| (19) |
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(11) |
EP 0 686 086 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.1998 Patentblatt 1998/36 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.11.1994 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B30B 9/26 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9400/225 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9517/299 (29.06.1995 Gazette 1995/27) |
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| (54) |
DRAINAGEELEMENT FÜR PRESSEN ZUM AUSSCHEIDEN VON FLÜSSIGKEITEN AUS FESTEN STOFFEN
DRAINAGE COMPONENT FOR PRESSES TO SEPARATE LIQUIDS FROM SOLIDS
ELEMENT D'EVACUATION POUR PRESSES DESTINEES A EXTRAIRE DES LIQUIDES A PARTIR DE SOLIDES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
| (30) |
Priorität: |
23.12.1993 CH 3850/93
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.12.1995 Patentblatt 1995/50 |
| (73) |
Patentinhaber: BUCHER-GUYER AG
Maschinenfabrik |
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CH-8166 Niederweningen (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- PINNOW, Dieter
CH-5424 Unterehrendingen (CH)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 414 172 CH-A- 413 599
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WO-A-93/06988
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Drainageelement für Pressen zum Ausscheiden von Flüssigkeiten
aus festen Stoffen, insbesondere für Früchtepressen, umfassend einen stabförmigen,
flexiblen Drainagekern mit Fliesswegen zum Ableiten der ausgepressten Flüssigkeit
aus dem Pressraum und eine den Drainagekern umgebende, flüssigkeitsdurchlässige Filterhülle,
wobei mindestens ein Ende des Drainageelementes an einer Saftsammelplatte, Druckplatte
oder am Pressmantel der Presse befestigt ist.
[0002] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die bekannte Befestigung eines Drainageelementes
in einer Früchtepresse. In einem durch je eine Druckplatte 1 begrenzten Pressraum
2 einer nicht dargestellten bekannten Früchtepresse sind eine Vielzahl Drainageelemente
3 angeordnet.
[0003] Ein Drainageelement 3 besteht im wesentlichen aus einem elastischen Drainagekern
4, über dessen aussenliegende Nuten 5, wie der Schnitt A-A zeigt, die Flüssigkeit
während des Pressvorganges aus dem Pressraum 2 herausgeleitet wird, und einem darüber
gespannten strumpfförmigen Filter 6 zur Fest-Flüssig-Trennung. Jeweils an den Enden
des Drainageelementes 3 sind der Drainagekern 4 und der Filter 6 in einem Kernhalter
7 befestigt. Der Filter 6 wird dabei über eine elastische Stulpe 8 geführt und mit
einem O-Ring 9 fixiert. Eine Scheibe 10 dient zur Abstützung der Stulpe 8 gegen einen
Querstift 11, der seitlich in Bohrungen des Drainagekernes 4 und des Kernhalters 7
geschoben wird, und so die axiale und radiale Fixierung der beiden Bauteile 4 und
7 zueinander gewährleistet.
[0004] Der Kernhalter 7 wird mithilfe einer Distanzbuchse 12 und eines Sicherungsringes
13 mit der Druckplatte 1 verbunden. Dabei stellt ein Nocken 14 des Sicherungsringes
13, der durch einen Schlitz 15 in der Distanzbuchse 12 in eine Nut 16 des Kernhalters
7 hineingreift, in Verbindung mit einem hinter der Druckplatte 1 liegenden Bund 17
der Distanzbuchse 12 die Sicherung gegen axiales Verschieben her.
[0005] Wie in Fig. 1 dargestellt, wird der Drainagekern 4 während des Pressvorganges vor
der Einspannstelle in der Druckplatte 1 scharf abgeknickt. Nachteilig bei dieser bekannten
Art der Filter- und Drainagekernbefestigung ist vor allem, dass infolge der mechanischen
Beanspruchung der Filter in den Verschleisszonen 18 und 19 beschädigt wird. Dies geschieht
in der Verschleisszone 18 durch Einklemmen des Filters 6 zwischen dem Drainagekern
4 und der Stulpe 8 und in der Verschleisszone 19 durch Filterabrieb infolge Ziehen
des Filters 6 über die Stulpe 8.
