Medizinischer Sauger zur Medikamentenverabreichung

Abstract

 Ein medizinischer Sauger (1) enthält einen verschließbaren, topfartigen Aufnahmebehälter (2) für ein Medikament. Der verschlossene Aufnahmebehälter (2) ist nach außen abgedichtet über einen Durchflußkanal (8) mit einem Mundstück (3) zum Einsaugen des flüssigen oder verflüssigten Medikaments fluidisch verbunden. Der wirksame Kanalquerschnitt des Durchflußkanales (8) ist veränderbar zur Dosierung der zum Mundstück (3) fließenden Medikamentenmenge. Der Aufnahmebehälter (2) ist am Sauger (1) schwenkbar und unverlierbar gelagert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen medizinischen Sauger mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

[0002] Derartige medizinische Sauger sind aus DE-U-93 09 796 und aus US-A-2 889 829 bekannt. Der medizinische Sauger ist nach Art eines Baby-Schnullers ausgestaltet und dient zur Medikamentenverabreichung z.B. an einen Säugling oder an ein Kleinkind. Um den Sauger mit einem Medikament zu befüllen, weist er einen verschließbaren, topfartigen Aufnahmebehälter für das Medikament auf. Am Öffnungsrand des befüllten Aufnahmebehälters werden die übrigen Saugerbestandteile fixiert. Auf diese Weise ist die Aufnahmeöffnung des Aufnahmebehälters verschlossen, der gesamte Aufnahmebehälter ist nach außen abgedichtet. In seinem verschlossenen Zustand ist der Aufnahmebehälter über einen Durchflußkanal mit einem Mundstück fluidisch verbunden, so daß das Medikament vom Aufnahmebehälter zum Mundstück gelangt. Über das Mundstück, welches eine oder mehrere Saugöffnungen aufweist, saugt der Patient das bereits im Ausgangszustund flüssige Medikament bzw. das innerhalb des Saugers verflüssigte Medikament in seinen Mundraum ein.

[0003] Nachteilig an den vorbekannten Saugern ist es jedoch, daß deren Anpassung an unterschiedlich erforderliche, patienten- und krankheitsabhängige Medikamentenmengen sehr umständlich ist. Damit der gleichermaßen für Kleinkinder und Erwachsene verwendbare Sauger pro Zeiteinheit weder eine zu große, für das Kleinkind gefährliche Medikamentendosis, noch eine zu geringe Medikamentenmenge abgibt, wird der Aufnahmebehälter teilweise befüllt. Bereits die Einhaltung und Überprüfung des Befüllungsgrades des Aufnahmebehälters ist für eine Bedienungsperson aufwendig. Außerdem muß der Aufnahmebehälter umso öfter nachgefüllt werden. Das hierdurch erforderliche ständige Öffnen und Verschließen des Aufnahmebehälters ist einerseits umständlich und fördert andererseits den Verschleiß des Verschlußmechanismus des Aufnahmebehälters. Dadurch besteht die Gefahr, daß der Aufnahmebehälter und somit der gesamte Sauger bereits nach kurzer Betriebszeit nach außen undicht werden.

[0004] Letztendlich ist die Betriebssicherheit des Saugers gefährdet. Für den Patienten ist die Überprüfung des Befüllungsgrades des Aufnahmebehälters und dessen Nachfüllen mit vorbestimmten Medikamentenmengen lästig und unbequem, da für diese Bedienungsvorgänge der Sauger in relativ kurzen Zeitabständen aus dem Mundraum des Patienten herausgenommen werden muß.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen medizinischen Sauger der eingangs genannten Art sicherheitstechnisch und hinsichtlich seiner Gebrauchseigenschaften zu verbessern. Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist der Kanalquerschnitt des Durchflußkanales veränderbar. Dadurch ist der erfindungsgemäße medizinische Sauger technisch einfach an unterschiedlich erforderliche Medikamentenströme anpaßbar, auch wenn der Aufnahmebehälter des Saugers zu Beginn seines Einsatzes mit dem Medikament vollständig befüllt ist. Hierbei ist der Medikamentenstrom definiert als pro Zeiteinheit in das Mundstück fließende Medikamentenmenge. Folglich wird die in einer bestimmten Zeiteinheit zu verabreichende Medikamentenmenge wird einfach durch den veränderbaren Kanalquerschnitt bestimmt. Anders gesagt, ermöglicht der veränderbare Kanalquerschnitt des Durchflußkanales eine Regulierung der Durchflußgeschwindigkeit des gesamten Medikamentes vom Aufnahmebehälter zum Mundstück. Dadurch ist der erfindungsgemäße Sauger für eine große Medizinproduktreihe mit unterschiedlichsten Viskositäten der Medikamente geeignet. Durch diese Dosierungsregelung können Medikamente patientengerechter angewendet werden. So wird z.B. bei einem minimalen wirksamen Kanalquerschnitt der Rachenraum des Patienten langzeitig benetzt. Dies ist sehr hilfreich z.B. bei Pilzinfekten, unabhängig von Hersteller und Viskosität des Medikamentes. Letztendlich unterstützt der erfindungsgemäße Sauger im Vergleich zu herkömmlichen Saugern den Heilungsprozeß des Patienten.

[0007] Es sei erwähnt, daß der wirksame Kanalquerschnitt auch verändert werden kann, indem eine der beiden Kanalmündungen des Durchflußkanals nach Art eines Ventilsitzes wirkt und wie bei einem ventilartigen Verschlußorgan unterschiedlich große Querschnitte für den Medikamentenstrom freiläßt.

[0008] Die Handhabung des erfindungsgemäßen Saugers ist vereinfacht, da der Aufnahmebehälter nicht ständig mit geringen Medikamentenmengen nachgefüllt werden muß. Die Anzahl der Nachfüllvorgänge ist verringert. Dies reduziert den mechanischen Verschleiß und die Gefahr eventueller Beschädigungen des Saugers, so daß seine Lebensdauer erhöht ist. Der Aufnahmebehälter wird mittels einer Verrastung, eines Schnappmechanismus, einer Verschraubung, einer Verriegelung oder dergleichen mit dem übrigen Sauger verschlossen.

[0009] Der stufenlos veränderbare Kanalquerschnitt gemäß Anspruch 2 verbessert die Anpassung des Saugers an unterschiedlich erforderliche Medikamentenströme.

[0010] Gemäß Anspruch 4 ist ein T-förmiges Gebilde als Bestandteil des Saugers vorgesehen mit einer Fixierplatte und einem dazu rechtwinklig angeordneten Plattenstutzen als die beiden T-Schenkel. Die Fixierplatte und der Plattenstutzen sind vorzugsweise einstückig miteinander hergestellt und unterstützen den baukastenartigen und montagetechnisch einfachen Zusammenbau des Saugers. Die Fixierplatte hat gewissermaßen die Funktion als Auffangbecken für die gesamte im Aufnahmebehälter vorhandene Medikamentenmenge. Hierzu ist die Kanalmündung der Fixierplatte vorzugsweise trichterartig ausgestaltet. Dies trägt dazu bei, daß die gesamte Medikamentenmenge zuverlässig durch den Durchflußkanal zum Mundstück fließt.

[0011] Gemäß Anspruch 5 hat der Mundschild mit seinem daran vorzugsweise einstückig angeformten Schildfortsatz eine weitere Funktion als Fixierung für einzelne Bauteile des Saugers, z.B. für die Fixierplatte. Als Fixierung der Fixierplatte am Saugergrundkörper ist z.B. eine Verrastung oder eine Verschweißung geeignet. Dies unterstützt die einfache Montage des Saugers, die mechanisch stabile Verbindung zwischen dem Saugergrundkörper und der Fixierplatte sowie die Abdichtung des Saugers nach außen.

[0012] Der Schildfortsatz gemäß Anspruch 6 schützt die in seinen Aufnahmeraum aufgenommene Fixierplatte und/oder Plattenstutzen vor mechanischen Beschädigungen.

[0013] Anspruch 7 ermöglicht eine einfache Herstellung des Schildfortsatzes und dessen äußere Formgebung ohne - insbesondere für Kleinkinder - gefährliche Ecken und Kanten.

[0014] Anspruch 8 unterstützt die unverlierbare und kindersichere Lagerung der Fixierplatte innerhalb des Schildfortsatzes. Außerdem wirkt der die Fixierplatte formschlüssig umgebene Schildfortsatz als Fixier- und Montagehilfe für die Fixierplatte, so daß die Montage des gesamten Saugers weiter vereinfacht ist. Die formschlüssig und mit Paßsitz im Aufnahmeraum des Schildfortsatzes einsitzende Fixierplatte und die oben beschriebene ortsfeste Fixierung der Fixierplatte am Schildfortsatz gewährleisten einen sterilen und wasserdichten Aufnahmeraum. Dies berücksichtigt die Bakterienfreiheit des Saugers auch nach längerer Benutzung.

[0015] Gemäß Anspruch 9 liegt die Fixierplatte innerhalb des Schildfortsatzes ein und ist deshalb von außen nicht greifbar. Die Fixierplatte ist deshalb in ihrem Montageendzustand vor einem unerwünschten Entfernen gut geschützt.

[0016] Gemäß Anspruch 11 ist das Mundstück am Saugergrundkörper, nämlich an dessen Mundschild ortsfest fixiert und gegen ein Herausziehen aus dem Aufnahmeraum des Schildfortsatzes gesichert. Dies unterstützt einerseits die nach außen abgedichtete fluidische Verbindung zwischen dem Aufnahmebehälter und dem Mundstück und andererseits den einstückigen Charakter des gesamten Saugers. Folglich ist auch die Kindersicherheit des Saugers verbessert.

[0017] Anspruch 12 schlägt Fixiermittel vor, die am Aufnahmebehälter und am Schildfortsatz oder an der Fixierplatte zur gegenseitigen Fixierung, z.B. zur Verrastung angeformt sind. Dadurch ist der verschlossene Aufnahmebehälter mit dem übrigen Sauger einerseits mechanisch stabil und andererseits nach außen dicht verbunden. Die Verrastung des Aufnahmebehälters ermöglicht außerdem die Überprüfung seiner Funktionssicherheit ohne jeglichen Mehraufwand, da der Aufnahmebehälter im Falle seiner ordnungsgemäßen Funktionsweise während seines Verschließens hörbar einschnappt. Die Verrastung berücksichtigt außerdem die Kindersicherheit des Saugers, da sie von Kindern normalerweise nicht aufgehoben werden kann.

[0018] Zur technisch einfachen Änderung des Kanalquerschnittes des Durchflußkanales schlägt Anspruch 13 eine einfach betätigbare Dosierungseinrichtung vor. Dies kann z.B. ein ventilartiges Absperrorgan zum Schließen und Öffnen der Kanalmündung sein.

[0019] Anspruch 14 vermeidet unfachmännische Manipulationen des Kanalquerschnittes z.B. durch den mit dem Sauger spielenden Säugling. Außerdem liegt die Dosierungseinrichtung innerhalb des Saugers ein und ist deshalb bei verschlossenem Aufnahmebehälter, d.h. während der gesamten Betriebszeit des Saugers vor mechanischen Beschädigungen gut geschützt.

[0020] Gemäß Anspruch 15 ist die Dosierungseinrichtung patientenfreundlich positioniert, da sie das Mundstück nicht tangiert, sondern zwischen dem Aufnahmebehälter und dem Mundschild angeordnet ist. Das Mundstück kann deshalb ausschließlich nach medizinisch-anatomischen Gesichtspunkten ausgestaltet werden.

[0021] Anspruch 16 schlägt einen plattenförmigen Schieber als Dosierungseinrichtung vor. Eine derartige Dosierungseinrichtung ist platzsparend aufgebaut. Die rechtwinklige Anordnung von Flußrichtung des Medikaments und Plattenebene des Schiebers unterstützen dessen platzsparende Anordnung innerhalb des Saugers und seine bequeme Betätigung durch eine Bedienungsperson.

[0022] Anspruch 17 ermöglicht, daß der Schieber in einer den gesamten Kanalquerschnitt abdeckenden Schieberstellung einen minimalen oder einen maximalen Medikamentenstrom in das Mundstück durchläßt. Im Falle eines maximal erwünschten Medikamentenstroms fluchtet die Schieberöffnung mit dem Durchflußkanal, wobei der Querschnitt der Schieberöffnung zumindest nicht kleiner als der Kanalquerschnitt des Durchflußkanales ist. Im Falle eines minimal erwünschten Medikamentenstroms ist der Querschnitt der Schieberöffnung sehr viel kleiner als der Kanalquerschnitt. Neben einem kreisförmigen Querschnitt kann die Schieberöffnung auch andere geeignete Querschnitte aufweisen. Außerdem kann die Schieberöffnung als Einkerbung einer Seitenkante des Schiebers ausgebildet sein. Diese Einkerbung ist z.B. halbkreisförmig.

[0023] Gemäß Anspruch 18 liegt der Schieber mechanisch stabil innerhalb des Saugers ein.

[0024] Gemäß Anspruch 19 ist in der Fixierplatte ein Schieberkanal zur Aufnahme des Schiebers vorgesehen. Folglich ist der Schieber in diesen Schieberkanal eingesetzt und deshalb von der Fixierplatte zumindest teilweise abgedeckt. Dadurch werden Schmutzecken am Schieber aufgrund des durch den Sauger fließenden Medikamentes vermieden. Dadurch ist die Funktionssicherheit des Schiebers über eine lange Betriebsdauer hinweg gewährleistet und gleichzeitig der Reinigungsaufwand für den Sauger reduziert. Außerdem ist der Schieber vor mechanischen Beschädigungen gut geschützt und kann auch nicht versehentlich entfernt werden.

[0025] Anspruch 20 unterstützt eine gute Bewegungsführung des Schiebers. Dadurch werden Fehlbedienungen der Dosierungseinrichtung vermieden. Außerdem verbessert diese Bewegungsführung die mechanische Stabilität und Befestigungssicherheit des Schiebers innerhalb des Saugers.

[0026] Anspruch 21 schlägt ein Mundstück aus Silikon vor. Dadurch ist das Mundstück über eine lange Betriebszeit hinweg ausreichend elastisch und dadurch verschleißfrei benutzbar. Außerdem trägt dieses Mundstück dazu bei, daß der Sauger gesundheitsunbedenklich eingesetzt werden kann.

[0027] Anspruch 22 verbessert die Fließfähigkeit des Medikamentes innerhalb des Saugers und verhindert, daß die Innenoberflächen des Saugers Medikamentenanteile auffangen. Dadurch ist gewährleistet, daß die beim Befüllen des geöffneten Aufnahmebehälters vorgesehene Medikamentenmenge auch vollständig in das Mundstück hineinfließt. Dies unterstützt die exakte Dosierung des Medikamentenstroms.

[0028] Gemäß einer zweiten Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe ist der medizinische Sauger gemäß Anspruch 23 unabhängig vom Anspruch 1 verbessert, indem der Aufnahmebehälter für das Medikament am Sauger schwenkbar und unverlierbar gelagert ist. Im Gegensatz zu den aus DE-U-93 09 796 und aus US-A-2 889 829 bekannten Saugern entfallen deshalb beim erfindungsgemäßen Sauger auch bei geöffnetem Aufnahmebehälter jegliche lose Bauteile. Dadurch ist der erfindungsgemäße Sauger kindersicher. Die unverlierbare Schwenklagerung ist außerdem eine Fixierhilfe beim Verschließen des Aufnahmebehälters. Deshalb ist auch die Handhabung des Saugers weiter vereinfacht. Der Aufnahmebehälter wird mittels Verrastung, eines Schnappmechanismus oder dergleichen mit dem übrigen Sauger verschlossen. Selbstverständlich kann der Sauger gemäß Anspruch 23 je nach individuellem Anwendungsfall mit einem oder mehreren Merkmalen der Ansprüche 1-22 kombiniert werden.

[0029] Anspruch 24 schlägt eine besonders einfach herzustellende und zu montierende unverlierbare Schwenklagerung des Aufnahmebehälters vor.

[0030] Der Sauger ist in einer weiteren Funktion als Flüssignahrungsflasche einsetzbar. In diesem Fall wird der Aufnahmebehälter erforderlichenfalls durch ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssignahrung für den Säugling ausgetauscht. Das Behältnis hat einen Aufnahmeraum von z.B. 20-30 ml und wird z.B. mit Milch gefüllt. Auf diese Weise dient der medizinische Sauger dazu, das Kleinkind von der Muttermilch unbeschwert auf die normale Flüssignahrungsaufnahme zu gewöhnen. Das Behältnis ist entweder am Sauger unverlierbar schwenkgelagert oder vollständig vom übrigen Sauger entfernbar. Das Behältnis ist durch eine Verrastung, einen Schnappmechanismus oder dergleichen mit dem übrigen Sauger verschließbar. Für den Fall, daß das Behältnis vollständig vom Sauger entfernbar ist, kann es abgesehen von den beiden vorgenannten Verschlußmechanismen auch durch eine Verschraubung, Verriegelung oder dergleichen mit dem übrigen Sauger verschlossen werden.

[0031] Der Sauger ist aus medizinisch verträglichem Werkstoff hergestellt. Der Mundschild, der Schwenkbolzen für die Schwenklagerung und die Fixierplatte sind z.B. aus PP (Polypropylen) oder aus PC (Polycarbonat) hergestellt. Beide Kunststoffe werden seit vielen Jahren im ärztlichen und klinischen Bereich verwendet. Der Aufnahmebehälter besteht z.B. aus PP (Polypropylen) oder aus SEBS (Hochleistungs-TPE-Kompoundmassen).

