Drehstapelbarer Behälter

Abstract

 Der Behälter umfasst einen Behälterkörper (1) und einen Griff (2). Der Behälterkörper (1) ist seitlich und nach unten geschlossen und nach oben (13) offen. Der Griff (2) ist um eine horizontale Achse in zwei Gelenken (3) schwenkbar. In einer vorderen Position (gestrichelt), lässt er die Eintrittsöffnung (13) frei. In dieser Position können mehrere Behälter dieser Art ineinander verschachtelt werden. In einer hinteren Position (durchgezogen) des Griffs (2) liegt dessen Tragbalken (6) über der Oeffnung (13). In dieser Position können die Behälter gestapelt werden, wobei aufeinander folgende Behälter jeweilen um eine Vertikalachse um 180° gedreht werden müssen.
Der Behälter ist somit drehstapelbar. Im Gegensatz zu herkömmlichen Lösungen wird die Drehstapelbarkeit jedoch nicht durch eine komplizierte, unregelmässige Formgebung des Behälterrandes sondern durch die Verwendung des Griffs (2) als bewegliches Stapelorgan ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen drehstapelbaren Behälter gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Behälter dieser Art sind z.B. aus FR-A-2 527 171 oder US-5 163 587 bekannt. In der Regel sind die Oberkanten solcher Behälter so ausgeformt, dass sich aufeinander folgende Behälter ineinander verschachteln lassen, wenn sie nicht verdreht zueinander stehen. Werden aufeinander folgende Behälter andererseits um eine vertikale Achse um 180° zueinander gedreht, so liegen Teile der Unterkante des oberen Behälters auf Teilen der Oberkante des unteren Behälters auf, so dass die Behälter aufeinander stapelbar sind.

[0003] Die Oberkanten solcher Behälter weisen einen entsprechend komplizierten Verlauf auf, dessen Form durch geometrische Ueberlegungen bedingt ist. Dies steht jedoch oftmals im Widerspruch zur Anforderung, dass der Rand eines Behälters möglichst einfach ausgeformt oder der Form des aufzunehmenden Guts angepasst sein sollte. Deshalb sind derartige Behälter in der Regel aufwendig in der Herstellung und weisen eine Form auf, die im Hinblick auf optimale Ausnützung des Raums nicht ideal ist.

[0004] Andererseits gibt es Lösungen, bei denen Behälter mit mehreren Stapelorganen versehen sind, die beweglich am Behälter befestigt und nach innen über dessen obere Oeffnung geklappt werden können. Zum Stapeln der Behälter werden diese Stapelorgane nach innen geklappt, so dass sie einen nächst oberen Behälter tragen können. Zum Verschachteln werden die Stapelorgane nach aussen geklappt, so dass sie die obere Oeffnung des Behälters offen lassen und ein Einsetzen eines nächsten Behälters möglich wird.

[0005] Diese Lösung hat den Nachteil, dass die Anordnung und Befestigung der zwei oder mehr Stapelorgane aufwendig ist und zu entsprechend hohen Kosten führt.

[0006] Deshalb stellt sich die Aufgabe, einen Behälter bereitzustellen, die die Nachteile der bekannten Lösungen möglichst vermeidet.

[0007] Diese Aufgabe wird vom Behälter gemäss Anspruch 1 erfüllt.

[0008] Bei der erfindungsgemässen Lösung wird also nur ein bewegliches Stapelorgan verwendet. Um trotzdem eine Stapelbarkeit und insbesondere auch hohe, gleichmässige Stapel zu ermöglichen, wird der Behälter gleichzeitig als drehstapelbarer Behälter ausgeführt.

[0009] Durch die Kombination des Prinzips des Drehstapelbehälters mit der Verwendung eines beweglichen Stapelorgans kann einerseits gegenüber bekannten Lösungen mit mehreren Stapelorganen der Aufwand verringert, andererseits gegenüber konventionellen Lösungen mit Drehstapelbehältern die Freiheit in der Wahl des Kantenverlaufs erhöht werden.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, das Stapelorgan so auszuformen und anzuordnen, dass es gleichzeitig als Handgriff zum Tragen des Behälters dienen kann. In diesem Falle ist der Behälter nicht aufwendiger in der Herstellung als bekannte Lösungen mit einem schwenkbaren Griff, ermöglicht aber sowohl Stapelung als auch Verschachtelung. Vorzugsweise wird der Griff dabei U-förmig ausgestaltet und in einem oberen Randbereich derart mit dem Behälter verbunden, dass er um eine horizontale Schwenkachse beweglich ist.

