Tür

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür mit einem Rahmen, welcher sich in einer Wandöffnung anordnen lässt, mit einer vertikal verlaufenden Schwenkwelle für einen Türflügel, mit Armen, welche einerends an der Schwenkwelle und andernends am Türflügel angeschlossen sind, wobei sich einer dieser Arme im oberen Bereich und der andere Arm im unteren Bereich der Schwenkwelle befindet, und mit einer Führungsvorrichtung für den Türflügel, wobei diese Führungsvorrichtung als eine Tragvorrichtung für den Türflügel ausgeführt ist.

[0002] Eine Tür dieser Gattung ist aus FR-A 2 553 464 bereits bekannt. Die Schwenkwelle dieser vorbekannten Tür ist in einer Nische angeordnet, welche in einer der vertikal verlaufenden Seitenflächen der Wandöffnung ausgeführt ist, welche die Tür verschliessen kannt. Je eine Oese ist im oberen und im unteren Bereich der Nische vorhanden, durch welche die Schwenkwelle hindurchgeht. In diesen Oesen ist die Welle schwenkbar gelagert. Zu einer der Seiten der Schwenkwelle bzw. des Türblattes ist ein vorspringender Falz der Wand vorhanden, auf welchem die Randpartien des Türblattes aufliegen, wenn die Tür sich in geschlossener Stellung befindet. Um das Türblatt unter solchen Umständen bewegen zu können, sind die das Türblatt tragenden Arme abgewinkelt und sie sind im Prinzip L-förmig. Die freie Endpartie des kürzeren L-Schenkels des jeweiligen Tragarmes ist an einem der Enden der Schwenkwelle befestigt. Das freie Ende des längeren L-Schenkels des jeweiligen Tragarmes ist am Türblatt angelenkt. Die Tür wird mit Hilfe einer Türfalle abgeschlossen, welche aus der oberen Seite des Türblattes ausfahrbar ist und welche in der oberen Horizontalfläche der Türöffnung einrasten kann.

[0003] Der Flügel dieser Tür lässt sich aus seiner Schliesstellung nur in einer Richtung ausschwenken. Dies hat den Nachteil, dass man sich während des Oeffnens der Tür rückwärts bewegen muss, wenn man sich der Tür von jener Seite nähert, in der die Tür beim Oeffnen ausschwenkt. Es gibt Situationen, beispielsweise wenn sich ein Fahrzeug oder ein Behinderter auf seinem Wagen der Tür nähert, in welchen eine rückwärts gerichtete Bewegung unerwünscht oder sogar unmöglich ist, um die Tür zu öffnen.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Tür anzugeben, welche den genannten Nachteil sowie noch weitere Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei der Türe der eingangs genannten Gattung erfindungsgemäss so gelöst, wie dies im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 definiert ist.

[0006] Nachstehend werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in einer Frontansicht eine Ausführung der vorliegenden Tür mit einem Flügel und einer Tragvorrichtung für diesen Flügel,

Fig. 2 in einer Ansicht von oben bzw. teilweise im Schnitt X-X die Tür nach Fig. 1,

Fig. 3 in einer vergrösserten Ansicht und teilweise im Schnitt einen Teil der Tür gemäss Fig. 1,

Fig. 4 in einer Ansicht von oben die Tür in einer ersten geöffneten Stellung,

Fig. 5 in einer Ansicht von oben die Tür in einer zweiten geöffneten Stellung und

Fig. 6 die Tragvorrichtung für den Türflügel in einem Querschnitt.

[0007] Fig. 1 zeigt die vorliegende Tür in einer Frontansicht. Fig. 2 zeigt die Tür gemäss Fig. 1 in einer Ansicht von oben und teilweise in einem horizontalen Schnitt X-X. In Fig. 3 befindet sich eine Seitenansicht dee oberen Abschnittes der Tür gemäss Fig. 1.

[0008] Diese Tür umfasst einen Rahmen 1 sowie einen Flügel 2. Im dargestellten Fall hat der Türflügel 2 eine gewöhnliche viereckige Form, bei der die Abmessung der horizontal liegenden Schmalseiten desselben kleiner ist als die Abmessung der vertikalen Schmalseite des Türflügels 2.

[0009] Der Türrahmen 1 ist in einer Gebäude- bzw. Wandöffnung 4 eingesetzt und mit dieser in einer an sich bekannten Weise fest verbunden. Die Wandöffnung 4 weist vertikal verlaufende Seitenflächen 39 und 45 auf. Der Grundkörper 3 des Türrahmens 1 umfasst einen vertikal verlaufenden Seitenschenkel 12, der einer der vertikalen Seitenflächen 39 der Wandöffnung 4 zugeordnet ist und dessen Enden in der Raumöffnung 4 befestigt sind. Der Rahmenschenkel 12 ist vorteilhaft als ein hohles viereckiges Profile ausgeführt. Dieses Profil kann rechteckförmig oder quadratisch sein. Im dargestellten Fall ist der Querschnitt des Hohlprofils 12 quadratisch. Eine praktisch horizontal liegende Tragschiene 13 ist einerends an das oben liegende Ende des Rahmenschenkels 12 starr angeschlossen. Das andere Ende der Tragschiene 13 ist im Material der Raumöffnung 4 eingelassen. Es ist jedoch auch möglich, die beiden Enden der Tragschiene 13 im Material der Raumöffnung 4 einzulassen. An das untere Ende des seitlichen Rahmenschenkels 12 ist eine praktisch horizontal liegende Bodenschiene 8 einerends angeschlossen. Diese Bodenschiene 8 ist vorteilhaft im Bodenbereich der Raumöffnung 4 eingelassen. Diese Bodenschiene 8 kann als ein Metallstreifen ausgeführt sein, dessen Hauptflächen horizontal verlaufen.

