(19)
(11) EP 0 678 698 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.10.1995  Patentblatt  1995/43

(21) Anmeldenummer: 95104283.7

(22) Anmeldetag:  23.03.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F17C 13/06, F17C 13/00
// B63C11/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE GB IT LI

(30) Priorität: 23.03.1994 DE 9404925 U

(71) Anmelder: Kleemann, Thomas
D-60599 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Kleemann, Thomas
    D-60599 Frankfurt (DE)

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Postfach 21 44
D-63411 Hanau
D-63411 Hanau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Haubenförmige Abdeckung


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine haubenförmige Abdeckung für eine Armatur (16) wie Ventil eines Druckgefäßes (12), insbesondere einer Tauchflasche. Um die Tauchflasche problemlos bei gleichzeitigem Schutz der Armatur transportiern zu können, wird vorgeschlagen, daß die Abdeckung (10) sich entlang des Druckgefäßes (12) erstreckt und an dessen Außenseite (33) bereichsweise flächig anliegt und daß die Abdeckung (10) entlang eines an der Außenseite (33) anliegenden Randbereichs (24) mittels eines Spannelementes (36) kraft- und/oder formschlüssig an der Außenwandung (33) anliegt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine haubenförmige Abdeckung für eine Armatur wie Ventil eines Druckgefäßes, insbesondere einer Tauchflasche.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind haubenförmige Abdeckungen für Armaturen von Druckgefäßen, insbesondere von Gas- und Sauerstoffflaschen für den technischen Gebrauch bekannt. Diese haubenförmigen Abdeckungen weisen zumeist im inneren Randbereich ein Gewinde auf, das in ein an den Druckgefäßhals eingebrachtes Gewinde eingreifen kann. Die Armaturen sind dabei derart ausgestaltet, daß sie von der haubenförmigen Abdeckung, deren Größe im wesentlichen durch den Durchmesser des Flaschenhalses bestimmt ist, abgedeckt werden können.

    [0003] Derartige haubenförmige Abdeckungen können jedoch nicht als Abdeckung für die Armatur einer Tauchflasche verwendet werden, da diese bezüglich des Tauchflaschenhalses eine größerer Ausdehnung aufweisen. Üblicherweise werden daher Tauchflaschen ohne Schutzkappen transportiert, was zu Beschädigungen der Ventilteile führen kann.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine haubenförmige Abdeckung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, wodurch ein größtmöglicher Schutz der Armatur beim Transport von Tauchflaschen erreicht und eine leichte Handhabung der Tauchflasche ermöglicht wird.

    [0005] Das Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Abdeckung sich entlang des Druckgefäßes erstreckt und an dessen Außenseite bereichsweise flächig anliegt und daß die Abdeckung entlang eines an der Außenseite anliegenden Randbereichs mittels eines Spannelementes kraft- und/oder formschlüssig an der Außenwandung anliegt.

    [0006] Mit der erfindungsgemäßen Abdeckung können die Armaturen insbesondere von Tauchflaschen beim Transport vor Beschädigungen geschützt werden. Da sich die Abdeckung entlang der Außenseite des Druckgefäßes erstreckt, stellt die haubenförmige Abdeckung in ihrem Inneren ein großes Volumen zur Verfügung, wodurch die Abdeckung auch größerer Armaturen ermöglicht wird. Vorteilhaft kann die haubenförmige Abdeckung mittels eines Spannelementes kraft- und/oder formschlüssig an der Außenwandung befestigt werden. Durch diese Verschlußart ist die haubenförmige Abdeckung auch für in ihrem Umfang nicht kreisrunde Druckgefäße geeignet.

    [0007] Vorzugsweise weist der Randbereich der Abdeckung umfangsseitig in axialer Richtung verlaufende Schlitze zur Aufnahme des Spannelementes auf. Durch die Schlitze kann das Spannelement, das vorzugsweise als Spannband ausgebildet ist, abwechselnd an der Außen- bzw. Innenseite des Randbereichs vorbeigeführt werden. Bei aufgesetzter Abdeckung liegen somit abwechselnd Randbereiche der Abdeckung sowie Teilbereiche des Spannbandes an der Außenseite des Druckgefäßes an. Durch verspannen des Spannbandes z. B. mittels eines Ratschenschlosses bzw. Spannschlosses kann die Abdeckung somit kraftschlüssig mit der Außenwandung des Druckgefäßes verbunden werden. Durch die im Randbereich eingebrachten Schlitze wird zudem eine gewisse Elastizität des Randbereichs erreicht, die ein Anschmiegen des Randbereichs der Abdeckung an die Außenwandung des Druckgefäßes erleichtert.

    [0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Randbereich umfangsseitig nach außen weisende wulstförmige Stegelemente auf, die auf Umfangslinien verlaufen, deren Abstand gleich oder größer als das Spannband (36) in axialer Erstreckung der Abdeckung (10) ist, wobei eine äußere Umfangslinie mit oder in etwa mit einem umlaufenden Rand der Abdeckung (10) zusammenfällt. Durch die Stegelemente wird eine gewisse Führung des Spannbandes erreicht. Auch beim Abziehen der haubenförmigen Abedeckung von dem Druckgefäß kann dadurch das Spannband an der Abdeckung bzw. im Randbereich der Abdeckung verbleiben. Ein wiederholtes "Einfädeln" des Spannbandes in die Schlitze des Randbereichs wird somit vermieden.

    [0009] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die haubenförmige Abdeckung einen Griff auf. Aufgrund der durch den Spanngurt erreichten kraftschlüssigen Verbindung zwischen der Abdeckung und der Außenwandungen des Druckgefäßes kann eine Verbindung zur Verfügung gestellt werden, die ein Tragen der Tauchflaschen durch einen an der Abdeckung angeformten Griff ermöglicht.

