[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern einer textilen Warenbahn in Form
von langen, schmalen Hängeschleifen durch eine Behandlungskammer, gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Sie geht von einer Vorrichtung aus, die Gegenstand der DE 42 14 674 C1 ist. Diese
Schrift befaßt sich insbesondere mit den einlaufseitig angeordneten Einrichtungen,
welche die Bildung der Warenschleifen und den Vorschub der auf der Schiene befindlichen
Tragstäbe bewirken. Auf den Inhalt dieser Schrift, insbesondere auf das ausführlich
beschriebene erste Ausführungsbeispiel, wird ausdrücklich Bezug genommen.
[0003] Die Erfindung befaßt sich insbesondere mit der Gestaltung auslaufseitig angeordneter
Einrichtungen. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 so zu gestalten, daS die Tragstäbe störungsfrei und ohne unerwünschte
Wechselwirkung mit dem Warenabzug von der Schiene abgenommen und weiterbefördert werden.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Ausführungsbeispiele sind Gegenstand der Ansprüche
2 bis 8.
[0006] Die Zeichnung dient zur Erläuterung der Erfindung anhand vereinfacht und teilweise
grob schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele.
- Fig. 1
- veranschaulicht ohne Bezugnahme auf ein bestimmtes Ausführungsbeispiel die Umlaufbahn
einer Kette.
- Fig. 2
- zeigt eine Einzelheit im Schnitt.
- Fig. 3
- zeigt im Detail eine Seitenansicht eines Teils der Umlaufbahn für einen bestimmten
Zeitpunkt.
[0007] Die Figuren 4 bis 8 zeigen stark schematisiert Seitenansichten analog zu Fig. 3 für
verschiedene aufeinanderfolgende Zeitpunkte.
- Fig. 9
- zeigt eine Darstellung entsprechend Fig. 3 für ein anderes Ausführungsbeispiel.
- Fig. 10
- zeigt eine Darstellung entsprechend Fig. 3 für ein drittes Ausführungsbeispiel.
[0008] In der Nähe der beiden Seitenwände 1 einer Behandlungskammer läuft je eine endlose,
aus ineinandergehängten Ringgliedern bestehende Kette 2 auf einer geschlossenen Umlaufbahn
in einer senkrechten Ebene. Sie ist über mehrere gleich große Kettenräder 3 - 8 geführt.
Zwischen den beiden Ketten 2 erstrecken sich Tragstäbe 9, deren Enden in gleichmäßigen
Abständen a mit den beiden Ketten 2 verbunden sind. Der Abstand a beträgt z.B. 1 bis
1,5 m. Er steht zum Umfang der Kettenräder 3 - 8 im Verhältnis 1,5:1. Für eine Gliederkette
bedeutet das, daß die Zahl der zwischen zwei Tragstäben befindlichen Kettenglieder
zur Zähnezahl eines Kettenrades 3 bis 8 im Verhältnis 3:1 steht.
[0009] Die Tragstäbe 9 sind durch Arme 10 mit der Kette 2 verbunden. Jeder Arm 10 sitzt
frei drehbar auf einem Gelenkbolzen 11, welcher an einem Glied der Kette 2 befestigt
ist.
[0010] An dem anderen Ende des Arms 10 ist ein Achszapfen 12 des Tragstabs 9 drehbar gelagert.
Auf dem durch den Arm 10 hindurchragenden freien Ende des Achszapfens 12 sitzt drehfest
eine Rolle 13. Der Arm 10 hat eine birnenähnliche Form: er verbreitert sich in Richtung
auf den Tragstab 9 und hat auf der dem Gelenkbolzen 11 abgewandten Seite eine kreisbogenförmige,
zu der Rolle 13 koaxiale Kontur, deren Radius ein wenig größer ist als der Radius
der Rolle 13. Die Länge des Arms 10 , gemessen zwischen der Achse des Gelenkbolzens
11 und der Achse des Tragstabs 9, ist gleich dem halben effektiven Durchmesser d der
Kettenräder 3 - 8.
[0011] Auf einer der Kammerdecke benachbarten, waagerechten Teilstrecke der Umlaufbahn sind
Tragstäbe 9d - 9z eng nebeneinander angeordnet, so daß die verbreiterten Enden der
Arme 10 aneinander stoßen. Dementsprechend beträgt hier der Achsabstand benachbarter
Tragstäbe z.B. etwa 10 bis 15 cm. Ein weiterer Tragstab 9c befindet sich in Fig. 1
in einer Endposition. Zwischen den Tragstäben 9d und 9c besteht ein vergrößerter Abstand.
Die Rollen 13 stützen sich auf Schienen 14 ab. Die Arme 10 der auf der Schiene 14
befindlichen Tragstäbe hängen frei nach unten. Zwischen den Gelenkbolzen 11 je zweier
benachbarter Arme 10 bildet die Kette 2 eine hängende Schleife 15. Auf dem restlichen
Teil der Umlaufbahn, d.h. auf der Rücklaufstrecke, befindet sich die Kette 2 zwischen
den einzelnen Kettenrädern in gestrecktem Zustand.
[0012] Die unmittelbar den beiden Enden der Schiene 14 benachbarten Kettenräder 5, 6 sind
mit konstanter Geschwindigkeit synchron antreibbar. Die Umlaufrichtung wird in Fig.
1 durch einen Pfeil 16 symbolisiert. Fest mit dem Kettenrad 4 verbunden ist ein zweiarmiger
Schwenkhebel 18. Seine Funktion ist in der eingangs erwähnten Druckschrift ausführlich
beschrieben. Daher genügt hier der kurze Hinweis, daß er ein wesentlicher Teil der
Einrichtung ist, mit der aus der von unten durch einen Schlitz 19 einlaufenden Warenbahn
20 gleichmäßig lange, schmale Hängeschleifen 21 gebildet werden. Diese werden durch
die Tragstäbe 9 längs der Schiene 14 durch die Behandlungskammer transportiert. Der
Transport erfolgt schrittweise. Die Länge der Schritte entspricht dem Durchmesser
der kreisbogenförmigen Kontur am breiteren Ende des Arms 10, der somit als Distanzhalter
fungiert.
[0013] Gemäß Fig. 1 und Fig. 3 ist auslaufseitig über der Schiene 14 eine Leitvorrichtung
22 für die abzuziehende Warenbahn angeordnet, z.B. eine Abzugwalze, die sich quer
zur Transportrichtung im wesentlichen über die Länge der Tragstäbe 9 erstreckt. Ihre
auflaufseitige Tangente 23 schneidet die Schiene 14 in einem Abstand von ihrem Ende,
der etwa zwei- bis dreimal so groß ist wie der Abstand benachbarter Tragstäbe 9 auf
der Schiene 14. Unter der Leitvorrichtung 22 sitzt auf der Schiene 14 eine kleine
Schwelle 24, und zwar in einem Abstand von der Tangente 23, der ein wenig größer ist
als der Durchmesser eines Tragstabes 9. Die Schwelle 24 ist gerade hoch genug, um
die Tragstäbe am unerwünschten Weiterrollen zu hindern. Unter dem Einfluß der relativ
starken Kraft, die den schrittweisen Vorschub bewirkt, ist die Schwelle 24 jedoch
überwindlich. Durch die Schwelle 24 wird die lückenlose Reihe der Tragstäbe auf der
Schiene 14 am auslaufseitigen Ende begrenzt. Bei jedem Vorschubschritt wird der jeweils
vorderste Tragstab (9c in Fig. 3) über die Schwelle 24 hinwegbewegt und gelangt in
eine Endposition, in der er weder die Warenbahn noch einen anderen Tragstab berührt.
Zwischen der Schwelle 24 und dem Ende der Schiene 14 ist diese leicht geneigt. Über
dem Schienenende ist in der senkrechten Ebene, in der sich die Arme 10 fortbewegen,
ein Hebel 25 mit einem hakenartig nach unten gerichteten, an die Kontur des Arms 10
angepaßten Anschlag 26 angebracht. Der Hebel 25 ist um eine waagerechte Achse 27 schwenkbar,
welche über der Schwelle 24 angeordnet ist. In der Grundstellung gemäß Fig. 3 liegt
er waagerecht. Er reicht etwa bis zum Ende der Schiene 14.
[0014] Eine Sperrklinke 28, deren Länge ungefähr mit der Länge des Hebels 25 übereinstimmt,
ist um eine Achse 29 schwenkbar und greift in ihrer waagerechten Grundstellung von
oben in den Zwickel zwischen dem Arm 10c des vordersten Tragstabes 9c und dem Arm
10d des nachfolgenden Tragstabes 9d ein. Im Eingriffsbereich ist die Kontur der Sperrklinke
an die Kontur der Arme 10c, 10d angepaßt.
[0015] Ausgehend von der in Fig. 3 veranschaulichten Konstellation wird der Tragstab 9c
von der Schiene 14 abgezogen und durch die Kette 2 mit gleichmäßiger Geschwindigkeit
weitertransportiert. Dieser Vorgang wird nun anhand der Fig. 4 bis 8 erläutert. Gemäß
Fig. 4, die die Konstellation in dem gleichen Augenblick zeigt wie die Fig. 3, hängen
die Arme 10c, 10d, 10e der Tragstäbe 9c, 9d, 9e nach unten, so daß sich die Gelenkbolzen
11c, 11d, 11e unter den zugehörigen Tragstäben befinden. An den Gelenkbolzen 11c und
11d hängt eine Kettenschleife 15d, an den Gelenkbolzen 11d und 11e eine Kettenschleife
15e. Der Arm 10b des in Bewegungsrichtung der umlaufenden Kette 2 vorauseilenden Tragstabes
9b nimmt eine um 180 Grad gedrehte Position ein. Das Kettenglied, an dem der zugehörige
Gelenkbolzen 11b befestigt ist, befindet sich gerade im Zenit seines Umlaufs um das
Kettenrad 6. An dem Gelenkbolzen 11b hängt der Arm 10b mit dem Tragstab 9b. Zwischen
dem Gelenkbolzen 11c und dem Kettenrad 6 bildet die Kette 2 eine breite Schleife 15c.
Auf dem an das Kettenrad 6 anschließenden senkrechten Abschnitt der Umlaufbahn befindet
sich ein Tragstab 9a, bei dem - analog zu dem Tragstab 9b - der Arm 10a an dem Gelenkbolzen
11a hängt.
[0016] In dem Augenblick, der durch Fig. 5 veranschaulicht wird, hat sich das Kettenrad
6 um 180 Grad gedreht, wie durch den Pfeil 30 veranschaulicht, den man sich als fest
mit dem Kettenrad 6 verbunden zu denken hat. In dem dazwischenliegenden Zeitintervall
sind die Tragstäbe auf der Schiene 14 einen Schritt weiter bewegt worden. Der Tragstab
9c hat die Schwelle 24 passiert und ist zum Ende der Schiene 14 gerollt. Dort wird
er durch den Anschlag 26 daran gehindert, von der Schiene 14 abzurollen. Die Kettenschleife
15c ist im Vergleich zu Fig. 4 deutlich kürzer und schmaler geworden.
[0017] Nachdem sich das Kettenrad 6 um weitere 180 Grad gedreht hat, ist die Position gemäß
Fig. 6 erreicht. Von der Kettenschleife 15c ist nur noch ein kurzes Kettenstück übrig
geblieben, welches sich von dem Gelenkbolzen 11c schräg nach oben zum Umfang des Kettenrades
6 erstreckt.
[0018] Nach einer weiteren Drehung des Kettenrades 6 um 90 Grad ist die Kettenschleife 15c,
wie Fig. 7 zeigt, verschwunden. Die Kette hat den Arm 10c um die Achse des Tragstabs
9c um 90 Grad verschwenkt, so daß er eine annähernd waagerechte Position einnimmt.
Das Kettenglied, an dem der Gelenkbolzen 11c sitzt, ist nun mit der Verzahnung des
Kettenrades 6 in Eingriff.
[0019] In einem weiteren kurzen Zeitintervall, in dem sich das Kettenrad 6 um etwa 45 Grad
weiterdreht, wird der Arm 10c um weitere 45 Grad bis in die Position gemäß Fig. 8
verschwenkt. Dabei übt der Arm 10c auf den Tragstab 9c eine Kraft aus, die eine vertikal
nach oben gerichtete und gleichzeitig eine zunehmende horizontale Komponente hat.
Dadurch wird der Hebel 25 aus seiner waagerechten Grundstellung in eine zum Schienenende
hin ansteigende Stellung verschwenkt, so daß der Anschlag 26 den Tragstab 9c freigibt,
d.h. inaktiviert ist.
[0020] Nach einer weiteren Drehung des Kettenrades 6 um 45 Grad hat der Tragstab 9c die
Position erreicht, die in Fig. 4 von dem Tragstab 9b eingenommen wird. Der Hebel 25
ist unmittelbar nachdem der Tragstab 9c die Schiene 24 verlassen hat, durch sein Eigengewicht
wieder in die Grundstellung zurückgefallen.
[0021] Eine Warenschleife 21a befindet sich gemäß Fig. 3 zwischen den Tragstäben 9c und
9d. Bedingt durch die Anordnung der Schwelle 24 relativ zur Leitvorrichtung 22, wird
die Ware senkrecht nach oben abgezogen. In dem Zeitpunkt, welcher der in Fig. 3 veranschaulichten
Stellung entspricht, ist von der Warenschleife 21a nur noch ein kleiner Rest vorhanden.
Da die Ware mit konstanter Geschwindigkeit abgezogen wird, ist dieser Rest nach einer
kurzen Zeitspanne aufgebraucht. Danach wird die Ware aus der nachfolgenden Hängeschleife
21b herausgezogen. Wenn die Geschwindigkeit, mit der die Ware abgezogen wird, genau
auf den Takt abgestimmt ist, mit dem die Tragstäbe auf der Schiene 14 schrittweise
vorgeschoben werden, dann ist die Hängeschleife 21a genau in dem Zeitpunkt aufgebraucht,
in dem der Tragstab 9c die Schwelle 24 passiert und in die Endposition gemäß Fig.
5 rollt. Die Synchronisation wird aber im praktischen Betrieb meistens durch unvermeidliche
Nebeneffekte gestört, z.B. durch eine kleine Längenänderung der Warenbahn während
der Behandlung oder dadurch, daß die Länge der Hängeschleifen geringfügigen Schwankungen
unterworfen ist. Daher läßt sich nicht ausschließen, daß die Hängeschleife 21a schon
aufgebraucht ist, bevor der Tragstab 9c die Schwelle 24 passiert hat. In diesem Falle
bewirkt der kontinuierliche Warenabzug, daß die Ware über den Tragstab 9d schräg aus
der nachfolgenden Schleife 21b herausgezogen wird, wie in Fig. 3 durch eine gestrichelte
Linie 31 veranschaulicht. Infolge des abgeknickten Verlaufs der Warenbahn wird dabei
eine horizontale Kraft auf den Tragstab 9d ausgeübt.
[0022] Die Sperrklinke 28 verhindert durch ihr Eigengewicht, gegebenenfalls unterstützt
durch eine nicht dargestellte Feder oder dergleichen, daß sich der Tragstab 9d in
Richtung auf das Stabende in Bewegung setzt und den Tragstab 9c veranlaßt, vorzeitig
die Schwelle 24 zu überrollen. Den schrittweisen Vorschub behindert die Sperrklinke
28 nicht. Unter der Wirkung der Vorschubkraft schwenkt sie einfach nach oben aus.
Nachdem sie einen Tragstab 9d durchgelassen hat, kehrt sie selbsttätig in ihre waagerechte
Grundstellung zurück, in der sie den nachfolgenden Tragstab gegen unerwünschtes Vorrücken
sichert.
[0023] Bei dem abgewandelten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 stimmt die Anordnung der Leitvorrichtung
22 in bezug auf die Schiene 14 mit der Anordnung gemäß Fig. 3 überein. Die Schwelle
24 sitzt jedoch, in Bewegungsrichtung gesehen, vor der Tangente 23; im Vergleich zu
Fig. 3 ist sie gegen die Bewegungsrichtung um eine Schrittlänge versetzt.
[0024] Ein zweiarmiger Hebel 32, dessen Form an den Anker eines Uhrwerks erinnert, ersetzt
den Hebel 25 und die Sperrklinke 28 des ersten Ausführungsbeispiels. Der längere,
sich in Richtung auf das Ende der Schiene 14 erstreckende Hebelarm hat die gleiche
Form und die gleiche Funktion wie der Hebel 25. Die Übergabe des Tragstabs von der
Schiene 14 auf die gestreckte Kette 2 erfolgt analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel.
Das freie Ende des kurzen Hebelarms ist als Sperrklaue 33 ausgebildet. Es ist hakenähnlich
nach unten verbreitert und hat eine Außenkontur 34 in Gestalt eines Kreisbogens, dessen
Mittelpunkt auf der Schwenkachse 27 liegt. Der Radius ist so bemessen, daß die Kontur
34 nahezu den Rand des Armes 10d des nachfolgenden Tragstabes 9d berührt.
[0025] Solange sich der Tragstab 9c in der Endposition auf der Schiene 14 befindet, wird
der zweiarmige Hebel 32 durch die Außenkontur des Arms 10c in waagerechter Lage gehalten.
In dieser Lage blockiert der andere Hebelarm mit der Sperrklaue 33 das ungewollte
Nachrücken der auf der Schiene 14 aufgereihten Tragstäbe 9d, 9e, ... Im Augenblick
der Übergabe nimmt der Hebel 32 - analog zum Hebel 25 gemäß Fig. 8 - eine zum Schienenende
ansteigende, schräge Stellung ein. Die Schwenkung wird durch die Kreisbogenkontur
34 ermöglicht. Auch in dieser Stellung sind die nachfolgenden Tragstäbe auf der Schiene
14 blockiert. Nachdem der Tragstab 9c die Schiene 14 verlassen hat, kippt der zweiarmige
Hebel 32 durch das Übergewicht des längeren Hebelarms in eine zum Schienenende geneigte
Position. Die Sperrklaue 33 des kürzeren Hebelarms wird dabei angehoben und dadurch
inaktiviert, so daß der Arm 10d freigegeben wird. Unter dem geneigten Doppelhebel
32 bewegt sich der Tragstab 9b beim folgenden Vorschubschritt bis zum Ende der Schiene
14 und bewirkt dabei die Rückkehr des Hebels 32 in die waagerechte Grundstellung.
[0026] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 10 sitzt die Schwelle 24 in bezug auf die
Leitvorrichtung 22 und das Ende der Schiene 14 an der gleichen Stelle wie bei Fig.
9. Zwischen der Schwelle 24 und dem Schienenende ist die Schiene 14 deutlich geneigt.
Am Ende ist ein unbeweglicher Anschlag 35 angebracht. Die in Fig. 10 festgehaltene
Stellung entspricht etwa der Momentaufnahme der Fig. 5. Anschließend durchläuft der
Tragstab 9c mit dem Arm 10c Stellungen entsprechend den Fig. 6 bis 8. Aus der Stellung,
die der Fig. 8 entspricht, wird der Tragstab 9c von der Schiene 14 abgehoben. Der
Tragstab 9d ist unterdessen durch die Schwelle 24 festgehalten worden. Er passiert
die Schwelle, wenn die einlaufseitig angeordnete Schleifenlegevorrichtung einen Vorschubschritt
auslöst.
1. Vorrichtung zum Fördern einer textilen Warenbahn in Form von langen, schmalen Hängeschleifen
durch eine Behandlungskammer, mit folgenden Merkmalen:
a) In zwei senkrechten , den Seitenwänden der Behandlungskammer benachbarten Ebenen
ist je eine endlose Kette längs einer geschlossenen Bahn bewegbar;
b) zwischen den beiden Ketten erstrecken sich Tragstäbe, deren Enden in großen, gleichmäßigen
Abständen durch Arme mit den Ketten verbunden sind;
c) auf einer der Kammerdecke benachbarten Schiene befindet sich eine schrittweise
vorschiebbare Reihe von eng beieinanderliegenden Tragstäben;
d) zwischen je zwei auf der Schiene befindlichen benachbarten Tragstäben bildet jede
Kette eine hängende Schleife;
e) auf dem restlichen Teil der Umlaufbahn sind die Ketten in gestrecktem Zustand über
ein unmittelbar hinter dem Ende der Schiene befindliches Kettenrad und weitere Kettenräder
geführt und mittels eines Antriebs mit gleichmäßiger Geschwindigkeit bewegbar;
f) der Arm sitzt mit einem Ende frei drehbar auf einem Gelenkbolzen, der an einem
Kettenglied befestigt ist;
g) an dem anderen Ende des Arms ist das Tragstabende drehbar gelagert;
h) der Tragstab ist an beiden Enden mit einer auf der Schiene abwälzbaren Rolle versehen;
i) der Arm ist als Distanzhalter ausgebildet, der eine Berührung der Rollen benachbarter
Tragstäbe auf der Schiene verhindert;
j) über der Schiene ist mit Abstand vor dem Auslaufende ein Leitkörper für die abzuziehende
Warenbahn angeordnet;
gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale:
k) die Reihe der Tragstäbe (9d - 9z in Fig. 1) endet auslaufseitig mit Abstand vom
Ende der Schiene (14) im Bereich des Warenabzugs an einer Sperre (Schwelle 24), die
bei einem Vorschubschritt passierbar ist;
l) am Ende der Schiene (14) ist ein Anschlag (26, 35) angeordnet, der einen auf der
Schiene (14) in einer Endposition befindlichen Tragstab am Abrollen hindert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre als Schwelle (24)
ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (14) zumindest
in dem Bereich zwischen der Sperre (Schwelle 24) und dem Anschlag (26, 35) in Richtung
auf den Anschlag (26, 35) geneigt ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine zusätzliche
Sicherheitssperre (Sperrklinke 28, Sperrklaue 33).
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag
(26) an einem Hebel (25, 32) angebracht und durch Verschwenken des Hebels (25, 32)
aus einer waagerechten Grundstellung in eine zum Anschlag (26) hin ansteigende Stellung
inaktivierbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitssperre als
Sperrrklinke (28) ausgebildet ist, die im Abstand eines Vorschubschrittes vor der
Sperre (Schwelle 24) eingreift.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (32) zweiarmig
ist und daß das über der Schwelle (24) befindliche Ende des zweiten Arms als Sperrklaue
(33) ausgebildet ist, die durch Verschwenken des Hebels (32) in eine zum Anschlag
(26) hin geneigte Stellung inaktivierbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen am Ende der
Schiene (14) angeordneten unbeweglichen Anschlag (35).