[0010] Der Türflügel 2 kann als eine einzige Platte aus einem geeigneten Material ausgeführt sein. Im dargestellten Fall weist der Türflügel 2 jedoch einen Rahmen 25 auf, dessen Form der Form der Raumöffnung 4 entspricht und der sich in dieser Oeffnung 4 unterbringen lässt. Dieser Rahmen 25 ist beidseitig mit je einer verhältnismässig dünnen Platte 26 und 27 (Fig. 2) versehen. Diese Platten 26 und 27 können sich über die gesamte Fläche des Flügelrahmens 25 erstrecken. In Fig. 1 und 3 ist nur eine dieser Platten 26 ersichtlich. Der Flügelrahmen 25 weist zwei vertikale Seitenstücke 31 und 32 sowie horizontale Stücke 33 und 34 auf.

[0011] Die Tür umfasst ferner eine Schwenkachse 5, welche sich zwischen der Tragschiene 13 und der Bodenschiene 8 erstreckt. Diese Schwenkachse 5 befindet sich ebenfalls im Inneren der Raumöffnung 4 und sie liegt praktisch in derselben Ebene wie der Türflügel 2. Die Schwenkachse 5 lieget zwischen der anderen vertikalen Seiten 45 der Raumöffnung 4 und der dieser Wandseite 45 zugekehrt liegenden Schmalseite 31 des Türflügels 2. Im vorliegenden Fall ist die Schwenkachse 5 als eine Welle ausgeführt, welche in der Tragschiene 13 und in der Bodenschiene 8 frei drehbar bzw. frei schwenkbar gelagert ist. Die Schwenkwelle 5 ist vorteilhaft als ein hohles viereckiges Profil ausgeführt. Dieses Profil kann rechteckförmig oder quadratisch sein. Im dargestellten Fall ist der Querschnitt des Hohlprofils 5 quadratisch. Die Schwenkwelle 5 befindet sich möglichst nahe an der genannten Seite 45 der Raumöffnung 4 sowie möglichst nahe an der vertikalen Schmalseite 31 des Türflügels 2, damit die Spalte zwischen diesen möglichst klein sind. Diese Spalte können abgedichtet oder verdeckt sein, beispielsweise durch in die Spalte eingelegte Filzstreifen, durch sich quer zu diesen Spalten erstreckende Borsten oder ähnlich.

[0012] In der jeweiligen Endpartie der Schwenkwelle 5 ist ein aus dieser Wellenendpartie ragender Bolzen bzw. Angelbolzen 6 (Fig. 3) eingesetzt, welcher durch ein Verschlusstück 43 in der Wellenendpartie hindurchgeht. Die aus der Schwenkwelle 5 ragende Partie der Bolzen 6 sind in Bohrungen 7 drehbar gelagert, von welchen je eine in der Tragschiene 13 bzw. in der Bodenschiene 8 ausgeführt ist. Die Lagerung der Schwenkwelle 5 kann jedoch auch so ausgeführt sein, dass die Bolzen 6 in den Innenflächen der Raumöffnung 4 befestigt sind und dass die aus der Innenwand der Raumöffnung 4 ragenden Abschnitte der Bolzen 6 in den Endpartien der Schwenkwelle 5 frei drehbar bzw. frei schwenkbar gelagert sind.

[0013] Ferner weist die Tür Schwenkarme 14 und 15 auf. Der erste dieser Schwenkarme 14 ist im Bereich der Tragschiene 13 und der andere dieser Schwenkarme 15 ist im Bereich der Bodenschiene 8 angeordnet. Zweckmässigerweise befinden sich diese Arme 14 und 15 möglichst nahe an der Tragschiene 13 bzw. an der Bodenschiene 8 sowie am Türflügel 2. Die Arme 14 und 15 sind so dünn wie möglich ausgeführt, damit der Spalt zwischen der Tragschiene 13 und dem Türflügel 2 und der Spalt zwischen der Bodenschiene 8 und dem Türflügel 2 möglichst klein gehalten werden kann.

[0014] Einerends ist der jeweilige Arm 14 bzw. 15 der Schwenkwelle 5 zugeordnet. Im dargestellten Fall ist die erste Endpartie der Schwenkhebel 14 und 15 an der Schwenkwelle 5 befestigt. Wenn die Schwenkachse 5 als eine stillstehende Achse ausgeführt ist, dann sind die Schwenkarme 14 und 15 an einer solchen Achse 5 schwenkbar gelagert. Die Schwenkarme 14 und 15 lassen sich zu den beiden Seiten der Raum- bzw. Türöffnung 4 schwenken. Die anderen Enden dieser Arme 14 und 15 sind am Türflügel 2 angelenkt. Die Länge der Arme 14 und 15 entspricht etwa einem Drittel der Länge jener Seite 33 bzw. 34 des Türflügels 2, welche praktisch parallel zu diesen Armen 14 und 15 verlaufen.

[0015] In der Tragschiene 13 ist ein sich in der Längsrichtung dieser Schiene 13 erstreckender Schlitz 16 (Fig. 3) ausgeführt. Dieser Schlitz 16 öffnet sich gegen den Türflügel 2 hin und in diesem Schlitz 16 ist ein Wagen 20 verschiebbar gelagert. Die aus dem Schlitz 16 ragende Partie dieses Wagens 20 ist an den Türflügel 2 angeschlossen.

[0016] Das Profil des Schlitzes 16 in der Tragschiene 13 ist derart, dass der Wagen 20 sich entlang der Tragschiene 13 bewegen kann und dass der Wagen 20 den Schlitz 16 senkrecht zur Längsrichtung dieses Schlitzes 16 nicht verlassen kann. In Fig. 6 ist ein möglicher Querschnitt der Tragschiene 13 dargestellt, wobei dieser Querschnitt den beiden genannten Anforderungen gleichzeitig genügt.

[0017] Im Bereich der Mündung des Schlitzes 16 sind nach innen vorspringende Wandverdickungen 17 und 18 (Fig. 6) vorhanden, welche die Breite des Schlitzes 16 im Bereich seiner Mündung verkleinern. Die dem Inneren des Schlitzes 16 zugewandten Flächen 171 und 181 der Verdickungen 17 und 18 sind plan, sie verlaufen praktisch horizontal und sie liegen in derselben Ebene. Die sich einander gegenüberliegenden Flächen 172 und 182 der Verdickungen 17 und 18 sind ebenfalls plan und sie verlaufen praktisch vertikal, parallel zueinander und in einem Abstand voneinander. Dieser Abstand zwischen den Stirnflächen 172 und 182 ist kleiner als die Breite der Nut 16.

[0018] Der Wagen 20 umfasst einen Grundkörper 21, welcher im wesentlichen die Form eines Kreuzes hat. Auf den horizontalen Schenkeln dieses Kreuzes 21 sind Rollen 211 und 212 gelagert, welche auf den Horizontalflächen 171 und 181 der Tragschiene 13 abrollen können. Diese Rollen 211 und 212 sind vorteilhaft Kugelager. Der Vertikalteil des Kreuzes 21 ist hohl ausgeführt und ein Tragzapfen 22 geht durch diese Bohrung im Vertikalteil hindurch. Auf dem Vertikalteil des Kreuzes 21 ist ein Achsiallager 30 angeordnet, durch welches die oben liegende Endpartie des Tragzapfens 22 ebenfalls hindurchgeht. Eine Mutter 23 ist auf dem oben abstehenden Ende des Tragzapfens 22 aufgeschraubt, über die der Tragzapfen 22 auf dem Achsiallager 30 ruht.

[0019] Die aus dem Wagen 20 abwärts ragende Partie des Zapfens 22 geht zwischen den Wandverdickungen 17 und 18 des Rahmensteges 13 hindurch und die freie Endpartie dieses Zapfenabschnittes ist an den Türflügel 2 angeschlossen. Die Höhe des Wagens 20 und des Tragzapfens 22 sind so bemessen, dass die untere Seite 34 des Türflügels 2 sich in einem derartigen Abstand vom Boden bzw. von der Bodenschiene 8 befindet, dass der Türflügel 2 bewegt werden kann, ohne dass seine Unterseite den Boden berührt.

[0020] Der Wagen 20 ist in der Tragschiene 13 ebenfalls, d.h. ähnlich wie die Schwenkwelle 5, frei bewegbar. Dies bedeutet, dass weder an den Wagen 20 noch an die Schwenkwelle 5 eine gesonderte Antriebsvorrichtung angeschlossen ist.

[0021] Der Tragwagen 20 ist am oberen Horizontalrand 33 des Türflügels 2 angeschlossen. An der Stirnfläche des vom Wagen 20 abstehenden Abschnittes des Zapfens 22 ist eine Anschlussplatte 24 befestigt, welche zur Längsachse des Zapfens 22 praktisch senkrecht steht. Diese Platte 24 ist auf der Oberseite des oberen Horizontalstückes 33 des Türflügels 2, beispielsweise mit Hilfe von Schrauben, befestigt. Diese Befestigungsstelle des Tragwagens 20 befindet sich auf dem Türflügel 2 in einem Abstand von der Schwenkwelle 5, welcher etwa zwei Drittel der Länge des oberen Horizontalstückes 33 des Türflügels 2 bzw. zwei Drittel der Länge der Tragschiene 13 1 ausmacht.

[0022] Ein Zapfen 28 ist in jedem der horizontalen Flügeschenkel 33 und 34 derart eingelassen, dass der aus dem Türflügel 2 ragende Zapfenabschnitt von Flügel 2 absteht. Der vom Türflügel 2 abstehende Abschnitt des jeweiligen Zapfens 28 ist in einem Auge 29 schwenkbar gelagert, welches an der freien Endpartie des jeweiligen Tragarmes 14 bzw. 15 ausgeführt ist. Der Abstand zwischen dem jeweiligen Zapfen 28 und dem der Schwenkwelle 5 zugewandten Vertikalstück 31 des Türflügels 2 entspricht etwa einem Drittel der Länge des Horizontalstückes 33 bzw. 34 des Türflügels 2. Der Spalt zwischen der Tragschiene 13 und dem Türflügel 2 kann mit Hilfe von Borsten 39 verdeckt sein.

[0023] Das erste der vertikalen Seitenstücke 31 des Flügels 2 befindet sich in der unmittelbaren Nähe der Schwenkwelle 5. Diese Schwenkwelle 5 befindet sich somit zwischen dem genannten Seitenstück 31 des Flügels 2 und der Wandöffnung 4.

[0024] Ein Schloss 35 ist am Türflügel 2 angebracht. Dieses Schloss 35 befindet sich an jener vertikalen Seite 32 der Tür, welche der Schwenkwelle 5 gegenüberliegt. Dabei befindet sich das Schloss 35 auf einer Höhe über dem Boden, welche für die Betätigung des Schlosses 35 als vorteilhaft angesehen wird. Es kann sich um ein Einsteck-Türschloss handeln. Dieses Schloss 35 ist von der Aussenseite her des zweiten und von der Schwenkwelle 5 entfernt liegenden Vertikalstückes 32 des Flügelrahmens 25 in das Vertikalstück 32 eingesteckt. Dieses Schloss 35 besitzt Türklinken 36, von welchen je eine an einer der Seiten des Türflügels in der üblichen Weise angeordnet ist. Auch die beim Einsteck-Türschloss übliche Falle 37 und Riegel 38 sind vorhanden, welche in ein Schliessblech oder zumindest in entsprechende Oeffnungen im benachbarten Vertikalschenkel 12 des Türrahmens 1 eingreifen können. Der Schlossriegele 38 kann einer an sich bekannten Art sein. Die Tierfalle 37 dieses Schlosses 35 ist als eine Rollfalle ausgeführt, welche in einer entsprechend geformten Oeffnung im Vertikalschenkel 12 des Türrahmens 1 einrasten kann.

[0025] Die beschriebene Ausführung der Tür ermöglicht, diese Tür durch eine übliche Betätigung der Türklinke 36 und durch darauf folgende Ausübung von Druck auf den Türflügel 2 zu öffnen. Dabei ist es ohne Bedeutung, ob man von der einen oder von der anderen Seite des Türflügels 2 her auf diesen Druck ausübt, weil der Türflügel in diesen beiden Fällen nachgibt und in seine offene Stellung übergeht.

[0026] In geschlossener Stellung befindet sich der Türflügel 2 vollständig in der Raumöffnung 4 und er steht praktisch parallel zu einer Mittelebene dieser Oeffnung 4. Die Schwenkarme 14 und 15 liegen zwischen den Horizontalseineten 33 und 34 des Türflügels 2 und den Horizontalabschnitten 8 und 13 der Raum- bzw. Türöffnung 4. Die Achsen dieser Schwenkarme 14 und 15 liegen ebenfalls parallel zur Ebene der Türöffnung 4.

[0027] Wenn man eine der Türklinken 36 betätigt und wenn man über diese Türklinke 36 auf den Türflügel 2 beginnt Druck auszuüben, dann gibt diese Seite des Türflügels 2 nach und der Türflügel 2 beginnt um den Zapfen 22 der Tragvorrichtung 20 zu schwenken. Dabei wird die dem Schloss 35 gegenüberliegende Vertikalseite 31 des Türflügels 2 in einer Richtung ausgeschwenkt, welche zur Richtung der ausgeübten Druckkraft entgegengesetzt ist. Ferner werden die Schwenkarme 14 und 15 an der Schwenkwelle 5 aus ihrer Ruhelage ausgeschwenkt, weil ihre Endpartien über die Zapfen 28 in jenem Bereich der Breite des Türflügels 2 an diesem angeschlossen sind, welcher zwischen der Anschlusstelle der Tragvorrichtung 10 und der Schwenkachse 5 liegt. Schliesslich beginnt sich die Tragvorrichtung 10 im Schlitz 16 des Horizontalschenkels 13 gegen die Schwenkwelle 5 hin zu bewegen.

[0028] Beim weiteren Ausüben von Druck schwenkt der Türflügel 2 aus seiner geschlossenen Stellung immer mehr aus und zugleich bewegt sich der Flügel 2, getragen durch die Tragvorrichtung 10 und geführt durch die Schwenkarme 14 und 15 an der Schwenkwelle 5, immer mehr gegen die Schwenkwelle 5 hin. Am Ende dieser Bewegung nimmt der Türflügel 2 eine Stellung an, welche zur Ebene des Türrahmens 1 praktisch rechtwinklig steht. Zum Schliessen der Tür zieht man an der Türklinke 36. Entsprechendes spielt sich ab, wenn Druck von der anderen Seite des Türflügels 2 her auf diesen ausgeübt wird. Die zwei möglichen Offenstellungen des Türflügels 2 sind in Fig. 4 und 5 dargestellt, wobei der Türflügel 2 in seiner geschlossenen Stellung mit Hilfe von strichpunktierten Linien angedeutet ist.

[0029] In geschlossener Stellung lässt sich die hier bisher beschriebene Tür nicht abschliessen, weil die der Schwenkwelle 5 zugewandte Vertikalseite 31 des Türflügels 2 unter Druckeinwirkung frei schwenkbar ist. Sobald diese Flügelseite 31beginnt, unter Druckeinwirkung zu schwenken, bewegt sich die Tragvorrichtung 10 gegen die Schwenkwelle 5 hin und führt den ausgefahrenen Riegel 38 des Schlosses 35 aus der betreffenden Oeffnung im Türrahmen 1. Um dies zu verhindern, ist jene Vertikalseite 31 des Türflügels 2, welche der Schwenkwelle 5 zugewandt ist, mit zusätzlichen Rollfallen 41 und 42 versehen.

[0030] Die erste dieser Fallen 41 ist im oberen Bereich und die zweite zusätzliche Falle 42 ist im unteren Bereich des Türflügels 2 angeordnet. In der hohlen Schwenkwelle 5 sind Oeffnungen zur Aufnahme dieser Fallen 41 und 42 ausgeführt, wobei diese Oeffnungen an den den Fallen 41 und 42 entsprechenden Stellen der Schwenkwelle 5 ausgeführt sind.

[0031] Von der jeweiligen zusätzlichen Falle 41 bzw. 42 führt ein Verbindugsglied 43 bzw. 44 zum Türschloss 35. Das Schloss 35 ist so ausgeführt, dass die Betätigung der zusätzlichen Fallen 41 und 42 mit der Stellung des Schlossriegels 38 gekoppelt ist. Wenn der Schlossriegel 38 ausgefahren ist, d.h. wenn die Tür abgeschlossen ist, dann sind die zusätzlichen Fallen 41 und 42 in ihrer ausgefahrenen Stellung blockiert. Bei der Betätigung der Türklinke 36 können die zusätzlichen Fallen 41 und 42 in diesem Fall nicht in das Innere des Türflügels 2 zurückgedrückt werden und die Tür kann somit auch bei einer Betätigung der Türklinke 36 nicht geöffnet werden. Beim aufgeschlossenen Schloss 35 dagegen, d.h. wenn der Riegel 38 in das Schloss 35 zurückgezogen ist, sind die zusätzlichen Rollfallen 41 und 42 entriegelt und somit frei beweglich, sodass die Tür geöffnet werden kann.

[0032] In Fig. 4 ist im Schnitt X-X die Tür 2 in einer ersten geöffneten Stellung und in Fig. 5 ebenfalls im Schnitt X-X in einer zweiten geöffneten Stellung dargestellt. Ausserdem zeigen diese Fig. 4 und 5 eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Tür. Der Rahmen 1 dieser Tür weist noch einen weiteren vertikalen Schenkel bzw. Pfosten 11 auf. Dieser Vertikalschnenkel 11 ist in Fig. 4 und 5 in Querschnitt dargestelt und er erstreckt sich parallel zur Schwenkwelle 5. Die obere Endpartie dieses Rahmenschenkels 11 kann im Sturz der Türöffnung 4 befestigt oder mit der Tragschiene 13 fest verbunden sein. Die untere Endpartie des weiteren Rahmenschenkels 11 kann im Boden eingelassen oder mit der Bodenschiene 8 fest verbunden sein.

[0033] Wenn die Schwenkwelle 5 als ein Rohr mit einem kreisförmigen Querschnitt ausgeführt ist, dann kann der weitere Rahmenschenkel 11 ganz nahe an dieser Schwenkwelle 5 angeordnet sein. Wenn die Schwenkwelle 5 einen quadratischen Querschnitt hat, dann muss sich die Schwenkwelle 5 in einem derartigen Abstand vom zusätzlichen Rahmenschenkel 11 befinden, dass die Eckpartien dieser Schwenkwelle 5 beim Schwenken derselben den Rahmenschenkel 11 nicht berühren. Wenn die Tür geschlossen ist, dann ist ein merklicher Abstand zwischen der Schwenkwelle 5 und diesem Rahmenschenkel 11 im vorliegenden Fall vorhanden. Dieser Spalt kann durch Verkleidungstreifen 46 und 47 verdeckt sein, von welchen je einer an einer der Seiten des zusätzlichen Rahmenschenkels 11 befestigt ist. Diese Verkleidungsstreifen 45 und 46 erstrecken sich über die ganze Höhe der Türöffnung und sie sind so breit, dass sie bis zum Türflügel 2 reichen. Im Bereich der Schwenkarme 14 und 15 weisen die Verkleidungsstreifen 46 und 47 senkrecht zur Längsrichtung der Streifen 46 und 47 verlaufende Einschnitte, deren Breite etwas grösser ist als die Dicken der Schwenkarme 14 und 15. Verkleidungsstreifen 48 und 49 können auch am gegenüberliegenden vertikalen Rahmenschenkel 12 in entsprechender Weise angebracht seinn (Fig. 2 und 3).

[0034] Eine solche Tür kann nicht nur in Spitälern, Alters- und Invalidenheimen sondern auch in Industriegebäuden usw. verwendet werden.

Ansprüche

1. Tür mit einem Rahmen (1), welcher sich in einer Wandöffnung (4) anordnen lässt, mit einer vertikal verlaufenden Schwenkwelle (5) für einen Türflügel (2), mit Armen (14,15), welche einerends an der Schwenkwelle.(5) und andernends am Türflügel (2) angeschlossen sind, wobei sich einer dieser Arme im oberen Bereich und der andere Arm im unteren Bereich der Schwenkwelle (2) befindet, und mit einer Führungsvorrichtung (10) für den Türflügel (2), wobei diese Führungsvorrichtung (10) als eine Tragvorrichtung für den Türflügel (2) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (5) an bzw. vor einer ersten vertikalen Seitenfläche (45) der Wandöffnung (4) angeordnet ist, dass diese erste Seitenfläche (45) der Wandöffnung (4) plan ist, dass die Schwenkwelle (5) praktisch in derselben Ebene liegt wie der Türflügel (2), dass der Türrahmen (1) zumindest einen ersten vertikal verlaufenden Schenkel (12) aufweist, welcher einer zweiten vertikal verlaufenden Seitenfläche (39) der Wandöffnung (4) zugeordnet ist, wobei diese zweite vertikale Seitenfläche (39) der ersten vertikalen Seitenfläche (45) der Wandöffnung (4) gegenüberliegt und von der Schwenkwelle (5) abgewandt angeordnet ist, und dass der erste Rahmenschenkel (12) der hier vorhandenen, ersten und vertikal verlaufenden Schmalseite (32) des Türflügels (2) so zugeordnet ist, dass die Tür (2) frei, d.h. zu den beiden Seiten der Raumöffnung (4) schwenkbar ist.

