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EP 0 680 535 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.1997 Patentblatt 1997/14 |
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Anmeldetag: 18.01.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E01H 5/06 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9400/112 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9417/247 (04.08.1994 Gazette 1994/18) |
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SCHNEEPFLUG
SNOW PLOW
CHASSE-NEIGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
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Priorität: |
20.01.1993 DE 9300688 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.11.1995 Patentblatt 1995/45 |
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Patentinhaber: Schmidt Holding Europe GmbH |
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D-79837 St. Blasien (DE) |
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Erfinder: |
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- WASMER, Manfred
D-79872 Bernau (DE)
- VOGT, Bernhard
D-79868 Feldberg (DE)
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Vertreter: Grättinger & Partner |
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Postfach 16 55 82306 Starnberg 82306 Starnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 736 707
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US-A- 5 155 929
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schneepflug mit mindestens zwei nebeneinander
angeordneten Pflugscharen, zwischen denen ein Spalt geringer Breite besteht, wobei
zumindest im Bereich des mindestens einen Spalts in Fahrtrichtung hinter den Pflugscharen
ein Abdeckelement vorgesehen ist, welches zumindest bereichsweise einen Abstand zur
Rückseite der Pflugschare einhält.
[0002] Schneepflüge mit mehreren Pflugscharen sind als sogenannte Mehrscharpflüge bekannt.
Bei ihnen sind an einem gemeinsamen Rahmen mehrere Pflugschare aufgehängt, beispielsweise
mittels je zweier Lenker. Die einzelnen Pflugschare können unabhängig voneinander
relativ zum gemeinsamen Rahmen bewegt werden.
[0003] Hierdurch wird ermöglicht, daß beim Auftreffen auf ein Hindernis nur die betreffende
Pflugschar ausweicht, während die übrigen Pflugschare in ihrer auf der Fahrbahnoberfläche
aufliegenden Räumstellung verbleiben. Um die unabhängige Bewegungsmöglichkeit der
einzelnen Pflugschare zu gewährleisten und eine gegenseitige Behinderung auszuschließen,
sind die Pflugschare unter Ausbildung jeweils eines Spaltes zwischen sich nebeneinander
angeordnet.
[0004] Ein Schneepflug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der DE-A-3736707 bekannt.
Das bei diesem Schneepflug vorgesehene Abdeckelement erstreckt sich quer hinter dem
oberen Bereich der Pflugschar. Es dient als Abweiseinrichtung für den mit Schneestaub
versetzten, durch die am oberen Rand der Pflugschare angeordnete Loch- und Spaltleiste
hindurchtretenden Luftzug.
[0005] Trotz des Abdeckelements ist bei dem bekannten gattungsgemäßen Schneepflug nicht
ausgeschlossen, daß aufgeworfener Schnee oder Schneematsch die Sicht des Fahrers des
Räumfahrzeuges behindert, insbesondere wenn der Schnee bzw. Schneematsch auf die Windschutzscheibe
des Räumfahrzeuges geschleudert wird. Zudem kann aufgeschleuderter Schnee oder Schneematsch
die Beleuchtungsanlage und/oder den Motorkühler zusetzen.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schneepflug
zu schaffen, bei dessen Einsatz unter sämtlichen Betriebsbedingungen eine Sichtbehinderung
des Fahrers des Räumfahrzeuges und ein Zusetzen der Frontpartie des Räumfahrzeuges
durch aufgeschleuderten Schnee oder Schneematsch zuverlässig verhindert wird.
[0007] Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß für jeden
Spalt zwischen zwei Pflugscharen ein eigenes streifenförmig ausgebildetes Abdeckelement
vorgesehen ist. Somit trifft durch den Spalt zwischen zwei Pflugscharen hindurchtretender
Schnee bzw. Schneematsch auf das Abdeckelement auf und wird von diesem aufgefangen.
Durch den zumindest bereichsweise vorgesehenen Abstand des Abdeckelements zu der Rückseite
der Pflugschare wird erreicht, daß sich der Schnee bzw. Schneematsch nicht in dem
Spalt ansammelt, wodurch die Ausweichmöglichkeit der Pflugschare behindert werden
könnte. Vielmehr kann, bedingt durch den Abstand zwischen Rückseite der Pflugschare
und Abdeckelement, auf das Abdeckelement auftreffender Schnee bzw. Schneematsch nach
unten fallen. Der Abstand des Abdeckelements zur Rückseite der Pflugschare ist dabei
zweckmäßigerweise so gewählt, daß die Selbstreinigung des Abdeckelementes bei sämtlichen
Betriebsbedingungen gewährleistet ist; in der Praxis bedeutet dies, daß der Abstand
so groß gewählt wird, daß an dem Abdeckelement anhaftender Schnee bzw. Schneematsch
aufgrund seines Eigengewichts herunterfällt, bevor der Zwischenraum zwischen dem Abdeckelement
und der Rückseite der Pflugschare vollständig mit Schnee bzw. Schneematsch aufgefüllt
ist. Die streifenförmige Ausbildung des Abdeckelements/der Abdeckelemente trägt dabei
dazu bei, den Selbstreinigungseffekt zu verbessern, weil auf diese Weise ein den anhaftenden
Schnee abschleuderndes Flattern der Abdeckelemente begünstigt wird. Zudem lassen sich
auch herkömmliche Schneepflüge mit derartigen streifenförmigen Abdeckelementen nachrüsten,
weil diese jeweils zwischen den Aufhängungen der Pflugscharen an dem Rahmen angeordnet
werden können.
[0008] Die Selbstreinigung des Abdeckelements läßt sich weiter dadurch erhöhen, daß dieses
aus hochelastischem Kautschuk bzw. Gummimaterial besteht. Denn das Abdeckelement führt
in diesem Falle während des Räumeinsatzes Eigenbewegungen aus, durch welche der anhaftende
Schnee abgeschüttelt wird und hinter den Pflugscharen nach unten fallen kann.
[0009] Besonders bevorzugt wird das mindestens eine Abdeckelement in der Weise am Schneepflug
befestigt, daß es oben an mindestens einer Pflugschar oder einer hieran angesetzten
elastischen Scharverlängerung und unten am Rahmen des Schneepfluges angeschlagen ist.
Hierdurch ergibt sich ein Verlauf des Abdeckelements schräg von vorne oben nach unten
hinten, so daß sich der Abstand zwischen dem Abdeckelement und der Rückseite der Pflugschar
nach unten vergrößert. Die beim Ausweichen der Pflugschare erfolgende Streckung der
streifenförmigen Abdeckelemente begünstigt wiederum deren Selbstreinigung. Allerdings
setzt eine derartige Befestigung die Herstellung des Abdeckelements aus einem hochelastischen
Material voraus, damit die Ausweichbewegung der Pflugschare bezüglich des Rahmens
nicht behindert wird. Werden die Abdeckelemente aus einem nicht oder einem nur gering
elastischen Material hergestellt, werden sie zweckmäßigerweise allein am dem Rahmen
des Schneepfluges befestigt.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 die Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schneepfluges,
wobei die Trageinrichtung nicht dargestellt ist, und
Fig. 2 eine Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Schneepflugs von hinten.
[0011] Der grundsätzliche Aufbau des in der Zeichnung dargestellten Schneepfluges ist konventionell.
Er braucht daher nicht im Detail beschrieben zu werden. Bei dem üblichen Einsatz des
Schneepfluges als Anbauschneepflug ist dieser mittels einer als solches bekannten
Trageinrichtung (vgl. beispielsw. DE-AS 17 08 664) frontseitig am Schneeräumfahrzeug
aufgehängt.
[0012] Der Schneepflug umfaßt einen sich horizontal erstreckenden Rahmen 1, der aus einem
biege- und verwindungssteifen Vierkantrohr aufgebaut ist. Drei Pflugschare 2a, 2b
und 2c sind mittels der Lenker 3 und 4 an dem Rahmen aufgehängt, wobei pro Pflugschar
zwei obere Lenker 3 und zwei untere Lenker 4 vorgesehen sind. Jede Pflugschar wird
mittels einer Schraubenfeder 5, welche zwischen einem an der Rückseite der entsprechenden
Pflugschar befestigten Widerlager 6 und einem am Rahmen 1 befestigten Widerlager 7
gespannt ist, nach unten gegen die Fahrbahn 8 gedrückt.
[0013] Zwischen je zwei Pflugscharen 2a und 2b bzw. 2b und 2c befindet sich ein Spalt 9,
der eine ungehinderte Relativbewegung der Pflugschare bezüglich einander ermöglicht.
Damit diese Relativbewegung nicht behindert wird, ist der die Pflugscharen nach oben
verlängernde Windleitschirm 10 in Verlängerung der Spalte 9 geschlitzt. Der entsprechende
Schlitz 11 ist T-förmig ausgebildet mit einem vertikalen, den Spalt 9 verlängernden
Abschnitt 12 und einem horizontalen Abschnitt 13.
[0014] Am Rahmen ist noch das Schwenklager 14 erkennbar, an welchem der Rahmen 1 an der
nicht dargestellten Trageinrichtung um die vertikale Achse 15 verschwenkbar aufgehängt
ist.
[0015] In Fahrtrichtung hinter jedem Spalt 9 ist ein streifenförmiges Abdeckelement 16 vorgesehen
(um die Anordnung und Ausgestaltung der Schlitze 11 in dem Windleitschirm 10 darstellen
zu können, wurde allerdings in Fig. 2 das rechte Abdeckelement weggelassen). Jedes
aus hochelastischem Kautschuk bestehende Abdeckelement 16 ist entlang seiner Oberkante
mit einem Befestigungsbeschlag 17 eingefaßt. Dieser hinwiederum ist mittels einer
Mehrzahl von Schrauben an dem Windleitschirm 10 befestigt. Das untere Ende jedes streifenförmigen
Abdeckelements 16 ist ebenfalls mit einem Befestigungsbeschlag eingefaßt. Dieser ist
mit Schrauben am Vierkantprofil des Rahmens 1 im Bereich von dessen unterer vorderer
Kante befestigt.
[0016] Abdeckstreifen des dargestellten Formats sind vollkommen ausreichend, um die Verschmutzung
von Windschutzscheibe, Kühler, Beleuchtungseinrichtung und dgl. des Schneeräumfahrzeuges
durch zwischen den Pflugscharen hindurchdringenden Schnee bzw. Schneematsch zuverlässig
zu verhindern.
1. Schneepflug mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Pflugscharen (2a, 2b, 2c),
zwischen denen ein Spalt (9) geringer Breite besteht,
wobei zumindest im Bereich des mindestens einen Spalts (9) in Fahrtrichtung hinter
den Pflugscharen (2a, 2b, 2c) ein Abdeckelement (16) vorgesehen ist, welches zumindest
bereichsweise einen Abstand zur Rückseite der Pflugschare einhält,
dadurch gekennzeichnet,
daß für jeden Spalt (9) ein eigenes streifenförmig ausgebildetes Abdeckelement (16)
vorgesehen ist.
2. Schneepflug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mindestens eine Abdeckelement (16) aus hochelastischem Kautschuk/Gummi besteht.
3. Schneepflug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mindestens eine Abdeckelement (16) am Rahmen (1) des Schneepfluges befestigt
ist.
4. Schneepflug nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mindestens eine Abdeckelement (16) im Bereich seiner Unterkante am Rahmen
(1) des Schneepflugs und im Bereich seiner Oberkante an mindestens einer der Pflugschare
(2a, 2b, 2c) oder einem elastischen, die Pflugschar nach oben verlängernden Windleitschirm
(10) befestigt ist.
5. Schneepflug nach Anspruch 4 mit einem Windleitschirm,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Windleitschirm (10) in Verlängerung der Spalte (9) Schlitze (11) aufweist.
6. Schneepflug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mindestens eine Abdeckelement (16) sich von oben-vorne schräg nach unten-hinten
erstreckt.
1. Snowplough with at least two ploughshares (2a, 2b, 2c) arranged one beside the other,
between which there exists a gap (9) of small width, a covering member (16) being
provided at least in the region of at least one gap (9) behind the ploughshares (2a,
2b, 2c) in the direction of travel, which covering member maintains a distance from
the rear side of the ploughshares at least in certain regions, characterised in that
an individual strip-like covering member (16) is provided for each gap (9).
2. Snowplough according to Claim 1, characterised in that at least one covering member
(16) consists of resilient caoutchouc/rubber.
3. Snowplough according to Claim 1, characterised in that at least one covering member
(16) is attached to the frame (1) of the snowplough.
4. Snowplough according to Claim 3, characterised in that at least one covering member
(16) is attached in the region of its lower edge to the frame (1) of the snowplough
and in the region of its upper edge to at least one of the ploughshares (2a, 2b, 2c)
or a resilient wind deflector (10) extending the ploughshare in an upwards direction.
5. Snowplough according to Claim 4, with a wind deflector, characterised in that the
wind deflector (10) comprises slots (11) extending the gaps (9).
6. Snowplough according to Claim 1, characterised in that at least one covering member
(16) extends from above at the front obliquely downwards towards the rear.
1. Chasse-neige comportant au moins deux socs (2a,2b,2c) disposés côte-à-côte et entre
lesquels existe une fente (9) de faible largeur, et dans lequel il est prévu, au moins
dans la zone de la ou des fentes (9), en arrière des socs (2a,2b,2c) dans la direction
de déplacement, un élément de recouvrement (16), qui, au moins par endroits, est maintenu
à distance de la face arrière des socs du chasse-neige, caractérisé en ce que pour
chaque fente (9) il est prévu un élément particulier de recouvrement (16) agencé en
forme de bande.
2. Chasse-neige selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ou les éléments de
recouvrement (16) sont réalisés en un caoutchouc très élastique.
3. Chasse-neige selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ou les éléments de
recouvrement (16) sont fixés au châssis (1) du chasse-neige.
4. Chasse-neige selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ou les éléments de
recouvrement (16) sont fixés, au niveau de leur bord inférieur, au châssis (1) du
chasse-neige, et, au niveau de leur bord supérieur, à au moins l'un des socs (2a,
2b, 2c) du chasse-neige ou à un écran formant paravent (10) qui prolonge vers le haut
le soc du chasse-neige.
5. Chasse-neige selon la revendication 4, comportant un écran formant paravent, caractérisé
en ce que l'écran formant paravent (10) possède des fentes (11) dans le prolongement
des fentes (9).
6. Chasse-neige selon la revendication 1, caractérisé en ce le ou les éléments de recouvrement
(16) s'étendent obliquement de haut en bas et de l'avant vers l'arrière.

