierten Wände
aus Gründen der Gasdiffusionsdichtheit aus Edelstahl bestehen, der nur schwer tiefziehbar
ist und im übrigen das Anbringen von Halteelementen nur durch Schweißen zuläßt, um
die notwendige Gasdichtheit nicht zu vermindern.
[0010] Zweckmäßig ist es, den Türhaubenaußenrand stufig abzusetzen, wobei diese Stufe eine
entsprechende zur Türaußenschale hin abfallende Türkantenstufe der Türinnenwand rundumlaufend
übergreift. Die Türhaube ist dann auf der umlaufenden Türkantenstufe zentriert und
gegen Abrutschen nach unten gehalten. Dabei ist es sinnvoll, zwischen den Türaußenrand
und den Türhaubenaußenrand ein Wärmedämmprofil einzulegen, das die Verbindungsfolie
zwischen Außen- und Innenwand schützt. Dieses Wärmedämmprofil kann zugleich als in
sich geschlossener Rahmen ausgebildet sein, der am Türaußenrand festgesetzt ist und
die Türinnenhaube trägt. Dabei kann es zweckmäßig sein, am Wärmedämmprofil einen die
Türinnenwand in den Kühlraum hinein überragenden Steg anzuformen, der in eine angepaßte
Ausformung der Türinnenhaube eingreift, so daß insbesondere an den senkrechten Ausformungen
der Türinnenhaube Halteelemente für Türabsteller und dergl. ausgeformt werden können.
[0011] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Prinzipdarstellungen eines Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0012] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Kühlbehälter eines schrankförmigen Kühlgeräts bei abgenommener Tür,
- Fig. 2
- einen in den im Kühlbehälter ausgebildeten Kühlraum von der Zugrifföffnung aus nachträglich
einzuschiebenden Innenbehälter und
- Fig. 3
- einen Querschnitt durch eine Kühlbehälterwand mit daran dicht anliegender Tür in einem
Teilschnitt.
[0013] Ein Kühlgerät, das insbesondere als Kühl- und/oder Gefrierschrank oder Truhe ausgebildet
ist, weist einen Kühlbehälter 1 auf, der einen das zu kühlende Gut aufnehmenden Kühlraum
2 umschließt und dessen von einem Kühlbehälterrand 3 umschlossene Zugrifföffnung mittels
einer Tür 4 dicht verschließbar ist. Der Kühlbehälter 1 wie die Tür 4 weisen voll
vakuumisolierte Wände auf, bei welchen im Hohlraum zwischen aus Edelstahlblech gefertigten
Außenwänden 5 und Innenwänden 6 ein wärmedämmendes Stützmittel 7 aus einem Pulver
oder aus Fasern angeordnet ist. Der Hohlraum ist zur Erzeugung einer hochwertigen
Wärmeisolierung zumindest weitgehend evakuiert. Insbesondere die Innenwände 6 sind
aus Fertigungsgründen glatt belassen und weisen nur soweit notwendig, durchgehende
stufige Absetzungen auf, wie es beispielsweise bei der Rückwand 8 des Kühlraums 2
der Fall ist, um eine für die Unterbringung eines Kompressors oder anderer Bauteile
erforderliche Nische 9 vorsehen zu können. Die Rückwand 8 ist daher nach Art einer
in den Kühlraum 2 hineingezogenen Stufe 10 ausgeformt, die mit der dementsprechend
verkürzten Bodenwand 11 verbunden ist.
[0014] Um im Kühlraum 2 die für den Betrieb des Kühlgeräts erforderlichen Funktionselemente
wie Ablageplatten, Regler, Verdampfer, Beleuchtung und dergl. unterbringen zu können,
ohne die Innenwände 6 verformen oder mit zusätzlichen Haltemitteln versehen zu müssen,
ist in den Kühlraum 2 ein eigenständiges Tragelement in Form eines Innenbehälters
12 durch die Zugrifföffnung eingeschoben, der sich insbesondere auf der Bodenwand
11 und den waagerechten Abschnitt der Stufe 10 abstützt. Der Innenbehälter 12 weist
geschlossene Flächenelemente auf und ist insbesondere im Kunststofftiefziehverfahren
aus einer Platine gezogen oder im Spritzverfahren hergestellt. Dieser Innenbehälter
12 kann mit allen notwendigen Halteelementen wie waagerechten Führungsleisten 13 für
einzuschiebende Ablageplatten in senkrechten, sich gegenüberstehenden Seitenwänden
14, eine Nut 15 zur Führung eines elektrischen Kabels 16 für eine im Innenbehälter
12 anzubringende Beleuchtungseinrichtung und ein Kapillarrohr 17 für ein ebenfalls
in Innenbehälter 12 vorgesehenen Temperaturregler aufnehmen. Der Innenbehälter 12
ist vorzugsweise so ausgebildet, daß seine Seitenwände 14 dicht an den benachbarten
Innenwänden 6 anliegen und sein Boden 18 mit der der Stufe 10 angepaßten Stufe 19
auf der Bodenwand 11 bzw. der Stufe 10 aufruht. Auch die Deckenwand 20 des Innenbehälters
12 kann dicht an die betreffende Deckenwand im Kühlraum 2 angelegt sein. Zwischen
der Rückwand 21 des Innenbehälters 12 und der benachbarten Rückwand 8 des Kühlgutbehälters
1 ist ein Spalt belassen, in dem ein Verdampfer 22, vorzugsweise ein Plattenverdampfer
angeordnet wird. Auch der Verdampfer 22 ist an Halteelementen festgesetzt, die an
den Innenbehälter 12 angeformt sind. Der Verdampfer 22 kann jedoch auch innerhalb
des Innenbehälters auf der Rückwand 21 festgesetzt werden.
[0015] Der Innenbehälter 12 ist mit einem radial nach außen abgewinkelten, umlaufenden Behälterrand
23 versehen, der den Kühlbehälterrand 3 rundum übergreift. Dieser Behälterrand 23
begrenzt zum einen die Einschubtiefe des Innenbehälters 12 in den Kühlraum 2 und bildet
einen Teil einer Dichtungsanordnung zwischen der Tür 4 und dem Kühlgutbehälter 1.
Hierzu ist der Behälterrand 23 mit einem magnetisierbaren, insbesondere aus Stahlblech
gebildeten Streifen 24 als magnetischen Gegenpol für eine der Tür 4 zugeordnete Magnetprofildichtung
25 versehen. Dabei überdeckt der Behälterrand 23 die Zone im Bereich des Kühlbehälterrandes
3, in welcher die Innenwand mit der Außenwand durch eine vakuumdicht ausgebildete
und angesetzte Dichtmembran 26 verbunden ist. Zum Schutz dieser Dichtmembran 26 gegen
mechanische Beschädigung beim Aufbau des Kühlgeräts ist es zweckmäßig, diese Dichtmembran
26 nach außen mit einen stabilen Abdeckstreifen 27 gegen Beschädigung zu schützen.
[0016] Bei der Tür 4 ist das verwendete vakuumisolierte Wandelement mit einer Innenwand
6 versehen, die kleiner als die Außenwand 5 ist, wobei die dort zur Anwendung gelangende
Dichtmembran 28 zwischen den beiden Wänden 5,6 rundum stufig ausgebildet ist, um die
Wirkung der Vakuumisolation optimal nutzen zu können. Zum Schutz der stufig ausgebildeten
Dichtmembran 28 ist ein dieser Stufenform angepaßtes Wärmedämmprofil 29 vorgesehen,
das insbesondere als geschlossener Rahmen ausgebildet ist und rundum die Dichtungsmembran
28 abdeckt. Das Wärmedämmprofil 29 besitzt zusätzlich einen in den Kühlraum ragenden
Steg 30, der ebenfalls umläuft und an einem ebenfalls in den Kühlraum 2 hin abgewinkelten
Rand 31 der Türinnenwand 6 festgesetzt ist. Das Wärmedämmprofil 29 reicht zudem bis
an den Türaußenrand 32, der als abgewinkelter Rand des Türaußenblechs 5 ausgebildet
ist und einer Flucht mit der angrenzenden Behälteraußenwand 5 liegt.
[0017] Auf die Türinnenwand 6 ist eine Türinnenhaube 33 aufgesetzt, die ebenfalls aus einer
Kunststoffplatine gezogen oder im Kunststoffspritzverfahren hergestellt sein kann
und der durch das Wärmedämmprofil 29 mit Steg 30 vorgegebenen Kontur folgt und radial
bis in den Bereich der Türaußenkante 32 reicht. Dabei weist die Türinnenschale 33
im Randbereich eine dem Steg 30 angepaßte umlaufende Ausformung 34 auf. Der Steg 30
wirkt so als Halteelement für die Türinnenschale 33, die zudem in gleicher Weise stufig
wie das Wärmedämmprofil 29 bzw. die Dichtmembran 28 abgesetzt ist und so mit ihrem
stufig abgesetzten Türhaubenaußenrand 35 die zur Türaußenwand 5 hin abfallende, am
Wärmedämmprofil 29 ausgebildete Türkantenstufe 36 übergreift. Die Türinnenhaube 33
ist so am Steg 30 bzw. an der Türkantenstufe 36 zentriert, wobei die waagerechten
Partien des Steges 30 bzw. der oberen Türkantenstufe 36 die an der Türhaube 33 auftretenden
Gewichtskräfte auffangen. Im Bereich des Türhaubenaußenrandes 35 befindet sich die
Magnetprofildichtung 25, die mit dem magnetisierbaren Streifen 24 am Behälterrand
23 bei geschlossener Tür 4 zusammenwirkt. Das zwischen den Türaußenrand 32 und den
Türhaubenaußenrand 35 eingefügte Wärmedämmprofil 29 bildet als umlaufender geschlossener
einstückiger Rahmen eine einfache Möglichkeit zur Befestigung der Türinnenhaube 33.
[0018] Die vom Steg 30 hintergriffene Ausformung 34 ist mit Halteelementen 37 im Bereich
von senkrechten Abschnitten der Ausformung 34 versehen. An solchen Halteelementen
37 können Türabsteller oder dergl. festgesetzt werden. An den waagerechten, nach Art
von Leisten ausgebildeten Teilen der Ausformung 34, die einen rundum geschlossenen
Halterahmen bilden, ist die Türinnenhaube 33 zusätzlich abgestützt.
[0019] Bei dieser Ausgestaltung kann somit die Innenausstattung für Funktionsteile, wie
Verdampfer, Ablageplatten, Beleuchtung oder Regler und dergl. ohne Eingriff in die
vakuumisolierten Wandungen aufgebaut werden. Dabei lassen sich die nachträglich eingesetzten
Tragelemente 12,33 mit gerundeten Kanten ergonomisch günstig und leicht reinigbar
ausbilden.
1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit vakuumisolierten Wänden, deren glatte, metallische
Innenflächen einen Kühlraum umschließen, wobei sich an wenigstens einem waagrechten
Abschnitt (10, 11) einer Innenwand (6, 8) ein eigenständiges Tragelement (12, 33)
abstützt, das als geschlossenes Flächenelement mit angeformten Halteelementen (13,
15, 37) für Kühlgutablagen oder dgl. ausgebildet ist und mit geringem Spiel nachträglich
an eine oder mehrere der Innenwände (6, 8, 10, 11) angelegt ist.
2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einen den eigentlichen Kühlraum
umschließenden, vakuumisolierten Kühlbehältar (1) dessen Zugriffsöffnung mit einer
Tür (4) oder einem Deckel verschließbar ist, als eigenständiges Tragelement ein insbesondere
an die Innenkontur angepaßter Innenbehälter (12) aus tiefgezogenen oder gespritzem,
Kunststoff eingeschoben ist, der auf der Bodenwand (11) und/oder wenigstens einer
Wandstufe (10) des Kühlbehälters (1) aufruht.
3. Kühlgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenbehälter (12) mit
einem radial nach außen abgewinkelten Behälterrand (23) einen die Zugrifföffnung umschließenden
Kühlbehälterrand (3) übergreift.
4. Kühlgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterrand (23) einen
Stahlblechstreifen (24) als magnetischen Gegenpol für eine den Deckel- oder Türrand
zugeordnete Magnetprofildichtung (25) trägt.
5. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß eine
vakuumisolierte Tür (4) vorgesehen ist, auf deren Innenwand (6) eine Türinnenhaube
(33) mit Halteelementen (37) für Türabstellfächer oder dergl. als eigenständiges Tragelement
aufgesetzt ist.
6. Kühlgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Türinnenhaube (33) radial
bis in den Bereich der Türaußenkante (32) reicht und dort mit einer umlaufenden Dichtung
(25) versehen ist.
7. Kühlgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Türhaubenaußenrand
(35) stufig abgesetzt ist und eine zur Türaußenwand (5) hin abfallende Türkantenstufe
(36) übergreift.
8. Kühlgerät nach Anspruch 5 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den Türaußenrand (32) und den Türhaubenaußenrand (35) ein Wärmedämmprofil (29) eingelegt
ist.
9. Kühlgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Wärmedämmprofil (29) als
im Bereich des Türaußenrandes (32) umlaufender geschlossener Rahmen ausgebildet ist,
der am Türaußenrand (32) festgesetzt ist und die Türinnenhaube (33) trägt.
10. Kühlgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Wärmedämmprofil
(29) einen die Türinnenwand (6) zum Kühlraum (2) hin überragenden Steg (30) aufweist,
der in eine angepaßte Ausformung (34) der Türinnenhaube (33) eingreift.
11. Kühlgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ausformungen (34) Halteelemente
(37) vorgesehen sind.
12. Kühlgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausformungen (34)
als Leisten ausgebildet sind, die einen rundum geschlossenen Halterahmen bilden.
13. Kühlgerät nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der Rückwand (21) des Innenbehälters (12) und der zugeordneten Rückwand (8) des Kühlbehälters
(1) ein Verdampferelement (22) angeordnet ist.
14. Kühlgerät nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenbehälter (12) von außen nach innen gerichtete Nuteinprägungen (13,15) für Funktionsteile,
wie Ablagefachböden, den Verdampfer (22), für Rohr- oder Elektroleitungen (16,17),
Regler- oder Beleuchtungselemente aufweist.
15. Kühlgerät nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenbehälter (12) mit Abstand von Boden (11) des Kühlraums (2) abgestützt ist.
16. Kühlgerät nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenbehälter (12) mit Abstand unterhalb der Deckenwand des Kühlraums (2) endet.
1. Refrigerator and/or freezer with vacuum-insulated walls, whose smooth, metallic inner
surfaces enclose a refrigerating space, an independent support element (12, 33) being
supported on at least one horizontal section (10, 11) of an inner wall (6, 8) and
being constructed as a closed surface element with moulded-on holding elements (13,
15, 37) for chilled goods repositories or the like and being subsequently fitted to
one or more of the inner walls (6, 8, 10, 11) with a small degree of clearance.
2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that an inner receptacle (12),
which is made of deep-drawn or injection-moulded plastics material and more particularly
matches the inner contour, is pushed as an independent support element into a vacuum-insulated
refrigerating receptacle (1), which encloses the actual refrigerating space and whose
access opening is closable by a door (4) or a lid, and rests upon the base wall (11)
and/or at least one wall step (10) of the refrigerating receptacle (1).
3. Refrigerator according to claim 2, characterised in that the inner receptacle (12)
engages with a radially outwardly angled receptacle edge (23) over a refrigerating
receptacle edge (3) enclosing the access opening.
4. Refrigerator according to claim 3, characterised in that the receptacle edge (23)
supports a sheet steel strip (24) as a magnetic counter pole for a magnetic profile
seal (25) associated with the lid or door wall.
5. Refrigerator according to claim 1 or one of the following, characterised in that a
vacuum-insulated door (4) is provided, on whose inner wall (6) a door inner cover
(33) with holding elements (37) for door repositories or the like is fitted as an
independent support element.
6. Refrigerator according to claim 5, characterised in that the door inner cover (33)
extends radially into the region of the door outer edge (32) where it is provided
with a circumferential seal (25).
7. Refrigerator according to claim 5 or 6, characterised in that the door cover outer
edge (35) is stepped and engages over an door edge step (36) which is stepped towards
the door outer wall (5).
8. Refrigerator according to claim 5 or one of the following, characterised in that a
heat insulating profile (29) is fitted between the door outer edge (32) and the door
cover outer edge (35).
9. Refrigerator according to claim 8, characterised in that, in the region of the door
outer edge (32), the heat insulating profile (29) is constructed as a circumferential
closed frame, which is secured to the door outer edge (32) and supports the door inner
cover (33).
10. Refrigerator according to claim 8 or 9, characterised in that the heat insulating
profile (29) comprises a web (30) which projects over the door inner wall (6) towards
the refrigerating space (2) and engages in a matching moulded section (34) of the
door inner cover (33).
11. Refrigerator according to claim 10, characterised in that holding elements (37) are
provided on the moulded sections (34).
12. Refrigerator according to claim 10 or 11, characterised in that the moulded sections
(34) are constructed as strips, which form a fully closed retaining frame.
13. Refrigerator according to claim 2 or one of the following, characterised in that an
evaporator element (22) is arranged between the rear wall (21) of the inner receptacle
(12) and the associated rear wall (8) of the refrigerating receptacle (1).
14. Refrigerator according to claim 2 or one of the following, characterised in that the
inner receptacle (12) comprises grooves (13, 15) imprinted from the outside to the
inside for function elements, such as repository bases, the evaporator (22), for pipelines
or electrical lines (16, 17), control or lighting elements.
15. Refrigerator according to claim 2 or one of the following, characterised in that the
inner receptacle (12) is supported at a distance from the base (11) of the refrigerating
space (2).
16. Refrigerator according to claim 2 or one of the following, characterised in that the
inner receptacle (12) ends at a distance beneath the roof wall of the refrigerating
space (2).
