Trockenrasierapparat mit Obermesser-Rahmenverriegelung

Abstract

 Es wird ein Trockenrasierapparat beschrieben, mit einem am Gehäuse (1) vorgesehenen Gehäuseteil (21), in dem wenigstens zwei Riegelelemente (29) angeordnet sind mit wenigstens einer Feder (31) sowie mit einem wenigstens ein Obermesser (18) tragenden Rahmen (20), an dem wenigstens zwei Koppelelemente (28) vorgesehen sind. Zur Steuerung der Riegelelemente (29) ist wenigstens ein verschiebbar angeordnetes Steuerlement vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Trockenrasierapparat mit einem am Gehäuse vorgesehenen Gehäuseteil, in dem wenigstens zwei Riegelelemente und wenigstens eine Feder angeordnet sind sowie mit einem wenigstens ein Obermesser tragenden Rahmen, an dem wenigstens zwei Koppelelemente für die Riegelelemente vorgesehen sind.

[0002] Ein Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art ist aus der DE 40 29 377 C1 bekannt. Dieser Trockenrasierapparat ist beispielsweise mit vier Riegelelementen ausgestattet, von denen eines beispielsweise in Fig. 1 sichtbar dargestellt ist. Die Riegelelemente greifen in Ausnehmungen ein, die auf der Innenseite der beiden in Längsrichtung verlaufenden Seitenwände des wenigstens ein Obermesser tragenden Rahmens eingeformt sind. Herstellungsbedingt ergeben sich unterschiedliche, die Riegelelemente in den entsprechenden Ausnehmungen am Oberrahmen haltende Verriegelungskräfte, die entweder eine zu leichte oder zu schwere Entkoppelung des Obermesserrahmens vom Gehäuseteil, z. B. zum Zwecke der Reinigung des Untermessers, zur Folge haben.

[0003] Beim Abnehmen des Obermesserrahmens vom Gehäuseteil besteht die Gefahr, daß der Benutzer zur Überwindung der Verriegelungskräfte so fest auf die in Längsrichtung verlaufenden Seitenwände des Obermesserrahmens drückt, daß dieser nach Abheben vom Gehäuseteil zerbricht.

[0004] Aus der DE 34 15 122 ist ein Trockenrasierapparat bekannt, mit einem bewegbaren Untermesser und einem mit dem Untermesser zusammenwirkenden Obermesser, das in einem Hilfsrahmen eingespannt ist, der in beiden Stirnseiten mit jeweils einem federelastisch ausgebildeten Rastelement versehen ist, die in jeweils eine in den Stirnwangen des Rasierergehäuses vorgesehene Ausnehmungen einrasten und von in den Stirnwangen angeordneten federelastisch ausgebildeten Entriegelungstasten betätigbar sind zum Zwecke der Entnahme des Hilfsrahmens mit Obermesser vom Rasierergehäuse.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verriegelung eines mit wenigstens einem Obermesser ausgestatteten Rahmens mit einem Gehäuseteil des Trockenrasierapparates zu verbessern.

[0006] Nach der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß zur Steuerung der Riegelelemente wenigstens ein gegen den Druck der wenigstens einen Feder parallel zur Achse x-x verschiebbar angeordnetes Steuerelement vorgesehen ist, wobei die Riegelelemente quer zur Achse x-x bewegbar in dem Gehäuseteil angeordnet und gegen den Druck der auf die Riegelelemente einwirkenden Feder von dem Steuerelement verschiebbar sind.

[0007] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß mittels dem im Gehäuseteil verschiebbar angeordneten Steuerelement sämtliche in Eingriff mit Koppelelementen befindlichen Riegelelemente in eine Entriegelungsstellung steuerbar sind, so daß der mit wenigstens einem Obermesser ausgestattete Rahmen ohne Ausübung eines Entriegelungsdruckes auf den Rahmen von dem Benutzer leicht abgenommen werden kann.

[0008] Nach einer Ausführungsform der Erfindung sind an jedem Steuerelement wenigstens zwei Riegelelemente vorgesehen.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Riegelelemente mit dem Steuerelement mittels in Steuernuten eingreifenden Steuernocken steuerbar.

[0010] In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform sind die Riegelelemente mit zur Bewegungsrichtung des Steuerelementes schräg verlaufenden Steuernuten versehen. Vorzugsweise sind die Steuernocken an dem Steuerelement vorgesehen.

[0011] Diese konstruktiv sehr einfach gestaltete und sonach sehr preiswert herstellbare Ausführungsform der Erfindung gewährleistet über die in den Riegelelementen vorgesehenen schräg verlaufenden Steuernuten und den an dem Steuerelement vorgesehenen Steuernocken, daß sämtliche Riegelelemente gleichzeitig gegen den Druck einer Feder in eine Entriegelungsstellung transportiert werden und den mit einem Obermesser ausgestatteten Rahmen freigeben. Mit der Freigabe des Steuerelementes durch den Benutzer findet eine Druckentlastung des Steuerelementes statt, wodurch die auf die Riegelelemente einwirkenden Federn die Riegelelemente und das Steuerelement in eine der Verriegelungsstellung entsprechende Ausgangsposition zurückbewegen. Dies ist eine Nebenfunktion der auf die Riegelelemente einwirkenden Federn, deren Hauptfunktion darin besteht, die Haltekraft bzw. Verriegelungskraft aufzubringen, mit der der das Obermesser tragende Rahmen am Gehäuseteil gehalten wird.

[0012] Eine weitere Lösung zuvor genannter Aufgabe besteht darin, daß zur Steuerung der Riegelelemente wenigstens ein gegen den Druck der wenigstens einen Feder parallel zur Achse x-x verschiebbar angeordnetes Steuerelement vorgesehen ist, wobei die Riegelelemente an dem Steuerelement fest angeordnet sind und mit dem Steuerelement gegen den Druck einer auf das Steuerelement einwirkenden Feder verschiebbar sind.

[0013] Vorzugsweise liegt die Feder einerseits am Steuerelement und andererseits an einer Stirnwange oder einer Stirnseitenwand oder einem Schenkel des Gehäuseteils an. Diese Ausführungsform nach der Erfindung gewährleistet mit wenigen Bauelementen eine optimale Verriegelung bzw. Entriegelung eines mit einem Obermesser ausgestatteten Rahmens mit einem Gehäuseteil des Trockenrasierapparates.

[0014] Vorzugsweise sind bei allen Ausführungsformen nach der Erfindung die Koppelelemente und Riegelelemente mit schrägen Flächen versehen. Bei einer Ausführungsform nach der Erfindung drücken die federbelasteten Riegelelemente mit ihren schrägen Flächen auf entsprechend schräge Flächen der im Rahmen vorgesehenen Koppelelemente. Über diese schrägen Flächen werden Kraftkomponenten gebildet, die den Rahmen fest auf das Gehäuseteil drücken. Durch eine entsprechende Winkelgröße der schrägen Flächen zu einer Koordinatenebene kann man die Kraftkomponenten der Haltekräfte bzw. die Abzugskräfte des Rahmens vom Gehäuseteil beeinflussen bzw. vorteilhaft gestalten. Mittels der einzeln abgefederten Verriegelungselemente und der schrägen Flächen an den Verriegelungselementen und an den Koppelelementen ist dieses Verriegelungssystem besonders geeignet, Herstelltoleranzen auszugleichen.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist zur Betätigung des Steuerelementes wenigstens ein Betätigungselement vorgesehen.

[0016] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist am Steuerelement ein Betätigungselement vorgesehen, wobei diesem Betätigungselement ein weiteres Betätigungselement zugeordnet ist. Bei einer derartigen Ausführungsform ist das weitere Betätigungselement in wenigstens einem der Tragarme oder in wenigstens einer der Stirnwangen des Gehäuseteils federnd angeordnet.

[0017] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind in dem Gehäuseteil zwei Steuerelemente gegen den Druck von wenigstens einer Feder bewegbar angeordnet. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform sind an jedem der Steuerelemente zwei Riegelelemente sowie ein Betätigungselement vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform nach der Erfindung ergibt sich eine Aufteilung der für die Entriegelung des Rahmens vom Gehäuseteil aufzubringenden Betätigungskraft auf zwei Betätigungselemente, die von in Tragarmen oder Stirnwangen des Gehäuseteils federnd angeordneten weiteren Betätigungselementen mittelbar oder durch direkten Fingerdruck unmittelbar beaufschlagbar sind. Diese Ausführungsform nach der Erfindung gewährt eine kräfteneutrale Betätigung, da zur Entriegelung eines Rahmens mit Obermesser von einem Gehäuseteil gleichzeitig zwei Steuerelemente gegen den Druck einer Feder gegeneinander zu betätigen sind, sowie eine leichte Betätigung, da die Federkräfte der auf die Riegelelemente mittelbar oder unmittelbar einwirkenden Federn vermindert werden können. Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuseteil als fester Bestandteil des Gehäuses ausgebildet.

[0018] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuseteil auf dem Gehäuse zwischen zwei Tragarmen oder Stirnwangen bewegbar angeordnet.

[0019] In der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen sind einige Ausführungsbeispiele dargestellt und zwar zeigt

Fig. 1

den oberen Teil eines Trockenrasierapparates mit einem von diesem abgenommenen Scherkopfsystem in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

einen Längsschnitt durch das Scherkopfsystem nach Fig. 1,

Fig. 3

einen im Bereich von Riegelelementen durchgeführten Querschnitt durch das Scherkopfsystem nach Fig. 1 oder Fig. 2,

Fig. 4-7

schematische Darstellungen des Zusammenwirkens von Regelelementen mit einem Steuerelement und einem Betätigungselement,

Fig. 8 + 9

das Zusammenwirken von zwei Steuerelementen mit diesen zugeordneten Riegelelementen sowie Betätigungselementen,

Fig. 10

den oberen Teil eines Trockenrasierapparates mit einem Obermesser und einem das Obermesser tragenden Rahmen,

Fig. 11

einen Querschnitt durch den Trockenrasierapparat nach Fig. 10 mit einem Steuerelement und Riegelelementen,

Fig. 12

eine Draufsicht auf ein Steuerelement mit Riegelelementen und einem Federelement,

Fig. 13

den oberen Teil eines Trockenrasierapparates nach Fig. 10 mit abgenommenem Rahmen,

Fig. 14

einen Querschnitt durch den oberen Teil des Trockenrasierapparates sowie durch den abgenommenen Rahmen nach Fig. 13.

[0020] In Fig. 1 ist der obere Teil eines Trockenrasierapparates, dessen Gehäuse mit 1, der Ein- und Ausschalter mit 2, das Langhaarschneidsystem mit 3, die Gehäuseoberseite mit 4, der aus der Öffnung 5 in der Gehäuseoberseite 4 herausragende Antriebsstift mit 6, die in Verlängerung der Gehäuseschmalseiten 7 und 8 verlaufenden Tragarme mit 9 und 10 und das mittels Lagerschrauben 11 um eine Achse x-x schwenkbar gelagerte Scherkopfsystem mit SK bezeichnet. Die Tragarme 9, 10 sind Bestandteil eines aus Kunststoff bestehenden Gehäusekopfteils GK - siehe Fig. 1 - oder unmittelbar am Gehäuse angeformt - siehe Fig. 2.

