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EP 0 673 617 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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16.08.2000 Patentblatt 2000/33 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.12.1997 Patentblatt 1997/51 |
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Anmeldetag: 20.03.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/16 |
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Wannenträger
Bathtub support
Support de baignoire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR NL |
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Priorität: |
24.03.1994 DE 9404786 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.09.1995 Patentblatt 1995/39 |
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Patentinhaber: Königs, Wilfried |
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D-47804 Krefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Königs, Wilfried
D-47804 Krefeld (DE)
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Vertreter: Stark, Walter, Dr.-Ing. |
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Moerser Strasse 140 47803 Krefeld 47803 Krefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 632 331 DE-C- 3 310 084 DE-C- 3 509 458 DE-C- 3 838 753 DE-U- 8 625 437 DE-U- 9 318 330
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DE-A- 4 424 585 DE-C- 3 440 291 DE-C- 3 740 451 DE-C- 4 032 448 DE-U- 9 310 462 DE-U- 9 415 500
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Wannenträger aus Kunststoff oder Hartschaum für Bade-
oder Duschwannen.
[0002] Zum Einbau von Bade- oder Duschwannen finden Wannenträger Verwendung, die Wannen
mit gleichen Außenmaßen, jedoch unterschiedlichen Wannentiefen sowie Mantelmaßen aufnehmen
können. Es sind Wannenträger aus einem geschäumten Formkörper bekannt, der eine senkrechte
Rückseite und eine schräge Frontseite aufweist, um einen Untertritt zu schaffen.
[0003] Bei derartigen Wannenträgern erweist es sich als nachteilig, daß die Frontseite des
Wannenträgers infolge der Schräge eine nur geringe Wandstärke aufweist. Die Wannenträgerfront
ist daher relativ instabil. Die mangelnde Stabilität führt dazu, daß sich Fliesen
an der Wannenträgerfront nur relativ schwierig ordnungsgemäß anbringen lassen. Es
besteht die Gefahr, daß die Fugen zwischen den Fliesen einreißen und sich die Fliesen
von der Frontseite des Wannenträgers teilweise lösen.
[0004] Ein weiterer Nachteil der bekannten Wannenträger liegt darin, daß sich die zu der
Ablaufgarnitur führenden Rohrleitungen nur schwer verlegen lassen, sofern der Wannenträger
mit seiner senkrechten Rückseite an einer Wand aufgestellt wird. Das Verlegen der
Rohrleitungen in der Wand bedeutet aber einen erhöhten Aufwand und zusätzliche Kosten.
Im übrigen ist es nach der Deutschen Industrie Norm (DIN) nicht zulässig, die Rohrleitungen
in der Wand hinter dem Wannenträger zu verlegen. Sofern die Rohre nicht in der Wand
verlegt werden sollen, müssen an dem Wannenträger selbst Veränderungen vorgenommen
werden. Der Wannenträger muß an seiner Rückseite vor Ort bearbeitet werden, um Kanäle
zur Aufnahme der Rohrleitungen zu schaffen. Dies erfordert einen zusätzlichen Arbeitsschritt
und folglich einen erhöhten Arbeitsaufwand beim Aufstellen der Wanne. Das ausgeschnitte
Material wird weggeworfen und belastet die Umwelt. Darüber hinaus ist die Bearbeitung
des Wannenträgers mit einer relativ großen Schmutzentwicklung verbunden.
[0005] Zur Aufnahme des Sifons weisen die bekannten Wannenträger eine Revisionsöffnung auf.
Diese liegt im allgemeinen im Fußbereich des Wannenträgers. Für den Fall, daß der
Sifon nicht im hinteren Bereich des Wannenträgers angeordnet ist, muß bei den bekannten
Wannenträgern mit einem geeigneten Werkzeug eine neue Revisionsöffnung aus dem Formkörper
herausgeschnitten werden.
[0006] Aus der DE-PS 34 40 291 C1 ist ein Wannenträger bekannt, an dessen einer Längsseite
ein Anbauelement anklebbar ist. Das Anbauelement weist im Bodenbereich einen Rücksprung
auf. In diesen Rücksprung sind Füllelemente, die Zentrier vorsprünge aufweisen und
die mit entsprechende Zentrier ausnehmungen in der Fläche des Rücksprungs korrespondieren,
einsetzbar.
[0007] Ein Wannenträger mit im Bereich der unteren Längsränder vorgesehenen im wesentlichen
rechteckigen Aussparungen ist aus dem DE-Gbm 94 15 500 U1 bekannt. In die rechteckigen
Aussparungen sind Längsrandkörper einsetzbar.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen universell einsetzbaren Wannenträger
für Bade- oder Duschwannen zu schaffen, der sich ohne größeren Aufwand aufstellen
läßt.
