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(11) |
EP 0 673 820 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.08.1997 Patentblatt 1997/35 |
(22) |
Anmeldetag: 21.03.1995 |
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Schienengebundenes Fahrzeug
Trackbound vehicle
Véhicule sur rails
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE IT |
(30) |
Priorität: |
23.03.1994 DE 4409935
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.09.1995 Patentblatt 1995/39 |
(73) |
Patentinhaber: ABB
PATENT GmbH |
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68309 Mannheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Schwendt, Lutz
D-34246 Vellmar (DE)
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(74) |
Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al |
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c/o ABB Patent GmbH,
Postfach 10 03 51 68128 Mannheim 68128 Mannheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 281 527
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US-A- 3 050 790
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein schienengebundenes Fahrzeug mit einem Führerhaus mit stirnseitigen
Fenstern und mit verschiebbaren Seitenfenstern, welche sich in Schließstellung im
Randbereich an eine Dichtung anlegen.
[0002] Bei schienengebundenen Fahrzeugen bereiten die in den Führerhäusern angeordneten
Seitenfenster, die bei Bedarf zu öffnen sind, seit jeher Probleme hinsichtlich ihrer
Adichtung. Mit zunehmender Fahrgeschwindigkeit, d. h. insbesondere bei Schienenfahrzeugen
für den Hochgeschwindigkeitsverkehr, verschärfen sich diese Probleme, da hier die
Beaufschlagung durch Winddruck, Regenwasser und Druckwellen bei Tunnelfahrten überproportional
anwachsen.
[0003] Darüberhinaus besteht die generelle Forderung nach leichter Bedienbarkeit und ausreichender
Berücksichtigung der beengten Raumverhältnisse in den Führerhäusern. Hieraus folgt,
daß entsprechende Fensterkonstruktionen sehr kompakt gestaltet sein müssen und insbesondere
nicht störend in das Innere des Führerhauses hineinragen dürfen.
[0004] Bisher bekannte Konstruktionen solcher Seitenfenster sind sehr aufwendig gestaltet
und erfüllen oft nicht alle Bedingungen in ausreichendem Maße. So haben sich die bislang
verwendeten Schiebefenster als nicht ausreichend druckdicht erwiesen, ebenso wie sogenannte
Fallfenster. Um diesem Problem zu begegnen wurden aufblasbare Dichtungen entwickelt
und eingesetzt, die zwar die Dichtheitsanforderungen erfüllten, jedoch hinsichtlich
ihrer technischen Realisierung und damit verbunden auch bezüglich ihrer Handhabung
sehr aufwendig sind.
[0005] Vereinzelt wurden auch Klapp- oder Schwenkfenster vorgesehen, die aber wegen der
hiermit verbundenen, zuvor erläuterten Platzprobleme nur beschränkt anwendbar sind.
[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, für ein
schienengebundenes Fahrzeug der eingangs genannten Art ein bei Bedarf zu öffnendes
Seitenfenster zu schaffen, welches einfach gestaltet und leicht handhabbar ist unter
Vermeidung der zuvor dargelegten Schwierigkeiten.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs
1 gelöst. Diese Lösung besteht darin, daß zur Führung der Seitenfenster eine obere
und eine untere Führungsschiene vorgesehen sind, daß die Führungsschienen schwenkbar
angeordnet sind und gemeinsam mit dem darin geführten Seitenfenster in einer Schließstellung
verriegelbar sind. Mit Hilfe dieser erfindungsgemäßen Konstruktion wird zweierlei
erreicht, nämlich zum einen, daß das Seitenfenster in bewährter Weise als horizontal
oder vertikal verschiebbares Fenster ausgebildet sein kann, und zum anderen, daß infolge
des erfindungsgemäß vorgesehenen Verschwenkens der das Seitenfenster haltenden Führungsschienen
das betreffende Fenster in Schließstellung an die hierfür vorgesehenen Dichtungen
angepreßt wird und so eine sichere Abdichtung gewährleistet.
