Verriegelungselement für einen Schubkasten eines Möbels

Abstract

 2. 1 Schubkästen sind üblicherweise mit Schubkastenteilern ausgerüstet, die an den seitlichen Schubkastenwänden festgelegt sind. Das Verriegelungselement soll so ausgebildet werden, daß die Schubkastenteiler gesichert sind. Ferner soll auch der Schubkasten gegen ein Herausfahren aus dem Schubkastenfach gesichert sein, wenn das Möbel in einer von der normalen Gebrauchsstellung abweichenden, beispielsweise einer spiegelbildlichen Stellung transportiert oder gelagert wird.
2. 2 Das erfindungsgemäße Verriegelungselement ist mit einem Rastnocken (14) ausgerüstet, der an einem Riegel (16) angesetzt ist. Der Riegel ist an einem quer oder schräg dazu stehenden Federsteg (18) festgelegt. An der dem Rastnocken (14) abgewandten Seite ist ein im Abstand zum Federsteg (18) stehender Stützschenkel vorgesehen, der formstabil ist. Zwischen dem Federsteg (18) und dem Stützschenkel (20) liegt eine frei bewegliche Kugel (21), welche in der Normalstellung des Möbels im Abstand zum Riegel steht und in der Transport- oder Lagerstellung gegen den Riegel (16) zur Blockade des Federsteges (18) schlägt.
2. 3 Das erfindungsgemäße Verriegelungselement ist besonders für Büromöbel geeignet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verriegelungselement für einen Schubkasten eines Möbels, der gegebenenfalls mit mindestens einem an den seitlichen Schubkastenwänden festlegbaren Schubkastenteilers ausgerüstet ist, wobei das Verriegelungselement mindestens einen gegenüber der zugeordneten Stirnwand des Schubkastenteilers vorstehenden, sowie in der Ebene des Schubkastenteilers bewegbaren Rastnocken aufweist.

[0002] Das in Rede stehende Verriegelungselement wird vorzugsweise benutzt, um die plattenförmigen Schubkastenteiler an den seitlichen Schubkastenwänden festzulegen. Die Anzahl der Schubkastenteiler richtet sich nach der Größe der einzelnen Fächer. Das Verriegelungselement kann jedoch auch als Transportsicherung für einen Schubkasten eines Möbels verwendet werden, um zu verhindern, daß beim Transport des Möbels der Schubkasten aus dem Schubkastenfach herausgleitet oder herausrollt. Beim Transport von Möbeln werden diese häufig in einer von der normalen Gebrauchsstellung abweichenden Stellung transportiert. So werden sie beispielsweise in einer spiegelbildlichen Stellung transportiert oder gelagert, d. h. sinngemäß werden sie auf den Kopf gestellt. Dabei kann es auch passieren, wenn der Schubkasten gegen ein Herausrollen oder Herausgleiten gesichert ist, daß die an den seitlichen Schubkastenwänden festgelegten Schubkastenteiler herausfallen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verriegelungselement der eingangs näher beschriebenen Art, insbesondere zur Sicherung von Schubkästenteilern von Schubkästen aber auch zur Sicherung eines Schubkastens so auszubilden, daß der Schubkastenteiler oder gegebenenfalls der gesamte Schubkasten gesichert ist, wenn das Möbel in einer von der normalen Gebrauchsstellung abweichenden, vorzugsweise spiegelbildlichen Stellung transportiert oder gelagert wird.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem der Rastnocken an einen Riegel angesetzt ist, der an einem quer oder schräg dazu stehenden Federsteg festgelegt ist und daß an der dem Rastnocken abgewandten Seite ein im Abstand zum Federsteg stehender, formstabiler Stützschenkel vorgesehen ist, und daß zwischen dem Federsteg und dem Stützschenkel ein frei bewegliches Blockierelement liegt, welches in der Normalstellung des Möbels im Abstand zum Riegel steht und welches bei einer Transport- oder Lagerstellung gegen den Riegel zur Blockade des Federsteges schlägt.