[0009] Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den in den Patentansprüchen 1 und 2 angegebenen
Merkmalen.
[0010] An den Längsseiten des erfindungsgemäßen Wannenträgers sind im Bereich des Wannenträgerbodens
Aussparungen vorgesehen, die mit dafür vorgesehenen Formteilen verschließbar sind.
Zum Verschließen jeder Aussparung ist es möglich, jeweils ein Formteil vorzusehen.
Alternativ können aber auch mehrere Formteile vorgesehen werden, um die Aussparung
einer Längsseite abzudecken.
[0011] Wenn an der Frontseite des Wannerträgers ein Untertritt geschaffen werden soll, wird
das vordere Formteil einfach von dem Wannenträger abgenommen. An der über dem Untertritt
liegenden senkrechten Wand, die eine genügende Materialstärke hat, lassen sich Fliesen
ordnungsgemäß ohne größere Schwierigkeiten verlegen. Dabei ist aufgrund der sauberen
Schnittkanten immer ein glatter Abschluß zwischen Wannenträger und Untertritt gegeben.
Ferner ermöglicht das Formteil an der der Wand zugewandten Rückseite des Wannenträgers,
die zu dem Sifon führenden Rohrleitungen auf einfache Weise zu verlegen, ohne den
Wannenträger nachträglich bearbeiten zu müssen. Das Formteil an der Rückseite des
Wannenträgers wird entfernt und die Rohrleitungen können innerhalb der Aussparung
an der Längsseite des Wannenträgers angeordnet werden. Mit dem erfindungsgemäßen Wannenträger
lassen sich also auf einfache Weise verschiedene Wannenträgerformen schaffen, ohne
daß Material von dem Wannenträger mit einem Werkzeug abgetragen werden müßte.
[0012] Vorteilhafterweise sind die Formteile in den Wannenträger einsteckbar. Die Formteile
können hierzu mit ensprechenden Vorsprüngen ausgebildet sein, die in passende Ausnehmungen
an dem Wannenträger, z.B. nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung eingreifen oder
umgekehrt.
[0013] Zur Aufnahme der Ablaufgarnitur weist der Wannenträger vorzugsweise eine Revisionsöffnung
auf. Der Einsatzbereich des erfindungsgemäßen Wannenträgers wird dadurch erhöht, daß
mindestens eine weitere Revisionsöffnung auf einfache Weise geschaffen werden kann.
Dies ist beispielsweise dann erforderlich, wenn die einzubauende Wanne einen Mittelablauf
aufweist. Hierzu sind am Wannenträgerboden Sollbruchstellen oder Schwächungszonen
derart angeordnet, daß sich ein Teil des Wannenträgerbodens, ohne größeren Aufwand
sauber aus dem Wannenträger herausbrechen läßt.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindnung, weist das heraustrennbare Element
die gleichen Abmessungen wie die bereits vorgefertigte Revisionsöffnung auf.
[0015] Das herausgetrennte Element kann daher in die nicht benötigte Revisionsöffnung im
Fußbereich der Wanne eingesetzt werden, um diese zu verschließen.
[0016] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der
Erfindung näher erläutert.
[0017] Es zeigen:
- Fig. 1
- den Wannenträger in der Draufsicht,
- Fig. 2
- die Unterseite des Wannenträgers,
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie III-III von Fig. 1 und
- Fig. 4
- ein Formteil zum Verschließen der Aussparung an einer Längsseite des Wannenträgers
in perspektivischer Darstellung.
[0018] Fig. 1 zeigt einen Wannenträger für eine Badewanne in der Draufsicht. Der Wannenträger
besteht aus Kunststoff oder Hartschaum, z.B. Polystyrol oder Polyurethanschaum und
weist einen Bodenkörper 1 und Seitenwände 2,2' auf, die einstückiger Bestandteil des
Bodenkörpers 1 sind. Die senkrechten Seitenwände 2,2', die an ihrer Innenseite 3,3'
zum Boden des Wannenträgers hin schräg zusammenlaufen, begrenzen einen Raum 4 zur
Aufnahme der in den Fign. nicht dargestellten Badewanne, die seitlich auf dem umlaufenden
Rand 5 des Wannenträgers aufliegt. An der Unterseite des Wannenträgers sind quer-
und längslaufende, rippenartige Versteifungen 6 vorgesehen, auf dem der Wannenträger
steht (Fign. 2 und 3).
[0019] Der Wannenträger weist ferner an den beiden Längsseiten 7,7', die die Front- und
Rückseite des Wannenträgers bilden, im Bereich des Wannenträgerbodens jeweils eine
über die gesamte Länge des Wannenträgers laufende Aussparung 8,8' auf. Die beiden
längslaufenden Aussparungen 8,8' bilden einen Untertritt an der Frontseite bzw. eine
Ausnehmung zur Aufnahme der Rohrleitungen an der Rückseite des Wannenträgers. Die
Aussparungen 8,8' weisen einen Abschnitt 9,9' mit einer im wesentlichen rechteckförmigen
Querschnittsfläche auf, der sich nach oben in eine schmale längslaufende Nut 10,10'
fortsetzt.
[0020] Die Aussparungen 8,8' zu beiden Seiten des Wannenträgers sind jeweils mit einem Formteil
11 aus dem gleichen Material wie der Wannenträger verschließbar. Das in Fig. 4 dargestellte
Formteil 11 weist ein im wesentlichen L-förmiges Profil auf und läßt sich passend
in die Aussparung 8' des Wannenträgers einstecken, wobei der Schenkel 12 des Formteils
in die längslaufende Nut 10' der Aussparung eingreift und das Formteil die Aussparung
verschließt. Anstelle eines L-förmigen Formteils kann aber auch ein Formteil mit im
wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt vorgesehen sein, daß an seiner dem Wannenträger
zugewandten Innenseite mehrere im Abstand angeordnete vorspringende, senkrechte Stege
aufweist, die in entsprechende an der Längsseite des Wannenträgers angeordnete Ausnehmungen
nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung eingreifen. Die in den Wannenträger eingeschobenen
Fromteile 11 sitzen fest in den Aussparungen 8,8' und brauchen nicht verklebt zu werden.
Wenn die Formteile 8,8' in den Wannenträger eingesetzt sind, weist der Wannenträger
eine glatte senkrechte Front- und Rückseite auf.
[0021] Zur Aufnahme der in den Fign. nicht dargestellten Ablaufgarnitur ist der Bodenkörper
1 im Fußbereich des Wannenträgers durchbrochen. Die im wesentlichen rechteckförmige
Revisionsöffnung ist in den Fign. 1 und 2 mit dem Bezugszeichen 13 versehen. Ferner
sind an der Unterseite des Wannenträgerbodens Sollbruchstellen 14 bzw. Schwächungszonen
vorgesehen, die zwei im wesentlichen rechteckförmige Bereiche 15,15' des Bodenkörpers
1 umschließen, die in ihren Abmessungen den Abmessungen der Revisionsöffnung 13 im
Fußbereich des Wannenträgers entsprechen. Die Sollbruchstellen 14 bzw. Schwächungszonen
sind in der Mitte des Bodenkörpers 1 und dazu seitlich versetzt angeordnet. Für den
Fall, daß der Sifon nicht im Fußbereich der Wanne vorgesehen sein sollte, z. B. ein
Mittelablauf vorhanden ist, wird das mittlere von den Sollbruchstellen 14 umschlossene
Element 15 des Bodenkörpers 1 herausgetrennt, um eine weitere Revisionsöffnung zu
schaffen. Das Element wird dann in die bereits vorgefertigte Revisionsöffnung 13 im
Fußbereich des Wannenträgers eingesetzt, womit diese Öffnung verschlossen ist.
1. Wannenträger aus Kunststoff oder Hartschaum für Bade- oder Duschwannen, wobei an den
Längsseiten (7, 7') des Wannenträgers im Bereich des Wannenträgerbodens Aussparungen
(8, 8') vorgesehen sind, die mit dafür vorgesehenen Formteilen (11) verschließbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (11) einen im Wesentlichen rechteckförmigen
Querschnitt und an seiner dem Wannenträger zugewandten Innenseite mehrere im Abstand
angeordnete vorspringende, senkrechte Stege aufweist, die in entsprechende an der
Längsseite des Wannenträgers angeordnete Ausnehmungen nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung
eingreifen.
2. Wannenträger aus Kunststoff oder Hartschaum für Bade- oder Duschwannen, wobei an den
Längsseiten (7, 7') des Wannenträgers im Bereich des Wannenträgerbodens Aussparungen
(8, 8') vorgesehen sind, die mit dafür vorgesehenen Formteilen (11) verschließbar
sind, wobei das Formteil (11) ein im Wesentlichen L-förmiges Profil mit einem Schenkel
(12) aufweist, wobei der Schenkel (12) des Formteils (11) in eine längslaufende Nut
(10') der Aussparung (8, 8') eingreift.
3. Wannenträger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile (11)
passend in den Wannenträger einsteckbar sind.
4. Wannenträger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Wannenträgerboden
mindestens eine Revisionsöffnung (13) zur Aufnahme eines Sifons vorgesehen ist.
5. Wannenträger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Wannenträgerboden
Sollbruchstellen (14,14') derart angeordnet sind, daß mindestens ein Element (15,15')
des Wannenträgerbodens unter Ausbildung mindestens einer weiteren Revisionsöffnung
heraustrennbar ist.
6. Wannenträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das heraustrennbare Element
(15,15') des Wannenträgerbodens die gleichen Abmessungen wie die bereits vorhandene
Revisionsöffnung (13) aufweist.
1. Tub support, formed from plastics material or high-resistance expanded plastic foam
for bath or shower tubs, recesses (8, 8') being provided in the region of the tub
support base on the longitudinal sides (7, 7') of the tub support and being closable
by means of moulded component parts (11), which are provided therefor, characterised
in that the moulded component part (11) has a substantially rectangular cross-section
and, on its internal surface facing the tub support, a plurality of protruding, vertical
webs, which are disposed at a spacing from one another and engage in corresponding
recesses, which are disposed on the longitudinal side of the tub support, in the manner
of a dovetail joint.
2. Tub support, formed from plastics material or high-resistance expanded plastic foam
for bath or shower tubs, recesses (8, 8') being provided in the region of the tub
support base on the longitudinal sides (7, 7') of the tub support and being closable
by means of moulded component parts (11), which are provided therefor, the moulded
component part (11) having a substantially L-shaped profile with a portion (12), the
portion (12) of the moulded component part (11) engaging in a longitudinally extending
groove (10') of the recess (8, 8').
3. Tub support according to claim 1 or 2, characterised in that the moulded component
parts (11) are suitably insertable into the tub support.
4. Tub support according to one of claims 1 to 3, characterised in that at least one
inspection opening (13) is provided in the tub support base to accommodate a siphon.
5. Tub support according to one of claims 1 to 4, characterised in that predetermined
breaking points (14, 14') are disposed on the tub support base in such a manner that
at least one element (15, 15') of the tub support base is removable so as to provide
at least one additional inspection opening.
6. Tub support according to claim 5, characterised in that the removable element (15,
15') of the tub support base has the same dimensions as the already existent inspection
opening (13).
1. Support de cuves constitué d'une matière synthétique ou d'une mousse dure pour des
baignoires ou des douches, dans lequel sur les côtés longitudinaux (7, 7') du support
de cuves, on prévoit des évidements (8, 8') dans la zone du fond du support de cuves,
qui peuvent être obturés avec des éléments moulés (11) prévus à cet effet, caractérisé
en ce que l'élément moulé (11) présente une section transversale essentiellement rectangulaire,
et sur son côté interne orienté vers le support de cuves, plusieurs nervures verticales
faisant saillie disposées en écartement qui viennent s'engrener dans des évidements
correspondants pratiqués dans le côté longitudinal du support de cuves, à la manière
d'une liaison en queue d'aronde.
2. Support de cuves constitué d'une matière synthétique ou d'une mousse dure pour des
baignoires ou des douches, dans lequel sur les côtés longitudinaux (7, 7') du support
de cuves, on prévoit des évidements (8, 8') dans la zone du fond du support de cuves,
qui peuvent être obturés avec des éléments moulés (11) à cet effet, l'élément moulé
(11) présentant un profil essentiellement en L avec une aile (12), l'aile (12) de
l'élément moulé (11) venant s'engrener dans une rainure longitudinale (10') de l'évidement
(8, 8').
3. Support de cuves selon la revendication 1 ou 2 caractérisé en ce que les éléments
moulés (11) sont à même de s'enficher en ajustage serré dans le support de cuves.
4. Support de cuves selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
qu'on prévoit dans le fond du support de cuves au moins une ouverture de regard (13)
pour que vienne s'y loger un siphon.
5. Support de cuves selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce
que des points destinés à la rupture (14, 14') sont disposés sur le fond du support
de cuves, de telle sorte qu'au moins un élément (15, 15') du fond de support de cuves
peut être retiré en formant au moins une ouverture de regard supplémentaire.
6. Support de cuves selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément (15, 15')
du fond de support de cuves, qui peut être retiré, présente les mêmes dimensions que
celles de l'ouverture de regard déjà présente.
