(19)
(11) EP 0 683 275 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.1997  Patentblatt  1997/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.1995  Patentblatt  1995/47

(21) Anmeldenummer: 95106888.1

(22) Anmeldetag:  06.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03D 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 20.05.1994 DE 4417722

(71) Anmelder: Friatec Aktiengesellschaft Keramik- und Kunststoffwerke
D-68229 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Büchner, Andreas
    D-96472 Rödental (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Phys. Hans Klose, Dipl.-Ing. M. Schmitt, Kurfürstenstrasse 32
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)

   


(54) Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens


(57) Eine Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein Betätigungselement (26), mittels welchem über einen schwenkbaren Verbindungshebel (32) ein Ablaufventil (6, 8) geöffnet und durch nochmalige Betätigung zur Unterbrechung des Spülvorganges geschlossen werden kann. Diese Betätigungseinrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion eine funktionssichere Betätigung des Ablaufventils ermöglicht wird. Es wird vorgeschlagen, daß mit dem Betätigungselement (26) ein Betätigungshebel (31) gekoppelt ist, welcher um eine horizontale Achse (36) und eine im wesentlichen vertikale Hochachse (38) schwenkbar ist. Der Betätigungshebel (31) ist wahlweise, insbesondere über einen von zwei Mitnehmern (62, 63), mit dem Verbindungshebel (32) in Eingriff bringbar. Bei Eingriff des ersten Hebels (31) mit dem Verbindungshebel (32) und/oder dem ersten Mitnehmer (62) wird der Ventilkörper (6) angehoben, während im Falle einer nochmaligen Betätigung des Betätigungselements (26) über den zweiten Mitnehmer (63) der Ventilkörper (6) abgesenkt und das Ablaufventil geschlossen wird.






Recherchenbericht