[0032] Der Erfindungsgegenstand wird anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

eine Seitenansicht des medizinischen Saugers mit verschlossenem Aufnahmebehälter,

Fig.2

eine Seitenansicht des Saugers mit geöffnetem Aufnahmebehälter,

Fig.3

eine Draufsicht auf den Sauger gemäß Pfeilrichtung III in Fig.1,

Fig.4

eine geschnittene Seitenansicht des Saugers gemäß Schnittlinie IV-IV in Fig.3, jedoch mit einer weiteren Ausführungsform des Aufnahmebehälters,

Fig.5

die geschnittene Seitenansicht des Saugers mit einer im geöffneten Aufnahmebehälter einliegenden Dosierungseinrichtung,

Fig.6

die geschnittene Seitenansicht des Saugers gemäß Fig.5 mit verschlossenem Aufnahmebehälter,

Fig.7-Fig.12

die geschnittene Seitenansicht des Saugers gemäß Fig.6 bzw. die Draufsicht auf den Sauger gemäß Fig.3 mit weiteren Ausführungsformen der Dosierungseinrichtung,

Fig.13

eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform des medizinischen Saugers in Seitenansicht,

Fig.14

die Ansicht der Durchflußplatte, des Plattenstutzens und des Schiebers gemäß Pfeilrichtung XIV in Fig.13,

Fig.15

die Ansicht der Durchflußplatte und des Schiebers gemäß Pfeilrichtung XV in Fig.13,

Fig.16

die Ansicht des Saugergrundkörpers gemäß Pfeilrichtung XVI in Fig.13,

Fig.17

die Draufsicht auf den Saugergrundkörper gemäß Pfeilrichtung XVII in Fig.13.

[0033] Der medizinische Sauger 1 hat etwa die Umrißgestalt eines für Säuglinge und Kleinkinder üblicherweise eingesetzten Schnullers (Fig.1). Wesentliche Bestandteile des Saugers 1 sind ein verschließbarer, topfartiger Aufnahmebehälter 2 für ein Medikament und ein Mundstück 3. In Fig.1 ist der Aufnahmebehälter 2 geöffnet und wird durch eine lediglich schematisch angedeutete Arznei-Tropfflasche direkt befüllt. Der Aufnahmebehälter 2 ist so groß, daß auch Tabletten mit Flüssigkeit aufgelöst werden können (z.B. D-Fluoretten). An dem Aufnahmebehälter ist eine von außen leicht lesbare Milliliter-Anzeige aufgebracht. In Fig.1 und in Fig.2 sind die Mengenangaben "1 ml" und "2 ml" ablesbar. Damit die im Aufnahmebehälter 2 vorhandene Flüssigkeitsmenge genau überprüft werden kann, besteht der Aufnahmebehälter 2 aus durchsichtigem oder transparentem Werkstoff. Im Bereich des Öffnungsrandes des Aufnahmebehälters 2 sind zwei sich gegenüberliegende, im Querschnitt etwa keilförmige Brechkanten 4 angeformt, um einen unerwünschten Austritt des Medikamentes aus dem Aufnahmebehälter während des Einfüllvorganges zu verhindern. Die Brechkanten 4 unterstützen außerdem die Abdichtung des Aufnahmebehälters 2 nach außen in seinem verschlossenen Zustand (Fig.2).

[0034] In einer Ausführungsform ist der Aufnahmebehälter 2 im Querschnitt etwa glockenförmig (Fig.13). Die in sich geschlossene Behälterwand 5 des Aufnahmebehälters ist im Querschnitt kreisbogenartig nach innen gewölbt, d. h. sie ist mit ihrer Konvexseite der zentralen Längsachse 6 des Aufnahmbehälters 2 zugewandt. Die derart gewölbt verlaufende Behälterwand 5 ermöglicht eine besonders bedienungsfreundliche Handhabung des Aufnahmbebehälters 2.

[0035] In einer weiteren Ausführungsform (Fig.4) ist an den Aufnahmebehälter 2 ein Anschlußstutzen 7 angeformt. Über diesen Anschlußstutzen 7 ist der Aufnahmebehälter 2 mit einem externen Schlauch oder dergleichen fluidisch verbindbar. Auf diese Weise kann der Aufnahmebehälter 2 kontinuierlich mit größeren Medikamentenmengen oder Flüssigkeitsmengen befüllt werden. Gegebenenfalls wirkt der Anschlußstutzen 7 mit einem nicht näher dargestellten, innerhalb des Aufnahmebehälters 2 angeordneten Blasebalges, Kolbens oder dergleichen zusammen, um das Medikament mit Druck in den Mundraum des Patienten zu befördern. Wird der Anschlußstutzen 7 nicht gebraucht, so wird er durch geeignete Hilfsmittel nach außen abgedichtet.

[0036] Das Mundstück 3 wird gegenüber dem geöffneten und mit dem Medikament befüllten Aufnahmebehälter 2 (Fig.1, Fig.5) geschwenkt, so daß der Aufnahmebehälter 2 verschlossen ist und nach außen abgedichtet über einen Durchflußkanal 8 mit dem Mundstück 3 fluidisch verbunden ist (Fig.2, Fig.6). Das Mundstück 3 ist von einer Saugöffnung 9 durchsetzt` über welche der Patient das Medikament einsaugt. Die Saugöffnung 9 ist als Lochung von z.B. 0,5 mm oder als Kreuzschlitz ausgebildet. Die Saugöffnung 9 ist am Mundstück 3 derart angeordnet, daß im Mund des Patienten lediglich eine geringe Geschmacksbildung stattfindet, weil der Flüssigkeitsaustritt weit hinten im Gaumenbereich des Patienten erfolgt und durch den natürlichen Schluckreflex sofort weiterbefördert wird.

[0037] Der Werkstoff des Aufnahmebehälters 2 weist vorzugsweise einen gewissen Weichheitsgrad auf. Dadurch kann das Medikament durch Druckbeaufschlagung des Aufnahmebehälters 2 nach Art einer Nasentropfenpipette rasch durch den Durchflußkanal 8 hindurch in das Mundstück 3 befördert werden. Diese Anwendung empfiehlt sich bei besonders ungut schmeckenden Medikamenten.

[0038] Zur individuellen Dosierung des zum Mundstück 3 fließenden Medikamentenstroms ist der Kanalquerschnitt des Durchflußkanales 8 veränderbar. Hierzu ist eine manuell betätigbare Dosierungseinrichtung vorgesehen, die im einzelnen später beschrieben wird.

[0039] Der Durchflußkanal 8 ist von einem plattenartigen, leicht gewölbten Mundschild 10 radial umgeben. Er ist in Flußrichtung 11 des Medikamentes zwischen dem Aufnahmebehälter 2 und dem Mundstück 3 angeordnet und liegt etwa in einer rechtwinklig zur Flußrichtung 11 aufgespannten Ebene ein. Der Mundschild 10 ist in bekannter Weise als Schlucksperre gegen ein versehentliches Verschlucken des Saugers 1 wirksamn. Der Mundschild 10 ist außerdem nach Art eines freundlichen, lächelnden Gesichtes ausgestaltet. Durch dieses freundliche, positive Design des Mundschildes 10 lassen sich eventuelle Aversionen des Kleinkindes gegenüber dem Sauger 1 vorteilhaft vermeiden.

[0040] Der Durchflußkanal 8 ist Bestandteil eines im Querschnitt T-förmigen Gebildes (Fig.7, Fig.13). Die beiden T-Schenkel sind durch einen in Flußrichtung 11 verlaufenden Plattenstutzen 12 und durch eine quer zum Plattenstutzen 12 angeordnete, im Querschnitt kreisrunde Fixierplatte 13 gebildet. Die Fixierplatte 13 ist in Flußrichtung 11 von einer Kanalmündung 14 durchsetzt. Der verschlossene Aufnahmebehälter 2 ist über diese Kanalmündung 14 mit dem Durchflußkanal 8 fluidisch verbunden. In einer Ausführungsform ist die Kanalmündung 14 zum Aufnahmebehälter 2 hin trichterartig aufgeweitet (Fig .1, Fig.13), um den Durchfluß des im Aufnahmebehälters 2 vorhandenen Medikaments zum Mundstück 3 zu vereinfachen. Die Fixierplatte 13 verläuft im Montageendzustand etwa parallel zum Mundschild 10 und ist an letzterem ortsfest fixiert. Hierzu ist an der Rückseite 15 des Mundschildes 10 ein gegen die Flußrichtung 11 über den Mundschild 10 hinausstehender Schildfortsatz 16 einstückig angeformt. Der Schildfortsatz 16 bildet zusammen mit dem Mundschild 10 einen Saugergrundkörper 17 (Fig.1, Fig.13). Der Schildfortsatz ist als Hohlzylinder mit in Flußrichtung 11 verlaufender Zylinderachse ausgebildet (Fig.3, Fig.17) und begrenzt einen zum Aufnahmebehälter 2 hin offenen Aufnahmeraum 18, der zumindest den Plattenstutzen 12 aufnimmt (Fig.4). In einer ersten Ausführungsform (Fig.4) sitzt die Fixierplatte 13 auf dem Schildfortsatz 16 auf und ist mit letzterem verrastet. Zur Verrastung sind an der Unterseite der Fixierplatte 13 Rastmittel 19 angeformt, die mit dazu korrespondierenden Rastmitteln 20 des Schildfortsatzes 16 zusammenwirken. In einer weiteren Ausführungsform (Fig.13) sitzt die Fixierplatte 13 im Montageendzustand im Aufnahmeraum 18 unbeweglich ein. In diesem Fall ist der Außendurchmesser der Fixierplatte 13 etwa so groß wie der Innendurchmesser des Schildfortsatzes 16 (Fig.13, Fig.15), so daß die Fixierplatte 13 im Montageendzustand vom Schildfortsatz 16 formschlüssig umgeben ist und mit Paßsitz im Aufnahmeraum 18 einsitzt. Während des Einsitzvorganges verrastet die Fixierplatte 13 mit dem Schildfortsatz 16 mittels nicht näher dargestellter Rastmittel. Der Öffnungsrand 21 des Schildfortsatzes 16 überragt die Fixierplatte 13 in deren Montageendzustand, so daß die Fixierplatte 13 von außen nicht greifbar und dadurch kindersicher gelagert ist.

[0041] An der dem Mundschild 10 zugewandten Unterseite der Fixierplatte 13 sind insgesamt vier im Querschnitt kreisrunde Fixierzapfen 22 angeformt (Fig.5, Fig.15). Der ebenfalls an der Unterseite der Fixierplatte 13 angeformte Plattenstutzen 12 ist beidseitig von jeweils zwei Fixierzapfen 22 flankiert (Fig.15). Im Montageendzustand sitzt die Fixierplatte 13 deshalb unter Zwischenlage der Fixierzapfen 22 auf der Rückseite 15 des Mundschildes 10 auf. Die Fixierzapfen 22 stützen einerseits die Fixierplatte 13 am Mundschild 10 ab und dienen andererseits einer Klemmfixierung des Mundstückes 3 am Mundschild 10. Zu seiner Klemmfixierung ist das röhrenartige, offene Freiende des Mundstückes 3 durch eine zentrale Schildöffnung 23 des Mundschildes 10 hindurchgeführt (Fig.4, Fig.13) und sodann radial nach außen etwa in die Ebene des Mundschildes 10 umgestülpt. Das umgestülpte Freiende des Mundstückes 3 wird dann automatisch zwischen den Fixierzapfen 22 und dem Mundschild 10 klemmfixiert, sobald sich die Fixierplatte 13 in ihrem Montageendzustand befindet. Der röhrenartige Teil des Mundstückes 3 umfaßt den Plattenstutzen 12 unmittelbar und flüssigkeitsdicht. Das dem Mundstück 3 zugewandte Stutzenfreiende 24 ist an seinen Randkanten viertelkreisförmig abgerundet, damit das Mundstück 3 bei seiner Montage, d.h. beim Aufstülpen auf den Plattenstutzen 12 nicht durch schaffe Kanten, Grate oder dergleichen beschädigt wird.

[0042] Der dem Mundschild 10 zugewandte und im Querschnitt ringförmige Öffnungsrand 25 des Aufnahmebehälters 2 weist nicht näher dargestellte Fixiermittel zur Verrastung auf. Wie bereits erläutert, sitzt die Fixierplatte 13 in einer Ausführungsform auf dem Schildfortsatz 16 auf. In diesem Fall verrastet der Öffnungsrand 25 des Aufnahmebehälters 2 mit einem dazu korrespondieren Fixiermittel 26 der Durchflußplatte 13 (Fig.4, Fig.5). Das Fixiermittel 26 ist einstückig an der dem Mundschild 10 abgewandten Oberfläche der Fixierplatte 13 angeformt und im Querschnitt ebenfalls ringförmig. In einer weiteren Ausführungsform verrastet der Öffnungsrand 25 des Aufnahmebehälters 2 mit dem Öffnungsrand 21 des Schildfortsatzes 16 (Fig.13). Der hörbar verrastende Aufnahmebehälter 2 dichtet den Aufnahmeraum 18 des Schildfortsatzes 16 nach außen ab.

[0043] Mit Hilfe der Dosierungseinrichtungen gemäß Fig.5,6,8-13 ist eine stufenlose Veränderung des Kanalquerschnitts des Durchflußkanales 5 möglich. Abgesehen von den Ausführungsformen gemäß Fig.8 und Fig.9 ist die Dosierungseinrichtung bei verschlossenem Aufnahmebehälter 2 von außen unzugänglich, so daß der Kanalquerschnitt des Durchflußkanales 5 nur bei geöffnetem Aufnahmebehälter 2 verändert werden kann. In sämtlichen Ausführungsformen ist die Dosierungseinrichtung entlang der Flußrichtung 11 des Medikaments zwischen dem Aufnahmebehälter 2 dem Mundschild 10 angeordnet. Abgesehen von den Ausführungsformen gemäß Fig.8 und Fig.9 ist die Dosierungseinrichtung vom verschlossenen Aufnahmebehälter 2 vollständig umgeben.

[0044] In Fig.5 und Fig.6 besteht die Dosierungseinrichtung im wesentlichen aus einem Dosierstift 27 und einer am Freiende des Dosierstiftes angeordneten Dosierbuchse 28. Die Dosierbuchse 28 kann nur bei geöffnetem Aufnahmebehälter 2 manuell in Pfeilrichtung 29 verstellt werden. Abhängig von der Stellung der Dosierbuchse 28 kann der Dosierstift 27 nach Art eines Ventils bei verschlossenem Aufnahmebehälter 2 den Durchflußkanal 8 stufenlos bis zum Totalverschluß verengen. Dies ist in Fig.6 mit gestrichelten Linien angedeutet.

[0045] In einer zweiten Ausführungsform (Fig.7) des Dosierstiftes 27 sind an dessen Freiende zwei Rastzapfen 30 angeformt, die mit dazu korrespondierenden Rastnuten 31 der Fixierplatte 13 zusammenwirken. Durch Druckbeaufschlagung des verschlossenen Aufnahmebehälters 2 in Flußrichtung 11 sind die Rastzapfen 30 in die Rastnuten 31 einrastbar. Da der Querschnitt des Dosierstiftes 27 etwas kleiner als der Querschnitt des Durchflußkanales 8 ist, fließt auch bei verrastetem Dosierstift 27 noch ein geringer Medikamentenstrom in das Mundstück 3 hinein.

[0046] In einer weiteren Ausführungsform (Fig.8) besteht die Dosierungseinrichtung aus einem Drehstift 32. Er ist von einer Lochung 33 durchsetzt. Mit Hilfe eines von außen, d.h. auch bei verschlossenem Aufnahmebehälter 2 betätigbaren Drehgriffes 34 läßt sich der Drehstift 32 um seine Stiftachse 35 verdrehen. Je nach Relativstellung der Lochung 15 zum Durchflußkanal 8 läßt sich der Medikamentenstrom einstellen.

[0047] In Fig.9 ist ein Gewindestift 36 zur stufenlosen Veränderung des wirksamen Kanalquerschnittes des Durchflußkanales 8 vorgesehen. Analog zum Drehstift 32 gemäß Fig.8 ist der Gewindestift 36 mit Hilfe eines auch bei verschlossenem Aufnahmebehälter 2 zugänglichen Drehgriffes 37 um seine Stiftachse 38 verdrehbar.

[0048] In weiteren Ausführungsformen besteht die Dosierungseinrichtung entweder aus einem einzigen Schieber 39,40,41 (Fig.10,12,13) oder aus zwei identischen Schiebern 42 (Fig.11). Die Schieber 39,40,41,42 sind plattenförmig mit rechtwinklig zur Flußrichtung 11 verlaufender Plattenebene. Die Schieber 39,41,42 werden zur Veränderung des wirksamen Kanalquerschnittes quer zum Durchflußkanal 5 in Schubrichtung 43 verschoben (Fig.10,11,13). Zu seiner Bewegungsführung ist der Schieber 39 beidseitig von zwei in Schubrichtung 43 verlaufenden Führungsschienen 44 flankiert (Fig.10). Der Schieber 40 ist an einer Drehachse 45 drehbar gelagert und dadurch verschiebbar. Die Drehachse 45 ist z.B. durch einen Niet, eine Schraube oder einen Bolzen gebildet. Durch unterschiedliche Drehstellungen verändert der Schieber 40 den wirksamen Kanalquerschnitt des Durchflußkanales 8.

[0049] Zu ihrer bedienungsfreundlichen Verschiebung ist an den Schiebern 39,41,42 jeweils ein Plattenvorsprung einstückig angeformt. Die Plattenvorsprünge sind als Schiebergriffe 46,47,48 wirksam und können unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen, z.B. kreisrund (Fig.10) oder ellipsenförmig (Fig.15). Die Schiebergriffe 46,47,48 sind an der dem Mundschild 10 abgewandten und bei geöffnetem Aufnahmebehälter 2 zugänglichen Plattenoberfläche der Schieber 39,41,42 angeformt und stehen über deren Plattenebenen hinaus.

[0050] Der Schieber 39 ist von einer im Querschnitt etwa rechteckigen Schieberöffnung 49 durchsetzt (Fig.10). Die Schieberöffnung 49 hat einen geringfügig größeren Querschnitt als der in Fig.10 nicht dargestellte Durchflußkanal 8 und fluchtet mit letzterem in einer Schiebestellung des Schiebers 39 (durchgezogene Linie in Fig.10) derart, daß der Durchflußkanal 8 vollständig geöffnet und der größtmögliche wirksame Kanalquerschnitt gegeben ist. Demgegenüber ist der wirksame Kanalquerschnitt in jeder anderen Schieberstellung des Schiebers 39 (gestrichelte Linie in Fig.10) kleiner, da die Schieberöffnung 49 nicht mehr vollständig mit dem Durchflußkanal 8 fluchtet.

[0051] Die beiden identischen Schieber 42 verändern den Kanalquerschnitt des Durchflußkanales, indem sie in Schubrichtung 43 aufeinander zubewegt oder voneinander wegbewegt werden.

[0052] Der Schieber 41 ist von einer im Querschnitt kreisrunden Schieberöffnung 50 durchsetzt (Fig.15). Sie ist an dem Schieber 41 derart positioniert, daß auch dann eine geringe Medikamentenmenge in das Mundstück 3 befördert wird, wenn der Schieber 41 den Kanalquerschnitt des Durchflußkanales 8 vollständig abdeckt. Diese Abdeckstellung ist erreicht, wenn der Schieber 41 mit einer rechtwinklig zur Schubrichtung 43 verlaufenden Anschlagkante 51 an die Seitenwand 52 des Plattenstutzens 12 anschlägt. Die Schieberöffnung 50 ist in einer weiteren, hier nicht dargestellten Ausführungsform des Schiebers 41 durch eine Einkerbung in der Anschlagkante 51 ersetzt. Diese Einkerbung ist z.B. halbkreisförmig.

[0053] Während die Fixierplatte 13 die Schieber 39,40,42 an ihrer dem Mundschild 10 abgewandten Oberfläche trägt und dadurch aufnimmt, ist sie in einer weiteren Ausführungsform in Schubrichtung 43 von einem Schieberkanal 53 zur Aufnahme des Schiebes 41 durchsetzt (Fig.14). Der Schieberkanal 53 hat einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt und nimmt den Schieber 41 etwa formschlüssig auf. Quer zur Schubrichtung 43 ist der Schieberkanal 53 durch zwei sich gegenüberliegende Führungsschlitze 54 verlängert. Sie nehmen die beiden sich in Schubrichtung 43 erstreckenden Seitenkanten 55 des Schiebers 41 formschlüssig auf.

[0054] Der Sauger 1 ist unabhängig von den vorstehend beschriebenen Merkmalen dadurch verbessert, daß der Aufnahmebehälter 2 am Sauger 1 schwenkbar und unverlierbar gelagert ist. Zu diesem Zweck ist im Bereich des Öffnungsrandes 25 des Aufnahmebehälters 2 ein hohlzylindrisches Schwenklager 56 einstückig angeformt und wirkt mit einem Schwenkbolzen 57 nach Art eines Scharnieres zusammen (Fig.2,Fig.13). In einer ersten Ausführungsform ist das aus dem Schwenklager 56, dem Schwenkbolzen 57 und zwei das Schwenklager 56 beidseitig flankierenden Bolzenlagern 58 zusammengesetzte Scharnier unverlierbar an der Fixierplatte 13 befestigt (Fig.1,Fig.2). In einer zweiten Ausführungsform ist das Scharnier unverlierbar am Schildfortsatz 16 befestigt (Fig.13,Fig.16). Dies hat den Vorteil, daß auch bei einem eventuellen Montagefehler oder Entfernen der Fixierplatte 13 der Aufnahmebehälter 2 unverlierbar schwenkgelagert am Sauger 1 verbleibt.

Bezugszeichenliste

[0055] 

1

Medizinischer Sauger

2

Aufnahmebehälter

3

Mundstück

4

Brechkante

5

Behälterwand

6

Längsachse

7

Anschlußstutzen

8

Durchflußkanal

9

Saugöffnung

10

Mundschild

11

Flußrichtung

12

Plattenstutzen

13

Fixierplatte

14

Kanalmündung

15

Rückseite

16

Schildfortsatz

17

Saugergrundkörper

18

Aufnahmeraum

19

Rastmittel

20

Rastmittel

21

Öffnungsrand

22

Fixierzapfen

23

Schildöffnung

24

Stutzenfreiende

25

Öffnungswand

26

Fixiermittel

27

Dosierstift

28

Dosierbuchse

29

Pfeilrichtung

30

Rastzapfen

31

Rastnut

32

Drehstift

33

Lochung

34

Drehgriff

35

Stiftachse

36

Gewindestift

37

Drehgriff

38

Stiftachse

39

Schieber

40

Schieber

41

Schieber

42

Schieber

43

Schubrichtung

44

Führungsschiene

45

Drehachse

46

Schiebergriff

47

Schiebergriff

48

Schiebergriff

49

Schieberöffnung

50

Schieberöffnung

51

Anschlagkante

52

Seitenwand

53

Schieberkanal

54

Führungsschlitz

55

Seitenkante

56

Schwenklager

57

Schwenkbolzen

58

Bolzenlager

Ansprüche

1. Medizinischer Sauger (1) mit einem verschließbaren, topfartigen Aufnahmebehälter (2) für ein Medikament, welcher nach außen abgedichtet über einen Durchflußkanal (8) mit einem Mundstück (3) zum Einsaugen des flüssigen oder verflüssigten Medikaments fluidisch verbunden ist,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der wirksame Kanalquerschnitt des Durchflußkanales (8) veränderbar ist zur Dosierung des zum Mundstück (3) fließenden Medikamentenstroms.

2. Sauger nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Kanalquerschnitt des Durchflußkanales (8) stufenlos veränderbar ist.

3. Sauger nach Anspruch 1 oder 2,
   dadurch gekennzeichnet,
der Durchflußkanal (8) von einem Mundschild (10) als Schlucksperre radial umgeben ist.

