[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kleinschalter zum Einbau in ein Schloß,
insbesondere Heckklappenschloß eines Kraftfahrzeuges, mit einem Schaltergehäuse, mit
einem Betätigungsglied, an dem ein beweglicher Teil des Schlosses angreift, mit vom
Betätigungsglied bewegten ersten Kontaktelementen, mit stationär im Schaltergehäuse
angeordneten zweiten Kontaktelementen, die durch Bewegung des ersten Kontaktelementes
wahlweise miteinander elektrisch leitend verbindbar sind, und mit Steckanschlüssen
zu den stationären zweiten Kontaktelementen.
[0002] Elektrische Kleinschalter dieser Art müssen in ihrem Raum-bedarf so beschränkt ausgebildet
werden, daß sie noch in ein Schloß, insbesondere das Heckklappenschloß eines Kraftfahrzeuges
eingebaut werden können. Im letzteren Fall soll der Schalter in der Regel beim Öffnen
des Schlosses eine Beleuchtung des Heckraumes (Kofferraum) und/oder eine Diebstahlsicherung
auslösen. Es ist schwierig, diese Funktionen gleichzeitig platzsparend, funktionssicher
und mit möglichst geringem Fertigungsaufwand in einem Kleinschalter unterzubringen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen elektrischen Kleinschalter
so zu verbessern, daß die Schaltfunktionen im Schalter platzsparend und betriebssicher
untergebracht werden können und der Schalter mit äußerst geringem Aufwand herstellbar
ist.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Betätigungsglied ein im
Schaltergehäuse verschieblicher Schlitten ist, von dem als erste Kontaktelemente wenigstens
zwei federnde Kontaktzungen abgehen, daß die stationären zweiten Kontaktelemente aus
Profilteilen bestehen, die einstückig in die Steckanschlüsse übergehen, und daß die
Profilteile zur Erzielung unterschiedlicher Kontaktzeitpunkte entsprechend unterschiedlich
winkelig gebogene Oberflächen haben, an denen die Kontaktzungen angreifen.
[0005] Die nachstehende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform dient im Zusammenhang
mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:
- Fig. 1
- schaubildlich eine auseinandergezogene Darstellung eines elektrischen Kleinschalters;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht entlang der Linie 2-2 in Figur 1;
- Fig. 3
- eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 in Figur 1;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht ähnlich Fig. 2 einer anderen Ausführungsform und
- Fig. 5
- eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 in Fig. 4.
[0006] Wie aus der Zeichnung ersichtlich, umfaßt ein elektrischer Kleinschalter 1 ein aus
zwei voneinander ablösbaren Gehäuseteilen 2, 3 bestehendes Schaltergehäuse. Im Gehäuse
(Gehäuseteil 2) ist auf einer Stange 4, von einer Schraubenfeder 5 vorgespannt, als
Betätigungsglied ein Schlitten 6 verschieblich gelagert. Der Schlitten 6 ist durch
die Schraubenfeder 5 in Figur 1 und 2 nach links vorgespannt. Vom Schlitten 6 steht
ein Stift 7 durch einen Schlitz 8 im Gehäuseteil 3 nach außen ab. Am Stift 7 greift
ein (nicht dargestellter) Teil eines Schlosses an, in welches der Schalter 1 eingebaut
ist. Im Schließzustand des Schlosses wird der Schlitten 6 über den Stift 7 gegen die
Wirkung der Feder 5 in seiner in Figur 1 und 2 rechts gelegenen Ausgangsposition gehalten.
Beim Öffnen des Schlosses drückt die Feder 5 den Schlitten 6 aus seiner Ausgangsposition
in die in Figur 1 und 2 dargestellte Endlage. Prinzipiell könnte die Feder 5 auch
entfallen, wenn der Schlitten 6 durch die Öffnungs- und Schließbewegung eines Schlüssels
zwangsläufig mitgenommen wird.
[0007] Mit dem Schlitten 6 ist eine Kontaktplatte 9 durch eine Niet 11 fest verbunden. Von
der Kontaktplatte 9 stehen als erste Kontaktelemente drei untereinander elektrisch
leitend verbundene, federnde Kontaktzungen 12, 13 und 14 ab, die gemeinsam mit dem
Schieber 6 bewegt werden.
[0008] Im Gehäuseteil 2, der ebenso wie der Gehäuseteil 3 aus elektrisch isolierendem Kunststoff
gefertigt ist, sind als stationäre zweite Kontaktelemente Profilteile in Gestalt von
Profildrähten 22, 23, 24 fest eingelassen, die, wie insbesondere aus Figur 1 ersichtlich,
zur Erzielung unterschiedlicher Kontaktpunkte entsprechend unterschiedlich rechtwinkelig
abgebogen sind, so daß an ihrer Oberseite entsprechend abgebogene Kontaktoberflächen
für die Kontaktzungen 12, 13, 14 entstehen. Die Profildrähte 22, 23, 24 haben bei
der dargestellten Ausführungsform einen rechtwinkeligen Querschnitt, es können jedoch
auch andere Querschnittsformen zum Einsatz kommen.
[0009] Die jeweils am weitesten (in der Zeichnung nach oben) herausragenden, abgebogenen
Bereiche 25, 26, 27 der aus elektrisch leitendem Werkstoff gefertigten Profildrähte
22, 23, 24 können bei entsprechender Stellung des Schlittens 7 mit den freien Enden
der federnden Kontaktzungen 12, 13 bzw. 14 in elektrisch leitende Verbindung gelangen.
[0010] Die in Figur 1 und 2 rechts gelegenen Enden der Profildrähte 22, 23, 24 gehen einstückig
und ohne Änderung des Profilquerschnittes in Steckanschlüsse 30, 33 bzw. 34 über,
mit denen über entsprechende Buchsen elektrische Anschlußleitungen verbunden werden
können. Die abgebogenen Profildrähte 22, 23 und 24 mit ihren einstückig angebrachten
Steckanschlüssen 32, 33, 34 lassen sich außerordentlich leicht herstellen und platzsparend
in den Gehäuseteil 2 fest einfügen.
[0011] Der beschriebene Kleinschalter 1 funktioniert in folgender Weise: Im Schließzustand
des Schlosses befinden sich der Schieber 6 und die mit den Kontaktzungen 12, 13, 14
bestückte Kontaktplatte 9 in ihrer in Figur 1 und 2 rechts gelegenen Ausgangsstellung,
in welcher die Schraubenfeder 5 gespannt ist. In dieser Stellung liegt die Kontaktzunge
12 am Bereich 25 des Profildrahtes 22 an, der ein Null- oder Masseleiter ist. Die
Kontaktzungen 13, 14 machen aufgrund der entsprechend kurz ausgebildeten Bereiche
26, 27 der Profildrähte 23, 24 keinen Kontakt mit diesen Profildrähten, sie stehen
vielmehr frei in das Gehäuse ab. Beim Öffnen des Schlosses verschieben sich die Kontaktzungen
12, 13, 14 in Figur 1 und 2 nach links. Dabei gelangt wegen der räumlichen Anordnung
der abgebogenen Bereiche 26 und 27 zunächst die Kontaktzunge 14 mit dem Bereich 27
des Profildrahtes 24 in elektrisch leitende Verbindung, so daß zwischen den Profildrähten
22, 24 ein Stromkreis, der beispielsweise einer Diebstahlsicherung dient, geschlossen
ist. Bei weiterer Verschiebung des Schiebers 6 in Figur 1 und 2 nach links gelangt
kurz danach die Kontaktzunge 13 in elektrisch leitende Verbindung mit dem herausgebogenen
Bereich 26 des Profildrahtes 23, so daß ein Stromkreis, der beispielsweise eine Lichtquelle
in Betrieb setzt, zwischen dem Profildraht 23 und dem Profildraht 22 geschlossen ist.
[0012] Auf diese Weise ist es möglich, rasch hintereinander eine Diebstahlsicherung und
eine Beleuchtung zu gewährleisten. Bei entsprechender Abwinkelung der Profildrähte
23 und 24 lassen sich die Schaltzeitpunkte entsprechend verschieben. Beispielsweise
ist auch eine gleichzeitige Einschaltung der Diebstahlsicherung und der Beleuchtung
möglich. Die Kontaktzunge 12 verbleibt in ständigem Kontakt mit dem Bereich 25 des
Profildrahtes 22.
[0013] Wird das Schloß wieder geschlossen und hierdurch der Schieber 6 in Figur 1 und 2
nach rechts bewegt, so lösen sich die Kontaktzungen 13, 14 wiederum von den Profildrähten
23, 24, und die entsprechenden Stromkreise sind unterbrochen.
[0014] Bei der dargestellten Ausführungsform sind zwei separate Stromkreise, z.B. für Beleuchtung
und Diebstahlsicherung entsprechend den Profildrähten 23, 24 vorgesehen, die einen
gemeinsamen Leiter in Gestalt des Profildrahtes 22 haben. Der als Null- oder Masseleiter
dienende Profildraht 22 und die ihm zugeordnete Kontaktzunge 12 können auch entfallen,
wenn die Kontaktzungen 13, 14 in anderer Weise ständig an Masse oder einen Nullpol
angeschlossen sind. Auch ist es selbstverständlich möglich, mit dem beschriebenen
Schalter nur einen einzigen Stromkreis zu schalten, beispielsweise über den Profildraht
23. In diesem Falle kann der Profildraht 24 und gegebenenfalls auch der Profildraht
22 entfallen.
[0015] Entscheidend ist, daß der beschriebene elektrische Kleinschalter 1 außerordentliche
klein baut, beispielsweise ein Volumen von nur 1 x 2 x 2,5 cm hat und bei hoher Robustheit
und Betriebssicherheit relativ einfach und preiswert herstellbar ist.
