(19)
(11) EP 0 685 419 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.1996  Patentblatt  1996/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.12.1995  Patentblatt  1995/49

(21) Anmeldenummer: 95113441.0

(22) Anmeldetag:  02.09.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65H 23/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 24.09.1993 DE 4332571

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
94113785.3 / 0645333

(71) Anmelder: Esselte Meto International GmbH
D-64646 Heppenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schneider, Peter
    D-69151 Neckargemünd (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 26 - 08 - 1995 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Einstellbare Führung für bandförmiges Material


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine einstellbare Führung für bandförmiges Material (1) unterschiedlicher Breite mit zwei im Abstand der jeweiligen Bandbreite positionierbaren seitlichen Führungselementen (2,3), von denen ein erstes gegen das zweite hin oder von diesem weg verstellbar ist, wobei jedes Führungselement (2,3) einen Führungsschlitz (14,15) für den zugeordneten Randbereich des bandförmigen Materials (1) aufweist, die beiden Führungsschlitze (14,15) in Richtung zueinander weisen, und ein Sensor (28) zur Detektion des bandförmigen Materials (1) und/oder darauf angebrachter Markierungen (33,34,35,36) in der Nähe der Führungsschlitze (14,15) angebracht ist. Um an beliebiger Stelle angebrachte Markierungen auf dem bandförmigen Material detektieren zu können, wird vorgeschlagen, daß der Sensor (28) auf einem entlang der Breite des bandförmigen Materials (1) verschiebbar gelagerten Schlitten (25) befestigt ist.






Recherchenbericht