2. Tür nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (5) zwischen der ersten vertikalen Seitenfläche (45) der Türöffnung (4) und einer zweiten, dieser Wandseite (45) zugekehrt liegenden Schmalseite (31) des Türflügels (2) liegt, dass sich die Schwenkwelle (5) möglichst nahe sowohl an der ersten Vertikalseite (45) der Raumöffnung (4) als auch an der zweiten Vertikalseite (31) des Türflügels (2) befindet und dass die Schwenkwelle (5) als ein hohles Profilstück ausgeführt sein kann.

3. Tür nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türrahmen (1) einen zweiten vertikal verlaufenden Schenkel (11) aufweist, dass dieser zweite Vertikalschenkel (11) zwischen der ersten vertikalen Seitenfläche (45) der Türöffnung (4) und der Schwenkwelle (5) liegt und dass die Vertikalschenkel (11,12) des Türrahmens (1) als viereckförmige Hohlprofile ausgeführt sein können.

4. Tür nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (5) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

5. Tür nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spalte zwischen der Schwenkwelle und den dieser zugeordneten Bestandteilen der Tür mit Verkleidungstreifen (45,46;48,49), mit Filzsreifen oder Borsten abgedichtet sind.

6. Tür nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Endpartien der Rahmenschenkel (11,12), in der Raumöffnung (4) befestigt sind

7. Tür nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (10) eine Tragschiene (13) aufweist, welche im oberen Bereich der Tür angeordnet ist, dass die Tür ferner eine Bodenschiene (8) aufweist, welche sich im unteren Bereich der Tür befindet, dass die Endpartien der Rahmenschenkel (11,12) an die Bodenschiene (8) und die Tragschiene (13) angeschlossen sind und dass die Schwenkwelle (5) zwischen der Bodenschiene (8) und der Tragschiene (13) frei schwenkbar angeordnet ist.

8. Tür nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der jeweiligen Endpartie der Schwenkwelle (5) je ein Bolzen (6) eingesetzt ist und dass diese Bolzen (6) in der Bodenschiene (8) und in der Tragschiene (13) drehbar gelagert sind, oder dass die Bolzen (6) in den Innenflächen der Raumöffnung (4) befestigt sind und dass die aus der Innenwand der Raumöffnung (4) ragenden Abschnitte der Bolzen (6) in den Endpartien der Schwenkwelle (5) gelagert sind (Sp. 3, Z. 12 u.ff.).

9. Tür nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schliessvorrichtung vorgesehen ist, dass diese Schliessvorrichtung ein Schloss (35) mit Falle (37) und Riegel (38) umfasst, dass dieses Schloss sich an jener vertikalen Schmalseite (32) der Tür befindet, welche zur Schwenkwelle (5) entfernt liegt, dass das Schloss (35) Türklinken (36) aufweist, dass je eine dieser Türklinken (36) sich an einer der grossflächigen Seiten (26 bzw. 27) des Türflügels (2) befindet, dass die Schliessvorrichtung ferner zusätzliche Fallen (41,42) aufweist, dass diese Fallen (41,42) in jener Schmalseite (31) des Türflügels (2) eingelassen sind, welche der Schwenkwelle (5) zugewandt ist, dass Oeffnungen in der Schwenkwelle (5) ausgeführt sind, in welchen diese zusätzlichen Fallen (41,42) einrasten können, und dass Mittel zur Ver- und Entriegelung dieser zusätzlichen Fallen (41,42) vorgesehen sind.

10. Tür nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel für die zusätzlichen Fallen (41,42) Verbindungsglieder (43,44) umfassen, welche sich zwischen den zusätzlichen Fallen (41,42) und dem Türschloss (35) erstrecken.

11. Tür nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nut (16) in der Tragschiene (13) der Tragvorrichtung (10) ausgeführt ist, dass diese Nut (16) sich gegen den Türflügel (2) hin öffnet, dass die Tragvorrichtung (10) ferner einen Wagen (20) umfasst, welcher in der Nut (16) der Tragschiene (13) verschiebbar gelagert ist, dass vom Wagen (20) ein Tragzapfen (22) herabhängt, welcher durch die Nut (16) hindurchgeht, dass das freie Ende dieses Tragzapfens (22) an die obere Schmalseite (33) des Türflügels (2) derart angeschlossen ist, dass der Türflügel (2) gegenüber dem Wagen (20) schwenkbar ist, dass die Schwenkarme (14,15) flach ausgeführt sind, dass der jeweilige Schwenkarm (14 bzw. 15) praktisch parallel zu jener Schmalseite (33,34) des Türflügels (2) verläuft, an die er angeschlossen ist, und dass die Länge der Schwenkarme (14,15) etwa einem Drittel der Länge der Schmalseiten (33,34) des Türflügels (2) entspricht.

