(19)
(11) EP 0 680 889 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.11.1995  Patentblatt  1995/45

(21) Anmeldenummer: 95106007.8

(22) Anmeldetag:  21.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 51/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 04.05.1994 DE 4415679

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
D-65929 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Koch, Hermann
    D-55130 Mainz (DE)
  • Loos, Hans-Joachim
    D-65462 Ginsheim-Gustavsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss mit Originalitätskappe für Injektions- und Infusionsflaschen


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß mit Originalitätskappe für Injektions- und Infusionsflaschen. Der Verschluß weist ein Halteteil (3) für eine Dichtung (5) auf, wobei zwischen dem Halteteil (3) und der Dichtung (5) eine Lochkappe (1) mit eingezogenem Lochrand (2) angeordnet ist. Diese Anordnung verhindert, daß die Dichtung beim Durchstoßen des Verschlusses mit einem Dorn in den Flaschenhals fällt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit Originalitätskappe für Injektions- und Infusionsflaschen, bestehend aus einem Halteteil für eine Dichtung, wobei das Halteteil eine Ausnehmung aufweist, in der die Originalitätskappe formschlüssig angeordnet ist.

    [0002] Verschlüsse der genannten Art haben den Nachteil, daß eine mit gleitfähiger (z.B. mit PTFE beschichteter) Oberfläche versehene Dichtung keinen ausreichenden Halt im Verschluß findet. Beim Durchstoßen mit einem Dorn eines Überleitungs(entnahme)-Gerätes verformt sie sich, rutscht aus ihrem Sitz heraus und fällt in den Flaschenhals. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

    [0003] Die Aufgabe wird durch einen Verschluß der genannten Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, daß zwischen Halteteil und Dichtung eine Lochkappe mit eingezogenem Lochrand angeordnet ist und die Dichtung einen umlaufenden Wulst aufweist, auf dem sich die Lochkappe abstützt.

    [0004] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert.

    [0005] Es zeigt
    Figur 1
    den Verschluß auf einem Flaschenhals geschnitten und
    Figur 2
    die Einzelteile des Verschlusses geschnitten.


    [0006] Der Verschluß weist ein Halteteil (3) für eine Dichtung (5), z.B. einen Stopfen oder eine Scheibe auf. Das Halteteil (3) ist mit einer Ausnehmung (8) versehen, in die die Spreizsegmente (9) der Originalitätskappe 4 durchgreifen und beim Verschließen des Verschlusses sich um die Ausnehmung (8) legen. Zwischen Halteteil (3) und Dichtung (5) ist eine Lochkappe (1) mit eingezogenem Lochrand (2) angeordnet. Die Dichtung (5) ist mit einem umlaufenden Wulst (7) versehen, den die Lochkappe (1) mit ihrem eingezogenen Lochrand (2) umfaßt. Dadurch wird die Dichtung (5) in ihrer Lage fixiert und kann bei entsprechender Druckbelastung während des Durchstossens nicht mehr in den Flaschenhals (6) ausweichen. Die Dichtung (5) kann zusätzlich oder alternativ auch durch in Richtung Dichtung gebogene Segmente des Halteteils (3) fixiert werden. Die Teile des Verschlusses können alle aus dem gleichen Material (Metall oder Kunststoff) hergestellt sein, was für anstehende Entsorgungsprobleme von Vorteil ist.


    Ansprüche

    1. Verschluß mit Originalitätskappe für Injektions- und Infusionsflaschen bestehend aus einem Halteteil für eine Dichtung, wobei das Halteteil eine Ausnehmung aufweist, in der die Originalitätskappe formschlüssig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Halteteil (3) und Dichtung (5) eine Lochkappe (1) mit eingezogenem Lochrand (2) angeordnet ist und die Dichtung (5) einen umlaufenden Wulst (7) aufweist, auf dem sich die Lochkappe (1) abstützt.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht