Kühlschrank mit Kühlgutablage

Abstract

 Bei einem Kühlschrank (10) mit wenigstens einer in dessen Innenraum (13) angeordneter Ablage (20) zum Abstellen von Kühlgut, welche wenigstens an ihren beiden einander gegenüberliegenden Randabschnitten in an den Seitenwänden (14) des Innenraums angeordneten Führungen (15) herausziehbar geführt ist, wobei der Ausziehweg durch entriegelbare Anschlagelemente (35), welche mit Gegenanschlägen (40) zusammenwirken, begrenzt ist, sind die entriegelbaren Anschlagelemente (35) an den Randabschnitten der Ablage (20), an der der Lauffläche der Randabschnitte gegenüberliegenden Seite angeordnet und im Bereich außerhalb der Führungen (15) zum Entriegeln betätigbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit wenigstens einer in dessen Innenraum angeordneter Ablage zum Abstellen von Kühlgut, welche wenigstens an ihren beiden einander gegenüberliegenden Randabschnitten in an den Seitenwänden des Innenraums angeordneten Führungen herausziehbar geführt ist, wobei der Ausziehweg durch entriegelbare Anschlagelemente, welche mit Gegenanschlägen zusammenwirken, begrenzt ist.

[0002] Bei Kühlschränken ist es bekannt, die zur Unterteilung ihres Kühlraumes dienenden Ablagen, welche mit ihren seitlichen Randabschnitten in Führungen an den Seitenwänden des Kühlraumes geführt sind, zum Zwecke ihrer Führung im türfernen Führungsbereich zapfenartige Führungselemente und im türnahen Führungsabschnitt mit einer gewissen Längenausdehnung behaftete Führungsflächen vorzusehen. Dabei sind die türnahen Führungsflächen in ihrer Länge derart bemessen, daß die Ablage bei einem Türöffnungswinkel von 90° ohne eine Kollision mit der Kühlschranktür hervorzurufen, über die Länge der Führungsflächen herausziehbar und im Anschluß daran um die zapfenartigen Auflager drehbar und somit letztendlich aus dieser Führungsebene entnehmbar und in eine andere einsetzbar ist. Möchte eine Bedienperson des Kühlschranks jedoch nur eine Übersicht über das in Kühlraum eingestellte Kühlgut verschaffen und sich dabei durch Herausziehen der Ablage die Einsichtnahme des auf dem türfernen Ablagenabschnitt abgestellten Kühlgutes erleichtern, so besteht die Gefahr, daß die Ablage über die Länge ihrer im türnahen Bereich vorgesehenen Führungsflächen herausgezogen wird und somit in den darunterliegenden Raum abkippen kann.

[0003] Um einen derartigen Vorfall zu vermeiden, ist in der DE-AS 10 64 083 eine Auszugsbegrenzung für eine gitterartige Ablage vorgeschlagen, welche durch eine federnde, mit ihrem freien Ende zur Rückwand des Kühlraumes gerichtete Zunge gebildet ist, welche aus der Führungsbahn der im Querschnitt C-förmigen, an den Seitenwänden des Kühlraumes angeordneten Führungen herausragt und zum Zwecke der Auszugsbegrenzung mit einem an der Ablage vorgesehenen Gegenanschlag zusammenwirkt.

[0004] Für den Fall, daß die Ablage aus dem Kühlraum, z.B. zu Reinigungszwecken vollends entnommen werden soll, bedarf es erheblicher Mühe, um die Auszugsbegrenzung wegen der schlechten Zugänglichkeit der federnden Zunge außern Eingriff zu setzen. Wäre die Ablage nicht wie gemäß diesem Stand der Technik gitterförmig, sondern vollflächig ausgeführt, so würde sich die Aufhebung der Auszugsbegrenzung noch deutlich erschweren, wenn nicht sogar unmöglich werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein in Führungen geführte Ablage eine konstruktiv einfach aufgebaute Auszugsbegrenzung vorzuschlagen, welche einerseits den Ausziehweg der Ablage sicher begrenzt und welche sich andererseits mit geringem Aufwand außer Eingriff setzen läßt.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die entriegelbaren Anschläge an den Randabschnitten der Ablage, an der der Lauffläche der Randabschnitte gegenüberliegenden Seite angeordnet und in Bereich außerhalb der Führungen zu ihrem Entriegeln betätigbar sind.

