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EP 0 682 173 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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15.11.1995 Patentblatt 1995/46 |
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Anmeldetag: 17.02.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F01N 3/02 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
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Priorität: |
14.05.1994 DE 4417044
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Anmelder: FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH |
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D-71631 Ludwigsburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Abel, Friedrich
D-71735 Eberdingen (DE)
- Erdmannsdörfer,Hans
D-75335 Dobel (DE)
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Vertreter: Voth, Gerhard, Dipl.-Ing. |
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FILTERWERK MANN + HUMMEL GMBH
Postfach 4 09 D-71631 Ludwigsburg D-71631 Ludwigsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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(57) Eine Rußfilteranlage (1) im Abgastrakt einer Dieselbrennkraftmaschine besteht aus
einem Gehäuse mit einem Abgaseinlaß (2) und einem Auslaß (3) für das gereinigte Abgas,
mehreren im Gehäuse angeordneten Rußfilterkerzen (4), wenigstens einer Regeneriereinrichtung
(5). Die Rußfilterkerzen (4) sind in wenigstens zwei getrennten Kammern (6) angeordnet
und jede dieser Kammern (6) weist eine verschließbare Einlaßöffnung (7) auf.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Rußfilteranlage im Abgastrakt einer Dieselbrennkraftmaschine,
bestehend aus einem Gehäuse mit einem Abgaseinlaß und einem Auslaß für das gereinigte
Abgas, mehreren im Gehäuse angeordneten Rußfilterkerzen und wenigstens einer Regeneriereinrichtung.
[0002] Derartige Rußfilteranlagen sind bekannt, z.B. aus der deutschen Offenlegungsschrift
37 25 587. Nachteilig an solchen Anlagen ist, daß sie wenig platzsparend und aufwendig
an verschiedenen Stellen der zu betreibenden Gesamtanlage zu befestigen sind. Des
weiteren erhöht sich durch diese Art von Anlagen die Gesamtoberfläche der Rußfilteranlage,
was zu einer erhöhten Wärmeabstrahlung führt, ein Wärmeverlust aber ist im Falle der
Abreinigung kontraproduktiv, der notwendige Energieeinsatz ist zu hoch.
[0003] Es somit Aufgabe der Erfindung, eine Rußfilteranlage der eingangs genannten Art dahingehend
zu verbessern, daß eine einfach zu montierende, leicht und sicher und sparsam zu betreibende
Rußfilteranlage geschaffen wird. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst,
daß die Rußfilterkerzen in wenigstens zwei getrennten Kammern angeordnet sind und
jede dieser Kammern eine verschließbare Einlaßöffnung aufweist.
[0004] Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Einlaßöffnungen mit wechselweise
betätigbaren Klappen verschließbar sind, welche gemeinsam mit einer Steuereinrichtung
verbunden sind. Dies ist besonders nützlich für einen störungsfreien Filter- bzw.
Regenerationsbetrieb.
[0005] Weiterhin kann man vorteilhafterweise vorsehen, daß die Klappen in einer Vorkammer
des Gehäuses angeordnet sind. Für einen zuverlässigen und dichten Verschluß der Klappen
sorgt diese Weiterbildung.
[0006] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das Gehäuse im wesentlichen
eine zylindrische Bauform aufweist und mittig durch eine Trennwand geteilt ist, wobei
die Trennwand spannungsfrei am Gehäuse befestigt ist. Dies sorgt für ein optimales
Verhältnis von Volumen zur Oberfläche. Eine spezifisch geringe Oberfläche sorgt für
weniger Wärmeverluste und eine sichere und sparsame Regenerationsphase, die spannungsfreie
Trennwand erhöht die Bauteilsicherheit und den sicheren Betrieb der Anlage.
