Verschluss für Sicherheitsgurte

Abstract

 Der Verschluß für Sicherheitsgurte basiert auf der bewährten Rastnocken-Bauform und ist mit einfachen Maßnahmen strafferfest ausgerüstet. Der Rastnocken (16) wird in seiner Schließstellung durch einen stiftförmigen Riegel (32) gesichert, der durch eine Druckfeder (36) in eine Ruhestellung vorbelastet ist und ansprechend auf hohe Beschleunigung des Verschlusses durch seine Massenträgheit in eine Sperrstellung verschoben wird, in welcher er in den Führungskanal (24) des Rastnockens (16) hineinragt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Sicherheitsgurte, mit einem lasttragenden Rahmen, an dem eine Einsteckbahn für eine Steckzunge gebildet ist, einem quer zur Einsteckbahn verschiebbar geführten Rastnocken und einer am Rahmen verschiebbar geführten Lösetaste, die bei Betätigung am Rastnocken angreift und diesen in einer quer zur Einsteckbahn orientierten Führung verschiebt.

[0002] Ein Verschluß dieser Bauart ist aus der DE 42 15 563 A1 bekannt. Bei Verwendung dieses Verschlusses in einem Rückhaltesystem mit einem Gurtstraffer, der am Verschluß angreift und diesen in Richtung des Fahrzeugbodens verlagert, müssen besondere Maßnahmen getroffen werden, um zu verhindern, daß ein selbsttätiges Öffnen des Verschlusses im Verlaufe der Gurtstraffung erfolgt. Die Lösetaste wird nämlich in gleicher Richtung, durch Niederdrücken betätigt und ist aufgrund ihrer Massenträgheit bestrebt, einen Öffnungshub auszuführen, wenn der Verschluß am Ende des Strafferhubes abrupt abgebremst wird. Bei dem bekannten Verschluß bestehen diese Maßnahmen darin, daß innerhalb der Kappe der Lösetaste eine Sperrklinke schwenkbar gelagert ist, die auf Beschleunigung ansprechend verschwenkt wird und gegen eine Kante am Rahmen des Verschlusses anstößt, so daß die Weiterbewegung der Lösetaste in Öffnungsrichtung verhindert wird.

[0003] Durch die Erfindung wird ein Verschluß für Sicherheitsgurte zur Verfügung gestellt, der auch bei extrem hohen Beschleunigungswerten gegen unbeabsichtigtes Öffnen gesichert ist und keine prinzipiellen Änderungen an der bewährten Bauform nach dem Rastnocken-Prinzip erfordert.

[0004] Gemäß der Erfindung ist der Verschluß mit einem Riegel versehen, der parallel zur Betätigungsrichtung der Lösetaste verschiebbar geführt ist sowie durch eine Feder in eine Ruhestellung belastet und auf Beschleunigung in Betätigungsrichtung der Lösetaste ansprechend durch seine Massenträgheit in eine Blockierstellung beweglich ist, in der er in die Führung des Rastnockens ragt und diesen in seiner Schließstellung blockiert. Bei hoher Beschleunigung des Verschlusses in Richtung des Öffnungshubes der Lösetaste, also zu Beginn des Strafferhubes, wird der vorzugsweise stiftförmige Riegel durch seine Massenträgheit in die Blokkierstellung bewegt und übergreift die obere Kante des in einer Öffnung der Steckzunge verrasteten Rastnockens. Bei der anschließenden plötzlichen Abbremsung des Verschlusses am Ende des Strafferhubes drückt die Lösetaste aufgrund ihrer Massenträgheit den Rastnocken wie bei einem Öffnungshub in Richtung seiner Öffnungsstellung, jedoch trifft der Rastnocken alsbald auf dem in seine Führung hineinragenden Riegel auf, der nun quer zu seiner Längsrichtung belastet und folglich in seiner Blockierstellung verklemmt wird. Rastnocken und Blockierriegel sperren einander gleichzeitig, solange die Lösetaste gegen den Rastnocken drückt. Anschließend wird der Riegel durch die Feder in seine Ruhestellung zurückgeführt, so daß der Verschluß unbehindert geöffnet werden kann.

[0005] Der Verschluß zeichnet sich durch hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen auch bei extrem hohen Beschleunigungen aus, wie sie mit besonders leistungsfähigen, insbesondere pyrotechnischen Strafferantrieben erreicht werden. Für die Aktivierung des Riegels steht die gesamte Dauer der Beschleunigungsphase zur Verfügung. Bei Umkehrung der Beschleunigung wird der Riegel in seiner Sperrstellung sofort festgeklemmt. Die Klemmkräfte überwiegen alle anderen etwa bei einem komplexen Unfallablauf auftretenden Stoßbeanspruchungen in den verschiedensten Richtungen, so daß der Verschluß auch unter härtesten Bedingungen in seiner Schließstellung gesichert bleibt.

[0006] Der vorzugsweise stiftförmig ausgebildete Riegel kann mit seiner Führung leicht und bei geringem Aufwand in bestehende, bewährte Rastnocken-Bauformen integriert werden.

[0007] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und aus der Zeichnung, auf die Bezug genommen wird. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Schnittansicht des Verschlusses im geschlossenen Ruhezustand;

Fig. 2

eine Schnittansicht desselben Verschlusses bei Auftreten einer hohen Beschleunigung; und

Fig. 3

eine Schnittansicht entlang Linie III-III in Fig. 2.

