| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 681 737 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
12.02.1997 Patentblatt 1997/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.12.1993 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 9/34 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/AT9300/193 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9417/539 (04.08.1994 Gazette 1994/18) |
|
| (54) |
LÖSCHBLECHPAKET FÜR EINE LICHTBOGENLÖSCHKAMMER
EXTINGUISHING STACK FOR AN ARC EXTINGUISHING CHAMBER
PAQUET DE PLAQUES D'EXTINCTION POUR UNE CHAMBRE D'EXTINCTION D'ARC
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
27.01.1993 AT 134/93
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.11.1995 Patentblatt 1995/46 |
| (73) |
Patentinhaber: FELTEN & GUILLEAUME AUSTRIA AG |
|
3943 Schrems-Eugenia 1 (AT) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- NYZNER, Alfred
A-1200 Wien (AT)
|
| (74) |
Vertreter: Beer, Manfred, Dipl.-Ing. et al |
|
Lindengasse 8 1070 Wien 1070 Wien (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 051 756 CH-A- 665 052
|
EP-A- 0 263 293 US-A- 3 110 790
|
|
| |
|
|
- Derwent's abstract no. D0498 E/11, Woche 8211,Zusammenfassung von SU 836 691, (NW
EXTRAMURAL POLY) 10 Juni 1981
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer für Schalter,
insbesondere für Leitungsschutzschalter, bestehend aus parallel oder fächerförmig
angeordneten Löschblechen, einem Halteteil aus Isolierstoff mit U-förmiger Querschnittsform,
in dem die Löschbleche in ihrer Lage fixiert eingesetzt sind und der in seinem dem
Lichtbogeneintritt gegenüberliegenden Steg Lichtbogenaustrittsöffnungen, die jeweils
zwischen benachbarten Löschblechen angeordnet sind, aufweist.
[0002] Löschblechpaket für Lichtbogenlöschkammern sind in den verschiedensten Ausführungsformen
vorgeschlagen worden und haben den Zweck, den beim Schalten, insbesondere den beim
Auslösen von Leitungsschutzschaltern beim Öffnen der Kontakte entstehenden Lichtbogen
rasch von den Kontaktstücken wegzuführen, wobei der sich zwischen den öffnenden Kontakten
bildende Lichtbogen teils durch das magnetische Feld der Schaltglieder, teils aber
durch die Saugwirkung des Löschblechpaketes zu den Löschblechen hingeblasen, dann
die heißen Gase zwischen den Löschblechen gekühlt und zu den Lichtbogenaustrittsöffnungen
der Lichtbogenlöschkammer und durch diese weiter zu der Abblasöffnung des Schalters
geführt werden.
[0003] Löschblechpaket für Lichtbogenlöschkammern haben auch die Aufgabe, den Lichtbogen
zu unterteilen und so die Lichtbogenspannung zu erhöhen.
[0004] Ein Problem bei den bekannten Löschblechpaket für Lichtbogenlöschkammern besteht
auch darin, daß nach dem Austritt der ionisierten Gase aus den Lichtbogenaustrittsöffnungen
sogenannte Außenüberschläge zwischen benachbarten Lichtbogenaustrittsöffnungen auftreten.
An sich können solche Außenüberschläge verhindert werden, indem die Lichtbogenaustrittsöffnungen
klein gehalten werden. Kleine Lichtbogenaustrittsöffnungen haben aber den Nachteil,
daß sie den Gasaustritt behindern und strömungstechnisch ungünstig sind.
[0005] Es ist daher schon vorgeschlagen worden, die Lichtbogenaustrittsöffnungen in den
Schenkeln des U-förmigen Formteils vorzusehen.
[0006] Ein Beispiel für ein Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer ist in der AT-B-343
212 beschrieben. Bei dieser bekannten Lichtbogenlöschkammer sind die Lichtbogenaustrittsöffnungen
ausschließlich in den Schenkeln des die Löschbleche haltenden U-förmigen Halteteils
aus Isolierstoff vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform ergeben sich aber insbesondere
bei schmal gebauten Schaltern strömungstechnische Schwierigkeiten beim Abblasen der
Abgase aus der Lichtbogenlöschkammer zu den Abblasöffnungen im Gehäuse des Schalters.
