ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE................
R
0682909
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19951122
EP
95106778.4
19950505
de
de
de
9408299 U
19940520
DE
19951122
199547
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199547
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6A 47L 13/20 A
de
Auswechselbare Bespannungshaube für Spannrahmen-Reinigungsgeräte
en
Exchangeable mop head for a cleaning device adjustable frame
fr
Coiffe échangeable pour armature ajustable d'instruments de nettoyage
1 2
KOHLRUSS, Gregor
01376550
Pater-Eugen-Breitenstein-Strasse 1
D-46325 Borken
DE
WIESNER, Hubert
01376571
Grüner Weg 21
D-46354 Südlohn
DE
LERSCH, Ulrich
01376580
Rurstrasse 10
D-50259 Pulheim
DE
KOHLRUSS, Gregor
Pater-Eugen-Breitenstein-Strasse 1
D-46325 Borken
DE
WIESNER, Hubert
Grüner Weg 21
D-46354 Südlohn
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LERSCH, Ulrich
Rurstrasse 10
D-50259 Pulheim
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Schneiders, Josef
et al
00152492
Schneiders-Behrendt & Partner Rechts-und Patentanwälte Postfach 10 23 65
D-44723 Bochum
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Die Erfindung betrifft eine auswechselbare Bespannungshaube (1) für Spannrahmen-Reinigungsgeräte, bestehend aus einem textilen Abschnitt (3) aus einem festen Gewebe, das auf seiner Unterseite mit einem Flor (6) und mit Befestigungselementen auf ihrer Oberseite versehen ist, die kompatibel mit dem Spannrahmen sind und ein Aufspannen der Textilbespannung auf den Spannrahmen erlauben.
Die Bespannungshaube umfaßt
- einen aus einer Textilbahn geschnittenen Textilabschnitt, der an seinen Schnittkanten unter Belassung der Eigensteifigkeit des Gewebes mit einem Kantenschutzband (8) umsäumt oder versäubert ist,
- eine Kontrastfarbe des Kantenschutzbandes (8) oder der Versäuberung (9) gegenüber dem übrigen Gewebe der Bespannungshaube (1),
- eine Breite von 5 bis 20 mm der Umsäumung (8) oder Versäuberung (9),
- zwei an den gegenüberliegenden Schmalseiten angeordnete Taschen (7,7') als Befestigungselemente.
Die Erfindung bezieht sich auf eine auswechselbare Bespannungshaube für Spannrahmen-Reinigungsgeräte, bestehend aus einem textilen Abschnitt aus einem festen Gewebe, das auf seiner Unterseite mit einem Flor und mit Befestigungselementen auf ihrer Oberseite versehen ist, die kompatibel mit dem Spannrahmen sind und ein Aufspannen der Textilbespannung auf den Spannrahmen erlauben.
Bespannungshauben der vorgenannten Art sind für Feuchtreinigungsgerate bestimmt, die einen Spannrahmen besitzen, der über ein Gelenk mit einem Stiel verbunden ist. Die Bespannungshaube ist auswechselbar und besitzt Befestigungselemente, die kompatibel mit dem Spannrahmen sind. Es gibt Spannrahmen verschiedener Hersteller, die verschiedene Abmessungen haben und die demnach verschiedene Abmessungen der Bespannungshaube erfordern.
Je nach dem Verschmutzungsgrad der Bespannungshaube kann diese vom Spannrahmen gelöst, ausgewaschen und wieder aufgespannt werden.
Es stellt sich die Aufgabe, eine auswechselbare Bespannungshaube für Spannrahmen-Reinigungsgeräte anzugeben, die preiswert hergestellt werden kann, so daß für einen Haushalt gleich mehrere derartiger Bespannungshauben angeschafft werden. Da die verschiedenen Räumlichkeiten eines Hauses (Toilette, Badezimmer, Küche) im allgemeinen verschieden verschmutzt sind, besteht der Wunsch, daß einerseits die Bespannungshaube rasch auswechselbar ist, zum anderen, daß von einem unverwechselbaren Kennzeichen her sofort erkannt werden kann, für welche Reinigungsbereich die Bespannungshaube bestimmt ist. Es wird von vielen Personen gewünscht, daß eine Bespannungshaube, die um die Toilette herum eingesetzt wird, nicht auch in der Küche verwendet wird.
Es wird daher vorgeschlagen, eine auswechselbare Bespannungshaube mit folgenden Merkmalen einzusetzen:
Die Bespannungshaube ist hergestellt aus einem aus einer Textilbahn geschnittenen Textilabschnitt, der an seinen Schnittkanten unter Belassung der Eigensteifigkeit des Gewebes besäumt oder versäubert ist, wobei die Besäumung oder Versäuberung eine Kontrastfarbe gegenüber dem übrigen Gewebe der Bespannungshaube aufweist und eine Breite von 5 bis 20 mm besitzt. An den gegenüberliegenden Schmalseiten der Oberseite der Bespannungshaube sind Taschen als Befestigungselemente angeordnet.
Diese Taschen sind vorzugsweise aus einem zwischen 50 und 100 mm breiten Streifen aus gewebtem Material mit Webkante oder aus einem Folienstreifen mit Einreißschutz hergestellt, so daß beim Einsetzen des Spannrahmens die Tasche nicht beschädigt werden kann. Darüberhinaus ist es möglich, daß die Besäumung oder Versäuberung die Kanten der als Befestigungselemente dienenden Taschen randseitig übergreift. Durch diese Anordnung ergibt sich eine höhere Ausreißfestigkeit.
