[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transferieren und Entnehmen von Flüssigkeiten
aus Flaschen, Beutein oder ähnlichen Behältnissen für medizinische Zwecke mit praktisch
auf einer Achse liegenden, diagonal entgegengesetzten Einstechdornen, in denen jeweils
zwei Strömungskanäle vorhanden sind. Derartige Vorrichtungen werden auch als Transfer-Spike
bezeichnet.
[0002] Es sind verschiedene Vorrichtungen zum Transferieren und Entnehmen von Flüssigkeiten
aus Flaschen oder Beutein für medizinische Zwecke bekannt, die wenigstens zwei Strömungskanäle
und ein oder zwei Filter enthalten.
So wird in der DE 3627231 A1 ein Überleitungsgerät zum Mischen von in unterschiedlichen
Behältern befindlichen Medikamenten beschrieben, bestehend aus zwei in entgegengesetzter
Richtung gerichteten und miteinander verbundenen Einstechdornen, deren jeder mit einem
durchgehenden Flüssigkeitskanal und einem Belüftungskanal versehen ist und das dadurch
gekennzeichnet ist, daß das Überleitungsgerät aus zwei miteinander kuppelbaren Bauteilen
besteht, wobei jedes Bauteil mit einem Einstechdorn versehen ist und die Flüssigkeitskanäle
im gekuppelten Zustand miteinander verbunden sind, während jeder Belüftungskanal in
einer Belüftungsöffnung mit zwischengeschaltetem Filter endet. Dieses Gerät ist nicht
nur kompliziert in Herstellung und Handhabung sondern hat auch den Nachteil, daß zwei
Luftfilter erforderlich sind. Außerdem besteht keine Möglichkeit, die zu verwendende,
restliche Flüssigkeit in dem Vorratsgefäß geschlossen aufzubewahren.
[0003] Weiterhin ist in der DE 3820204 A1 eine Vorrichtung zum gefilterten Zuführen bzw.
Entnehmen von Flüssigkeit in bzw. aus einem Behältnis, insbesondere einer Flasche
beschrieben, bei der in einer Trägerplatte separate Kammern für den Flüssigkeitskanal
und den Luftkanal angeordnet sind, die jeweils Filterelemente enthalten. Die Vorrichtung
hat den Nachteil komplizierter Fertigung und Handhabung. Außerdem ist ein höherer
Strömungswiderstand vorhanden, der für das Entnehmen der Medien einen langen Zeitraum
erfordert. Diese Vorrichtung ist also lediglich als Entnahme und nicht als Transfer-Spike
geeignet.
In der DE 4122221 A1 ist ein Transfer- und Entnahme-Spike beschrieben, bei dem eine
Trägerplatte mit diametral zu einander angeordneten Einstechdornen versehen ist, durch
die zwei Strömungskanäle geführt sind mit denen ein Absperrelement zusammenwirkt,
das in einer Öffnungsstellung den Durchfluß durch den Strömungskanal freigibt und
in einer Sperrstellung den Durchfluß durch den Strömungskanal sperrt, wobei in der
Sperrstellung ein Flüssigkeitsentnahmekanal in Strömungsverbindung mit einem zu einer
Einstechspritze offenen Abschnitt des Strömungskanals gelangt und der Flüssigkeitsentnahmekanal
in einem Anschlußstutzen mündet.
Dieses Gerät ist nicht nur in der Fertigung kompliziert, sondern auch in der Be-dienung
und der Funktionssicherheit. Weiterhin sind bei der Herstellung und Handhabung massive
Dichtigkeitsprobleme zwischen der Trägerplatte und dem Absperrelement zu erwarten.
Auch hier ist ein Verschluß der Flasche mit der Restflüssigkeit nur mit hohem Aufwand
möglich.
[0004] Schließlich ist in der DE 4010202 A1 ein Entnahme-Spike beschrieben, der aus einer
Trägerplatte und einem Einstechdorn besteht, der mit einem Anschlußstutzen eine Baueinheit
bildet und im Bereich der Einlaßöffnung ein Filterelement mit der Trägerplatte verschweißt
ist. Mit dieser Vorrichtung ist nur die Entnahme, jedoch kein Transfer möglich.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, unter Vermeidung der Nachteile des Standes
der Technik, eine Vorrichtung zum Transferieren und Entnehmen von Flüssigkeiten aus
Flaschen, Beuteln oder ähnlichen Behältnissen zu schaffen, die nicht nur das schnelle
Vermischen von zwei Medien, sondern auch das Aufbewahren von Restmengen und die gezielte
Entnahme von Teilmengen ermöglicht. Sie soll im Hinblick auf eine umweltgerechte Fertigung
und Entsorgung aus möglichst wenigen und kleinen Bauteilen mit geringem Gewicht bestehen.
[0006] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß erfindungsgemäß die Vorrichtung zum Transferieren
und Entnehmen von Flüssigkeiten aus Flaschen, Beuteln oder ähnlichen Behältnissen
für medizinische Zwecke mit praktisch auf einer Achse liegenden, diametral entgegengesetzten
Einstechdornen, in denen jeweils zwei Strömungskanäle vorhanden sind, die beiden Einstechdorne
in einen jeweils rotationssymmetrischen Körper übergehen, die zentrisch ineinander
steckbar sind, derart, daß der eine Strömungskanal in axialer Richtung praktisch einen
geradlinigen Durchfluß gewährleistet, während der andere Strömungskanal zwischen den
beiden Einstechdornen in Form von Aussparungen innerhalb der rotaionssymmetrischen
Körper ausgebildet ist.
Die rotationssymmetrischen Körper sind im Axialschnitt gesehen u-förmig ausgebildet.
Die u-förmige Ausbildung ist derart gestaltet, daß am größeren Durchmesser eine zylindrische
Führung und Dichtung angeordnet ist, während im Bereich des kleineren Durchmessers
im Inneren eine konische Führung und Dichtung angeordnet ist.
[0007] Im Bereich des größeren Durchmessers ist vorteilhafter Weise am inneren rotationssymetrischen
Körper ein an sich bekanntes, kreisförmiges oder in anderer geeigneter Form ausgebildetes
Luftfilter angeordnet.
Weiterhin ist es vorteilhaft, daß zum Trennen der beiden rotationssymmetrischen Körper
im Bereich des geringeren Durchmessers Nocken in Verbindung mit radial verlaufenden
schiefen Ebenen Segmente mit einem Drehbereich von vorzugsweise 90° angeordnet sind.
Zur zusätzlichen Sicherung der Verbindung der beiden rotationssymmetrischen Körper
sind im Bereich des größeren Durchmessers des rotationssymmetrischen Körper zwei oder
mehrere, auf dem Umfang symmetrisch verteilte Schnapphaken angeordnet.
Zur Vermeidung des Verdrehens bei eingestochenen Einstechdornen in einem Behältnis,
ist es vorteilhaft, an der Oberfläche der Einstechdorne in axialer Richtung auf den
Umfang verteilte Rippen oder Lamellen anzuordnen oder den Einstechdornen einen anderen
als einen kreisförmigen Querschnitt zu geben.
Bei der Anwendung als Flüssigkeitsentnahme-Spike wird ein Flüssigkeitsfilter vorteilhafterweise
in einem Filtergehäuse untergebracht, welches aus einem Unterteil und einem Oberteil
besteht. Das Filtergehäuse ist über ein Oberteil mit einem Gewinde mit dem unteren
Ansatz des kleineren rotationssymetrischen Körpers verbunden. Das Filtergehäuse ist
gegenüber dem kleineren rotationssymmetrischen Körper im Bereich des Flüssigkeitsaustritts,
d.h. am unteren Ansatz mittels einer konischen Dichtfläche abgedichtet.
[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß das Unterteil des Filtergehäuses
direkt mit dem kleineren rotationssymmetrischen Körper verbunden ist, z.B. verklebt
oder verschweißt.
[0009] Am Ende des Unterteils ist ein Gewindenocken vorgesehen, über den eine übliche Spritze
oder eine Infusionsleitung angesetzt werden kann bzw. der Halterung der Schutzkappe
zum verschlossenen Aufbewahren der Restflüssigkeit dient.
[0010] Schließlich ist es zweckmäßig, die zum Schutz des Einstechdorns dienende Schutzkappe
an einem Verbindungsteil vorzusehen. Nach dem Einstechen dient diese Schutzkappe dem
Verschluß des kleineren rotationssymmetrischen Körpers oder dem Unterteil des Filtergehäuses
und damit dem Schutz der aufzubewahrenden Flüssigkeit.
[0011] Eine vorteilhafte Variante der Erfindung besteht darin, den Luftaustausch zwischen
den medizinischen Behältern nicht nur über den Strömungskanal mit dem Luftfilter erfolgen
zu lassen, sondern diesen direkt über einen weiteren Strömungskanal zu leiten. Nach
Beendigung des Flüssigkeitstransfers werden die rotations-symmetrischen Körper durch
eine drehende Bewegung über die schiefe Ebene von einander getrennt. Dabei drückt
der Nocken einen Deckel mit Stöpsel in den weiteren Strömungskanal und verschließt
diesen dadurch luftdicht. Anstelle des Deckels mit Stöpsel ist auch ein anderer einsteckbarer
oder einschraubbarer Verschluß des Strömungskanals möglich. Ebenso kann zweckmäßigerweise
ein Rückschlagventil oder eine andere äquivalente Vorrichtung vorgesehen werden. Als
vorteilhafte Variante bei der Ausführung der Erfindung hat sich erwiesen, den Strömungskanal
an der Spitze des Einstechdorns mit einer kapillarähnlichen Verengung zu versehen.
An Stelle der Verengung kann auch eine Kappe, ein Ventil, ein Filter oder eine andere
geeignete Vorrichtung eingesetzt werden.
[0012] Die erfindungsgemäße Lösung hat eine Reihe von entscheidenden Vorteilen.
So ist es möglich, eine meist toxische Trockensubstanz mit einer Flüssigkeit in einem
geschlossenen System ohne Austritt von Aerosolen in die Umgebung und damit ohne jede
Gefahr für den Anwender bzw. für den Patienten aufzulösen.
Eine Belüftung der Behältnisse während des Flüssigkeitsübertritts ist in einfacher
Weise möglich. Nach dem Mischen ist das Abziehen der Lösung mittels einer Spritze
oder einer Infusionsleitung, gegebenenfalls mit integrierter Tropfkammer, ohne Schwierigkeiten
gewährleistet, nachdem der kleinere von dem größeren rotationssymmetrischen Körper
getrennt ist.
[0013] Ein besonderer Vorteil besteht darin, daß die beiden Behältnisse mit einem einzigen
Handgriff getrennt werden können und so der Behälter mit der verwendungsfähigen Lösung
getrennt zur Verfügung steht.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist einfach und kostengünstig herstellbar. Sie hat
ein geringes Volumen und erzeugt damit wenig Müll. Außerdem ist sie leicht handhabbar,
was im klinischen Betrieb von großem Vorteil ist. Durch die baukastenartige Konstruktion
ist mit der Erfindung zugleich ein Transferset und ein einfacher Spike zum Abziehen
einer Lösung aus einem Behältnis mit gleichzeitig sicherem Verschluß des Behältnisses
und damit zur sicheren Aufbewahrung nicht benötigter Lösungsmengen möglich.
Durch das Verdrehen eines der beiden rotationssymetrischen Körper ist ein schnel-les
und einfaches Trennen der beiden Behältnisse möglich.
Ermöglicht wird diese einfache und sichere Handhabung durch die Verdrehsicherung der
Einstechdorne in den gummielastischen Stöpseln der Behältnisse.
Anhand eines Ausführungsbeispieles und der Zeichnung soll die Erfindung näher erläutert
werden.
[0014] In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- : eine Gesamtansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- Fig. 2
- : einen Axialschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung,
- Fig. 2a
- : eine Draufsicht entsprechend Fig. 2,
- Fig. 2b
- : eine Schnittdarstellung des Trennmechanismus,
- Fig. 2c
- : eine Ansicht der Rippen auf den Einstechdornen zur Verdrehungssicherung,
- Fig. 2d
- : eine Verengung des Strömungskanals im Einstechdorn,
- Fig. 2e
- : eine Variante zur Beschleunigung des Flüssigkeitsaustausches beim Transferieren,
- Fig. 3
- : eine Schnittdarstellung der Schnapphaken,
- Fig. 4
- : den Sitz der Schutzkappe in zwei Stellungen,
- Fig. 5
- : einen Axialschnitt einer Variante mit eingebautem zweiteiligen Filtergehäuse und
Schutzkappe,
- Fig. 5a
- : eine Variante der Anbringung des Filtergehäuseunterteils an dem kleineren rotationssymmetrischen
Körper,
- Fig. 6a
- : eine Gesamtansicht mit den beiden Behältern, die die Ausgangsstoffe enthalten,
- Fig. 6b
- : eine Ansicht mit angesetzter Spritze zum Abziehen der Lösung, ohne Filtration,
- Fig. 6c
- : eine verschlossene und für die Aufbewahrung vorgesehene Flasche,
[0015] Das Wesentliche der vorliegenden Erfindung besteht in dem Baukastenprinzip, das für
alle Teile verwendet bzw. angestrebt wurde. Hinzu kommt die rotationssymmetrische
Ausführung aller Einzelteile, so daß eine einfache Herstellung, Montage und Demontage
mit geringem Arbeits- und Kostenaufwand möglich ist. In Fig. 1 ist die Gesamtansicht
der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. An der Schnittdarstellung gemäß Fig.
2 bis Fig. 5a werden die wesentlichen Merkmale der Erfindung deutlich. An zwei diametral
gegen-überliegenden Einstechdornen 1 und 2, die im allgemeinen rotationssymmetrisch
ausgeführt sind, schließen sich jeweils die rotationssymmetrischen Körper 3 und 4
an, die mit den Einstechdornen 1 und 2 eine körperliche Einheit bilden. Beide rotationssymmetrischen
Körper 3 und 4 sind zentrisch ineinander steckbar. Dabei greift der rotationssymmetrische
Körper 4 über den rotationssymmetrischen Körper 3. Beide sind u-förmig ausgebildet
und am größten Durchmesser mit einer ringförmigen Führung und Dichtung 5 versehen.
Auch am entgegengesetzten Ende der beiden rotationssymmetrischen Körper 3 und 4 ist
eine kegelförmige Führung und Dichtung 6 vorgesehen.
Durch diese Konstruktion werden die beiden rotationssymmetrischen Körper 3 und 4 zueinander
zentriert und abgedichtet. Um die beiden rotationssymmetrischen Körper 3 und 4 wieder
lösen zu können, sind am unteren Ende des kleineren rotationssymmetrischen Körpers
3 vorteilhafterweise zwei bis drei Gewindenocken 7 am Umfang verteilt angeordnet,
die bei Verdrehung der beiden rotations-symmetrischen Körper 3 und 4 um vorzugsweise
90° über schiefe Ebenen 8 gleiten und somit eine Dreh-Hubbewegung zur Trennung der
Verbindung erzeugen. Die Drehbarkeit ist in Fig. 2b durch den Pfeil 9 gekennzeichnet.
In den Einstechdornen 1 und 2 sind jeweils zwei Strömungskanäle 12a und 13a bzw. 12b
und 13b angeordnet. Die Anordnung der Strömungskanäle 12a und 12b erfolgt so, daß
sie praktisch einen axialen Durchgang in der erfindungsgemäßen Vorrichtung bilden,
so daß z. B. ein flüssiges Medium ohne zusätzliche Strömungswiderstände von der Flasche
10 in die Flasche 11 gelangen kann. Anstelle der Flaschen 10; 11 sind auch andere
für medizinische Zwecke bekannte Behältnisse oder Spritzen bzw. Infusionsleitungen
verwendbar. Die Verbindung der Strömungskanäle 13a und 13b erfolgt über eine zwischen
den rotationssymmetrischen Körpern 3 und 4 gebildete ringspaltförmige Aussparung 14
Um die Möglichkeit der Luft- bzw. Gasfilterung beim Austausch der Medien in den Flaschen
10 und 11 vorzusehen, ist am Ende des Strömungskanals 13a senkrecht zur Längsachse
eine Aussparung 15, z.B. eine Bohrung angeordnet, die unter Zwischenschaltung eines
an sich bekannten Luftfilters 16, mit der Aussparung 14 in Verbindung steht.
Eine zusätzliche oder alternative kraftschlüssige Verbindung der rotationssymmetrischen
Körper 3 und 4 ist mittels Schnapphaken 17 möglich, die am Umfang des größeren rotationssymmetrischen
Körpers 4 angeordnet sind und auf die kreisförmige Oberfläche des rotationssymmetrischen
Körpers 3 übergreifen (vgl. Fig. 3). Zum Schutz der Einstechdorne vor dem Gebrauch
der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind diese mit Schutzkappen 18 und 19 versehen.
Während die Schutzkappe 18 verworfen wird, ist die Schutzkappe 19 mit der erfindungs-gemäßen
Vorrichtung über ein flexibles Verbindungselement 20 verbunden. Nach dem Trennen der
erfindungsgemäßen Vorrichtung, kann mit der Schutzkappe 19, die über die Gewindenocken
7 geschoben wird, die restliche Lösung in der Flasche 11 aufbewahrt werden. Über eine
Spritze 21 kann so jederzeit ein Teil der Lösung entnommen werden. Zur Sicherung der
Einstechdorne 1 und 2 gegen Verdrehen in den gummiartigen Verschlüssen der Flaschen
10 und 11, können diese zweckmäßigerweise oval oder in anderer nicht rotationssymmetrischer
Form gestaltet oder mit am Umfang verteilten, in Längsrichtung verlaufenden Rippen
22 versehen sein.
Eine weitere vorteilhafte und dem Baukastenprinzip entsprechende Aus-führungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht in folgendem. Wenn nach dem Transferieren
des Lösungsmittels aus der Flasche 10 in die Flasche 11 die Flasche 10 gemeinsam mit
dem größeren rotationssymmetrischen Körper 4 von
dem kleinerem rotationssymmetrischen Körper 3 abgetrennt ist, wird über den am Ansatz
befindlichen Gewindenocken 7 und ein Gewinde 26 ein Filtergehäuse an den kleineren
rotationssymmetrischen Körper 3 angesetzt. Das Filtergehäuse besteht aus einem Oberteil
24 und einem Unterteil 25 sowie aus einem quer zur Strömungsrichtung angeordneten,
an sich bekannten Filter 23. Über einen konischen Ansatz, der in das Ende des kleineren
rotationssymetrischen Körpers 3 eingreift, wird die Dichtfläche 28 hergestellt. Über
einen Gewindenocken 27, der dem Nocken 7 entspricht, kann eine Spritze 21 angesetzt
und der Inhalt der Flasche 11 gefiltert entnommen werden (vergl. Fig. 5).
Weiterhin ermöglicht das Baukastenprinzip, dem die Erfindung in der Gestaltung ihrer
Einzelteile folgt, aus dem kleineren rotationssymmetrischen Körper 3 durch unmittelbaren
Ansatz des Filters 23 in Verbindung mit dem Unterteil 25 des Filtergehäuses, z.B.
durch verschweißen, einen reinen Entnahme-Spike zur gefilterten Entnahme von Flüssigkeiten
bzw. Lösungen für medizinische Zwecke herzustellen (vergl. Fig. 5a).
Es hat sich gezeigt, daß der Flüssigkeitstransport von der Flasche 10 zur Flasche
11 bei der Verwendung als Transfer-Spike (vergl. Fig. 2 und Fig. 6a) im allgemeinen
zu langsam erfolgt. Der Grund dafür ist, daß der Luftaustausch von der Flasche 11
zur Flasche 10 über das Luftfilter 16 bei der relativ geringen Druckdifferenz einen
zu hohen Widerstand hat.
Da die rotationssymmetrischen Körper 3 und 4 durch die flächenhaften Dichtungen 5
und 6 keinen Luftaustausch des Innenraumes mit der Umgebung zulassen, kann der Luftaustausch
zweckmäßigerweise auch auf einem anderen Weg als über das Luftfilter 16 erfolgen (vergl.
Fig. 2e). Die Luft aus der Flasche 11 gelangt nicht nur über die Aussparung 14, den
Luftfilter 16, die Aussparung 15 und den Strömungskanal 13a in die Flasche 10, sondern
kann auch den direkten Weg von der Aussparung 14 über die Aussparung 29, den Strömungskanal
30 zur Aussparung 15 und weiter über den Strömungskanal 13a zur Flasche 10 nehmen.
Nach Beendigung des Flüssigkeitstransfers werden die rotationssymmetrischen Körper
3 und 4 durch eine drehende Bewegung über die schiefen Ebenen 8 von einander getrennt.
Dabei drückt der Nocken 31 den Deckel 32 zu und der Stöpsel 33 verschließt den Strömungskanal
30 luftdicht. Dabei sollte die Drehbewegung einen Winkel von vorzugsweise 30° bis
45° überstreichen.
Nach erfolgter Trennung der rotationssymmetrischen Körper 3 und 4 voneinander (vergl.
Fig. 6c) kann dann ein Gasaustausch nur noch über das Luftfilter 16 erfolgen.
An Stelle des Deckels 32 mit Stöpsel 33 ist auch ein anderer einsteckbarer Verschluß
des Strömungskanals 30, der sich auch an einer anderen Stelle des rotationssymmetrischen
Körpers 3 befinden kann, möglich. Ebenso kann der Verschluß des Strömungskanals 30
über ein Rückschlagventil oder eine andere geeignete Maßnahme erfolgen.
Weiterhin hat es sich als zweckmäßig erwiesen, den Strömungskanal 13a an der Spitze
des Einstechdorns 1 kapillarähnlich zu verengen. Dadurch wird eine gerichtete Strömung
erzielt und Flüssigkeitseintritt verhindert. Als besonders vorteilhaft hat sich eine
Verengung 13a1 von ein bis zehn Millimeter Länge und einen Durchmesser von vorzugsweise
0,2 bis 0,6 Millimeter erwiesen.
An Stelle der Verengung 13a1 kann auch eine Klappe, ein Ventil oder eine andere geeignete
Vorrichtung eingesetzt werden.
Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen
[0016]
- 1
- Einstechdorn
- 2
- Einstechdorn
- 3
- rotaionssymmetrischer Körper
- 4
- rotationssymmetrischer Körper
- 5
- Dichtung
- 6
- Dichtung
- 7
- Gewindenocken
- 8
- Schiefe Ebene
- 9
- Pfeil
- 10
- Flasche
- 11
- Flasche
- 12a; 12b
- Strömungskanal
- 13a; 13b
- Strömungskanal
- 13a1
- Verengung
- 14
- Aussparung
- 15
- Aussparung
- 16
- Luftfilter
- 17
- Schnapphaken
- 18
- Schutzkappe
- 19
- Schutzkappe
- 20
- Verbindungselement
- 21
- Spritze
- 22
- Rippe
- 23
- Filter
- 24
- Oberteil
- 25
- Unterteil
- 26
- Gewinde
- 27
- Gewindenocken
- 28
- Dichtfläche
- 29
- Aussparung
- 30
- Strömungskanal
- 31
- Nocken
- 32
- Deckel
- 33
- Stöpsel
1. Vorrichtung zum Transferieren und Entnehmen von Flüssigkeiten aus Flaschen (10; 11),
Beuteln oder ähnlichen Behältnissen für medizinische Zwecke mit praktisch auf einer
Achse liegenden, diametral entgegengesetzten Einstechdornen (1; 2), in denen jeweils
zwei Strömungskanäle (12a; 12b; 13a; 13b) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Einstechdorne (1; 2) in einen jeweils rotationssymmetrischen Körper
(3; 4) übergehen, die zentrisch ineinander steckbar sind, derart, daß der eine Strömungskanal
(12a; 12b) in axialer Richtung praktisch einen geradlinigen Durchfluß gewährleistet,
während der andere Strömungskanal (13a; 13b), der im Bereich der Spitze des Einstechdorns
(1) eine kapillarähnliche Verengung (13a.1) aufweist, zwischen den beiden Einstechdornen
(1; 2) in Form von Aussparungen (14; 15) inner-halb der rotationssymmetrischen Körper
(3; 4) ausgebildet ist und daß nach dem Prinzip des Baukastensystems zum Entnehmen
der zu verwendenden Lösung, nachdem der rotationssymmetrische Körper (4) mit dem größeren
Durchmesser von rotationssymmetrischen Körper (3) mit dem kleineren Durchmesser abgetrennt
ist, über einen am Einstechdorn (1) des rotations-symmetrischen Körpers (3) mit dem
kleineren Durchmesser vorgesehenen Gewindenocken (7) ein Filtergehäuse, bestehend
aus einem Oberteil (24) und einem Unterteil (25) mit quer zur Strömungsrichtung zwischengeschalteten
Filter (23), angeordnet und daß das Filtergehäuse gegenüber dem kleineren ratationssymmetrischen
Körper (3) mittels einer Dichtfläche (28) abgedichtet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die rotationssymmetrischen
Körper (3; 4) im Axialschnitt gesehen u-förmig ausgebildet sind, derart, daß am größeren
Durchmesser eine zylindrische Führung und Dichtung (5) angeordnet ist, während im
Bereich des kleineren Durchmessers im Inneren eine konische Führung und Dichtung (6)
angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des größeren
Durchmessers des kleineren rotationssymmetrischen Körpers (3) in radialer Richtung
ein an sich bekanntes, kreisförmiges oder in anderer geeigneter Form ausgebildetes
Luftfilter (16) angeordnet ist, welches über eine Aussparung (15) in Verbindung mit
dem Strömungskanal (13a) steht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Trennen der beiden
rotationssymmetrischen Körper (3; 4) im Bereich des kleineren Durchmessers Gewindenocken
(7) in Verbindung mit radial verlaufenden schiefen Ebenen (8) mit einem Drehbereich
von vorzugsweise 90° angeordnet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, daß zum kraftschlüssigen
Verbinden der beiden rotationssymmetrischen Körper (3;4) im Bereich des rotationssymmetrischen
Körpers (4) mit dem größten Durchmesser zwei oder mehrere, auf dem Umfang symmetrisch
verteilte Schnapphaken (17) angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche der
Einstechdorne (1; 2) in axialer Richtung auf dem Umfang verteilte Rippen (22) oder
Lamellen angeordnet sind oder die Einstechdorne (1; 2) einen anderen als kreisförmigen
Querschnitt aufweisen.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schutz des Einstechdorns
(1) eine Schutzkappe (19) an einem Verbindungselement (20) vorgesehen ist, die gleichzeitig
nach dem Einstechen und Entnehmen als Verschluß des Behältnisses, in dem sich noch
ein Teil der Lösung befindet, geeignet ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verwendung des
Spike als Entnahme-Spike anstelle des Filtergehäuses, am unteren Ende des kleineren
rotationssymmetrischen Körpers (3) das Unterteil (25) mit dem Filter (23) unmittelbar
verbunden, vorzugsweise verschweißt ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Strömungskanal
(13a, 13b) zum Luftaustausch zwischen den Flaschen (10; 11) nicht nur das Luftfilter
(16), sondern auch ein zusätzlicher, mittels eines Nockens (31) und eines Deckels
(32) mit angeflanschtem Stöpsel (33), luftdicht verschließbarer, Strömungskanal (30)
angeordnet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum luftdichten Verschließen
des zusätzlichen Strömungskanals (30) eine einsteckbare oder einschraubbare Vorrichtung
oder ein Rückschlagventil oder eine andere äquivalente Vorrichtung angeordnet ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle der kapillarähnlichen
Verengung (13a1) eine Klappe, ein Ventil, ein Filter oder eine andere, einen Flüssigkeitseintritt
verhindernde Vorrichtung angeordnet ist.