Elektrischer Tastschalter

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Tastschalter (1), bestehend aus einem Tragrahmen (2) und einem mit diesem verbindbaren Blendrahmen (22). Zwischen diesen ist ein Tast-Schaltelement federnd gelagert, welches auf Schaltkontakte einwirkt, die zwischen dem Tragrahmen (2) und dem Tast-Schaltelement auf einer Schaltplatine (5) angeordnet sind. Das Tast-Schaltelement ist als Wippe (12) ausgebildet. Unterhalb der gegenüberliegenden Wippenenden ist zwischen der Wippe (12) und der Schaltplatine (5) jeweils ein Druckfederelement (6,7) angeordnet. In einer Ausführung ist an der Wippe (12) vom jeweiligen Wippenende gesehen im Bereich des Federelementes (6,7) jeweils eine außenliegende, senkrecht zur Wippenlängsachse X-X verlaufende Schwenkachse (14,15) angeformt, die durch den Blendrahmen (22) abgestützt werden und in der Rahmenkonstruktion verschiebbar geführt sind. Alternativ oder zusätzlich ist mittig zwischen den Druckfederelementen (6, 7) ein Lagerelement zwischen der Wippe (12) und der Schaltplatine (5) mit einem bestimmten Abstand zur Wippe (12) angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Tastschalter, bestehend aus einem Tragrahmen und einem mit diesem verbindbaren Blendrahmen, wobei zwischen diesen ein Tast-Schaltelement federnd gelagert ist und auf Schaltkontakte einwirkt, die zwischen dem Tragrahmen und dem Tast-Schaltelement auf einer Schaltplatine angeordnet sind.

[0002] Derartige Tastschalter sind bekannt. Bei diesen ist eine mittig gelagerte Wippe vorgesehen, wodurch sich ein sehr großer Schaltwinkel ergibt. Weiterhin ist ein relativ großer Spalt zwischen Wippe und Rahmen gegeben, was aber optisch unvorteilhaft ist. Zudem besitzen diese Tastschalter keine eindeutig definierte Grundstellung.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, die bekannten Tastschalter dahingehend zu verbessern, daß eine definierte Grundstellung der Schaltwippe gegeben ist und kleine Schaltwinkel verwirklicht werden können.

[0004] Gemäß einer ersten erfindungsgemäßen Lösung wird dies dadurch erreicht, daß das Tast-Schaltelement als Wippe ausgebildet ist und unterhalb der gegenüberliegenden Wippenenden zwischen der Wippe und der Schaltplatine jeweils ein Druckfederelement angeordnet ist, und an der Wippe vom jeweiligen Wippenende gesehen im Bereich des Federelementes jeweils eine außenliegende, senkrecht zur Wippenlängsachse X-X verlaufende Schwenkachse angeformt ist, die durch den Blendrahmen abgestützt werden und in der Rahmenkonstruktion verschiebbar geführt sind.

[0005] Durch die außenliegenden beiden Schwenkachsen kann das Schalten durch Druck auf eines der Wippenenden mit geringer Höhenverschiebung durchgeführt werden. Da der Blendrahmen die Schwenkachsen von oben her abstützt, wird bei der im übrigen höhenveränderlichen Lagerung der Schwenkachsen durch den Blendrahmen ein oberer Anschlag gebildet. Hierdurch wird eine definierte Grundstellung der Wippe gewährleistet, da die Schwenkachsen in der Grundstellung von den Federelementen gegen den Blendrahmen verschoben werden.

[0006] Bei einer zweiten erfindungsgemäßen Lösung ist vorgesehen, daß das Tast-Schaltelement als Wippe ausgebildet ist und unterhalb der gegenüberliegenden Wippenenden zwischen der Wippe und der Schaltplatine jeweils ein Druckfederelement angeordnet ist, wobei mittig zwischen den Druckfederelementen ein Lagerelement zwischen der Wippe und Schaltplatine mit einem bestimmten Abstand zur Wippe angeordnet ist. Durch das mittlere Lagerelement wird sichergestellt, daß bei einem mittigen Niederdrücken der Wippe jeweils nur eine von zwei Schaltstellungen gleichzeitig von dieser eingenommen werden kann, und zwar entweder, indem die Wippe nach links oder nach rechts abkippt.

[0007] Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0008] Anhand des in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung einer Tastschalterkombination aus erfindungsgemäßen Tastschaltern,

Fig. 2

eine Ansicht der Tastschalterkombination gemäß Fig. 1 in montiertem Zustand,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Schnittlinie III-III, teilweise gebrochen, in Fig. 2 mit der Wippe in der Grundstellung und

Fig. 4

eine Ansicht gemäß Fig. 3 mit der Wippe in einer Schaltstellung.

[0009] Wie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt ist, besteht eine erfindungsgemäße elektrische Tastschalterkombination 1 aus einem unteren Tragrahmen 2. Dieser Tragrahmen 2 ist insbesondere rechteckig ausgebildet. Der Tragrahmen 2 besitzt eine Grundplatte 3, die einen umlaufenden Randsteg 4 aufweist. In dem von dem Randsteg 4 umschlossenen Bereich ist eine Schaltplatine 5 einsetzbar. Diese Schaltplatine 5 besitzt elektrische Leitungsverbindungen (nicht dargestellt) und elektrische Schaltkontakte 6, 7 die vorzugsweise als Gummi-Schaltelemente ausgebildet sind. Diese Gummi-Schaltelemente 6 sind federelastisch und wirken als Druckfeder. Die Gummi-Schaltelemente 6, 7 sind paarweise angeordnet, d. h. es sind jeweils zwei im Abstand einander gegenüberliegende Schaltelemente 6, 7 vorhanden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind vier Paare der Gummi-Schaltelemente 6, 7 parallel nebeneinander angeordnet, so daß die Tastschalterkombination 1 aus vier einzelnen Tastschaltern gebildet wird.

[0010] Gemäß der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß auf den Tragrahmen 2 im Bereich des Randsteges 4 ein Lagerrahmen 8 aufgesetzt wird. Dieser Lagerrahmen 8 besteht aus einem umlaufenden Randsteg 9 und im dargestellten Beispiel aus drei Trennstegen 10. Die Anzahl der Trennstege 10 hängt von der Anzahl in der Tastschalterkombination 1 enthaltenen, einzelnen Tastschaltern ab. So sind bei vier einzelnen Tastschaltern drei Trennstege 10 vorhanden, und bei einer größeren oder kleineren Zahl von einzelnen Tastschaltern vergrößert oder reduziert sich die Anzahl der Trennstege entsprechend. Ist nun ein einzelner Tastschalter verwirklicht, so entfallen die Trennstege 10, und es ist nur der umlaufende Randsteg 9 ausgebildet. Die Trennstege 10 sind derart angeordnet, daß sie mittig zwischen jeweils den benachbarten Schaltelementpaaren 6,7 verlaufen. Der Lagerrahmen 8 dient zur schwenkbaren Lagerung von einzelnen Wippen 12, die in eine zwischen den Trennstegen 10 und dem Randsteg 9 gebildete Kammer 13 eingesetzt werden. Die Wippen 12 sind plattenförmig und weisen im Bereich ihrer beiden Enden jeweils eine außenliegende Schwenkachse 14,15 auf. Diese Schwenkachsen 14,15 werden von an dem Wippenrand angeformten Lageransätzen 16 gebildet. Diese Lageransätze 16 werden in senkrecht zur Grundplatte 3 verlaufenden, einseitig randoffenen Führungsschlitzen 17 aufgenommen, die sich in den Trennstegen 10 und dem Randsteg 9 befinden. Mittig zwischen den Schaltelementen 6,7 ist am Lagerrahmen jeweils ein Lagersteg 18 ausgebildet, der zwischen den Trennstegen 10 bzw. dem Randsteg 9 und einem Trennsteg 10 verläuft. Diese Lagerstege 18 befinden sich zwischen der Wippe 12 und der Schaltplatine 5 in einem gewissen Abstand unterhalb der Wippe 12 in deren Grundstellung (siehe Fig. 3). Sie besitzen eine mittige, vorzugsweise über die Wippenbreite verlaufende Lagerkante 19. Von dieser Lagerkante 19 aus erstrecken sich unter geringer Neigung zur Grundplatte 3 nach beiden Seiten Stegflächen 20. Auf der Schaltplatine 5 sind unterhalb der Lagerstege 18 Anlagekörper 27 ausgebildet, die den Lagerrahmen 8 abstützen. Zum Verschluß der Tastschalterkombination bzw. des einzelnen Tastschalters dient ein Blendrahmen 22, der über die montierten übrigen Elemente geschoben wird und den Tragrahmen 2 sowie den Lagerrahmen 8 umschließt. Weiterhin deckt dieser Blendrahmen 22 auch die Öffnungen der randoffenen Führungsschlitze 17 ab, so daß der Blendrahmen 22 als oberer Anschlag für die Schwenkachsen 14, 15 dient, die innerhalb der Führungsschlitze 17 mittels der Lageransätze verschiebbar gelagert sind. Diese Verschlußfunktion des Blendrahmens 22 wird für die Führungsschlitze 17 im Bereich des Randsteges 9 durch eine obere Abwinklung 23 an der Blendrahmenwandung 24 erreicht, und im Bereich der Führungsschlitze innerhalb der Trennstege 10 durch Brückenstege 25, die parallel zu den Trennstegen 10 im Blendrahmen 22 verlaufen, und deren Breite etwa der Dicke der Trennstege 10 entspricht.