[0007] Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß die zusammenwirkenden Gleitflächen an den Führungen und den Ablagen weder gleit- noch führungstechnisch durch die Auszugsbegrenzung beeinträchtigt sind. Außerdem gewährleistet die erfindungsgemäße Lösung aufgrund ihrem guten Einsehbarkeit und Zugänglichkeit eine rasche und zielgenaue Bedienung der entriegelbaren Anschlagelemente.

[0008] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die entriegelbaren Anschlagelemente als in Einschubrichtung der Ablage in die Führungen keilartig bezüglich den Randabschnitten angestellte Blattfedern ausgebildet und zum Entriegeln der gegeneinander wirkenden Anschläge mit einer Betätigungstaste versehen sind.

[0009] Eine derartige Lösung zeichnet sich vor allem durch ihrer preiswerte Herstellbarkeit und dennoch hohe Funktionstüchtigkeit aus.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Randabschnitte im türnahen Bereich der Ablage Aufsteckelemente aufweisen sind, welche in Aufnahmen lösbar gehaltert und mit den entriegelbaren Anschlägen versehen sind.

[0011] Derart ausgebildete Anschlagelemente zeichnen sich einerseits durch ihre optisch unauffällige Integration in die Ablage und andererseits durch ihre besonders leichte Austauschbarkeit im Schadensfall aus.

[0012] Entsprechend einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Aufsteckelemente als federnde, im Querschnitt C-förmig ausgebildete Klammern ausgeführt sind, welche sowohl in Verschieberichtung der Ablage als auch entgegen ihrer Aufsteckrichtung in den Aufnahmen form- und kraftschlüssig gehaltert sind.

[0013] Durch eine derartige Lösung sind die mit den entriegelbaren Anschlagelementen versehenen Aufsteckelemente auf einfache Weise ohne Kraftaufwand positionsgenau an der Ablage montierbar und bei der Handhabung der Ablage lagestabil gehaltert.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Auführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führungen an den Seitenwänden auf ihrer der Blattfeder zugewandten Seite mit einer Ausbuchtung versehen sind, in welches das freie Ende der Blattfeder eintaucht, wenn die Ablag in ihrer in den Innenraum eingeschobenen Endposition angeordnet ist.

[0015] Durch eine derartige Lösung ist auf einfache Weise sichergestellt, daß die Blattfeder nicht ständig unter Krafteinwirkung steht und somit vorzeitig, wie dies insbesondere bei aus Kunststoff gefertigten Blattfedern der Fall sein kann, ihre zur Gewährleistung der Anschlagsfunktion notwendige Federwirkung verliert.

[0016] Besonders zweckmäßig ausgebildet ist eine Ablage, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Ablage eine Abstellfläche aus Glas aufweist, welche mit einem umlaufend angeordneten Rahmen eingefaßt ist, welcher im türfernen Bereich seitlich vorstehende, zum Führen in den Führungen dienende Zapfen aufweist und welcher im türnahen Bereich seitlich gegenüber dem Rahmen vorspringende Rahmenabschnitte aufweist, die mit den Aufnahmen zur Halterung der Aufsteckelemente versehen sind.

[0017] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Aufsteckelemente und die Zapfen aus bezüglich den Führungen gleitfähigen Material gebildet sind.

[0018] Durch eine derartige Lösung läßt sich die Ablage auch im mit Kühlgut beladenen Zustand innerhalb der Führungen leicht und nahezu ruckfrei verschieben.

[0019] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen als Standgerät ausgebildeten Haushalts-Kühlschrank bei geöffneter Tür mit in dessen Innenraum übereinander angeordneten, in Führungsnuten geführten Ablagen in raumbildlicher Darstellung von vorne,

Fig. 2

in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung eine der Anlagen mit an ihren seitlichen Rändern angeordneten, im türfernen Bereich als Führungszapfen und im türnahen Bereich als Aufsteckelemente ausgebildeten Führungselementen in Ansicht von oben,

Fig. 3

in einem Ausschnitt die Ablage im Bereich des mit einem entriegelbaren Anschlag versehenen Aufsteckelements, etwa in natürlichem Maßstab in Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie III-III,

Fig. 4

ausschnittsweise in vergrößertem Maßstab die in den Führungsnuten des Innenraums geführte Ablage in ihrer durch den entriegelbaren Anschlag bewirkten, aus dem Innenraum herausgezogenen Anschlagstellung in Schnittdarstellung von vorne und

Fig. 5

die in den Führungsnuten des Innenraums geführte Ablage in ihrer eingeschobenen Ruheposition in Schnittdarstellung von der Seite.

[0020] Gemäß Fig. 1 ist ein Haushalts-Kühlschrank 10 gezeigt, dessen wärmeisolierendes Gehäuse 11 zusammen mit einer daran angeschlagenen, ebenso mit Wärmeisolationsmaterial versehene Tür 12 einen Innenraum 13 umschließt. Dieser ist an seinen einander gegenüberliegenden Seitenwänden 14 mit in gleichen Abständen übereinander angeordneten, als Führungsnuten ausgebildeten Führungen 15 versehen, welche durch plastische Formgebung des den Innenraum 13 zur Wärmeisolation des Gehäuses 11 hin abschirmenden Innenbehälters im Tiefziehverfahren hergestellt sind. In diesen Führungen 15 sind zum Abstellen von Kühlgut dienende Anlagen 20, mit ihren den Seitenwänden 14 zugewandten seitlichen Randabschnitten verschieblich geführt und gehaltert.

[0021] Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, sind die seitlichen Randabschnitte Bestandteil eines eine geschlossenflächig ausgeführte Abstellfläche 21 aus Glas einfassenden Rahmens 22 aus Kunststoff-Spritzguß, welcher auf seiner der Tür 12 zugewandten Frontseite mit einem Griffstück 23 zum Zwecke der verschieblichen Bewegung der Ablage 20 innerhalb der Führungen 15 versehen ist. Die sich an die Frontseite des Rahmens 22 anschließenden, in den Führungsleisten 15 gehalterten seitlichen, als Rahmenabschnitte ausgebildeten Randabschnitte sind durch eine Stufe 24 abgesetzt, wodurch im türfernen Bereich der Ablage 20 hinsichtlich ihrer Breite zurückspringt. Innerhalb diesem Rücksprung, nahe dessen von der Stufe 24 abgewandten Ende sind zu den Seitenwänden 14 hin gerichtete, etwa die Höhe der Stufe 24 aufweisende Zapfen 25 vorgesehen, welche zur Führung des türfernen Abschnitts der Ablage 20 in den Führungen 15 dienen und welche zweiteilig aufgebaut sind, wobei der mit an den Rahmen 22 angeformte Grundkörper mit einem Aufsteckteil versehen ist, welche aus einem innerhalb der Führungen gut gleitfähigen Material gebildet ist. Unmittelbar in Einschubrichtung der Ablage 20 vor der Stufe 24 sind die seitlichen Rahmenabschnitte des Rahmens 22 mit in ihn eingeformte Aufnahmen 26 versehen (siehe hierzu Fig. 3 und Fig. 4), welche gegenüber der Kontur des Rahmenquerschnitts zurückversetzt sind und welche mit in Einschubrichtung der seitlichen Rahmenabschnitte verlaufenden Haltenuten 27 ausgestattet sind. In die Aufnahmen 26 sind Aufsteckelemente 30 einbringbar, welche als im Querschnitt C-förmig ausgebildete Klammern mit verschieden langen Schenkeln ausgeführt sind, wobei der längere in Einbaulage der Ablage 20 tieferliegende Schenkel mit seiner Außenfläche als Gleitkufe innerhalb der Führungen 15 dient und an seinem freien Ende mit einer Rastnase 32 versehen ist, welche in die ihr zugewandte Haltenut 27 verastend einzugreifen vermag. Der dem längeren Schenkel 31 gegenüberliegende kürzere Schenkel 32 bildet mit seiner von der Aufnahme 26 abgewandten Außenfläche zusammen mit der Außenfläche des seitlichen Abschnitts des Rahmens 22 eine durchgehend ebene Fläche und ist an seinem freien Ende mit einer Haltenase 34 versehen, welche bei innerhalb der Aufnahme 26 angeordneten Aufsteckelement 30 mit der ihr zugekehrten Haltenut 27 zusammenwirkt. Zur Montage der Aufsteckelemente 30 in den Aufnahmen 26 der seitlichen Abschnitte des Rahmens 22 wird die am freien Ende des kürzeren Schenkels 33 angeordnete Haltenase 34 in einem ersten Montageschritt in die ihr zugeordnete Haltenut 27 eingefügt, wobei der Schenkel 33 hierbei mit seiner Außenfläche gegenüber der Außenfläche des Rahmens 22 angekippt ist, so daß die am freien Ende des längeren Schenkels 31 angeordnete Rastnase 32 noch nicht in Eingriff mit der ihr zugeordneten Haltenut 27 steht. Im Anschluß daran wird das Aufsteckelement 30 in seine Endposition verschwenkt, wobei als Drehpunkt die innerhalb der Haltenut 27 angeordnete Haltenase 34 dient. Durch das Verschwenken des Aufsteckelementes 30 wird dieses bevor die am längeren Schenkel 31 angeordnete Rastnase 32 in ihre Rastposition übergeht, elastisch federnd aufgeweitet, so daß nach Erreichen der Rastposition, aufgrund der Federwirkung, welche durch die klammerartige Ausbildung des Aufsteckelementes 30 erzeugt ist, dieses entgegen seiner Aufsteckrichtung kraftschlüssig lösbar in der Aufnahme 26 gehaltert ist. Senkrecht zur Aufsteckrichtung, in Verschieberichtung der Ablage 20 innerhalb der Führungen 15 ist das Aufsteckelement 30 durch sein formschlüssiges Eintauchen in die Aufnahme 26 gesichert.

[0022] Wie besonders Fig. 2 zeigt, ist eines der beiden Aufsteckelemente 30 an den seitlichen Abschnitten des Rahmens 22 (im vorliegenden Ausführungsbeispiel das von der Türanschlagseite abgewandte Aufsteckelement 30) an seinem kürzeren Schenkel 33, auf dessen der Stufe 24 zugewandten Ende mit einem entriegelbaren Anschlagelement 35 ausgestattet, welches als zungenartig ausgeführte Blattfeder ausgebildet ist, deren Federkörper 36 gegenüber der Außenfläche des kürzeren Schenkels 33 keilartig angestellt ist, wobei die durch die keilartige Anordnung des Federkörpers 36 zusammen mit dem Schenkel 33 gebildete Keilschneide in Einschubrichtung der Ablage 20 in die Führungen 15 zur Stufe 24 hingerichtet ist (siehe hierzu Fig. 5). Wie sowohl aus Fig. 2 als auch aus Fig. 3 und Fig. 4 ersichtlich ist, weist der Federkörper 36 zwei Abschnitte unterschiedlicher Breite auf, wobei der schmälere, dem Schenkel 33 zugewandte zu seiner Anbindung an diesen dienende erste Abschnitt als Federfuß 37 ausgebildet ist. Der sich an den Federfuß 37 anschließende, einseitig zur Erzeugung einer Betätigungstaste 38 sich zur Abstellfläche 21 hin verbreiternde zweite Abschnitt ist an seinem freien Ende einer Anschlagsfläche 39 versehen.

[0023] Wie Fig. 4 und Fig. 5 zeigt, wirkt die Anschlagsfläche 39 im aus dem Innenraum 13 herausgezogenen Zustand der Ablage 20 mit einem Gegenanschlag 40 zusammen, welcher in den gegenüberliegenden, zu dem als Gleitfläche für die Ablage 20 dienenden, der Abstellfläche 21 zugewandten horizontalen Abschnitt der Führungsleiste 15 eingeformt ist. Durch das Zusammenwirken wird der Auszugsweg der Ablage 20 aus dem Innenraum 13 des Haushalts-Kühlchrankes 10 auf ein vorbestimmtes Auszugsmaß begrenzt, wodurch verhindert ist, daß die Ablage 20 aus den Führungen gleitet. Um die Ablage 20 aus den Führungen 15 entnehmen zu können, ist das im Anschlagsfalle mit dem Anschlag 40 zusammenwirkenden Anschlag 39 durch Betätigung der außerhalb der Führungen 15 von seiten der Abstellfläche 21 her zugänglichen Betätigungstaste 37 entgegen der Federwirkung des Federkörpers 36 in Richtung zur Ablagefläche 21 hin zu entriegeln. Daraufhin kann die Ablage 20 bis zu den an den seitlichen Abschnitten des Rahmens 22 vorgesehenen Stufen 24 aus den Führungen 15 herausgezogen werden, wodurch eine Schwenkbewegung der Ablage 20 um die noch in den Führungen 15 angeordneten Zapfen 25 möglich ist, welche dann bei im wesentlichen senkrecht zu ihrer Verschieberichtung in den Führungen 15 verschwenkte Ablage 20 aus den Führungen 15 herausnehmbar sind. Eine Verschwenkbewegung der Ablage 20 ist deshalb erforderlich, weil die Tür 12 auf ihrer dem Innenraum 13 zugewandten Innenseite mit vorstehenden Holmen ausgestattet ist, welche bei einem Öffnungswinkel von 90° für die Tür 12 eine Auszugsbewegung der Ablage 20 aus den Führungen 15 unmöglich machen.

[0024] Befindet sich die Ablage 20 in ihrer in den Innenraum 13 zurückgeschobenen Endposition (siehe hierzu Fig. 5), so taucht das freie, mit der Anschlagfläche 39 versehene Ende des Federkörpers 36 in eine Ausbuchtung 41 ein, innerhalb welcher der Federkörper 36 kraftfrei ohne Vorspannung angeordnet ist, was insbesondere für den Fall von Bedeutung ist, wenn der Federkörper 36 des entriegelbaren Anschlagelementes 35 einstückig aus Kunststoff-Spritzguß zusammen mit dem Aufsteckelement 30 hergestellt ist.

Ansprüche

1. Kühlschrank mit einer Tür zum Verschließen seines Innenraums, in dem wenigstens eine Ablage zum Abstellen von Kühlgut angeordnet ist, welche wenigsten an ihren beiden einander gegenüberliegenden Randabschnitten in an den Seitenwänden des Innenraums angeordneten Führungen herausziehbar geführt ist, wobei der Ausziehweg durch entriegelbare Anschläge, welche mit Gegenanschlägen zusammenwirken, begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die entriegelbaren Anschläge (35) an den Randabschnitten der Ablage (20) an der der Lauffläche der Randabschnitte gegenüberliegenden Seite angeordnet und im Bereich außerhalb der Führungen (15) zu ihren Entriegeln betätigbar sind.

2. Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die entriegelbaren Anschläge (35) als entgegen der Einschubrichtung der Ablage (20) in die Führungen (15) keilartig bezüglich den Randabschnitten angestellte Blattfedern ausgebildet und zum Entriegeln der gegeneinander wirkenden Anschläge (39, 40) mit einer Betätigungstaste (38) versehen sind.

3. Kühlschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Randabschnitte im türnahen Bereich der Ablage (20) Aufsteckelemente (30) aufweisen, welche in Aufnahmen (26) lösbar gehaltert und mit den entriegelbaren Anschlägen (35) versehen sind.

4. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsteckelemente (30) als federnde, im Querschnitt C-förmig ausgebildete Klammern ausgeführt sind, welche sowohl in Verschieberichtung der Ablage (20) als auch entgegen ihrer Aufsteckrichtung in die Aufnahmen (26) form- und kraftschlüssig gehaltert sind.

5. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (15) an den Seitenwänden (14) auf ihrer dem entriegelbaren Anschlag (35) zugewandten Seite mit einer Ausbuchtung (41) versehen sind, in welches das freie Ende der als Blattfeder ausgeführten, entriegelbaren Anschläge (35) eintaucht, wenn die Ablage (20) in ihrer in den Innenraum (13) eingeschobenen Endposition angeordnet ist.

6. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (20) eine Abstellfläche (21) aus Glas aufweist, welche mit einem umlaufend angeordneten Rahmen (22) eingefaßt ist, welche im türfernen Bereich seitlich vorstehende, zum Führen in den Führungen (15) dienende Zapfen (25) aufweist und welcher im türnahen Bereich seitlich gegenüber dem Rahmen (22) vorspringende Rahmenabschnitte aufweist, die mit den Aufnahmen (26) zur Halterung der Aufsteckelemente (30) versehen sind.

7. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 3, 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsteckelemente (30) und die Zapfen (25) aus bezüglich den Führungen (15) gleitfähigen Material gebildet sind.

Zeichnung