Schwenkbeschlag für Möbel

Abstract

 Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen, der im wesentlichen aus einer Grundschiene (2), einem damit gelenkig verbundenen Schwenkhebel (3) und einem Stützhebel (4) besteht, wobei der Stützhebel (4) gelenkig am Schwenkhebel (3) angeschlossen und andererseits längs der Grundschiene (2) verschiebbar geführt ist über ein Führungsteil (5), welches den Stützhebel (4) beim Ausschwenken im Bereich der Rasten (1) der Grundschiene (2) und beim Einschwenken außerhalb dieser Rasten (1) führt.
Grundschiene (2), Schwenkhebel (3) und Stützhebel (4) sind aus im Querschnitt aus U-förmigen Profilen hergestellt und derart zueinander angeordnet, daß der Stützhebel (4) vollständig in den Schwenkhebel (3) einklappbar ist und der Schwenkhebel (3) gemeinsam mit dem Stützhebel (4) wiederum vollkommen in die Grundschiene (2) eintauchen kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen, z. B. für Lattenrosten mit verschwenkbaren Kopf- und/oder Fußteilen, bestehend aus einer mit Rasten versehenen Grundschiene, einem damit gelenkig verbundenen Schwenkhebel und einem Stützhebel, der einerseits gelenkig am Schwenkhebel angeschlossen und andererseits längs der Grundschiene verschiebbar geführt ist, wobei am geführten Ende des Stützhebels ein Führungsteil angebracht ist, welches den Stützhebel beim Ausschwenken im Bereich der Rasten und beim Einschwenken außerhalb der Rasten führt.

[0002] Schwenkbeschläge der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwenkbeschlag der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der aus wenigen, einfach gestalteten und insoweit kostengünstig herstellbaren Einzelteilen besteht und dabei hochbelastbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Grundschiene, der Schwenkhebel und der Stützhebel aus im Querschnitt U-förmigen Profilen bestehen, wobei der Schwenkhebel schmaler ist als die Grundschiene und zwischen den Seitenschenkeln der Grundschiene gelagert ist und der Stützhebel wiederum schmaler ist als der Schwenkhebel und zwischen den Seitenschenkel des Schwenkhebels gelagert ist, und daß der Schwenkhebel mit seiner offenen Seite unter Einschluß des Stützhebels in die Grundschiene einschwenkbar ist.

[0005] Erfindungsgemäß sind somit alle wesentlichen Bauteile des Schwenkbeschlages aus U-förmigen Profilen gefertigt, die wiederum einfach und kostengünstig als Stanz-Biegeteile hergestellt sein können, wodurch einerseits die gesamten Herstellkosten des Schwenkbeschlages niedrig gehalten werden und sich andererseits eine hohe Belastbarkeit des Schwenkbeschlages ergibt, die unmittelbar aus der Verwendung der U-Profile resultiert.

[0006] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages besteht darin, daß dieser praktisch in eine Nullstellung zusammengeklappt werden kann, d. h., der Schwenkhebel kann gemeinsam mit dem in ihn eingeklappten Stützhebel praktisch in eine Parallelstellung in die Grundschiene eingeschwenkt oder eingeklappt werden. Somit ist der gesamte Schwenkbeschlag auch in seiner diesbezüglichen Endlage relativ flach.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag,

Figur 2

einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1,

Figur 3

einen Schnitt nach der Linie III-III in Figur 2,

Figur 4

einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 2,

Figur 5

einen der Figur 4 entsprechenden Schnitt durch einen Schwenkbeschlag nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 6

eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles VI in Figur 3 unter Weglassung eines Seitenschenkels der Grundschiene,

Figur 7

eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles VII in Figur 1 unter Weglassung der Anschlußlaschen und mit dem im Schnitt gezeigten Schwenkhebel,

Figur 8 bis 10

schematisch gezeigte Schnittdarstellungen des Stützbereiches des Stützhebels gegenüber der Grundschiene nach verschiedenen Ausführungsbeispielen der Erfindung.

Figur 11

eine schematisch dargestellte Seitenansicht einer Grundschiene und eines Lagerteiles für diese Grundschiene vor dem Zusammenfügen der beiden Beschlagteile,

Figur 12

eine im wesentlichen der Figur 11 entsprechende Ansicht im zusammengefügten Zustand beider Beschlagteile,

Figur 13

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XIII in Figur 12,

Figur 14

eine teilweise dargestellte Seitenansicht eines Lagerteiles eines erfindungsgemäßen Verschwenkbeschlages nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 15

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XV in Figur 14,

Figur 16

eine Teilansicht eines ersten Beschlagteiles eines erfindungsgemäßen Verschwenkbeschlages entsprechend der Figur 15,

Figur 17

eine Teilansicht des Lagerbereiches eines Verschwenkbeschlages nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0009] Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen besteht im wesentlichen aus einer mit Rasten 1 versehenen Grundschiene 2, einem damit gelenkig verbundenen Schwenkhebel 3 und einem Stützhebel 4, der einerseits gelenkig am Schwenkhebel 3 angeschlossen und andererseits längs der Grundschiene 2 verschiebbar geführt ist. Zu diesem Zweck ist ein Führungsteil 5 vorgesehen, welches eine Kulissenführung aufweist, die gewährleistet, daß der Stützhebel beim Ausschwenken im Bereich der Rasten 1 und beim Einschwenken außerhalb des Eingriffsbereiches der Rasten 1 liegt.

[0010] Dieser grundsätzliche Aufbau von Schwenkbeschlägen ist an sich bekannt, so daß diesbezüglich auf eine nähere Beschreibung verzichtet werden kann.

[0011] Im vorliegenden Falle sind sowohl die Grundschiene 1 wie auch der Schwenkhebel 3 und der Stützhebel 4 aus im Querschnitt U-förmigen Profilen hergestellt.

[0012] Der Schwenkhebel 3 ist insgesamt schmaler als die Grundschiene 2 und zwischen deren Seitenschenkeln 2a gelagert. Dies zeigt Figur 4 besonders deutlich.

[0013] Die offene Seite des Schwenkhebels 3 ist der offenen Seite der Grundschiene 2 zugewandt und zwischen den Seitenschenkeln 3a des Schwenkhebels 3 ist der wiederum schmalere Stützhebel 4 schwenkbar gelagert. Dies geht insbesondere aus Figur 3 anschaulich hervor.

[0014] Der Stützhebel 4 kann somit in den Schwenkhebel 3 eintauchen und der Schwenkhebel 3 gemeinsam mit dem Stützhebel 4 in den offenen Bereich der Grundschiene 2 eingeschwenkt werden. Dies bedeutet, daß der gesamte Beschlag in einer möglichen Endstellung praktisch vollkommen zusammengeklappt ist und somit eine geringe Bauhöhe aufweist.

[0015] Da alle wesentlichen Bauteile des Schwenkbeschlages aus U-Profilen bestehen, wird eine hohe Belastbarkeit des Schwenkbeschlages in allen möglichen Stützstellungen erzielt.

[0016] Um ein nahezu vollständiges Eintauchen des Schwenkhebels 3 in die Grundschiene 2 zu ermöglichen, ist das Führungsteil 5 im Bereich der Seitenschenkel 3a des Schwenkhebels 3 mit Aussparungen 5a versehen, so daß die Seitenschenkel 3a des Schwenkhebels 3 auch im Bereich des Führungsteiles 5 behinderungsfrei in den Innenraum der Grundschiene 2 eintauchen können. Figur 3 zeigt dies besonders deutlich.