[0007] Aus der SU-836 691 ist eine Lichtbogenlöschkammer bekannt, deren Lichtbogenaustrittsöffnungen
außen durch Metallgitter verschlossen sind, an die unterschiedliche Spannungen angelegt
werden, um die Rekombination von Ionen zu beschleunigen. Rings um die Metallgitter
sind diese umgebenden Wände vorgesehen, um die Metallgitter voneinander elektrisch
zu isolieren.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer
vorzuschlagen, das ohne ihre Wirkung und Funktion zu beeinträchtigen, das Abblasen
der Abgase zu den Abblasöffnungen des Schalters verbessert und Außenüberschläge verhindert.
[0009] Erfindungsgemäß wird dies bei einem gattungsgemäßen Löschblechpacket dadurch erreicht,
daß von der Außenseite des Steges des U-förmigen Halteteils wenigstens eine Rippe,
die benachbarte Lichtbogenaustrittsöffnungen voneinander trennt, nach außen absteht,
und daß die Rippe schlangenlinienförmig ausgebildet ist und jeweils gegenüberliegende
Bereiche benachbarter Lichtbogenaustrittsöffnungen im wesentlichen über ihren halben
Umfang umgibt.
[0010] Durch die erfindungsgemäße Maßnahme ergeben sich im Gegensatz zum Löschblechpaket
für eine Lichtbogenlöschkammer der AT-B-343 212 verbesserte Strömungsverhältnisse,
so daß die Lichtbogengase leichter beherrscht und besser abgeblasen werden können.
[0011] Durch die gemäß der Erfindung an der Außenseite des Steges von diesem abstehend vorgesehene,
wenigstens eine Rippe werden benachbarte Lichtbogenaustrittsöffnungen an der Außenseite
des Steges voneinander getrennt, so daß die Luftstrecke zwischen den Lichtbogenaustrittsöffnungen
benachbarter (zwischen jeweils zwei benachbarten Löschblechen vorgesehener Kammern)
vergrößert ist. Außenüberschläge werden so auch bei größer dimensionierten und daher
strömungsgünstigen Lichtbogenaustrittsöffnungen verhindert, obwohl die Lichtbogenaustrittsöffnungen
im Steg des U-förmigen Formteiles vorgesehen sind.
[0012] Dabei ist es von Vorteil, daß die wenigstens eine Rippe die Lichtaustrittsöffnungen
im Steg des U-förmigen Formteils nicht zur Gänze, sondern im wesentlichen über ihren
halben Umfang umgibt. Wesentlich ist nur, daß die Luftstrecke zwischen benachbarten
Lichtbogenaustrittsöffnungen so groß gehalten wird, daß Außenüberschläge hintangehalten
werden.
[0013] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich auch auf eine Ausführungsform
des Löschblechpaketes für eine Lichtbogenlöschkammer, bei dem vorgesehen ist, daß
im Steg des U-förmigen Halteteils zwei Reihen von Lichtbogenaustrittsöffnungen vorgesehen
sind. Wenn bei dieser Ausführungsform zwei Rippen vorgesehen sind, kann gemäß der
Erfindung vorgesehen sein, daß die eine Rippe zur anderen Rippe spiegelsymmetrisch
verläuft. Dadurch ergeben sich an der Außenseite des die Lichtbogenaustrittsöffnungen
aufweisenden Steges des Halteteils insgesamt drei Kanäle (einer zwischen den Rippen
und je einer zwischen einer Rippe und der benachbarten Wand des Gehäuses des Schalters,
in das das Löschblechpaket für die Lichtbogenlöschkammer eingesetzt ist), durch welche
die Abgase ohne die Gefahr von Außenüberschlägen abgeleitet werden.
[0014] Der verfügbare Durchtrittsquerschnitt der Austrittsöffnungen für den Lichtbogen bzw.
die Lichtbogengase beim Abblasen aus dem Löschblechpaket für die Lichtbogenlöschkammer
läßt sich ohne Gefahr von Außenüberschlägen vergrößern, wenn gemäß einem Vorschlag
der Erfindung vorgesehen ist, daß die Lichtbogenaustrittsöffnungen als Langlöcher
ausgebildet sind, deren längere Erstreckung parallel zu den Löschblechen verläuft.
