Strahldüse-Lenkvorrichtung für eine Hydromassagedüse

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Strahl-Lenkvorrichtung für eine Hydromassagedüse, die zur Erzeugung eines Gemischs aus einem flüssigen und einem gasförmigen Medium und zur Einstrahlung dieses Gemischs in ein sanitäres Becken vorgesehen ist, wobei der aus der Hydromassagedüse abbegbare Strahl mittels eines im Innenhof des Düsengehäuses vorgesehenen Umschaltelements monostabil oder bistabil orientierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Orientierung der Richtung eines aus einer Hydromassagedüse abgebbaren Strahls, wobei die Richtung des abgebbaren Strahls durch fluidische Signale veränderbar ist.

[0002] Im Bereich sanitärer Einrichtungen sind Vorrichtungen zur Zuführung von druckbeaufschlagten flüssigen und/oder gasförmigen Medien bekannt. Derartige Vorrichtungen sind in Verbindung mit einem sanitären Wasserbecken, wie Duschbad, Whirlpool, Schwimm- oder Bewegungsbecken, in stationärer oder mobiler Anordnung vorgesehen. Der aus diesen Vorrichtungen abgebbare Strahl dient dem Zwecke der Behandlung des menschlichen Körpers. Bei derartigen Vorrichtungen ist es vorteilhaft, daß die Richtung des abgebbaren Strahls manuell oder automatisch orientierbar ist, daß der abgebbare Strahl pulsiert ausgestoßen wird und nicht zuletzt, daß der Strahl aus einem Gemisch aus einem flüssigen und einem gasförmigen Medium besteht.

[0003] Es sind verschiedene Vorschläge gemacht worden, derartige Vorrichtungen als Hydromassagedüse auszubilden und mit einer verschwenkbaren Strahl-Lenkvorrichtung, beispielsweise einer Kugeldüse oder mit einem Schwenkkopf auszustatten. Derartige Hydromassagedüsen haben den Nachteil, daß die Bewegbarkeit der verschwenkbaren Strahl-Lenkvorrichtung durch Ablagerungen beeinträchtigt wird. Durch das Verschwenken der Strahl-Lenkvorrichtung entsteht ein hoher Strömungswiderstand, der zu Druckverlust und zur Verringerung der wünschenswerten Gemischbildung führt.

[0004] Durch das DE G 9205316.6 ist eine Hydromassagedüse für eine sanitäre Einrichtung bekannt, wobei die Richtung des aus dieser Einstrahldüse abgebbaren Strahls unter Zuhilfenahme mechanischer Vorrichtungen orientierbar ist. Diese Vorrichtung hat den Nachteil, daß die Abdichtung gegen Verlust von Wasser sehr aufwendig ist. Es besteht die Gefahr von Undichtigkeiten an unzugängigen Bauteilen. Nachteiligerweise ist eine aufwendige wartungsbedürftige mechanische Antriebs- und Bewegungsvorrichtung erforderlich, die weitgehend in unzugängigen Einbaubereichen installiert ist. Die Veränderung der Strahl-Orientierung erfolgt nachteiligerweise in Wischbewegungen, die im wesentlichen nur tangential auf den Körper eines Badegastes auftreffen und deshalb nur eine ungenügende Massagewirkung erzeugen. Nachteiligerweise ist die Veränderung der Strahlorientierung durch die Bewegungsfähigkeit der mechanischen Antriebsvorrichtungen begrenzt und träge. Durch die US 4,763,367, US 4,715,071 und US 4,710,990 sind Hydromassagedüsen bekannt, die drehbar gelagerte Strahlrohre aufweisen, wobei die Strahlrohre durch das strömende Medium in Dreh- oder Schlingerbewegung versetzt werden. Durch die sich bewegenden Strahlrohre ist an derartigen Hydromassagedüsen eine erhebliche Unfallgefahr, insbesondere für Kinder, gegeben. Um eine spürbare Strahlrotation zu bewirken ist ein hoher Strahldruck erforderlich. Zu hoher Strahldruck verursacht bei Anwendung von Unterwassermassage Haut- und Gewebeschäden. Die Baugröße derartiger Vorrichtungen ist nachteiligerweise so groß, daß die Montagewand in erheblichem Umfang aufgetrennt und geschwächt werden muß, was zu statischen Problemen und zu Problemen der Abdichtung führt. Ein Nachteil derartiger Vorrichtungen ist darin zu sehen, daß beim Entleeren der Wanne Restwasser in den Vorrichtungen verbleibt und dies zur Geruchsbildung und mangelhaften Hygienebedingungen führt.

[0005] Durch die EP 0 115 603 ist eine Whirlpoolwanne bekannt, bei welcher der aus der Hydromassagedüse abgebbare Strahl pulsierbar ist. Dabei ist in der Luftversorgungsleitung eine Vorrichtung vorgesehen, die taktartig betätigbar, den Luftstrom unterbricht. Eine derartige Vorrichtung hat den Nachteil, daß während der Zeitdauer der Luftstromunterbrechung die Hydromassagedüse nur einen "harten" Wasserstrahl ausstößt, und, daß der aus der Hydromassagedüse abgegebene Strahl stets eine gleichbleibende Richtungsorientierung einnimmt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Leistung, Funktion und Wirkungsweise bekannter Hydromassagedüsen dahingehend zu verbessern daß die Richtungsorientierung des Abgabestrahls weitgehend ohne bewegbare Teile durchführbar ist, sowie daß dabei ein ausreichend belüfteter Gemischstrahl erzeugbar ist.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Hydromassagedüse, die ein Düsengehäuse aufweist und innerhalb des Düsengehäuses ein Innenhof ausgebildet ist, wobei von außen ein Versorgungskanal in den Innenhof hineinführt, welcher Versorgungskanal mit wenigstens einer Versorgungsdüse, in den gegenüber der Versorgungsdüse vergrößerten Innenhof mündet, der Innenhof wird gebildet im wesentlichen durch zwei mit Abstand und im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Wandungen, die in Strömungsrichtung einen Flachkanal bilden, wobei der Flachkanal seitlich durch Wandungen geringerer Breite begrenzt wird, stromab weist der Flachkanal eine Auslaßöffnung auf, seitlich der Versorgungsdüse mündet in den Innenhof wenigstens ein Steuerkanal, durch welchen Steuerkanal eine bestimmte Fluidmenge dem Innenhof zuführbar oder aus dem Innenhof abführbar ist, wobei die Richtungsorientierung des Leistungsstrahls durch die Zuführung oder die Abführung einer bestimmten Fluidmenge beeinflußbar ist.

[0008] Die Erfindung stützt sich auf den ansich bekannten Coanda-Effekt und die Erkenntnis, daß ein freier Fluidstrahl aus seiner Umgebung Fluid mit sich fortreist. Sobald jedoch feste Begrenzungen vorhanden sind, können diese das Nachströmen des Umgebungsfluid behindern, sodaß sich der Druck in der Umgebung des Strahls vermindert. Ist die Druckminderung dabei ungleichmäßig um den Strahl verteilt, so daß eine Druckdifferenz zwischen zwei einander gegenüberliegenden Strahlseiten auftritt, dann ist der Strahl durch diese Druckdifferenz aus seiner ursprünglichen Richtung ablenkbar.

[0009] In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Orientierung der Richtung des Fluidstrahls bewirkt:

a) indem ein durch Druck oder Unterdruck strömendes Fluid über den Steuerkanal dem Innenraum zugeführt wird,

b) oder, der Leistungsstrahl geteilt wird und eine von dem Leistungsstrahl abgetrennte Fluid-Teilmenge aus dem Innenhof durch den Steuerkanal abgeleitet wird, wobei der Innenhof wenigstens einen Strahlteiler aufweist,

c) oder, durch Rückkopplung eines Impulses der in Verbindung mit vorgesehenen Nebenkanälen auf den Leistungsstrahl übertragen wird.

[0010] Die Erfindung ermöglicht mehrere Arten der Ausgestaltung, wobei jede besondere Art der Ausgestaltung unterschiedlich betreibbar ist.

[0011] Gemäß der Ausführungsvariante c) ist die Hydromassagedüse gemäß der Erfindung als Multivibrator ausgebildet, dabei weist der Innenhof des Düsengehäuses in Nachbarschaft zu der Versorgungsdüse zwei sich vorzugsweise in gegenüberliegender Anordnung vorgesehene Steuerkanal-Eingänge oder Steuerkanal-Ausgänge auf. An welchen Steuerkanal-Eingängen oder -Ausgängen von außen her vorgesehene Strömungskanäle anschließen, welche Strömungskanäle entweder:

• von außen mit pulsiertem Steuermedium versorgbar sind, oder
• als Ringkanal ausgebildet, miteinander in Strömungsverbindung stehen, oder
• als Verbindungskanäle zwischen einem stromab der Versorgungsdüse gelegenen Bereich des Innenhofs und dem Nachbarbereich der Versorgungsdüse ausgebildet sind.

[0012] Infolge des Düseneffekts ist bei Zuführung des Leistungsstrahls, in dem seitlich erweiterten Bereich des Innenhofs ein Unterdruck erzeugbar. Die seitlichen Umfassungswände des Innenhofs weisen wenigstens eine Öffnung auf, an welche Öffnung ein mit Steuermedium versorgbarer Steuerkanal anschließt. Bei Zufuhr eines Steuermediums, das durch die in der Wandung des Innenhofs vorgesehenen Öffnung zuführbar ist, wird der durch den Düseneffekt gebildete Unterdruck ausgeglichen.

[0013] In einer weiteren Variante gemäß der unter c) beschriebenen Ausführungsform der Hydromassagedüse ist im Bereich der Versorgungsdüse die Mündung wenigstens eines Steuerkanals vorgesehen, welcher Steuerkanal entweder von außen mit einem pulsierten Fluid versorgbar ist, oder insich als Ringleitung geschlossen ausgebildet ist, und durch je eine rechts und links der Versorgungsdüse angeordnete Öffnung in den Innenhof des Düsengehäuses mündet.
Anstelle des Ringkanals kann jedoch auch wenigstens einseitig der Versorgungsdüse eine Steuerkanal-Mündung vorgesehen sein, wobei diese Mündung durch einen Steuerkanal mit einer stromab vorgesehenen Einlaßöffnung in Strömungsverbindung steht. Die stromab vorgesehene Einlaßmündung ragt mit einem Wandabschnitt in den Ausströmkanal hinein, wodurch der Durchflußquerschnitt des Ausströmkanals verkleinert wird, wobei durch den Steuerkanal ein Teil des Leistungsstrahls in den stromauf gelegenen Bereich des Innenhofs, in die Nachbarschaft der Versorgungsdüse rückführbar ist.
Bei der Ausgestaltung der Erfindung nach der unter c) beschriebenen Variante sind die der Strahlumschaltung dienenden Signale in rascher Folge auf den Leistungsstrahl übertragbar, sodaß durch die Hydromassagedüse, als Mulitvibrator, die Orientierung des Strahls mit hoher Taktfolge abgebbar ist.

[0014] Bei der unter b) beschriebenen Ausführungsvariante der Hydromassagedüse ist vorgesehen, daß innerhalb des Innenhofs wenigstens eine in den Strömungskanal hineinspringende, stromauf gerichtete Kante vorgesehen ist, an welche Kante sich eine nach seitwärts außen gerichtete Ausbuchtung anschließt, wobei die Wandung der Ausbuchtung eine Öffnung aufweist, welche Öffnung in einen Abflutkanal mündet. Durch die in den Strömungskanal hineinspringende Kante ist der Leistungsstrahl teilbar. Durch Abfluten des Teilstrahls kommt der überwiegende Rest des Leistungsstrahls zum einseitigen Anliegen an die Wandung des Ausströmkanals und nimmt eine stabile Orientierung ein. Bei Unterbrechung der Abflutung nimmt der Leistungsstrahl eine stabile zentrale Orientierung ein.

[0015] Für die wünschenswerte Gemischbildung ist für die verschiedenen Varianten (a,b,c), insbesondere jedoch vorzugsweise für die Variante b), ist vorgesehen, eine Belüftungsvorrichtung anzuordnen, wobei stromab der Mündung des Steuerkanals, bevorzugt stromab der in den Strömungskanal hineinspringenden Kante, eine Belüftungsöffnung in der Kanalwand ausgebildet. An die Belüftungsöffnung schließt ein vorgesehener, mit der Atmosphäre in Verbindung stehender Belüftungskanal an, wobei die für die Gemischbildung erforderliche Luft dem Strömungskanal zuführbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, den Bereich des Strömungskanals, in welchen der Belüftungskanal mit seiner Versorgungsöffnung mündet mit erweiterndem Querschnitt auszubilden.

[0016] Im Rahmen der Erfindung ist es jedoch auch möglich, den jeweiligen Steuerkanal derart zu verlängern, daß neben der jeweils zugeordneten Beeinflussungszone (I,II) auch stromab der Beeinflußungszone eine Belüftung des Ausströmkanals vorgesehen ist, wobei eine mit dem Steuerkanal in strömungsverbindung stehende Belüftungsöffnung in den Ausströmkanal mündet. Vorzugsweise ist jeder Steuerkanal derart verlängert, daß der Ausströmkanal aus der Atmosphäre oder unter Zuhilfenahme eines drucklufterzeugenden Gebläses belüftbar ist.

[0017] Die Belüftungsrate des Leistungsstrahls wird gemäß der Erfindung dadurch verbesseret, indem der Querschnitt einer Steuerleitung bzw. deren in den Innenhof führende Mündung eine lichte Öffnung aufweist, der mindestens 25% bis höchstens 100% des lichten Querschnitts der Versorgungsdüse beträgt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß auch bei geringem Unetrdruck eine ausreichende Belüftungsrate in den Innenhof einbringbar ist, andererseits, daß Trägheitsraten bei der Umschaltung der Strahlorientierung durch Luftüberschluß vermieden werden.

[0018] In einer anderen Variante wird vorgeschlagen, die zur Gemischbildung erforderliche Luftmenge stromab der Versorgungsdüse in den Innenhof einzuleiten. Zu diesem Zwecke ist vorgesehen, einen mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung stehenden Belüftungskanal bevorzugt durch das Zentrum der Versorgungsdüse in den Innenhof einzuführen, wobei die Versorgungsdüse durch den Belüftungskanal in zwei Einzeldüsen unterteilt wird, wobei die Auslaßöffnung des Belüftungskanals stromab des engsten Querschnitts der Versorgungsdüse in den Innenhof des Düsengehäuses mündet. Seitlich der beiden ausgebildeten Versorgungsdüsen ist bei dieser Ausgestaltung jeweils die Mündung eines mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung stehenden Steuerkanals vorgesehen.

[0019] Die Luftbeimischung wird durch eine zusätzliche stromab der Steuerkanalmündung vorgesehenen Belüftungsöffung weiter begünstigt.

[0020] Mit der erfindungsgemäßen Hydromassagedüse gemäß der Ausführungsvariante a) der ein mit Druck oder Unterdruck strömendes Medium über den Steuerkanal dem Innenraum zuführbar ist es möglich, die der Strahlbelüftung dienende Luftmenge dem Innenhof per Steuermedium zuzuführen. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, daß Verhältnis Breite: Höhe der Versorgungsdüse im Verhältnis im Bereich zwischen 1:1 bis 5:1 auszubilden, wobei der stündliche fluid Durchsatz an der Versorgungsdüse zwischen Q = 2 m³ bis 4 m³ bei einem Versorgungsdruck Druck von p₁ = 0,7 bis 1,3 bar beträgt.

[0021] Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß die Orientierung des in die Wanne abgebbaren Strahls in schneller Folge veränderbar ist, sodaß die Orientierung der aus der Hydromassagedüse abgebbaren Strahlen mit hoher Impulsfolge veränderbar ist, wodurch eine hoch intensive Impuls-Wechselwirkung mit einem auf eine Längsachse gerichteten und mit einem mit Rechts-Linksbewegung pendelnden Strahlensprektrum in den Wanneninnenraum projizierbar ist.

[0022] Verschiedene mit der erfindungsgemäßen Hydromassagedüse durchgeführte Versuche, die sowohl mit einem raschen Wechsel der Strahlorientierung in Verbindung mit wenigstens einem Steuerventil, wie mit einem ohne Steuerventil versehenen Multivibrator, dessen Eingänge durch eine rückgekoppelte Nebenströmung beeinflußt waren, haben ergeben, daß die mit Impuls-Wechselwirkung von der Hydromassagedüse ausgehenden Strahlen innerhalb eines großen länglich- ovalen Bereichs, eine bisher unbekannte Massage-Reizwirkung auf den Körper einer dieser Wechselwirkung ausgesetzten Person übertragen, wobei gegenüber bekannten Hydromassagedüsen, mit im wesentlichen punktförmigen und "hart" auftreffenden Strahl, eine bisher nicht erzielbare Intensität einer weichen Massagewirkung erreichbar ist. Diese, gegenüber bekannten Hydromassagedüsen, besonders angenehme Massagewirkung wird insbesondere deshalb erreicht, weil infolge des mit Multivibration beaufschlagten Abgabestrahls sehr hohe Turbulenzen erzeugbar sind und auf Grund dieser hohen Turbulenzen der Düseneffekt besser nutzbar ist, demzufolge weitaus mehr Luft von dem turbulenten Leistungsstrahl aufnehmbar ist, als dies bei bekannten Hydromassagedüsen der Fall ist.

[0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, den Ausströmkanal der Hydromassagedüse in Bezug auf seine Drehlage voreinstellbar auszubilden. Für diese Ausgestaltung wird vorgeschlagen, die innerhalb des Düsengehäuses für die Strahlführung vorgesehenen Wandungen verdrehbar oder nach seitlich verschwenkbar auszubilden und innerhalb des Düsengehäuses bewegbar zu lagern und, daß in Verbindung mit einem vorgesehenen Betätigungsmittel (Griffstück) von der Ausstrahlseite her die Ausbildungen verstellbar sind. Vorgeschlagen wird, daß der stromab der Mündung des Steuerkanals vorgesehene Aus-strömkanal bzw. dessen Mantelwandungen um seine Längsachse verdrehbar und/oder von der Längsachse nach außen abweichend verschwenkbar gelagert sind. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil daß die Orientierung des Ausströmkanals durch Betätigung veränderbar ist, sodaß die Orientierung des Ausstrahlkanals zwischen jeder horizontalen und vertikalen Einstellung voreinstellbar ist.

[0024] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der voreinstellbaren Variante sind sowohl der Ausströmkanal, wie auch die den Innenraum des Düsengehäuses bildenden Wandungen, als einstückige Baueinheit um die Längsachse des Innenhofs verdrehbar und/oder von der Längsachse nach außen verschwenkbar ausgebildet und innerhalb des Düsengehäuses bewegbar und bevorzugt tauschbar gelagert. Bei dieser Ausgestaltung ist ein innerhalb des Düsengehäuses, jedoch außerhalb des Innenhofs verlaufender Ringkanal vorgesehen, der mit dem Steuerkanal und mit dem Innenhof über eine in dessen Mantelwandungen vorgesehenen Öffnung in Strömungsverbindung steht.

[0025] Bei dieser Ausgestaltung ist es denkbar, die Mündungswandungen der Versorgungsdüse an den den Innenhof umschließenden Mantelwandungen vorzusehen und somit die Versorgungsdüse in das verdrehbar und/oder verschwenkbar ausgebildete Bauteil mit einzubeziehen. Vorzugsweise sind die Außenwände der Mantelwandungen zylindrisch oder kugelförmig ausgebildet und innerhalb des Düsengehäuses bewegbar, verdrehbar oder nach radial außen verschwenkbar gelagert. Im Rahmen der Erfindung kann das einstückige Bauteil einen von seiner Mittelachse abweichenden Ausströmkanal aufweisen. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die in der Mantelwandung vorgesehene Öffnung(en) um die Längsachse des Innenhofs, bzw. um die Längsachse der Mantelwandung verdrehbar ist und die Strahlorientierung entsprechend der Drehung oder Verschwenkung der Öffnung veränderbar ist.

[0026] In der weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß wenigstens eine Wandung der Schmalseiten des Innenhofs eine Ausbuchtung aufweist, wobei die die Ausbuchtung begrenzende Wandung, ausgehend von der Versorgungsdüse, zunächst mit einem nach außen gerichteten Verlauf ausgebildet ist und in ihrem weiteren Verlauf stromab vorzugsweise gebogenen, wenigstens jedoch mit einem Winkel in den Strömungskanal hineinragt. Im wesentlichen im rechten Winkel zu der Versorgungsdüse ist in der die Ausbuchtung umfassenden Wand eine Öffnung vorgesehen, welche wie die Versorgungsdüse in den Innenhof mündet. Die zweite Öffnung steht mit einem vorgesehenen Steuerkanal in Strömungsverbindung, über welchen Steuerkanal dem Innenhof des Düsengehäuses ein Steuermedium zuführbar oder ein Teil des Leistungsstrahls aus dem Innenhof abführbar ist.

[0027] In der weiteren Ausgestaltung weist der Innenhof des Düsengehäuses zumindest in Verbindung mit einer Ausbuchtung einen größeren Querschnitt auf als die achsgleich oder achsversetzt der Versorgungsdüse angeordnete Leistungsstrahl-Auslaßöffnung.

[0028] In der weiteren Ausbildung ist vorgesehen, daß der Innenhof eine Auslaßöffnung aufweist, welche Auslaßöffnung in wenigstens einen Ausströmkanal mündet. Der Ausströmkanal weist stromab eine keilförmige Ausbildung auf und mündet mit einem breiten Ausstrahlschlitz.

[0029] In einer bevorzugten Variante ist die in den Beckeninnenraum mündende Auslaßöffnung der Hydromassagedüse länglich, schlitzartig ausgebildet. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß die Hydromassagedüse in stufenartigen Absätzen der Wanne vorsehbar ist. Derartige Absätze sind beispielsweise in der Montagewand oder im Bereich eines ansich waagrecht verlaufenden Bodens einer Badewanne vorsehbar. Wobei der Auslaßschlitz beispielsweise mit besonders schmalem Verlauf senkrecht stehend innerhalb eines Wandabschnitts oder daß die schlitzartige Auslaßöffnung horizontal liegend innerhalb einer am Boden der Wanne vorgesehenen stufenartigen Ausbildung des Wannenbodens, flach horizontal liegend, festlegbar ist.

[0030] In einer weiteren Variante ist vorgesehen, die Öffnung der Versorgungsdüse durch eine oder durch mehrere, die Öffnung der Versorgungsdüse zumindest teilweise umfassenden Wandungen auszubilden, welche Wandungen in den Versorgungskanal hineinragen und stromab zum Innenhof hin eine ausgebildete Strahl-Abrißkante aufweist(aufweisen).
Die Ausbildung der Versorgungsdüse mit einer Strahlabrißkante hat den Vorteil, daß der Leistungsstrahl eine instabile Haltung einnimmt und dem zur Folge die Umschaltung der Strahlorientierung mit geringer Kraft beeinflußbar ist.

[0031] Für eine automatisierte Umschaltung der Strahlorientierung ist vorgesehen, daß die zu der Hydromassagedüse hinführenden Steuermedium-Versorgungsleitungen bzw. Teilstrom Abflutleitung wenigstens ein Steuerventil aufweisen, durch welches Steuerventil der Durchflußquerschnitt der Steuer- bzw. Abflutleitung und Kanäle veränderbar ist, wodurch der dem Innenhof zuführbare oder abführbare Mediumstrom steuerbar ist.
Von besonderem Vorteil ist es, wenn die erfindungsgemäße Hydromassagedüse bzw. die der Steuerung der Medien dienenden Ventile durch Fremdenergie elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbar sind und die Betätigung durch ein der Automatisierung dienendes Steuerprogramm durch elektronische Mittel vorgebbar ist. Wobei vorgebbare Taktzeiten und vorgebbare Strahl-Richtungsorientierungen durch ein vorgebbares Programm abrufbar sind und die Strahlorientierung synchronisierbar in gleichlaufende oder gegenläufige Richtungen automatisierbar ist.

[0032] Für die Ausgestaltung einer Hydromassagedüse aus der ein Strahl mit bistabiler Strahlorientierung abgebbar ist, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, innerhalb der den Innenhof umfassenden Wandungen, in zwei sich vorzugsweise gegenüberliegenden Bereichen, je eine Ausbuchtung auszubilden, wobei auch die zweite Ausbuchtung in ihrer Wandung eine Öffnung aufweist, an welche Öffnung ein Steuerkanal anschließt, über welche Steuerkanäle ein der Umschaltung der Strahlorientierung dienender Impuls oder ein Steuermedium dem Innenhof zuführbar ist bzw. ein von dem Leistungstrahl abgetrennter Teilstrom abflutbar ist.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß der den Innenhof durchströmende Leistungsstrahl infolge der jeweiligen Zuführung eines Impulses, eines Steuermediums bzw. Abflutung einer von dem Leistungsstrahl abgetrennten Teilmenge in eine bistabile Orientierung umschaltbar ist.
Wobei natürlich in Kombination mit einem vorausgehend beschriebenen verstellbaren und/oder verschwenkbaren Bauteil, welches wenigstens einen Ausströmkanal aufweist, die Orientierung der Ausstrahlrichtung voreinstellbar ist.

[0033] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung zweigen stromab der Auslaßöffnung des Innenhofs zwei in verschiedene Richtungen weisende Ausgangskanäle ab. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil einer besseren Strahlführung. Von besonderem Vorteil sind verdreh- und/oder verschwenkbare Mantelwandungen in Kombination mit zwei in verschiedene Richtungen weisende Ausgangskanäle. Diese Kombination hat den Vorteil, daß die aus der Hydromassagedüse abgebbaren Strahlen sowohl monostabil, wie bistabil in verschiedene Richtungen aus denen der Strahlführung dienenden geteilten Ausgangskanälen abgebbar sind.

[0034] In der Weiterbildung der Erfindung, welche die Belüftung des Leisungsstrahls weiter begünstigt, ist vorgesehen, daß in den oder die Ausgangskanal(kanäle) eine zusätzliche, mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung stehende Belüftungsleitung einmündet, wobei die Belüftungsleitung(en) vorzugsweise ein Regelventil aufweist(aufweisen) mittels welchem der Durchgangsquerschnitt der Belüftungsleitung veränderbar ist.
Sofern in einer Variante zwei oder mehr Ausgangskanäle vorgesehen sind, ist es vorteilhaft die verschiedenen Ausgangskanäle durch einen quer zu den einzelnen Ausgangskanälen angeordneten Verbindungskanal miteinander zu verbinden, wobei die Belüftungsleitung entweder in eine dem Innenhof nachgeschalteten Strömungsstrecke des Strömungskanals mündet oder in die verschiedenen aufgeteilten Strömungskanäle einmündet.

[0035] In einer anderen vorteilhaften Variante ist vorgesehen, die Außlaßöffnung des Innenhofs als Auffangdüse auszubilden, welche Auffangdüse stromab in den Ausströmkanal mündet. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die Umschaltung der Strahlorientierung mittels relativ schwachen Impulsen durchführbar ist. Vorzugsweise ist die Auffangdüse in ovaler oder rechteckiger Form ausgebildet.

[0036] Bevorzugt sind mehrere Hydromassagedüsen zu einer Gruppe zusammengefaßt und mittels wenigstens eines in der Steuermedium-Zufuhr- bzw. Teilstrom Abflutleitung vorgesehenen Steuerventil steuerbar.

[0037] Durch unterschiedliche oder gleiche Betätigung der Steuerventile ist die Richtungsorientierung des aus den Hydromassagedüsen abgebbaren Strahls beeinflußbar, bevorzugt synchronisiert in vorgebbaren Taktzeiten orientiert abgebbar.

[0038] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung gestattet es, mehrere Hydromassagedüsen als einstückige Baugruppe auszubilden. Dabei ist vorgesehen, innerhalb eines Düsengehäuses mehrere Innenhöfe in horizontaler Anordnung nebeneinander oder in vertikaler Anordnung übereinander anzuordnen und als einstückige Baugruppe auszubilden. Der Innenraum des Düsengehäuses weist dann mehrere Innenhöfe, mit jeweils wenigstens einem Ausstrahlkanal auf.
Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß durch eine Vielzahl von Ausstrahlkanälen, die zu einer Baueinheit zusammengefaßt sind ein horizontal oder vertikal abgebbares Strahlspektrum von der Hydromassagedüse abgebbar ist.

[0039] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß durch die Abgabe des Fluids aus mehreren, zu einer Baugruppe zusammengefassten Ausstrahlöffnungen und gleichzeitiger Umschaltung der Strahl-Orientierung die Intensität des abgegebenen Strahls auf eine weitaus größere Fläche abgebbar und übertragbar ist, als dies bei einer bekannten Hydromassagedüse der Fall ist, deren Strahlorientierung nur durch Wischbewegungen oder manuell veränderbar ist. Dabei ist leicht einzusehen, daß bei kurzen Steuerventil-Umschaltintervallen besonders hohe Strahlimpulse erzeugbar sind.
Auch die in einer Baugruppe angeordneten Mantelwandungen einer Beeinflussungszone können einzeln, wie vorausgehend beschrieben, voreinstellbar ausgebildet sein.

[0040] Die Weiterbildung der Baugruppe gestattet die Anordnung von mehreren Ausströmkanälen auf einer Ebene, in kreisrunder oder zumindest bogenartiger Anordnung. Vorzugsweise ist der Versorgungskanal, für mehrere in kreisrunder oder bogenartiger Anordnung vorgesehenen Ausströmkanälen, im Zentrum der Baugruppe angeordnet. Bei der Ausgestaltung dieser Baugruppe weist die Achse wenigstens eines Ausströmkanals gegenüber der Achse seines benachbarten Ausstrahlkanals, in Strömungsrichtung, eine Winkelabweichung auf. In einer bevorzugten Variante weisen die in den Außenbereichen einer Baugruppe angeordneten Ausstrahlkanäle eine nach außen gerichtete Ausstrahlrichtung auf. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das abgebbare Strahlspektrum wenigstens auf den Bereich eines Teilkreises abgebbar ist.

[0041] In einer bevorzugten Festlegung der erfindungsgemäßen Hydromassagedüse ist vorgesehen, in dem Wandabschnitt des Bereichs einer Badewanne, dem Füße eines in der Badewanne liegenden Badegastes zuzuordnen sind und dem Wandabschnitt des Bereichs, dem der Rücken eines in der Badewanne liegenden Badegastes zuzuordnen ist, wenigstens eine senkrecht stehende oder horizontal liegenden Gruppe von Hydromassagedüsen anzuordnen und diese mit pulsierter wechselnder Strahlorientierung zu betreiben.
In einer weiteren bevorzugten Anordnung ist vorgesehen, eine Gruppe von horizontal nebeneinander vorgesehenen Hydromassagedüsen in den Wandbereichen, vorzugsweise nahe dem Boden des Wasserbeckens, oder im Bodenbereich des Wasserbeckens festzulegen und diese mit pulsierter wechselnder Strahlorientierung zu betreiben.

[0042] Für die Anordnung der erfindungsgemäßen Hydromassagedüse wird vorgeschlagen, das Düsengehäuse im wesentlichen in vertikaler Anordnung in oder auf einer Montagewand festzulegen und die Versorgungsleitung für den Leistungsstrahl von oben nach unten gerichtet in die Versorgungsdüse einzuführen, wobei der Ausströmkanal mit Krümmung in den Innenraum des Wasserbeckens mündet. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß die Baulänge der Hydromassagedüse innerhalb der zur Verfügung stehenden Wandhöhe vorsehbar ist und, daß die Innenräume der Hydromassagedüse in ihrer senkrecht stehenden Anordnung restwasserfrei entleerbar sind.
Im Rahmen der Erfindung ist vorgesehen, mehrere Hydromassagedüsen innerhalb einer vorzugsweise freistehenden Säule anzuordnen. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß die Hydromassagedüsen in Duschbädern oder einer sonstigen sanitären Einrichtung nutzbar sind, wobei zumindest teilweise freistehende Säulen, Wand- oder Deckenbereiche einer Duscheinrichtung als Träger für die Hydromassagedüsen dienen. Dabei ist vorgesehen, daß die in den Säulen oder den Wänden der Durcheinrichtung vorgesehenen Hydromassagedüsen durch innerhalb der Säulen oder den Wänden vorgesehenen Versorgungsleitungen mit einem Leistungsstrahl aus der Hauswasserversorgung oder im Strömungskreislauf in Verbindung mit einer Umlaufpumpe versorgbar sind. Vorteilhaft ist die Ausbildung schlitzartiger Ausströmöffnungen die auf der Flachseite der Trägerpanele vorgesehen sind. In der weiteren Ausbildung kann die Trägerpanele selbstverständlich im wesentlichen als senkrecht stehende Wand oder als Säule ausgebildet sein.

[0043] Im Rahmen der Erfindung ist weiter vorgesehen, daß eine derartige Panele, Wand oder Säule, als Träger, zur Aufnahme von mehreren Ausstrahlöffnungen und den zugehörigen Versorgungs- und Steuerleitungen ausgebildet und mittels vorgesehenen Befestigungsmitteln im Bereich einer sanitären Naßzelle stationär oder mobil verankerbar und mittels vorgesehenem Anschlußmittel an eine vorzugsweise flexible Versorgungsleitung anschließbar und aus einer Quelle mit Fluid versorgbar ist.

[0044] In einer besonderen Variante sind mehrere Trägerpanelen zu einer durch eine vorgesehene Wandöffnung betretbaren Naßzelle zusammengefügt. Die Naßzelle ist gebildet aus einer Bodenwanne, mit aufstehenden Seitenwandungen die als Trägerpanele zur Aufnahme von Hydromassagedüsen ausgebildet sind. Bevorzugt ist eine verschwenkbare Zellen-Eingangstüre und eine die Kopfseite der Naßzelle überspannende Abdeckung vorgesehen. Die Wände der Trägerpanelen weisen mehrere in horizontaler oder vertikaler Anordnung vorgesehene schlitzartige Ausströmöffnungen der Hydromassagedüsen gemäß der Erfindung auf.

[0045] In einer Ausgestaltung sind mehrere mit Auslaßöffnungen versehene Trägerpanelen zu einer Naßzelle, die eine Bodenwanne aufweist, zusammengefaßt, wobei die Naßzelle ein Boden-Ablaufventil, vorzugsweise mit Standrohr aufweist, welches Standrohr als Sicherheitsüberlauf dient. Das Bodenablaufventil steht über eine vorgesehene Ablaufleitung mit dem Ablaufkanal in Verbindung.

[0046] Die Bodenwanne weist einen Wasser-Absauganschluß auf, der die Wandung der Bodenwanne durchdringt und über eine vorgesehene Absaugleitung mit einer Umlaufpumpe in Strömungsverbindung steht. Die Umlaufpumpe ist mit Elektroenergie beaufschlagbar und zur Versorgung der Hydromassagedüsen betreibbar. Druckseitig der Umlaufpumpe ist eine Versorgungsleitung vorgesehen, über welche Versorgungsleitung eine Strömungsverbindung zu den innerhalb der Wandungen der Trägerpanelen angeordneten Ausstrahlöffnungen hergestellt ist.
Die innerhalb der Trägerpanelen angeordneten Hydromassagedüsen sind im Strömungskreislauf aus der Bodenwanne versorgbar.

[0047] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß innerhalb der Naßzelle eine kastenartige Sitzfläche ausgebildet ist. Der Sitzkasten weist in seinem Fußbereich eine oder mehrere Ansaugöffnungen auf. Der Innenhof des Sitzkastens dient der Aufnahme der Umlaufpumpe, welche Umlaufpumpe vorzugsweise als Unterwassser-Tauchpumpe ausgestattet ist, weiter dient der Innenhof des Sitzkastens der Aufnahme eines Reservoirs für Reinigungsmittel, welche Reinigungsmittel im Umlaufbetrieb dem Versorgungsmedium zusetzbar sind.

[0048] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung, welche die Hygienebedingungen innerhalb des Versorgungssystems verbessert, ist vorgesehen, den Versorgungskanal des Düsengehäuses absperrbar auszubilden. Vorzugsweise dient dazu ein Verschlußkörper, der innerhalb des Versorgungskanals axial bewegbar ist und durch den Druck des Versorgungsmediums in seine Öffnungsstellung bewegbar ist und vorzugsweise durch die Kraft aus einem Federkraftspeicher in seine Verschlußstellung zurückgeführt wird, wobei als Verschlußkörper vorzugsweise eine in eine Öffnungsstellung und in eine Verschlußstellung bewegbare Druckplatte dient, die in ihrer Verschlußstellung an eine vorgesehene Ringschulter anpressbar ist. Der Verschlußkörper ist vorzugsweise als einstückige Einheit in den Versorgungskanal einschiebbar und vorzugsweise tauschbar innerhalb des Versorgungskanals verankert.

[0049] Weitere Vorteile der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, den Zeichnungen und den Ansprüchen entnehmbar. In den einzelnen Figuren sind für wiederkehrende Ausbildungen stets die gleichen Bezugszeichen verwendet, insoweit handelt es sich um Ausbildungen und Merkmale, die zu einer vorausgehend beschriebenen Figur bereits beschrieben und entsprechend auch in Kombination verwendbar sind.

[0050] Fig. 1 zeigt im Schnittbild eine Hydromassagedüse 1 in deren Innenhof 5 eine Beeinflussungszone 1 ausgebildet ist, wobei die Umschaltung der Strahlorientierung nach der Variante a) erfolgt.
Als zusätzliche Variante ist dieses Ausführungsbeispiel mit einem innerhalb des Düsengehäuses gelagerten und verdrehbaren einstückigen Bauteil dargestellt.

[0051] Die Hydromassagedüse 1 besitzt vorzugsweise ein im wesentlichen zylinderförmiges, rundes oder ovales Düsengehäuse 2 das sich mit einem Flanschkragen an der Innenseite einer Beckenwand 6 abstützt und in einer in der Beckenwand 6 vorgesehenen Montageöffnung 21 wasserdicht festlegbar ist. Das Düsengehäuse umfaßt den in seinem Innenraum im wesentlichen flach ausgebildeten Strömungskanal 10.
Das Düsengehäuse 2 weist einen Versorgungskanal 3 auf, der von außen in den Innenhof 5 des Düsengehäuses hineinführt. Der Versorgungskanal weist stromab eine Versorgungsdüse 4 auf, die Versorgungsdüse mündet in den, gegenüber ihrem im wesentlichen quadratisch bis rechteckig ausgebildeten Mündungs-Querschnitt, in einen gegenüber dem freien Durchtrittsquerschnitt der Düsenmündung in dem nach seitlich vergrößerten Innenhof 5. Der Innenhof 5 wird gebildet im wesentlichen durch zwei mit Abstand und im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Wandungen 5a,5b, die in Strömungsrichtung einen Flachkanal bilden, wobei der Abstand der Wandungen durch die Höhe der Austrittsöffnung der Versorgungsdüse 4 bestimmt ist. Von den Wandungen 5a,5b ist in den Figuren 1-6 nur die Wandung 5a dargestellt. Der Flachkanal ist seitlich durch zwei Wandungen 9,9a geringerer Breite gebildet, stromab weist der Flachkanal eine Auslaßöffnung 11 auf, seitlich der Versorgungsdüse 4 mündet in den Innenhof 5 in dem Bereich der seitlichen Wandungen 9 wenigstens ein Steuerkanal 13, durch welchen Steuerkanal eine bestimmte Fluidmenge dem Innenhof 5 zuführbar oder aus dem Innenhof abführbar ist.

[0052] Die Versorgungsdüse 4 weist einen geringeren Querschnitt auf als der Versorgungskanal 3. Die die Versorgungsdüse begrenzenden Wandungen 4a,4b, die vorzugsweise mit einem Seitenverhältnis Breite: Höhe zwischen 1:1 bis 4:1 ausgebildet sind ragen im wesentlichen mit einer scharf ausgebildeten Strahlabrißkante 7 in den Querschnitt des Versorgungskanals 3 hinein.

[0053] Die seitliche Wandung 9 weist eine Ausbuchtung 8 auf, die mit einem nach außen gerichteten Verlauf ausgebildet ist. Der weitere Verlauf der Wandung 9 ist vorzugsweise gebogen, wenigstens jedoch im spitzem Winkel ausgebildet und ragt mit einer leicht stromauf gerichteten Endkante 19 in den Strömungskanal 10 hinein. Die Endkante 19 bildet zusammen mit den sonstigen Bereichen der die Beeinflussungszone I umfassenden Wandungen eine Auslaßöffnung 11. Die Auslaßöffnung 11 kann ggf. als Auffangdüse verstanden werden, die stromab in den Ausströmkanal 10 mündet. Die Auslaßöffnung 11 ist der Versorgungsdüse 4 gegenüberliegend angeordnet und weist einen geringeren Durchlaßquerschnitt auf als der Innenhof mit der Beeinflussungszone I. Im wesentlichen im rechten Winkel zu der Versorgungsdüse 4 mündet in die Ausbuchtung 8 wenigstens eine Öffnung 12, welche Öffnung über einen anschließenden Steuerkanal 13 mit Impulsen oder mit einem der Umschaltung der Strahlorientierung dienenden Medium versorgbar ist.
Die Auslaßöffnung 11 der Beeinflussungszone I mündet in wenigstens einen anschließenden Ausströmkanal 14. Der Ausströmkanal weist stromab eine Auslaßöffnung 15 auf.

[0054] Die Versorgungsdüse 4, die Beeinflussungszone I mit der Ausbuchtung 8, die Öffnung 12, die Auslaßöffnung 11, der Ausströmkanal 14 mit der Auslaßöffnung 15 sind vorzugsweise als einstückiges Bauteil ausgebildet und mittels einer mit dem Düsengehäuse verbundenen Verankerungsvorrichtung 16, vorzugsweise mit einem Gewindering, drehbar und einstellbar in einer Ausnehmung des Düsengehäuses 2 festgelegt.
Der Innenhof 5 des Düsengehäuses 2 weist eine Aussparung auf, die als Ringkanal 17 mit dem Steuerkanal 13 in Strömungsverbindung steht. Der Ausströmkanal 14 weist stromabwärts eine keilförmige Querschnittserweiterung auf.

[0055] Fig. 2 zeigt ein Schnittbild durch eine Variante der Hydromassagedüse gemäß Fig. 1. Bei dieser Variante ist die Hydromassagedüse zur Abgabe eines Zentralstrahls und eines bistabilen Strahls ausgebildet. Zusätzlich ist der Innenhof 5, bzw. dessen Mantelwandungen in verdrehbarer Ausführung dargestellt.
Neben dem ersten Teilbereich mit der Beeinflussungszone I weist der Innenhof 5 des Düsengehäuses 2 eine der ersten Ausbuchtung 8 gegenüberliegenden Ausbuchtung 8a mit einem zweiten Teilbereich mit der Beeinflussungszone II auf. Die Wandung 9a der Ausbuchtung 8a ist im wesentlichen spiegelbildlich zu der Wandung 9 der Ausbuchtung 8 ausgebildet. Die Endkante 19a bildet zusammen mit der Endkante 19, zusammen mit den angrenzenden Seitenwandungen eine Auslaßöffung 11. Die Auslaßöffnung kann auch als Auffangdüse verstanden werden, an die stromab der Ausströmkanal 10 anschließt und in welchen Ausströmkanal 14 die Auffangdüse mündet.

[0056] Im wesentlichen im rechten Winkel zu der Versorgungsdüse 4 mündet in die Ausbuchtungen 8,8a die Öffnung 12,12a. Die Öffnungen 12 und 12a sind je über einen anschließenden Steuerkanal 13,13a mit wenigstens einem der Umschaltung der Strahlorientierung dienenden Impuls oder Steuermedium versorgbar.
Die Auslaßöffnung 11 mündet in wenigstens einen anschließenden Ausströmkanal 14. Der Ausströmkanal weist stromab eine keilförmige Erweiterung und eine Auslaßöffnung 15 auf. Die Versorgungsdüse 4, die Beeinflussungszonen I,II mit den Ausbuchtungen 8,8a, die Öffnung 12 und 12a, die Auslaßöffnung 11 und der Ausströmkanal 14 mit der Auslaßöffnung 15 sind als einstückiges Bauteil ausgebildet und mittels einer mit dem Düsengehäuse verbindbaren Verankerungsvorrichtung 16, vorzugsweise mit einem Gewindering, drehbar und einstellbar festgelegt.

[0057] Das Düsengehäuse 2 weist zwei Steuerkanäle 13,13a auf. Die Steuerkanäle münden durch die Öffnungen 12,12a in die Ausbuchtungen 8,8a, bzw. in den Innenhof 5.
Zusätzlich kann in den Ausströmkanal 14 eine mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung stehende Belüftungsleitung 23 einmünden. Bevorzugt ist die Belüftungsleitung 23 mit einem nicht dargestellten Regelventil ausgestattet. Durch Veränderung des Querschnitts des Regelventils ist die Menge der durch die Belüftungsleitung strömenden Luft veränderbar, wobei die durch die Belüftungsleitung strömende Luft durch den Düseneffekt in den Ausströmkanal einsaugbar und regulierbar einstellbar ist. Diese zusätzliche Ausgestaltung ist selbstverständlich auch an der Variante gemäß Fig. 1 entsprechend anwendbar.

[0058] In einer nicht näher dargestellten Variante die in allen Ausführungsbeispielen anwendbar ist, ist der Ausströmkanal 14 im Bereich der Einmündung der Belüftungsleitung 23 als Diffusor mit einer stufenartigen nach außen führenden Querschnittserweiterung ausgebildet, wobei die Querschnittserweiterung wenigstens jedoch die Höhe des Ausströmkanals in Form einer absatzartigen Ausbildung erweitert.

[0059] Der Strömungsquerschnitt des Steuerkanals 13 gemäß Fig. 1 und der Steuerkanäle 13,13a gemäß Fig. 2 bis 6 sind mittels eines oder jeweils einem vorgesehenen manuell betätigbaren oder automatisch steuerbaren Ventils 22,22a regelbar.

[0060] Bevorzugt sind die Ventile 22,22a, mit Antrieben ausgestattet, die mittels Elektro-, pneumatischer oder hydraulischer Energie beaufschlagbar sind. Die Ventile sind zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung betätigbar, wobei die Steuerung durch elektronische Mittel und einem der Automatisierung dienendes Programm erfolgt und zu diesem Zwecke vorgebbare Taktzeiten und vorgebbare Strahl-Richtungsorientierungen durch ein vorgegebenes Software-Programm abrufbar sind.
In einer bevorzugten Variante, welche nicht nur für eine Hydromassagedüse gemäß Fig. 2 anwendbar ist, ist wenigstens eines der Ventile 22,22a als Vibratorventil ausgebildet. In dieser nicht dargestellten Ausgestaltung weist der Innenhof des Ventils ein Vibrationselement auf. Das Vibrationselement ist durch Unterdruck oder durch Überdruck betätigbar. Dabei ist vorgesehen, eine gummielastische Membrane oder eine Klappe als Vibratorelement anzuordnen durch welche Membrane oder Klappe in schneller Taktfolge der Strömungs-Durchflußquerschnitt des Ventils veränderbar ist. Als Vibratorelement kann ebenfalls eine oder mehrere Kugeln vorgesehen sein, die bewegbar zwischen einem der Kugel zugeordneten Ventilsitz und einer Anschlagschulter bewegbar ist.

[0061] Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, den jeweiligen Steuerkanal 13,13a neben den in die Beeinflußungszone I,II mündenden Öffnungen 12,12a, derart in Richtung stromab zu verlängern, daß je eine weitere (in der Zeichnung nicht dargestellte) Belüftungsöffnung versorgbar sind, wobei diese Belüftungsöffnungen mit Abstand zu den Kanten 19,19a, also stromab der Auffangdüse 11 in den Strömungskanal 10 münden.

[0062] Vorzugsweise ist die Luftversorgung der Steuerkanäle 13,13a durch ein vorgesehenes drucklufterzeugendes Gebläse unterstützbar. Diese Ausgestaltung ist ebenfalls auf die Figuren 1,3,4,6 übertragbar.

[0063] Fig. 3 zeigt eine weitere Variante, der Hydromassagedüse gemäß Fig. 1, wobei jedoch gegenüber Fig. 2 stromab der Auslaßöffnung 11 zwei in verschiedene Richtungen divergierende Ausströmkanäle 14,14a angeordnet sind. Innerhalb des Strömungskanals 10, vorzugsweise zentral, ist ein Strahlteiler 20 angeordnet, der mit einer stromauf gerichteten Keil- oder einer Kegelspitze ausgestattet ist und den Strömungskanal 10 in zwei Ausströmkanäle 14,14a unterteilt. Das die Ausströmkanäle tragende Bauteil ist vorzugsweise um seine Längsachse verdrehbar ausgebildet. Von den Ausströmkanälen sind die Medien in verschiedene Richtungen bistabil, jedoch durch Betätigung der die Ausströmkanäle bildenden Bauteils verdrehbar oder verschwenkbar, voreinstellbar abgebbar.

[0064] In einer weiteren Variante stehen die Ausströmkanäle 14,14a mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung. Dazu ist wenigstens eine Belüftungsleitung 23 vorgesehen, welche in eine zwischen den Ausgangskanälen vorgesehene Verbindungsleitung 24 einmündet. Die Belüftungsleitung 23 weist ein nicht dargestelltes Steuerventil auf, wobei mittels des Steuerventils der Durchgangsquerschnitt der Belüftungsleitung veränderbar ist.

[0065] Zwischen den Wandungen des Versorgungskanals 3 und den Wandungen des verdrehbaren oder verschwenkbaren Bauteils ist ein Dichtmittel 30 vorgesehen. Das Dichtmittel besteht bevorzugt aus einem O-Ring, der zwischen der stirnseitigen Wandung des Versorgungskanals und der gegenüberliegenden stirnseitigen Wandung des verdrehbaren oder verschwenkbaren Bauteils eingespannt ist und zwischen dem Versorgungskanal 3 und dem(den) Zufuhrkanal 13,(kanälen 13a) als Dichtmittel vorgesehen ist. Selbstverständlich ist das Dichtmittel auch in die vorausgehend beschriebenen Varianten der Hydromassagedüse einsetzbar.

[0066] Auch die als Fig. 3 beschriebene Variante arbeitet gemäß der Beschreibung zu Fig. 1 und 2 als Multivibrator, dazu sind die vorausgehend beschriebenen Merkmale für die Rückkopplung oder Pulsierung entsprechend auszubilden.

[0067] Fig. 4 zeigt eine weitere Variante der Hydromassagedüse, die als Mulitvibrator ausgebildet ist. Die in der Fig. 4 verwendeten Bezugszeichen sind identisch mit den vorausgehend benutzten Bezugszeichen soweit es sich dabei um gleiche Bauteile handelt.

[0068] Die Versorgungsdüse 4 mündet mit einem gegenüber dem Versorgungskanal 3 verringerten Querschnitt in den Innenhof 5 mit der Beeinflussungszone I,II. Im Nachbarbereich zu der Mündung der Öffnung der Versorgungsdüse 4 sind die Öffnung 12c,12d vorgesehen. Stromab ist der Innenhof mit einer zunehmenden Querschnittserweiterung ausgebildet. Stromab weist der Innenhof eine Auffangdüse 40 auf. In der Nachbarschaft der Auffangdüse 40 sind zwei Öffnungen 12e,12f ausgebildet. Die Öffnungen münden je in einen Nebenkanal 41,41a. Diese Nebenkanäle stehen mit den nahe der Versorgungsdüse 4 vorgesehenen Öffnungen 12c,12d in Strömungsverbindung. Die Nebenkanäle 41,41a sind an eine nicht dargestellte, mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung stehende Belüftungsleitung angeschlossen.

[0069] Die Hydromassagedüsen gemäß den Darstellungen der Figuren 4 können wie vorausgehend zu Fig. 1 näher erläutert mit einem verdrehbaren oder verschwenkbaren Bauteil ausgestattet sein, bevorzugt erfolgt die Belüftung zusätzlich durch die Belüftungsleitung 23, wobei bevorzugt auch bei dieser Variante der Ausströmkanal im Bereich der Einmündung der Belüftungsleitung 23 mit einer diffusorartigen Querschnittserweiterung versehen ist.

[0070] Fig. 5 zeigt eine Variante einer Hydromassagedüse. Der Versorgungskanal 3 mündet mit einer Versorgungsdüse 4 in den Innenhof 5, in dem Innenhof ist wenigstens eine Beeinflussungszone I ausgebildet. Die Versorgungsdüse 4 weist einen geringeren Querschnitt auf als der Versorgungskanal 3. In den Versorgungskanal ragt wenigstens eine Wandung hinein, die als Strahlabrißkante 7 ausgebildet ist. Stromab der Strahlabrißkante 7 ist eine Wirbelkammer 43 ausgebildet. Die Wirbelkammer ist zum Ausströmkanal 10 hin offen und weist eine in den Ausströmkanal stromauf gerichtete Kante 19 auf. Stromab kann ein Strahlteiler vorgesehen sein, der, wie vorausgehend beschrieben den Ausströmkanal in zwei Teilkanäle unterteilt. Weiter ist die Belüftungsleitung 23 vorgesehen, die in den(die) Ausströmkanal(-kanäle) einmündet. Die Wirbelkammer 43 weist in ihrer Umfassungswand eine Öffnung 44 auf, die in einen Abflutkanal 45 mündet. Der Durchflußquerschnitt des Abflußkanals 45 ist durch ein vorgesehenes Ventil 22 regulierbar.
Wie für die vorausgehend beschriebenen Hydromassagedüsen bereits beschrieben ist auch diese Variante zusätzlich mit einem um seine Längsachse drehbar ausgebildeten Element ausgestattet. Wobei auch bei dieser Variante wie bei der Hydromassagedüse gemäß Fig. 1 ein Ringkanal 17 vorgesehen ist.

[0071] Fig. 6 zeigt eine Gruppe von Hydromassagedüsen 1. Bei der Darstellung handelt es sich um Ausbildungen, wie diese im einzelnen bereits zu Figur 2 beschrieben sind. Dabei liegt es im Rahmen der Erfindung, daß anstelle der Ausbildung der Beeinflussungszone gemäß Fig. 2 andere oder unterschiedliche Beeinflussungszonen gemäß den Figuren 1, 3, 4, 5 vorgesehen sind. Die zu Fig. 6 verwendeten Bezugszeichen sind identisch zu vorausgehend beschriebenen Merkmalen und Bauteilen.
Die Figur zeigt das an einer Beckenwand 6 des Wasserbeckens 35 festgelegte Gehäuse 2 der Hydromassagedüse 1 im Schnitt durch eine Ebene A-A.
Die Innenhöfe 5 sind innerhalb einer einstückigen Baueinheit nebeneinander in Reihe angeordnet. Die Baueinheit weist einen mit jedem einzelnen Innenhof in Strömungsverbindung stehenden Versorgungskanal 3 auf, aus welchem Versorgungskanal jede einzelne Versorgungsdüse mit einem Leistungsstrahl versorgbar ist. Weiter weist die Baugruppe pro Innenhof zwei Steuer- bzw. Teilabflut-Kanäle 13,13a auf, welche Kanäle ebenfalls mit jedem einzelnen Innenhof in Strömungsverbindung stehen.

[0072] Vorzugsweise sind die Ausströmkanäle 15 mit einem Schraubgewinde oder einem sonstigen Befestigungsmittel versehen. In welches Befestigungsmittel jeweils ein mit einem die Montageöffnung in der Beckenwand 6 überspannenden Bundflansch versehener Einschraubfitting 36, der vorzugsweise als Befestigungsmittel einen Gewindehals 37 aufweist, einschraubbar ist, wobei die Wandung des Wasserbeckens zwischen das Gehäuse des Düsengehäuses 2 und dem Bundflansch wasserdicht einklemmbar ist. Der Gewindehals bzw. der Bundflansch weist vorzugsweise eine zentrale Bohrung 38 auf, die als Ausströmöffnung dient.
Bevorzugt sind derartige Baugruppen senkrecht stehend oder horizontal liegend in den Wandungen der sanitären Einrichtungen angeordnet, wobei bevorzugt wenigstens eine Baugruppe in den sich gegenüberliegenden Wandungen der Längsseiten von Wasserbecken, nahe dem Beckenboden, horizontal liegend vorgesehen sind und in auf den Wandungen der Schmalbereichen vertikale Anordnung wenigstens einer Baugruppe erfolgt.

[0073] In der Darstellung ist an dem Umschaltelement UE 1 durch Pfeile das Ausstrahlmuster des Multivibrators symbolisiert. Die Richtungsorientierung des Abgabestrahls ist dabei pulsiert zwischen zwei unterschiedlichen Orientierungen bistabil umschaltbar. Die Steuerimpulse sind, wie vorausgehend beschrieben durch Rückkopplung erzeugbar, es ist jedoch auch denkbar, wie vorausgehend bereits beschrieben, die Versorgungsleitung(en) 32,32a beispielsweise mit einem Vibrations-Klappenventil oder mit magnetbetätigten Steuerventilen auszustatten.

[0074] Fig. 7 zeigt in der Ansicht von oben ein Wasserbecken 35 in dessen Wandungen mehrere Hydromassagedüsen 1 angeordnet sind. Die Hydromassagedüsen sind in Gruppen A und B in der Anordnung A1, A2, A3 usw und B1, B2, B3 an die Versorgungsleitungen 31 und 31a angeschlossen und durch diese Leitungen mit Liefermedium versorgbar. Die Wanne weist eine mit dem Wannen-Innenhof in Strömungsverbindung stehende Absaugvorrichtung 34 auf, zwischen der ein Strömungskreislauf unter Zuhilfenahme einer Umlaufpumpe über die Versorgungsleitungen 31,31a zu den Hydromassagedüsen herstellbar ist. Die Hydromassagedüsen sind an die Steuermedium-Versorgungsleitungen 32/32a angeschlossen und durch diese Leitungen mit Steuermedium versorgbar. Die zu den Gruppen von Hydromassagedüsen hinführenden Steuermedium-Versorgungsleitungen 32/32a weisen je ein Steuerventil 22 und 22a auf.
Durch unterschiedliche oder gleiche Betätigung der Steuerventile 22,22a ist die Richtungsorientierung des aus den Hydromassagedüsen abgebbaren Strahls wenigstens gemäß den Pfeildarstellungen in monostabiler oder in bistabiler Orientierung beeinflußbar, bevorzugt synchronisiert in vorgebbaren Taktzeiten orientiert abgebbar.
Die Schmalseite weist zwei Hydromassagedüsen als Baugruppe BG 1 und BG 2 auf, eine derartige Baugruppe ist beispielhaft in Fig. 6 dargestellt. Die Baugruppen sind analog der Einzel-Hydromassagen aus den Versorgungsleitungen versorgbar.

[0075] Die Pfeile zeigen verschiedene Strahlorientierungen. Die in der Grundeinstellung auf eine Ebene A/B orientierbaren Strahlen sind vorzugsweise in unterschiedliche Ebenen voreinstellbar und in jede gewünschte Lage zwischen horizontal bis vertikal veränderbar. Die Hydromassagedüsen sind sowohl für eine gegenläufige A1/B1, wie auch gleichläufige A3/B3 oder divergierende A2/B2 oder pulsiert wechselnd umschaltbare Strahlorientierung ausgebildet und betreibbar.

Zeichenerklärung

[0076] 1 Hydromassagedüse
2 Düsengehäuse
3 Versorgungskanal
4 Versorgungsdüse
4a;4b Wandungen der Versorgungsdüse
5 Innenhof
5a,5b parallel verlaufende Wandungen des Innenhofs
6 Beckenwand
7 Strahl-Abrißkante
8,8a Ausbuchtung
9,9a Wandung der Ausbuchtung
10 Strömungskanal
11 Auslaßöffnung
12,12a,12c,12d,12f Öffnung
13,13a Steuerkanal
14,14a, Ausströmkanal
15 Auslaßöffnung
16 Verankerungsvorrichtung
17 Ringkanal
19,19a Endkante der Wandung 8,8a
20 Strahlteiler
21 Montageöffnung
22,22a Regelventil
23 Belüftungsleitung
24 Verbindungskanal
30 Dichtmittel
31,31a Versorgungsleitung
32,32a Zuleitung für das Steuermedium
34 Wasserbecken Absaugvorrichtung
35 Wasserbecken
36 Einschraubfitting
37 Gewindehals
38 Ausstrahlöffnung
40 Auffangdüse
41,41a Nebenkanal
42 Ringkanal
43 Wirbelkamnmer
44 Öffnung in der Wirbelkammer
45 Abflutleitung
46 Regelventil
A,B Längsachsen mit Gruppen von Hydromassagedüsen A1,B1 usw.
UE1, UE2, UE3 Umschaltelemente in einer Baugruppe
I,II Beeinflussungszone
BG Baugruppe

Ansprüche

1. Hydromassagedüse (1) zur Erzeugung eines Wasser-Luftgemischs und zur Einstrahlung desselben in ein sanitäres Wasserbecken, welche Hydromassagedüse ein Düsengehäuse aufweist und innerhalb des Düsengehäuses ein Innenhof ausgebildet ist, in welchen Innenhof von außen ein Versorgungskanal mit einer Versorgungsdüse mündet, welcher Innenhof eine Belüftungsöffnung aufweist, die mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung steht, durch welche Belüftungsöffnung der aus der Versorgungsdüse abgebbare Leistungsstrahl zum Zwecke der Bildung eines Gemischs aus Wasser und Luft mit Luft versorgbar ist, wobei die Hydromassagedüse mit einem mit Druck beaufschlagten Leistungsstrahl versorgbar ist und eine Einrichtung zur Beeinflussung der Richtungsorientierung des in den Innenraum des Wasserbeckens abgebbaren Strahls aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innenhof (5) zwischen zwei mit Abstand im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Wandungen (5a,5b) gebildet ist,
welche Wandungen in Strömungsrichtung einen Flachkanal bilden, der stromab eine Auslaßöffnung (11) aufweist,
wobei die lichte Höhe des Flachkanals im wesentlichen bestimmt ist durch die lichte Höhe die an der Leistungsstrahl-Durchtrittsöffnung der Mündung der Versorgungsdüse (4) ausgebildet ist,
welcher Flachkanal seitlich durch Wandungen (9,9a) begrenzt ist, die seitlich an die Versorgungsdüse (4) anschließen,
und seitlich der Versorgungsdüse (4) wenigstens ein Steuerkanal (13,13a) in den Innenhof (5) mündet,
durch welchen Steuerkanal (13,13a) dem Innenhof (5) eine bestimmbare Fluidmenge (Luft) zuführbar ist, wodurch sowohl die Richtungsorientierung des Leistungsstrahls, wie auch zumindest teilweise die Gemischbildung bestimmbar ist. (Fig. 1,2,3,)

2. Hydromassagedüse (1) zur Erzeugung eines Wasser-Luftgemischs und zur Einstrahlung desselben in ein sanitäres Wasserbecken, welche Hydromassagedüse ein Düsengehäuse aufweist und innerhalb des Düsengehäuses ein Innenhof ausgebildet ist, in welchen Innenhof von außen ein Versorgungskanal mit einer Versorgungsdüse mündet, welcher Innenhof eine Belüftungsöffnung aufweist, die mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung steht, durch welche Belüftungsöffnung der aus der Versorgungsdüse abgebbare Leistungsstrahl zum Zwecke der Bildung eines Gemischs aus Wasser und Luft mit Luft versorgbar ist, wobei die Hydromassagedüse mit einem mit Druck beaufschlagten Leistungsstrahl versorgbar ist und eine Einrichtung zur Beeinflussung der Richtungsorientierung des in den Innenraum des Wasserbeckens abgebbaren Strahls aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innenhof (5) zwischen zwei mit Abstand im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Wandungen (5a,5b) gebildet ist,
welche Wandungen in Strömungsrichtung einen Flachkanal bilden, der stromab eine Auslaßöffnung (11) aufweist,
wobei die lichte Höhe des Flachkanals im wesentlichen bestimmt ist durch die lichte Höhe die an der Leistungsstrahl-Durchtrittsöffnung der Mündung der Versorgungsdüse (4) ausgebildet ist,
welcher Flachkanal seitlich durch Wandungen (9,9a) begrenzt ist, die seitlich an die Versorgungsdüse (4) anschließen,
und wenigstens eine der seitlich zu dem Flachkanal vorgesehenen Wandungen (9,9a) eine Wirbelkammer (43) aufweist, in welche Wirbelkammer ein Abflutkanal (45) anschließt, welcher Abflutkanal ein Regelventil (22) aufweist,
durch welchen Abflutkanal (45) aus der Wirbelkammer (43) eine bestimmbare Fluidmenge abführbar ist
und stromab der Wirbelkammer (43) eine in den Strömungskanal (10) mündende Belüftungsleitung (23) vorgesehen ist.
(Fig. 5)

3. Hydromassagedüse (1) zur Erzeugung eines Wasser-Luftgemischs und zur Einstrahlung desselben in ein sanitäres Wasserbecken, welche Hydromassagedüse ein Düsengehäuse aufweist und innerhalb des Düsengehäuses ein Innenhof ausgebildet ist, in welchen Innenhof von außen ein Versorgungskanal mit einer Versorgungsdüse mündet, welcher Innenhof eine Belüftungsöffnung aufweist, die mit der Atmosphäre in Strömungsverbindung steht, durch welche Belüftungsöffnung der aus der Versorgungsdüse abgebbare Leistungsstrahl zum Zwecke der Bildung eines Gemischs aus Wasser und Luft mit Luft versorgbar ist, wobei die Hydromassagedüse mit einem mit Druck beaufschlagten Leistungsstrahl versorgbar ist und eine Einrichtung zur Beeinflussung der Richtungsorientierung des in den Innenraum des Wasserbeckens abgebbaren Strahls aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innenhof (5) zwischen zwei mit Abstand im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Wandungen (5a,5b) gebildet ist,
welche Wandungen in Strömungsrichtung einen Flachkanal bilden, der stromab eine Auslaßöffnung (11) aufweist,
wobei die lichte Höhe des Flachkanals im wesentlichen bestimmt ist durch die lichte Höhe die an der Leistungsstrahl-Durchtrittsöffnung der Mündung der Versorgungsdüse (4) ausgebildet ist,
welcher Flachkanal seitlich durch Wandungen (9,9a) begrenzt ist, die seitlich an die Versorgungsdüse (4) anschließen,
und seitlich der Versorgungsdüse (4) wenigstens ein Steuerkanal (13,13a) in den Innenhof (5) mündet,
durch welchen Steuerkanal (13,13a) dem Innenhof (5) eine bestimmbare Fluidmenge (Wasser) zuführbar ist, wodurch die Richtungsorientierung des Leistungsstrahls bestimmbar ist,
und stromab der Mündung des Steuerkanals (13,13a) eine in den Ausströmkanal (10) mündende Belüftungsleitung (23) vorgesehen ist.

4. Hydromassagedüse nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,
daß das Umschaltelement (UE) wenigstens einen von dem Strömungskanal (10) abzweigenden Nebenkanal (41,41a) aufweist, welcher Nebenkanal den stromab gelegenen Bereich des Umschaltelements (UE) mit dem stromauf gelegenen Bereich des Umschaltelements verbindet und die Mündung des Nebenkanals im Bereich der Nachbarschaft der Versorgungsdüse (4) angeordnet ist. (Fig. 4)

5. Hydromassagedüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innenhof (5) zwei Teilbereiche (I,II) aufweist, in welchen Teilbereichen jeweils eine Ausbuchtung (8,8a) ausgebildet ist, wobei der Verlauf der Wandungen (9,9a) der Ausbuchtungen (8,8a) im wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet sind, und die Endkanten (19,19a) der Wandungen (9,9a) ggf. zusammen mit sonstigen den Innenhof umfassenden Seitenwandungen, die Auslaßöffnung (11) bilden.

6. Hydromassagedüse nach Anspruch 1 oder 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen zwei in Strömungsrichtung des Leistungsstrahls in paralleler Anordnung vorgesehenen Versorgungsdüsen (4) zentral ein weiterer Steuerkanal in den Innenhof (5) mündet und durch diesen zentralen Steuerkanal und durch die seitlich der Versorgungsdüse (4) vorgesehenen Steuerkanäle (13,13a) dem Innenhof (5) jeweils durch Einzelversorgung oder durch gemeinsame Versorgung dieser Steuerkanäle (zentral,13,13a) eine bestimmbare Fluidmenge (Luft) zuführbar ist, wodurch sowohl die Gemischbildung wie auch die Richtungsorientierung des Leistungsstrahls bestimmbar ist.

7. Verfahren zum Umschalten der Richtungsorientierung eines aus einer Hydromassagedüse gemäß Anspruch 1 oder 3 bis 6 abgebbaren Strahls, dadurch gekennzeichnet,
daß die Umschaltung der Strahlorientierung erfolgt, indem man durch einen vorgesehenen Steuerkanal (zentral, 13,13a) von außen einem innerhalb des Düsengehäuses (2) beheimateten Umschaltelements (UE) das eine Beeinflussungszone (I,II) aufweist, einen pneumatischen oder hydraulischen Steuerimpuls zuführt.

8. Verfahren zum Umschalten der Richtungsorientierung eines aus einer Hydromassagedüse gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2 oder 4 bis 6 abgebbaren Strahls dadurch gekennzeichnet,
daß die Umschaltung der Strahlorientierung erfolgt, indem man im Bereich der Ausgangsdüse (11) des Innenhofs (5) einen durch den Leistungsstrahl an dieser Stelle abgebbaren Impuls in den stromauf gelegenen Bereich des Umschaltelements (UE) mittels wenigstens einem vorgesehenen Strömungskanal (41,41a,45) zurückführt.

9. Verfahren zum Umschalten der Richtungsorientierung eines aus einer Hydromassagedüse gemäß Anspruch 2 abgebbaren Strahls, dadurch gekennzeichnet,
daß die Umschaltung der Strahlorientierung erfolgt, indem man den Leistungsstrahl durch einen vorgesehenen Strahlteiler teilt und die von dem Leistungsstrahl abgeteilte Teilmenge entweder kontinuierlich in einer Wirbelkammer (43) zirkuliert oder durch eine vorgesehene mit einem Steuerventil (22) ausgestattete Abflutleitung (45) in die Versorgungsleitung (31) zurückleitet, wobei man zum Zwecke der Rückleitung der aus dem Leistungsstrahl abgeteilten Teilmenge das Steuerventil (22) in seine Öffnungsstellung betätigt.

10. Hydromassagedüse nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens die Umfassungswände (9,9a) des Innenhofs (5) mit der(den) Ausbuchtung(en) (8,8a), der Öffnung (13), der Auslaßöffnung (11) und dem Ausströmkanal (14) mit der Auslaßöffnung (15) als einstückiges Bauteil ausgebildet und mittels einer mit dem Düsengehäuse (2) verbundenen Verankerungsvorrichtung (16) gehalten, jedoch verdrehbar oder verschwenkbar einstellbar ist.

Zeichnung