(19)
(11) EP 0 680 705 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.01.1997  Patentblatt  1997/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.1995  Patentblatt  1995/45

(21) Anmeldenummer: 95106076.3

(22) Anmeldetag:  24.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 06.05.1994 DE 4416138

(71) Anmelder: TRW Occupant Restraint Systems GmbH
D-73553 Alfdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Biller, Joachim
    D-73547 Lorch (DE)

(74) Vertreter: Degwert, Hartmut, Dipl.-Phys. et al
Prinz & Partner Manzingerweg 7
81241 München
81241 München (DE)

   


(54) Verschluss für Sicherheitsgurte


(57) Der Verschluß für Sicherheitsgurte basiert auf der bewährten Schwenkriegel-Konstruktion und ist mit einfachen Maßnahmen strafferfest ausgerüstet. Der Schwenkriegel (16) wird in seiner Schließstellung durch eine Sperrplatte (20) gesichert. Die Sperrplatte (20) wird ihrerseits durch zwei Sperrkugeln (36) gesichert, die zwischen einer Mulde (28) in der Sperrplatte und einer parallel zur Sperrplatte verschiebbaren Blockierplatte (30) gehalten sind. Zum Öffnen des Verschlusses muß zunächst diese Blockierplatte (30) über ein massenkompensiertes System betätigt werden.
Der Verschluß ist auch gegen extrem hohe Beschleunigungen in allen Richtungen gesichert.






Recherchenbericht