[0008] Der Verschluß für Sicherheitsgurte verbindet eine herkömmliche Steckzunge 10 mit einem Beschlag 12, an dem ein (nicht gezeigter) Gurtstraffer, ein sogenannter Schloßstraffer, angreifen kann. Der Verschluß umfaßt einen mit dem Beschlag 12 verbundenen lasttragenden Rahmen 14, der aus einer Stahlplatte im Querschnitt U-förmig gebogen ist. Zwischen den beiden parallelen, plattenförmigen Schenkeln des Rahmens 14 ist eine Einsteckbahn für die Steckzunge 10 gebildet. Durch zwei miteinander fluchtende Öffnungen in den Schenkeln des Rahmens 14 und durch eine Öffnung der Steckzunge 10 erstreckt sich ein Rastnocken 16, der durch eine Blattfeder 18 in seine Schließstellung belastet wird. Gegen das vordere Ende der Steckzunge 10 drückt ein federbelasteter Auswerfer 20. Der Rastnocken 16 wird in einem auf den Rahmen 14 aufgesetzten Kunststoffteil 22 geführt, in dem ein Führungskanal 24 für den Rastnocken 16 gebildet ist.

[0009] Eine Lösetaste 26 ist am Rahmen 14 in Einsteckrichtung der Steckzunge 10 verschiebbar geführt. An der Lösetaste 26 sind Rampen 28 gebildet, die bei ihrer Betätigung unter zwei seitliche Flügel 16a des Rastnockens greifen und diesen hochdrücken.

[0010] Soweit bisher beschrieben, handelt es sich um die herkömmliche Bauform eines Rastnocken-Verschlusses.

[0011] Um diesen Verschluß strafferfest auszurüsten, insbesondere gegen unbeabsichtigtes Öffnen beim Auftreten einer hohen Beschleunigung in Richtung eines Pfeils F in Fig. 2 zu sichern, ist der Verschluß mit einem stiftförmigen Riegel 32 versehen, der in einer Bohrung eines Führungsgehäuses 34 parallel zur Betätigungsrichtung der Lösetaste 26 verschiebbar geführt ist. Das Führungsgehäuse 34 ist auf einen Schenkel des Rahmens 14 aufgesetzt, kann aber auch an das Kunststoffteil 22 angeformt werden. Der stiftförmige Riegel 32 besitzt an seinem von dem Rastnocken 16 abgewandten Ende einen Bund und ist von einer Schraubenfeder 36 umgeben, die sich an diesem Bund sowie an einer diesem gegenüberliegenden Stützfläche des Führungsgehäuses abstützt und den Riegel 32 in eine Ruhestellung vom Rastnocken 16 fort beaufschlagt. In diesem, in Fig. 1 gezeigten Zustand ist der Rastnocken 16 in seinem Führungskanal 24 bei Betätigung der Lösetaste 26 frei beweglich.

[0012] Bei Auftreten einer hohen Beschleunigung in Richtung des Pfeiles F in Fig. 2 ist der Riegel 32 durch seine Massenträgheit bestrebt, in seiner Stellung zu verharren. Er bewegt sich daher relativ zum Rahmen 14 des Verschlusses entgegen der Kraft der Feder 36 und ragt mit seinem freien Ende in den Führungskanal 24 hinein. Er versperrt also den Weg des Rastnockens 16 in seine Öffnungsstellung.

[0013] Bei anschließender Bewegungsumkehr am Ende des Strafferhubes ist die Lösetaste 26 bestrebt, in ihrer Bewegung zu verharren. Diese Bewegung entspricht dem normalen Öffnungshub der Lösetaste 26. Diese greift daher mit ihren Rampen 28 unter die seitlichen Flügel 16a des Rastnockens 16 und drückt diesen nach oben gegen den ausgefahrenen Riegel 32. Der Riegel 32 wird nun quer zu seiner Längsrichtung belastet und in der Bohrung des Führungsgehäuses 34 verklemmt. In diesem in Fig. 2 gezeigten Zustand sperren der Rastnocken 16 und der Riegel 32 einander, wodurch letztlich der Rastnocken 16 in seiner Schließstellung gesichert wird.

[0014] Wenn nach Beendigung der Gurtstraffung die Verzögerung der Lösetaste 26 abgeklungen ist, läßt der Druck des Rastnockens 16 auf den Riegel 32 nach, so daß dieser durch die Feder 36 wieder in seine Ruhestellung zurückgeführt wird. Der Verschluß läßt sich nun durch Niederdrücken der Lösetaste 26 unbehindert öffnen.

Ansprüche

1. Verschluß für Sicherheitsgurte, mit einem lasttragenden Rahmen (14), an dem eine Einsteckbahn für eine Steckzunge (10) gebildet ist, einem quer zur Einsteckbahn verschiebbar geführten Rastnocken (16) und einer am Rahmen verschiebbar geführten Lösetaste (26), die bei Betätigung am Rastnocken (16) angreift und diesen in einer quer zur Einsteckbahn orientierten Führung (24) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegel (32), der parallel zur Betätigungsrichtung der Lösetaste (26) verschiebbar geführt ist, durch eine Feder (36) in eine Ruhestellung belastet und auf Beschleunigung in Betätigungsrichtung der Lösetaste (26) ansprechend durch seine Massenträgheit in eine Blockierstellung beweglich ist, in der er in die Führung (24) des Rastnockens (16) ragt und diesen in seiner Schließstellung blockiert.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (32) stiftförmig ausgebildet ist.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (36) als Schraubenfeder ausgebildet ist und den Schaft des Riegels (32) umgibt.

4. Verschluß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (32) in einer Bohrung eines auf den Rahmen (14) aufgesetzten Führungsgehäuses (34) geführt ist.

5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (36) zwischen einem Bund an dem vom Rastnocken (16) abgewandten Ende des stiftförmigen Riegels (32) und einer dem Bund gegenüberliegenden Stützfläche des Führungsgehäuses (34) abgestützt ist.

Zeichnung