(19)
(11) EP 0 673 085 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.04.1997  Patentblatt  1997/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.09.1995  Patentblatt  1995/38

(21) Anmeldenummer: 95103042.8

(22) Anmeldetag:  03.03.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01R 13/629
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI

(30) Priorität: 14.03.1994 DE 9404295 U

(71) Anmelder: HTS-Elektrotechnik GmbH
D-53819 Neunkirchen-Seelscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Essrich, Wolfgang
    D-40724 Hilden (DE)

(74) Vertreter: Neumann, Ernst Dieter, Dipl.-Ing. et al
Harwardt Neumann Patent- und Rechtsanwälte, Brandstrasse 10
53721 Siegburg
53721 Siegburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Verriegelung von Steckergehäusen


(57) Vorrichtung zur Verriegelung eines Steckergehäuses (11) mit einem Gegensteckergehäuse (12), die mit zueinander komplementären Öffnungen - vorzugsweise abdichtend gegen Schmutz und Feuchtigkeit abdichtend und zur Herstellung einer elektrischen Abschirmung leitend - aneinander ansetzbar sind, wobei das Stekkergehäuse (11) zur Aufnahme eines mit einer Mehrzahl von Steckkontakten, die mit elektrischen Leitern verbindbar sind, versehenen Steckereinsatzes ausgebildet ist, und das Gegensteckergehäuse zur Aufnahme eines mit einer Mehrzahl von komplementären Steckkontakten, die mit elektrischen Leitern verbindbar sind, versehenen Gegensteckereinsatzes ausgebildet ist, und wobei an einem der beiden Gehäuse - insbesondere am Steckergehäuse (11) - ein um eine Achse schwenkbarer auf zwei Lagerzapfen (34, 35) gelagerter U-förmiger Verriegelungsbügel (31) angeordnet ist, dessen parallele Arme (32, 33) beidseitig längs des Gehäuses (11) liegen und an ihren Enden über einen Querbügel (41) fest verbunden sind und die jeweils eine Verriegelungskurve (38) mit einer in Schwenkrichtung zum Verriegeln dahinterliegenden Rastausnehmung (39) haben, und wobei am anderen der beiden Gehäuse - insbesondere am Gegensteckergehäuse (12) - zwei auf einer Achse liegende bei bestimmungsgemäßer Anlage der beiden Gehäuse aneinander zu den Lagerzapfen (34, 35) parallele Rastzapfen (36, 37) vorgesehen sind, wobei die Verriegelungskurven beim Einschwenken des Verriegelungsbügels (31) in die Verriegelungsstellung über die Rastzapfen (36, 37) gleiten und hinter diesen liegen, wenn die Rastzapfen (36, 37) in die Rastausnehmungen (39) einrasten, bei dem an dem den Verriegelungsbügel (31) tragenden Gehäuse eine federnde Sperrvorrichtung (51) angeordnet ist, die mit dem Verriegelungsbügel (31) in seiner mit den Rastzapfen (36, 37) des anderen Gehäuses verriegelten Stellung zusammenwirkt und daß nur nach Lösen der federnden Sperrvorrichtung (51) der Verriegelungsbügel (31) aus der Verriegelungsstellung wegschwenkbar ist.







Recherchenbericht