4. Sauger nach einem der Ansprüche 1-3,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchflußkanal (8) Bestandteil eines im Querschnitt T-förmigen Gebildes ist mit einem Plattenstutzen (12) und mit einer Fixierplatte (13) als die beiden T-Schenkel, wobei

- der Plattenstutzen (12) in Flußrichtung (11) des Medikaments verlaufend den Durchflußkanal (8) enthält und

- die Fixierplatte (13) von einer den verschlossenen Aufnahmebehälter (2) mit dem Durchflußkanal (8) fluidisch verbindenden Kanalmündung (14) durchsetzt ist und am Mundschild (10) fixiert ist.

5. Sauger nach einem der Ansprüche 1-4,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Mundschild (10) und ein an seiner Rückseite (15) gegen die Flußrichtung (11) über ihn hinausstehender Schildfortsatz (16) einen Saugergrundkörper (17) bilden zur ortsfesten Fixierung der Fixierplatte (13) und/oder des Plattenstutzens (12).

6. Sauger nach Anspruch 5,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Schildfortsatz (16) einen zum Aufnahmebehälter (2) hin offenen Aufnahmeraum (18) zur Aufnahme der Fixierplatte (13) und/oder des Plattenstutzens (12) begrenzt.

7. Sauger nach Anspruch 6,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Schildfortsatz (16) hohlzylindrisch ist mit in Flußrichtung (11) verlaufender Zylinderachse.

8. Sauger nach Anspruch 6 oder 7,
   dadurch gekennzeichnet,
daß die Fixierplatte (13) formschlüssig vom Schildfortsatz (16) umgeben mit Paßsitz in dessen Aufnahmeraum (18) einsitzt.

9. Sauger nach einem der Ansprüche 6-8,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Öffnungsrand (21) des Schildfortsatzes (16) die Plattenebene der in den Aufnahmeraum (18) eingesetzten Fixierplatte (13) überragt.

10. Sauger nach einem der Ansprüche 5-9,
   dadurch gekennzeichnet
daß die Fixierplatte (13) unter Zwischenlage mehrerer an ihrer Unterseite angeformter Fixierzapfen (22) auf der Schildrückseite (15) aufsitzt.

11. Sauger nach Anspruch 10,
   dadurch gekennzeichnet,
daß das dem Mundschild (10) zugewandte und offene Freiende des Mundstückes (3)

- eine Schildöffnung (23) des Mundschildes (10) durchsetzt,

- den Plattenstutzen (12) nach außen abdichtend umfaßt und

- zwischen den Fixierzapfen (22) und der Schildrückseite (15) klemmfixiert ist.

12. Sauger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet,

- daß der Öffnungsrand (25) des Aufnahmebehälters (2) einerseits und der Schildfortsatz (16) oder die Fixierplatte (13) andererseits Fixiermittel (26) aufweisen und

- daß die Fixiermittel (26) mit dem verschlossenen Aufnahmebehälter (2) zusammenwirken derart, daß der Aufnahmebehälter (2) den Aufnahmeraum (18) des Schildfortsatzes (16) nach außen abdichtet.

13. Sauger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet,
daß er zur Veränderung des Kanalquerschnittes des Durchflußkanals (8) eine manuell betätigbare Dosierungseinrichtung enthält.

14. Sauger nach Anspruch 13,
   dadurch gekennzeichnet,
daß die Dosierungseinrichtung nur bei geöffnetem Aufnahmebehälter (2) betätigbar ist.

15. Sauger nach Anspruch 13 oder 14,
   dadurch gekennzeichnet,
daß die Dosierungseinrichtung in Flußrichtung (11) des Medikaments zwischen dem Aufnahmebehälter (2) und dem Mundschild (10) angeordnet ist.

16. Sauger nach einem der Ansprüche 13-15,
   dadurch gekennzeichnet,
daß die Dosierungseinrichtung mindestens ein quer zum Durchflußkanal (8) beweglicher, plattenförmiger Schieber (39-42) ist, dessen Plattenebene etwa rechtwinklig zur Flußrichtung (11) angeordnet ist.

17. Sauger nach Anspruch 16,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieber (39,41) in Flußrichtung (11) von mindestens einer Schieberöffnung (49,50) durchsetzt ist, welche zumindest in einer Schieberstellung mit dem Durchflußkanal (8) fluchtet.

18. Sauger nach Anspruch 16 oder 17,
   dadurch gekennzeichnet,
daß die Fixierplatte (13) den Schieber (39-42) zu seiner Bewegungsführung aufnimmt.

19. Sauger nach Anspruch 18,
   dadurch gekennzeichnet,
daß die Fixierplatte (13) in Schubrichtung (43) des Schiebers (41) von einem in den Durchflußkanal (8) oder in die Kanalmündung (14) mündenden Schieberkanal (53) zur Aufnahme des Schiebers (41) durchsetzt ist.

20. Sauger nach Anspruch 19,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Schieberkanal (53) den Schieber (41) zu seiner Bewegungsführung umfaßt, insbesondere formschlüssig umfaßt.

21. Sauger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet,
daß das Mundstück (3) aus Silikon besteht.

22. Sauger nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Aufnahmebehälter (2) und/oder die Fixierplatte (13) und/oder der Schieber (39-42) aus hochglanzpoliertem Werkstoff bestehen.

23. Medizinischer Sauger zum Einsaugen eines Medikaments, insbesondere nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet,
daß der Aufnahmebehälter (2) für das Medikament am Sauger (1) schwenkbar und unverlierbar gelagert ist.

24. Sauger nach Anspruch 23 mit einem Saugergrundkörper (17) nach Anspruch 5,
   dadurch gekennzeichnet,
daß am Aufnahmebehälter (2) ein Schwenklager (56) angeformt ist, welches von einem an der Fixierplatte (13) oder am Schildfortsatz (16) des Saugergrundkörpers (17) befestigten Schwenkbolzen (57) nach Art eines Scharnieres durchsetzt ist.

Zeichnung