[0007] Weiterhin kann man vorsehen, daß ein Brenner zur Erzeugung der Regenerationswärme
unmittelbar am Gehäuse im Bereich der Vorkammer angeflanscht ist. Verkürzte Strömungswege
verringern die Wärmeverluste und garantieren einen sicheren und sparsamen Regenerationsbetrieb.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß jeweils ein Brenner an der die Rußfilterkerzen
umschließende jeweiligen Kammer angeordnet ist.
[0008] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer
aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die
einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen
bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und
vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier
Schutz beansprucht wird.
[0009] In der Zeichnung zeigen:
Figur 1 die Rußfilteranlage,
Figur 2 eine Draufsicht der Rußfilteranlage,
Figur 3 die Regeneriereinrichtung.
[0010] Die Rußfilteranlage 1 im Abgastrakt einer Dieselbrennkraftmaschine besteht aus einem
Gehäuse mit einem Abgaseinlaß 2 und Auslaß 3 für das gereinigte Abgas, mehreren im
Gehäuse angeordneten Rußfilterkerzen 4, wenigstens einer Regeneriereinrichtung 5 und
in zwei getrennten Kammern 6 angeordneten Rußfilterkerzen 4. Jede dieser Kammern weist
eine verschließbare Einlaßöffnung 7 auf. Die Einlaßöffnungen 7 sind mit wechselweise
betätigbaren Klappen 8 verschließbar, welche gemeinsam mit einer Steuereinrichtung
9 verbunden sind. Die Klappen 8 sind in einer Vorkammer 10 des Gehäuses angeordnet.
Das Gehäuse ist zylindrisch und durch eine Trennwand 11 geteilt. Die Trennwand ist
spannungsfrei am Gehäuse befestigt. Der Brenner 12 zur Erzeugung der Regenerationswärme
ist unmittelbar am Gehäuse im Bereich der Vorkammer 10 angeflanscht. An jeder die
Rußfilterkerzen 4 umschließenden Kammer 6 ist ein Brenner 12 angeordnet.
Bezugszeichenliste
[0011]
- 1
- Rußfilteranlage
- 2
- Abgaseinlaß
- 3
- Auslaß
- 4
- Rußfilterkerzen
- 5
- Regeneriereinrichtung
- 6
- Kammern
- 7
- Einlaßöffnung
- 8
- Klappen
- 9
- Steuereinrichtung
- 10
- Vorkammer
- 11
- Trennwand
- 12
- Brenner
1. Rußfilteranlage (1) im Abgastrakt einer Dieselbrennkraftmaschine, bestehend aus einem
Gehäuse mit einem Abgaseinlaß (2) und einem Auslaß (3) für das gereinigte Abgas, mehreren
im Gehäuse angeordneten Rußfilterkerzen (4), wenigstens einer Regeneriereinrichtung
(5), dadurch gekennzeichnet, daß die Rußfilterkerzen (4) in wenigstens zwei getrennten
Kammern (6) angeordnet sind und jede dieser Kammern (6) eine verschließbare Einlaßöffnung
(7) aufweist.
2. Rußfilteranlage (1) nach Anspruch 1, wobei die Einlaßöffnungen (7) mit wechselweise
betätigbaren Klappen (8) verschließbar sind, welche gemeinsam mit einer Steuereinrichtung
(9) verbunden sind.
3. Rußfilteranlage nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Klappen (8) in einer
Vorkammer(10) des Gehäuses angeordnet sind.
4. Rußfilteranlage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Gehäuse im wesentlichen eine zylindrische Bauform aufweist und mittig durch eine
Trennwand (11) geteilt ist, wobei die Trennwand (11) spannungsfrei am Gehäuse befestigt
ist.
5. Rußfilteranlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Brenner (12) zur Erzeugung der Regenerationswärme unmittelbar am Gehäuse im Bereich
der Vorkammer (10) angeflanscht ist.
6. Rußfilteranlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Brenner (12)
an der die Rußfilterkerzen (4) umschließende jeweiligen Kammer angeordnet ist.