(19)
(11) EP 0 683 276 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.1997  Patentblatt  1997/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.1995  Patentblatt  1995/47

(21) Anmeldenummer: 95810295.6

(22) Anmeldetag:  04.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03D 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR IT LI NL PT

(30) Priorität: 16.05.1994 CH 1509/94

(71) Anmelder: GEBERIT TECHNIK AG
CH-8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Diethelm, Alois
    CH-8857 Vorderthal (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
CH-8023 Zürich
CH-8023 Zürich (CH)

   


(54) Spülvorrichtung für ein Wasserklosett


(57) Die Spülvorrichtung weist eine erste Taste (45) zum Auslösen einer Spülung mit im wesentlichen der gesamten im Spülkasten (18) vorhandenen Wassermenge und eine zweite Taste (46) zum Auslösen einer Spülung mit einem Teil dieser Wassermenge auf. Beide Tasten (45,46) sind mit einem bei der Spülung anzuhebenden Ventilrohr (2,31) verbunden, das in einem Schwimmergehäuse gelagert ist. Im Spülkasten (18) ist ein becherförmiger Hohlkörper (8,34) angeordnet, der im Fall einer Teilspülung als Zusatzgewicht mit dem Verschlussorgan (2,31) angehoben wird. Bei einer Vollspülung als auch bei einer Teilspülung wird der Hohlkörper (8,34) mit dem Verschlussorgan (2,31) angehoben. Im Fall einer Vollspülung wird mittels einer Oeffnungsvorrichtung (22,40) der Hohlkörper (8,34) geöffnet, derart, dass in ihm enthaltenes Wasser wenigstens teilweise ausfliesst, wenn das Verschlussorgan (2,31) mit dem Hohlkörper (8,34) angehoben wird. Der entleerte Hohlkörper bildet im Fall einer Vollspülung kein wesentliches Zusatzgewicht, welches das Ventilrohr gegen die Auftriebskraft des Schwimmers auf den Ventilsitz zwingen könnte.







Recherchenbericht