[0005] In der Normalstellung, d. h. der Gebrauchsstellung des Möbels ist der Federsteg frei beweglich, da das Blockierelement im Abstand zum Riegel bzw. zum Rastnocken steht. Demzufolge kann in dieser Stellung die Verbindung des Rastnockens bzw. der Rastnocken mit den seitlichen Schubkastenwänden gelöst werden, oder im anderen Falle der Schubkasten aus dem Schubkastenfach herausgezogen werden. Wird jedoch das Möbel beispielsweise durch Schwenken um 180 Grad in eine zur Gebrauchsstellung spiegelbildlichen Transport- oder Lagerstellung gebracht, fällt das Blockierelement aufgrund seines Eigengewichtes in die andere Endstellung, in der es benachbart dem Rastnocken oder an dem Riegel anliegt. Da der Stützschenkel so ausgelegt ist, daß er bei normaler Krafteinwirkung sich nicht verformt, kann sich auch der Federsteg nicht verformen, so daß der Rastnocken stets mit der entsprechend gestalteten Rastausnehmung in Eingriff steht. Dadurch wird verhindert, daß die Schubkastenteiler aus dem Schubkasten herausfallen oder das der Schubkasten aus dem Schubkastenfach des Möbels herausrollt oder herausgleitet. Durch die beschriebene Ausführung wird das Blockierelement selbsttätig, wodurch sichergestellt ist, daß der Federsteg bei entsprechender Lage des Möbels blockiert wird, so daß keine Handgriffe für die Blockade erforderlich sind. Gleiches gilt auch, wenn das Möbel in die Gebrauchsstellung gestellt wird. Da das Blockierelement durch Wirkung der Schwerkraft in die beiden Endstellungen gelangt, ist das erfindungsgemäße Verriegelungselement konstruktiv äußerst einfach und betriebssicher.

[0006] In einfachster Form ist das Blockierelement eine Kugel oder eine Rolle. Da man nicht verhindern kann, daß die Kugel oder die Rolle aus den von dem Federsteg und dem Stützschenkel begrenzten Raum herausfällt, ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß sie in einem Käfig angeordnet ist. Dieser Käfig könnte durch angeformte Rippen, Nasen oder Zapfen hergestellt werden. Dadurch entsteht eine transportfähige, montagefähige Einheit mit integriertem Blockierelement. Sofern das Verriegelungselement zur Festlegung eines Schubkastenteilers verwendet wird, ist vorgesehen, daß das Verriegelungselement, bezogen auf die Normalstellung des Möbels, zwei übereinander angeordnete Rastnocken aufweist, und daß in der Normalstellung dem oberen Rastnocken das Blockierelement zugeordnet ist. Dadurch wird durch die Schwerkraftwirkung erreicht, daß in der Normalstellung das Blockierelement im Abstand zum Rastnocken bzw. zum Riegel steht. Bei dieser Ausführung ist es dann konstruktiv besonders einfach, wenn der Stützschenkel und der Federsteg sich bis in den mittleren Bereich des Verriegelungselementes erstrecken. Zweckmäßigerweise ist das Verriegelungselement ein einstückiges Kunststofformteil. Das Verriegelungselement läßt sich dann nicht nur einfach fertigen, sondern es kann auch in einfachster Weise die Bewegung des Federsteges erreicht werden. Darüber hinaus kann der Stützschenkel so ausgelegt werden, daß er sinngemäß wie ein Widerlager für das Blockierelement wirkt. Üblicherweise sind die Schubkastenteiler aus Metall gefertigt und im Querschnitt U-förmig ausgebildet. In jedem Stirnendbereich des Schubkastenteilers kann dann zwischen den beiden parallelen Schenkeln das Verriegelungselement funktionsgerecht festgelegt werden.

[0007] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

[0008] Es zeigen:

Figur 1

ein mit zwei Verriegelungselementen bestückter Schubkastenteiler, der in den seitlichen Schubkastenwänden festgesetzt ist in der normalen Gebrauchsstellung des Schubkastens bzw. des Möbels,

Figur 2

den in den Schubkasten eingesetzten Schubkastenteiler gemäß der Figur 1 in einer spiegelbildlichen Transport- oder Lagerstellung.

[0009] In den Figuren 1 und 2 sind die seitlichen Schubkastenwände durch die Bezugszeichen 10 und 11 gekennzeichnet. Die seitlichen Schubkastenwände 10 und 11 bestehen aus nicht näher erläuterten Kunststoff- oder Metallprofilen. An den beiden seitlichen Schubkastenwänden 10, 11 können ein oder mehrere Schubkastenteiler 12 festgelegt sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Schubkastenteiler 12 aus einem U-förmigen Metallprofil mit einer gegenüber seiner Höhe äußerst geringen Breite. In die beiden Stirnendbereiche sind zwei noch näher erläuterte Verriegelungselemente 13 fest eingesetzt. Zur besseren Darstellung ist das jeweilige linke Verriegelungselement 13 in durchgehenden Vollinien gezeichnet, da der eine Schenkel des Schubkastenteilers 12 aufgebrochen wurde. In der Normalstellung gemäß der Figur 1 ist der Schubkastenteiler 12 nach unten offen. Jedes Verriegelungselement 13 besitzt zwei einander gegenüberliegende jeweils im oberen und unteren Bereich angeordnete Rastnocken 14, 15. Die Rastnocken 14, 15 greifen in entsprechend geformte Ausnehmungen der seitlichen Schubkastenwände 10, 11 ein. Jedes Verriegelungselement 13 ist ein im Spritzgußverfahren hergestelltes Kunststofformteil. Jeder Rastnocken 14, 15 ist an einem innerhalb des Schubkastenteilers 12 liegenden Riegel 16, 17 angeformt. Jeder Riegel 16, 17 ist an einem Federsteg 18, 19 angeformt, so daß sich die Rastnocken 14, 15 aus den Ausnehmungen der seitlichen Schubkastenwände herausbewegen können, d. h. in der Ebene des Schubkastenteilers 12. Im dargestellten Ausführungsbeispiel stehen die Federstege 18, 19 schräg zu den Riegeln 16, 17 und demzufolge auch schräg zu den Stirnflächen und den oberen und unteren Flächen des Schubkastenteilers 12. Die Federstege 18, 19 erstrecken sich bis in den mittleren Bereich und treffen dort in einem Scheitelpunkt aufeinander. Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung können die Federstege 18, 19 auch quer bzw. rechtwinklig zu den Riegels 16, 17 stehen. Die Federstege 18 befinden sich im oberen Bereich des Schubkastenteilers 12, wenn dieser gemäß der Figur 1 sich in der normalen Gebrauchslage befindet. An der den Rastnocken 14 abgewandten Seite verläuft zu diesen oberen Federstegen 18 jeweils ein Stützschenkel 20 in einem definierten Abstand. Die Federstege 18 und die Stützstege 20 beschreiben annähernd ein Parallelogramm, welches im wesentlichen geschlossen ist, wenn man von einer kleinen Öffnung zwischen den Riegeln 16 und dem oberen freien Ende des Stützschenkels 20 absieht. Zwischen den Federstegen 18 und dem Stützschenkel 20 ist ein Blockierelement in Form einer Kugel 21 angeordnet. Das Verriegelungselement 13 enthält noch weitere Stege, die der Stabilisierung dienen. Aus der Figur 1 ergibt sich, daß der Schubkastenteiler 12 bei einem entsprechenden Kraftaufwand nach oben aus dem Schubkasten herausgezogen werden kann, da die Ausnehmungen in den seitlichen Schubkastenwänden 10, 11 Schrägflächen aufweisen. Ebenso ergibt sich, daß der Schubkastenteiler 12 von oben her in den Schubkasten eingesetzt werden kann.