[0008] Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung dieser Erfindung ist ferner vorgesehen,
daß die Führungsschienen mittels eines Hebelgetriebes betätigbar und verriegelbar
sind. Dabei ist das Hebelgetriebe zur Betätigung und Verriegelung der Führungsschienen
als Kniehebelanordnung ausgebildet. Ein Anlenkpunkt dieses Hebelgetriebes ist direkt
an einer Führungsschiene angeordnet, während ein zweiter Anlenkpunkt mit der Außenwand
des Führerhauses im Eingriff steht. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist das
Fenster an zwei Stellen der einen Seite in ortsfesten Schienen schwenkbar und längsbeweglich
geführt, während die andere Seite wegen der vorgesehenen Verschiebbarkeit des Seitenfensters
mit einem Hebelgetriebe versehen ist, das mit dem Fenster ortsbeweglich und hierzu
in wenigstens einer dritten fest mit der Außenwand des Führerhauses verbundenen Schiene
geführt ist. Allerdings ist es im Hinblick auf die bei hoher Fahrgeschwindigkeit auftretenden
Einwirkungen von außen vorteilhaft, an Stelle einer solchen Dreipunkt-Halterung eine
Vierpunkthalterung mit zwei derartigen Schienen zur Führung eines weiteren Anlenkpunktes
des Fensters an der Außenwand des Führerhauses vorzusehen.
[0009] Die Wirkungsweise des Hebelgetriebes ist bereits bekannt, zumindest soweit es sich
um ein Kniehebelgetriebe handelt, welches zwei stabile bzw. quasi stabile Positionen
aufweist. Die erste dieser beiden Positionen ist die Offenstellung, in welcher die
Hebelarme von einem gemeinsamen Schwenkpunkt aus, in welchem sie miteinander verbunden
sind, von einander wegweisen. Die zweite Position ist die Schließstellung, in welcher
die Hebelarme weitgehend gleichgerichtet sind und über einen Totpunkt in die Schließstellung
geschwenkt werden, aus welcher sie nur unter Aufbringung einer Mindestkraft entfernt
werden können.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß
das jeweilige Seitenfenster zwischen der Schließstellung und einer maximalen Öffnungsstellung
in bestimmten Zwischenstellungen fixierbar ist. Es kann vorgesehen sein, daß zur Fixierung
des Seitenfensters in diesen Zwischenstellungen die Führungsschienen und die verschiebbaren
Seitenfenster jeweils Rastelemente aufweisen, die miteinander verrastbar sind und
so die jeweils gewünschte Fensterposition sicherstellen.
[0011] In vorteilhafter Ausgestaltung der verschiebbaren Seitenfenster sind diese mit einem
umlaufend angeordneten Rahmen versehen, in welchen die mit den an der Außenwand des
Führerhauses ortsfest angeordneten Dichtungen zusammenarbeitenden Fensterscheiben
eingesetzt sind. Vorzugsweise besteht dieser Rahmen aus Metall, z. B. als Profil aus
einer Leichtmetall-Legierung, oder er ist als Verbundkonstruktion aus Kunststoffprofil
mit Metallkern ausgebildet.
[0012] Um ein leichtgängiges Verschieben beim Öffnen und Schließen des Seitenfensters sicher
zu stellen, kann vorgesehen sein, daß das Seitenfenster mittels Rollen gehalten ist,
die mit den Führungsschienen im Eingriff sind. Selbstverständlich können gemäß der
Erfindung anstelle von Rollen auch Gleitstücke vorgesehen sein, die ebenfalls formschlüssig
die Halterung des Fensters in den Führungsschienen gewährleisten.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann auch vorgesehen sein,
daß die Verrastung des Seitenfensters nicht durch formschlüssigen Eingriff in den
Führungsschienen, wie vorstehend erwähnt, erfolgt, sondern durch Zusammenwirken des
mit dem Seitenfenster verbundenen Hebelgetriebes und den ortsfest an der Außenwand
des Führerhauses angeordneten Schienen, in welchen das Hebelgetriebe geführt ist.
Hierbei kann ein formschlüssiger Eingriff mit Hilfe besonderer Rastelemente vorgesehen
sein.
[0014] Vorteilhafterweise kann aber auch allein durch kraftschlüssiges Anpressen des Seitenfensters
an die Dichtungen bzw. an eigens hierfür vorgesehene Halteprofile aus elastischem
Material, z. B. Gummi, die gewünschte Fixierung der Zwischenposition erreicht werden,
wobei das Hebelgetriebe zusätzlich mit einer Rastvorrichtung versehen sein kann, um
eine Lageänderung zu verhindern.
[0015] Diese sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der
Unteransprüche.
[0016] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles sollen die Erfindung,
vorteilhafte Ausgestaltungen und besondere Vorteile der Erfindung näher erläutern
und beschrieben werden.
[0017] Es zeigt die einzige Figur
eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Seitenfensters in Seitenansicht.
[0018] In die Außenwand 10 eines nicht näher dargestellten Führerhauses eines schienengebundenen
Fahrzeuges ist ein Seitenfenster 12 eingesetzt, dessen Fensterscheibe 14 von einem
Rahmen 16 umfaßt ist, der seinerseits in Führungsschienen 18 gehalten ist. Die Führungsschienen
18 sind an einem Ende über eine Gelenkanordnung 20, z. B. Gelenkband oder Scharnier,
ortsfest schwenkbar mit der Außenwand 10 des Führerhauses verbunden.
[0019] Wie bereits erwähnt, ist der Rahmen 16 mit den Führungsschienen 18 im Eingriff, zu
welchem Zweck am Rahmen 16 Haltemittel 22 am scharnierseitigen Ende des Rahmen 16,
d. h. nahe den Gelenkanordnungen 20 ortsfest mit dem Rahmen 16 verbunden sind. Diese
Haltemittel 22 können beispielsweise als in den Führungsschienen 18 geführte Rollen
oder Gleitstücke ausgebildet sein. Am entgegengesetzten Ende des Rahmens 16, d. h.
in der einzigen Figur auf der linken Seite, über ein Hebelgetriebe 24, das vorzugsweise
als Kniehebelgetriebe ausgebildet ist, mit einer Stellanordnung 26 verbunden, die
aus einem Schwenkhebel 28 gebildet ist, dessen Enden jeweils in Halteschienen verkantungssicher
geführt ist.
[0020] Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Seitenfensters ist wie folgt. In der in
der einzigen Figur gezeigten Schließstellung des Seitenfensters 12 ist der Rahmen
16 mit einer bestimmten, aus dem Hebelantrieb 24 herrührenden Schließkraft gegen die
Außenwand 10 des Führerhauses gepreßt, wobei zwischen dem Rahmen 16 und der Außenwand
10 eine hier nicht näher gezeigte Dichtung zwischengefügt ist. Diese Dichtung kann
als Schlauch-, Lippen- oder Profildichtung ausgebildet sein und läuft wie der Rahmen
16 um, so daß eine allseitige Abdichtung des Rahmens 16 gegenüber der Außenwand 10
erreicht wird. Zum Öffnen des Seitenfensters 12 wird das Hebelgetriebe 24 durch Umlegen
eines Hebels 25, d. h. in der gezeigten Darstellung aus der Zeichenebene heraus von
der Außenwand 10 abgehoben, so daß die kraftschlüssige Verbindung mit der zwischen
dem Rahmen 16 und der Außenwand 10 angeordneten Dichtung nicht mehr besteht und eine
Verschiebbarkeit des Seitenfensters 12 nach links möglich ist.
[0021] Beim Verschieben des Seitenfensters 12 wird dieses über die Haltemittel 22 in den
Führungsschienen 18 gehalten, während auf der gegenüber liegenden linken Seite die
Führung der Führungsstange 28 in den Halteschienen 30 sicherstellt, daß das Seitenfenster
12 einen geradlinigen Verschiebeweg einhält.
[0022] Um das geöffnete Seitenfenster 12 in einer beliebigen Stellung zu fixieren, reicht
es gemäß der Erfindung aus, den Hebel 25 wieder umzulegen, so daß er eine der in der
einzigen Figur gezeigten Position entsprechende Stellung jedoch weiter links einnimmt.
Hierdurch wird das Seitenfenster 12 wiederum an die erwähnte Dichtung angepreßt, so
daß hierdurch eine kraftschlüssige Fixierung gewährleistet ist.
1. Schienengebundenes Fahrzeug mit einem Führerhaus 10 mit stirnseitigen Fenstern und
mit verschiebbaren Seitenfenstern (12), welche in Schließstellung im Randbereich sich
an eine Dichtung anlegen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung der Seitenfenster (12) eine obere und eine untere Führungsschiene
(18) vorgesehen sind, daß die Führungsschienen (18) schwenkbar angeordnet sind und
in einer Schließstellung verriegelbar sind.
2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen (18) mittels
eines Hebelgetriebes (24) betätigbar und verriegelbar sind.
3. Fahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Hebelgetriebe zur Betätigung
und Verriegelung der Führungsschienen (18) eine Kniehebelanordnung (24) vorgesehen
ist.
4. Fahrzeug nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenfenster
(12) zwischen der Schließstellung und maximalen Öffnungsstellung in Zwischenstellungen
fixierbar ist.
5. Fahrzeug nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierung
des verschiebbaren Seitenfensters (12) in Zwischenstellungen durch kraftschlüssigen
Eingriff des Seitenfensters (12) mittels Anpressen an ein Halteprofil vorgesehen ist.
6. Fahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteprofil quer zur Verschieberichtung
angeordnet ist.
7. Fahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungen als Halteprofile
dienen.
8. Fahrzeug nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteprofil aus elastischem
Material, z. B. Gummi, gebildet ist und auf einen Klemmsteg angeordnet ist.
9. Fahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung des Seitenfensters
(12) in Zwischenstellungen die Führungsschienen (18) und die verschiebbaren Seitenfenster
(12) Rastelemente aufweisen, die miteinander verrastbar sind.
10. Fahrzeug nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das verschiebbare
Seitenfenster (12) einen umlaufend angeordneten Rahmen (16), vorzugsweise aus Metall,
aufweist, in welchen die mit den Dichtungen zusammenarbeitenden Fensterscheiben gehalten
sind.
11. Fahrzeug nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Rahmen (16) des verschiebbaren
Seitenfensters (12) Rastelemente angeordnet sind, die mit Rastelementen an den Führungsschienen
(18) zusammenarbeiten.
12. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiebbaren
Seitenfenster (12) durch Eingriff von Haltemitteln (22) an den Führungsschienen (18)
gehalten sind.
13. Fahrzeug nach einem der vorherigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß Rollen
vorgesehen sind zur Führung des verschiebbaren Fensters (12).
14. Fahrzeug nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß Gleitstücke vorgesehen sind
zur Führung des verschiebbaren Fensters (12).
1. Trackbound vehicle with a driver's cab 10 with hinge windows and with displaceable
side windows (12) which, in the closed position, come to rest, in the edge region,
against a seal, characterized in that an upper and a lower guide rail (18) are provided
to guide the side windows (12), in that the guide rails (18) are arranged so as to
be pivotable and can be locked in a closed position.
2. Vehicle according to Claim 1, characterized in that the guide rails (18) can be actuated
and locked by means of a lever mechanism (24).
3. Vehicle according to Claim 2, characterized in that a toggle-lever arrangement (24)
is provided as a lever mechanism for actuating and locking the guide rails (18).
4. Vehicle according to one of the preceding claims, characterized in that the side window
(12) can be fixed in intermediate positions between the closed position and the maximum
opening position.
5. Vehicle according to one of the preceding claims, characterized in that the fixing
of the displaceable side window (12) in intermediate positions is provided by non-positive
engagement of the side window (12) by pressing it against a holding profile.
