| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 682 766 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.04.1998 Patentblatt 1998/15 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.02.1994 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F24D 19/02 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE9400/141 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9418/505 (18.08.1994 Gazette 1994/19) |
|
| (54) |
GLIEDERHEIZKÖRPER MIT BEFESTIGUNGSELEMENTEN
SECTIONAL HEATING ELEMENTS WITH FIXING SYSTEMS
ELEMENT CHAUFFANT A PLUSIEURS SECTIONS AVEC SYSTEMES DE FIXATION
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
13.02.1993 DE 9302065 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.11.1995 Patentblatt 1995/47 |
| (73) |
Patentinhaber: KERMI GmbH |
|
94447 Plattling (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BLAB, Reinhard
D-94481 Grasenau (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Köckeritz, Günter et al |
|
Preussag AG
Patente & Lizenzen
Karl-Wiechert-Allee 4 30625 Hannover 30625 Hannover (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Gliederheizkörper mit Befestigungselementen zu seiner
Halterung an in einer Wand oder in einem Boden verankerten Tragteilen.
[0002] In der Praxis ist es bisher üblich, die zur Befestigung von Gliederheizkörpern erforderlichen
Elemente komplett auf der Baustelle zu montieren. Der Monteur wählt einen bestimmten
Abstand von einer beliebigen Bezugskante am Heizkörper, montiert die Befestigungelemente
in diesem Abstand am Heizkörper und errechnet dann in Abhängigkeit von dem gewählten
Abstand zum Beispiel das Bohrmaß für die Wandbefestigung.
[0003] Zur Vereinfachung der Montage auf der Baustelle wäre es möglich, wie bei Flachheizkörpern
üblich, ab Werk auch Gliederheizkörper mit angeschweißten Laschen zu versehen. Dies
hätte bei Gliederheizkörpern jedoch den Nachteil, daß beim liegenden Transport vom
Werk zum Händler beziehungsweise zur Baustelle eine Stabilisierung der Heizkörperpakete
und deren günstige Verpackung durch ein "Verzahnen" der Heizkörperglieder unterbunden
wäre. Außerdem würden die angeschweißten Laschen durch die Belastung der darüberliegenden
Gliederheizkörper beschädigt werden.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Befestigungslösung für Gliederheizkörper
zu schaffen, die unter Beibehaltung eines wirtschaftlichen Transportes der Gliederheizkörper
eine vereinfachte Montage von sicher anzuordnenden Befestigungselementen ermöglicht.
[0005] Aus der DE-A-19 26 147 sind Distanzhalter zur Einstellung des horizontalen Abstandes
zwischen Wand und des unteren Endes von
Zentralheizungsradiatoren bekannt, die die Aufgabe haben, Unebenheiten der Wandmauern
auszugleichen. Dieses Problem wird dadurch gelöst, daß eine Stellschraube angeordnet
wird, die einerseits mit einer Anschlagfläche versehen ist und auf deren Gewinde ein
zum Eingreifen zwischen zwei Radiatorengliedern bestimmtes Haltestück aufgeschraubt
ist, das mit sich in Richtung der Schraubenachse erstreckenden Federzungen versehen
ist, deren Außenkanten eine dem Profil der Verbindungsröhren des Radiators angepaßte
Krümmung aufweisen, derart, daß das Haltestück mittels der Zungen federnd zwischen
zwei Radiatorenelementen festklemmbar ist und durch Drehen der Stellschraube bei an
der Wand abgestützter Anschlagfläche der Abstand des am unteren Teil des Radiators
festgeklemmten Haltestückes von der Wand einstellbar ist.
[0006] Da es sich bei dem Gegenstand der DE-A-19 26 147 lediglich um horizontale Distanzhalter
handelt, kann die Aufgabe der Erfindung, eine Befestigungslösung für Gliederheizkörper
zu schaffen, die unter Beibehaltung eines wirtschaftlichen Transportes der Gliederheizkörper
eine vereinfachte Montage ermöglicht, nicht gelöst werden.
[0007] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Gliederheizkörper mit Befestigungselementen zu seiner
Halterung an in einer Wand oder in einem Boden verankerten Tragteilen gemäß den beiden
Ausführungsformen nach Anspruch 1 und 2 vorgeschlagen.
[0008] Der Gliederheizkörper gemäß Anspruch 1 mit Befestigungselementen zu seiner Halterung
an in der Wand oder in einem Boden verankerten Tragteilen, wobei Teile der Befestigungselemente
als Klemmteile zwischen den Heizkörpergliedern angeordnet sind, weist Seiten auf,
die die Heizkörperglieder in einem Teilbereich umfassen, und die zwischen sich eine
Ausnehmung aufweisen, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die Klemmteile werkseitig
lagesicher zwischen den Heizkörpergliedern vormontiert sind und deren die Heizkörperglieder
teilweise umfassenden Seiten jeweils eine gewölbte Fläche aufweisen, die sich von
den Seiten aus zur Symmetrieachse der Klemmteile, gleichzeitig aber auch in entgegengesetzter
Richtung zu den beiden Breitseiten der Klemmteile hin erstrecken.
[0009] Der Gliederheizkörper mit Befestigungselementen zu seiner Halterung an in einer Wand
oder in einem Boden verankerten Tragteilen, wobei Teile der Befestigungselemente als
Klemmteile zwischen den Heizkörpergliedern angeordnet sind, weist gemäß Anspruch 2
Seiten auf, die die Heizkörperglieder in einem Teilbereich umfassen und die zwischen
sich eine Ausnehmung aufweisen, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die Klemmteile
werkseitig lagesicher zwischen Heizkörpergliedern vormontiert sind und deren die Heizkörperglieder
teilweise umfassenden Seiten zwischen sich eine Ausnehmung mit einem Einsatz aufweisen.
[0010] Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß ein fixer Abstand zwischen der Heizkörperoberkante
und dem Höhenmaß für die zum Beispiel in einer Wand zu verankernden Heizkörpertragteile
einfach und sicher vorgegeben ist. Für den Monteur auf der baustelle entfällt die
Montage einiger Befestigungelemente und das Ermitteln des Abstandes zwischen Heizkörperoberkante
und dem Höhenmaß für die Heizkörpertragteile. Der Monteur befestigt an den am Heizkörper
vormontierten Klemmteilen lediglich ein Gegenstück und kann dann durch den vcrgegebenen
Abstand zum Beispiel das Bohrmaß für in einer Wand zu verankernde Heizkörpertragteile
anreißen.
[0011] Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß Gliederheizkörper verzahnt
übereinanderliegend transportiert werten können, so daß die hierdurch stabilisierten
und kompakten Heizkörperpakete sicher, platzsparend und kostengünstig verpackt transportierbar
sind.
[0012] Weitergehende vorteilhafte Ausgestaltungen der Ausführungsform nach Anspruch 2 sind
dadurch gegeben, daß die Berührungsflächen der Ausnehmung und des Einsatzes schrägverlaufend
ausgebildet sind, daß die Seiten zur Ausnehmung hin Vorsprünge aufweisen und daß sich
die Vorsprünge im vordersten Bereich der Ausnehmung befinden und der Einsatz mit einer
Vertiefung versehen ist.
[0013] In weiterführender Ausgestaltung der Erfindung sind weitere Befestigungselemente,
und zwar Gegenstücke zu den Klemmteilen mit schlitzförmigen Durchbrüchen versehen.
Hierdurch ist in horizonzaler Richtung eine Montage an zum Beispiel in einer Wand
zu verankernden Heizkörpertragteilen nicht nur auf den Raum zwischen den Heizkörpergliedern
beschränkt.
[0014] In einer anderen weiterführenden Ausgestaltung der Erfindung sind weitere Befestigungselemente,
und zwar Gegenstücke zu den Klemmteilen, mit dem Klemmteilen zusammen teleskopartig
ausgebildet. Hierdurch ergibt sich eine gegenseitig zentrierende und somit besonders
einfache und lagestabile Montage von Befestigungselementen.
[0015] Die Erfindung wird in ihren beiden Ausführungsformen anhand einer Zeichnung nachfolgend
näher erläutert.
[0016] Es zeigen
- Fig. 1
- Heizkörperbefestigungselemente in teilweise geschnittener Draufsicht, und zwar ein
zwischen Heizkörpergliedern befindliches Klemmteil und ein mit dem Klemmteil verschraubtes
Gegenstück.
- Fig. 2
- Heizkörperbefestigungselemente der Fig. 1 in geschnittener Seitenansicht.
- Fig. 3
- Heizkörperbefestigungselemente in geschnittener Draufsicht, und zwar ein zwischen
Heizkörpergliedern befindliches Klemmteil in anderer Ausführungsform als das Klemmteil
in den Figuren 1 und 2 und ein mit dem Klemmteil verschraubtes Gegenstück.
- Fig. 4
- Heizkörperbefestigungselemente der Fig. 3 in geschnittener Seitenansicht.
[0017] Mit 1 sind Glieder eines Heizkörpers, und zwar eines Röhrenheizkörpers, bezeichnet.
Zwischen je zwei Heizkörpergliedern 1 befindet sich ein aus Kunststoff bestehendes
eingeklemmtes Befestigungselement 2 mit einem eingesetzten metallischen Mutterschraubteil
3. Die Befestigungselemente beziehungsweise Klemmteile 2 sind werkseitig lagesicher
vormontiert und mit Seiten 4 ausgestattet, welche die Heizkörperglieder 1 auf einem
Teilbereich umfassen und die zwischen sich eine Ausnehmung 5 aufweisen,
[0018] Klemmteile 2, wie sie in den Figuren 1 und 2 gezeigt sind, weisen an den Seiten 4
jeweils eine gewölbte Fläche 6 auf, die sich von den Seiten 4 aus zur Symmetrieachse
der Klemmteile 2, gleichzeitig aber auch in entgegengesetzter Richtung zu den beiden
Breitseiten 7, 8 der Klemmteile 2 hin erstrecken. Montiert werten die in den Figuren
1 und 2 gezeigten Klemmteile 2 insofern, als sie zwischen die Heizkörperglieder 1
geführt und dort über die gewölbten Flächen 6 in die in der Zeichnung gezeigte Position
geschwenkt werden. Um das Einschwenken der klemmteile 2 zu erleichtern, sind sie mit
einem Schlitz 9 für entsprechendes Montagewerkzeug ausgerüstet. Der Flächenabstand
X der Seiten 4 ist größer als der zwischen den Heizkörpergliedern 1 befindliche Abstand.
[0019] Klemmteile 2, wie sie in den Figuren 3 und 4 gezeigt sind, weisen in der Ausnehmung
5 einen aus Kunststoff bestehenden Einsatz 10 auf. Die Berühzungsflächen 12 der Ausnehmung
5 und des Einsatzes 10 sind schrägverlaufend ausgebildet. An ihren Seiten 4 weisen
die Klemmteile 2 im vorderen Bereich der Ausnehmung 5 Vorsprünge 13 auf. Montiert
werden die in den Figuren 3 und 4 gezeigten Klemmteile 2 insofern, als sie zwischen
die Heizkörperglieder 1 gesteckt und ihre Seiten 4 durch Einschieben des Einsatzes
10 gegen die Heizkörperglieder 1 gedrückt werden. Um den Einsatz 10 in seiner Lage
innerhalb der Ausnehmung 5 zu sichern, dienen die Vorsprünge 13. Zur Erleichterung
einer Herausnahme des Einsatzes 10 aus der Ausnehmung 5 ist der einsatz 10 mit einem
Schlitz 14 für entsprechendes Werkzeug ausgerüstet. Sämtliche Klemmteile 2, wie sie
in den Figuren 1 bis 4 gezeigt sind, sind jeweils über einen Bolzen 15 mit einem metallischen
Gegenstück 16 verschraubt. Die Gegenstücke 16 werden erst auf der Baustelle am Heizkörper
angebracht. Sie sind mit schlitzförmigen Durchbrüchen 17 zur Aufnahme von zum Beispiel
in einer Wand zu verankernden Heizkörpertragteilen versehen und mit den Klemmteilen
2 zusammen teleskopartig ausgebildet.
1. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen zu seiner Halterung an in einer Wand oder
in einem Boden verankerten Tragteilen, wobei Teile der Befestigungselemente als Klemmteile
zwischen den Heizkörpergliedern angeordnet sind, die Seiten aufweisen, und die zwischen
sich eine Ausnehmung (5) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Klemmteile (2) werkseitig lagesicher zwischen den Heizkörpergliedern (1) vormontiert
sind und deren die Heizkörperglieder (1) teilweise umfassenden Seiten (4) jeweils
eine gewölbte Fläche (6) aufweisen, die sich von den Seiten (4) aus zur Symmetrieachse
der Klemmteile (2), gleichzeitig aber auch in entgegengesetzter Richtung zu den beiden
Breitseiten (7, 8) der Klemmteile hin erstrecken.
2. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen zu seiner Halterung an in einer Wand oder
in einem Boden verankerten Tragteilen, wobei Teile der Befestigungselemente als Klemmteile
zwischen den Heizkörpergliedern angeordnet sind, die Seiten aufweisen, welche die
Heizkörperglieder in einem Teilbereich umfassen, und die zwischen sich eine Ausnehmung
(5) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Klemmteile(2) werkseitig lagesicher zwischen den Heizkörpergliedern (1) vormontiert
sind und deren die Heizkörperglieder (1) teilweise umfassenden Seiten (4) zwischen
sich eine Ausnehmung (5) mit einem Einsatz (10) aufweisen.
3. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Berührungsflächen (12) der Ausnehmung (5) und des Einsatzes (10) schrägverlaufend
ausgebildet sind.
4. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Seiten (4) zur Ausnehmung (5) hin Vorsprünge (13) aufweisen.
5. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
sich die Vorsprünge (13) im vordersten Bereich der Ausnehmung (5) befinden und daß
der Einsatz (10) mit einer Vertiefung (11) versehen ist.
6. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die Klemmteile (2) mit einem Mutterschraubteil (3) ausgerüstet
sind.
7. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
weitere Teile der Befestigungselemente, und zwar Gegenstücke (16), zu den Klemmteilen
(2) schlitzförmige Durchbrüche (17) aufweisen.
8. Gliederheizkörper mit Befestigungselementen nach Anspruch 1 oder 2 oder 7, dadurch
gekennzeichnet, daß weitere Teile der Befestigungselemente, und zwar Gegenstücke (16),
zu den Klemmteilen (2) mit den Klemmteilen (2) zusammen teleskopartig ausgebildet
sind.
1. Radiator, having securing elements for its retention on supporting members secured
in a wall or in a floor, parts of the securing elements being disposed between the
radiator members as clamping parts, which have sides, and which have a recess (5)
therebetween, characterised in that the clamping parts (2) are pre-assembled at the
factory in a secured position between the radiator members (1), and the sides (4)
of said clamping parts partially surround the radiator members (1) and each have a
curved face (6), which faces extend from the sides (4) relative to the axis of symmetry
of the clamping parts (2), but also simultaneously in the opposite direction, towards
the two wide sides (7, 8) of the clamping parts.
2. Radiator, having securing elements for its retention on supporting members secured
in a wall or in a floor, parts of the securing elements being disposed between the
radiator members as clamping parts, which have sides surrounding the radiator members
in a partial region, and which have a recess (5) therebetween, characterised in that
the clamping parts (2) are pre-assembled at the factory in a secured position between
the radiator members (1), and the sides (4) of said clamping parts partially surround
the radiator members (1) and have therebetween a recess (5) with an insert (10).
3. Radiator with securing elements according to claim 2, characterised in that the contact
faces (12) of the recess (5) and of the insert (10) are configured to extend inclinedly.
4. Radiator with securing elements according to claim 2 or 3, characterised in that the
sides (4) have projection members (13) orientated towards the recess (5).
5. Radiator with securing elements according to claim 4, characterised in that the projection
members (13) are situated in the foremost region of the recess (5), and in that the
insert (10) is provided with an indentation (11).
6. Radiator with securing elements according to one of claims 1 or 2, characterised in
that the clamping parts (2) are provided with a female screw-threaded nut (3).
7. Radiator with securing elements according to claim 1 or 2, characterised in that additional
parts of the securing elements, namely counterparts (16) to the clamping parts (2),
have slot-like apertures (17).
8. Radiator with securing elements according to claim 1 or 2 or 7, characterised in that
additional parts of the securing elements, namely counterparts (16) to the clamping
parts (2), are configured to be telescopic together with the clamping parts (2).
1. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation à son support à des
pièces de support ancrées au mur ou dans un sol, des pièces des éléments de fixation
étant disposées comme pièces de serrage entre les sections de l'élément chauffant,
lesquelles présentent des côtés et présentent entre elles un renfoncement (5), caractérisé
en ce que les pièces de serrage (2) sont préalablement montées en usine entre les
sections de l'élément chauffant (1) de manière garantissant leur position et en ce
que leurs côtés (4) entourant partiellement les sections de l'élément chauffant (1)
présentent chacun une surface courbée (6) s'étendant des côtés (4) vers l'axe de symétrie
des pièces de serrage (2), en même temps cependant également dans la direction opposée
vers les deux grands côtés (7, 8) des pièces de serrage.
2. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation à son support à des
pièces de support ancrées au mur ou dans un sol, des pièces des éléments de fixation
étant disposées comme pièces de serrage entre les sections de l'élément chauffant,
lesquelles présentent des côtés et présentent entre elles un renfoncement (5), caractérisé
en ce que les pièces de serrage (2) sont préalablement montées en usine entre les
sections de l'élément chauffant (1) de manière garantissant leur position et en ce
que leurs côtés (4) entourant partiellement les sections de l'élément chauffant (1)
présentent entre eux un renfoncement (5) avec une pièce d'insertion (10).
3. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation suivant la revendication
2, caractérisé en ce que les surfaces de contact (12) du renfoncement (5) et de la
pièce d'insertion (10) sont formées avec une inclinaison.
4. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation suivant la revendication
2 ou 3, caractérisé en ce que les côtés (4) présentent des prolongements (13) en direction
du renfoncement (5).
5. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation suivant la revendication
4, caractérisé en ce que les prolongements (13) se trouvent dans la partie antérieure
du renfoncement (5) et en ce que la pièce d'insertion (10) est pourvue d'un renfoncement
(11).
6. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation suivant l'une des
revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les pièces de serrage (2) sont pourvues
d'un écrou de boulon (3).
7. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation suivant l'une des
revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que d'autres pièces des éléments de fixation,
à savoir des pièces faisant pendant (16), présentent des passages (17) en forme de
fente vers les pièces de serrage (2).
8. Elément chauffant à plusieurs sections avec éléments de fixation suivant l'une des
revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que d'autres pièces des éléments de fixation,
à savoir des pièces faisant pendant (16), sont construites avec les pièces de serrage
(2) de manière télescopique vers les pièces de serrage (2).

