Schraubkappe mit Anschweissring

(19)

(11)

EP 0 675 051 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	27.03.1996 Patentblatt 1996/13

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	04.10.1995 Patentblatt 1995/40

(21)	Anmeldenummer: 95101801.9

(22)	Anmeldetag: 10.02.1995

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: B65D 47/06, B65D 47/12

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	DE ES FR GB IT NL

(30)

Priorität:

28.03.1994 DE 4410790

(71)	Anmelder: JACOB BERG GmbH & CO. KG
	D-55257 Budenheim (DE)

(72)	Erfinder:
	Krautkrämer, Günter Jakob, Dipl.-rer.pol.(techn.) D-55257 Budenheim (DE)

(74)	Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al
	Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45 65051 Wiesbaden 65051 Wiesbaden (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Schraubkappe mit Anschweissring

(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraubkappe aus Kunststoff für den Verschluß eines Kunststoffbehälters. Um einen Verschluß, und insbesondere eine Schraubkappe aus Kunststoff für den Verschluß eines Kunststoffbehälters zu schaffen, welcher einen ähnlich einfachen Aufbau hat, wie entsprechende Verschlüsse an Blechbehältern, aber dennoch einen festen und dichten Sitz des Verschlusses an der Behälteröffnung gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Schraubkappe einen sich radial über den Kappenmantel (3) und/oder einen an der Kappe angeordneten Ringbügel (4) hinaus erstreckenden Ansatz aufweist, der aus einem Material besteht, welches mit dem Material des Behälterdeckels, in welchem der Verschluß angeordnet ist, verschweißbar ist.

Recherchenbericht