(19)
(11) EP 0 684 354 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.03.1996  Patentblatt  1996/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.11.1995  Patentblatt  1995/48

(21) Anmeldenummer: 95106964.0

(22) Anmeldetag:  09.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E04H 6/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 27.05.1994 DE 4418496
18.02.1995 DE 19505530

(71) Anmelder: VIESSMANN GmbH & Co
D-95030 Hof (DE)

(72) Erfinder:
  • Viessmann, Hans, Dr.
    D-95030 Hof (DE)
  • Weichselbaum, J., Dipl.-Ing.
    D-08525 Plauen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Günter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Amthor u. Wolf, An der Mainbrücke 16
D-63456 Hanau
D-63456 Hanau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hubvorrichtung für Garagen


    (57) Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für Garagen, in denen zwei Fahrzeuge übereinander abstellbar sind, bestehend aus zwei übereinander in Distanz angeordneten Plattformen (1, 2), die in der eine entsprechend große Grube (G) aufweisenden Garage mittels Hubelementen (H) wechselweise in deren Zufahrtsebene (E) verstellbar sind. An den Eckbereichen (3) eines stationären Rahmens (4), der im wesentlichen die Zufahrtsebene (E) definiert, sind nach unten weisende, synchron drehbare, mit der unteren Plattform (2) durch Spindelmuttern (5) im Verstellgriff stehende Spindeln (6) angeordnet. Der Antrieb (7) der Spindeln und deren Antriebsübertragungselemente (7') sind ebenfalls am Rahmen (4) installiert. Damit ist eine Doppelparkeinrichtung geschaffen, die gleichermaßen eine einfache, vom Kostenaufwand her vertretbare Konstruktion darstellt, die vorfertigbar und einfach zu installieren ist und bei der auch beim Bau der Grube keine besonderen Anforderungen in dieser in bezug auf Abstütz- oder Anbringflächen für Antriebsaggregate, Führungsgestelle o. dgl. berücksichtigt werden müssen.







    Recherchenbericht