6. Vehicle according to Claim 5, characterized in that the holding profile is arranged
transversely to the direction of displacement.
7. Vehicle according to Claim 5, characterized in that the seals serve as holding profiles.
8. Vehicle according to Claim 5 or 6, characterized in that the holding profile is formed
from flexible material, e.g. rubber, and is arranged on a clamping web.
9. Vehicle according to Claim 7, characterized in that, to fix the side window (12) in
intermediate positions, the guide rails (18) and the displaceable side windows (12)
have latching elements, which can be latched to one another.
10. Vehicle according to one of the preceding claims, characterized in that the displaceable
side window (12) has a surrounding frame (16), preferably made of metal, in which
the window panes interacting with the seals are held.
11. Vehicle according to Claim 9 and 10, characterized in that latching elements are arranged
on the frame (16) of the displaceable side window (12), these latching elements interacting
with latching elements on the guide rails (18).
12. Vehicle according to one of Claims 9 to 11, characterized in that the displaceable
side windows (12) are held on the guide rails (18) by engagement of holding means
(22).
13. Vehicle according to one of the preceding claims, characterized in that rollers are
provided to guide the displaceable window (12).
14. Vehicle according to Claim 12, characterized in that sliders are provided to guide
the displaceable window (12).
1. Véhicule sur rails comportant une cabine de conduite (10) avec des glaces frontales
et des glaces latérales (12) coulissantes qui, en position fermée, sont appliquées
sur un joint dans la région du bord, caractérisé par le fait qu'un rail de guidage
(18) supérieur et un rail de guidage (18) inférieur sont prévus pour le guidage des
glaces latérales (12), par le fait que les rails de guidage (18) sont montés pivotants
et peuvent être verrouillés dans une position de fermeture.
2. Véhicule selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les rails de guidage
(18) peuvent être actionnés et verrouillés à l'aide d'un mécanisme à leviers (24).
3. Véhicule selon la revendication 2, caractérisé par le fait qu'un système de levier
à genouillère (24) est prévu comme mécanisme à leviers pour l'actionnement et le verrouillage
des rails de guidage (18).
4. Véhicule selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la
glace latérale (12) peut être immobilisée dans des positions ouvertes intermédiaires
entre la position fermée et la position d'ouverture maximale.
5. Véhicule selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'immobilisation
de la glace latérale (12) coulissante dans des positions intermédiaires s'effectue
par adhérence de la glace latérale (12) par pression sur un profilé de retenue.
6. Véhicule selon la revendication 5, caractérisé par le fait que le profilé de retenue
est disposé transversalement à la direction de coulissement.
7. Véhicule selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les joints servent
de profilés de retenue.
8. Véhicule selon la revendication 5 ou 6, caractérisé par le fait que le profilé de
retenue est réalisé en un matériau élastique, par exemple en caoutchouc et est disposé
sur un rebord de montage.
9. Véhicule selon la revendication 4, caractérisé par le fait que, pour immobiliser la
glace latérale (12) coulissante dans des positions intermédiaires, les rails de guidage
(18) et les glaces latérales (12) coulissantes sont pourvues d'éléments d'encliquetage
qui coopèrent les uns avec les autres.
10. Véhicule selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la
glace latérale (12) coulissante comporte un cadre (16) continu, de préférence en métal,
dans lequel les vitres qui coopèrent avec des joints sont tenues.
11. Véhicule selon les revendications 9 et 10, caractérisé par le fait que des éléments
d'encliquetage sont disposés sur le cadre (16) de la glace latérale (12) coulissante,
lesquels éléments coopèrent avec des éléments d'encliquetage sur les rails de guidage
(18).
12. Véhicule selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé par le fait que les glaces
latérales (12) coulissantes sont tenues par enclenchement avec des moyens de retenue
(22) sur les rails de guidage (18).
13. Véhicule selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que des
galets sont prévus pour le guidage de la glace (18) coulissante.
14. Véhicule selon la revendication 12, caractérisé par le fait que des patins sont prévus
pour le guidage de la glace (18) coulissante.