[0021] Das Scherkopfsystem SK zeigt ein Paar von parallel zueinander verlaufenden Scherköpfen 14 und 15, die durch zwei Untermesser 16 und 17 sowie durch diese Untermesser 16 und 17 gewölbt umgebende Obermesser 18 gebildet sind. Die Untermesser 16 und 17 sind auf einem gemeinsamen Kupplungselement 19 federnd gelagert. Das Kupplungselement 19 ist mit einem Antriebselement 47, das Bestandteil einer im Gehäuseteil 21 gelagerten Schwingbrücke 61 - siehe Fig. 2 - ist, gekoppelt. Zwecks Übertragung der Antriebsbewegung vom Antriebsstift 6 auf die Schwingbrücke 61 ist diese mit zwei Querrippen 22 und 23 versehen, in deren Zwischenraum 24 der Antriebsstift 6 eingreift. Die Querrippen 22 und 23 der Schwingbrücke 61 oszillieren bei eingeschaltetem Antrieb innerhalb der in der Bodenplatte 27 im Gehäuseteil 21 des Scherkopfrahmens vorgesehenen Öffnung 26.

[0022] In Fig. 2 ist entsprechend der Fig. 1 das Gehäuse mit 1, die am Gehäuse angeformten, aus einem Kunststoffmaterial bestehenden, Tragarme mit 9 und 10, der aus der Öffnung 5 in der Gehäuseoberseite 4 herausragende, in den Zwischenraum 24 der an der Schwingbrücke 61 vorgesehenen Querrippen 22, 23 hineinragende Antriebsstift mit 6 bezeichnet. Das aus einem Kunststoffmaterial bestehende Gehäuseteil 21, von dem in Fig. 2 die Stirnseitenwände 62, 63 und die in den Innenraum hineinragende Innenwand 64 ersichtlich sind, ist mittels Lagerschrauben 11 an den Tragarmen 9 und 10 schwenkbar gelagert. Die aus Kunststoffmaterial bestehende Bodenplatte 27 des Gehäuseteils 21 ist U-förmig ausgebildet. Die Schenkel 66, 67 der Bodenplatte 27 erstrecken sich parallel zu den Stirnseitenwänden 62, 63 des Gehäuseteils 21. Auf den oberen Enden der Schenke 66, 67 ist die aus zwei herabhängenden Federarmen 68, 69 und einer die Federarme 68, 69 verbindenden Platte 70 bestehende Schwingbrücke 61 befestigt. Die Bodenplatte 27 weist eine Öffnung 26 auf, in die die Querrippen 22, 23 der Schwingbrücke 61 zwecks Koppelung mit dem Antriebsstift 6 hineinragen. Das der Koppelung mit dem Lagerbolzen 42 des Kupplungselementes 19 dienende Antriebselement 47 ist in die Platte 70 eingeformt und somit Bestandteil der Schwingbrücke 61. Die Dichtung 71 verschließt die in der Innenwand 64 des Gehäuseteils 21 vorgesehene Öffnung 60.

[0023] Zur lösbaren Halterung des mit wenigstens einem Obermesser 18 ausgestatteten Rahmens 20 sind in dem Rahmen 20 Ausnehmungen 28 für den Eingriff von im Gehäuseteil 21 federnd angeordneten Riegelelementen 29 vorgesehen, wobei zum Zwecke einer sicheren Befestigung des Rahmens 20 auf dem Gehäuseteil 21 wenigstens zwei Riegelelemente 29 mit im Rahmen 20 korrespondierend angeordneten Ausnehmungen 28 vorgesehen sind.

[0024] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, das anhand der Figuren 2 bis 7 näher erläutert wird, sind beispielsweise vier Riegelelemente in der Innenwand 64 des Gehäuseteils 21 quer zur Erstreckungsrichtung der Achse x-x bewegbar angeordnet, wobei zwischen jeweils zwei gegenüberliegend gelagerten Riegelelementen 29 eine Feder 31 - siehe Fig. 3 bis 7 - angeordnet sind.