[0006] Durch das scharfe Abknicken des Drainagekernes 4 wird auch dessen Lebensdauer vermindert
und der Flüssigkeitsabfluss durch die Nuten 5 des Drainagekernes 4 teilweise behindert.
Problem ist das Ausknicken der am Umfang des Drainagekerns 4 befindlichen Nuten 5
infolge der auftretenden Druckspannungen, welche in Fig. 1 durch das Zeichen σ symbolisiert
sind. Die daraus resultierende Querschnitt-Verminderung der Nuten 5 behindert den
Flüssigkeitsabfluss und vergrössert die Verstopfungsgefahr durch sich ablagernde Feststoffe.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile, vor allem den
hohen Filterverschleiss, durch eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu vermeiden.
Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Filterbefestigung gelöst, bei der
die flüssigkeitsdurchlässige Filterhülle am Drainagekern in einem Abstand zu dessen
Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte oder am Pressmantel der Presse befestigt
ist, ein Verbindungsstück des Drainagekerns, umfassend den Teil zur Befestigung der
Filterhülle, den Teil zur Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte oder am
Pressmantel der Presse und den zwischen diesen Teilen befindlichen Abstandsteil mindestens
einen innenliegenden Saftabfluss-Kanal aufweist und bei der die Biegesteifigkeit dieses
Verbindungsstückes so gewählt ist, dass Knickvorgänge des Drainageelementes nur im
Bereich des Verbindungsstückes des Drainagekerns zwischen dessen Befestigung an der
Saftsammelplatte, Druckplatte oder am Pressmantel der Presse und der Befestigung der
Filterhülle auftreten.
[0008] Es erweist sich dabei als besonders vorteilhaft, wenn im Knickbereich des Drainageelementes
der Flüssigkeitsabfluss nicht durch aussenliegende Kanäle am Drainagekern, sondern
durch einen oder meherere zentrische Kanäle erfolgt. Auf diese Weise können die zu
Fig. 1 beschriebenen Querschnittsverminderungen an den Nuten 5 des Drainagekerns 4
vermieden werden. Die Knickstelle am Drainageelement kann dabei so ausgeformt werden,
dass nur geringe Biegespannungen auftreten und somit die Lebensdauer des Drainagekernes
bzw. eines Kupplungselementes gegenüber der bekannten Lösung deutlich erhöht werden
kann.
[0009] Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch die räumliche Trennung
der Filterfixierung und der Befestigung der freien Enden des Drainageelementes in
den Druckplatten die Bauelemente für die Einzelfunktionen sehr kompakt ausgeführt
werden können. Daraus ergeben sich Kostenvorteile vor allem bei den Elementen zur
Befestigung des Drainageelementes in den Druckplatten und bei der Fixierung der Druckplatte
in der Früchtepresse.
[0010] Ein mit der Erfindung erzielter Vorteil besteht auch darin, dass auf ein weiteres
Verschleissteil der bekannten Lösung, nämlich die flexible Stulpe 8, verzichtet werden
kann. Somit können auch Filterschäden vermieden werden, die als Folge gerissener Stulpen
auftreten.
[0011] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen, die Ausführungsbeispiele
darstellen, näher erläutert.
[0012] Es zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt durch eine bekannte Befestigung eines Drainageelementes an der
Druckplatte einer Früchtepresse,
Fig. 2 einen Schnitt durch eine Befestigung eines erfindungsgemässen Drainageelementes
an der Druckplatte einer Früchtepresse,
Fig. 3 einen Schnitt durch eine Befestigung eines anderen erfindungsgemässen Drainageelementes
an der Druckplatte einer Früchtepresse,
Fig. 4 einen Schnitt durch eine Befestigung eines weiteren erfindungsgemässen Drainageelementes
an der Druckplatte einer Früchtepresse,
und
Fig. 5 einen Schnitt durch eine Befestigung eines weiteren erfindungsgemässen Drainageelementes
an der Druckplatte einer Früchtepresse.
[0013] Wie Fig. 2 erkennen lässt, sind in einem durch je eine Druckplatte 1 begrenzten Pressraum
2 einer nicht dargestellten Früchtepresse eine Vielzahl Drainagelemente 3 angeordnet.
Jedes Drainageelement 3 umfasst einen flexiblen Drainagekern 4, an dessen freien Enden
22 jeweils ein flexibles Kupplungsstück 25 aus gleichem Material angeschweisst ist
sowie eine Spannhülse 26, einen O-Ring 27 und eine Sicherungsfeder 28 zur Fixierung
eines Filters 29 auf dem Kupplungsstück 25. Die Verbindung des freien Endes des Kupplungsstückes
25 mit der Druckplatte 1 erfolgt über einen Kupplungshalter 30. Die Sicherung gegen
axiales Verschieben vom freien Ende des Kupplungstückes 25 im Kupplungshalter 30 wird
mit einer Sicherungsfeder 21 erreicht, die durch einen Schlitz 22 seitlich in den
Kupplunghalter 30 hineingeschoben wird und in eine Nut 23 am Ende des Kupplungsstückes
25 eingreift. Zum Abdichten der Fügefläche zwischen dem freien Ende des Kupplungsstückes
25 und dem Kupplungshalter 30 wird ein O-Ring 24 verwendet.
[0014] Ein scharfes Abknicken des Drainageelementes 3 während des Pressvorganges erfolgt
erfindungsgemäss in einem biegeweichen, filterfreien Teil 35 des Kupplungsstückes
25 zwischen der Sicherungsfeder 28 zur Filterfixierung und der Einspannstelle des
Kupplungsstuckes 25 im Kupplungshalter 30. Der strumpfförmige Filter 29 wird dabei
nicht beansprucht.
[0015] Die aus dem Pressraum 2 abfliessende Flüssigkeit wird im Kupplungsstück 25 von aussenliegenden
Nuten 36 des Drainagekernes 4 in einen zentrischen Ablaufkanal 37 geleitet. Um eine
Verminderung des Ablaufquerschnittes beim Abknicken des Drainageelementes 3 im biegeweichen
Teil 35 des Kupplungstückes 25 zu vermeiden, ist der Ablaufkanal 37 mit drei Stegen
18 abgestützt. Die Abstützung des Ablaufkanales 37 kann alternativ auch über eine
nicht gezeigte separate Spiralfeder erfolgen, die in den Ablaufkanal 37 eingeschoben
wird.
[0016] Die Fixierung des Filters 29 auf dem Kupplungsstück 25 erfolgt mithilfe des O-Ringes
27, der sich in einer einseitig angeschrägten Nut 39 auf dem Kupplungsstück 25 befindet,
und der Spannhülse 26. Die Spannhülse 26 wird in Richtung des Drainagekernes 4 über
den Filter 29 geschoben und durch einen Bund 20 am rechten Ende der Spannhülse 26
und die in eine Nut 31 auf dem Kupplungsstück 25 seitlich einschiebbare Sicherungsfeder
28 gegen axiale Verschiebung gesichert. Wirkt auf dem Filter 29 eine Zugbelastung
in Richtung des Drainagekernes 4, so bewegt sich der O-Ring 27 aufgrund der Reibkräfte
auf der angeschrägten Nut 39 herauf und verrössert so die auf den Filter wirkende
Spannkraft zwischen Spannhülse 26 und dem O-Ring 27.
[0017] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel tragen schon in Fig. 2 erklärte
Bauelemente die dort angegebenen Bezugszeichen. Hier ist ein Drainagekern 4 mit einem
Kupplungsteil 42 lösbar durch einen Querstift 43 verbunden. Der Kupplungsteil 42 besteht
aus einem Kernhalter 44, beispielsweise aus Kunststoff, und einem einteiligen Kupplungshalter
45 mit flexiblem Knickbereich 46, die durch Schweissen oder Kleben fest miteinander
verbunden sind. Die Verbindung vom freien Ende des Kupplungshalters 45 mit einer Druckplatte
1 erfolgt mit Hilfe einer Distanzbuchse 17 und eines Sicherungsringes 13 wie bereits
bei Fig. 1 beschrieben. Das Abdichten der Fügefläche zwischen dem freien Ende des
Kupplungshalters 45 und der Distanzbuchse 17 kann dabei durch eine am Kupplungshalter
45 befindliche Dichtlippe 50 erfolgen.
[0018] Die Fixierung eines Filters 29 auf dem Kernhalter 44 geschieht mithilfe eines O-Ringes
27, der sich in einer einseitig angeschrägten Nut 39 des Kernhalters 44 befindet,
und einer Spannhülse 54. Bei der Montage wird die Spannhülse 54 über den Filter 29
und den darunterliegenden O-Ring 27 in Richtung Druckplatte 1 aufgeschoben. Die Fixierung
der Spannhülse 54 auf dem Kernhalter 44 erfolgt über einen Schnappverschluss. Bei
Erreichen der Endlage der Spannhülse 54 schnappen zwei am Kernhalter 44 befindliche
Federhaken 55, die bei der Montage in einer schrägen Nut 56 in der Spannhülse 54 gespannt
werden, in dafür vorgesehene Aussparungen 57 der Spannhülse 54 ein. Alternativ dazu
kann die Fixierung der Spannhülse 54 auf dem Kernhalter 44 auch durch einen nicht
dargestellten Bajonettverschluss oder eine Verschraubung hergestellt werden. Zum Lösen
der Schnappverbindung wird die Spannhülse 54 gegenüber dem Kernhalter 44 verdreht,
wobei die Federhaken 55 über Schrägen 58 aus den Aussparungen 57 herausgedrückt werden.
Anschliessend kann die Spannhülse 54 von dem Kernhalter 44 heruntergezogen werden.
[0019] Die aus einem Pressraum 2 abfliessende Flüssigkeit wird über die Nuten 36 des Drainagekernes
4 in den Kernhalter 44 hineingeleitet und gelangt durch einen zentrischen Ablaufkanal
51 des Kupplungshalters 45 ausserhalb des Pressraumes 2.
[0020] Das in Fig. 4 dargestellte Drainageelement 3 besteht aus einem Drainagekern 4, an
dessen freien Enden 63 jeweils ein Kupplungsstück 64 aus gleichem Material angeschweisst
ist, einer Fixierung des Filters 29, und einem Kupplungshalter 67. Die Fixierung des
Filters 29 in der dafür am Kupplungsstück 64 vorgesehenen Aussparung 68 erfolgt mit
zwei oder mehreren C- förmigen Spannfedern 65, wie es der Schnitt A-A zeigt. Die Spannfedern
65 sind mit am Umfang versetzten Öffnungen über dem Filter 29 im Bereich der Aussparung
68 montiert. Das Kupplungsstück 64 wird im Kupplungshalter 67 mit einem Querstift
11 fixiert.
[0021] Die Befestigung des Drainageelementes 3 in einer Druckplatte 1 erfolgt über den Kupplungshalter
67 mit einer Distanzbuchse 17 und einem Sicherungsring 13 wie bereits unter Fig. 1
beschrieben.
[0022] Im Knickbereich 73 des Drainageelementes 3 wird, im Gegensatz zu den in den Fig.
2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispielen, die aus einem Pressraum 2 abzuleitende
Flüssigkeit nicht durch einen zentrischen Ablaufkanal sondern durch mit einer Deckschicht
75 ummantelte Nuten 76 des Kupplungsstückes 64 geführt. Um das Abknicken des Drainageelementes
3 im Knickbereich 73 zu begünstigen, ist im Kupplungsstück 64 eine Bohrung 77 angebracht.
[0023] Im Gegensatz zu den unter Fig. 2 - 4 beschriebenen Ausführungsbeispielen wird bei
einem in Fig. 5 dargestellten Drainageelement 3 in einem Knickbereich 82 kein separates
Kupplungsstück verwendet, sondern die erforderlichen Teilfunktionen werden mithilfe
eines modifizierten Drainagekernes 83 gelöst.
[0024] Das Drainageelement 3 besteht aus dem Drainagekern 83, dem strumpfähnlichen Filter
29, einer nicht näher dargestellten Filterfixierung 65 auf dem Drainagekern 83, einem
O-Ring 86 sowie einer Sicherungscheibe 87 zur axialen Befestigung des Drainagekernes
83 in einem Kernhalter 88. Die axiale Befestigung des Drainagekernes 83 im Kernhalter
88 wird mit den gleichen Mitteln erreicht, welche unter Fig. 2 ausführlich erklärt
sind. Zur Abdichtung der Fügefläche dient der O-Ring 86, der sich in einer Nut 89
im Drainagkern 83 befindet. Die Fixierung 65 des Filters 29 in einer dafür am Drainagekern
83 vorgesehenen Aussparung 68 kann durch Festbinden des Filters 29 mit einem Faden,
mit einem flexiblen Band mit Klettverschluss oder ähnlichem geschehen.
[0025] Die Befestigung des Drainageelementes 83 in einer Druckplatte 1 erfolgt über den
Kernhalter 88 mit einer Distanzbuchse 17 und einem Sicherungsring 13 wie bereits unter
Fig. 1 beschrieben.
[0026] Die aus einem Pressraum 2 abzuleitende Flüssigkeit wird durch die Nuten 36 des Drainagekernes
83 und im Knickbereich 82 des Drainageelementes 3 durch eine zentrische Bohrung 37
im Drainagekern 83 geführt. Die Ueberleitung der Flüssigkeit in die zentrische Bohrung
37 erfolgt vor der Filterfixierung 65 durch mehrere radial angeordente Bohrungen 97.
1. Drainageelement für Pressen zum Ausscheiden von Flüssigkeiten aus festen Stoffen,
insbesondere für Früchtepressen, umfassend einen stabförmigen, flexiblen Drainagekern
(4, 83) mit Fliesswegen (36, 76) zum Ableiten der ausgepressten Flüssigkeit aus dem
Pressraum (2) und eine den Drainagekern (4, 83) umgebende, flüssigkeitsdurchlässige
Filterhülle (29), wobei mindestens ein Ende des Drainageelementes an einer Saftsammelplatte,
Druckplatte (1), oder am Pressmantel der Presse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flüssigkeitsdurchlässige Filterhülle (29) am Drainagekern (4, 83) in einem
Abstand zu dessen Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte (1) oder am Pressmantel
der Presse befestigt ist, dass ein Verbindungsstück (25, 45, 64) des Drainagekerns
(4, 83), umfassend den Teil zur Befestigung der Filterhülle, den Teil zur Befestigung
an der Saftsammelplatte, Druckplatte (1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen
diesen Teilen befindlichen Abstandsteil mindestens einen innenliegenden Saftabfluss-
Kanal (37, 51, 76) aufweist und dass die Biegesteifigkeit dieses Verbindungsstückes
(25, 45, 64) so gewählt ist, dass Knickvorgänge des Drainageelementes nur im Bereich
des Verbindungsstückes (25, 45, 64) des Drainagekerns (4, 83) zwischen dessen Befestigung
an der Saftsammelplatte, Druckplatte (1) oder am Pressmantel der Presse und der Befestigung
der Filterhülle (29) auftreten.
2. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterhülle (29) im Abstand zur Befestigung des Drainageelementes an der
Saftsammelplatte, Druckplatte (1) oder am Pressmantel der Presse vorverschoben auf
dem Drainagekern (4, 83) direkt oder indirekt fixiert ist.
3. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der innenliegende Saftabfluss- Kanal (37) des Verbindungsstückes (83) mit den
Fliesswegen des Drainagekerns zum Ableiten der ausgepressten Flüssigkeit über Oeffnungen
(97) verbunden ist.
4. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (44, 45) des Drainagekerns (4), umfassend den Teil (44)
zur Befestigung der Filterhülle (29), den Teil (45) zur Befestigung an der Saftsammelplatte,
Druckplatte (1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen diesen Teilen befindlichen
Abstandsteil über eine lösbare Verbindung mit dem Drainagekern (4) verbunden ist.
5. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (25, 64) des Drainagekerns (4), umfassend den Teil zur
Befestigung der Filterhülle (29), den Teil zur Befestigung an der Saftsammelplatte,
Druckplatte (1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen diesen Teilen befindlichen
Abstandsteil mit dem Drainagekern (4) verschweisst ist.
6. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück des Drainagekerns (83), umfassend den Teil zur Befestigung
der Filterhülle (29), den Teil zur Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte
(1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen diesen Teilen befindlichen Abstandsteil
mit dem Drainagekern (83) aus einem Teil gefertigt ist.
7. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (64) des Drainagekerns (4), umfassend den Teil zur Befestigung
der Filterhülle (29), den Teil zur Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte
(1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen diesen Teilen befindlichen Abstandsteil
teilweise eine zentrale axiale Bohrung (77) aufweist, die nach aussen abgeschlossen
ist und im Bereich der Knickzone (73) liegt.
8. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (25) des Drainagekerns (4), umfassend den Teil zur Befestigung
der Filterhülle (29), den Teil zur Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte
(1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen diesen Teilen befindlichen Abstandsteil
am Ende mindestens eine Nut (23) zur Fixierung aufweist, in die eine Sicherungsfeder
(21) als seitlicher Schieber eingreift.
9. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück des Drainagekerns (4) zwischen der Befestigung der Filterhülle
(29) und der Befestigung an der Saftsammelplatte, Druckplatte (1) oder am Pressmantel
der Presse an einem dieser Teile über einen Kupplungshalter (45) montiert ist, welcher
aus einem elastischen Material besteht.
10. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Filterhülle (29) am Verbindungsstück (25, 44) des Drainagekerns
(4) eine Kombination mit einem O-Ring (27) und einer Spannhülse (26, 54) verwendet
ist.
11. Drainageelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (54) mit dem Verbindungsstück (44) des Drainagekerns (4) über
einen lösbaren Schnappverschluss (55, 56, 57) verbunden ist.
12. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterhülle (29) am Verbindungsstück (64) des Drainagekerns (4) direkt
mit einer oder mehreren C-förmigen Spannfedern (65) festgehalten ist.
13. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterhülle (29) am Verbindungsstück des Drainagekerns (83) durch Bandagen
oder Schnüre (65') befestigt ist.
14. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Durchmesser des Verbindungsstückes (64) des Drainagekerns (4),
umfassend den Teil zur Befestigung der Filterhülle (29), den Teil zur Befestigung
an der Saftsammelplatte, Druckplatte (1) oder am Pressmantel der Presse und den zwischen
diesen Teilen befindlichen Abstandsteil kleiner oder gleich dem aufgedehnten Innendurchmesser
der Filterhülle (29) ist.
1. Drainage element for presses for separating liquids from solids, in particular for
fruit presses, including a rod-shaped flexible drainage core (4, 83) with flow paths
(36, 76) for leading the expressed liquid away out of the pressing space (2) and a
liquid-permeable filter cover (29) surrounding the drainage core (4, 83), at least
one end of the drainage element being secured to a juice-collecting plate, pressing
plate (1) or to the casing of the press, characterised in that the liquid-permeable
filter cover (29) is secured to the drainage core (4, 83) at a distance from the point
at which it is secured to the juice-collecting plate, pressing plate (1) or to the
casing of the press, that a connecting piece (25, 45, 64) of the drainage core (4,
83) including the part for securing the filter cover, the part for securing to the
juice-collecting plate, pressing plate (1) or to the casing of the press and the spacer
part situated between these parts has at least one internal juice-discharge channel
(37, 51, 76) and that the flexural strength of this connecting piece (25, 45, 64)
is selected in such a manner that bending of the drainage element occurs only in the
region of the connecting piece (25, 45, 64) of the drainage core (4, 83) between the
point at which it is secured to the juice-collecting plate, pressing plate (1) or
to the casing of the press and the securing point of the filter cover (29).
2. Drainage element according to claim 1, characterised in that the filter cover (29)
is fixed directly or indirectly to the drainage core (4, 83) initially in an offset
manner at a distance from the point at which the drainage element is secured to the
juice-collecting plate, pressing place (1) or to the casing of the press.
3. Drainage element according to claim 1, characterised in that the internal juice-discharge
channel (37) of the connecting piece (83) is connected to the flow paths of the drainage
core for leading the expressed liquid away via openings (97).
4. Drainage element according to claim 1, characterised in that the connecting piece
(44, 45) of the drainage core (4) including the part (44) for securing the filter
cover (29), the part (45) for securing to the juice-collecting plate, pressing plate
(1) or to the casing of the press and the spacer part situated between these parts
is connected to the drainage core (4) by means of a releasable connection.
5. Drainage element according to claim 1, characterised in that the connecting piece
(25, 64) of the drainage core (4) including the part for securing the filter cover
(29), the part for securing to the juice-collecting plate, pressing plate (1) or to
the casing of the press and the spacer part situated between these parts is welded
to the drainage core (4).
6. Drainage element according to claim 1, characterised in that the connecting piece
of the drainage core (83) including the part for securing the filter cover (29), the
part for securing to the juice-collecting plate, pressing plate (1) or to the casing
of the press and the spacer part situated between these parts is made in one piece
with the drainage core (83).
7. Drainage element according to claim 1, characterised in that the connecting piece
(64) of the drainage core (4) including the part for securing the filter cover (29),
the part for securing to the juice-collecting plate, pressing plate (1) or to the
casing of the press and the spacer part situated between these parts in some cases
has a central axial bore (77) which is closed off towards the outside and is situated
in the region of the bending zone (73).
8. Drainage element according to claim 1, characterised in that the connecting piece
(25) of the drainage core (4) including the part for securing the filter cover (29),
the part for securing to the juice-collecting plate, pressing plate (1) or to the
casing of the press and the spacer part situated between these parts is provided at
its end with at least one fixing groove (23) in which a stop spring (21) serving as
a lateral slide engages.
9. Drainage element according to claim 1, characterised in that the connecting piece
of the drainage core (4) is mounted between the securing point of the filter cover
(29) and the point at which the drainage core is secured to the juice-collecting plate,
pressing plate (1) or to the casing of the press on one of these parts by means of
a coupling holder (45) consisting of an elastic material.
10. Drainage element according to claim 1, characterised in that a combination comprising
an O-ring (27) and a clamping sleeve (26, 54) is used to secure the filter cover (29)
to the connecting piece (25, 44).
11. Drainage element according to claim 10, characterised in that the clamping sleeve
(54) is connected to the connecting piece (44) of the drainage core (4) by means of
a releasable snap lock (55, 56, 57).
12. Drainage element according to claim 1, characterised in that the filter cover (29)
is held directly on the connecting piece (64) of the drainage core (4) by means of
one or more C-shaped tension springs (65).
13. Drainage element according to claim 1, characterised in that the filter cover (29)
is secured to the connecting piece of the drainage core (83) by means of bandages
or cords (65').
14. Drainage element according to claim 1, characterised in that the outer diameter of
the connecting piece (64) of the drainage core (4) including the part for securing
the filter cover (29), the part for securing to the juice-collecting plate, pressing
plate (1) or to the casing of the press and the spacer part situated between these
parts is smaller than or equal to the expanded inner diameter of the filter cover
(29).
1. Elément d'évacuation pour presses d'extraction de liquides à partir de matières solides,
notamment pour des presses à fruits, comprenant une âme d'évacuation flexible (4,
83) en forme de barre avec des chemins d'écoulement (36, 76) pour évacuer le liquide
exprimé de la chambre de presse (2), et une enveloppe filtrante (29) entourant l'âme
d'évacuation (4, 83) et perméable aux liquides, au moins une extrémité de l'élément
d'évacuation étant fixée sur une plaque collectrice de jus (plaque de pression 1)
ou sur la surface extérieure de la presse, caractérisé en ce que l'enveloppe filtrante (29) perméable aux liquides est fixée sur l'âme d'évacuation
(4, 83) à distance de la fixation de cette dernière sur la plaque collectrice de jus
(plaque de pression 1) ou sur la surface extérieure de la presse, en ce qu'un tronçon
de raccordement (25, 45, 64) de l'âme d'évacuation (4, 83), comprenant la partie pour
la fixation de l'enveloppe filtrante, la partie pour la fixation sur la plaque collectrice
de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface extérieure de la presse et la partie
d'espacement se trouvant entre ces deux parties, présente au moins un canal intérieur
(37, 51, 76) d'évacuation de jus, et en ce que la résistance à la flexion de ce tronçon
de raccordement (25, 45, 64) est choisie de telle sorte que des phénomènes d'inflexion
de l'élément d'évacuation apparaissent uniquement dans la région du tronçon de raccordement
(25, 45, 64) de l'âme d'évacuation (4, 83) qui est comprise entre la fixation de cette
dernière sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface
extérieure de la presse et la fixation de l'enveloppe filtrante (29).
2. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enveloppe filtrante (29) est, à distance de la fixation de l'élément
d'évacuation sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface
extérieure de la presse, fixée directement ou indirectement sur l'âme d'évacuation
(4, 83), en étant décalée vers l'avant.
3. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le canal intérieur (37) d'évacuation de jus du tronçon de raccordement
(83) communique par des ouvertures (97) avec les chemins d'écoulement de l'âme d'évacuation
pour évacuer le liquide exprimé.
4. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de raccordement (44, 45) de l'âme d'évacuation (4), comprenant
a partie (44) pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29), la partie (45) pour
la fixation sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface
extérieure de la presse et la partie d'espacement présente entre ces deux parties,
est assemblé à l'âme d'évacuation (4) par un assemblage détachable.
5. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de raccordement (25, 64) de l'âme d'évacuation (4), comprenant
la partie pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29), la partie pour la fixation
sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface extérieure
de la presse et la partie d'espacement présente entre ces deux parties, est assemblé
à l'âme d'évacuation (4) par soudage.
6. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de raccordement de l'âme d'évacuation (83), comprenant la partie
pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29), la partie pour la fixation sur la
plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface extérieure de la
presse et la partie d'espacement présente entre ces deux parties, est réalisé d'un
seul tenant avec l'âme d'évacuation (83).
7. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de raccordement (64) de l'âme d'évacuation (4), comprenant la
partie pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29), la partie pour la fixation
sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface extérieure
de la presse et la partie d'espacement se trouvant entre ces deux parties, présente
pour partie un perçage central axial (77), qui est fermé vers l'extérieur et se trouve
dans la région de la zone d'inflexion (73).
8. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de raccordement (25) de l'âme d'évacuation (4), comprenant la
partie pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29), la partie pour la fixation
sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la surface extérieure
de la presse et la partie d'espacement présente entre ces deux parties, présente au
moins une rainure (23) pour sa fixation en position, dans laquelle s'engage un ressort
d'arrêt (21) conçu comme verrou latéralement coulissant.
9. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon de raccordement de l'âme d'évacuation (4) est, entre la fixation
de l'enveloppe filtrante (29) et la fixation sur la plaque collectrice de jus (plaque
de pression 1) ou sur la surface extérieure de la presse, monté sur une de ces pièces
au moyen d'un support d'accouplement (45) qui est réalisé en un matériau élastique.
10. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'on utilise, pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29) sur le tronçon
de raccordement (25, 44) de l'âme d'évacuation (4), une combinaison d'un joint torique
(27) et d'une douille de serrage (26, 54).
11. Elément d'évacuation selon la revendication 10, caractérisé en ce que la douille de serrage (54) est assemblée au tronçon de raccordement (44)
de l'âme d'évacuation (4) au moyen d'un assemblage détachable à enclenchement (55,
56, 57).
12. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enveloppe filtrante (29) est fixée directement sur le tronçon de raccordement
(64) de l'âme d'évacuation (4) par un ou plusieurs ressorts de serrage (65) en forme
de C.
13. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enveloppe filtrante (29) est fixée sur le tronçon de raccordement de
l'âme d'évacuation (83) par des bandages ou des cordelettes (65').
14. Elément d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre extérieur du tronçon de raccordement (64) de l'âme d'évacuation
(4), comprenant la partie pour la fixation de l'enveloppe filtrante (29), la partie
pour la fixation sur la plaque collectrice de jus (plaque de pression 1) ou sur la
surface extérieure de la presse et la partie d'espacement présente entre ces deux
parties, est inférieur ou égal au diamètre intérieur de l'enveloppe filtrante (29)
à l'état étiré.