(19)
(11) EP 0 679 537 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.11.1995  Patentblatt  1995/44

(21) Anmeldenummer: 95102146.8

(22) Anmeldetag:  16.02.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B43K 21/06, B43K 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 29.04.1994 DE 9407155 U

(71) Anmelder: Brunner, Heinz
D-91639 Wolframs-Eschenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Brunner, Heinz
    D-91639 Wolframs-Eschenbach (DE)

(74) Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner Patent- und Rechtsanwälte 
Dr.-Kurt-Schumacher-Strasse 23
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stift, insbesondere Bleistift


    (57) Stift, insbesondere Bleistift, mit einer über eine arretierbare Verschiebeeinrichtung in einem eine Minenaustrittsöffnung aufweisenden Gehäuse beweglich geführten, sich bei Gebrauch abnützenden Mine (4), wobei die Mine (4) einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist und die Minenaustrittsöffnung (5) des Gehäuses (2) zur Führung der Mine (4) einen dem Minenquerschnitt angepaßten Öffnungsquerschnitt aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stift, insbesondere Bleistift, mit einer über eine arretierbare Verschiebeeinrichtung in einem eine Minenaustrittsöffnung aufweisenden Gehäuse beweglich geführten, sich bei Gebrauch abnützenden Mine.

    [0002] Gewöhnliche Stifte wie beispielsweise Blei- oder Buntstifte besitzen in der Regel eine in einen Holzschaft eingelassene, querschnittlich runde Mine, die mittels eines Spitzers jedesmal dann anzuspitzen ist, wenn sie infolge des Schreibens oder Zeichnens vorderseitig abgestumpft ist. Ein dauerhaftes Arbeiten mit stets ausgebildeter Stiftspitze, die ein entsprechendes Arbeiten gewährleistet, ist ohne umständliches zwischenzeitliches Anspitzen nicht möglich. Zwar sind insbesondere Bleistifte bekannt, die aus einer in einem Metallgehäuse geführten Mine, die beispielsweise mittels eines Druckmechanismus wahlweise vorschiebbar ist, bestehen, jedoch sind diese Minen, obgleich sie nicht angespitzt werden müssen, derartig dünn, daß bereits bei etwas stärkerem Aufsetzdruck die Mine abbricht, so daß mit diesen Stiften nur sehr vorsichtig gearbeitet werden kann. Ferner ist es mit keiner der bisher bekannten Stiftausführungen möglich, neben einer von der Stiftspitze herrührenden dünnen Linie gleichzeitig durch entsprechende Stifthaltung eine gleichbleibend bemessene, dickere Linie ebenfalls ohne zwischenzeitliches Nachspitzen ziehen zu können.

    [0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Stift zu schaffen, der zur Ausbildung einer Schreibspitze nicht mehr anzuspitzen ist und mit dem Linien verschiedener Strichstärke ziehbar sind.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einem Stift mit den eingangs genannten Merkmalen erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Mine einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist, und daß die Minenaustrittsöffnung des Gehäuses zur Führung der Mine einen dem Minenquerschnitt angepaßten Öffnungsquerschnitt aufweist. Mit diesem erfindungsgemäßen Stift ist es somit möglich, infolge der dreieckförmigen Minenprofilierung, die in einer an dem Minenende ausgebildeten, quasi pyramidalen Minenspitze resultiert, stets mit einer Spitze eine gleichbleibend dünne Linie zu ziehen. Dies ist mit der Minenspitze selbst, daneben aber auch mit den kantig verlaufenden Minenkanten vorteilhaft möglich. Darüber hinaus kann infolge der Dreieckschenkel vorteilhaft eine im Vergleich zur dünnen Spitzenlinie wesentlich dickere Linie gezogen werden. Durch diese dreieckförmige Minenausbildung ist es ferner möglich, bei abgeschriebener vorderer Spitze die Mine einfachst durch leichtes Abtragen der Mine an wenigstens einer der pyramidalen Spitzenseiten anzuspitzen, so daß ein separater Spitzer nicht mehr erforderlich ist.

    [0005] Um die Variabilität im Hinblick auf die möglichen ziehbaren Strichstärken weiter zu erhöhen, kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß der Minenquerschnitt die Form eines ungleichschenkligen Dreiecks aufweist, so daß infolge der unterschiedlichen Kantenlängen des Minendreiecks drei vorgegebene, mit der dünnen Spitzenlinie insgesamt vier unterschiedlich breite Striche ziehbar sind.

    [0006] Um den Austausch einer abgeschriebenen Mine gegen eine neue in dem die Mine schützenden Gehäuse, in welches sie vorteilhaft bei Nichtgebrauch mittels der Verschiebeeinrichtung zurückziehbar ist, möglichst einfach zu gestalten, kann in weiterer Erfindungsausgestaltung vorgesehen sein, daß das Gehäuse aus zwei aneinander befestigbaren Gehäusehälften gebildet ist. Dabei kann das Gehäuse, da infolge der dreieckförmigen Ausbildung der Mine diese nicht einfach eingesetzt, sondern bezüglich der Minenaustrittsöffnung ausgerichtet werden muß, erfindungsgemäß derart realisiert sein, daß die in Längsrichtung des Stiftes trennbaren Gehäusehälften mittels an den einander gegenüberstehenden Rändern der Gehäusehälften ausgebildeten Klemmbereichen aneinander befestigbar sind. Durch diese erfindungsgemäße Aufteilung des Gehäuses in zwei Längshälften kann somit vorteilhaft die Mine einfachst seitlich eingelegt und ausgerichtet werden. Um die Befestigung der vorteilhaft einfach aneinanderzuklemmenden Gehäusehälften noch weiter zu verbessern, kann erfindungsgemäß ferner ein in eine an der einen Gehäusehälfte ausgebildete Bohrung eingreifender, vorzugsweise klemmend gehalterter und an der anderen Gehäusehälfte angeordneter Steckstift vorgesehen sein.

    [0007] Um die Handhabung der Verschiebeeinrichtung möglichst einfach zu gestalten, so daß der Stift bei jedwedem Verwendungszweck einfachst zu bedienen ist, kann im Rahmen der Erfindung ferner vorgesehen sein, daß die in einer Längsdurchbrechung des Gehäuses geführte Verschiebeeinrichtung aus einer gehäuseaußenseitig betätigbaren Verschiebeplatte und einem damit verbundenen, gehäuseinnenseitig angeordneten Halteelement mit einer Minenaufnahme besteht, deren Form dem Minenquerschnitt angepaßt ist, so daß die Mine problemlos eingesetzt werden kann. Dabei hat es sich erfindungsgemäß als sehr praktikabel erwiesen, wenn das Halteelement und ggf. die Verschiebeplatte aus Kunststoff gebildet sind, wobei das Halteelement wenigstens im Bereich der Minenaufnahme aus weicherem, eine Steck- und/oder Klemmbefestigung der Mine ermöglichenden Material besteht, also beispielsweise aus weicherem Kunststoff oder einem Gummimaterial, so daß die neu einzusetzende Minde einfachst einzustecken ist und trotzdem sicher gehaltert wird. Weiterhin kann das Gehäuse erfindungsgemäß derart ausgebildet sein, daß es zur Arretierung der Verschiebeeinrichtung vorzugsweise innenseitig ausgebildete Rastausnehmungen aufweist, in die ein am Halteelement ausgebildeter Rastvorsprung eingreift, so daß dadurch mit besonderem Vorteil die Mine in ihrer jeweiligen Ausschiebestellung fixiert ist, was insbesondere dahingehend von Vorteil ist, daß ein selbständiges Zurückrutschen der Mine bei entsprechend erhöhtem Schreibdruck vermieden wird.

    [0008] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen;
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Stiftes,
    Fig. 2
    einen Schnitt durch die dreieckförmig ausgebildete Mine,
    Fig. 3
    den Stift aus Fig. 1 mit geöffnetem Gehäuse und entnommener Mine, und
    Fig. 4
    eine Seitenansicht der die Verschiebeeinrichtung tragenden Gehäusehälfte in Richtung des Pfeiles IV aus Fig. 3.


    [0009] Fig. 1 zeigt einen Stift 1, bestehend aus einem Gehäuse 2 und einer mittels einer Verschiebeeinrichtung 3 im Gehäuse 2 geführten Mine 4. Durch die Verschiebeeinrichtung 3 kann die Mine 4 je nach Gebrauch in das Gehäuse 2 zurückgezogen oder aber durch die Minenaustrittsöffnung 5 des Gehäuses 2, die zur Gewährleistung einer sicheren Führung der Mine auch bei erhöhtem Aufsetzdruck der Form der dreieckförmig profilierten Mine 4 (vgl. Fig. 2) angepaßt ist, in Gebrauchsstellung geschoben werden. Die Mine 4 weist in ihrem vorderen Endbereich eine pyramidal geformte Minenspitze 6 auf, mittels der eine dünne Linie ziehbar ist. Neben der Spitze 6 selbst können auch mit den Kanten 7 der Mine 4, wie dies dem Minenquerschnitt aus Fig. 2 zu entnehmen ist, dünne Linien gezogen werden, wobei jedoch die Spitze 6 die eigentliche, einen dünnen Linienzug ermöglichende Schreibspitze darstellt. Ist die Minenspitze 6 infolge dauernden Schreibens stumpf, so kann diese einfachst durch kurzzeitiges Abnützen der die pyramidale Minenspitze 6 bildenden Spitzenseiten angespitzt werden, ohne daß hierfür ein separater Spitzer erforderlich ist. Wie Fig. 2 ferner zu entnehmen ist, weist die Mine 4 der gezeigten Ausführungsform eine ungleichschenklige Dreiecksform auf, was zur Folge hat, daß mit einer derartig profilierten Mine 4 mit den Minenflächen 8a, 8b und 8c unterschiedlich starke Linien gezogen werden können, je nachdem, welche auf dem zu beschriftenden Untergrund aufgesetzt ist, wobei sich durch entsprechende Haltung des Stiftes beim Linienziehen die von den Minenseitenflächen 8a, 8b und 8c vorgegebenen Strichbreiten noch weiter variieren lassen.

    [0010] Fig. 3 zeigt den Stift 1 in zerlegter Form. Das Gehäuse 2 wird zum Minenaustausch in zwei längliche Gehäusehälften 2a, 2b zerlegt, die über an den Gehäuserändern ober- und unterseitig ausgebildete Klemmbereiche 9a, 9b, die bei zusammengesetztem Gehäuse 2 ineinandergreifen und durch Vorsprünge bzw. Nuten realisiert sind, aneinander befestigbar sind. Zur Verbesserung der Klemmhalterung ist an der Gehäusehälfte 2a ein Steckstift 10 angeordnet, der in eine an der Gehäusehälfte 2b ausgebildete Bohrung 11 eingreift. Zum Austausch der Mine 4 wird diese einfachst in die Gehäusehälfte 2a unter Ausrichtung bezüglich der Minenaustrittsöffnung 5 eingesetzt und an der Verschiebeeinrichtung 3 befestigt.

    [0011] Der Aufbau der Verschiebeeinrichtung 3 und ihre Wirkungsweise ist insbesondere in Fig. 4 dargestellt. Die Verschiebeeinrichtung 3, die in dem zusammengesetzten Gehäuse 2 in einer Längsdurchbrechung 12 (vgl. Fig. 1) geführt ist, besteht aus einer am Gehäuse 2 oberseitig betätigbaren Verschiebeplatte 13 und einem daran angebrachten, im Gehäuseinneren angeordneten Halteelement 14. Das Halteelement 14 weist eine nicht dargestellte Minenaufnahme auf, deren Form dem Minenquerschnitt angepaßt ist, so daß die Mine 4 einfachst und sicher am Halteelement 14 gehaltert ist. Dieser Bereich der Minenaufnahme ist aus gegenüber dem Restmaterial weicherem Kunststoff gebildet, so daß eine Steck- oder Klemmbefestigung der neu einzusetzenden Mine 4 möglich ist. Zu diesem Zweck und zur Gewährleistung, daß die Alt-Mine möglichst weit abgenützt werden kann, ist dieser Bereich 17 des Halteelements 14 verlängert ausgebildet, wie in Fig. 4 strichpunktiert dargestellt. Durch Verschieben der Verschiebeplatte 13 samt der Halteplatte 14 in Richtung des Doppelpfeils A in Fig. 4 wird somit die Mine 4 in das Gehäuse 2 eingefahren, was durch die strichpunktierte Verschiebeeinrichtung dargestellt ist, oder aus ihm herausgeschoben. Zur Fixierung der Mine 4 bzw. der Verschiebeeinrichtung 3 in entsprechender Stellung sind an der Gehäusehälfte 2a bodenseitige Rastausnehmungen 15 ausgebildet, in welche ein am Halteelement 14 federnd angeordneter Rastvorsprung 16 eingreift und die Verschiebeeinrichtung 3 in entsprechender Stellung fixiert.


    Ansprüche

    1. Stift, insbesondere Bleistift, mit einer über eine arretierbare Verschiebeeinrichtung in einem eine Minenaustrittsöffnung aufweisenden Gehäuse beweglich geführten, sich bei Gebrauch abnützenden Mine, dadurch gekennzeichnet, daß die Mine (4) einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist und daß die Minenaustrittsöffnung (5) des Gehäuses (2) zur Führung der Mine (4) einen dem Minenquerschnitt angepaßten Öffnungsquerschnitt aufweist.
     
    2. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Minenquerschnitt die Form eines ungleichschenkligen Dreiecks (Fig.2) aufweist.
     
    3. Stift nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) aus zwei aneinander befestigbaren Gehäusehälften (2a, 2b) gebildet ist.
     
    4. Stift nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in Längsrichtung des Stiftes trennbaren Gehäusehälften (2a, 2b) mittels an den einander gegenüberstehenden Rändern der Gehäusehälften (2a, 2b) ausgebildeten Klemmbereichen (9a, 9b) aneinander befestigbar sind.
     
    5. Stift nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen in eine an der einen Gehäusehälfte (2b) ausgebildete Bohrung (11) eingreifenden, vorzugsweise klemmend gehalterten und an der anderen Gehäusehälfte (2a) abgeordneten Steckstift (10).
     
    6. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in einer Längsdurchbrechung (12) des Gehäuses (2) geführte Verschiebeeinrichtung (3) aus einer gehäuseaußenseitig betätigbaren Verschiebeplatte (13) und einem damit verbundenen, gehäuseinnenseitig angeordneten Halteelement (14) mit einer Minenaufnahme besteht, deren Form dem Minenquerschnitt angepaßt ist.
     
    7. Stift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (14) und ggf. die Verschiebeplatte (13) aus Kunststoff gebildet sind, wobei das Halteelement (14) wenigstens im Bereich der Minenaufnahme aus weicherem, eine Steck- und/oder Klemmbefestigung der Mine (4) ermöglichenden Material besteht.
     
    8. Stift nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) zur Arretierung der Verschiebeeinrichtung (3) vorzugsweise innenseitig ausgebildete Rastausnehmungen (15) aufweist, in die ein am Halteelement (14) ausgebildeter Rastvorsprung (16) eingreift.
     




    Zeichnung