[0025] Zur Aufnahme der Riegelelemente 29 sind in der Innenwand 64 des Gehäuseteils 21 Öffnungen 32 vorgesehen, in denen die Riegelelemente 29 entweder direkt gleitend geführt - siehe Fig. 4 bis 7 - oder unter Zuhilfenahme von die Montage, die Halterung und die Führung der Riegelelemente 29 erleichternden Trägerelementen 33 aus den Öffnungen 32 herausragend angeordnet sind - siehe Fig. 2 und Fig. 3 - .Die Trägerelemente 33 gewährleisten darüberhinaus eine Vormontage von Riegelbaugruppen, bestehend aus einem Trägerelement 33, zwei in dem Trägerelement 33 gegen den Druck einer Feder 31 bewegbar geführten Riegelelementen 29, deren Bewegbarkeit aus dem Trägerelement 33 heraus mittels am Trägerelement 33 und an den Riegelelementen 29 vorgesehene zusammenwirkende Anschlagelemente 34, 35 begrenzt ist.

[0026] An der der Bodenplatte 27 zugewandten Außenwand 36 des Trägerelementes 33 sind zwei Halteelemente 40, 41 mit Öffnungen 42, 43 angeformt, in die an der Bodenplatte 27 vorgesehene Rastelemente 44 einrasten, um die Trägerelemente 33 mit der Feder 31 und den Riegelelementen 29 mit der Bodenplatte 27 zu koppeln.

[0027] Auf der Innenseite der Bodenplatte 27 sind parallel zur Achse x-x verlaufend zwei stufenförmige Absätze 45, 46 vorgesehen zur gleitbaren Führung eines mit Steuernocken 48 versehenen Steuerelementes 30. Die Steuernocken 48 durchragen in der Außenwand 36 der Trägerelemente 33 vorgesehene Öffnungen 50 und befinden sich im Eingriff mit in den Riegelelementen 29 vorgesehenen Steuernuten 49. Nach Koppelung der Trägerelemente 33 mit der Bodenplatte 27 mittels der Halteelemente 40, 41 und der Rastelemente 44 ist das Steuerelement 30 auf den stufenförmigen Absätzen 45, 46 bewegbar gehalten bzw. geführt. An der den Halteelementen 40, 41 gegenüberliegenden Außenwand 36 des Trägerelementes 33 sind zwei schräge Seitenwände aufweisende Halteelemente 38 in einem vorgegebenen Abstand zueinander zwecks Bildung einer Haltenut 37 vorgesehen. Mittels eines an der Innenwand 64 vorgesehenen Halteelementes 39, das durch Koppelung der Innenwand 64 mit dem Bodenteil 27 in die Haltenut eingreift, werden die vorgesehenen Trägerelemente 33 in dem Gehäuseteil 21 unbewegbar gehalten bzw. fixiert.

[0028] Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung des Steuerelementes 30 sowie vier Riegelelemente 29, die über Steuernuten 49 und Steuernocken 48 mit dem Steuerelement 30 gekoppelt sind. Die Steuernuten in den Riegelelementen 29 verlaufen in einem Winkel von ca. 45 Grad schräg zu einer Achse x-x derart, daß bei Ausübung eines Druckes auf das Betätigungselement 52 in Pfeilrichtung B die Steuernocken 48 auf eine der schrägen Seitenwände der Steuernuten 49 einwirken und die Riegelelemente 29 gegen den Druck der zwischen jeweils zwei gegenüberliegenden Riegelelementen 29 angeordneten Feder 31 in den jeweils angegebenen Pfeilrichtungen A und C quer zur Achse x-x verschieben.

[0029] Das an dem Steuerelement 30 vorgesehene Betätigungselement 52 durchragt eine im Schenkel 67 der Bodenplatte 27 vorgesehene Öffnung 53 und ragt in eine weitere in der Stirnseitenwand 63 vorgesehene Öffnung 54 hinein. Im Tragarm 9 ist beispielsweise ein Betätigungselement 55 federnd gelagert derart, daß durch Druckausübung auf das Betätigungselement 55 eine Verschiebung des Steuerelementes 30 in Pfeilrichtung B über das Betätigungselement 52 bewirkt wird, wodurch die am Steuerelement vorgesehenen Steuernocken 48 auf die schrägen Wände der Steuernuten 49 einwirken und die sich gegenüberliegenden Riegelelemente 29 in den angegebenen Pfeilrichtungen A und C gegeneinander gegen den Druck der Feder 31 bewegen. Dieser Bewegungsablauf der Riegelelemente 29 ist in den Fig. 4 bis 7 dargestellt. Die durch die Betätigung des Steuerelementes 30 ausgelöste Bewegung der Riegelelemente 29 quer zur Achse x-x bewirkt, daß die Riegelelemente außer Eingriff mit den im Rahmen 20 vorgesehenen als Ausnehmungen ausgebildete Koppelelemente 28 gelangen, so daß der Rahmen 20 mit dem bzw. den Obermessern 18 von dem Gehäuseteil 21 freigegeben wird und demzufolge abgenommen werden kann. Die in dem Steuerelement 30 vorgesehene Öffnung 51 dient zur Durchführung von Antriebselementen und Koppelungselementen vom Antriebsstift 6 bis zu den Untermessern 16, 17 - siehe Fig. 2.

[0030] Die Ausführungsform nach den Fig. 8 und 9 zeigt beispielsweise zwei kongruent ausgebildete Steuerelemente 30', die alternativ anstelle eines einteiligen Steuerelementes 30 - z. B. nach Fig. 4 - in einem Gehäuseteil 21 bewegbar angeordnet werden können. An jedem der beiden Steuerelemente 30' ist ein Betätigungselement 52 vorgesehen, das von jeweils einem in dem Tragarmen 8 und 9 angeordneten Betätigungselement 55 - siehe Fig. 2 - beaufschlagbar ist. Bei Betätigung der Betätigungselemente 55 wirken diese zunächst auf die Betätigungselemente 52 ein und bewegen somit die Steuerelemente 30' aufeinander zu. Dabei bewegen die in Eingriff mit den Steuernuten 49 befindlichen Steuernocken 48 der Steuerelemente 30' jeweils zwei Riegelelemente 29 gegen den Druck einer zwischen zwei Riegelelementen angeordneten Feder 31 in den jeweils angegebenen Pfeilrichtungen A und C quer zur Achse x-x, wodurch die Riegelelemente 29 außer Eingriff mit den als Ausnehmungen ausgebildeten Koppelelementen 28 im Rahmen 20 gelangen und den Rahmen 20 zur Abnahme von den Gehäuseteilen 21 freigeben. Nach Abnahme des Rahmens 20 und anschließender Freigabe der Betätigungselemente 52 und/oder 55 bewegen die Federn 31 die jeweiligen Steuerelemente 30' in eine der Verriegelungsstellung entsprechende Ausgangsposition zurück - siehe Fig. 8 - . Zuvor beschriebene Verriegelung bzw. Entriegelung von vier Riegelelementen 29 mit entsprechenden in einem Rahmen 20 vorgesehenen vier Koppelelementen 28 kann auch durch die Verwendung und Anordnung lediglich einer Feder 31 anstelle von zwei Federn 31 nach Fig. 8 bzw. 9 bewirkt werden. Bei Anordnung von nur einer Feder 31 wäre diese Feder 31 zwischen den beiden gegeneinander bewegbaren Steuerelementen 30' vorzusehen - nicht dargestellt -.

[0031] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 10 und Fig. 11 sind an dem Gehäuse 1 des Trockenrasierapparates zwei Stirnwangen 80 und 90 vorgesehen, zwischen denen der mit einem Obermesser 18 ausgestattete Rahmen 20 abnehmbar angeordnet ist. Zur lösbaren Befestigung des Rahmens 20 sind einerseits im oberen Gehäuseteil 21 des Gehäuses 1 gegen den Druck einer Feder 31 bewegbare Riegelelemente 29 und andererseits am Rahmen 20 angeordnete Koppelelemente 28 vorgesehen. Die Riegelelemente 29 sind Bestandteil eines im Gehäuseteil 21 bewegbar gelagerten Steuerelementes 30. An dem Steuerelement ist weiterhin ein beispielsweise durch die Stirnwange 90 hindurchgeführtes Betätigungselement 52 vorgesehen, das von dem Benutzer zum Zwecke der Entriegelung des ein Obermesser 18 tragenden Rahmens 20 direkt betätigt werden kann. An dem zum Betätigungselement 52 entgegengesetzten Ende des Steuerelementes 30 ist im Gehäuseteil 21 die Feder 31 angeordnet, die sich einerseits am Steuerelement 30 und andererseits an einem Bauteil des Gehäuseteils 21, beispielsweise an der Stirnwange 80, abstützt. An den Koppelelementen 28 sowie an den Riegelelementen 29 sind - in Pfeilrichtung D verlaufend - schräg ausgerichtete Flächen 56 und 57 vorgesehen, derart, daß bei Verschiebung des Steuerelementes 30 in Pfeilrichtung B gegen den Druck der Feder 31 die Entriegelung aufgehoben wird, derart, daß die am Rahmen 20 vorgesehenen Koppelelemente 28 mit ihren schrägen Flächen 56 an den schrägen Flächen 57 der Riegelelemente 29 im Verlauf des Abnahmevorganges des Rahmens 20 vorbei bewegt werden. Der Abnahmevorgang des Rahmens 20 mit dem Obermesser 18 in Pfeilrichtung E wird nach Freigabe der Koppelelemente 28 unterstützt durch den Druck der das Untermesser 16 an das Obermesser 18 drückenden Feder 58. Die schrägen Flächen 56 der Koppelelemente 28 erleichtern während des Koppelvorganges des Rahmens 20 mit dem Gehäuseteil 21 die Verriegelung von Gehäuseteil 21 mit dem Rahmen 20 durch Entlanggleiten der schrägen Flächen 56 an den schrägen Flächen 57 der Riegelelemente 29. Die nockenartig ausgebildeten Koppelelemente 28 drücken im Verlauf dieses Vorganges das Steuerelement 30 über die Riegelelemente 29 gegen den Druck der Feder 31 in Pfeilrichtung B solange, bis nach Übergleiten der schrägen Flächen 57 der Riegelelemente 29 das Steuerelement 30 mit den Riegelelementen 29 durch Entspannung der Feder 31 automatisch in die Verriegelungsstellung bewegt wird, so wie diese in Fig. 10 bzw. Fig. 11 dargestellt ist.

[0032] Fig. 13 und Fig. 14 zeigen einen vom oberen Gehäuseteil 21 des Gehäuses 1 abgenommenen Rahmen 20 mit an diesem befestigtem Obermesser 18. An den Längsseiten des Rahmens 20 sind auf dessen Innenseite Koppelelemente 28 mit jeweils in gleicher Richtung verlaufenden schrägen Flächen 56 angeformt - siehe Querschnitt nach Fig. 14 - . Das Gehäuseteil 21 des Gehäuses 1 weist eine abnehmbar angeordnete Innenwand 64 auf, in der Öffnungen 32 vorgesehen sind für den Durchtritt der mit dem Steuerelement 30 gegen den Druck einer Feder 31 in Pfeilrichtung B bewegbaren Riegelelemente 29, die in Zusammenwirken mit den Koppelelementen 28 eine Koppelung bzw. Entkoppelung des Rahmens 20 mit dem oberen Gehäuseteil 21 des Trockenrasierapparates bewirken, wobei die schrägen Flächen 57 die Koppelung des Rahmens 20 durch Entlanggleiten an den an den Koppelelementen 28 vorgesehenen schrägen Flächen 56 erleichtern.

