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EP 0 681 981 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.05.1997 Patentblatt 1997/18 |
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Anmeldetag: 30.03.1995 |
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Teilungskamm
Separating comb
Peigne de répartition
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR GB IT LU |
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Priorität: |
14.04.1994 AT 771/94
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.11.1995 Patentblatt 1995/46 |
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Patentinhaber: Semperit Reifen Aktiengesellschaft |
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A-2514 Traiskirchen (AT) |
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Erfinder: |
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- Loidl, Helmut, Ing.
A-2393 Sparbach 33 (AT)
- Huber, Eduard
A-2514 Traiskirchen (AT)
- Michalsky, Franz, Ing.
A-2514 Traiskirchen (AT)
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Vertreter: Vinazzer, Edith, Dipl.-Ing. |
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Schönburgstrasse 11/7 1040 Wien 1040 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 216 748 US-A- 3 980 251
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CH-A- 344 806
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Teilungskamm mit einer Vielzahl von gegenseitig
beabstandeten Lamellen zur Zuführung einer Stahlcordfadenschar aus parallel und zumindest
im wesentlichen in einer Ebene verlaufenden Stahlfäden oder Stahlcorden bestimmter
Fadenteilung zu einem Stahlcordkalander, sowie eine Vorrichtung für einen Teilungskamm
nach der Erfindung.
[0002] In der gummiverarbeitenden Industrie, etwa in der Reifenindustrie, werden Stahlcordkalander
zur Herstellung gummierter Stahlcordbahnen verwendet, die nachfolgend in entsprechende
Einzelbahnen geschnitten werden und beispielsweise als Gürtellagen bei der Herstellung
von Fahrzeugreifen eingesetzt werden. Die Stahlcordfadenschar wird üblicherweise von
einem mit einer Vielzahl von Stahlcordspulen bestückten Gatter geliefert, wobei die
Einzelcorde händisch durch die Zwischenräume zwischen den einzelnen Lamellen des Teilungskammes
durchgefädelt werden. Ein Teilungskamm nach dem Stand der Technik besitzt eine Vielzahl
von gleich beabstandeten Lamellen, deren gegenseitiger Abstand der gewünschten Fadenteilung
(Anzahl der Stahlcorde pro 10 cm) entspricht. Die Stahlcordfadenschar läuft anschließend
über eine Teilungswalze, die eine Vielzahl von Führungsrillen besitzt, deren gegenseitiger
Abstand dem durch die Fadenteilung am Teilungskamm vorgegebenen Abstand der Stahlcorde
zueinander entspricht. Über diese Teilungswalze läuft die Stahlcordfadenschar in den
Aufpreßspalt zwischen zwei Kalanderwalzen. Soll die Fadenteilung der hergestellten
gummierten Stahlcordbahnen geändert werden ist eine Anzahl von zeitaufwendigen Schritten
erforderlich. Der Kalander wird stillgelegt, die Stahlcorde werden abgeschnitten und
Mischungsreste aus dem Kalander entfernt. Der nicht mehr passende Teilungskamm wird
abmontiert. Das Gatter wird auf einen Rüstplatz rangiert, wo das Einfädeln der einzelnen
Stahlcorde in einen Teilungskamm mit der gewünschten Fadenteilung erfolgt. Anschließend
wird das Gatter wieder in seine Kalanderposition gebracht, der neue Teilungskamm montiert
und schließlich die passende Teilungswalze nach Entfernen der anderen Teilungswalze
fixiert. Bevor der Kalandrierprozeß wieder beginnen kann muß die Mischung vorgewärmt
werden und in die Walzenspalte gefüttert werden.
[0003] Es ist ferner auf dem Gebiet der Textilweberei bekannt, Teilungskämme zu verwenden,
deren Lamellen eine sich über ihre Erstreckung ändernde Teilung besitzen, wobei durch
ein Verdrehen der Kämme die gewünschte Fadenteilung einstellbar ist. Solche Teilungskämme
sind beispielsweise aus der US-A-3,980,251 bekannt.
[0004] Die Erfindung hat sich nun die Aufgabe gestellt, einen Teilungskamm für eine Stahlcordfadenschar
so zu gestalten, daß der geschilderte zeitaufwendige Vorgang weitgehendst vermieden
wird.
[0005] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß der Teilungskamm fächerartig
angeordnete Lamellen aufweist, wobei die Lamellen im Querschnitt konisch gestaltet
sind und ein größerer Lamellenquerschnitt dem Einstellen einer niedrigeren Fadenteilung
entspricht. Mit einem Teilungskamm gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich,
durch einfaches Verschieben und Fixieren in verschiedenen Lagen eine Änderung der
Fadenteilung über einen relativ breiten Bereich vorzunehmen, ohne daß der Teilungskamm
gewechselt werden muß. Da lediglich ein Wechsel der Teilungswalze erforderlich ist,
welcher innerhalb weniger Minuten möglich ist entfällt auch das Ausräumen der Mischung
aus dem Kalander. Die besonderen Vorteile des Teilungskammes nach der Erfindung liegen
daher in der enormen Zeitersparnis und der erleichterten Handhabung. Als weiterer
Vorteil ist zu erwähnen, daß die Gesamtanzahl der zur Verfügung zu habenden Teilungskämme
erheblich reduziert wird. Dabei wird durch die im Querschnitt konisch gestalteten
Lamellen der Bewegungsraum für die einzelnen Stahlcorde in jeder der möglichen Fadenteilungen
eingeschränkt, was eine genaue Führung der einzelnen Stahlcorde erlaubt.
[0006] Die Anordnung der Lamellen erfolgt dabei bevorzugt so, daß der Spalt zwischen allen
Lamellen am Teilungskamm eine konstante Breite aufweist. Diese Ausführungsvariante
stellt sicher, daß in jeder möglichen Fadenteilung der Lamellenabstand auf den Stahlcorddurchmesser
abgestimmt ist.
[0007] Die Handhabung des Teilungskammes nach der Erfindung zur Änderung der Fadenteilung
ist dadurch einfach möglich, wenn der Teilungskamm am Kammträger zumindest im wesentlichen
in einer Richtung normal zur Laufrichtung der Stahlcordfadenschar verschiebbar und
in unterschiedlichen Positionen fixierbar angeordnet ist.
[0008] Die Erfindung betrifft ferner eine einem Stahlcordkalander vorgeordnete Vorrichtung
für einen erfindungsgemäß ausgeführten Teilungskamm. Diese Vorrichtung weist erfindungsgemäß
ein Paar Führungsrollen oder dergleichen auf, zwischen denen die Stahlcordfadenschar
verläuft. Die Führungsrollen tragen dazu bei, daß die Stahlcorde parallel und im wesentlichen
in einer Ebene durch den Teilungskamm geführt werden. Dabei sind die Führungsrollen
vorteilhafterweise an der Vorrichtung verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen
fixierbar angeordnet.
[0009] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung,
die ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigt Fig. 1 schematisch
und in Seitenansicht die prinzipielle Anordnung eines Teilungskammes mit zugehöriger
Teilungswalze und Fig. 2 schematisch in Draufsicht eine Ausführungsvariante eines
Teilungskammes gemäß der vorliegenden Erfindung.
[0010] Der Stahlcordkalander selbst ist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung und
daher in den Zeichnungsfiguren nicht dargestellt. Der Kalander kann beispielsweise
ein Zweiwalzenkalander (Kaltverfahren) oder ein Vierwalzenkalander (Warmver-fahren)
sein. Fig. 1 zeigt nun die vor dem Aufpreßspalt des Kalanders angeordnete Teilungswalze
1, einen vor der Teilungswalze 1 positionierten Teilungskamm 2 und eine Stahlcordfadenschar
3, deren einzelne Stahlcorde durch den Teilungskamm 2 gefädelt werden und über die
Teilungswalze 1 in den Aufpreßspalt zwischen zwei Kalanderwalzen laufen. Die Teilungswalze
1 besitzt in bekannter und daher auch nicht dargestellter Weise eine Vielzahl von
über ihren Umfang umlaufenden Führungsrillen zur Aufnahme bzw. Führung der einzelnen
Stahlcorde. Der gegenseitige Abstand der einzelnen Führungsrillen entspricht dem am
Teilungskamm 2 eingestellten Fadenabstand, der üblicherweise Fadenteilung genannt
wird. Beispielsweise bedeutet eine Fadenteilung von 80, daß sowohl am Teilungskamm
2 als auch auf der Teilungswalze 1 80 Fäden Stahlcord pro 10 cm vorliegen. Erwähnt
sei ferner, daß die Fadenschar in an sich bekannter Weise von einem mit einer Vielzahl
von Spulen bestückten Gatter, welches ebenfalls nicht Gegenstand der vorliegenden
Erfindung ist, geliefert wird.
