| (19) |
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(11) |
EP 0 684 185 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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11.07.2001 Patentblatt 2001/28 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.06.1998 Patentblatt 1998/24 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.05.1995 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 6/16 |
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| (54) |
Faltbarer Verpackungsbehälter
Foldable container
Conteneur repliable
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
14.05.1994 DE 9408039 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.11.1995 Patentblatt 1995/48 |
| (73) |
Patentinhaber: REHAU AG + Co |
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95111 Rehau (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Badura, Stefan
c/o Rehau AG & CO
D-95111 Rehau (DE)
- Hangen, Klaus
c/o REHAU AG & Co
D-95111 Rehau (DE)
- Brun, Uwe
c/o Rehau AG & CO
D-95111 Rehau (DE)
- Müller, Dietmar
c/o Rehau AG & Co
D-95111 Rehau (DE)
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| (74) |
Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 236 652 WO-A-93/13991 DE-A- 3 046 954 US-A- 4 158 421
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WO-A-92/09491 WO-A-93/24380 DE-B- 1 177 545
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen faltbaren Verpakkungsbehälter gemäß Oberbegriff
Anspruch 1.
[0002] Aus der PCT/EP 93/00091 (WO 93/13991) ist ein Behälter aus Kunststoff mit klappbaren
Wänden bekannt, dessen Boden im Bereich der Seitenwände einen senkrecht von der Bodenebene
abragenden Steg aufweist. Dieser Steg besitzt eine Höhe, die der Wanddicke der beiden
Stirnwände dieses Behälters entspricht. Diese Stirnwände können also in das durch
den Seitensteg geschaffene Aufnahmevolumen versenkt und danach können die beiden klappbaren
Seitenwande auf den Stirnwänden planeben abgelegt werden. Diese Ausführungsform hat
den Nachteil, daß die eingeklappten Seitenwände während des Transports des Zusammengeklappten
Behälters über die Verbindungsscharniere mit dem Steg beweglich bleiben und dadurch
ungewollt beschädigt werden können.
[0003] Aus der EP 0 236 652 B 1 ist ein weiterer Verpakkungsbehälter bekannt. Bei diesem
Behälter sind die Seitenwände durch längsverlaufende Scharnierbereiche unterteilt
und gelenkig miteinander verbunden. Diese Seitenwände können in das Kisteninnere eingeklappt
werden, wobei die Vorderwand in Richtung der Rückwand mitgenommen wird. Der rückwärtige
Teil des Bodens ist als Doppelgelenk ausgebildet, welches einerseits am Boden selbst
und andererseits an der Rückwand angelenkt ist. Dieses Doppelgelenk kann senkrecht
zur Bodenfläche aufgestellt werden und besitzt dann eine Höhe, die der Dicke der Rückwand,
der Vorderwand und der eingeklappten, verdoppelten Seitenwand entspricht.
[0004] Aus der DE-A 1 177 545 ist ein zusammenklappbarer Transportbehälter bekannt, der
gelenkig miteinander verbundene Seitenwände sowie an diese angelenkte Deckel- und
Bodenalemente aufweist. Die Seitenwände können zickzackartig aneinandergelegt werden.
Nachteil an diesem Behälter ist, daß zum Aufstellen die klappbaren Elementteile miteinander
verschraubt werden müssen. In eingefaltetem Zustand kann der Deckel schließlich mit
seiner Außenfläche gegen die Außenfläche der Rückwand geklappt werden, so daß der
Verpackungsbehälter eine zusammengeklappte Einheit bildet.
[0005] Als nachteilig ist bei diesem faltbaren Verpackungsbehälter weiter anzusehen, daß
die zusammengepackte Einheit in sich beweglich bleibt, und daß dadurch leicht Beschädigungen
an dieser Einheit auftreten können. Weiterhin ist die schwierige Aufstellung der Wände
auf dem Boden zu kritisieren, da die Kiste nur dann ihre aufgestellte Endform erhält,
wenn die Seitenwände vollkommen aufgeklappt sind und der untere Rand der beiden aufgeklappten
Seitenwände sowie der untere Rand der Vorderwand einem am Boden umlaufenden Rücksprung
hintergriffen haben.
[0006] Hier setzt die Erfindung ein, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, die zum Stand
der Technik bekannten Nachteile zu vermeiden und einen faltbaren Verpakkungsbehälter
anzugeben, der sowohl während des zusammengefalteten Transports die Gefahr der Beschädigung
einzelner Wandbereiche weitgehend ausschließt, als auch eine wesentliche Vereinfachung
bei der Aufstellung der falt- und klappbaren Wände bringt. Die Aufgabe wird durch
einen Verpackungsbehälter gemäß Anspruch 1 gelöst.