[0011] Das Stapelorgan umfasst vorzugsweise ein Tragorgan, das einerseits in oder über der Oeffnung des Behälters angeordnet werden kann, so dass es eine Auflage für einen nächsten Behälter bildet, andererseits aus der Oeffnung weggeschwenkt werden kann, so dass diese offen ist für die Aufnahme eines zu verschachtelnden Behälters.

[0012] Vorzugsweise umfasst der Behälter einen Aussenbehälter und einen darin einzusetzenden Innenbehälter. Der Innenbehälter kann dabei zum Beispiel ein Nachfüllbeutel sein. Der Innenbehälter ist mit einem Austrittsorgan versehen. Dieses wird an einem Befestigungsorgan des Aussenbehälters befestigt. Das Befestigungsorgan ist vorzugsweise so angeordnet, dass sich das eingesetzte Austrittsorgan unterhalb einer Oberkante des Behälters befindet. Dann bleibt die Stapelbarkeit auch bei eingesetztem Austrittsorgan gewährleistet.

[0013] Besonders einfach wird diese Ausführung, wenn das Befestigungsorgan als Ausnehmung ausgestaltet ist, welche sich von der Oberkante des Behälters nach unten erstreckt und in welche das Austrittsorgan des Innenbehälters einschnappbar ist.

[0014] Weitere Vorteile und Anwendungen des erfindungsgemässen Behälters ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine Ausführung des erfindungsgemässen Behälters, bei welcher der Griff in Griffstellung steht,

Figur 2 der Behälter nach Figur 1 mit dem Griff in Stapel- bzw. Schachtellage,

Figur 3 zwei ineinander verschachtelte Behälter,

Figur 4 zwei aufeinander gestapelte Behälter,

Figur 5 eine Detailansicht der Stapelung,

Figur 6 das Austrittsorgan eines Innenbeutels, und

Figur 7 den Behälter mit Innenbeutel und eingesetztem Austrittsorgan.

[0015] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung wird in der Figur 1 gezeigt. Hier handelt es sich um einen Eimer mit Griff, der sich insbesondere zur Aufnahme von Nachfüllbeuteln eignet.

[0016] Der Behälter umfasst einen Behälterkörper 1, der nach unten und seitlich geschlossen und oben offen ist, und einen daran befestigten Griff 2.

[0017] Der Behälterkörper 1 hat in diesem Beispiel eine fünfeckige Grundform und läuft in einer Vorderkante 6 spitz zu. Gegen unten ist er leicht konisch verjüngt. Im oberen Randbereich weist er eine Randplatte 7 auf, welche in einem seitlichen und hinteren Bereich die Oberkante des Behälters bildet. Im vorderen, oberen Randbereich sind Flächen 8 und 9 sowie eine Aussparung 10 ausgeformt, deren Funktionen weiter unten erklärt werden.

[0018] Der Griff 2 ist mit der Randplatte 7 rsp. dem Behälterkörper 1 über zwei Drehgelenke 3 verbunden und um eine horizontale Schwenkachse 4 schwenkbar. Er umfasst zwei Schenkel 5, die über einen parallel zur Schwenkachse 3 verlaufenden Tragbalken 6 verbunden sind und weist im wesentlichen U-Form auf. Im Tragbalken 6 verlaufen schräge Nuten 11, deren Funktion ebenfalls weiter unten erklärt wird.

[0019] Zur Ausgestaltung des Bodens des Behälters kann auf Figur 4 verwiesen werden. Die Bodenfläche 12 wird von einer umlaufenden Kante 13 umfasst, welche die Bodenfläche um einige Millimeter überragt. Im hinteren Bodenbereich ist ferner eine Haltehilfe 14 bekannter Art vorgesehen, die das Ausschütten rsp. Ausgiessen des Behälterinhalts erleichtert.

[0020] Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, kann der Griff 2 in zwei horizontale Lagen gebracht werden. In der ersten dieser Lagen, die in Figur 2 gestrichelt gezeichnet ist und im folgenden "Schachtellage" genannt wird, ist der Griff 2 nach vorne geklappt und überragt die Vorderkante 6 des Behälters. In der zweiten dieser Lagen, die im folgenden "Stapellage" genannt wird, ist der Griff 2 nach hinten geklappt und sein Tragbalken 6 liegt in der Oeffnung 13 des Behälters. Die Funktion dieser beiden Lagen wird nun im folgenden beschrieben.

[0021] Befindet sich der Griff 2 in der in Figur 2 gestrichelt gezeichneten Lage (Schachtellage), so ist der Behälter verschachtelbar. Dies wird in Figur 3 illustriert. Hier sind zwei der Behälter ineinander verschachtelt. Dabei steht der obere Behälter im unteren Behälter. Vier seitliche Rippen 14 des oberen Behälters ruhen dabei auf der Randplatte 7 rsp. den Schenkeln 5 des Griffs des unteren Behälters. Sie definieren die Vertikallage des oberen Behälters, verhindern ein Verkeilen der Behälter und sorgen nötigenfalls dafür, dass die Oeffnung 10, deren Zweck weiter unten beschrieben wird, frei bleibt.

[0022] In dieser Lage des Griffs liegen die Schenkel 5 des Griffs 2 auf den Flächen 8 des vorderen Randbereichs des Behälterkörpers 1. Somit wird die von den zwei vorderen Behälterrippen 14 des oberen Behälters in diesem Bereich ausgeübte Kraft über die Schenkel 5 direkt auf den unteren Behälterkörper übertragen. Der Griff 2 und insbesondere die Gelenke 3 werden also kaum belastet.

[0023] Beim Verschachteln nehmen aufeinander folgende Behälter die gleiche Orientierung ein, sind also nicht gegen einander verdreht.

[0024] Befindet sich der Griff in der hinteren Lage (Stapellage), so ist der Behälter stapelbar. Dies wird in den Figuren 4 und 5 illustriert. Zur Stapelung werden hierbei aufeinander gestellte Behälter jeweilen um 180° um eine Vertikalachse zueinander verdreht. Somit liegt die Rückwand 15 eines oberen Behälters jeweilen etwa oberhalb der Vorderkante 6 eines nächst unteren Behälters.

[0025] Die Unterkante 13 des oberen Behälters verläuft bei der Stapelung entlang der gestrichelten Kurve 17 von Figur 5. Sie ruht im Vorderbereich des unteren Behälters auf den Flächen 10 und stösst von aussen gegen dessen beide vorderen Aussenflächen 18. Im hinteren Bereich des unteren Behälters verläuft die Unterkante des oberen Behälters durch die beiden schrägen Nuten 11 des Tragbalkens 6 des Griffs des unteren Behälters. Auf diese Weise ergibt sich ein horizontal formschlüssiger Sitz der beiden Behälter, so dass deren relative Position definiert und ein Verrutschen vermieden wird. Dadurch und durch die ausgleichende Wirkung der 180°-Drehung aufeinander folgender Behälter wird es möglich, auch sehr hohe Stapel aufzubauen.

[0026] Die Kraft des oberen Behälters wird im vorderen Bereich des unteren Behälters direkt auf die Flächen 10 und somit auf dessen Behälterkörper 1 übertragen. Im hinteren Bereich des unteren Behälters wirkt die Kraft auf den Tragbalken 6 des Griffs 2. Dieser Tragbalken 6 geht seitlich in die Schenkel 5 über, die auf der Auflagefläche 19 (vgl. Figur 1) des unteren Behälterkörpers 1 ruhen. Auch hier wird also die Kraft über den Griff direkt auf den unteren Behälterkörper übertragen und die Belastung des Griffs 2 und insbesondere der Gelenke 3 ist gering.

[0027] Zu beachten ist, dass der Griff 2 in seiner Stapellage die Konturen des Behälters nicht überragt, was eine kompakte Stapelung möglich macht. Dies wird dadurch erreicht, dass sich die Gelenke 3 etwas unterhalb der Oberkante der Randplatte 7 befinden, dass die Randplatte die Auflagefläche 19 um die Dicke des Griffs überragt und dass der Griff auf der Innenseite der Randplatte befestigt ist. Die Höhe der Flächen 10 entspricht jener der Rillen 11 des Griffs in seiner Stapellage.

[0028] Die Schwenkachse 4 befindet sich etwas ausserhalb der Mitte der Oeffnung 13, derart, dass der Tragbalken 6 in der Stapellage des Griffs innerhalb der oberen Behälteröffnung 13, in der Schachtellage aber ausserhalb dieser Oeffnung befindet.

[0029] In seiner Schachtellage (vgl. Figur 3) überragt der Griff den vorderen Oberrand des Behälters minimal. Hierzu ist der Verlauf des vorderen Oberrands des Behälters etwa dem gekrümmten Verlauf der Griffinnenseite 20 (vgl. Figur 1) angepasst.