[0011] Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines gemäß der vorliegenden Erfindung gestalteten
Teilungskammes 2. Der Teilungskamm 2 besteht aus einem festen, metallischen Rahmen
5, welcher allseitig geschlossen ist, und aus einer Vielzahl von ebenfalls metallischen
Lamellen 6. Der in rechteckiger Form ausgeführte Rahmen 5 besteht aus zwei Seitenteilen
5a und je einem Ober- und Unterteil 5b, 5c, wobei die Lamellen 6 zwischen dem Ober-
und dem Unterteil 5b, 5c verlaufen bzw. angeordnet sind.
[0012] Üblicherweise besitzt ein Teilungskamm etwa zwischen 800 und 1.200 Lamellen, in den
Zeichnungsfiguren 2 und 3 ist der Einfachheit halber eine wesentlich geringere Lamellenanzahl
eingezeichnet.
[0013] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist besitzen die Lamellen 6 einen konischen Querschnitt,
und zwar derart, daß ihr Querschnitt vom oberen Rahmenteil 5b ausgehend zum unteren
Rahmenteil 5c zu stetig geringer wird. Die gegenseitige Anordnung der Lamellen 6 zwischen
den Rahmenteilen 5b, 5c erfolgt fächerartig und derart, daß zwischen den Seiten voneinander
benachbarten Lamellen 6, ein gleicher Abstand vorliegt, welcher geringfügig größer
ist als der Durchmesser der durchgefädelten Stahlcorde 4. Durch ein Verschieben des
Teilungskammes 2 vertikal zur Cordlaufrichtung wird der gegenseitige Abstand der einzelnen
Stahlcorde 4 verändert. In Fig. 2 sind Stahlcorde 4' in einer Position eingezeichnet,
deren gegenseitiger Abstand gegenüber den in dieser Zeichnungsfigur eingezeichneten
Stahlcorden 4 geringer ist. In Fig. 1 ist durch den Doppelpfeil die Verschieberichtung
des Teilungskammes 2 versinnbildlicht. Die Verschiebung und auch die jeweilige Positionsfixierung
des Teilungskammes 2 erfolgt durch geeignete Mechanismen, die beispielsweise am Kammträger
(nicht dargestellt) vorgesehen werden. Wie ebenfalls aus Fig. 1 ersichtlich ist, können
Führungsrollen 7 oder dergleichen, jeweils knapp oberhalb und knapp unterhalb der
Stahlcordfadenschar positioniert werden, um den gewählten Stahlcordabstand bzw. die
gewählte Fadenteilung zusätzlich zu fixieren. Die Führungsrollen 7 können am Kammträger
oder einem gesonderten Tragteil in geeigneter Weise angeordnet werden.
[0014] Es ist ferner ohne weiteres möglich, bei dieser Variante mit im Querschnitt konischen
Lamellen deren gegenseitigen Abstand so einzustellen, daß er sich vom Rahmenoberteil
zum Rahmenunterteil zu verringert.
[0015] Mit einem Teilungskamm nach der vorliegenden Erfindung kann beispielsweise eine Variation
in der Fadenteilung erfolgen, die im Bereich von ca. 10 bis 15 Fäden pro 10 cm liegt.
So kann etwa eine Umstellung von einer Fadenteilung von 95 auf eine Fadenteilung von
80, oder von einer Fadenteilung von 40 auf eine Fadenteilung von 50 erfolgen.