Ansprüche

1. Trockenrasierapparat mit einem am Gehäuse (1) vorgesehenen Gehäuseteil (21), in dem wenigstens zwei Riegelelemente (29) und wenigstens eine Feder (31) angeordnet sind sowie mit einem wenigstens ein Obermesser (18) tragenden Rahmen (20), an dem wenigstens zwei Koppelelemente (28) für die Riegelelemente (29) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Riegelelemente (29) wenigstens ein gegen den Druck der wenigstens einen Feder (31) parallel zur Achse x-x verschiebbar angeordnetes Steuerelement (30, 30') vorgesehen ist, wobei die Riegelelemente (29) quer zur Achse x-x bewegbar in dem Gehäuseteil (21) angeordnet und gegen den Druck der auf die Riegelelemente (29) einwirkenden Feder (31) von dem Steuerelement (30, 30') verschiebbar sind.

2. Trockenrasierapparat mit einem am Gehäuse (1) vorgesehenen Gehäuseteil (21), in dem wenigstens zwei Riegelelemente (29) und wenigstens eine Feder (31) angeordnet sind sowie mit einem wenigstens ein Obermesser (18) tragenden Rahmen (20), an dem wenigstens zwei Koppelelemente (28) für die Riegelelemente (29) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Riegelelemente (29) wenigstens ein gegen den Druck der wenigstens einen Feder (31) parallel zur Achse x-x verschiebbar angeordnetes Steuerelement (30, 30') vorgesehen ist, wobei die Riegelelemente (29) an dem Steuerelement (30, 30') fest angeordnet sind und mit dem Steuerelement (30, 30') gegen den Druck einer auf das Steuerelement (30, 30') einwirkenden Feder (31) verschiebbar sind.

3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Steuerelement (30, 30') wenigstens zwei Riegelelemente (29) vorgesehen sind.

4. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelelemente (29) mit dem Steuerelement (30) mittels in Steuernuten (49) eingreifenden Steuernocken (48) steuerbar sind.

5. Trockenrasierapparat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelelemente (29) mit zur Bewegungsrichtung (Pfeilrichtung B) des Steuerelementes (30) schräg verlaufenden Steuernuten (49) versehen sind.

6. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernocken (48) an dem Steuerelement (30) vorgesehen sind.

7. Trockenrasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (31) einerseits am Steuerelement (30, 30') und andererseits an einer Stirnwange (80, 90) oder einer Stirnseitenwand (62, 63) oder einem Schenkel (66, 67) des Gehäuseteils (21) anliegt.

8. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelelemente (28) und Riegelelemente (29) mit schrägen Flächen (56, 57) versehen sind.

9. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Steuerelementes (30, 30') wenigstens ein Betätigungselement (52, 55) vorgesehen ist.

10. Trockenrasierapparat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Steuerelement (30, 30') ein Betätigungselement (52) vorgesehen ist und diesem Betätigungselement (52) ein weiteres Betätigungselement (55) zugeordnet ist.

11. Trockenrasierapparat nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (55) in wenigstens einem der Tragarme (9, 10) oder wenigstens einem der Stirnwangen (80, 90) des Gehäuseteils (21) federnd angeordnet ist.

12. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuseteil (21) zwei Steuerelemente (30, 30') gegen den Druck von wenigstens einer Feder (31) bewegbar angeordnet sind.

13. Trockenrasierapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem der Steuerelemente (30, 30') zwei Riegelelemente (29) sowie ein Betätigungselement (52) vorgesehen ist.

14. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil auf dem Gehäuse (1) zwischen zwei Tragarmen (9, 10) oder Stirnwangen (80, 90) bewegbar angeordnet ist.

15. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil (21) als fester Bestandteil des Gehäuses (1) ausgebildet ist.

Zeichnung