[0017] Ansonsten ist das Führungsteil 5 innerhalb der Grundschiene 2 gegen Herausfallen gesichert durch an den freien Enden der Seitenschenkel 3a angeordnete, einander zugewandte Stege 2b, welche das Führungsteil 5 oberseitig übergreifen und dadurch das Herausfallen des Führungsteiles 5 aus der Grundschiene 2 verhindern.

[0018] Figur 4 zeigt, daß die Grundschiene 2 und der Schwenkhebel 3 über einen Gelenkbolzen 6 schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Gelenkbolzen 6 gleichzeitig als Verbindungsteil für Grundschiene 2 und Schwenkhebel 3 dient. Der Gelenkbolzen 6 ist einerseits mit einem Kopf 7 versehen, der sich an einer Einsenkung der Grundschiene 2 abstützt und andererseits weist der Gelenkbolzen 2 eine nietartige Aufweitung 8 auf, die an einer Einsenkung auf der gegenüberliegenden Seite der Grundschiene 2 anliegt.

[0019] In Figur 5 ist eine Verbindungsart gezeigt, die sich von der Verbindungsart nach Figur 4 dadurch unterscheidet, daß der Gelenkbolzen 6 einen Bund 9 aufweist, der sich an der dem Kopf 7 des Gelenkbolzens 6 abgewandt liegenden Seite des Seitenschenkels 2a der Grundschiene 2 abstützt. Somit wird eine seitliche Verschiebung zwischen Grundschiene 2 und Schwenkhebel 3 auf einfache Art und Weise vermieden, ohne daß die Notwendigkeit besteht, bei Herstellung der Verbindung größere Sorgfalt walten lassen zu müssen, d. h., auch bei Maßabweichungen der Teile wird immer eine definierte Lagerstelle hergestellt.

[0020] Die Figuren 8 bis 10 zeigen Besonderheiten hinsichtlich der Abstützung des Stützhebels 4 an der Grundschiene 2. Figur 4 macht deutlich, daß der Stützhebel 4 nicht nur mit seinem vorderen Ende 10 innerhalb einer Raste 1 abstützbar ist, sondern daß bei einer geringen Neigung zwischen Stützhebel 4 und Grundschiene 2 eine weitere Stütznase 11 vorgesehen ist, die sich an einer weiteren Raste 1 der Grundschiene 2 abstützt. Diese Stütznase 11 ist einfacherweise aus dem Grundsteg des U-förmigen Stützhebels 4 herausgeprägt.

[0021] Durch die doppelte Abstützung wird insbesondere bei geringen Neigungswinkeln zwischen Stützhebel 4 und Grundschiene 2 eine hohe Sicherheit bezüglich der eingenommenen Position erzielt.

[0022] Figur 9 macht deutlich, daR die Rasten 1 der Grundschiene 2 mit aus dem Stützflankenbereich herausgeprägten Sicherungsnasen 12 versehen sind, welche das untere, vordere Ende 10 des Stützhebels 4 im abgestützten Zustand etwas übergreifen und somit ein unbeabsichtigtes Lösen der eingenommenen Stützposition verhindern.

[0023] Figur 10 zeigt eine diesbezügliche Variante, die darin besteht, daß das vordere, untere Ende 10 des Stützhebels 4 in Form einer vorstehenden Zunge ausgebildet ist, die im abgestützten Zustand in eine Durchbrechung 13 der jeweiligen Stützflanken der Rasten 1 eingreift. Auch hier ist wiederum ein unbeabsichtigtes Lösen der eingenommenen Stützposition wirksam verhindert.

[0024] In den Figuren 11 bis 13 ist eine besonders einfache Möglichkeit gezeigt, ein Lagerteil 14 mit der Grundschiene 2 des Verschwenkbeschlages zu verbinden und zu montieren, wobei trotz des Vorteiles einer Schnellmontage eine hohe Stabilität und Belastbarkeit im Lagerbereich gewährleistet ist.

[0025] Das Lagerteil 14 dient dazu, die Grundschiene 2 beispielsweise an einem Möbelrahmen 15 anzuschließen.

[0026] Das Beschlagteil 14 ist im Bereich seiner parallel zueinander verlaufenden Wandungsteile 16 mit Lagerbohrungen 17 ausgestattet.

[0027] Die Grundschiene 2 ist mit seitlich vorstehenden Lagerzapfen 18 ausgestattet, die seitliche Abplattungen 19 aufweisen. Den seitlichen Abplattungen 19 der Lagerzapfen 18 sind entsprechend abgeplattete Einschuböffnungen 20 am Lagerteil 14 zugeordnet, so daß die Möglichkeit besteht, die Lagerzapfen 18 in der in Figur 11 dargestellten Position im Sinne des Pfeiles A in die Lagerbohrungen 17 einzuführen. Nach dem Einführen der Lagerzapfen 18 in diese Lagerbohrungen 17 und einer anschließenden, geringen Verschwenkung der Grundschiene 2 gegenüber dem Lagerteil 14, so wie in Figur 12 gezeigt, ist ein Herausgleiten der Lagerzapfen 18 aus den Lagerbohrungen 17 nicht mehr möglich.

[0028] Diese Einführtechnik oder Schnellmontagemöglichkeit ist prinzipiell bekannt.

[0029] Neu und in vorteilhafter Weise sind die Wandungsteile 14 des Lagerteiles 1, welche die Lagerbohrungen 17 aufweisen, im Bereich der Einschuböffnungen durch Brücken 21 verbunden, wobei diese Brücken 21 mindestens um die Materialstärke der Wandungsteile 14 nach außen gedrückt sind. Dadurch wird das Einführen der Lagerzapfen 18 in die Lagerbohrungen 17 in keiner Weise behindert und trotzdem ein insgesamt geschlossenes Wandungsteil 14 gebildet.

[0030] Bei der dargestellten Ausführungsform hat das Lagerteil 14 eine größere Breite als die Grundschiene 2. Sollte das Lagerteil 14 eine geringere Breite als die Grundschiene 2 aufweisen, muß die Brücke 21 nach innen gedrückt werden, desgleichen die Lagerzapfen 18.

[0031] Sofern sichergestellt ist, daß während der Nutzung eine Schwenkstellung, wie sie für die Einführung der Lagerzapfen 18 durch die Einschuböffnungen 20 in die Lagerbohrungen 17 notwendig ist, vermieden wird, genügt eine Konstruktion, wie sie in den Figuren 11 bis 13 dargestellt ist.

[0032] Ist dies aber nicht unter allen Umständen zu vermeiden, kann eine einfache Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen der beiden Beschlagteile 14 und 2 dadurch erreicht werden, daß zumindest eine der Brücken 21 mit einer in den Einschubbereich gerichteten Lasche 22 (Figuren 14 und 15) oder Säcke 23 ausgestattet sein.

[0033] Selbstverständlich wird dabei die Lasche 22 oder die Säcke 23 erst nach dem Einführen der Lagerzapfen 18 in die Lagerbohrungen 17 in den Einschubbereich gedrückt.

[0034] Figur 17 zeigt beispielhaft, daß auch die Möglichkeit besteht, zumindest einen der Lagerzapfen 18 nach Einführen in die Lagerbohrungen 17 wieder kreisförmig aufzuweiten, d. h. die Abplattungen 19 aufzuheben, so daß dann ebenfalls ein unbeabsichtigtes Lösen beider Beschlagteile 14 und 2 nicht mehr möglich ist.

Ansprüche

1. Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen, z. B. für Lattenroste mit verschwenkbaren Kopf- und/oder Fußteilen, bestehend aus einer mit Rasten versehenen Grundschiene, einem damit gelenkig verbundenen Schwenkhebel und einem Stützhebel, der einerseits gelenkig am Schwenkhebel angeschlossen und andererseits längs der Grundschiene verschiebbar geführt ist, wobei am geführten Ende des Stützhebels ein Führungsteil angebracht ist, welches den Stützhebel beim Ausschwenken im Bereich der Rasten und beim Einschwenken außerhalb der Rasten führt, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundschiene (2), der Schwenkhebel (3) und der Stützhebel (4) aus im Querschnitt U-förmigen Profilen bestehen, wobei der Schwenkhebel (3) schmaler ist als die Grundschiene (2) und zwischen den Seitenschenkeln (2a) der Grundschiene (2) gelagert ist, und der Stützhebel (4) wiederum schmaler ist als der Schwenkhebel (3) und zwischen den Seitenschenkeln (3a) des Schwenkhebels (3) gelagert ist, und daß der Schwenkhebel (3) mit seiner offenen Seite unter Einschluß des Stützhebels (4) in die Grundschiene (2) einschwenkbar ist.

2. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenschenkel (2a) der Grundschiene (2) an ihren freien Enden mit einander zugewandten Stegen (2b) versehen sind, und daß das Führungsteil (5) innerhalb der Grundschiene (2) durch die Stege (2b) gegen Herausfallen gesichert ist.

3. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (5) im Bereich der Seitenschenkel (3a) des Schwenkhebels (3) mit Aussparungen (5a) versehen ist.

4. Schwenkbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (3) mit der Grundschiene (2) über einen Gelenkbolzen (6) schwenkbar verbunden ist, wobei der Schwenkbolzen (6) einen Kopf (7) aufweist, der in einer Einsenkung eines Seitenschenkels (2a) der Grundschiene (2) abgestützt ist und daß der Gelenkbolzen (6) einen Bund (9) aufweist, der sich an der Innenseite des gegenüberliegenden Seitenschenkels (2a) der Grundschiene (2) abstützt und daß das dem Kopf (7) abgewandte Ende des Gelenkbolzens (6) eine Aufweitung (8) aufweist, die sich an einer Einsenkung auf dem zweiten Seitenschenkel (2a) der Grundschiene (2) abstützt.

5. Schwenkbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützhebel (4) zusätzlich zu seinem vorderen, unteren Ende (10) über eine zusätzliche Stütznase (11) an den Rasten (1) der Grundschiene (2) abstützbar ist.

6. Schwenkbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Stütznase (11) aus dem Mittelsteg des Stützhebels (4) nach unten herausgeprägt ist.

7. Schwenkbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundschiene (2) im Bereich der Rasten (1) mit Vorsprüngen (12) versehen ist, welche das vordere, untere Ende (10) des Stützhebels (4) im abgestützen Zustand übergreifen.

8. Schwenkbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das untere, vordere Ende (10) des Stützhebels (4) als vorspringende Zunge ausgebildet ist, die im abgestützten Zustand in eine Ausnehmung (13) der Stützflanken der Rasten (1) eingreift.

9. Schwenkbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei vorzugsweise mit der Grundschiene ein Lagerteil gelenkig verbunden ist und an einem dieser Beschlagteile zwei seitlich vorstehende Lagerzapfen angeordnet und am anderen Beschlagteil entsprechende Lagerbohrungen vorgesehen sind, in denen die Lagerzapfen gelagert sind und die Lagerzapfen seitliche Abplattungen aufweisen, denen entsprechend abgeplattete Einschuböffnungen am anderen Beschlagteil zur Einführung der Lagerzapfen in die Lagerbohrungen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die die Einschuböffnungen (20) begrenzenden Wandungsteile (16) jeweils durch eine zumindest um die Materialstärke der Wandungsteile (16) nach außen oder innen gedrückte Brücke (21) miteinander verbunden sind.

10. Schwenkbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Brücke (21) mit einer in den Einschubbereich gerichteten Lasche (22), Säcke (23) oder dergleichen ausgestattet ist.

11. Schwenkbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Lagerzapfen (18) innerhalb seiner Lagerbohrung (17) kreisförmig aufgeweitet ist.

Zeichnung