Claims

1. Door having a frame (1) which can be arranged in a wall opening (4), having a vertically running pivot shaft (5) for a door leaf (2), having arms (14, 15) which are connected, at one end, to the pivot shaft (5) and, at the other end, to the door leaf (2), one of these arms being located in the top region, and the other arm being located in the bottom region, of the pivot shaft (5), and having a guide arrangement (10) for the door leaf (2), said guide arrangement (10) being designed as a carrying arrangement for the door leaf (2) characterized in that the pivot shaft (5) is arranged on or in front of a first vertical side surface (45) of the wall opening (4), in that said first side surface (45) of the wall opening (4) is planar, in that the pivot shaft (5) is located, in practice, in the same plane as the door leaf (2), in that the door frame (1) has at least a first vertically running leg (12), which is assigned to a second vertically running side surface (39) of the wall opening (4), said second vertical side surface (39) being located opposite the first vertical side surface (45) of the wall opening (4) and being remote from the pivot shaft (5), and in that the first frame leg (12) is assigned to the first vertically running narrow side (32), present at this location, of the door leaf (2) such that the door (2) can be pivoted freely, i.e. to both sides of the opening (4).

2. Door according to Patent Claim 1, characterized in that the pivot shaft (5) is located between the first vertical side surface (45) of the door opening (4) and a second narrow side (31) of the door leaf (2), said narrow side being directed towards said wall side (45), in that the pivot shaft (5) is located as closely as possible to the first vertical side (45) of the opening (4) and to the second vertical side (31) of the door leaf (2), and in that the pivot shaft (5) may be designed as a hollow profile part.

3. Door according to Patent Claim 1, characterized in that the door frame (1) has a second vertically running leg (11), in that said second vertical leg (11) is located between the first vertical side surface (45) of the door opening (4) and the pivot shaft (5), and in that the vertical legs (11, 12) of the door frame (1) may be designed as hollow quadrilateral profiles.

4. Door according to Patent Claim 3, characterized in that the pivot shaft (5) has a circular cross-section.

5. Door according to Patent Claim 2, characterized in that the gap between the pivot shaft and those components of the door which are assigned to this shaft are sealed using lining strips (46, 47; 48, 49), felt strips or bristles.

6. Door according to Patent Claim 1, characterized in that the end parts of the frame legs (11, 12) are fastened in the opening (4).

7. Door according to Patent Claim 1, characterized in that the guide arrangement (10) has a carrying rail (13) which is arranged in the top region of the door, in that the door also has a base rail (8) which is located in the bottom region of the door, in that the end parts of the frame legs (11, 12) are connected to the base rail (8) and the carrying rail (13), and in that the pivot shaft (5) is arranged in a freely pivotable manner between the base rail (8) and the carrying rail (13).

8. Door according to Patent Claim 7, characterized in that in each case one bolt (6) is introduced in the respective end part of the pivot shaft (5), and in that said bolts (6) are mounted in a rotatable manner in the base rail (8) and in the carrying rail (13), or in that the bolts (6) are fastened in the inner surfaces of the opening (4) and in that those sections of the bolts (6) which project out of the inner wall of the opening (4) are mounted in the end parts of the pivot shaft (5).

9. Door according to Patent Claim 1, characterized in that a closure device is provided, in that said closure device comprises a lock (35) with latch (37) and bolt (38), in that said lock is located on the vertical narrow side (32) of the door, said narrow side being remote from the pivot shaft (5), in that the lock (35) has door handles (36), in that in each case one of these door handles (36) is located on one of the large-surface-area sides (26 and 27) of the door leaf (2), in that the closure device also has additional latches (41, 42), in that said latches (41, 42) are positioned in the narrow side (31) of the door leaf (2), said narrow side being directed towards the pivot shaft (5), in that the pivot shaft (5) contains openings in which said additional latches (41, 42) can latch, and in that means are provided for locking and unlocking said additional latches (41, 42).

10. Door according to Patent Claim 9, characterized in that the actuating means for the additional latches (41, 42) comprise connecting elements (43, 44) which extend between the additional latches (41, 42) and the door lock (35).

11. Door according to Patent Claim 1, characterized in that a groove (16) is provided in the carrying rail (13) of the carrying arrangement (10), in that said groove (16) opens towards the door leaf (2), in that the carrying arrangement (10) also comprises a carriage (20) which is mounted in a displaceable manner in the groove (16) of the carrying rail (13), in that hanging down from the carriage (20) is a carrying pin (22) which passes through the groove (16), in that the free end of the said carrying pin (22) is connected to the top narrow side (33) of the door leaf (2) such that the door leaf (2) can be pivoted back to the carriage (20), in that the pivot arms (14, 15) are of flat design, in that the respective pivot arm (14 or 15), in practice, is parallel to that narrow side (33, 34, respectively) of the door leaf (2) to which it is connected, and in that the length of the pivot arms (14, 15) corresponds approximately to a third of the length of the narrow sides (33, 34) of the door leaf (2).

Revendications

1. Porte avec un encadrement (1), qui peut être disposé dans une ouverture de mur (4), avec un arbre d'articulation (5) orienté verticalement pour un vantail (2), avec des bras (14, 15), qui sont attachés par une extrémité à l'arbre d'articulation (5) et par l'autre extrémité au vantail (2), un de ces bras se trouvant dans la zone supérieure et l'autre bras se trouvant dans la zone inférieure de l'arbre d'articulation (5), et avec un dispositif de guidage (10) pour le vantail (2), ce dispositif de guidage (10) étant constitué par un dispositif de support pour le vantail (2), caractérisée en ce que l'arbre d'articulation (5) est disposé dans, respectivement devant, une première face latérale verticale (45) de l'ouverture de mur (4), en ce que cette première face latérale (45) de l'ouverture de mur (4) est plane, en ce que l'arbre d'articulation (5) se trouve pratiquement dans le même plan que le vantail (2), en ce que l'encadrement de porte (1) présente au moins un chambranle (12) orienté verticalement, qui est associé à une deuxième face latérale orientée verticalement (39) de l'ouverture de mur (4), cette deuxième face latérale verticale (39) faisant face à la première face latérale verticale (45) de l'ouverture de mur (4) et étant disposée à l'opposé de l'arbre d'articulation (5), et en ce que le premier chambranle (12) de l'encadrement est associé à la première face étroite orientée verticalement existant ici (32) du vantail (2) d'une façon telle que la porte (2) puisse pivoter librement, c'est-à-dire vers les deux côtés de l'ouverture spatiale (4).

2. Porte suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'arbre d'articulation (5) se trouve entre la première face latérale verticale (45) de l'ouverture de porte (4) et une deuxième face étroite (31) du vantail (2) tournée vers ce côté du mur (45), en ce que l'arbre d'articulation (5) se trouve aussi près que possible tant du premier côté vertical (45) de l'ouverture spatiale (4) que du deuxième côté vertical (31) du vantail (2) et en ce que l'arbre d'articulation (5) peut être réalisé sous la forme d'une pièce profilée creuse.

3. Porte suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'encadrement de porte (1) présente un deuxième chambranle orienté verticalement (11), en ce que ce deuxième chambranle vertical (11) se trouve entre la première face latérale verticale (45) de l'ouverture de porte (4) et l'arbre d'articulation (5) et en ce que les chambranles verticaux (11, 12) de l'encadrement de porte (1) peuvent être réalisés sous la forme de profilés creux de forme carrée.

4. Porte suivant la revendication 3, caractérisée en ce que l'arbre d'articulation (5) présente une section transversale circulaire.

5. Porte suivant la revendication 2, caractérisée en ce que les fentes entre l'arbre d'articulation et les composants de la porte associés à celui-ci sont obturées avec des bandes de garnissage (45, 46; 48, 49), avec des bandes de feutre ou des brosses.

6. Porte suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les parties d'extrémité des chambranles de l'encadrement (11, 12) sont fixées dans l'ouverture spatiale (4).

7. Porte suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de guidage (10) présente un rail de support (13), qui est disposé dans la zone supérieure de la porte, en ce que la porte présente en outre un rail de pied (8), qui se trouve dans la zone inférieure de la porte, en ce que les parties d'extrémité des chambranles de l'encadrement (11, 12) sont attachées au rail de pied (8) et au rail de support (13), et en ce que l'arbre d'articulation (5) est disposé de façon à pivoter librement entre le rail de pied (8) et le rail de support (13).

8. Porte suivant la revendication 7, caractérisée en ce qu'un boulon (6) est introduit dans chaque partie d'extrémité respective de l'arbre d'articulation (5) et en ce que ces boulons (6) sont supportés de façon à pouvoir tourner dans le rail de pied (8) et dans le rail de support (13), ou en ce que les boulons (6) sont fixés dans les faces intérieures de l'ouverture spatiale (4) et en ce que les tronçons des boulons (6) sortant de la paroi intérieure de l'ouverture spatiale (4) sont supportés dans les parties d'extrémité de l'arbre d'articulation (5) (col. 3, 1. 12 et svv.).

9. Porte suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'il est prévu un dispositif de fermeture, en ce que ce dispositif de fermeture comprend une serrure (35) avec un pêne demi-tour (37) et un pêne dormant (38), en ce que cette serrure se trouve dans la face étroite verticale (32) de la porte, qui est éloignée de l'arbre d'articulation (5), en ce que la serrure (35) présente des poignées de porte (36), en ce que chacune de ces poignées de porte (36) se trouve respectivement dans une des grandes faces (26, respectivement 27) du vantail (2), en ce que le dispositif de fermeture présente en outre des pênes demi-tour supplémentaires (41, 42), en ce que ces pênes demi-tour (41, 42) sont logés dans la face étroite (31) du vantail (2), qui est tournée vers l'arbre d'articulation (5), en ce que des ouvertures sont ménagées dans l'arbre d'articulation (5), dans lesquelles ces pênes demi-tour supplémentaires (41, 42) peuvent s'engager, et en ce qu'il est prévu des moyens pour le verrouillage et le déverrouillage de ces pênes demi-tour supplémentaires (41, 42).

10. Porte suivant la revendication 9, caractérisée en ce que les moyens de commande pour les pênes demi-tour supplémentaires (41, 42) comprennent des organes de liaison (43, 44), qui s'étendent entre les pênes demi-tour supplémentaires (41, 42) et la serrure (35) de la porte.

11. Porte suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'une rainure (16) est ménagée dans le rail de support (13) du dispositif de support (10), en ce que cette rainure (16) s'ouvre en direction du vantail (2), en ce que le dispositif de support (10) comprend en outre un chariot (20), qui est supporté de façon à pouvoir se déplacer dans la rainure (16) du rail de support (13), en ce qu'au chariot (20) est suspendu un tourillon de support (22), qui passe à travers la rainure (16), en ce que l'extrémité libre de ce tourillon de support (22) est attaché à la face étroite supérieure (33) du vantail (2), d'une façon telle que le vantail (2) puisse pivoter par rapport au chariot (20), en ce que les bras pivotants (14, 15) sont plats, en ce que chaque bras pivotant (14, respectivement 15) est orienté pratiquement parallèlement à la face étroite (33, 34) du vantail (2), à laquelle il est attaché, et en ce que la longueur des bras pivotants (14, 15) correspond environ au tiers de la longueur des faces étroites (33, 34) du vantail (2).

Zeichnung