(19)
(11) EP 0 681 084 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.1996  Patentblatt  1996/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.1995  Patentblatt  1995/45

(21) Anmeldenummer: 95106627.3

(22) Anmeldetag:  03.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E06B 3/96
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 06.05.1994 DE 9407516 U

(71) Anmelder: Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen-Horrem (DE)

(72) Erfinder:
  • Niemann, Hans-Dieter
    D-50169 Kerpen-Horrem (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. 
Sturies - Eichler - Füssel Patentanwälte, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Eckverbinder für Fenster-, Tür- od. dgl. Rahmen


    (57) Eckverbinder (10) für Fenster-, Tür od. dg. Rahmen, mit winklig zueinander angeordneten Einsteckschenkeln (11), und mit einem mechanischen, innerhalb eines Einsteckschenkels (11) angelenkten Träger (12), der einen Klebstoffvorrat (13) aufweist und der den Klebstoff mit einem über Außenumfangsflächen (23) des Einsteckschenkels (11) vorstehenden Druckteil (14) beim Einstecken des Einsteckschenkels (11) in einen Rahmenholm (15) unter Freisetzen des Klebstoffs aus einem Vorratsbehälter in einen zwischen dem Einsteckschenkel (11) und dem Holm (15) gelegenen Verbindungsbereich (16) auspreßt.
    Um den Eckverbinder so zu verbessern, daß ein einfach ausgebildeter Eckverbinder in Verbindung mit einem ebenfalls einfach ausgebildeten Vorratsbehälter zum Einsatz kommen kann, wird er so ausgebildet, daß der Vorratsbehälter eine Ampulle (17) ist, die zumindest einen Teil einer Gelenkachse (18) des Trägers (12) bildet.







    Recherchenbericht