[0030] Wie eingangs erwähnt wurde, eignet sich der gezeigte Behälter insbesondere zur Aufnahme eines Nachfüllbeutels rsp. Innenbehälters. Dies wird in den Figuren 6 und 7 illustriert. Wie aus diesen Figuren ersichtlich ist, handelt es sich beim hier verwendeten Nachfüllbehälter 21 um einen flexiblen Beutel. Er mündet in seinem oberen Bereich in einem Austrittsorgan 22. Dieses ist hier als ein zylindrisches Rohr mit mindestens einer Querrille 23 ausgeführt. Es kann zum Beispiel mit einem Stopfverschluss 24 verschlossen sein, wie er in Figur 6 angedeutet ist.

[0031] Die Breite und der Durchmesser der Rille 23 ist der Oeffnung 10 des Behälters (vgl. Figur 1) so angepasst, dass das Austrittsorgan unter elastischer Dehnung der Vorsprünge 25 in die Oeffnung 10 eingeschnappt werden kann. Somit kann also mit wenigen Handgriffen der Nachfüllbeutel 21 in den Behälter eingesetzt werden. Die Position des Austrittsorgans 22 wird durch die Oeffnung 10 definiert, welche so tief angeordnet ist, dass das Austrittsorgan etwas unterhalb der Oberkante des Behälters zu liegen kommt und somit die Stapelung der Behälter nicht gestört wird.

[0032] Der Behälter mit Innenbeutel nach Figur 7 eignet sich insbesondere zur Aufbewahrung und Entnahme eines giess- oder schüttfähigen Guts, zum Beispiel flüssigem oder pulverförmigem Waschmittel.

[0033] Der erfindungsgemässe Behälter eignet sich aber auch zur Verwendung ohne Innenbehälter.

Ansprüche

1. Drehstapelbarer Behälter, der schachtelbar ist, wenn aufeinanderfolgende Exemplare des Behälters in einer Schachtelposition zueinander stehen, und der stapelbar ist, wenn aufeinanderfolgende Behälter in einer von der Schachtelposition unterschiedlichen Stapelposition zueinander stehen, gekennzeichnet durch genau ein beweglich am Behälter angeordnetes Stapelorgan (2), welches in eine Stapellage und in eine Schachtellage bewegbar ist, wobei es in der Schachtellage eine Schachtelung mehrerer, zueinander in Schachtelposition angeordneter Behälter zulässt und in der Stapellage ein Auflageelement für zueinander in der Stapellage angeordnete, gestapelte Behälter bildet.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelorgan (2) als Griff ausgebildet ist.

3. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelorgan (2) in einem oberen Randbereich (7,19) des Behälters mit dem Behälter um eine horizontale Schwenkachse (4) beweglich verbunden ist.

4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelorgan (2) zwei Schenkel (5) aufweist, die je an einem Ende untereinander U-förmig verbunden sind, und dass die anderen Enden der Schenkel (5) je beweglich mit dem Behälter verbunden sind.

5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelorgan (2) ein Tragorgan (6) umfasst, das sich in der Stapellage in oder über einer oberen Oeffnung (13) des Behälters befindet und das Auflageelement bildet und sich in der Schachtellage ausserhalb der oberen Oeffnung (13) des Behälters befindet.

6. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelorgan (2) in der Stapelstellung mindestens teilweise auf einem oberen Randbereich (7,19) des Behälters aufliegt.

7. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelorgan (2) in seiner Stapellage einen ersten Auflagebereich (11) und ein Teil einer Oberkante des Behälters einen zweiten Auflagebereich (9) zur Aufnahme eines weiteren, in Stapelposition angeordneten Behälters aufweist.

8. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Aussenbehälter (1) und einen entfernbaren Innenbehälter (21) aufweist, wobei der Innenbehälter (21) ein Austrittsorgan (22-24) aufweist, welches abnehmbar an einem Befestigungsorgan (10,25) des Aussenbehälters (1) befestigbar ist.

9. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsorgan (10,25) derart angeordnet ist, dass sich das daran befestigte Austrittsorgan (22-24) unterhalb einer Oberkante des Behälters befindet.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsorgan (10,25) eine sich von der Oberkante des Behälters nach unten erstreckende Ausnehmung (10) umfasst, in welche das Austrittsorgan (22-24) einschnappbar ist.

Zeichnung