    [0010] Zur Verstärkung der Haubenwandung kann diese in Teilbereichen ein Verwölbung aufweisen.

    [0011] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

    [0012] Die einzige Figur zeigt eine teilweise in Schnittdarstellung dargestellte haubenförmige Abdeckung (10), die auf einer Tauchflasche (12) aufgesetzt ist und eine an dem Tauchflaschenhals (14) angebrachte Armatur (16) wie Ventil abdeckt. Die Armatur (16) weist einen Verschluß (18) sowie einen Anschluß (20) für einen Atemschlauch (nicht dargestellt) auf.

    [0013] Die Abdeckung (10) weist im wesentlichen eine durch eine Wandung (21) gebildete Haubenform auf, die einen Öffnungsbereich (22) mit einem Querschnitt aufweist, der mit einem Querschnitt der Tauchflasche (12) übereinstimmt bzw. an diesen angepaßt ist. Die Abdeckung (10) kann in axialer Richtung im wesentlichen in drei Bereiche unterteilt werden, einen an der Tauchflasche (12) anliegenden Randbereich (24), einen mittleren Bereich (26) sowie einen Griffbereich (28).

    [0014] In dem Randbereich (24) der Abdeckung (10) sind umfangsseitig in axialer Richtung verlaufende Schlitze (30) eingebracht. Durch das Einbringen den Schlitze (20) in den unteren Randbereich (24) der Abdeckung (10) werden Laschen (32) gebildet, die ein Anschmiegen des Randbereichs (24) an eine Außenwandung (33) der Tauchflasche (12) ermöglichen. Die Schlitze (30) dienen zur Aufnahme eines Spannbandes (36), das abwechselnd einerseits an einer Außenfläche (35) der Lasche (34) und andererseits an einer Innenfläche (37) der Lasche (34) anliegt. Zur Lagefixierung des Spannbandes (36) weisen die Laschen (34) in einem Abstand, der im wesentlichen von der Breite des Spannbandes (36) bestimmt ist, nach außen weisende wulstförmige Stege (38) auf.

    [0015] Der Randbereich (24) der Abdeckung (10) geht in einen Mittenbereich (26) über. In diesem Mittenbereich (26) weist die Wandung (21) der Abdeckung (10) eine Verwölbung (40) auf, wodurch in diesem Bereich eine erhöhte Stabilität erreicht werden kann.

    [0016] Ausgehend von dem Mittenbereich (26) erstreckt sich ein kegelstumpfartiger Griffbereich (28), an dessen Ende ein Griff (42) angeformt ist.

    [0017] Wird die Abdeckung (10) zum Schutz der Armatur (16) an der Tauchflasche (12) angebracht, so liegen abwechselnd die Innenflächen (37) der Laschen (34) sowie Abschnitte des Spannbandes (36) an der Außenseite (33) der Tauchflasche (12) flächig an. Anschließend kann das Spannband (36) mittels eines Spannschlosses bzw. Ratschenschlosses (nicht dargestellt) extrem stark gespannt werden, wodurch eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Tauchflaschenaußenseite (33) und der Abdeckung (10) ermöglicht wird. Aufgrund der starken kraftschlüssigen Verbindung zwischen der Abdeckung (10) und der Tauchflaschenaußenseite (33) kann die Abdeckung (10) mittels des angeformten Griffs (42) auch als Tragelement für die Tauchflasche (12) verwendet werden.

    [0018] Durch eine besondere Formgebung der Abdeckung (10) kann ebenfalls ein Rollen der Tauchflasche (12) z. B. beim Transport in einem Fahrzeug verhindert werden.

    [0019] Vorzugsweise ist die Abdeckung (10) als Kunststofformteil hergestellt und bildet eine integrale Einheit. Die Abdeckung (10) weist wenigstens eine Länge in axialer Richtung derart auf, daß der Randbereich (24) bei aufgesetzter Abdeckung (10) flächig an der Außenseite (21) der Tauchflasche (12) anliegt.


    Ansprüche

    1. Haubenförmige Abdeckung für eine Armatur (16) wie Ventil eines Druckgefäßes (12), insbesondere einer Tauchflasche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Abdeckung (10) sich entlang des Druckgefäßes (12) erstreckt und an dessen Außenseite (33) bereichsweise flächig anliegt und daß die Abdeckung (10) entlang eines an der Außenseite (33) anliegenden Randbereichs (24) mittels eines Spannelementes (36) kraft- und/oder formschlüssig an der Außenwandung (33) anliegt.
     
    2. Haubenförmige Abdeckung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Randbereich (24) der Abdeckung (10) umfangsseitig in axialer Richtung verlaufende Schlitze (30) zur Aufnahme des Spannelementes (36) wie Spannband aufweist.
     
    3. Haubenförmige Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Randbereich (24) umfangsseitig nach außen weisende wulstförmige Stegelemente (38) aufweist, die auf Umfangslinien verlaufen, deren Abstand gleich oder größer als das Spannband (36) in axialer Erstreckung der Abdeckung (10) ist, wobei eine äußere Umfangslinie mit oder in etwa mit einem umlaufenden Rand der Abdeckung (10) zusammenfällt.
     
    4. Haubenförmige Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die haubenförmige Abdeckung (10) einen Griff (42) aufweist.
     
    5. Haubenförmige Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß ein Teilbereich (26) der Außenwandung (11) der Abdeckung (10) eine Verwölbung (40) aufweist.
     
    6. Haubenförmige Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die haubenförmige Abdeckung (10) als Kunststofformteil ausgebildet ist.
     
    7. Haubenförmige Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Spannelement mittels eines Spannschlosses wie Ratschenschlosses spannbar ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht