(19)
(11) EP 0 681 083 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.05.1998  Patentblatt  1998/22

(21) Anmeldenummer: 95104767.9

(22) Anmeldetag:  30.03.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E06B 3/667

(54)

Geradverbinder aus Kunststoff zur Verbindung von hohlen Abstandsprofilen und hohlen Sprossenprofilen eines Mehrscheibenisolierglases

Plastic straight connector for hollow spacer and transom profiles in multi-pane insulating glazing

Raccord rectiligne en matière plastique pour profilés intercalaires creux et pour profilés creux de croisillon d'un vitrage multiple isolant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 02.05.1994 DE 9407296 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.11.1995  Patentblatt  1995/45

(73) Patentinhaber: CERA Handelsgesellschaft mbH
D-87640 Biessenhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Loh, Walter
    87600 Kaufbeuren-Neugablonz (DE)

(74) Vertreter: Kern, Wolfgang, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Kern, Brehm & Partner Albert-Rosshaupter-Strasse 73
81369 München
81369 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 330 906
DE-U- 8 710 362
DE-U- 9 316 728
DE-U- 8 617 167
DE-U- 9 300 240
FR-A- 2 253 936
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Geradverbinder aus Kunststoff zur Verbindung von hohlen Abstandsprofilen und hohlen Sprossenprofilen eines Mehrscheibenisolierglases, mit einem flachen, länglichen Körper, von dem das eine Ende in das eine Abstandsprofil A und das andere Ende in das andere Abstandsprofil B einsteckbar sind und dessen Oberfläche mit einem mittigen Anschlagelement versehen ist, welches beim Einschieben des Geradverbinders in die miteinander zu verbindenden Abstandsprofile A und B gegen die Profilstirnseiten C bzw. D stößt, wobei der Körper einen Doppel-T-Querschnitt hat, dessen mit Abstand parallele, waagrechte Querstege durch senkrechte Stege miteinander verbunden sind und im eingebauten Zustand des Geradverbinders die ihnen gegenüberliegenden Profilmnenwandoberflächen zumindest teilweise berühren.

    [0002] Bei dem bekennden Geradverbinder dieser Art. (DE-U-93/00240) hat sich nun gezeigt, daß beim Einschieben des Geradverbinders in den Profilhohlraum die scharfen Kanten der Stirnseiten der Metallprofile, die mit der Oberfläche insbesondere des oberen Quersteges in Berührung treten, von der Kunststoffoberfläche Material abschaben und diesen "Schneidgrat" bis zum mittigen Anschlagelement vor sich herschieben. Dies hat die nachteilige Folge, daß der Schneidgrat zwischen den beiden Profilstirnseiten verbleibt und den zwischen den Stirnseiten vorhandenen, durch die Dicke des Anschlagelementes bedingten Spalt erheblich vergrößert mit der Folge, daß die Gefahr des Austretens von Trocknungsmittel aus dem Abstandsprofilhohlraum in den Scheibenzwischenraum vergrössert und des weiteren die Länge des Abstandsprofils größer wird als die für den Scheibenzuschnitt festgelegte Länge und daß damit auch die Winkel des Abstandsprofilrahmens an seinen vier Ecken nicht mehr stimmen und schließlich auch das Aussehen des Mehrscheibenisolierglases leidet, da der Verbindungsspalt und die in ihm befindlichen Materialspäne sichtbar sind.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, den Geradverbinder der genannten Art so weiterzubilden, daß die obigen Nachteile beseitigt werden und jegliches abgeschabte Material den direkten Anschlag der Profilstirnseiten am Anschlagelement nicht behindert.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß beidseitig des sich quer zur Längsachse des Körpers erstreckenden Anschlagelementes je eine Schneidgratbremse in Form eines aus der Oberfläche des oberen waagrechten Quersteges in Richtung auf das Anschlagelement ansteigenden Bremskeils angeordnet ist, dessen höchste Erhebung eine mit Abstand parallel zu dem mittigen Anschlagelement verlaufende Kante bildet, daß die maximale Höhe des Bremskeils kleiner ist als die Höhe des Anschlagelements, und daß die Oberfläche des Quersteges im Bereich der beiden Enden des Körpers mit bogenförmigen Wölbungen versehen ist, die sich in Längsrichtung des Körpers aus der Oberfläche erheben und beim Einschieben des Geradverbinders in die hohlen Abstandsprofile Auflaufbremsen bilden, welche zur Erzeugung eines festen Sitzes zwischen dem Geradverbinder und den Abstandsprofilen einen Toleranzausgleich zwischen diesen beiden Elementen schaffen.

    [0005] Durch diese Konstruktion wird der Schneidgrat, also das von der scharfen Kante der Profilstirnseite oberflächlich vom Geradverbinder abgeschabte Kunststoffmaterial, von der Oberfläche mit Hilfe der Kante vor dem Anschlagelement abgelöst, um aus dem entstehenden Spalt herauszufallen, so daß die Profilstirnseiten bis zum Anschlag mit dem Anschlagelement vorrücken können. Insbesondere die im Bereich der Ender des Körpers der Geradverbinders vorgesechenen bogenförmigen Wölbungen führen zu Materielabschabungen, einem sogenennten Schneidgrat, der durch die Schneidgratbremse beseitigt wird.

    [0006] Aus der DE-U-93/16728 ist ein Geradverbinder bekannt, der zwar auch sogenannte Schneidgratbremsen aufweist, die jedoch anders angeordnet sind und einem anderen Zweck dienen im Hinblick darauf, daß sich an den Stirnseiten der metallenen Profile manchmal vorhandene, durch das Zuschneiden der Profile verursachte Metallrestteile zwischen die Verbindungsoberfläche und die Oberfläche des Profilhohlraums schieben und dadurch das Profil in unerwünschter Weise verformen. Dies ist darauf zurückzuführen, daß metallene Restteile der Profilkörper, die beim Ablängen, also Abschneiden, als Grat an den Stirnflächen der Profile stehenbleiben, ein bündiges Aufeinanderstoßen der Stirnseiten verhindern, so daß im eingebauten Zustand des Geradverbinders zwischen den Profilstirnseiten ein unerwünschter Spalt verbleibt. Um diesen Nachteil zu vermeiden, werden auf der Oberfläche des Geradverbindes dort, wo die Profilstirnseiten aufeinanderstoßen sollen, Schneidgratbremsen in Form von aus der Oberfläche in Richtung auf die Körpermitte hin ansteigenden Auflaufschrägen vorgesehen, die einander gegenüberliegen und zwischen sich einen Spalt bestimmter Breite lassen. Dieser Spalt beherbergt kein Anschlagelement und dient nur zur Aufnahme des sich an den Profilstirnseiten befindenden metallenen Gratmaterials, das somit gewissermaßen in das Kunststoffmaterial des Geradverbinders eingebettet wird.

    [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0008] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    eine Draufsicht des Geradverbinders,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des Geradverbinders von Fig. 1, und
    Fig. 3
    eine Stirnansicht des Geradverbinders von Fig. 1.


    [0009] Der in den Figuren 1 bis 3 beispielshalber dargestellte Geradverbinder weist einen flachen, länglichen Körper 1 auf, von dem das eine Ende 4 in das schematisch angedeutete eine Abstandsprofil A und sein anderes Ende 5 in das ebenfalls schematisch angedeutete andere Abstandsprofil B eingesteckt werden, um diese beiden Abstandsprofile miteinander zu verbinden.

    [0010] Der Geradverbinder weist einen Doppel-T-Querschnitt auf mit einem oberen waagrechten Quersteg 2 und einem unteren waagrechten Quersteg 3, die sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hinsichtlich ihrer Breite unterscheiden und durch senkrechte Stege 11, 13, 14 miteinander verbunden sind, welche einen gemeinsamen Mittelsteg bilden, der aus Materialersparnisgründen, aber auch aus Gründen des besseren Durchgangs des Trocknungsmittelpulvers mit Öffnungen 12 unterschiedlicher Größe versehen und dadurch in die genannten einzelnen Stege aufgeteilt ist.

    [0011] Auf der Oberfläche 20 des oberen Querstegs 2 ist etwa in der Mitte der Länge des Geradverbinders ein rippenförmiges Anschlagelement 8 angeordnet, das sich quer zur Körperlängsrichtung erstreckt und beim Einschieben des Geradverbinders in die miteinander zu verbindenden Abstandsprofile gegen die Profilstirnseiten C bzw. D stößt, so daß die maximale Einschublänge durch dieses Anschlagelement festgelegt wird.

    [0012] Beidseitig dieses mittigen Anschlagelementes 8 befindet sich je eine Schneidgratbremse in Form eines aus der Oberfläche 20 in Richtung auf das Anschlagelement ansteigenden Bremskeils 6 bzw. 7, dessen höchste Erhebung eine mit Abstand parallel zu dem mittigen Anschlagelement 8 verlaufende Kante 21 bildet. Der Abstand zwischen dieser Kante des Bremskeils und dem Anschlagelement 8 ist wählbar und entspricht im vorliegenden Fall der Dicke des Anschlagelementes. Er ist in jedem Fall so gewählt, daß der Schneidgrat, der sich dadurch bildet, daß die scharfen Kanten der Profilstirnseiten C und D oberflächlich vom Geradverbinderkörper beim Hineinschieben desselben in die Abstandsprofile A und B Kunststoffmaterial abschaben, diesen Schneidgrat von der Oberfläche mit Hilfe der Kante 21 vor dem Anschlagelement 8 ablösen, so daß er aus dem zwischen dem Anschlagelement und dem Bremskeil 6, 7 vorhandenen Spalt herausfällt, wodurch die Profilstirnseiten bis zum Anschlag mit dem Anschlagelement vorrücken können und die Gefahr beseitigt ist, daß Trocknungsmittel aus dem Hohlraum der Absstandsprofile austritt und in den Scheibenzwischenraum gelangt.

    [0013] Die maximale Höhe der Bremskeile 6, 7, die an ihren Kanten 21 gemessen wird, ist kleiner als die Höhe des Anschlagelements 8, so daß letzteres auch tatsächlich als Anschlagelement wirken kann. Die Länge der Bremskeile 6, 7, gemessen quer zur Längsachse des Körpers 1, ist im vorliegenden Fall gleich der Länge des Anschlagelementes 8, sollte jedoch zweckmäßigerweise der Breite des Quersteges entsprechen, damit der Schneidgrat, falls er sich über die gesamte Breite dieses Quersteges erstrecken sollte, auch abgelöst wird.

    [0014] Die Unterseite des unteren Quersteges 3 ist mit einer Vielzahl von in gegenseitigem Abstand angeordneten Querrippen 17 versehen, die ähnlich wie an den parallelen Seitenkanten 18, 19 dieses Quersteges befindliche Rippen 22 dazu dienen, den Reibschluß zwischen der Oberfläche des Geradverbinders und der ihn umgebenden Wandung der Abstandsprofile A und B zu verstärken.

    [0015] Darüber hinaus ist die Oberfläche 20 des Quersteges 2 im Bereich der beiden Enden 4, 5 des Körpers 1 mit bogenförmigen Wölbungen 9, 10 versehen, die sich in Längsrichtung des Körpers 1 aus der Oberfläche 20 herausheben und beim Einschieben des Geradverbinders in die hohlen Abstandsprofile A und B Auflaufbremsen bilden, welche zur Erzeugung eines festen Sitzes zwischen dem Geradverbinder und den Abstandprofilen einen Toleranzausgleich zwischen diesen beiden Elementen schaffen. Die Höhe dieser Wölbungen 9, 10, zu deren Verdeutlichung in Fig. 2 unterhalb der Wölbungen eine punktierte gerade Linie eingezeichnet ist, ist kleiner als die Höhe des Anschlagelementes 8. Gemessen in Richtung quer zur Längsachse des Körpers 1 weisen die Wölbungen 9, 10 eine Breite auf, die annähernd der Breite des Quersteges 2 entspricht. Die Länge der Wölbungen 9, 10 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel größer als die Länge der Bremskeile 6, 7.

    [0016] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Bremskeile 6, 7 eine maximale Höhe von 0,3 mm auf, während die Höhe des Anschlagelementes 0,55 mm beträgt. Der Keilwinkel der Bremskeile beträgt 4°. Die mit 4 bzw. 5 bezeichneten beiden Enden des Geradverbinders verjüngen sich konisch, wie bei 15 und 16 dargestellt, um das Einstecken des Geradverbinders in die stirnseitigen Öffnungen der Abstandsprofile A und B zu erleichtern. Der Verjüngungswinkel beträgt 10°.

    [0017] Sowohl die Rippen 17 auf der Unteseite des Quersteges 3 als auch die Rippen 22 an den Seitenkanten 18, 19 dieses Quersteges haben einen dreieckigen Querschnitt, wobei die Spitze des Dreiecks einen Winkel von 90° bildet und die Dreieckshöhe 0,2 mm beträgt. Diese relativ kleine Verrippung reicht aus, um den gewünschten Reibungseffekt mit der umgebenden Wandung der Abstandsprofile zu erzeugen.

    [0018] Die Wölbungen 9 und 10, auch Bögen genannt, weisen eine vergleichsweise geringe Höhe auf und übersteigen keinesfalls die Höhe des Anschlagelementes 8. Sie fördern sowohl Ausrichtung als auch den festen Sitz des eingebauten Geradverbinders und dienen damit zur Erhöhung der Festigkeit der Verbindung der beiden Abstandsprofile A und B.


    Ansprüche

    1. Geradverbinder aus Kunststoff zur Verbindung von hohlen Abstandsprofilen und hohlen Sprossenprofilen eines Mehrscheibenisolierglases, mit einem flachen, länglichen Körper, von dem das eine Ende (4) in das eine Abstandsprofil (A) und das andere Ende (5) in das andere Abstandsprofil (B) einsteckbar sind und dessen Oberfläche mit einem mittigen Anschlagelement (8) versehen ist, welches beim Einschieben des Geradverbinders in die miteinander zu verbindenden Abstandsprofile (A, B) gegen die Profilstirnseiten (C; D) stößt, wobei der Körper einen Doppel-T-Querschnitt hat, dessen mit Abstand parallele, waagrechte Querstege (2, 3) durch senkrechte Stege (11, 13, 14) miteinander verbunden sind und im eingebauten Zustand des Geradverbinders die ihnen gegenüberliegenden Profilinnenwandoberflächen zumindest teilweise berühren, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig des sich quer zur Längsachse des Körpers erstreckenden Anschlagementes (8) je eine Schneidgratbremse in Form eines aus der Oberfläche (20) des oberen waagrechten Quersteges (2) in Richtung auf das Anschlagelement (8) ansteigenden Bremskeils (6, 7) angeordnet ist, dessen höchste Erhebung eine mit Abstand parallel zu dem mittigen Anschlagelement (8) verlaufende Kante (21) bildet, daß die maximale Höhe des Bremskeils (6, 7) kleiner ist als die Höhe des Anschlagelements (8), und daß die Oberfläche (20) des oberen Quersteges (2) im Bereich der beiden Enden (4, 5) des Körpers mit bogenförmigen Wölbungen (9, 10) versehen ist, die sich in Längsrichtung des Körpers aus der Oberfläche (20) erheben und beim Einschieben des Geradverbinders in die hohlen Abstandsprofile (A, B) Auflaufbremsen bilden, welche zur Erzeugung eines festen Sitzes zwischen dem Geradverbinder und den Abstandsprofilen einen Toleranzausgleich zwischen diesen beiden Elementen schaffen.
     
    2. Geradverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen der Kante (21) des Bremskeils (6, 7) und dem Anschlagelement (8) der Dicke des Anschlagelementes entspricht.
     
    3. Geradverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Bremskeils (6, 7), gemessen quer zur Längsachse des Körpers, gleich der Länge des Anschlagelementes (8) ist.
     
    4. Geradverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Bremskeils (6, 7) gleich der Breite des Quersteges (2) ist.
     
    5. Geradverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Wölbungen (9, 10) kleiner ist als die Höhe des Anschlagelementes (8).
     
    6. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichent, daß die Wölbungen (9, 10), gemessen in Richtung quer zur Längsachse des Körpers eine Breite aufweisen, die annähernd der Breite des Quersteges (2) entspricht.
     
    7. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Wölbungen (9, 10) größer ist als die Breite des Bremskeils (6, 7).
     
    8. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen Seitenkanten (18, 19) wenigstens eines der beiden Querstege (2, 3) mit Rippen (22) versehen sind.
     


    Claims

    1. Linear connector of plastic material for joining hollow spacing profiles and hollow bar profiles of multiple insulating glass units, comprising a flat, longitudinal body, the one end (4) of which is insertable into the one spacing profile (A) and the other end (5) of which is insertable into the other spacing profile (B), which body having a surface provided with an intermediate abutment element (8) abutting during the insertion of the linear connector into the spacing profiles (A, B) against the profile front faces (C, D), respectively, which body being provided with a double-T-cross section and two distantly parallel, horizontal cross bars (2, 3) of which are joined by vertical bars (11, 13, 14) and are touching at least partly the inner wall surfaces of the profiles adjacent to them, if the linear connector is in its mounted condition, characterized in that at both sides of the abutment element (8) extending across the longitudinal axis of the body a cutting burr brake is provided having the configuration of a wedge like brake wedge (6, 7) arising from the surface (20) of the upper horizontal cross bar (3) in the direction of the abutment element (8), the highest apex of that brake wedge forming an edge (21) extending distantly parallel to the intermediate abutment element (8), moreover that the maximum height of the brake wedge (6, 7) is smaller than the height of the abutment element (8), and that the surface (20) of the upper cross bar (2) within the area of the two ends (4, 5) of the body is provided with curved bows (9, 10) arising in longitudinal direction of the body from the surface (20) and forming on inserting the linear connector into the hollow spacing profiles (A, B) run a ground brakes, which in order to effecting a strong seat between the linear connector and the spacing profiles compensate the tolerance of size between these two elements.
     
    2. Linear connector according to claim 1, characterized in that the distance between the edge (21) of the brake wedge (6, 7) and the abutment element (8) corresponds to the thickness of the abutment element.
     
    3. Linear connector according to claim 1 or 2, characterized in that the width of the brake wedge (6, 7) measured across the longitudinal axis of the body corresponds to the length of the abutment element (8).
     
    4. Linear connector according to claim 3, characterized in that the width of the brake wedge (6, 7) corresponds to the width of the cross bar (2).
     
    5. Linear connector according to one of the claims 1, characterized in that the height of the bows (9, 10) is smaller than the height of the abutment element (8).
     
    6. Linear connector according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the bows (9, 10) measured in the direction across the longitudinal axis of the body have a width corresponding nearly to the width of the cross bar (2).
     
    7. Linear connector according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the length of the bows (9, 10) is greater than the width of the brake wedges (6, 7).
     
    8. Linear connector according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the parallel edges (18, 19) of at least one of the two cross bars (2, 3) are provided with ribs (22).
     


    Revendications

    1. Raccord rectiligne en matière plastique pour assembler des profilés intercalaires creux et des profilés creux de croisillons d'un vitrage multiple isolant, pourvu d'un corps plat de forme allongée (1) dont l'une des parties (4) de la longueur s'emboîte dans le premier profilé intercalaire (A) et l'autre partie de sa longueur (5) s'emboîte dans l'autre profilé intercalaire (B), et dont la surface est munie d'un élément de butée (8) placé au milieu de la longueur du corps, lequel, lorsqu'on rentre le raccord dans les profilés intercalaires (A et B) à relier, se place contre les faces frontales (C et D) des profilés, le corps (1) présentant une section en double T dont les semelles horizontales (2, 3), parallèles et distantes l'une de l'autre sont reliées entre elles par des entretoises verticales (11, 13, 14) et touchent au moins partiellement les faces intérieures des parois des profilés leur faisant face lorsque le raccord est emboîté, caractérisé en ce que sur les deux côtés de l'élément de butée (8) s'étendant transversalement par rapport à l'axe longitudinale du corps est monté un moyen de freinage de la bavure sous la forme d'un cale de freinage (6, 7) sortant de la surface (20) de la semelle supérieure horizontale (2) et croissant en direction de l'élément de butée (8) dont le sommet forme une arête (21) s'étendant parallèlement à l'élément de butée (8) et distante à ce dernier, et que la hauteur maximale des cales de freinage (6, 7) est plus faible que la hauteur de l'élément de butée (8), et que la surface (20) de la semelle supérieure (2) est munie du côtés des extrémités (4, 5) du corps (1) de parties courbes (9, 10) sortant de la surface (20) dans l'axe longitudinale du corps (1) et constituant, lorqu'on rentre le raccord dans les profilés intercalaires creux, des moyens de freinage, permettant en compensant le jeu entre le raccord rectiligne et les profilés intercalaires une position ajustée dudit raccord emboîté dans lesdits profilés.
     
    2. Raccord rectiligne selon la revendication 1, caractérise en ce que l'écart entre l'arête (21) des cales de freinage (6, 7) et l'élément de butée (8) correspond à la largeur de l'élément de butée.
     
    3. Raccord rectiligne selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la largeur des cales de freinage (6, 7), transversalement par rapport à l'axe longitudinale du corps (1), correspond à la longueur de l'élément de butée (8).
     
    4. Raccord rectiligne selon la revendication 3, caractérisé en ce que la largeur des cales de freinage (6, 7) correspond à la largeur de la semelle (2).
     
    5. Raccord rectiligne selon la revendication 1, caractérisé en ce que la hauteur des parties courbes (9, 10) est plus faible que la hauteur de l'élément de butée (8).
     
    6. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la largeur des parties courbes (9, 10), transversalement par rapport à l'axe longitudinale du corps (1), correspond approximativement à la largeur de la semelle (2).
     
    7. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la longueur des parties courbes (9, 10) est plus importante que la largeur des cales de freinage (6, 7).
     
    8. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les côtés paralleles (18, 19) d'au moins une des deux semelles (2, 3) sont munies de nervures (22).
     




    Zeichnung