[0016] Die Figuren 4 und 5 zeigen ähnlich Fig. 2 und 3 Schnittansichten einer abgewandelten
Ausführungsform eines Kleinschalters 40, der in seiner grundsätzlichen Konstruktion
und Funktion dem anhand von Fig. 1 bis 3 beschriebenen Kleinschalter 10 entspricht.
Einander gleiche oder entsprechende Teile sind in Fig. 1 bis 3 bzw. 4 und 5 jeweils
mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0017] Der einzige Unterschied zwischen den beiden Kleinschaltern 10 und 40 besteht in der
Ausbildung der als stationäre zweite Kontaktelemente wirkenden Profilteile, die bei
dem Kleinschalter 10 gemäß Fig. 1 bis 3 als Profildrähte 22, 23, 24 ausgebildet sind,
bei der Ausführungsform nach Fig. 4, 5 jedoch die Gestalt von Profilblechen 42, 43
und 44 haben. Mit den entsprechend unterschiedlich im wesentlichen rechtwinklig abgestuften
Oberflächen dieser Profilbleche wirken die als erste Kontaktelemente funktionieren-den
Kontaktzungen 12, 13 und 14 zusammen. Damit entspricht die Funktionsweise des Kleinschalters
40 genau derjenigen des Kleinschalters 10.
[0018] Es wurde gefunden, daß die Profilbleche 42, 43, 44 z.B. als Stanzteile oder Druckgußteile
(insbesondere aus Zinklegierung) besonders einfach herstellbar sind und im übrigen
in einfachster Weise am Gehäuse (Gehäuseteil 2) des Kleinschalters 40 befestigt werden
können. Hierzu werden die Profilbleche 42, 43, 44 in entsprechend geformte Schlitze
in das untere Gehäuseteil 2 eingesteckt, wonach die Enden in an sich bekannter Weise
aufgestemmt werden, so daß abgespreizte Enden 45, 46 entstehen, durch welche die Profilbleche
42, 43, 44 am Platz gehalten sind.
[0019] An ihrer einen Seite laufen die Profilbleche 43, 43, 44 einstückig in Steckanschlüsse
52 aus, die den Steckananschlüssen 32, 33, 34 (Fig. 1) des Kleinschalters 1 entsprechen.
Auch im Bereich dieser Steckanschlüsse werden die Profilbleche 42, 43, 44 durch Verstemmen
im Gehäuseteil 2 befestigt. Dies ist in Fig. 4 angedeutet, in welcher ein Verstemmwerkzeug
55 strichpunktiert dargestellt ist, mit dem an einer Schulter im Bereich des Steckanschlusses
52 eine Aufspreizung 56 herstellbar ist, durch welche das betreffende Profilblech
43 auch im Bereich des Steckanschlusses 52 fest im Gehäuseteil 2 verankert ist.
1. Elektrischer Kleinschalter zum Einbau in ein Schloß, insbesondere Heckklappenschloß
eines Kraftfahrzeuges, mit einem Schaltergehäuse, mit einem Betätigungsglied, an dem
ein beweglicher Teil des Schlosses angreift, mit vom Betätigungsglied bewegten ersten
Kontaktelementen, mit stationär im Schaltergehäuse angeordneten zweiten Kontaktelementen,
die durch Bewegung der ersten Kontaktelemente wahlweise miteinander elektrisch leitend
verbindbar sind, und mit Steckanschlüssen an den stationären zweiten Kontaktelementen,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungsglied ein im Schaltergehäuse (2, 3) verschieblicher Schlitten (6)
ist, von dem als erste Kontaktelemente wenigstens zwei federnde Kontaktzungen (12,
13) abgehen, daß die stationären zweiten Kontaktelemente aus Profilteilen (22, 23,
24; 42, 43, 44) bestehen, die einstückig in die Steckanschlüsse (32, 33, 34; 52) übergehen,
und daß die Profilteile (22, 23, 24; 42, 43, 44) zur Erzielung unterschiedlicher Kontaktzeitpunkte
entsprechend unterschiedlich winkelig gebogene Oberflächen haben, an denen die Kontaktzungen
(12, 13) angreifen.
2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilteile als Profilbleche
(42, 43, 44) ausgebildet sind.
3. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilteile als Profildrähte
(22, 23, 24) ausgebildet sind.
4. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profildrähte (22, 23, 24)
einschließlich der Steckanschlüsse (32, 33, 34) überall gleichen Profilquerschnitt
haben.
5. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profildrähte (22, 23, 24)
rechtwinkeligen Querschnitt haben.
6. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß drei Profilteile (22, 23, 24;
42, 43, 44) mit unterschiedlich gebogenen Oberflächen vorgesehen sind, die je mit
einer federnden Kontaktzunge (12, 13, 14) zusammenwirken, wobei zwei Profilteile (23,
24; 43, 44) zwei getrennten Stromkreise zugeordnet sind, und das dritte Profilteil
(22; 42) einen den beiden Stromkreisen gemeinsamen Leiter bildet.
7. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (6) durch eine
Feder (5) vorgespannt ist.