[0010] Ein Vergleich der Figur 1 mit der Figur 2 zeigt, daß die Kugeln 21 gegen die Riegel 16 schlagen, wenn das die Schubkastenteiler 12 beinhaltenden Möbel in eine entsprechende Transport- oder Lagerstellung gebracht wird. Diese Stellung muß nicht unbedingt symmetrisch zur Gebrauchsstellung sein, wie in den Figuren dargestellt. Es ergibt sich außerdem noch aus der Figur 2, daß ein Auslenken der Federstege 18, 19 in Richtung zu den Stützschenkeln 20 unmöglich ist, wenn die Kugeln 21 an den Riegeln 16 anliegen. Demzufolge können die Schubkastenteiler 12 auch dann nicht aus den Schubkästen herausfallen, wenn Stöße oder Erschütterungen beim Transport auftreten. In nicht dargestellter Weise kann die Verriegelungseinrichtung auch zur Verriegelung eines Schubkastens verwendet werden. Sie muß dann so montiert werden, daß in der Normalstellung des Möbels der Schubkasten geöffnet werden kann und die Kugeln die Bewegung des Rastnockens 14 blockieren, wenn das Möbel in der Transportstellung steht. Statt der Kugel 21 kann als Blockierelement auch eine Rolle oder ein Würfel verwendet werden. In nicht dargestellter Weise ist es vorteilhaft, wenn das Blockierelement in einem Käfig eingefaßt ist, ähnlich einem Kugel- oder Rollenlager. Es kann dann sichergestellt werden, daß das Blockierelement nicht aus dem Verriegelungselement herausfällt, wenn es noch nicht montiert ist.

Ansprüche

1. Verriegelungselement für einen Schubkasten eines Möbels, der gegebenenfalls mit mindestens einem an den seitlichen Schubkastenwänden festlegbaren Schubkastenteiler ausgerüstet ist, wobei das Verriegelungselement mindestens einen gegenüber der zugeordneten Stirnwand des Schubkastenteilers vorstehenden, sowie in der Ebene des Schubkastenteilers bewegbaren Rastnocken aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastnocken (14) an einem Riegel (16) angesetzt ist, der an einem quer oder schräg dazu stehenden Federsteg (18) festgelegt ist, und daß an der dem Rastnocken (14) abgewandten Seite ein im Abstand zum Federsteg (18) stehender, formstabiler Stützschenkel (20) vorgesehen ist, und daß zwischen dem Federsteg (18) und dem Stützschenkel (20) ein frei bewegliches Blockierelement (21) liegt, welches in der Normalstellung des Möbels im Abstand zum Riegel (16) steht und welches bei einer Transport- oder Lagerstellung gegen den Riegel (16) zur Blockade des Federsteges (18) schlägt.

2. Verriegelungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockierelement eine Kugel (21), eine Rolle oder ein Würfel ist.

3. Verriegelungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (21), die Rolle oder der Würfel in einem Käfig angeordnet ist.

4. Verriegelungselement für einen plattenförmigen Schubkastenteiler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement, bezogen auf die Normalstellung des Möbels, zwei übereinander angeordnete Rastnocken (14, 15) aufweist und daß in der Normalstellung dem oberen Rastnocken (14) das Blockierelement (21) zugeordnet ist.

5. Verriegelungselement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützschenkel (20) und der Federsteg (18) sich bis in den mittleren Bereich des Verriegelungselementes erstrecken.

6. Verriegelungselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement ein einstückiges Kunststofformteil ist.

7. Verriegelungselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubkastenteiler (12) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und daß in den beiden Stirnendbereichen jeweils ein Verriegelungselement eingesetzt ist.

Zeichnung