Behälter, insbesondere für die Lagerung und den Transport von Bechern

Abstract

 Die Erfindung beschreibt einen Behälter (1), insbesondere für die Lagerung und den Transport von Bechern, mit einem Boden (2) und mit diesem aus einer in etwa zum Boden (2) senkrechten Lage in eine mit dem Boden (2) ebene Lage verschwenkbar verbundenen Seitenwandteilen (3, 4) und Stirnwandteilen (5, 6), bei welchen diese mit dem Boden (2) über im Bereich der umlaufenden Längs- und Querseitenflächen (7) angeordnete Gelenksanordnungen (8) verbunden sind. Zwischen den Seitenwandteilen (3, 4) und Stirnwandteilen (5, 6) sind Verbindungseinrichtungen (37) angeordnet. In den Seitenwandteilen (3, 4) und/oder den Stirnwandteilen (5, 6) sind in Richtung einer Länge (28) und/oder Breite (29) zueinander beabstandete von einer inneren Oberfläche (10) in Richtung einer Außenfläche (22) der Seitenwand- und/oder Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) weisende Aufnahmen für die Becher angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, wie er im Oberbegriff des Patentanspruches 1 beschrieben ist.

[0002] Derartige Behälter werden bevorzugt aus Karton hergestellt und weisen vielfach beabstandet und parallel zu einem Boden verlaufend eine mit Ausstanzungen zur Aufnahme von Bechern versehene Zwischenplatte auf. Bei der Stapelung derartiger Behälter, sogenannte Trays, wird dabei das Transportgut, insbesondere die Becher, einer Druckbelastung, durch welche die Stapelfähigkeit begrenzt wird, ausgesetzt.

[0003] Bei weiters bekannten sogenannten Stapelsteigen werden besondere Eckausbildungen vorgesehen, die die Stapelkräfte aufnehmen. Nachteilig bei diesen Ausbildungen ist das hohe Transport-Leervolumen dieser Trays bzw. deren einmalige Verwendbarkeit und damit ein hoher Müllanfall.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter, insbesondere für die Lagerung und den Transport von Bechern, zu schaffen, der das Transportgut vor Belastungen bei der Stapelung der Behälter schützt und ein kleines Transportvolumen im Leerzustand aufweist.

[0005] Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale erreicht. Der überraschende Vorteil dabei ist, daß durch die Anordnung von den inneren Oberflächen der Seiten- und/oder Stirnwandteilen ausgebildeten Aufnahmen ein hoher Befüllungsgrad der Behälter im Verhältnis zu seinen Außenabmessungen erreicht wird und die Behälter ohne Belastung des Transportgutes stapelbar sind.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den weiteren Patentansprüchen beschrieben, wodurch es insgesamt möglich ist, diese Behälter für Becher mit unterschiedlichen Abmessungen auszubilden, wobei in den Behältern durch die Ausbildungen von kreissegmentförmigen Aufnahmen, die über einen kreisringförmigen Absatz in einen Konusbereich übergehen, eine einwandfreie Positionierung der Becher erreicht wird. Dadurch sind diese Behälter auch für automatische Befüllung der Behälter mit den Bechern auf den heute üblichen Befüllanlagen mit hohen Befüllkapazitäten einsetzbar. Darüber hinaus wird durch die Ausbildung von Positionierelementen und Stapelnuten in Stegen der Böden eine direkte Stapelung der Behälter aufeinander, wie auch eine Stapelung in einem sogenannten Kreuzverband ermöglicht, durch welche eine hohe Standsicherheit eines Stapels bei dessen Transport, z.B. auf einer Palette, erreicht wird.

[0007] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Behälter in perspektivisch schematischer Darstellung;

Fig. 2

einen Teilbereich des Bodens des erfindungsgemäßen Behälters mit in eine Ebene mit dem Boden verschwenkten Seitenwand- und Stirnwandteilen in Draufsicht;

Fig. 3

eine Gelenksanordnung zwischen dem Boden und einem Seitenwandteil des erfindungsgemäßen Behälters, geschnitten, gemäß den Linien III-III in Fig. 2;

Fig. 4

die Gelenksanordnung, geschnitten, gemäß den Linien IV-IV in Fig. 2;

Fig. 5

eine Feststellvorrichtung zwischen dem Boden und einem Seitenwandteil, geschnitten, gemäß den Linien V-V in Fig. 2;

Fig. 6

die Feststellvorrichtung in Seitenansicht, geschnitten, gemäß den Linien VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7

eine Verbindungseinrichtung zwischen einem Seitenwand- und einem Stirnwandteil des erfindungsgemäßen Behälters in einer teilweise aufgerichteten Stellung;

Fig. 8

die Verbindungseinrichtung nach Fig. 7 in eingerasteter Stellung zwischen einem Seitenwandteil und einem Stirnwandteil in einer Seitenansicht, geschnitten, gemäß Linien VIII-VIII in Fig. 7;

Fig. 9

einen Behälter in der Draufsicht mit speziell ausgeformten Seitenwand- und Stirnwandteilen;

Fig. 10

eine speziell ausgeformte Seitenwand des Behälters in einer Seitenansicht, teilweise geschnitten, gemäß den Linien X-X in Fig. 9;

Fig. 11

eine speziell ausgeformte Stirnwand des Behälters in einer Seitenansicht, teilweise geschnitten, gemäß den Linien XI-XI in Fig. 9;

Fig. 12

einen Teilbereich eines weiteren erfindungsgemäßen Behälters in Draufsicht;

Fig. 13

der Behälter, geschnitten, gemäß den Linien XIII-XIII in Fig. 12;

Fig. 14

der Behälter, geschnitten, gemäß den Linien XIV-XIV in Fig. 12.

[0009] In der Fig. 1 ist ein Behälter 1 gezeigt. Dieser besteht aus einem Boden 2, Seitenwandteilen 3, 4, und Stirnwandteilen 5, 6, die mit dem Boden 2 an dessen umlaufenden Längs- und Querseitenflächen 7 über Gelenksanordnungen 8 verschwenkbar verbunden sind. Über diese Gelenksanordnungen 8 sind die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 aus einer in etwa einen rechten Winkel zum Boden 2 bildenden Lage in etwa in eine mit dem Boden 2 eine Ebene bildende Lage verschwenkbar.

[0010] Der Boden 2 weist auf einer einem Innenraum 9 des Behälters 1 zugewandten Oberfläche 10 eine Bodenplatte 11 auf, welche auf einer der Oberfläche 10 abgewandten und einer Aufstandsfläche 12 zugewandten Unterseite 13 Stege 14 zur Versteifung aufweist. Diese sind mit der Bodenplatte 11 und mit den die Längs- und Querseitenflächen 7 bildenden Randleisten 15 einstückig verbunden, insbesondere an diese und die Bodenplatte 11 angeformt. Dabei entspricht eine Höhe 16 der Stege 14 in etwa einer Gesamtdicke 17 des Bodens 2, wobei die durch die Oberfläche 10 in Richtung des Innenraumes 9 und einer der Aufstandsfläche 12 zugewandte Randleistenunterseite 18 gebildete Dicke 19 der Randleiste 15 geringer ist, als die Gesamtdicke 17 des Bodens 2.

[0011] Die Seitenwandteile 3,4 und Stirnwandteile 5,6 sind ähnlich dem Boden 2 durch den Innenraum 9 zugewandte Wandplatten 20 gebildet, die in Umfangsrichtung angeordnete Randleisten 21 aufweisen, welche eine vom Innenraum 9 abgewandte Außenfläche 22 der Wandplatte 20 überragen und auf der weiters Stege 23 angeordnet sind, die mit den Randleisten 21 und der Wandplatte 20 einstückig verbunden sind. Die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 weisen darüber hinaus bevorzugt Öffnungen 24 in den Wandplatten 20 auf, die zur Belüftung von im Behälter 1 aufgenommenen Waren bzw. zur Reduktion des Behältertaragewichtes dienen. Desweiteren sind mit stegartigen Verstärkungselementen 25 umrandete Grifföffnungen 26 in den Seitenwandteilen 3, 4 und/oder Stirnwandteilen 5, 6 vorgesehen.

[0012] Befinden sich die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 in ihrer aufgerichteten Lage, in der sie mit dem Boden 2 einen Winkel von 90° bilden, so verläuft eine durch die Randleisten 21 und gegebenenfalls die Stege 23 gebildete äußere Hüllfläche 27 innerhalb bzw. deckungsgleich mit einer Länge 28 und einer Breite 29 des Bodens 2. Damit wird im Bereich einer Höhe 30 der Seitenwandteile 3, 4 bzw. Stirnwandteile 5, 6, welche einer Tiefe 31 des Behälters 1 entspricht und von durch die Randleisten 21 gebildeten Stirnseitenflächen 32 und den diesen zugewandten Wandplatten 20 der Stirnwandteile 5,6 ein Überdeckungsbereich 33 gebildet, welcher eine Breite 34 sowie Höhe 35 aufweist, wobei dessen Breite 34 einer Gesamtdicke 36 der Randleisten 21 der rechtwinkelig dazu verlaufenden Seitenwandteile 3, 4 entspricht.

[0013] An den Stirnseitenflächen 32 sind Verbindungseinrichtungen 37 angeordnet, welche die Stirnseitenflächen 32 in Richtung der im Überdeckungsbereich 33 angrenzenden Stirnwandteilen 5, 6 überragen und denen in diesen C-förmige Aufnahmen 38 zugeordnet sind.

[0014] In der Fig. 2 ist ein Teilbereich des Behälters 1 mit dem Boden 2 und die im Bereich der umlaufenden Längs- und Querseitenflächen 7 über die Gelenksanordnungen 8 angeordneten Seitenwandteile 4 und Stirnwandteile 6 dargestellt. Diese sind in ihrer mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden Lage verschwenkt gezeigt. In der Gebrauchsstellung bilden die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 mit dem Boden 2 einen Winkel von 90° aus. Der Seitenwandteil 4 weist auf der Stirnseitenfläche 32 die Verbindungseinrichtung 37 auf, der die Aufnahme 38 des Stirnwandteils 6 im Überdeckungsbereich 33 zugeordnet ist. Die Verbindungseinrichtung 37 wird durch einen Kupplungsfortsatz 39, der an den Stirnseitenflächen 32 der Seitenwandteile 3 bzw. 4 diese in Richtung der angrenzenden Stirnwandteile 6 bzw. 5 überragend angebracht ist, gebildet, der mit der C-förmigen Aufnahme 38, welche aus einer, parallel zu den den Stirnwandteilen 6 bzw. 5 zugeordneten Längs- und Querseitenflächen 7 verlaufende, die beiden Querschenkel der C-förmigen Aufnahme 38 bildenden Verriegelungsaufnahme 40 und aus einer den Höhenschenkel der C-förmigen Aufnahme bildenden Kupplungsöffnung 41 besteht. Bevorzugt ist der Kupplungsfortsatz 39 eher dem Bereich einer Oberkante 42 des Behälters 1 bzw. des Seitenwandteils 4 zugeordnet. Entsprechend einem mittleren Abstand 43 des Kupplungsfortsatzes 39 von der Längs- und Querseitenfläche 7 ist im Überdeckungsbereich 33 des zugeordneten Stirnwandteils 6 die Aufnahme 38 angeordnet.

[0015] Im Bereich der Längs- und Querseitenflächen 7 und benachbart zu den Gelenksanordnungen 8 sind Elemente einer Feststellvorrichtung 44 für die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 angeordnet, welche in Form von Anschlägen 45 ausgebildet sind, die mit Stützflächen 46 in der Oberfläche 10 der Bodenplatte 11 zusammenwirken. Durch diese Feststellvorrichtung 44 ist eine wirksame Begrenzung des Schwenkwinkels der Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 in Richtung des Bodens 2 gewährleistet. Darüber hinaus ist durch die Ausbildung der Anschläge 45 und der Stützflächen 46 ein freies Verschwenken der aufgerichteten Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 in die Ebene mit dem Boden behindert bzw. nur nach Überwindung eines durch eine kulissenförmige Ausbildung der Stützfläche 46 vorgegebenen Widerstandes möglich. Dieser Widerstand ist es auch, der im Falle einer Beladung des Behälters 1 mit unterschiedlichem Transportgut und der daraus resultierenden, im rechten Winkel zu den in Gebrauchsstellung befindlichen Seitenwandteilen 3, 4 und Stirnwandteilen 5, 6, die in diesem Fall mit dem Boden 2 einen Winkel von 90° bilden, wirkenden horizontalen Kräfte eine Entlastung der Gelenksanordnung 8 bewirkt.

[0016] In den Fig. 3 und 4 ist die Gelenksanordnung 8 zwischen den Seitenwandteilen 3, 4 und Stirnwandteilen 5, 6 beispielsweise für den Seitenwandteil 3 und den Boden 2 und die benachbart angeordnete Feststellvorrichtung 44 gezeigt. In diesen Darstellungen ist der Seitenwandteil 3 in seiner mit dem Boden 2 eine Ebene bildenden Lage in vollen Linien und in seiner mit dem Boden ein Winkel von 90° einnehmenden Lage in strichlierten Linien gezeigt. Der Boden 2 weist eine parallel zur umlaufenden Längs- und Querseitenfläche 7 an der von der Oberfläche 10 abgewandten Randleistenunterseite 18 verlaufende Nut 47 auf. Ein der Oberfläche 10 zugewandter Nutgrund 48 ist halbkreisförmig ausgebildet, wobei eine Tiefe 49 der Nut 47 größer ist als eine Breite 50. Eine parallel zu den Längs- und Querseitenflächen 7 und der Oberfläche 10 verlaufende Längsmittelachse 51 der Gelenksanordnung 8 ist in etwa im Mittel einer Dicke 52 des Bodens 2 bzw. der die Längs- und Querseitenfläche 7 bildenden Randleiste 15. Die Längs- und Querseitenfläche 7 ist in einer quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Richtung kreisförmig gerundet, wobei ein von der Längsmittelachse 51 ausgehender Radius 53 einem Abstand 54 zwischen der Oberfläche 10 des Bodens 2 und der Längsmittelachse 51 entspricht. Konzentrisch zur Längsmittelachse 51 ist in der Nut 47 ein sich in Richtung der Längsmittelachse 51 erstreckender Schwenkzapfen 55 angeordnet, der über einen Verbindungssteg 56 mit dem Seitenwandteil 3 bzw. einer dem Boden 2 zugewandten Seitenfläche 57, der den Seitenwandteil 3 in Richtung des Bodens 2 begrenzenden Randleiste 21 überragt, bewegungsverbunden ist. Eine Distanz 58 zwischen der Seitenfläche 57 und der Längsmittelachse 51 entspricht dabei in etwa dem Radius 53 der kreisförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche 7.

[0017] Im Bereich des Verbindungssteges 56 ist die die Nut 47 aufnehmende Randleiste 15 mit einer Ausnehmung 59 zur Aufnahme des Verbindungssteges 56 versehen, die sich von der Längs- und Querseitenfläche 7 um die Distanz 58 zuzüglich der halben Abmessung einer Dicke 60 des Verbindungssteges 56 in Richtung des den Innenraum 9 zugeordneten Bereiches des Bodens 2 erstreckt. In Richtung seiner Längserstreckung weist der Schwenkzapfen 55 eine Länge 61 auf, die in etwa dem Doppelten einer Breite 62 des Verbindungssteges 56 entspricht. Dadurch werden den Verbindungssteg 56 überragende Endbereiche 63, 64 des Schwenkzapfens 55 gebildet, über welche der Seitenwandteil 3 in der Nut 47 verschwenkbar gehaltert ist. Dabei ist die Nut 47 in einem der Endbereiche 63, 64 wie dargestellt im Endbereich 64 in Richtung der Randleistenunterseite 18 über die Breite 50 verlaufend durch einen Halteansatz 65 geschlossen, wodurch eine Aufnahmekammer 66 für den Endbereich 64 des Schwenkzapfens 55 gebildet ist.

[0018] Einer der Aufnahmekammer 66 entgegensetzt angeordneten Stirnfläche 67 des Schwenkzapfens 55 ist ein die Nut 47 in ihrer Längserstreckung begrenzendes Sperrelement 68 zugeordnet, welches am Boden 2 angeformt ist und sich von der Oberfläche 10 bis in den Bereich der Längsmittelachse 51 erstreckt und der Stirnfläche 67 zugewandt eine Anschlagfläche 69 bildet, die einer axialen Verschiebung des Schwenkzapfens 55 entgegenwirkt. Gegenüber dem Boden 2 ist das Sperrelement 68 über einen durch Schlitze 70 gebildeten Schwächungsbereich 71 in vertikaler Richtung entsprechend einem Doppelpfeil 72 elastisch verformbar. Dadurch wird ein Ineinanderfügen der Gelenksanordnung 8 durch Einführen des Schwenkzapfens 55 in die Nut 47 und die Aufnahmekammer 66 erleichtert. Durch Ausschwenken des Sperrelementes 68 aus seiner Sperrstellung für den Schwenkzapfen 55 wird ein Trennen der Gelenksanordnung 8 ermöglicht und damit die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 vom Boden 2 getrennt. Um einen besseren Stapelvorgang durchführen zu können, ist es möglich, im Bereich der Randleistenunterseite 18 diese in Richtung der Aufstandsfläche 12 überragende Positionierelemente anzuordnen.

[0019] Wie nun besser den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist, ist der Gelenksanordnung 8 benachbart die Feststellvorrichtung 44 für den Seitenwandteil 3 mit dem Boden 2 angeordnet.

[0020] In der Fig. 5 ist die hochgeklappte Stellung des Seitenwandteils 3 analog der Fig. 4 in strichlierten Linien und die ebene Lage in vollen Linien dargestellt, wogegen in der Fig. 6 die hochgeklappte Stellung in vollen Linien dargestellt ist. Die Feststellvorrichtung 44 wird durch einen die Seitenfläche 57 des die Randleiste 21 überragenden, den Anschlag 45 bildenden Fortsatz 73 gebildet, dem die durch eine Ausnehmung 74 im Boden 2 gebildete Stützfläche 46 zugeordnet ist. Eine Anlagefläche 75 des Anschlages 45 und die mit dieser zusammenwirkende Stützfläche 46 der Ausnehmung 74 verlaufen dabei in etwa in einer Ebene, die mit der Seitenfläche 57 bzw. der Aufstandsfläche 12 einen Winkel von in etwa 45° bildet und von der Längsmittelachse 51 in Richtung des Innenraumes 9 eine vertikal auf die Ebene gemessene Distanz 76 aufweist, die in etwa dem Radius 53 der quer zur Längserstreckung kreisförmig gerundeten Längs- und Querseitenfläche 7 entspricht. Durch die Wahl eines parallel zur Distanz 76 gemessenen Abstandes 77 zwischen der Längsmittelachse 51 und der Anlagefläche 75 entsteht bei aufgerichteter Lage des Seitenwandteils 3 eine Vorspannkraft zwischen der Stützfläche 46 und der Anlagefläche 75 in Richtung des Verschwenkens des Seitenwandteils 3 in die mit dem Boden 2 eine Ebene bildende Lage.

[0021] Gleichzeitig bildet die Stützfläche 46 eine Kulissenbahn 78 mit einer Steuerkante 79 für die Anlagefläche 75 des Anschlages 45 aus, bei der ein Abstand 80 der Steuerkante 79 von der Längsmittelachse 51 größer ist als der Radius 53, wodurch dem Verschwenken des Seitenwandteils 3 in die mit dem Boden ebene Lage ein Widerstand entgegensetzt wird.

[0022] Durch diese Ausbildung der Feststellvorrichtung 44 mit der Stützfläche 46 und der Steuerkante 79 sowie der Anlagefläche 75 des Anschlages 45 wird eine Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung 81 zwischen dem Boden 2 und den Seitenwandteilen 3, 4 und Stirnwandteilen 5, 6 erreicht.

[0023] Dies ermöglicht ein Verschwenken der Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 in ihre aufgerichtete Stellung und ein schrittweises Ineingriffbringen des Kupplungsfortsatzes 39 mit der Verriegelungsaufnahme 40, ohne daß bei der Durchführung des Vorganges die Seitenwandteile 3, 4 und Stirnwandteile 5, 6 unbeabsichtigt in die Ebene des Bodens 2 verschwenken. Darüber hinaus wird durch die Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung 81 im eingekuppelten Zustand der Verbindungseinrichtung 37 eine in Verrastrichtung dieser gerichtete Vorspannkraft ausgeübt, wodurch ein unbeabsichtigtes Entkuppeln wirkungsvoll verhindert ist.

[0024] Wie nun in den Fig. 7 und 8 besser ersichtlich, kann dieses Entkuppeln auch durch eine in der Verriegelungsaufnahme 40 und dem Kupplungsfortsatz 39 befindliche Einrastvorrichtung 82 verhindert werden. Die Einrastvorrichtung 82 besteht aus einer am Stirnwandteil 6 von der C-förmig ausgebildeten Aufnahme 38, insbesondere von der den Höhenschenkel der C-förmigen Aufnahme 38 bildenden Kupplungsöffnung 41 und den die Querschenkel der Aufnahme 38 bildenden Verriegelungsaufnahme 40, an drei Seiten umgebenen und mit der Wandplatte 20 an der dem Seitenwandteil 4 zugewandten vierten Seite, aus einem Stück mit dem Wandteil 20 gefertigten, rechteckigen Lasche 83, welche aufgrund der materialeigenen Elastizität und der einseitigen Befestigung an der Wandplatte 20 eine elastische Verformbarkeit in Richtung eines rechtwinkelig zur Wandplatte 20 befindlichen Doppelpfeiles 84 aufweist. Die Lasche 83 hat eine mittlere Höhe 85 und eine mittlere Breite 86 und besitzt an der dem Innenraum 9 abgewandten Seite der Wandplatte 20 einen prismenförmigen Dorn 87. Dieser Dorn 87, der eine parallel zur Höhe 85 gemessene Länge 88 besitzt, weist eine die Außenfläche 22 in Richtung der dem Innenraum 9 abgewandten Seite überragende und zu einer Spitze verlaufenden Dornhöhe 89 auf. Die Kupplungsöffnung 41 hat eine Schlitzbreite 90, die im rechten Winkel zu einer rechtwinkelig zur Aufstandsfläche 12 befindlichen Schlitzhöhe 91 angeordnet ist. Der an der Stirnseitenfläche 32 des Seitenwandteils 4 bzw. 3 diese in Richtung des Stirnwandteiles 6 bzw. 5 überragende Kupplungsfortsatz 39 ist zusammengesetzt aus einer parallel zur Stirnseitenfläche 32 verlaufenden Stirnplatte 92 und im rechten Winkel diese mit der Stirnseitenfläche 32 verbindenden Stege 93. Die Stirnplatte 92 weist an ihrer der Stirnseitenfläche 32 zugewandten Innenseite 94 eine Rastnut 95 auf, die durch eine Tiefe 96 eine Schwächung des Querschnittes der Stirnplatte bewirkt. Eine Weite 97 des Kupplungsfortsatzes wird durch die Stirnseitenfläche 32 und die Innenseite 94 des Kupplungsfortsatzes 39 gebildet. Sollen nun die Seitenwandteile 3, 4 mit den Stirnwandteilen 5, 6 verriegelt werden, so werden diese vier Wandteile von ihrer ebenen Lage in eine mit der Aufstandsfläche 12 einen Winkel von 90° bildende Position geschwenkt. Die Seitenwandteile 4, 3 werden um ein geringes die durch den Winkel von 90° gebildete Position in Richtung des Innenraums 9 übersteigendes Winkelmaß weitergeschwenkt, sodaß der Kupplungsfortsatz 39, insbesondere dessen Stirnplatte 92, in eine vertikale Teilöffnung 98 der Kupplungsöffnung 41 eingeführt werden kann. Nach einem Zurückschwenken der Seitenwandteile 3 bzw. 4 von der um ein geringes Winkelmaß in den Innenraum 9 geschwenkten Stellung in Richtung der mit der Aufstandsfläche 12 einen Winkel von 90° bildenden Gebrauchsstellung gleiten die Stege 93 in die horizontale Verriegelungsaufnahme 40 und die Lasche 83 wird aufgrund des Abgleitens des Dornes 87 an der Innenseite 94 der Stirnplatte 92 und der dem Material innewohnenden Elastizität von der mit der Wandplatte 20 ebenen Lage in Richtung der Stirnseitenfläche 32 des Seitenwandteiles 3 bzw. 4 ausgelenkt. Bei Erreichen der exakten mit der Aufstandsfläche 12 einen Winkel von 90° bildenden Gebrauchsstellung federt die Lasche 83 von der ausgelenkten Stellung in die mit der Wandplatte 20 ebenen Stellung zurück, indem der Dorn 87 in die Rastnut 95 bewegt wird. In dieser eingerasteten Stellung wird nun ein Auseinanderklappen der Seitenwandteile 3, 4 bzw. Stirnwandteile 5, 6 verhindert.

[0025] In den Fig. 9 bis 11 ist ein Behälter in der Draufsicht mit speziell ausgeformten Seitenwandteilen 3, 4 und Stirnwandteilen 5, 6 gezeigt. Die Seitenwandteile 4 bzw. 3 weisen an ihrer Wandplatte 20 kreissegmentförmige in Richtung der Außenfläche 22 weisende Aufnahmen 99 auf, welche mit einem Radius 100 versehen sind, der einem maximalen Außenradius eines bevorzugt zylindrisch-kegelstumpfförmigen Transportgutes, wie z.B. Becher, Gläser, Flaschen etc., entspricht. Die Aufnahmen 99 sind sowohl in Richtung der Länge 28, als auch in Richtung der Breite 29 des Behälters 1 durch eine Teilung 101 voneinander distanziert, deren Maß dem zweifachen Radius 100 entspricht und die den Abständen der in den Schnittpunkten von parallel zu den Seitenwandteilen 3, 4 über die gesamte Länge 28 verlaufenden Längsachsen 102 und parallel zu den Stirnwandteilen über die gesamte Breite 29 verlaufenden Querachsen 103 der Aufnahmen 99 liegenden Zentren 104, welche die Mittelpunkte des Radius 100 darstellen, entsprechen. Weiters sind in den Wandplatten 20 der Seitenwandteile 4 bzw. 3 Ausnehmungen 105 angeordnet, die rechteckig ausgeformt sind. Diese Ausnehmungen 105 weisen zwei sich zugewandte parallel zu den Stirnseitenflächen 32 im rechten Winkel zur Wandplatte 20 verlaufende Seitenflächen 106 auf, welche durch eine Breite 107 voneinander distanziert sind, wobei die Querachsen 103 durch den halben Abstand der Breite 107 verlaufen, sodaß sich eine symmetrisch zu den Querachsen 103 befindliche Anordnung der Seitenflächen 106 ergibt. Die Ausnehmungen 105 dienen einer möglichst großen Minimierung der Breite 29 des Behälters 1 dadurch, daß zylindrische Transportgüter nicht mit der Wandplatte 20 tangieren, sondern mit der dem Behälter 1 umgebenden Hüllfläche 27. Weiters besitzt der Behälter 1 an der der Aufstandsfläche 12 zugewandten Unterseite 13 des Bodens 2 eine parallel zu den Stirnwandteilen 5 bzw. 6 über die gesamte Breite 29 verlaufende Stapelnut 108, welche die an der Unterseite 13 gelegenen Stege 14 unterbricht und in Richtung der Aufstandsfläche 12 geöffnet ist. Eine Nutachse 109 der Stapelnut 108 verläuft in deren Symmetrieachse genau im halben Abstand der Länge 28.

[0026] Wie in Fig. 10 besser ersichtlich, weist die Stapelnut 108 eine über die gesamte Breite 29 des Behälters 1 gleichbleibende, die Stege 14 unterbrechende, durch die Nutachse 109 in zwei gleiche Teile geteilte Nutbreite 110 auf, welche in etwa der zweifachen Gesamtdicke 36 der Seitenwand- und/oder Stirnwandseite 3 bis 6 entspricht bzw. geringfügig größer ist. Einer Nuttiefe 111 entspricht ein Höhenabstand von der Aufstandsfläche 12 zur Unterseite 13 des Bodens 2. Die Stapelnut 108 wird an ihren den Stirnwandteilen 5 bzw. 6 zugewandten Seiten durch im rechten Winkel zur Unterseite 13 diese in Richtung der Aufstandsfläche 12 überragenden Nutseiten 112 begrenzt, welche in Richtung der Aufstandsfläche 12 ca. 45° zur Aufstandsfläche 12 in Richtung der Stirnwandteile 5 verlaufende die Nutbreite 110 überragenden Nutflanken 113 übergehen.

[0027] Die Aufnahmen 99 bestehen aus den Ausnehmungen 105, die in eine die in der Höhe 35 parallel zum Boden 2 verlaufende Randleiste 21 in Richtung des Bodens 2 überragende Tiefe 114 reicht. Identisch mit der Symmetrieachse der Ausnehmungen verläuft eine im rechten Winkel zum Boden 2 befindliche im Zentrum 104 liegende Aufnahmeachse 115. Von den Seitenflächen 106 der Ausnehmungen 105 verläuft, wie in Fig. 9 ersichtlich, ein Krümmungsbereich 116 mit einem Krümmungsradius 117, welcher ident ist mit dem Radius 100 des Transportgutes. Der Krümmungsbereich 116 bewirkt eine symmetrisch zur Querachse 103 verlaufende kreissegmentförmige Einbuchtung 118 der Seitenwandteile 3 bzw. 4 und damit eine Verringerung der Gesamtdicke 36, wobei eine parallel zu den Seitenwandteilen 3 bzw. 4 gedachte Tangente 119 an den Krümmungsradius 117 in etwa deckungsgleich mit der Hüllfläche 27 des Behälters 1 verläuft. Vorteilhaft ist es, wenn die Breite 29 und/oder die Länge 28 des Behälters 1 einem ganzzahligen Vielfachen des Krümmungsradius 117 im Bereich des Absatzes 120 entspricht.

[0028] An die Ausnehmung 105 anschließend, die Tiefe 114 in Richtung des Bodens 2 überragend, befindet sich ein Absatz 120, der einen Absatzradius 121 hat, der konzentrisch zum Radius 100 verläuft und dessen Mittelpunkt im Zentrum 104 liegt. Weiters weist der Absatz 120 eine die Tiefe 114 in Richtung des Bodens 2 überragende Tiefe 122 auf, an der in Richtung des Bodens 2 ein Konusbereich 123 anschließt.

[0029] Fig. 11 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie XI-XI in Fig. 9 durch den Behälter 1 und den konischen Verlauf des Konusbereiches 123. Der Konusbereich 123 beginnt mit einem maximalen Konusradius 124, welcher kleiner ist als der Absatzradius 121 und in den Seitenwandteilen 3 bzw. 4 in seiner Umfangrichtung eine Konusoberkante 125 bildet, die in einer Höhe 126 der Seitenwandteile 3 bzw. 4 verläuft, welche gebildet wird aus der Höhe 35 abzüglich der Tiefe 114 und der Tiefe 122. Der Konusbereich 123 weist einen von der Konusoberkante beginnenden, in Richtung des Bodens 2 verlaufenden, kleiner werdenden Radius auf, der in einer von der dem Innenraum 9 zugewandten Seite der Wandplatte 20 tangierenden Endradius 127 endet.

[0030] Die Stirnwandteile 5 bzw. 6 weisen keinen derartigen Konusbereich auf, sondern eine kreisbogenförmige von der dem Innenraum 9 zugewandten Seite der Wandplatte 20 in Richtung der Hüllfläche 27 des Behälters 1 verlaufende Vertiefung 128 mit dem Radius 100 auf, welche symmetrisch zu den Längsachsen 102 angeordnet ist. Eine Höhe 129 der Vertiefung 128 ist deckungsgleich mit der Summe der Tiefe 114 und Tiefe 122 der Aufnahme 99 der Seitenwandteile 3, 4, sodaß die Aufnahme 99 der Seitenwandteile 3 bzw. 4 ihre Fortführung in den Vertiefungen 128 der Stirnwandteile 5 bzw. 6 findet. Die Stirnwandteile 5 bzw. 6 weisen bei dieser Ausbildung eine durchgehende Oberkante 42 auf.

[0031] Eine weitere Möglichkeit der Ausbildung der Seitenwandteile 3 bzw. 4 und der Stirnwandteile 5 bzw. 6 zeigen die gemeinsam beschriebenen Fig. 12, 13 und 14.

[0032] Der dargestellte Behälter 1 besitzt ebenfalls Aufnahmen 99 für zylindrisch-kegelstumpfförmige Transportgüter mit einem Krümmungsbereich 116 und einem Konusbereich 123. Der Krümmungsbereich 116 hat einen Krümmungsradius 117, der dem Radius 100 eines Transportgutes entspricht. Der Konusbereich 123 weist einen maximalen Konusradius 124 auf, der sich von der Konusoberkante 125 in Richtung des Bodens 2 zum Endradius 127 verkleinert. Die Tangente 119 des Krümmungsradius 117 verläuft nicht ident mit der Hüllfläche 27, sondern befindet sich um eine von der dem Innenraum 9 zugewandten Seite der Wandplatte 20 in Richtung der Hüllfläche 27 zu messende Eintiefung 130, was eine Verringerung der Gesamtdicke 36 im Krümmungsbereich 116 bewirkt. Das Gleiche gilt für die Stirnwandteile 5 bzw. 6, die ebenso Aufnahmen 99 mit Einbuchtungen 118 und Eintiefungen 130 aufweisen.

[0033] Der Behälter 1 weist eine bereits in Fig. 9 beschriebene Stapelnut 108 auf. Zum Unterschied zum Behälter in Fig. 9 weist dieser Behälter eine durchlaufende Oberkante 42 auf. Im Anschluß an die von der Randleiste 21 vertikal in Richtung des Bodens 2 verlaufende Tiefe 114 befindet sich der die Tiefe des Bodens 2 überragende, in den Seitenwandteilen 3 bzw. 4 sowie in den Stirnwandteilen 5 bzw. 6 angeordnete, in einem Winkel von 45° zur senkrechten Wandposition in Richtung des Innenraumes 9 nach unten verlaufende Absatz 120, der in der im Anschluß an die Tiefe 114 gelegenen Tiefe 122 in den Konusbereich 123 übergeht. Der Konusbereich 123 ist gleich ausgebildet, wie in den Fig. 10 bzw. 11 beschrieben. Weiters ist es möglich, im Bereich der Oberkante 42 in Umfangsrichtung voneinander distanzierte Zentrieröffnungen anzuordnen.

[0034] Abschließend sei der Ordnung halber darauf hingewiesen, daß in den Zeichnungen einzelne Bauteile und Baugruppen zum besseren Verständnis der Erfindung unproportional und maßstäblich verzerrt dargestellt sind.

[0035] Es können auch einzelne Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele mit anderen Einzelmerkmalen von anderen Ausführungsbeispielen oder jeweils für sich allein den Gegenstand von eigenständigen Erfindungen bilden.

[0036] Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1; 2 bis 6; 7; 8; 9 bis 11 und 12 bis 14 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung

[0037] 

1

Behälter

2

Boden

3

Seitenwandteil

4

Seitenwandteil

5

Stirnwandteil

6

Stirnwandteil

7

Längs- und Querseitenfläche

8

Gelenksanordnung

9

Innenraum

10

Oberfläche

11

Bodenplatte

12

Aufstandsfläche

13

Unterseite

14

Steg

15

Randleiste

16

Höhe

17

Gesamtdicke

18

Randleistenunterseite

19

Dicke

20

Wandplatte

21

Randleiste

22

Außenfläche

23

Steg

24

Öffnung

25

Verstärkungselement

26

Grifföffnung

27

Hüllfläche

28

Länge

29

Breite

30

Höhe

31

Tiefe

32

Stirnseitenfläche

33

Überdeckungsbereich

34

Breite

35

Höhe

36

Gesamtdicke

37

Verbindungseinrichtung

38

Aufnahme

39

Kupplungsfortsatz

40

Verriegelungsaufnahme

41

Kupplungsöffnung

42

Oberkante

43

Abstand

44

Feststellvorrichtung

45

Anschlag

46

Stützfläche

47

Nut

48

Nutgrund

49

Tiefe

50

Breite

51

Längsmittelachse

52

Dicke

53

Radius

54

Abstand

55

Schwenkzapfen

56

Verbindungssteg

57

Seitenfläche

58

Distanz

59

Ausnehmung

60

Dicke

61

Länge

62

Breite

63

Endbereich

64

Endbereich

65

Halteansatz

66

Aufnahmekammer

67

Stirnfläche

68

Sperrelement

69

Anschlagfläche

70

Schlitz

71

Schwächungsbereich

72

Doppelpfeil

73

Fortsatz

74

Ausnehmung

75

Anlagefläche

76

Distanz

77

Abstand

78

Kulissenbahn

79

Steuerkante

80

Abstand

81

Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung

82

Einrastvorrichtung

83

Lasche

84

Doppelpfeil

85

Höhe

86

Breite

87

Dorn

88

Länge

89

Dornhöhe

90

Schlitzbreite

91

Schlitzhöhe

92

Stirnplatte

93

Steg

94

Innenseite

95

Rastnut

96

Tiefe

97

Weite

98

Teilöffnung

99

Aufnahme

100

Radius

101

Teilung

102

Längsachse

103

Querachse

104

Zentrum

105

Ausnehmung

106

Seitenfläche

107

Breite

108

Stapelnut

109

Nutachse

110

Nutbreite

111

Nuttiefe

112

Nutseite

113

Nutflanke

114

Tiefe

115

Aufnahmeachse

116

Krümmungsbereich

117

Krümmungsradius

118

Einbuchtung

119

Tangente

120

Absatz

121

Absatzradius

122

Tiefe

123

Konusbereich

124

Konusradius

125

Konusoberkante

126

Höhe

127

Endradius

128

Vertiefung

129

Höhe

130

Eintiefung

Ansprüche

1. Behälter, insbesondere für die Lagerung und den Transport von Bechern, mit einem Boden und mit diesem aus einer in etwa zum Boden senkrechten Lage, in eine mit dem Boden ebene Lage verschwenkbar verbundenen Seitenwandteilen und Stirnwandteilen, bei welchen diese mit dem Boden über im Bereich der umlaufenden Längs- und Querseitenflächen angeordnete Gelenksanordnungen verbunden sind und mit zwischen den Seitenwandteilen und Stirnwandteilen angeordneten Verbindungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwandteile (3, 4) und/oder die Stirnwandteile (5, 6) in Richtung einer Länge (28) und/oder Breite (29) zueinander beabstandete von einer inneren Oberfläche (10) in Richtung einer Außenfläche (22) der Seitenwand- und/oder Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) weisende Aufnahmen (99) aufweisen.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen (37) im Bereich von die Seitenwandteile (3, 4) entsprechend den Längs- und Querseitenflächen (7) begrenzenden Stirnseitenflächen angeordnet und durch eine Kupplungsvorrichtung ausgebildet sind, die in Richtung eines Überdeckungsbereiches (33) des weiteren unter 90° angeordneten Stirnwandteils (5, 6) vorragt und daß zwischen den Seiten- bzw. Stirnwandteilen (3, 4, 5, 6) und/oder zwischen diesen und dem Boden (2) eine Feststellvorrichtung (44) angeordnet ist, die eine in Verrastrichtung der Verbindungseinrichtung (37) gerichtete Vorspannkraft ausübt.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung (37) durch im Überdeckungsbereich (33) der Seiten- bzw. Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) angeordnete mit Kupplungsfortsätzen (39) zusammenwirkende Kupplungsöffnungen (41) gebildet ist.

4. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenksanordnung (8) zwischen den Seiten- bzw. Stirnwandteilen (3, 4, 5, 6) und dem Boden (2) durch über Verbindungsstege (56) an die Seiten- bzw. Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) in Richtung einer Aufstandsfläche (12) begrenzenden Randleisten (15) angeformte Schwenkzapfen (55) gebildet sind, die in durch Nuten (47) gebildeten Schwenkaufnahmen in den Längs- und Querseitenflächen (7) bzw. Randleisten (15) des Bodens (2) schwenkbar gehaltert sind.

5. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längs- und Querseitenflächen (7) quer zu ihrer Längserstreckung kreisbogenförmig ausgebildet sind, wobei ein Mittelpunkt eines Radius (53) der kreisbogenförmigen Ausbildung auf einer Längsmittelachse (51) des Schwenkzapfens (55) liegt.

6. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß einer Stirnfläche (67) des Schwenkzapfens (55) der Gelenksanordnung (8) ein elastisch verformbares mit dem Boden (2) bevorzugt einstückig verbundenes Sperrelement (68) zugeordnet ist, welches einer Axialverschiebung des Schwenkzapfens (55) entgegenwirkt.

7. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine am Boden (2) angeordnete Aufnahmekammer (66) für den Schwenkzapfen (55) an ihrem dem Sperrelement (68) entgegengesetzten Endbereich in Richtung einer Unterseite (13) des Bodens (2) geschlossen ausgebildet ist.

8. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung (44) durch die dem Boden (2) zugewandte Randleiste (21) der Seiten- bzw. Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) in Richtung des Bodens (2) überragende Anschläge (45) gebildet ist, die mit einer Stützfläche (46) bildenden Ausnehmung (74) im Boden (2) bzw. in den Randleisten (15) zusammenwirken.

9. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfläche (46) der zwischen den Seiten- bzw. Stirnwandteilen (3, 4, 5, 6) und dem Boden (2) angeordneten Anschläge (45) zu der Längsmittelachse (51) der Gelenksanordnung (8) exzentrisch verläuft und eine Vorspann- bzw. Rückhalteeinrichtung (81) gegen das Verschwenken der Seiten- bzw. Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) aus ihrer zum Boden (2) senkrecht verlaufenden Stellung in eine mit dem Boden (2) eben verlaufende Stellung bildet.

10. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Ausnehmung (74) gebildete Stützfläche (46) und der Fortsatz (73) mit der Anlagefläche (75) eine Überlastsicherung für eine Druckbelastung der Seiten- bzw. Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) aus Richtung des Innenraumes (9) des Behälters (1) bilden.

11. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem Boden (2) an seinen Längs- und Querseitenflächen (7) begrenzenden Randleisten (15) in Umfangsrichtung des Behälters (1) zueinander beabstandete eine Randleistenunterseite (18) in Richtung der Aufstandsfläche (12) überragende Positionierelemente aufweist.

12. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (99) in einer zum Boden (2) parallel verlaufenden Ebene kreissegmentförmig ausgebildet sind und eine parallel zum Boden (2) gemessene Tiefe der Aufnahme (99) mit zunehmendem Abstand vom Boden (2) größer wird.

13. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (99) in Richtung einer Oberkante (42) der Seitenwand- und/oder Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) anschließenden kreisringförmigen Absatz (120) aufweist, dessen dem Innenraum (9) zugewandte Oberfläche einen Zylinderabschnitt ausbildet.

14. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergangsbereich zwischen dem Absatz (120) und der Aufnahme (99) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

15. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand- und/oder Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) im Bereich der Aufnahmen (99) zwischen einer Oberkante des Absatzes (120) und der Oberkante (42) verlaufende Ausnehmungen (105) aufweisen.

16. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (2) auf der vom Innenraum (9) abgewandten Unterseite (13) diese überragende Stege (14) aufweist.

17. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (14) zumindest im Bereich einer den Behälter (1) in Richtung der Länge (28) halbierenden Symmetrieebene Stapelnuten (108) aufweisen.

18. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine Breite (107) der Stapelnut (108) geringfügig größer einer zweifachen Gesamtdicke (36) der Seitenwand- und/oder Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) ist.

19. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite (29) des Behälters (1) und/oder die Länge (28) einem ganzzahligen Vielfachen des Krümmungsradius (117) im Bereich des Absatzes (120) entspricht.

20. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (42) der Seitenwand- und/oder Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) in Umfangsrichtung des Behälters (1) beabstandete Zentrieröffnungen aufweist.

21. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (2) und/oder die Seiten- bzw. Stirnwandteile (3, 4, 5, 6) mit der Verbindungseinrichtung (37) und der Gelenksanordnung (8) durch Formteile, insbesondere einstückige Spritz- bzw. Gußteile aus z.B. Kunststoff, gebildet sind.

Zeichnung