Unter "Besäumung" wird ein aus der Textiltechnik bekannter Arbeitsvorgang verstanden, die geschnittenen Kanten eines Textilabschnittes mit einem Saumband zu umgeben, das von der Ober- zur Unterseite der Textilbahn reicht und etwa eine Breite zwischen 5 und 20 mm hat. Im vorliegenden Falle wird für die Besäumung ein relativ weiches Material verwendet, um die Eigensteifigkeit des Gewebes zu belassen. Anstelle einer Besäumung mit einem Saumband kann auch eine sogenannte Versäuberung treten. In diesem Falle wird mit einem Garn, das in einem gewissen Abstand von der Schnittkante eine Zickzack- oder Überwendlichstichnaht vorgesehen ist, so daß in einer dichten Fadenfolge eine Besäumung vorgesehen ist. Wesentlich ist, daß das Textilteil an seiner Schnittkante nicht umgebogen wird, sondern lediglich durch die vorgenannten Techniken gegen ein Ausfransen geschützt ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt. Die Figuren zeigen im einzelnen:
Figur 1
die Unterseite einer Bespannungshaube;
Figur 2
die Oberseite einer Bespannungshaube;
Figur 3
eine Seitenansicht der Bespannungshaube gemäß den Figuren 1 und 2;
Figur 4
eine Umsäumung mit einem Kantenschutz;
Figur 5
eine versäuberte Kante der Bespannungshaube.
Die auswechselbare Bespannungshaube 1 besteht aus einem textilen Abschnitt 3, der aus einem Grundgewebe mit Kett- und Schußfäden und aus einem Flor 6 an der Unterseite 5. Die den Flor bildenden Florfäden können beispielsweise nach einem Samt- oder Tufting-Verfahren mit dem Grundgewebe verbunden sein. Das Grundgewebe des textilen Abschnittes kann auch durch eine Kunststoffbeschichtung oder auf andere Weise stabilisiert sein, so daß sich ein festes und nur begrenzt flexibles Gewebe ergibt.
An der Oberseite 4 sind Taschen 7, 7' vorgesehen, in die, wie an sich bekannt, die Seitenflügel eines Spannrahmens 2 eingesetzt werden können. Da der Spannrahmen zu knicken ist, kann durch Herausziehen des Spannrahmens die Bespannungshaube vom Spannrahmen wieder gelöst werden.
An den Schnittkanten des Textilabschnittes ist unter Belassung der Eigensteifigkeit des Gewebes des Textilabschnittes dieser mit einem Kantenschutzband 8 aus Leinengewebe umsäumt. Das Gewebe der Haute wird nicht umgeknickt. Auch wird das Kantenschutzband nicht mit einem Keder unterlegt. Es zeigt sich, daß für eine rasche Auswechselbarkeit und für eine preiswerte Herstellung eine Bespannungshaube lediglich aus einem flachliegenden Textilabschnitt hergestellt werden sollte, der ohne die Florfäden eine Dicke von etwa 3 bis 8 mm haben sollte. Da der Bespannungsrahmen innerhalb der umlaufenden Kanten des Textilabschnittes zu liegen kommt, bildet sich eine natürliche Schutzkante aus, ohne daß der Textilbelag umschlägt.
Nach dem Abnehmen kann die Bespannungshaube auch ausgewrungen oder geknickt werden, so daß eine Reinigung möglich ist, während mit einer anderen Bespannungshaube bereits gearbeitet wird. Das Kantenschutzband besitzt eine Kontrastfarbe, beispielsweise ein leuchtendes Rot oder Grün, gegenüber dem übrigen Gewebe, das engefärbt oder hell gehalten ist.
Anstelle eines Kantenschutzbandes kann auch ein Besäumen der Schnittkante mit einer Uberwendlichstichnaht erfolgen, wie sie in Figur 5 dargestellt ist. Die Versäuberung trägt die Bezugszahl 9.
Die Umsäumung oder Versauberung umrahmt auch die 3 geschlossenen Kanten der als Befestigungselement dienenden Taschen 7, 7', wie aus Figur 2 ersichtlich ist. Als Material für die Taschen wird vorzugsweise ein 50 bis 100 mm breiter Streifen aus gewebtem Material mit einer Webkante vorgesehen. Es sei aber nicht ausgeschlossen, daß ein Folienstreifen oder ein anderes, reißfestes Material als Taschenmaterial vorgesehen ist.
Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, wird der Spannrahmen 2 in die Taschen 7, 7' eingesetzt. Der Spannrahmen ist an einem Stiel 10 beweglich befestigt.
1. Auswechselbare Bespannungshaube (1) für Spannrahmen-Reinigungsgeräte, bestehend aus einem textilen Abschnitt (3) aus einem festen Gewebe, das auf seiner Unterseite mit einem Flor (6) und mit Befestigungselementen auf ihrer Oberseite vorsehen ist, die kompatibel mit dem Spannrahmen sind und ein Aufspannen der Textilbespannung auf den Spannrahmen erlauben,
gekennzeichnet durch
- einen aus einer Textilbahn geschnittenen Textilabschnitt, der an seinen Schnittkanten unter Belassung der Eigensteifigkeit des Gewebes mit einem Kantenschutzband (8) umsäumt oder versäubert ist,
- eine Kontrastfarbe des Kantenschutzbandes (8) oder der Versäuberung (9) gegenüber dem übrigen Gewebe der Bespannungshaube (1),
- eine Breite von 5 bis 20 mm der Umsäumung (8) oder Vorsäuberung (9),
- zwei an den gegenüberliegenden Schmalseiten angeordnete Taschen (7,7') als Befestigungselemente.
2. Bespannungshaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Besäumung oder Versäuberung die Kanten der als Befestigungselemente dienenden Taschen (7,7')randseitig übergreift.
3. Bespannungshaube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Taschen aus einem zwischen 50 und 100 mm breiten Streifen aus gewebtem Material mit Webkante oder aus einem Folienstreifen mit Einreißschutz hergestellt ist.