[0011] Der Blendrahmen 22 wird im aufgeschobenen Zustand mit dem Tragrahmen 2 mittels geeigneter Verbindungsmittel, z. B. Rastelemente oder Biegezungen, formschlüssig verbunden. Auf den Wippen 12 können durchsichtige Abdeckungen 26 lösbar befestigt sein. Unterhalb dieser Abdeckungen 26 können Beschriftungsträger auf der Wippe angeordnet werden. Die Befestigung der Abdeckungen 26 erfolgt über Klemm- oder Rastverbindungen.

[0012] Der Tragrahmen 2, die Grundplatte 3, der Lagerrahmen 8 und die Wippen 12 sind vorzugsweise aus Kunststoff. Der Blendrahmen wird vorzugsweise als Metallteil gefertigt, er kann jedoch auch als Kunststoffteil hergestellt werden.

[0013] In Fig. 3 ist die Grundstellung eines erfindungsgemäßen Tastschalters dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, daß die Wippe 12 eine horizontale Stellung einnimmt, d. h. eine Stellung parallel zur Grundplatte 3. Hierbei stützt sich die Wippe 12 auf den Gummi-Schaltelementen 6, 7 ab und wird mit den Lageransätzen 16 gegen den Blendrahmen 22 gedrückt. Hierbei ist zu erkennen, daß zwischen der Wippe 12 und dem Lagersteg 18 ein gewisser Abstand besteht. Weiterhin ist zu erkennen, daß die Schaltplatine 5 innerhalb des Tragrahmens 2 liegt und der Blendrahmen 22 den Tragrahmen 2 sowie den Lagerrahmen 8 umschließt.

[0014] Fig. 4 zeigt eine Schaltstellung, in der die Wippe nach rechts heruntergedrückt ist. Hier zeigt sich, daß in dieser Schaltstellung die Wippe 12 mit ihrer Unterseite an dem Lagersteg 18 anliegt, und zwar in der Zeichnung auf der rechten Stegfläche. Die gegenüberliegende Wippenseite ist nach oben ausgelenkt, wobei deutlich zu erkennen ist, daß nur ein geringer Auslenkwinkel vorhanden ist und die Wippe 12 nur geringfügig über den Blendrahmen 22 hervorsteht. Auch in dieser Schaltstellung bleibt die Anlage der Lageransätze 16 am Blendrahmen 22 in der Zeichnung auf der linken Seite erhalten. Die in Fig. 4 gezeigte Schaltstellung wird nur so lange aufrechterhalten, wie äußerer Druck auf die Wippe ausgeübt wird. Sobald dieser äußere Druck nicht mehr vorhanden ist, geht die Wippe 12 in ihre Grundstellung aufgrund der von den Gummi-Schaltelementen 6,7 ausgeübten Federkraft zurück.

Ansprüche

1. Elektrischer Tastschalter (1), bestehend aus einem Tragrahmen (2) und einem mit diesem verbindbaren Blendrahmen (22), wobei zwischen diesen ein Tast-Schaltelement federnd gelagert ist und auf Schaltkontakte einwirkt, die zwischen dem Tragrahmen (2) und dem Tast-Schaltelement auf einer Schaltplatine (5) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das Tast-Schaltelement als Wippe (12) ausgebildet ist und unterhalb der gegenüberliegenden Wippenenden zwischen der Wippe (12) und der Schaltplatine (5) jeweils ein Druckfederelement (6, 7) angeordnet ist und an der Wippe (12) vom jeweiligen Wippenende gesehen im Bereich des Federelementes (6, 7) jeweils eine außenliegende, senkrecht zur Wippenlängsachse X-X verlaufende Schwenkachse (14,15) angeformt ist, die durch den Blendrahmen (22) abgestützt werden und in der Rahmenkonstruktion verschiebbar geführt sind.

2. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß mittig zwischen den Druckfederelementen (6, 7) ein Lagerelement zwischen der Wippe (12) und der Schaltplatine (5) mit einem bestimmten Abstand zur Wippe (12) angeordnet ist.

3. Elektrischer Tastschalter (1), bestehend aus einem Tragrahmen (2) und einem mit diesem verbindbaren Blendrahmen (22), wobei zwischen diesen ein Tast-Schaltelement federnd gelagert ist und auf Schaltkontakte einwirkt, die zwischen dem Tragrahmen (2) und dem Tast-Schaltelement auf einer Schaltplatine (5) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das Tast-Schaltelement als Wippe (12) ausgebildet ist und unterhalb der gegenüberliegenden Wippenenden zwischen der Wippe (12) und der Schaltplatine (5) jeweils ein Druckfederelement (6, 7) angeordnet ist, wobei mittig zwischen den Druckfederelementen (6,7) ein Lagerelement zwischen der Wippe (12) und der Schaltplatine (5) mit einem bestimmten Abstand zur Wippe (12) angeordnet ist.

4. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Wippe (12) vom jeweiligen Wippenende gesehen im Bereich des Federelementes (6, 7) jeweils eine außenliegende, senkrecht zur Wippenlängsachse X-X verlaufende Schwenkachse (14,15) angeformt ist, die durch den Blendrahmen (22) abgestützt werden und in der Rahmenkonstruktion verschiebbar geführt sind.

5. Elektrischer Tastschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement von einem mittigen, eine über die Wippenbreite verlaufende oder aus mindestens zwei getrennten Abschnitten bestehende Lagerkante (19) aufweisenden Lagersteg (18) gebildet ist, wobei sich vorzugsweise ausgehend von dem Lagersteg (18) in Richtung der beiden Druckfederelemente (6,7) jeweils eine Stegfläche (20) unter geringer Neigung zu einer Grundplatte (3) erstreckt.

6. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Blendrahmen (22) und dem Tragrahmen (2) ein Lagerrahmen (8) angeordnet ist, der Führungen (17) für die Schwenkachsen (14,15) der Wippe (12) aufweist, und an dem das Lagerelement bzw. der Lagersteg (18) ausgebildet ist, wobei die Schaltplatine (5) von dem Lagerrahmen (8) umfaßt wird.

7. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfederelemente als Gummi-Schaltelemente (6,7) ausgebildet und mit der Schaltplatine (5) verbunden sind.

8. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schaltplatine (5) mittig unterhalb der Lagerelemente bzw. Lagerstege (18) Anlagekörper (27) ausgebildet sind.

9. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Wippen (12), eine Tastschalterkombination (1) bildend, parallel zueinander angeordnet sind.

Zeichnung