[0007] Dadurch wird erfindungsgemäß ein Dreh-Schiebedeckel geschaffen, der für Verpackungsbehälter
unterschiedlicher Wandhöhen eingesetzt werden kann. Weicht nämlich die Höhe eines
Verpackungsbehälters in der beschriebenen einfaltbaren Form von der Normhohe ab, dann
ist ein einfacher Drehdeckel nicht mehr in der Lage, in eingefaltetem Zustand bündig
auf dem Grundkasten aufzuliegen. Er wird vielmehr in der Breite der niedrigen Behälterwand
einseitig über den Grundkasten vorstehen. Diesem Nachteil hilft die Erfindung mit
dem kombinierten Dreh-Schiebedeckel insofern ab, als nach der Einfaltung des Verpackungsbehälters
mit den von der Normhöhe abweichenden Wandhöhen der aus den Drehklappen des Deckels
resultierende einseitige Überstand durch das Verschieben des Deckels über das in der
deckelseitigen Laufschiene geführte Scharnierteil in die Deckelendlage auf dem Grundkasten
gebracht wird.
[0008] Der umlaufende Steg nimmt beim erfindungsgemäßen Verpackungsbehälter in das durch
ihn geschaffene Aufnahmevolumen alle faltbaren und gelenkig miteinander verbundenen
Wandteile auf, die anschließend noch durch den Deckelteil abgedeckt sind. In zusammengefaltenem
Zustand stellt der erfindungsgemäße Verpackungsbehälter damit eine kompakte Baueinheit
dar, deren Einzelteile vor Beschädigung nahezu absolut geschützt sind.
[0009] Das Aufstellen dieser Baueinheit zu dem eigentlichen Verpackungsbehälter geschieht
auf einfache Weise durch Herausnahme des Deckels aus seinem Verpackungssitz.
[0010] Da der Deckel längsseitig an seinem inneren Rand an der Rückwand gelenkig angelenkt
ist, kann mit der Herausnahme des Deckels gleichzeitig die Rückwand aus ihrer Ruhelage
aufgenommen werden. Da die beiden faltbaren Seitenwände in ihrem rückwärtigen Teilbereich
gelenkig an die Rückwand angelenkt sind, erfolgt die Aufnahme der Seitenwände gleichzeitig
mit der Aufnahme der Rückwand. Die Vorderwand wird dann aus ihrer Ruhelage gezogen
und dabei entfalten sich die angelenkten Seitenwände über ihren mittig längsverlaufenden
Scharnierteil.
[0011] Die Rastausnehmungen können vorteilhaft als Querschnittsvertiefungen im freien Rand
des Steges ausgebildet sein, in welche aus dem unteren freien Rand der Seitenwände
und der Vorderwand gegengleich zu den Rastausnehmungen als Erhöhungen ausgeformte
Gegenrasten eingreifen.
[0012] In einer anderen Ausführungsform, die beim Auftreten starker Zug- und Innendruckbelastung
Vorteile bietet, erscheint es zweckmäßig, daß die Rastausnehmungen an der Innenseite
des Steges in Form von einer oder mehreren, hintereinander angeordneten, U-förmigen
Aufnahmenuten ausgeformt sind, und daß die an den unteren freien Enden der Seitenwande
und der Vorderwand entsprechend ausgeformten Gegenrasten gegengleich ausgebildete
Nutenform besitzen.
[0013] Sobald die Seitenwande voll entfaltet sind. werden sie zusammen mit der Vorderwand
zum umlaufenden Rand hin abgesenkt. Dabei greifen die aus der Ebene der unteren Querschnittsfläche
der Seitenwände und der Vorderwand als Erhöhungen ausgeformte Gegenrasten halternd
in die zugeordneten Querschnittsvertiefungen im umlaufenden Steg ein und setzen auf
diese Weise die Seitenwände und die Vorderwand auf dem Boden fest.
[0014] Durch Überklappen des Deckels, der am oberen Rand der Rückwand gelenkig angelenkt
ist, wird damit ein geschlossener Verpackungsbehälter geschaffen.
[0015] Bei der Variante mit den U-förmigen Aufnahmeseiten werden die Gegenrasten an den
unteren freien Enden der Seitenwände und der Vorderwand als Abschluß des Entfaltungsvorgangs
in die Aufnahmenuten eingeknüpft und bilden auf diese Weise eine zugund innendruckfeste
Verbindung zwischen dem Steg und den verbundenen Wandteilen.
[0016] In einer weiteren Ausführungsform können vom freien Rand des Steges zinnenartige
Erhöhungen aufragen, welche sich mit bis auf den freien Rand des Steges asbfallenden
Vertiefungen abwechseln. Diese zinnenartigen Erhöhungen greifen in gegengleich an
den Seitenwänden und der Vorderwand angeordnete Vertiefungen ein und in die Vertiefungen
am Steg greifen entsprechende Erhöhungen an den Seitenwänden und der Vorderwand ein.
Dabei können die zinnenartigen Erhöhungen an ihrer freien Oberfläche wenigstens in
Teilbereichen Rastwülste besitzen, mit denen sie beim Zusammenfügen in Rastvertiefungen
an entsprechenden Teilbereichen der Seitenwände und der Vorderwand eingreifen. Wenigstens
in Teilbereichen können die zinnenartigen Erhöhungen auch Hinterschnitte aufweisen,
die beim Zusammenfügen mit entsprechenden Hinterschnitten in den zugeordneten Rändern
der Seitenwände und der Vordarwand zusammenwirken. In diesem Fall muß die Verbindung
der Seitenwände und der Vorderwand durch seitliches Einschieben der Hinterschnitte
an den Wänden in die Hinterschnitte an den zinnenartigen Erhöhungen erfolgen.
[0017] Der Deckel, die Rückwand und die faltbaren Seitenwände können vorteilhaft aus einstückigen,
plattenförmigen Hohlkammerprofilen aufgebaut sein.
[0018] Bei der Verwendung des Dreh-Schiebedeckels hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß
die Laufschiene an der Innenwand des Deckels mit ihrer Öffnung nach innen gerichtet
durchgehend im Deckelquerschnitt über die gesamte Deckellänge angeordnet ist, und
daß die dadurch bedingten vorderen und hinteren Öffnungen im Deckelquerschnitt über
ein Rastprofil abdeckbar sind. Mit dieser Maßnahme ist der Verschiebeweg des Dekkels
über die gesamte Deckellänge gewährleistet und es kann keine Situation eintreten,
in der der Deckel nicht bündig auf dem Grundkasten aufliegt.
[0019] Weiter hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, daß die Laufschiene einen mittleren,
C-förmigen Aufnahmeraum für das Scharnierteil besitzt, wobei der Körper des Scharnierteils
im vertieften Mittelbereich geführt ist und die Scharnierbolzen in zum vertieften
Mittelteil gerichteten U-förmigen Aufnahmenuten der Laufschiene verschieblich und
drehbar gelagert sind.
[0020] Ferner erscheint es zweckmäßig, daß die Laufschiene in gleicher Ebene wie die U-förmigen
Aufnahmenuten nach außen gerichtete Aufnahmen besitzt, welche mit ihren äußeren Seitenwänden
in definiertem Abstand zu den zugeordneten Querschnittsflächen des Deckels stehen.
[0021] Bei der Befestigung des Rastprofils zur Abdeckung der vorderen und hinteren Öffnungen
im Deckelquerschnitt ist es vorteilhaft, daß an den zugeordneten Querschnittsflächen
des Deckels mit einer nach außen gerichteten Auflaufschräge flächige Erhöhungen angeformt
sind, welche in ihrer Länge den Einrastöffnungen in Halteflächen des Rastprofils entsprechen.
Schließlich kann das Rastprofil in definiertem Abstand von den Halteflächen nach innen
versetzte Stege aufweisen, welche in die Aufnahmen der Laufschiene eingreifen.
[0022] In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters
und seiner Teilbereiche schematisch dargestellt; es zeigt:
Fig. 1 die Verpackungsbehälter in Vorderansicht
Fig. 2 die Einzelheit X aus Fig. 1
Fig. 3 die Verrasterung in Form von Nuten und Gegennuten
Fig. 4 die Bewegungsmöglichkeiten des Dreh-Schiebedeckels
Fig. 5 die Verwendung des Dreh-Schiebedeckels auf einem Faltbehälter mit geringen
Wandhöhen
Fig. 6 die Bewegungsmimik des Dreh-Schiebedekkels
Fig. 7 die Verrasterung in Form von zinnenartigen Erhöhungen und entgegengesetzten
Vertiefungen
[0023] Fig.1 zeigt den Verpackungsbehälter 1 in Vorderansicht. Zu sehen ist in dieser Darstellung
die Vorderwand 11, der umlaufende Steg 21 des Bodens 2 sowie der Deckel 3.
[0024] In Fig.2 ist die Einzelheit X aus Fig.1 vergrößert dargestellt. Zu sehen ist im Teilschnitt
die Querschnittsvertiefung 22 in der Ebene 211 des umlaufenden Randes 21. In die Querschnittsvertiefung
22 ist die als Erhöhung ausgebildete Gegenraste 12 eingeführt, die aus der Ebene 13
der unteren Querschnittsfläche der Vorderwand 11 ausgeformt ist.
[0025] Durch diese Verbindungsart erfolgt eine Verschiebesicherung der Seitenwände 4 und
der Vorderwand 11 beim Auftreten von äußeren Zugbelastungen einerseits und Innendruckbelastungen
andererseits.
[0026] Fig. 3a zeigt das Detail in der Anbindung der Rückwand 14 an dem rückwärtigen Steg
21. Dabei wird deutlich, daß der rückwärtige Steg 21 gegenüber den Stegen 21 im Bereich
der Seitenwände 4 und der Vorderwand 1 um die Höhe (H) der U-förmigen Aufnahmenuten
am Steg 21 bis zur Ebene 211 zurückversetzt ist. Diese Zurückversetzung ist notwendig,
um bei eingeklappten Wänden 4, 11 die Rückwand 14 wenigstens noch an drei Seiten in
das Aufnahmevolumen der Stege 21 durch die vorderen und seitlich gebildeten Aufnahmevolumen
eintauchen zu lassen.
[0027] Fig. 3b zeigt als Beispiel noch das innenliegende Filmscharnier 15, über das die
Rückwand 14 in der Ebene 211 an dem rückwärtigen Steg 21 angebunden ist.
[0028] Fig. 3c zeigt das Detail der Anbindung der Seitenwände 4 an dem umlaufenden Steg
21. In der Rastausnehmung 24 an der Innenseite des Steges 21 sind U-förmige Aufnahmenuten
eingeformt, in welche die am unteren freien Rand 13 der dargestellten Seitenwand 4
entsprechend ausgeformte Gegenrasten 43 halternd eingreifen.
[0029] In Fig.4 sind die Bewegungsmöglichkeiten des Dreh-Schiebedeckels 3 dargestellt.
[0030] Fig. 4a zeigt den Verpackungsbehälter 1 in seitlicher Ansicht mit der Seitenwand
4, die in die beiden Teilwände 41, 42 aufgeteilt und über das mittig längsverlaufende
Scharnier 5 faltbar gestaltet ist. Der Deckel 3 ist hier in seiner Funktion als Drehdeckel
dargestellt, der in Pfeilrichtung vom Verpackungsbehälter 1 weggedreht ist.
[0031] Fig. 4b zeigt den Deckel 3 in seiner Funktion als Schiebedeckel, wobei lediglich
ein Teilbereich des Dekkels 3 in der Ebene der Oberseite des Verpackungsbehälters
1 verschoben ist. Auf diese Weise können Teilbereiche des Verpackungsbehälters 1 geöffnet
und damit zugänglich gemacht werden.
[0032] In Fig. 4c ist der Deckel aus der Darstellung der Fig. 4b in einem Winkel nach unten
verschwenkt und in Fig. 4d liegt der Deckel 3 abgeklappt an der Rückwand des Verpackungsbehälters
1 an. Die Dreh-Verschiebebewegung des Deckels wird durch das Doppelscharnier 8 möglich,
welches mit seinen wirksamen Einzelteilen in Fig.6 erläutert wird.
[0033] Fig.5 zeigt den Sonderfall eines Verpackungsbehälters 1 mit verringerten Wandhöhen.
Solche Behälter können aus einem normgerechten Bodenteil und einem entsprechend normgerechten
Deckel bestehen, jedoch geringere Wandhöhen aufweisen.
[0034] Fig. 5a zeigt den entsprechenden Verpackungsbehälter in teilweise zusamengeklappter
Form, wobei die Vorderwand, die Rückwand und die Seitenwände zwar schon zusammengeklappt,
aber noch nicht in das Aufnahmevolumen 23 des Bodenteils 2 abgesenkt sind. Der Deckel
3 ist in der gezeigten Darstellung noch nach hinten abgeklappt.
[0035] Fig. 5b zeigt den Zustand des Verpackungsbehälters, bei dem die Vorderwand, die Rückwand
und die Seitenwände in das Aufnahmevolumen 23 des Bodens 2 abgesenkt sind. Der Deckel
3 ist jetzt ungefähr in der Stellung, wie sie in Fig. 4b zu einem Normbehälter gezeigt
ist.
[0036] In Fig. 5c ist der Deckel aus der in Fig. 5b gezeigten Stellung über das in der Deckellaufschiene
7 geführte Scharnierteil des Doppelscharniers 8 nach vorn verschoben und schließt
das Aufnahmevolumen 23 des zusammengeklappten Verpackungsbehälters 1 ab.
[0037] Fig. 6 zeigt die Bewegungsmimik des Dreh-Schiebedeckels 3. In den Querschnitt des
Deckels 3 ist die Laufschiene 7 eingelassen. Die Laufschiene 7 besitzt einen mittleren,
C-förmigen Aufnahmeraum 71, in welchen das Scharnierteil 81 des Doppelscharniers 8
eingreift. Der Körper des Scharnierteils 81 wird dabei im vertieften Mittelbereich
72 der Laufschiene 7 geführt. Die Scharnierbolzen 811, 812 befinden sich in den zum
vertieften Mittelteil 72 gerichteten U-förmigen Aufnahmenuten 73, 74 der Laufschiene
7 und sind dort verschieblich und drehbar gelagert.
[0038] Die durch die Laufschiene 7 bedingten vorderen und hinteren Öffnungen 31 im Querschnitt
des Deckels 3 sind über das Rastprofil 9 abdeckbar.
[0039] Die Laufschiene 7 besitzt in gleicher Ebene wie die U-förmigen Aufnahmenuten 73,
74, nach außen gerichtete Aufnahmen 75, 76, welche mit ihren äußeren Seitenwänden
in definiertem Abstand zu den zugeordneten Querschnittsflächen 32, 33, des Deckels
3 stehen.
[0040] An diesen zugeordneten Querschnittsflächen 32, 33, des Deckels 3 sind mit einer nach
außen gerichteten Auflaufschräge 341 flächige Erhöhungen 34 angeformt, welche in ihrer
Länge den Einrastöffnungen 911 in den Halteflächen 91 des Rastprofils 9 entsprechen.
[0041] Das Rastprofil 9 besitzt in definiertem Abstand von den Halteflächen 91 nach innen
versetzte Stege 92, welche in die U-förmigen Aufnahmenuten 73, 74 der Laufschiene
7 eingreifen.
[0042] Beim Zusammenbau greift der Körper 81 des Scharnierteils 8 mit seinen Scharnierbolzen
811, 812 in den C-förmigen Aufnahmeraum 71 sowie in die U-förmigen Aufnahmenuten 73,
74 der Laufschiene 7 ein. Danach wird über diese Öffnung das Rastprofil 9 geschoben,
wobei die Halteflächen 91 in definiertem Abstand zwischen den Querschnittsflächen
32, 33 des Deckels 3 und den freien Enden der Aufnahmenuten 75, 76 eingreifen. Die
Stege 92 des Rastprofils 9 greifen ihrerseits bei dieser Zusammenführung in die Aufnahmen
75, 76 der Laufschiene halternd ein. Bei zunehmender Verschiebung des Rastprofils
9 verlaufen die Halteflächen 91 über die nach außen gerichtete Auflaufschräge 341
der flächigen Erhöhungen 34, die an den zugeordneten Querschnittsflächen 32, 33 des
Deckels 3 angeformt sind.
[0043] In der Endlage der Verschiebung des Rastprofils 9 rasten die flächigen Erhöhungen
34 an den Querschnittsflächen 32, 33 des Deckels 3 in die Einrastöffnungen 911 in
den Halteflächen 91 des Rastprofils 9 ein und legen das Rastprofil 9 damit in seinem
Endsitz fest.
[0044] Das Doppelscharnier 8 besitzt in dem vom Scharnierteil 81 abgewandten Scharnierbereich
82 eine Öffnung 821, durch die ein Scharnierstab 6 eingreift und das Doppelscharnier
8 um wenigstens 180° verschwenkbar in diesem Bereich der Rückwand 12 festlegt.
[0045] Fig. 7 zeigt schließlich auch eine Seitenansicht des Steges (21) mit den zinnenartigen
Erhöhungen (212), welche teilweise mit Hinterschnitten (2121) und teilweise mit Rastwülsten
(2120) ausgestattet sind. Mit diesen Ausformungen greift der Rand (21) in entsprechend
gestaltete Erhöhungen und Vertiefungen am unteren Rand der Seitenwände (4) und der
Vorderwand (11) - in der Zeichnung nicht dargestellt - ein.
1. Faltbarer Verpackungsbehälter (1) mit einem Boden (2), einer Vorder- und Rückwand
(11, 14) einfaltbaren Seitenwänden (4) und einem Deckel (3), wobei der Boden (2),
die Seitenwände (4) und der Deckel (3) mit der Rückwand (14) gelenkig verbunden sind
und wobei der Boden (2) im Bereich der Seitenwände (4) einen senkrecht von der Bodenebene
hochragenden Steg (21) aufweist, der ein Aufnahmevolumen begrenzt, in das die Vorder-
und die Rückwand (11, 14) versenkbar sind, wobei die Vorderwand durch die Seitenwände
(4) und die Rückwand durch den Deckel (3) abgedeckt wird und der Steg (21) umlaufend
in einer Höhe senkrecht vom Boden (2) absteht, die der Summe aus der doppelten Wanddicke
einer der faltbaren Seitenwände (4) und der einfachen Wanddicke der Vorderwand (11)
und der Rückwand (14) entspricht, und daß am Steg (21) im Bereich der Seitenwände
(4) und der Vorderwand (11) in definitiven Abständen Rastausnehmungen (22, 24) ausgeformt
sind, in welche aus der Ebene (13) der unteren Querschnittsfläche der Seitenwände
(4) und der Vorderwand (11) entsprechend ausgeformte Gegenrasten (12, 43) halternd
eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) über wenigstens zwei randnah an der Rückwand (14) angeordnete, in
sich drehbare Doppelscharniere (8) angelenkt ist, deren eines Scharnierteil (82) in
einer Scharnierausnehmung (141) einer Hohlkammer (142) der Rückwand (14) wenigstens
um 180° verschwenkbar über einen Scharnierbolzen (6) gehaltert ist, und deren anderes
Scharnierteil (81) in einer an der Innenwand des Deckels (3) angeordneten Laufschiene
(7) einerseits verschieblich und andererseits drehbeweglich gehaltert ist.
2. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufschiene (7) an der Innenwand des Deckels (3) mit ihrer Öffnung nach innen
gerichtet durchgehend im Deckelquerschnitt über die gesamte Deckellänge angeordnet
ist, und daß die dadurch bedingten vorderen und hinteren Öffnungen (31) im Querschnitt
des Deckels (3) über ein Rastprofil (9) abdeckbar sind.
3. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufschiene (7) einen mittleren, C-förmigen Aufnahmeraum (71) für das Scharnierteil
(81) besitzt, wobei der Körper des Scharnierteils (81) im vertieften Mittelbereich
(72) der Laufschiene (7) geführt ist und die Scharnierbolzen (811, (12) in zum vertieften
Mittelteil (72) gerichteten U-förmigen Aufnahmenuten (73, 74) der Laufschiene (7)
verschieblich und drehbar gelagert sind.
4. Verpackungsbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufschiene (7) in gleicher Ebene wie die U-förmigen Aufnahmenuten (73, 74) nach
außen gerichtete Aufnahmen (75, 76) besitzt, welche mit ihren äußeren Seitenwänden
in definiertem Abstand zu den zugeordneten Querschnittsflächen (32, 33) des Deckels
(3) stehen.
5. Verpackungsbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den zugeordneten Querschnittsflächen (32, 33) des Deckels (3) mit einer nach außen
gerichteten Auflaufschräge (341) flächige Erhöhungen (34) angeformt sind, welche in
ihrer Länge den Einrastöffnungen (911) in den Halteflächen (91) des Rastprofils (9)
entsprechen.
6. Verpackungsbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastprofil (9) in definiertem Abstand von den Halteflächen (91) nach innen versetzte
Stege (92) besitzt, welche in die Aufnahmen (75, 76) der Laufschiene (7) eingreifen.
7. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmungen (22) Querschnittsvertiefungen im freien Rand des Steges (21)
sind, in welche aus dem unteren freien Rand der Seitenwände (4) und der Vorderwand
(11) gegengleich zu den Rastausnehmungen (22) als Erhöhungen ausgeformte Gegenrasten
(12) eingreifen.
8. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmungen (24) an der Innenseite des Steges (21) in Form von einer oder
mehreren, hintereinander angeordneten U-förmigen Aufnahmenuten ausgeformt sind, und
daß die am unteren freien Rand der Seitenwände (4) und der Vorderwand (11) entsprechend
ausgeformte Gegenrasten (43) gegengleich ausgebildete Nutenformen besitzen.
9. Verpackungsbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (21) im Bereich der Rückwand (14) gegenüber dem Steg (21) im Bereich der
Seitenwände (4) und der Vorderwand (11) um die Höhe (H) der U-förmigen Aufnahmenuten
bis zur Ebene (211) zurückversetzt ist.
10. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vom freien Rand des Steges (21) zinnenartige Erhöhungen (212) aufragen, welche sich
mit bis auf den freien Rand des Steges (21) abgesenkten Vertiefungen (213) abwechseln,
daß Teile der zinnenartigen Erhöhungen (212) an ihren freien Außenflächen eine Rastwulst
(2120) aufweisen, die in zugeordnete Rastausnehmungen an den Seitenwänden (4) und
der Vorderwand (11) eingreifen, und daß Teile der zinnenartigen Erhöhungen (212) hinterschnittene
Aufnahmenuten (2121) begrenzen, in welche entsprechend ausgebildete Gegenrasten in
den Seitenwänden (4) der Vorderwand (11) eingreifen.
11. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3), die Rückwand (14) und die faltbaren Seitenwände (4) aus einstückigen,
plattenförmigen Hohlkammerprofilen bestehen.
1. A foldable packaging container (1) with a base (2), a front and a back wall (11, 14),
inward-foldable side walls (4) and a lid (3) the base (2), the side walls (4) and
the lid (3) being connected in an articulated manner with the back wall (14), the
base (2) in the region of the side walls (14) having a web (21) disposed upward perpendicular
to the plane of the base, said web delimiting a fill space into which the front and
back walls can be lowered, the front wall being covered by the side walls (4) and
the back wall by the lid, and the web (21) extending perpendicular to the base (2)
around the perimeter at a height corresponding to the sum of twice the thickness of
one of the foldable side walls (4) and once the thickness of both the front wall (11)
and the back wall (14) and that, at specified intervals along the web (21), interlocking
notches (22, 24) are formed in the region of the side walls (4) and the front wall
(11) into which matching protuberances (12, 43) from the plane (13) of the lower cross-sectional
surface of the side walls (4) and front wall (11) firmly engage is characterized in that the lid (3) is hinged by means of at least two rotatable double hinges (8) disposed
near the edge of the back wall (14). Of which double hinges, the hinge element (82)
of one is secured in a hinge recess (141) of a hollow chamber (142) of the back wall
(14) that can be pivoted at least 180° via a hinge pin (6) and the other hinge element
(81) is secured in a running track (7) disposed on the inner wall of the lid (3) and
can be both moved and pivoted.
2. A packaging container according to Claim 1 characterized in that the running track (7) on the inner wall of the lid (3) with its opening directed
inwards is disposed across the entire lid on the lid cross section and, in that the
front and back openings (31) thereby determined in the cross section of the lid (3)
can be covered via an interlocking profile (9).
3. A packaging container according to Claims 1 or 2 characterized in that the running track (7) has a middle, C-shaped receptacle (71) for the hinge element
(81), the body of the hinge element (81) being guided in the recessed middle region
(72) of the running track (7) and the hinge pins (811, 12) able to be slid and rotatably
mounted in the U-shaped recessed grooves (73, 74) of the running track (7) facing
the recessed middle region (72).
4. A packaging container according to Claim 3 characterized in that the running track (7) has outwardly directed recesses (75, 76) in the same plane
as the U-shaped receiving grooves (73, 74), said recesses (75, 76) with their external
side walls being located at a specified distance from the associated cross-sectional
surfaces (32, 33) of the lid (3).
5. A packaging container according to Claim 4 characterized in that plahar protrusions (34) having an outward-facing incline (341) are molded onto the
associated cross-sectional surfaces (32, 33) of the lid (3), said protrusions corresponding
in length to the interlocking openings (911) in the retaining surfaces (91) of the
interlocking profile (9).
6. A packaging container according to Claim 5 characterized in that the interlocking profile (9) has webs (92) offset inward at a specified distance
from the retaining surfaces (91), said webs engaging in the recesses (75, 76) of the
running track (7).
7. A packaging container according to Claim 1 characterized in that the interlocking notches (22) are cross-sectional indentations in the open edge of
the web (21) into which matching protuberances (12) embodied as protrusions from the
lower free edge of the side walls (4) and of the front wall (11) directly opposite
the interlocking notches (22) engage.
8. A packaging container according to Claim 1 characterized in that the interlocking notches (24) on the inside of the web (21) are embodied as one or
more adjacently disposed, U-shaped receiving grooves and that the correspondingly
embodied matching protuberances (43) have diametrically opposed grooves on the lower
free edge of the side walls (4) and of the front wall (11).
9. A packaging container according to Claim 8 characterized in that the web (21) in the region. of the back wall (14) is off-set to the plane (211) opposite
the web (21) in the region of the side walls (4) and the front wall (11) by the height
(H) of the. U-shaped receiving grooves.
10. A packaging container according to Claim 1 characterized in that crenellated. protrusions (212) rise up from the free edge of the web (21), which
protrusions alternate with indentations (213) set into the free edge of the web (21),
in that elements of the crenellated protrusions (212) have an interlocking fold (2120)
on their free exterior surface that engages in associated interlocking notches on
the side walls (4) and the front wall (11), and in that undercut receiving grooves
delimit elements of the crenellated protrusions (212) into which correspondingly embodied
matching protuberances in the side walls (4) and the front wall (11) engage.
11. A packaging container according to Claim 1 characterized in that the lid (3), the back wall (14), and the folding side walls (4) are made of one-piece,
plate-like, hollow-body profiles.
1. Récipient d'emballage pliant (1) muni d'un fond (2), d'une cloison avant et arrière
(11, 14), de cloisons latérales pliantes (4) et d'un couvercle (3), le fond (2), les
cloisons latérales (4) et le couvercle (3) étant articulés au niveau de la cloison
arrière (14) et le fond (2) présentant dans la zone des cloisons latérales (4) un
rebord (21) vertical surélevé par rapport au plan du fond, ce rebord limitant un volume
dans lequel les cloisons avant et arrière (11, 14) peuvent s'escamoter, la cloison
avant étant alors couverte par les cloisons latérales (4) et la cloison arrière par
le couvercle (3), le rebord (21) dépassant verticalement du fond (2) sur toute sa
longueur d'une hauteur correspondant à la somme de la double épaisseur d'une des cloisons
latérales pliantes (4) et de la simple épaisseur de la cloison avant (11) et de la
cloison arrière (14), des évidements (22, 24) ayant une fonction de blocage étant
réalisés sur le rebord (21) à intervalles définis dans la zone des cloisons latérales
(4) et de la cloison avant (11), évidements dans lesquels des crans opposés correspondants
(12, 43) réalisés à partir du plan (13) de la section inférieure des cloisons latérales
(4) et de la cloison avant (11) viennent s'emboîter de façon à offrir une retenue,
caractérisé en ce que
le couvercle (3) est articulé par l'intermédiaire d'au moins deux charnières doubles
pivotantes (8) disposées bord à bord contre la cloison arrière (14), dont un élément
de charnière (82) est retenu dans un évidement de charnière (141) d'une cavité (142)
de la cloison arrière (14) en pouvant pivoter d'au moins 180° autour d'un axe de charnière
(6), et dont l'autre élément de charnière (81) peut d'une part coulisser et d'autre
part pivoter à l'intérieur d'une glissière (7) disposée sur la paroi interne du couvercle
(3).
2. Récipient d'emballage selon revendication 1, caractérisé en ce que la glissière (7)
située sur la paroi interne du couvercle (3) est disposée avec son ouverture vers
l'intérieur en continu dans la section du couvercle sur toute la longueur du couvercle
et en ce que les ouvertures résultantes à l'avant et à l'arrière (31) peuvent être
recouvertes dans la section du couvercle (3) par un profilé servant de cran de retenue
(9).
3. Récipient d'emballage selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la glissière
(7) possède un logement central en forme de C (71) pour l'élément de charnière (81),
le corps de l'élément de charnière (81) étant guidé dans la zone centrale en creux
(72) de la glissière (7) et les axes de charnière (811, 12) étant articulés de façon
à pouvoir coulisser et pivoter dans les rainures en U (73, 74) de la glissière (7)
orientées vers la partie centrale en creux (72).
4. Récipient d'emballage selon revendication 3, caractérisé en ce que la glissière (7)
possède des logements (75, 76) orientés vers l'extérieur, sur le même plan que les
rainures en U (73, 74), ces logements se trouvant avec leurs parois latérales externes
à une distance définie des surfaces attribuées (32, 33) du couvercle (3).
5. Récipient d'emballage selon revendication 4, caractérisé en ce que sur les surfaces
attribuées (32, 33) du couvercle (3), des zones surélevées (34) sont réalisées avec
un chanfrein d'entrée (341) orienté vers l'extérieur, dont la longueur correspond
aux ouvertures d'emboîtement (911) situées dans les zones de retenue (91) du profilé
(9).
6. Récipient d'emballage selon revendication 5, caractérisé en ce que le profilé de retenue
(9) possède des rebords (92) décalés vers l'intérieur, à une distance définie des
zones de retenue (91), ces rebords s'emboîtant dans les logements (75, 76) de la glissière
(7).
7. Récipient d'emballage selon revendication 1, caractérisé en ce que les évidements
de blocage (22) constituent des cavités transversales dans le bord libre du rebord
(21), dans lesquelles s'emboîtent des crans opposés (12) réalisés en relief à partir
du bord libre inférieur des cloisons latérales (4) et de la cloison avant (11) diamétralement
opposés aux évidements de blocage (22).
8. Récipient d'emballage selon revendication 1, caractérisé en ce que les évidements
de blocage (24) prennent sur la face interne du rebord (21) la forme d'une ou de plusieurs
rainures successives en U et en ce que les crans opposés (43) de forme correspondante
situés sur le bord inférieur libre des cloisons latérales (4) et de la cloison avant
(11) possèdent des formes rainurées diamétralement opposées.
9. Récipient d'emballage selon revendication 8, caractérisé en ce que le rebord (21)
est décalé en arrière dans la zone de la cloison arrière (14) par rapport au rebord
(21) dans la zone des cloisons latérales (4) et de la cloison avant (11) par la hauteur
(H) des rainures en U jusqu' au plan (211).
10. Récipient d'emballage selon revendication 1, caractérisé en ce que des bossages de
type crénelé (212) dépassent du bord libre du rebord (21), lesquels alternent avec
des encoches (213) creusées jusqu'au bord libre du rebord (21), en ce que des parties
des bossages de type crénelé (212) présentent sur leur surface extérieure libre un
bourrelet de retenue (2120) qui s'emboîte dans les logements de retenue correspondants
des cloisons latérales (4) et de la cloison avant (11), et en ce que des parties des
bossages de type crénelé (212) délimitent des rainures en contre-dépouille (2121)
dans lesquelles s'emboîtent des crans opposés de forme correspondante situés dans
les cloisons latérales (4) de la cloison avant (11).
11. Récipient d'emballage selon revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (3),
la cloison arrière (14) et les cloisons latérales pliantes (4) sont réalisés à partir
de profilés creux en plaques en une seule pièce.