[0016] Wie schon erwähnt liegen die Vorteile der gegenständlichen Erfindung insbesondere
in einer enormen Zeitersparnis, aber auch darin, daß die Gesamtanzahl der zur Verfügung
stehenden Teilungskämme erheblich reduziert werden kann.
1. Teilungskamm mit einer Vielzahl von gegenseitig beabstandeten Lamellen zur Zuführung
einer Stahlcordfadenschar aus parallel und zumindest im wesentlichen in einer Ebene
verlaufenden Stahlfäden oder Stahlcorden bestimmter Fadenteilung zu einem Stahlcordkalander,
dadurch gekennzeichnet, daß er fächerartig angeordnete Lamellen (6) aufweist, wobei
die Lamellen (6) im Querschnitt konisch gestaltet sind und ein größerer Lamellenquerschnitt
dem Einstellen einer niedrigeren Fadenteilung entspricht.
2. Teilungskamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt zwischen den Lamellen
(6) eine konstante Breite aufweist.
3. Teilungskamm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er am Kammträger
zumindest im wesentlichen in einer Richtung normal zur Laufrichtung der Stahlcordfadenschar
verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen fixierbar angeordnet ist.
4. Vorrichtung für einen Teilungskamm nach einer der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß sie ein Paar Führungsrollen (7) oder dergleichen umfaßt, die vor dem Teilungskamm
(2) angeordnet sind und zwischen welchen die Stahlcordfadenschar verläuft.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrollen (7) verschiebbar
und in unterschiedlichen Positionen fixierbar angeordnet sind.
1. Dividing comb, having a plurality of mutually spaced-apart lamellae for supplying
to a steel cord calender a steel cord filament system formed from steel filaments
or steel cords of a specific filament pitch which extend parallel to one another and
at least substantially in one plane, characterised in that it comprises lamellae (6),
which are disposed in a fan-like manner, the lamellae (6) having a conical cross-section,
and a greater lamella cross-section corresponds to the setting of a lower filament
pitch.
2. Dividing comb according to claim 1, characterised in that the gap between the lamellae
(6) has a constant width.
3. Dividing comb according to claim 1 or 2, characterised in that it is disposed on the
comb carrier so as to be displaceable at least substantially in a direction perpendicular
to the direction of travel of the steel cord filament system and so as to be securable
in various positions.
4. Apparatus for a dividing comb according to one of claims 1 to 3, characterised in
that it includes a pair of guide rollers (7) or the like, which are disposed in front
of the dividing comb (2), and between which the steel cord filament system extends.
5. Apparatus according to claim 4, characterised in that the guide rollers (7) are disposed
so as to be displaceable and so as to be securable in various positions.
1. Peigne de répartition muni d'un grand nombre de lamelles mutuellement espacées, en
vue de délivrer, à une calandre à câblés d'acier, une nappe de câblés d'acier constituée
par des fils d'acier ou par des câblés d'acier à répartition déterminée, s'étendant
parallèlement et au moins pour l'essentiel dans un plan, caractérisé par le fait qu'il
présente des lamelles (6) agencées à la manière d'un éventail, les lamelles (6) étant
de configuration conique en coupe transversale, et une plus forte section transversale
desdites lamelles correspondant au réglage d'une plus faible répartition des fils.
2. Peigne de répartition selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'interstice
entre les lamelles (6) présente une largeur constante.
3. Peigne de répartition selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'il
est agencé, sur le porte-peigne, avec faculté de coulissement au moins pour l'essentiel
dans une direction perpendiculaire à la direction du défilement de la nappe de câblés
d'acier, et avec faculté de consignation à demeure dans différentes positions.
4. Dispositif destiné à un peigne de répartition selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé par le fait qu'il comprend une paire de rouleaux de guidage (7) ou éléments
similaires qui sont disposés avant le peigne de répartition (2), et entre lesquels
s'étend la nappe de câblés d'acier.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les rouleaux de guidage
(7) sont agencés avec faculté de coulissement et de consignation à demeure dans différentes
positions.