1. Appareil de réfrigération et/ou de congélation avec des parois isolées sous vide,
dont les surfaces intérieures métalliques lisses renferment une enceinte de réfrigération,
où prend appui sur au moins un tronçon horizontal (10, 11) d'une paroi intérieure
(6, 8) un élément de support propre (12, 33) qui est réalisé sous forme d'élément
de surface fermé avec des éléments de retenue rapportés (13, 15, 37) pour des clayettes
pour produits réfrigérés ou analogues et qui s'applique avec un faible jeu ultérieurement
à une ou plusieurs des parois intérieures (6, 8, 10, 11 ).
2. Appareil de réfrigération selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est inséré
dans un compartiment réfrigérateur (1) isolé sous vide, entourant l'enceinte de réfrigération
proprement dite, dont l'ouverture d'accès peut être fermée par une porte (4) ou un
couvercle, comme élément de support propre, un compartiment intérieur (21) adapté
notamment au contour intérieur en matière synthétique embouti profond ou injectée
qui repose sur la paroi de fond (11) et/ou au moins un gradin de paroi (10) du compartiment
réfrigérateur (1).
3. Appareil de réfrigération selon la revendication 2, caractérisé en ce que le compartiment
intérieur (12), avec un bord de compartiment (23) coudé radialement vers l'extérieur,
passe sur un bord de compartiment réfrigérateur (3) entourant l'ouverture d'accès.
4. Appareil de réfrigération selon la revendication 3, caractérisé en ce que le bord
de compartiment (23) porte une bande en tôle d'acier (24) comme contre-pôle magnétique
pour un joint d'étanchéité de profilé magnétique (25) associé au bord de couvercle
ou de porte.
5. Appareil de réfrigération selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce qu'il est prévu une porte isolée sous vide (4) sur la paroi intérieure (6) de
laquelle est placée un capot intérieur de porte (33) avec des éléments de retenue
(37) pour des aires de rangement de porte ou analogue, comme élément de support propre.
6. Appareil de réfrigération selon la revendication 5, caractérisé en ce que le capot
intérieur de porte (33) s'étend radialement jusque dans la zone de l'arête extérieure
de porte (32) et y est pourvu d'une garniture d'étanchéité (25) s'étendant tout autour.
7. Appareil de réfrigération selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le
bord extérieur de capot de porte (35) est réalisé en forme de gradin et passe sur
un gradin d'arête de porte (36) incliné vers la paroi extérieure de porte (5).
8. Appareil de réfrigération selon la revendication 5 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce qu'il est placé entre le bord extérieur de porte (32) et le bord extérieur de
capot de porte (35) un profilé calorifuge (29).
9. Appareil de réfrigération selon la revendication 8, caractérisé en ce que le profilé
calorifuge (29) est réalisé sous forme de cadre fermé s'étendant tout autour au voisinage
du bord extérieur de porte (32), qui est fixé au bord extérieur de porte (32) et qui
porte le capot intérieur de porte (33).
10. Appareil de réfrigération selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que le
profilé calorifuge (29) présente une baguette faisant saillie sur la paroi intérieure
de porte (6) vers l'enceinte de réfrigération (2) qui s'engage dans une formation
adaptée (34) du capot intérieur de porte (33).
11. Appareil de réfrigération selon la revendication 10, caractérisé en ce que des éléments
de retenue (37) sont prévus sur les formations (34).
12. Appareil de réfrigération selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les
formations (34) sont réalisées sous forme de baguette qui constituent un cadre de
retenue fermé tout autour.
13. Appareil de réfrigération selon la revendication 2 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce qu'il est disposé entre la paroi arrière (21) du compartiment intérieur (12)
et la paroi arrière associée (3) du compartiment réfrigérateur (1) un élément d'évaporation
(22).
14. Appareil de réfrigération selon la revendication 2 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce que le compartiment intérieur (12) présente des empreintes de rainure (13, 15)
orientées de l'extérieur vers l'intérieur pour des pièces de fonctionnement, comme
des fonds de clayette, l'évaporateur (22), pour des conduites tubulaires ou électriques
(16, 17) et des éléments de réglage ou d'éclairage.
15. Appareil de réfrigération selon la revendication 2 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce que le compartiment intérieur (12) est supporté à une certaine distance du fond
(11) de l'enceinte de réfrigération (2).
16. Appareil de réfrigération selon la revendication 2 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce que le compartiment intérieur (12) se termine à une certaine distance en dessous
de la paroi supérieure de l'enceinte de réfrigération (2).
