(19)
(11) EP 0 674 074 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.1995  Patentblatt  1995/39

(21) Anmeldenummer: 93100606.8

(22) Anmeldetag:  16.01.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05C 17/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GR NL PT

(71) Anmelder: Kettling, Friedrich
D-58513 Lüdenscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Kettling, Friedrich
    D-58513 Lüdenscheid (DE)

(74) Vertreter: Hassler, Werner, Dr. 
Postfach 17 04
D-58467 Lüdenscheid
D-58467 Lüdenscheid (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bodentorauflauf


    (57) Ein Bodentorauflauf mit einer Anschlagstufe (4) in der Kopffläche (1) und mit einer geneigt von der Kopfwand abfallenden Auflaufwand (3). Das technische Problem ist die selbsstätige Sicherung des Torflügels in der geschlossenen Stellung une eine einfache Entriegelung der Sicherung beim Öffnen. Ein um einen horizontalen Zapfen (9) schwenkbarer, vorgespannter Hebel (10) steht mit einem Sicherungshaken (13) über die Kopfwand (1) vor.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Bodentorauflauf mit einer Anschlagstufe in der Kopfwand und mit einer geneigt von der Kopffläche abfallenden Auflaufwand.

    [0002] Ein derartiger Bodentorauflauf dient zur Aufnahme und Sicherung von Torflügeln. Zur Festlegung derselben benötigt man eine gesondert zu betätigende Vorrichtung, normalerweise einen Riegel.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist die selbsttätige Sicherung des Torflügels in der geschlossenen Stellung und eine einfache Entriegelung der Sicherung beim Öffnen.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß ein um einen horizontalen Zapfen schwenkbarer, vorgespannter Hebel mit einem Sicherungshaken über die Kopfwand vorsteht.

    [0005] Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als der Sicherungshaken beim Schließen des Torflügels selbsttätig einrastet. Der Schließhaken wird durch den Torflügel weggedrückt, so daß der Torflügel darüber hinweggleitet. Zum Öffnen wird der Schließhaken mit dem Fuß nach unten gedrückt, so daß der Torflügel über den Schließhaken gleitet.

    [0006] Ein einfache und dauerhafte Vorspannung wird dadurch erzielt, daß ein Hebelarm sich zur Vorspannung mit einer Druckfeder an einer im Anschluß an die Anschlagstufe ausgebildeten Dominnenwand abstützt.

    [0007] Die Führung des Hebels wird dadurch bewirkt, daß der Sicherungshaken durch einen Schlitz der Auflaufwand hindurchreicht.

    [0008] Eine selbsttätige Bewegung des Hebels beim Schließen des Torflügels wird dadurch bewirkt, daß der Rücken des Sicherungshakens geneigt zu der Kopfwand ausgerichtet ist.

    [0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, in der darstellen:

    Fig. 1 einen Schnitt durch einen Bodentorauflauf und

    Fig. 2 eine Drufsicht auf den Bodentorauflauf.



    [0010] Der Bodentorauflauf ist pyramidenstunpfförmig ausgbildet und umfaßt eine rechteckige Kopfwand 1, von deren vier Seitenwänden 2, 3 eine als Auflaufwand 3 dient. An die Kopfwand 1 schließt rechtwinklig nach oben gerichtet eine Anschlagwand 4 an, die über eine domartige Erhebung mit einer Dominnenwand 5 in eine Seitenwand 2 übergeht. Der pyramidenstumpfförmige Formteil ist aus Blech geschmiedet oder tiefgezogen.

    [0011] Innerhalb einer Aufnahme 6 ist ein Betonanker 7 befestigt. Die Aufnahme 6 und der Betonanker 7 können rohrförmig ausgebildet sein. Es ist auch eine bandförmige Ausbildung möglich. Man kann mehrere Betonanher vorsehen. Der Bodentorauflauf dient als Anschlag für einen Torflügel. Die Unterkante des Rahmens des Torflügels läuft beim Schließen des Torflügels auf die Kopfwand auf und stößt an die Anschlagwand 4 an.

    [0012] Zur direkten Sicherung des Torflügels ist unterhalb der Kopfwand 1 auf einem Zapfen 9 in Augenstegen 8 ein Hebel 10 schwenkbar gelagert. Ein erster Hebelarm 11 ist durch eine Druckfeder 12 vorgespannt, die sich an der Dominnenwand 5 abstützt. Der zweite Hebelarm endet in einen Sicherungshaken 13, der durch einen Schlitz 14 der Auflaufwand 3 hindurchreicht. Der Rücken 15 ds Sicherungshakens 13 ist geneigt zu der Kopfwand 1 ausgerichtet. Dadurch wird sichergestellt, daß der Sicherungshaken durch den Torflügel bei der Schließbewegung nach unten gedrückt wird.

    [0013] In Fig. 1 ist der Hebel 10 mit dem Schließhaken 13 in ausgezogenen Linien in der Raststellung gezeigt. Wenn der Torflügel bei der Schließbewegung gegen den geneigten Rücken 15 des Schließhakens 13 stößt, wird derselbe nach unten weggedrückt. Sobald der Torflügel an der Anschlagwand 4 anstößt, kehrt der Hebel 10 in die Grundststellung oder Raststellung zurück. Beim Öffnen wird der Schließhaken 13 mit dem Fuß in die strichpunktiert eingezeichnete Stellung nach unten gedrückt, so daß der Torflügel über den Schließhaken gleiten kann. Der Schließhaken kehrt anschließend selbsttätig in die Raststellung zurück.


    Ansprüche

    1. Bodentorauflauf mit einer Anschlagstufe in der Kopffläche und mit einer geneigt von der Kopfwand abfallenden Auflaufwand, dadurch gekennzeichnet, daß ein um einen horizontalen Zapfen (9) schwenkbarer, vorgespannter Hebel (10) mit einem Sicherungshaken (13) über die Kopfwand (1) vorsteht.
     
    2. Bodentorauflauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebelarm (11) sich zur Vorspannung mit einer Druckfeder (12) an einer im Anschluß an die Anschlagstufe (4) ausgebildeten Dominnenwand (5) abstützt.
     
    3. Bodentorauflauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungshaken (13) durch einen Schlitz (14) der Auflaufwand (3) hindurchreicht.
     
    4. Bodentorauflauf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücken (15) des Sicherungshakens (13) geneigt zu der Kopfwand (1) ausgerichtet ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht