[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluß mit einem Verschlußunterteil und einer
auf das Verschlußunterteil aufsetzbaren Verschlußkappe, bei dem das Verschlußunterteil
mittels eines Basisteils mit einer Öffnung eines Behälters verbindbar ist, wobei das
Basisteil einen Anlageflansch aufweist, der an der Innenwandung des Behälters an einer
im Bereich der Öffnung des Behälters gebildeten Anlagefläche anliegt, und wobei an
dem Basisteil in Achsrichtung des Behälterverschlußes beabstandet zu dem Anlageflansch
ein oder mehrere Rastensätze angeordnet sind, die den Rand der Öffnung übergreifen,
so daß das Verschlußunterteil axial unverschiebbar an dem Behälter gehalten ist.
[0002] Diese Behälterverschlüsse werden in der Regel für Behälter verwendet, die mit einem
unter Druck stehenden Gut gefüllt sind. Infolge der Druckdifferenz zu der den Behälter
umgebenden Atmosphäre wird der Anlageflansch gegen die Anlagefläche gepreßt, so daß
der Behälterverschluß nicht aus der Öffnung ausgedrückt werden kann. Ein solcher Behälterverschluß
ist beispielsweise aus der DE 38 32 412 A1 bekannt.
[0003] Zur axialen Festlegung des Behälterverschlußes sind an dem Basisteil Rastansätze
vorgesehen, die die Öffnung des Behälters übergreifen. Das Basisteil klemmt alos zwischen
den Rastansätzen und dem Anlageflansch den der Öffnung zugekehrten Teil des Behälter.
Wird bei einem solchen Behälterverschluß eine Kraft in Umfangsrichtung der Verschlußkappe
eingebracht, bspw. beim Auf- oder Abschrauben einer Schraubkappe, so verdreht sich
das Basisteil in der Öffnung.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung einen Behälterverschluß der eingangs erwähnten Art zu
schaffen, der sicher in der Öffnung des Behälters festgelegt werden kann. Die Aufgabe
der Erfindung wird dadurch gelöst, daß das Basisteil mit einem oder mehreren Anschlägen
versehen ist, die mit Gegenelementen des Behälters in Wirkverbindung treten und eine
Verdrehung des Basisteils in der Öffnung verhindern.
[0005] Mit den Anschlägen wird das Basisteil des Verschlußteils damit in Umfangsrichtung
gehalten. Es kann dann eine, bspw. zum Auf- bzw. Abschrauben einer Schraubkappe notwendige
Kraft über die Anschläge und die Gegenelemente in dem Behälter übertragen werden.
[0006] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, daß die Anschläge als Lappen
ausgebildet sind, die seitlich an den Anlageflansch angeformt sind und über diesen
radial vorstehen, und daß die Gegenelemente aus Nocken gebildet sind, die an den Behälter
angeformt sind.
[0007] Die Nocken sind vorzugsweise in gleicher Teilung zueinander beabstandet angeordnet.
Beim Fügen des Behälterverschlußes in die Öffnung des Behälters ragen die Lappen in
die zwischen den Nocken gebildeten Freiräume. Die Seitenflächen der Lappen liegen
an den Gegenelementen an, so daß die Anschläge gebildet sind.
[0008] Um zu verhindern, daß die Anschläge dann abbrechen oder plastisch verformt werden,
wenn die Anschläge beim Fügen des Behälterverschlusses auf die Öffnung des Behälters
auf den Gegenelementen aufsetzen, ist es vorgesehen, daß die Anschläge einstückig
an das Basisteil angeformt sind und zumindest im Bereich der Anbindungsstelle an das
Basisteil elastisch ausgebildet sind. Die Anschläge weichen also elastisch aus. Wird
nun das Verschlußunterteil ein Stück weit verdreht, so gleiten die Anschläge über
die Gegenelemente hinweg und federn hinter diesen in ihre Rastposition ein.
[0009] Ist es vorgesehen, daß die Anschläge in Ausnehmungen des Behälters gegenüber der
Innenwandung zurückversetzt sind bzw. bündig mit dieser abschlißen und daß die Anlagefläche
des Behälters gegenüber der Innenwandung nach außen ausgestülpt ist und eine kreisrunde
Aufnahme bildet, und daß der Anlageflansch des Basisteils so in diese Aufnahme eingelegt
ist, daß er bündig mit der Innenwandung des Behälters abschließt oder gegenüber dieser
zurückversetzt ist, dann steht der Anlageflansch bzw. die Anschläge nicht in Gut dann
vollständig und ohne Behinderung der Ausgießströmung entleert werden kann.
[0010] Eine feste Verbindung zwischen Behälter und Behälterverschluß wird dadurch geschaffen,
daß der Rastansatz als umlaufender Bund am Basisteil angeformt ist, der in Richtung
auf die Verschlußkappe eine flach ansteigende Auslenkschräge aufweist, die in eine
steile Rastflanke übergeht, die um den Rand der Öffnung an der Außenseite des Behälters
anliegt.
[0011] Dadurch, daß sich die steile Rastflanke umlaufend an der Außenseite des Behälters
abstützt und somit eine große Stützfläche bildet, ist ein unbeabsichtigtes Eindrücken
des Behälterverschlusses in den Behälter sicher verhindert. Desweiteren verhindert
der umlaufende Rastansatz auch bei schräger oder außermittiger Krafteinleitung in
den Behälterverschluß ein Lösen der Rastverbindung.
[0012] Ist vorgesehen, daß zumindest das Basisteil an seinem Rastansatz und dem Anlageflansch
aus einem elastischen Kunststoffmaterial gebildet ist, so daß der Rand der Öffnung
verspannt und spielfrei zwischen dem Rastansatz und dem Anlageflansch gehalten ist
und der Anlageflansch dichtend an der Anlagefläche des Behälters anliegt, dann kann
bei fester Einspannung des Behälterverschlusses am Behälter gleichzeitig eine Abdichtung
ohne Zuhilfenahme von zusätzlichen Dichtelementen erfolgen.
[0013] Eine Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil bezüglich
seiner Außenabmessungen gleich oder kleiner als die Abmessungen der Öffnung ausgebildet
ist, und daß das Basisteil mit einer Anfassung versehen ist, mittels der das Basisteil
von der Innenseite des Behälters in die Öffnung eingefädelt werden kann, und daß die
Verschlußkappe in ihren Außenabmessungen kleiner als die Abmessungen der Öffnung gewählt
ist. Damit kann das Verschlußteil und die Verschlußkappe als Baueinheit vormontiert
werden, die in einem einzigen Montageschritt mit dem Behälter verbindbar ist. Zur
erleichterten Montage ist das Basisteil des Verschlußunterteils mit einer Faser versehen.
[0014] Zur einfachen Entnahme des Füllgutes aus dem Behälter ist vorgesehen, daß an das
Basisteil des Verschlußunterteils ein elastischer, axial ausziehbarer Balg angeschlossen
ist, der in einen mit Außengewinde versehenen Ausgießstutzen übergeht, auf den die
Verschlußkappe aufgeschraubt ist, und daß in den Ausgießstutzen eine Siegelplatte
mit einer Handhabe eingesetzt ist. Der Balg kann aus dem Behälterverschluß ausgezogen
und anschließend die Verschlußkappe abgeschraubt werden. Damit wird die Handhabe der
Siegelplatte zugänglich, so daß diese aus dem Ausgießstutzen entfernt werden kann.
Aus der von dem Ausgießstutzen gebildeten Ausgießöffnung kann dann das Gut aus dem
Behälter entnommen werden.
[0015] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in Seitendarstellung und im Schnitt einen an einem Behälter montierten Behälterverschluß
mit einer Verschlußkappe,
- Fig. 1a
- eine Detaildarstellung nach Fig. 2,
- Fig. 1b
- eine Detaildarstellung nach Fig. 2,
- Fig. 2
- die Darstellung nach Fig. 1 in Ansicht von unten,
- Fig. 3
- in Detaildarstellung einen Befestigungsmechanismus zur Anbringung eines Behälterverschlusses
an der Öffnung des Behälters.
[0016] In Fig. 1 ist ein Behälterverschluß 10 mit einem Verschlußunterteil und einer auf
das Verschlußunterteil aufgesetzten Verschlußkappe 20 dargestellt. Das Verschlußunterteil
weist ein Basisteil 13 auf, an das ein elastisch ausziehbarer Balg 14 angeschlossen
ist. Der Balg 14 geht an seinem dem Basisteil 13 abgekehrten Ende in einen Ausgießstutzen
15 mit kreisrundem Querschnitt über. Der Ausgießstutzen 15 ist mit einem Außengewinde
versehen.
[0017] Auf das Außengewinde des Ausgießstutzens 15 ist eine als Schraubkappe ausgebildete
Verschlußkappe 20 aufgeschraubt. Die Verschlußkappe 20 ist aus einem Deckel 22 gebildet,
an den ein nach unten ragendes zyllindrisches Mantelteil 21 angeschlossen ist. Das
Mantelteil 21 ist mit einem Innengewinde versehen, das mit dem Außengewinde des Ausgießstutzens
15 zusammenarbeitet. Die von dem Ausgießstutzen 15 gebildete Ausgießöffnung ist mittels
einer Siegelplatte 30 verschlossen. Die Siegelplatte 30 ist über eine kreisförmig
umlaufende Sollbruchstelle 31 an dem Innenumfang des Ausigießstutzens 15 befestigt.
[0018] Zur Entnahme der Siegelplatte 30 aus dem Ausgießstutzen 15 weist diese eine Handhabe
32 auf, die im wesentlichen aus einem Ring und einem an den Ring angeschlossenen Steg
gebildet ist. Der Steg ist direkt mit der Siegelplatte 30 verbunden. Zum Entfernen
der Siegelplatt 30 aus dem Ausgießstutzen 15 kann ein Benutzer einen Finger in den
Ring einstecken und aus dem Ausgießstutzen 15 ausziehen. Hierbei reißt die Siegelplatte
30 an der Sollbruchstelle 31 ab und kann aus dem Ausgießstutzen 15 entfernt werden.
Hiermit ist eine Gütesicherung gebildet, die erkennen läßt, ob der Behälter 40 zum
erstmaligen Gebrauch vorliegt.
[0019] Die Anbindung des Behälterverschlusses 10 an dem Behälter 40 ist mit einer Rastverbindung
verwirklicht. Hierzu sind am Basisteil 13 ein Anlageflansch 11 und ein umlaufender
Rastansatz 12 angeordnet. Der Rastansatz 12 ist zu dem Anlageflansch 11 in Achsrichtung
des Behälterverschlusses beanstandet angeordnet und weist in der Richtung auf die
Verschlußkappe eine flach ansteigende Auslenkschräge auf. Die Auslenkschräge geht
an ihrem dem Anlageflansch 11 zugekehrten Bereich in eine steile Rastflanke über.
[0020] Der Behälter 40, beispielsweise ein Kunststoff- oder ein Blechbehälter, ist mit einer
Öffnung versehen. Die Öffnung ist von einem Rand umgeben, an den sich der Behälterinnenseite
zugekehrt eine Anlagefläche anschließt. Die Anlagefläche ist gegenüber der von der
Behälterwand 41 gebildeten Innenwandung 44 nach außen ausgestülpt.
[0021] Zur Montage wird der Behälterverschluß 10, bestehend aus Verschlußunterteil und Verschlußkappe
20 als Baueinheit vormontiert. Die Außenabmessungen der Verschlußkappe 20 sowie des
Basisteils 13 sind kleiner gewählt als die Außenabmessungen der Öffnung. Damit kann
der Behälterverschluß 10 von der Innenseite des Behälters 40 durch die Öffnung hindurchgeschoben
werden. Dabei gleitet der Rand der Öffnung an der Außenfläche des Basisteils 13 entlang,
bis es gegen den Rastansatz 12 stößt.
[0022] Bei einer weiteren Eindrückbewegung wird der Rastansatz 12 über seine Auslenkschräge
an dem Rand radial nach innen ausgelenkt. Hat der Rastansatz 12 den Rand passiert,
so schnappt der Rastansatz 12 in seine Ursprungslage radial nach außen und legt sich
so mit seiner steilen Rastflanke an der Außenseite des Behälters 40 um die Öffnung
herum an. Gleichzeitig liegt der Anlageflansch 11 an der Anlagefläche der Öffnung
an.
[0023] Wie die Fig. 1a näher zeigt trägt der Anlageflansch 11 radial nach außen abstehende
Anschläge 11a. Die Anschläge 11a sind als Lappen ausgebildet und liegen an der Innenwandung
44 des Behälters 40 an. Gemäß Fig. 1b sind an dem Behälter 40 Gegenelemente 42 angeformt,
die über die Innenwandung 44 des Behälters 40 vorstehen. Die Gegenelemente 42 arbeiten
mit den Anschlägen 11a derart zusammen, daß eine Verdrehung des Behälterverschlusses
in Umfangsrichtung verhindert ist. Hierzu schlagen die Seitenflächen der Anschläge
11a an den Gegenelementen 42 an. Treffen nun beim Fügen des Behälterverschlusses ein
Anschlag 11a auf ein Gegenelement 42, so biegt sich der Anschlag 11a aufgrund seiner
Elastizität in die der Innenwandung 44 abgkehrte Richtung ab. Wird nun das Verschlußunterteil
ein Stück in Umfangsrichtung verdreht, so gleitet der Anschlag 11a über das Gegenelement
42 und rastet hinter diesem in seine Bestimmungsposition ein.
[0024] In der Fig. 2 ist der Behälterverschluß gemäß Fig. 1 in Ansicht auf die Innenwandung
44 des Behälters 40 dargestellt. Wie aus dieser Darstellung ersichtlich ist, sind
an dem Verschlußunterteil mehrere Anschläge 11a über den Umfang des Anlageflansches
11 verteilt angeordnet. Weiterhin sind entsprechend der Zahl der Anschläge 11a Gegenelemente
42 an dem Behälter 40 angebracht. Bei der Fig. 2 dargestellten Stellung des Verschlußunterteils
kann dieses in Umfangsrichtung nur soweit verdreht werden, bis die Anschläge 11a an
den Gegenelementen 42 anlegen.
[0025] In der Fig. 3 ist eine weitere mögliche Ausgestaltung der Erfindung gezeigt, bei
der die Anschläge 11a bündig mit der Innenwandung 44 abschließen. Hierzu ist die Innenwandung
44 zumindest im Bereich der Anschläge 11a nach außen versetzt, so daß sich eine Aufnahme
für die Anschläge 11a ergibt. Damit ist erreicht, daß das im Behälter 40 gehaltene
Gut behinderungsfrei ausfließen kann.
[0026] Das Verschlußunterteil ist einstückig als Kunststoffteil ausgebildet. Insbesondere
ist der Rastansatz 12 und der Anlageflansch 11 elastisch ausgebildet, so daß der Rand
42 des Behälters 40 elastisch verspannt wird. Gleichzeitig bewirkt diese elastische
Verspannung ein Andrücken des Anlageflansches 11 gegen die Anlagefläche des Behälters
40, so daß eine Dichtwirkung zwischen Anlageflansch 11 und Anlagefläche erzielt ist.
[0027] Der Rastansatz 12 und der Anlageflansch 11 verhindern eine axiale Bewegung des Basisteils
13 gegenüber dem Behälter 40. Der radiale Rastansatz des Verschlußunterteils gegenüber
dem Behälter wird dadurch verhindert, daß die zwischen dem Rastansatz und dem Anlageflansch
11 gebildete Nut in ihrem Nutgrund in ihrer Dimensionierung auf die Abmessungen der
Öffnung 43 abgestimmt ist.
[0028] Die Erfindung ist nicht alleine auf das in den Fig. dargestellte Ausführungsbeispiel
beschränkt. Vielmehr ist es denkbar, daß der Anlageflansch 11 nicht als umlaufender
Bund ausgebildet ist, sondern vielmehr segmentartig aus mehreren Teilstücken gebildet
ist. Die Dichtwirkung kann dann beispielsweise mittels einer Dichtscheibe erfolgen,
oder es ist denkbar, daß die Dichtwirkung zwischen dem Rand 42 und der Öffnung und
dem Außenmantel des Basisteils 13 zustandekommt. Auch muß kein umlaufender Rastansatz
12 vorgesehen sein. Es können auch mehrere, über den Umfang des Basisteils 13 versetzt
angeordnete Rastansätze 12 vorgesehen sein.
1. Behälterverschluß mit einem Verschlußunterteil und einer auf das Verschlußunterteil
aufsetzbaren Verschlußkappe, bei dem das Verschlußunterteil mittels eines Basisteils
mit einer Öffnung eines Behälters verbindbar ist, wobei das Basisteil einen Anlageflansch
aufweist, der an der Innenwandung des Behälters an einer im Bereich der Öffnung des
Behälters gebildeten Anlagefläche anliegt, und wobei an dem Basisteil in Achsrichtung
des Behälterverschlußes beabstandet zu dem Anlageflansch ein oder mehrer Rastensätze
angeordnet sind, die den Rand der Öffnung übergreifen, so daß das Verschlußunterteil
axial unverschiebbar an dem Behälter gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Basisteil (13) mit einem oder mehreren Anschlägen (11a) versehen ist, die
mit Gegenelementen (42) des Behälters (40) in Wirkverbindung treten und eine Verdrehung
des Basisteils (13) in der Öffnung verhindern.
2. Behälterverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschläge (11a) als Lappen ausgebildet sind, die seitlich an den Anlageflansch
(11) angeformt sind und über diesen radial vorstehen, und
daß die Gegenelemente (42) aus Nocken gebildet sind, die an den Behälter angeformt
sind.
3. Behälterverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschläge (11a) einstückig an das Basisteil (13) angeformt sind und zumindest
im Bereich der Anbindungsstelle an das Basisteil (13) elastisch ausgebildet sind.
4. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gegenelemente (42) gegenüber der Innenwandung (44) des Behälters (40) zurückversetzt
angeordnet sind, und
daß die Anschläge (11a) in Ausnehmungen des Behälters (40) gegenüber der Innenwandung
(44) zurückversetzt sind bzw. bündig mit dieser abschlißen.
5. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlagefläche des Behälters (40) gegenüber der Innenwandung (44) nach außen
ausgestülpt ist und eine kreisrunde Aufnahme bildet, und
daß der Anlageflansch (11) des Basisteils (13) so in diese Aufnahme eingelegt ist,
daß er bündig mit der Innenwandung (44) des Behälters abschließt oder gegenüber dieser
zurückversetzt ist.
6. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rastansatz (12) als umlaufender Bund am Basisteil (13) angeformt ist, der
in Richtung auf die Verschlußkappe (20) eine flach ansteigende Auslenkschräge aufweist,
die in eine steile Rastflanke übergeht, die um den Rand (42) der Öffnung an der Außenseite
des Behälters (40) anliegt.
7. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest das Basisteil (13) an seinem Rastansatz (12) und dem Anlageflansch (11)
aus einem elastischen Kunststoffmaterial gebildet ist, so daß der Rand (42) der Öffnung
verspannt und spielfrei zwischen dem Rastansatz (12) und dem Anlageflansch (11) gehalten
ist und der Anlageflansch (11) dichtend an der Anlagefläche des Behälters anliegt.
8. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Basisteil (13) bezüglich seiner Außenabmessungen gleich oder kleiner als die
Abmessungen der Öffnung ausgebildet ist, und
daß das Basisteil (13) mit einer Anfassung versehen ist, mittels der das Basisteil
(13) von der Innenseite des Behälters in die Öffnung eingefädelt werden kann.
9. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (20) in ihren Außenabmessungen kleiner als die Abmessungen
der Öffnung gewählt ist.
10. Behälterverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß an das Basisteil (13) des Verschlußunterteils ein elastischer, axial ausziehbarer
Balg (14) angeschlossen ist, der in einen mit Außengewinde versehenen Ausgießstutzen
(15) übergeht, auf den die Verschlußkappe (20) aufgeschraubt ist, und
daß in den Ausgießstutzen (15) eine Siegelplatte (30) mit einer Handhabe (32) eingesetzt
ist.