[0015] Bei allen vorgenannten Ausführungsformen der Erfindung ist die wenigstens eine Rippe
bevorzugt mit dem Steg des U-förmigen Halteteils einstückig ausgebildet.
[0016] Eine einfache Konstruktion des erfindungsgemäßen Löschblechpaketes für die Lichtbogenlöschkammer
ergibt sich, wenn vorgesehen ist, daß die Löschbleche an ihren Längsrändern von diesen
abstehende und in der Ebene der Löschbleche liegende, leistenförmige Vorsprünge tragen,
die in entsprechend geformte Öffnungen in den Schenkeln des U-förmigen Halteteils
eingreifen. Dabei bewährt sich eine Ausführungsform, bei der vorgesehen ist, daß in
alle in den Schenkeln des U-förmigen Halteteils vorgesehene Öffnungen von den Löschblechen
getragene Vorsprünge ragen.
[0017] Weitere Vorteile und Einzelheiten des erfindungsgemäßen Löschblechpaketes für eine
Lichtbogenlöschkammer ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, in der ein
Ausführungsbeispiel des Löschblechpaketes für das Löschblechpaket für die Lichtbogenlöschkammer
gemäß der Erfindung dargestellt sind. Es zeigt:
Fig. 1 in Seitenansicht eine erste Ausführungsform,
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1 und
Fig. 4 teilweise die Lichtbogenlöschkammer von Fig. 1 von oben der Fig. 1 aus gesehen.
[0018] Das Löschblechpaket 1 für eine Lichtbogenlöschkammer besitzt mehrere Löschbleche
2, die zueinander parallel angeordnet sind. Jedes Löschblech 2 besitzt an der Lichtbogeneintrittsseite
einen im wesentlichen V-förmigen Schlitz 3.
[0019] Die Löschbleche 2 werden von einem im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Halteteil
4 aus Isolierstoff gehalten. Hiezu besitzt jedes Löschblech 2 an beiden Längsseitenrändern
zwei leistenförmige Vorsprünge 5 und 6, die in entsprechende Öffnungen 7 und 8 in
den Schenkeln 9 und 10 des Halteteils 4 eingesetzt sind. Abgesehen von den durch die
Vorsprünge 5 und 6 der Löschbleche 2 ausgefüllten und damit im wesentlichen verschlossenen
Öffnungen 7 und 8 besitzt der Halteteil 4 in seinen Schenkeln 9 und 10 keine Öffnungen.
[0020] Im Steg 11 des Halteteils 4 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel in zwei Reihen
12 und 13 angeordnet Lichtbogenaustrittsöffnungen 14 vorgesehen. Die Lichtbogenaustrittsöffnungen
14 besitzen, wie dies insbesondere Fig. 4 zeigt, die Form von Langlöchern, deren längere
Erstreckung parallel zu den Löschblechen 2 ausgerichtet ist.
[0021] An der Außenseite des Steges 11 des Halteteils 4 sind zwei Rippen 15 und 16 vorgesehen,
die wie ebenfalls Fig. 4 zeigt, schlangenlinienförmig verlaufen und jede der Lichtbogenaustrittsöffnungen
14 im wesentlichen über deren halben Umfang umgeben. Fig. 4 zeigt auch, daß die Rippen
15 und 16 zur Längsmittelebene 17 des Löschblechpaketes für eine Lichtbogenlöschkammer
spiegelsymmetrisch angeordnet sind.
[0022] Anstelle der schlangenlinienförmig ausgebildeten Rippen 15 und 16, die von der Außenseite
des Steges 11 des Halteteils 4 abstehen und die Lichtbogenaustrittsöffnungen 14 teilweise
umgeben, können auch anders geformte Rippen vorgesehen sein.
[0023] Beispielsweise sind Rippen denkbar, die ringförmig oder teilringförmig ausgebildet
sind. Wesentlich ist bloß, daß die Luftstrecke zwischen einander benachbarten Lichtbogenaustrittsöffnungen
durch die Rippe oder die Rippen vergrößert wird.
[0024] Zusammenfassend kann die Erfindung beispielsweise wie folgt dargestellt werden:
[0025] Ein Löschblechpaket 1 für eine Lichtbogenlöschkammer besteht aus mehreren Löschblechen
2, die in einem U-förmigen Halteteil 4 aus Isolierwerkstoff eingesetzt sind. In dem
dem Lichtbogeneintritt gegenüberliegenden Steg 11 des Halteteils 4 sind Lichtbogenaustrittsöffnungen
14 vorgesehen. Der Steg 11 trägt an seiner Außenseite zwei schlangenlinienförmige
Rippen 15, 16, welche die Luftstrecke zwischen benachbarten Lichtbogenaustrittsöffnungen
14 vergrößern. So werden Außenüberschläge verhindert, obwohl die Lichtbogenaustrittsöffnungen
14 so groß dimensioniert werden können, daß das Abströmen der ionisierten Lichtbogengase
aus dem Löschblechpaket 1 für eine Lichtbogenlöschkammer nicht behindert wird. Durch
die Rippen 15, 16 werden zusammen mit den Wänden des Gehäuses, in dem das Löschblechpaket
1 untergebracht ist, insgesamt drei Kanäle für die Gasströmung gebildet. Dadurch wird
das Abströmen der Lichtbogengase weiter begünstigt.
1. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer (1) für Schalter, insbesondere für
Leitungsschutzschalter, bestehend aus parallel oder fächerförmig angeordneten Löschblechen
(2), einem Halteteil (4) aus Isolierstoff mit U-förmiger Querschnittsform, in dem
die Löschbleche (2) in ihrer Lage fixiert eingesetzt sind und der in seinem dem Lichtbogeneintritt
gegenüberliegenden Steg (11) Lichtbogenaustrittsöffnungen (14), die jeweils zwischen
benachbarten Löschblechen (2) angeordnet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß
von der Außenseite des Steges (11) des U-förmigen Halteteils (4) wenigstens eine Rippe
(15, 16), die benachbarte Lichtbogenaustrittsöffnungen (14) voneinander trennt, nach
außen absteht, und daß die Rippe (15 oder 16) schlangenlinienförmig ausgebildet ist
und jeweils gegenüberliegende Bereiche benachbarter Lichtbogenaustrittsöffnungen (14)
im wesentlichen über ihren halben Umfang umgibt.
2. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß im Steg (11) des U-förmigen Halteteils zwei Reihen (12, 13) von Lichtbogenaustrittsöffnungen
(14) vorgesehen sind.
3. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Rippen (15, 16) vorgesehen sind, und daß die eine Rippe (15) zur anderen
Rippe (16) spiegelsymmetrisch verläuft.
4. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Lichtbogenaustrittsöffnungen (14) als Langlöcher ausgebildet
sind, deren längere Erstreckung parallel zu den Löschblechen (2) verläuft.
5. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Rippe (15, 16) mit dem Steg (11) einstückig verbunden ist.
6. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die Löschbleche (2) an ihren Längsrändern von diesen abstehende
und in der Ebene der Löschbleche (2) liegende, leistenförmige Vorsprünge (5, 6) tragen,
die in entsprechend geformte Öffnungen (7, 8) in den Schenkeln (9, 10) des U-förmigen
Halteteils (4) eingreifen.
7. Löschblechpaket für eine Lichtbogenlöschkammer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß in alle in den Schenkeln (9, 10) des U-förmigen Halteteils (4) vorgesehene Öffnungen
(7, 8) von den Löschblechen (2) getragene Vorsprünge (5, 6) ragen.
1. A quenching plate pack for an arc quenching chamber (1) for switches, especially for
line protection switches, consisting of quenching plates (2) arranged parallel to
one another or in fan shape, a holder part (4) of insulating material with a U-shaped
cross-sectional form, in which the quenching plates (2) are fitted in fixed positions
and which has arc exit openings (14), each arranged between adjacent quenching plates
(2), in its web (11) opposite to the arc entrance, characterized in that at least
one rib (15, 16) projects outwardly from the web (11) of the U-shaped holder part
(4) and separates adjacent arc exit openings (14) from one another, and in that the
rib (15 or 16) has a sinuous shape and surrounds respective opposite regions of adjacent
arc exit openings (14) substantially over half their periphery.
2. A quenching plate pack for an arc quenching chamber according to claim 1, characterized
in that two rows (12, 13) of arc exit openings (14) are provided in the web (11) of
the U-shaped holder part.
3. A quenching plate pack for an arc quenching chamber according to claim 2, characterized
in that two ribs (15, 16) are provided and in that the one rib (15) runs mirror symmetrical
to the other rib (16).
4. A quenching plate pack for an arc quenching chamber according to any of claims 1 to
3, characterized in that the arc exit openings (14) are in the form of slots whose
longer extent runs parallel to the quenching plates (2).
5. A quenching plate pack for an arc quenching chamber according to any of claims 1 to
4, characterized in that the rib (15, 16) is attached to the web (11) in one piece
therewith.
6. A quenching plate pack for an arc quenching chamber according to any of claims 1 to
5, characterized in that the quenching plates (2) carry strip-shaped projections (5,
6) on their long edges, extending therefrom and lying in the plane of the quenching
plates (2) and which engage in correspondingly shaped openings (7, 8) in the limbs
(9, 10) of the U-shaped holder part (4).
7. A quenching plate pack for an arc quenching chamber according to claim 6, characterized
in that projections (5, 6) carried by the quenching plates (2) project into all of
the openings (7, 8) provided in the limbs (9, 10) of the U-shaped holder part (4).
1. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre (1) d'extinction d'arc pour un interrupteur,
notamment pour un disjoncteur de protection de ligne, comprenant des tôles (2) d'extinction
disposées parallèlement les unes aux autres ou en éventail, un élément support (4)
en matériau isolant, à section transversale en U, dans lequel les tôles (2) d'extinction
sont maintenues en position et qui comporte, dans sa partie dos (11) située en vis-à-vis
de l'entrée d'arc, des ouvertures (14) de sortie d'arc qui sont disposées chaque fois
entre des tôles d'extinction voisines, caractérisé par le fait que, sur la face extérieure
de la partie dos (11) de l'élément support (4) en forme de U, au moins une nervure
(15, 16) sépare les unes des autres les ouvertures (14) de sortie d'arc et fait saillie
vers l'extérieur et par le fait que la nervure (15 ou 16) a une forme de sinusoïde
et entoure chaque fois, sensiblement sur la moitié de leur longueur, des régions en
vis-à-vis d'ouvertures (14) de sortie d'arc.
2. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre d'extinction d'arc selon la revendication
1, caractérisé par le fait que deux rangées d'ouvertures (14) de sortie d'arc sont
prévues dans la partie dos (11) de l'élément support en forme de U.
3. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre d'extinction d'arc selon la revendication
2, caractérisé par le fait qu'il est prévu deux nervures (15, 16) et qu'une (15) nervure
est symétrique par rapport à l'autre (16) nervure.
4. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre d'extinction d'arc selon l'une des revendications
1 à 3, caractérisé par le fait que les ouvertures (14) de sortie d'arc sont agencées
sous forme de trous oblongs, dont le grand côté est parallèle aux tôles d'extinction
(2).
5. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre d'extinction d'arc selon l'une des revendications
1 à 4, caractérisé par le fait que la nervure (15, 16) est liée d'une pièce à la partie
dos (11).
6. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre d'extinction d'arc selon l'une des revendications
1 à 5, caractérisé par le fait que les tôles d'extinction (2) portent, sur leurs bords
longitudinaux, des saillies (5, 6) en forme de barrettes qui s'étendent à partir desdits
bords longitudinaux, sont situées dans le plan des tôles d'extinction (2) et pénètrent
dans des ouvertures (7, 8) de forme adaptée dans les branches (9, 10) de l'élément
support (4) en forme de U.
7. Paquet de tôles d'extinction pour une chambre d'extinction d'arc selon la revendication
6, caractérisé par le fait que des saillies (5, 6) des tôles d'extinction (2) pénètrent
dans toutes les ouvertures (7, 8) prévues dans les branches (9, 10) de la partie support
(4) en U.
